# taz.de -- Wie Mikrochips nach Russland gelangen: Waschmaschinen auf Abwegen
       
       > Braucht Kasachstan tatsächlich so viele Waschmaschinen? Die taz hat
       > Handelsströme in Europa ausgewertet. Und dabei Lücken in den Sanktionen
       > entdeckt.
       
       Die Europastraße 117 ist nicht nur eine Autobahn, sie ist eine
       Touristenattraktion. Auf 1.100 Kilometern führt sie von Armenien über
       Georgien nach Russland. Mitten durch den Kaukasus, vorbei an
       schneebedeckten Gipfeln und geschichtsträchtigen Klöstern.
       
       Seit dem [1][russischen Überfall auf die Ukraine] hat die E117 aber auch
       als Handelsstraße an Bedeutung gewonnen. Sie ist die wichtigste
       Landverbindung zwischen Russland und Georgien. Wer aus der Türkei,
       Armenien, Aserbaidschan oder dem Nahen Osten Waren nach Russland liefert,
       fährt wahrscheinlich hier durch – mit legalen, aber auch mit illegalen
       Transporten.
       
       Am Grenzübergang von Georgien nach Russland reihen sich seit Monaten die
       Lkws aneinander. So auch an diesem Tag Anfang Juli. Einen Kilometer ist die
       Schlange lang. Viele Fahrer haben ihre Motoren ausgeschaltet, einige ihre
       Lastwagen verlassen. Um einen Tisch am Straßenrand sitzen georgische Fahrer
       mit einem Sommerpicknick. Sie haben Gurken, Tomaten, Brot und Käse vor
       sich. Essen und Warten. Seit Beginn des Kriegs sei das so, erzählen sie.
       Manchmal würden sie Stunden, manchmal sogar Tage lang ausharren, bis sie
       über die Grenze könnten.
       
       Die EU hat auf den russischen Einmarsch in die Ukraine mit [2][umfassenden
       Sanktionen] reagiert. Sie hat es europäischen Firmen weitgehend verboten,
       Geschäfte mit russischen Unternehmen zu machen. Sie hat Listen angefertigt,
       welche Waren nicht mehr aus der EU nach Russland exportiert werden dürfen.
       Sie hat es sehr schwer gemacht, Geld aus der EU nach Russland zu schicken.
       Der Handel zwischen der EU und Russland ist so fast zum Erliegen gekommen.
       Aber eben nur fast.
       
       Waren aus der EU gelangen über Umwege trotzdem nach Russland.
       Zwischenhändler helfen dabei, Logistikunternehmen erschließen neue Routen.
       Sie führen über Länder außerhalb der EU, auch über Georgien oder
       Kasachstan. An deren Grenzen ist es seitdem voller geworden. Und die
       deutschen Behörden haben Mühe, die Sanktionsverstöße zu verfolgen.
       
       Es ist nicht irgendeine Ware, die in Russland landet. Es sind Güter, die
       Russland für seinen Krieg gut gebrauchen kann, zum Beispiel weil sie
       Mikrochips enthalten. Dazu zählen auch Waschmaschinen, etwa von Miele aus
       Deutschland.
       
       ## Neue Wege
       
       Die taz hat ausgewertet, wie sich die Handelsströme nach Russland seit
       Kriegsbeginn verändert haben. Es zeigt sich deutlich: Die Exporte von
       Europa nach Russland sind drastisch zurückgegangen. Dafür profitieren
       andere: China exportiert nun fast 13 Prozent mehr nach Russland als vor dem
       Krieg. Die Türkei verdoppelte die Exporte zwischen 2020 und 2022.
       
       Besonders stark stiegen aber die Exporte von und in die russischen
       Nachbarstaaten Georgien und Kasachstan. Von Deutschland nach Kasachstan und
       von Kasachstan nach Russland wird wesentlich mehr exportiert. So hat
       Kasachstan im Jahr 2022 Waren im Wert von etwa 8,8 Milliarden Dollar nach
       Russland ausgeführt – 25 Prozent mehr als im Jahr 2021. Für Georgien ist
       der Anstieg nicht ganz so steil.
       
       Am stärksten zeigt sich der Exportboom bei Autos und Maschinen. Dazu
       gehören auch Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen. Die nach Russland zu
       exportieren ist nicht grundsätzlich verboten. Aber der Anstieg der
       Waschmaschinen-Geschäfte macht stutzig.
       
