# taz.de -- Boris Pistorius
(DIR) US-Bekenntnis zur Nato: Um garantiert abzuschrecken
Aufrüstung und wieder US-Langstreckenraketen in Deutschland wecken düstere
Assoziationen an die 1980er. Kriegstreiber Wladimir Putin macht es nötig.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: IAEA verurteilt Attacke auf Klinik
Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) verurteilt Angriff auf
Kinderklinik in Kyjiw. Rund 70.000 Soldaten hat Russland in zwei Monaten
verloren.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Moskau schränkt EU-Medien stark ein
Russland sanktioniert den Zugang zu 81 EU-Medien. Der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Russland.
EU-Beitrittsverhandlungen starten.
(DIR) Pistorius' Pläne zur Wehrpflicht: Rekrutierung mit Fragebogen
Braucht Deutschland eine Wehrpflicht? Unsere Kolumnistin findet die Pläne
von Verteidigungsminister Pistorius nicht schlecht. Mit Vorbehalten.
(DIR) Wehrdienst in Deutschland: Per Fragebogen zu mehr Soldaten
Bundesverteidigungsminister Pistorius will ab 2025 einen
„Auswahlwehrdienst“ einführen. Das erste Ziel: 15.000 neue
Wehrdienstleistende jährlich.
(DIR) Pläne zu neuer Wehrpflicht: Pistorius will Wehrerfassung
Der SPD-Verteidigungsminister will erfassen, wer für den Dienst an der
Waffe bereitstünde. Seine Partei war in der Frage bislang zurückhaltend.
(DIR) Westliche Waffen auf Russland: Erst Washington, dann Berlin
Die USA und Deutschland stimmen einem Einsatz westlicher Waffen auf
russischem Territorium zu – allerdings unter klaren Bedingungen.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Waffendebatte im Westen öffnet sich
In die Debatte um den Einsatz westlicher Waffen durch die Ukraine auf
russischem Boden kommt Bewegung. Russland will China als
Friedensvermittler.
(DIR) Russischer Vormarsch in der Ukraine: Kaum Widerstand am Himmel
Außenministerin Baerbock ist nach Kyjiw gereist. Sie fordert die
internationalen Verbündeten erneut auf, mehr Luftabwehr zu liefern.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russland beschießt Erholungsgebiet
Bei dem Angriff nahe Charkiw sterben am Sonntag mindestens fünf Zivilisten.
Die Ukraine wiederum meldet die Zerstörung eines russischen Minensuchboots.
(DIR) Boris Pistorius und seine Emotionen: Männliche Hybris
Der Verteidigungsminister muss nicht machen, was er macht. Sagt er. Ist das
Selbstaufopferung für das Land oder blanke Überheblichkeit?
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russischer Angriff im Gebiet Charkiw
Die russische Armee hat laut Kyjiw eine Bodenoffensive in der
ostukrainischen Region Charkiw gestartet. Präsident Selenskyj: „Heftiger
Kampf“.
(DIR) 100 Milliarden sind fast aufgebraucht: Bundeswehrverband will mehr Geld
Die FAZ berichtet, das Militär-Sondervermögen sei so gut wie aufgebraucht.
Der Chef des Bundeswehrverbands fordert, den Verteidigungsetat noch weiter
zu erhöhen.
(DIR) Pistorius’ Strukturreform der Bundeswehr: Zeitenwende für die Armee
Die Bundeswehrreform zementiert den Fokus auf die Landesverteidigung, dafür
werden Milliarden aufgewendet. Es braucht aber vor allem Effizienz.
(DIR) Neue Bundeswehrstruktur: Cyberabwehr in Uniform
Im digitalen Zeitalter gehört hybride Kriegsführung zum Geschäft. Das kommt
nun auch in Deutschlands Armee an.
(DIR) Verteidigungsminister stellt Pläne vor: Rang und schlank
Führungsstrukturen der Bundeswehr sollen gestrafft, eine neue
Cyberstreitkraft geschaffen werden. Auch an eine Rückkehr der Wehrpflicht
wird gedacht.
(DIR) Ukraine-Treffen in Ramstein: Mehr Bundeswehr-Munition für Kyjiw
In Ramstein kündigt Pistorius die Lieferung weiterer Granaten und
Panzerfahrzeuge an. USA: Freie Welt wird nicht zulassen, dass die Ukraine
verliert.
