# taz.de -- Polizei prüft Gefährdungslage: Bundesweite Bombendrohungen
       
       > An öffentlichen Plätzen, Medienhäusern und Schulen gibt es bundesweit
       > Bombendrohungen. Ein Zusammenhang mit dem Nahost-Krieg ist nicht
       > ausgeschlossen.
       
 (IMG) Bild: In Bayern sind an Schulen Bombendrohungen eingegangen, auch an der Gesamtschule in Hollfeld
       
       BERLIN taz/dpa | Nach mehreren Bombendrohungen gegen verschiedene
       Einrichtungen ermittelt der Staatsschutz. Betroffen von den Drohungen seien
       Schulen, Medienhäuser und Botschaften, sagte ein Sprecher der Polizei am
       Dienstag. So wurden an Schulen in mehreren Bundesländern Polizeieinsätze
       ausgelöst. Zwar gab es nach und nach erste Entwarnungen. Sowohl die Urheber
       als auch die Hintergründe sind derzeit aber noch unklar. Auch ob es einen
       Zusammenhang zwischen den einzelnen Fällen gibt, ist offen. Möglicherweise
       könne es darum gehen, das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu schwächen
       und Unmut gegen Israel zu schüren, hieß es aus Sicherheitskreisen.
       
       Bis Dienstag waren Schulen in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und
       Sachsen betroffen. Die Polizei räumte teils die Einrichtungen vorsorglich
       oder ließ Schüler:innen und Lehrer:innen gar nicht erst in die
       Gebäude hinein. In Erfurt wurden mehrere Schüler:innen und eine Lehrerin
       medizinisch versorgt – aufgrund der psychisch belastenden Situation, sagte
       eine Polizeisprecherin.
       
       In Berlin sind gerade Herbstferien und es gibt viel Reiseverkehr. Eine
       Drohung gegen den Hauptbahnhof sorgte dementsprechend für Aufruhr. Die
       Polizei habe die Kräfte dort verstärkt und die Gefährdungslage überprüft,
       hieß es seitens der Polizei. Letztlich werde aber nicht von einer
       Gefährdung der Reisenden ausgegangen. Der Berliner Polizei zufolge waren
       auch der Sender RTL und die SPD-Parteizentrale betroffen. Außerdem gab es
       eine Drohung gegen das Sendezentrum von Antenne Thüringen, Landeswelle
       Thüringen und Radio Top40 in Weimar.
       
       ## Innenministerium sieht Zusammenhang mit Frankreich
       
       Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums verwies in diesem Zusammenhang
       auf Fälle in Frankreich aus der vergangenen Woche. Erste Drohungen gegen
       Einrichtungen wie etwa den Louvre wurden registriert und führten zu
       Räumungen. Mitte der Woche folgten dann Räumungen von mehreren Flughäfen.
       „Etwa zeitgleich konnten vereinzelt erste Drohungen in Deutschland
       festgestellt werden, in denen ein Bezug zum [1][aktuellen Nahost-Konflikt]
       hergestellt wird“, so die Sprecherin gegenüber der taz.
       
       Seit Wochenbeginn und mit Öffnung der Schulen hätten Fälle hierzu
       bundesweit stark zugenommen. „[2][Ob mit den Drohungen ein extremistisches
       Ziel verfolgt wird] oder es sich um „Trittbrettfahrer“ handelt, die sich
       zur Verstärkung der Wirksamkeit ihrer Drohungen als Hamas bezeichnen, kann
       zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend bewertet werden“, heißt es
       weiter.
       
       Die Zuständigkeit für die Ermittlungen liegt bei den jeweiligen Ländern.
       Bisher blieb es bei Drohungen. Laut Polizei gingen diese per E-Mail ein. In
       einigen Fällen wurden in den Schreiben Bezüge zur islamistischen
       Terrormiliz Hamas hergestellt, in einem zum Ukraine-Konflikt.
       
       Eine Bombendrohung fällt häufig unter den Straftatbestand der Störung des
       öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten. Das kann zu
       Geldstrafen oder sogar mehrjährigen Haftstrafen führen. Mitte Oktober wurde
       ein 41-Jähriger wegen einer Bombendrohung gegen die Krefelder Außenstelle
       der Bundesagentur für Arbeit zu 2.000 Euro Strafe verurteilt. Das Urteil
       ist noch nicht rechtskräftig.
       
       24 Oct 2023
       
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