       Laut unserer Datenauswertung werden aus Europa nach Russland nur noch halb
       so viele Waschmaschinen geliefert wie vor dem Krieg. Dafür hat sich der
       Waschmaschinen-Export von Europa nach Kasachstan im selben Zeitraum mehr
       als verfünffacht.
       
       Wie viel mehr Waschmaschinen von Kasachstan nach Russland exportiert
       wurden, lässt sich nicht genau sagen. Die UN-Daten, auf denen unsere
       Auswertung beruht, sind für Kasachstans Waschmaschinen-Ausfuhren nicht
       vollständig. Aber für die große Gruppe „Maschinen und Anlagen“, zu denen
       auch die Waschmaschinen zählen, gibt es Zahlen: Während Kasachstan im Jahr
       2021 Maschinen im Wert von 128 Millionen Dollar nach Russland exportierte,
       waren es im Jahr 2022 Maschinen im Wert von 837 Millionen Dollar. Die
       deutschen Maschinen-Exporte nach Russland gingen im gleichen Zeitraum von 8
       auf 3 Milliarden Dollar zurück. Zu den gefragten Geräten zählen in Russland
       auch Kühlschränke, Geschirrspülmaschinen und elektrische Milchpumpen –
       Geräte, in denen Chips verbaut sind.
       
       ## Militärisch-industrieller Waschmaschinen-Komplex
       
       Was ist da los? Waschen die Kasach:innen plötzlich mehr, weil ihre
       Bevölkerung wächst? Unwahrscheinlich, die Geburtenrate in Kasachstan ist
       gesunken. Der Verdacht liegt nah, dass Kasachstan die Waren nach Russland
       durchwinkt und Russland sie in ihre Kleinteile zerlegt. Kann das sein?
       
       Für Russland seien alle sanktionierten Produkte und Technologien von
       Interesse, die dem militärisch-industriellen Komplex zugutekommen, sagt
       Hans-Jürgen Wittmann von German Trade & Invest. Das ist die
       Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Bundesrepublik, eine Art staatliche
       PR-Agentur für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Besonders interessiert
       sei Russland, sagt Wittmann, an Maschinen, Informationstechnik und
       Halbleitern.
       
       Halbleiter sind Bestandteile von Computerchips. Sie sind zentral für
       moderne Elektronik – sowohl für Kühlschränke als auch für Drohnen, Panzer,
       Raketen und Nachtsichtgeräte. Russland stellt kaum eigene Chips her, es hat
       sie seit jeher aus Asien, Europa und den USA importiert. Doch sowohl die
       Europäische Union als auch die USA haben den Export von Halbleitern seit
       Kriegsbeginn streng reglementiert. Nun nehmen sie Umwege über Drittstaaten.
       Japanische Journalist:innen haben recherchiert, dass seit Kriegsbeginn
       75 Prozent der US-amerikanischen Mikrochips, die in Russland gelandet
       sind, über Hongkong oder China ins Land kamen – wohl über kleine
       Chiphändler oder illegale Zwischenhändler.
       
       Waschmaschinen-Kleinteile in russischen Panzern? Für Ursula von der Leyen,
       die Präsidentin der Europäischen Kommission, war dieser Verdacht ein Grund
       zur Freude. Wenn Russland mittlerweile Waschmaschinen ausschlachten müsse,
       liege die Industrie offenbar in Trümmern, sagte sie im vergangenen Herbst
       vor dem EU-Parlament. Allerdings zeigt das eben nicht nur die Schwäche der
       russischen Industrie, sondern auch die Schwäche der europäischen
       Sanktionen.
       
       Die EU hat festgelegt, welche Produkte nicht mehr nach Russland geliefert
       werden dürfen. Dazu gehören die sogenannten Dual-Use-Güter, die zivil, aber
       auch zum Bau von Waffen genutzt werden können. Waschmaschinen fallen nicht
       grundsätzlich unter das Embargo. Nur die besonders teuren, luxuriösen
       Modelle dürfen tatsächlich nicht nach Russland exportiert werden. Andere
       Waschmaschinen-Typen hat die EU auf die Liste der „Kritischen Güter“
       aufgenommen. Unternehmen und Drittländer sollen bei deren Export „besonders
       wachsam“ sein.
       
       ## Graumarkt für Güter aus Gütersloh
       
       Im nordrhein-westfälischen Gütersloh laufen die Waschmaschinen der Firma
       Miele vom Band. Von hier werden sie in die ganze Welt geschickt. Fast in
       die ganze Welt. Miele liefert seit Kriegsbeginn im März 2022 keine
       Haushaltsgeräte mehr nach Russland. Trotzdem sind in Russland weiter
       Miele-Maschinen zu haben.
       