(DIR) Verteidigungstreffen in Warschau: Deutscher Zwist kommt nicht gut an
Der Bundesverteidigungsminister und sein polnischer Amtskollege bekräftigen
weitere Waffenlieferungen für die Ukraine. Den Krieg einfrieren will
niemand.
(DIR) Bundeswehr-Hilfsgüter für Gaza: Weg frei für deutsche Hilfsflüge
Die Versorgungslage in Gaza bleibt katastrophal. Verteidigungsminister
Pistorius hat die Bundeswehr beauftragt, per Flugzeug Hilfsgüter
abzuwerfen.
(DIR) Debatte um Wehrpflicht und Abhörskandal: Demokratische Abwehrbereitschaft
Deutschland mangelt es an Abwehrbereitschaft, dafür muss Personal her. Aber
auch Diplomatie und Desinformation im Netz müssen mitgedacht werden.
(DIR) Debatte um Wehrpflicht: Antreten zum Widerspruch
Unser Autor hat Soldaten aus der Nähe erlebt, sein Vater war Sanitäter.
Gedanken zur Diskussion um die Wehrpflicht aus dem Innersten der Armee.
(DIR) Abgehörtes Taurus-Gespräch: Pistorius hält Schaden für klein
Der Verteidigungsminister beschwichtigt in Sachen Taurus-Leak. Die Ukraine
hat erneut ein russisches Schiff im Schwarzen Meer versenkt.
(DIR) Pistorius zu Taurus-Leck: Individueller Anwendungsfehler
Die Ursache der Bundeswehr-Abhöraffäre ist aufgeklärt: Ein Teilnehmer war
unachtsam. Das teilte Verteidigungsminister Pistorius am Dienstag mit.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Nato besorgt über fehlende US-Hilfen
Generalsekretär Stoltenberg warnt, die Blockade im Kongress zeige bereits
Folgen. Derweil bekundet Putin, er wolle nicht Trump, sondern Biden als
US-Präsident.
(DIR) Atomwaffen für Europa: Streit um europäischen Atomschirm
Lindner will Verhandlungen über ein europäisches Atomwaffensystem zur
Abschreckung. Kritik kommt vom Verteidigungsminister Pistorius und aus der
FDP.
(DIR) Nato-Vorgabe für Rüstungsbudget: Deutschland erreicht 2-Prozent-Ziel
Erstmals seit über 30 Jahren erreicht die Bundesrepublik die Nato-Vorgabe
für Militärausgaben. Das Geld fließt in Panzer, Schiffe und moderne
Kampfjets.
(DIR) Pistorius in Bosnien und Herzegowina: Absage an Abspaltungsfantasien
Der Verteidigungsminister betont das Engagement Deutschlands. Zum
Präsidenten der serbischen Teilrepublik findet er deutliche Worte.
(DIR) Ehemaliges Militärgelände in Deutschland: Rückkehr der Soldaten
Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine wird die Verteidigungspolitik
neu ausgerichtet. Ein Ende der Ära der Konversion ist absehbar.
(DIR) Debatte um Marschflugkörper für Ukraine: Tausch für Taurus
Die Bundesregierung soll einen Ringtausch erwägen, um die Ukraine mit
Langstreckenraketen zu beliefern. Expert:innen begrüßen das.
(DIR) Debatte um neue Wehrpflicht: Wehrdienst wie in Schweden?
Verteidigungsminister Pistorius denkt über eine neue Wehrpflicht für Männer
und Frauen nach. Doch er muss mit hohen rechtlichen Hürden rechnen.
(DIR) Bundeswehr schlecht ausgestattet: Zweifel an Litauen-Brigade
Mehr als 4.000 Soldat:innen sollen im Baltikum dauerhaft stationiert
sein, doch das Vorhaben droht zu scheitern. Es fehlt an Geld, Material und
Personal.
(DIR) Erhebung zu Militärausgaben: EU rüstet auf – und hat wenig davon
Für Wachstum bringen hohe Militärausgaben wenig, sagt eine neue
Greenpeace-Studie. Wegen der Haushaltskrise fordern Experten ein Umdenken.
(DIR) Sondervermögen ist sicher: Keine Sperre für die Bundeswehr
Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil bangen alle Ministerien.
Verteidigungsminister Pistorius kann sich entspannen. Das Sondervermögen
ist ausgenommen.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Über eine Milliarde Militärhilfe
Verteidigungsminister Pistorius verspricht, Rüstungsgüter wie
Luftabwehrsysteme und Artilleriemunition im Wert von 1,3 Milliarden Euro zu
liefern.
