# taz.de -- Pistorius’ Strukturreform der Bundeswehr: Zeitenwende für die Armee
       
       > Die Bundeswehrreform zementiert den Fokus auf die Landesverteidigung,
       > dafür werden Milliarden aufgewendet. Es braucht aber vor allem Effizienz.
       
 (IMG) Bild: Das Ziel von Minister Boris Pistorius: eine Ausrichtung auf Landes- und Bündnisverteidigung mit einer kriegstüchtigen Bundeswehr
       
       Boris Pistorius mag noch so oft die „Kriegstüchtigkeit“ beschwören. Am Ende
       wird der Verteidigungsminister daran gemessen werden, wie die Bundeswehr
       aufgestellt ist und wie gut sie mit den Zeitenwende-Milliarden umgeht.
       Deshalb hat er eine Strukturreform auf den Weg gebracht, die deswegen
       bemerkenswert ist, da mit ihr die Fixierung auf Auslandseinsätze
       organisatorisch an ihr Ende kommt.
       
       Es ist bezeichnend, wenn Boris Pistorius sagt, er wolle die Bundeswehr so
       umbauen, dass sie für den [1][Verteidigungsfall] optimal aufgestellt ist.
       Das war sie also bisher nicht, darf man folgern. Das lag daran, dass die
       Bundeswehr sich auf Nation Building wie in Afghanistan und Mali
       konzentriert hatte, und das nicht mal mit Erfolg.
       
       Beide Einsätze endeten eher unrühmlich: In Afghanistan ist der Staat
       kollabiert, als Nato und Bundeswehr nur einen Tag lang weg waren, in Mali
       wurde die Bundeswehr hinauskomplimentiert und durch russische
       Wagner-Söldner ersetzt. Das hat eine gewisse Ernüchterung erzeugt. Das
       Bedürfnis nach Wiederholung ist sogar unter denjenigen gering, die immer
       für diese Einsätze gestimmt haben. Was aber blieb, sind dysfunktionale
       Strukturen bei der Bundeswehr.
       
       Die sind aber längst nicht das einzige Problem, das Pistorius zu lösen hat.
       Zwar rühmt er sich, das Tempo bei der Beschaffung erhöht zu haben. Die
       eigentliche Baustelle sind aber deren Kosten. Sie steigen und steigen, und
       trotzdem sind die gelieferten Waffensysteme oft mangel- und fehlerhaft.
       
       ## Informationen unter Verschluss
       
       Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wird
       deswegen schon seit Jahren nicht mehr in Gänze veröffentlicht. Denn das
       würde „konkrete Rückschlüsse auf aktuelle Fähigkeiten der Bundeswehr“
       zulassen, schreibt das Verteidigungsministerium dazu. Und die wären wohl
       nicht so schmeichelhaft.
       
       Dabei ist es gar kein Geheimnis, wie viele Panzer und Kampfflugzeuge
       angeschafft wurden. Das lässt sich alles in Presse- und
       Parlamentsdokumenten nachvollziehen. Nur wie viele davon wirklich fahren
       und fliegen können, das wird geheim gehalten – aus Gründen. Als sie noch in
       der Opposition waren, hatten FDP und Grüne das scharf kritisiert. Aber auch
       die Ampel bleibt bei der Geheimhaltung.
       
       Die spannende Frage lautet nun: Kann die Bundeswehr, können die
       Rüstungsfirmen effizienter werden, wenn die [2][Verteidigungsausgaben] Jahr
       für Jahr [3][erhöht werden]? Wenn es also nicht den geringsten Anreiz zum
       Sparen gibt? Den Beweis muss Boris Pistorius erst noch erbringen. Sonst
       könnte sich die Bundeswehr strukturell als Fass ohne Boden erweisen.
       
       4 Apr 2024
       
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