       Unsere Recherchen zeigen: Von Russland aus bekommt man die Geräte leicht im
       Internet, zum Beispiel auf Webseiten wie mlshop.ru. Die Seite sieht aus,
       als käme sie direkt von Miele: professionelles Webdesign, Miele-Logo,
       Miele-Waschmaschinen im Angebot. Ein offizieller Miele-Shop sei das nicht,
       schreibt ein Unternehmenssprecher, als wir ihn danach fragen. Es sei der
       Shop eines Handelspartners, den Miele aber nicht mehr beliefere. Die
       Versorgung mit den Geräten könne nur über den „Graumarkt“ erfolgt sein.
       
       Nach Kriegsbeginn hat Russland sogenannte Parallelimporte legalisiert.
       Darüber können Einzelhändler Produkte nach Russland importieren, ohne die
       Genehmigung des Herstellers einzuholen. Das russische Industrie- und
       Handelsministerium hat eine Liste von Waren festgelegt, die über
       Parallelimporte eingeführt werden dürfen. Auf dieser Liste steht neben
       Apple, Siemens und Volkswagen auch Miele. Deswegen könne das Unternehmen
       gegen diese Importe wenig tun, sagt der Miele-Sprecher der taz. Nur: Wie
       kommen die Waschmaschinen über die Grenze auf der Europastraße E117?
       
       Hört man sich unter deutschen Logistikunternehmen um, erzählen einige, es
       sei ein offenes Geheimnis in der Branche, dass Güter nach Russland über
       Georgien und Kasachstan vertrieben werden. Öffentlich will das niemand
       sagen. Die Sanktionen und die politische Situation in Russland hätten den
       Transport in und durch das Land zwar erschwert. Aber die Transportwege
       verlagerten sich.
       
       ## Nicht nachverfolgbar
       
       Verhindern soll das eigentlich der deutsche Zoll. Wer kritische Güter wie
       etwa Dual-Use-Güter in Drittstaaten exportiert, muss das beim Zoll
       anmelden. Der prüft, ob die Ausfuhr zulässig ist. Dual-Use-Güter dürfen nur
       mit gesonderter Genehmigung des Bundesamts für Ausfuhrkontrolle ausgeführt
       werden. Die Zollabwicklung läuft digital, alle Informationen und
       Risikohinweise werden automatisch an die Zollstellen übermittelt und bei
       der Ausfuhr kontrolliert, sagt André Lenz, der Sprecher des Zolls am
       Telefon. Zusätzlich werde auch die Ware selbst risikoorientiert
       kontrolliert.
       
       Wie groß das Problem der Sanktionsumgehung über Drittländer ist, lässt sich
       schwer festmachen. Belastbare Zahlen gibt es kaum, jede Staatsanwaltschaft
       erfasst für sich. Stichprobe bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main:
       Seit Kriegsbeginn wurden dort circa 200 Verfahren wegen Verstoßes gegen das
       Außenwirtschaftsgesetz eingetragen, schreibt eine Sprecherin auf
       taz-Anfrage. Eine „nicht unerhebliche Anzahl“ davon habe Fälle betroffen,
       in denen Waren über Drittländer nach Russland geliefert werden sollten.
       
       Das Problem ist: Eine Luxuswaschmaschine, die über Umwege nach Russland
       soll, lässt sich für den Zoll mitunter schwer finden. Wenn ein deutscher
       Hersteller angibt, die Waschmaschine in die Türkei zu liefern, dann ist das
       erst einmal legal. Wenn in der Türkei die Maschine umgeladen und über
       Zwischenhändler zum Beispiel auf der Straße E117 durch Georgien nach
       Russland gebracht wird, dann ist das illegal. Diesen komplexen Prozess der
       Lieferkette stichhaltig nachzuverfolgen, sei oft sehr aufwendig, sagt Lenz.
       
       Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte deswegen Anfang des Jahres
       die sogenannte [3][Endverbleibsklausel] ins Spiel gebracht. Es gibt sie
       schon, bei Waffenexporten. Ein Sturmgewehr etwa darf nicht in Unruhegebiete
       geliefert werden. Taucht es dort aber auf und der Hersteller hatte bei der
       Ausfuhr angegeben, die Waffe woanders hin zu verkaufen, kann der Hersteller
       belangt werden.
       