(DIR) Treffen der EU-Verteidigungsminister: Zu wenig, zu spät für die Ukraine
Bei der Produktion von Granaten für Kyjiw kommt die EU nicht hinterher.
Auch die Finanzierung von Waffen mit einem Militärhilfefonds bereitet
Probleme.
(DIR) Mehr Geld für die Bundeswehr: Bedingt kriegstüchtig
Verteidigungsminister Pistorius hat mit neuen Leitlinien vorgelegt. Kanzler
Scholz sichert ihm nun dauerhaft mehr Mittel für die Bundeswehr zu.
(DIR) Humanitäre Hilfe für Gaza: Deutschland stockt Hilfen auf
Berlin stellt weitere 50 Millionen Euro für humanitäre Hilfe bereit. Wann
die Güter über Ägypten kommen, ist derzeit aber unklar.
(DIR) Nato-Treffen in Brüssel: Voller Körpereinsatz für die Nato
Verteidigungsminister Boris Pistorius kündigt eine Stärkung des
Militärbündnisses durch die Bundeswehr an. Manche halten die Zusagen für
gewagt.
(DIR) Bundeswehr im Kosovo: Deutschland schickt mehr Soldaten
Das Kontingent an Soldat:innen wird im April aufgestockt. Laut
Verteidigungsminister Pistorius kann die Zahl der Kräfte jederzeit erhöht
werden.
(DIR) Militärhilfe für Ukraine: Pistorius wirbt für Unterstützung
Der Bereitschaft der Verbündeten zur langfristigen Ukrainehilfe bröckelt.
Der Bundesverteidigungsminister wirbt dafür, dass Deutschland am Ball
bleibt.
(DIR) Treffen der Ramstein-Kontaktgruppe: Warnung vor harten Zeiten
In Ramstein diskutierten die internationalen Unterstützer über neue
militärische Hilfen für die Ukraine – jedoch nicht über
Taurus-Marschflugkörper.
(DIR) Waffen für die Ukraine: Scholz zögert bei Marschflugkörpern
Wieder werden neue Waffen für die Ukraine debattiert, diesmal
Marschflugkörper. Großbritannien und Frankreich liefern bereits.
(DIR) Nato-Gipfel in Litauen: Ukraine-Beitritt aber ohne Zeitplan
Der Nato-Gipfel plädiert für die Aufnahme der Ukraine in das Bündnis wie
schon 2008. Ein Zeitplan aber fehlt. Den hatte Ukraines Präsident
gefordert.
(DIR) Verteidigungsausschuss stimmt zu: Grünes Licht für Chinook-Helis
Mehr als 7,2 Milliarden Euro erhält die Bundeswehr für 60 schwere
Transporthubschrauber. Sie sollen die Logistik unterstützen.
(DIR) Deutsche Soldaten in Litauen: Trotzdem zuversichtlich in Rukla
In Litauen soll eine deutsche Brigade stationiert werden. Aber wie das mit
den Kasernen funktionieren soll, ist nicht das einzig Ungeklärte.
(DIR) Deutsche Soldaten in Litauen: Ankündigung mit Tücken
Verteidigungsminister Pistorius will 4.000 Soldat:innen dauerhaft in
Litauen stationieren. Die Umsetzung wird dauern.
(DIR) Deutsche Soldaten in Litauen: Robuste Brigade an die Ostflanke
Der deutsche Verteidigungsminister Pistorius will das Baltikum beruhigen.
Die Bundeswehr soll dort langfristig stärker zum Einsatz kommen.
(DIR) Nationale Sicherheitsstrategie: Einigkeit nach zähen Verhandlungen
Ein Bekenntnis zu klaren Verteidigungsausgaben und "Außenpolitik aus einem
Guss". Das Kabinett stellt die Nationale Sicherheitsstrategie vor.
(DIR) „Strategische Partnerschaft“ mit Indien: Pistorius wirbt für U-Boote
Indien will unabhängiger von Rüstungslieferungen aus Russland werden.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht das als große Chance.
(DIR) Nato-Truppenübung „Air Defender“: Das Mega-Manöver
Es soll die größte Übung seit Gründung der Nato werden und ein Zeichen an
Russland senden. Auch der zivile Luftverkehr könne gestört werden.