       Heckler & Koch ist für solche Geschäfte [4][zu einer Millionenstrafe
       verurteilt] worden. Gegen Habecks Vorschlag gab es aus der Wirtschaft
       großen Widerstand: Das sei nicht hilfreich, zu kompliziert, zu
       bürokratisch, zu schwer zu kontrollieren.
       
       Es war einer der Streitpunkte beim neuen Sanktionspaket, das die
       Europäische Union Ende Juni verabschiedet hat. Es ist das 11. Paket. Die
       Endverbleibsklausel hat es nicht hineingeschafft. Dafür will die EU nun
       diplomatisch und technisch gegen Sanktionsumgehung ankämpfen. So will sie
       Drittstaaten dabei unterstützen, die Einhaltung von Sanktionen zu
       überwachen. Sollte trotzdem bekannt werden, dass in Drittstaaten geholfen
       wird, die Sanktionen zu umgehen, kann die EU die beteiligten Personen oder
       Unternehmen sanktionieren.
       
       Dafür ist die Europäische Union aber auf die Zusammenarbeit mit den Ländern
       angewiesen. Nur, wie sehr kann sie auf deren Kooperation setzen? Beispiel
       Kasachstan: Das Land ist mit Russland in einer Zollunion. Die Grenze
       zwischen den beiden Ländern ist 7.600 Kilometer lang. Zwar hat Kasachstan
       gerade ein neues Onlinetool zur Überwachung der Grenze eingeführt. Dass das
       aber flächendeckend arbeitet, bezweifeln nicht nur Transportunternehmer.
       
       Aber die EU will mehr als diplomatischen Druck. Als eines der stärksten
       Instrumente des 11. Sanktionspakets wertet Hans-Jürgen Wittmann von German
       Trade & Invest das Transitverbot.
       
       Seit Beginn des Kriegs gehen auffällig viele Waren auf dem Weg durch
       Russland „verloren“, die nach China oder in andere Länder geliefert werden
       sollen. Russische Behörden beschlagnahmen die Fracht, die für militärisches
       Gerät gebraucht wird, berichten Transportunternehmen der taz. Mit dem neuen
       Sanktionspaket hat die EU nun verboten, dass solche Güter durch Russland
       transportiert werden.
       
       Logistikunternehmen bestätigen, dass es seit Ende Juni deutlich
       komplizierter geworden ist, eine Transportgenehmigung durch Russland zu
       erhalten. Dass die Wege über Drittländer mit dem 11. Sanktionspaket nun
       aber endgültig blockiert werden, daran glauben die befragten Unternehmen
       nicht. In einer globalisierten Welt fänden Waren weiter ihren Weg.
       
       Für Alexander Lurz, Abrüstungsexperte bei Greenpeace, ist daher klar:
       Sanktionsregime könnten nie hundertprozentig dicht sein. Es brauche auch
       den Willen von Unternehmen. „Unternehmen müssen auf Geschäfte verzichten,
       wenn sich auch nur ein entferntes Risiko abzeichnet, dass eigene
       Schlüsseltechnik auf einem Umweg in der russischen Kriegsmaschinerie
       landet.“ Um dies zu verhindern, sollten deutsche Unternehmen ihre Abnehmer
       im Blick behalten. Auffällige Kunden müssten gesperrt werden. Miele gibt
       an, das bereits zu tun. Und trotzdem bleiben die Produkte weiter auf dem
       russischen Markt erhältlich.
       
       Auf der Europastraße E 117, an der georgisch-russischen Grenze, schieben
       sich die Lkw nur langsam voran. Aber die Stimmung ist gut: Viele Fahrer
       stehen am Straßenrand, in Flipflops und kurzer Hose. Dass Ende Juni ein
       neues Sanktionspaket der EU in Kraft getreten ist, davon will hier niemand
       etwas gehört haben.
       
       In einem Lebensmittelladen nahe der Grenze steht Maia, Anfang 40, groß, mit
       kurzen schwarzen Haaren. Ihren Nachnamen möchte sie nicht nennen. An der
       Kasse warten ein paar Lkw-Fahrer. Sie kaufen Cola und Zigaretten. Seit fünf
       Jahren arbeitet Maia in diesem Geschäft, dem „Dariali Market“. Dariali, wie
       die Schlucht unweit von hier. Die wartenden Fahrer aus der Lkw-Schlange
       sichern ihr das Überleben.
       
       „Der Verkehr hat stark zugenommen, seit der Krieg begonnen hat“, sagt sie.
       24 Stunden, 7 Tage die Woche sei ihr Laden nun geöffnet. Sie habe viel zu
       tun.
       
       18 Jul 2023
       
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