# taz.de -- Dietmar Bartsch: Der Nachlassverwalter
       
       > Unter der Führung von Dietmar Bartsch hat sich die Linksfraktion
       > gespalten. Hat er sich verzockt oder war die Tragödie unausweichlich?
       
 (IMG) Bild: Berlin, 30.11.2023: Dietmar Bartsch während einer Pressekonferenz zur Auflösung der Fraktion der Linken im Bundestag
       
       An einem Donnerstag Mitte Dezember ist der Linkenpolitiker Dietmar Bartsch
       zu Gast bei [1][Markus Lanz]. Der begrüßt ihn als den Mann, „der es endlich
       hinter sich hat.“ Der sich nicht mehr mit Sahra Wagenknecht rumschlagen
       müsse, nachts in Ruhe schlafen und von der Weltrevolution träumen könne.
       „Aber was wird jetzt aus ihm, unserem Lieblingssozialisten?“, fragt Lanz
       spöttisch. Bartsch lächelt gutmütig, wie ein Mann, dem nichts und niemand
       mehr etwas anhaben kann. Schon gar kein Talkshowmoderator.
       
       Hinter Dietmar Bartsch liegt ein bitteres Jahr, ein katastrophales für die
       Linke. [2][Am 6. Dezember gab die Fraktion ihre Liquidation bekannt]. Ein
       Schritt, der unumgänglich geworden war, nachdem die [3][ehemalige
       Ko-Fraktionsvorsitzende Wagenknecht im Oktober mit neun weiteren
       Fraktionsmitgliedern aus der Linkspartei] ausgetreten war.
       
       Die nach der Bundestagswahl 2021 eh schon arg geschrumpfte Fraktion, die es
       nur dank drei Direktmandaten überhaupt in Fraktionsstärke in den Bundestag
       schaffte, war damit zu klein geworden – es blieb nur die Auflösung.
       
       Nach mehreren verlorenen Landtagswahlen ist damit das gesamtdeutsche
       Projekt Linkspartei auch auf Bundesebene vorerst am Ende. Und [4][Dietmar
       Bartsch], der aus der SED kam, nach der Wende in der PDS als Reformer
       antrat und in der 2007 gegründeten Linken Bundesgeschäftsführer war und
       Wahlkämpfe leitete, der Niederlagen erlebte, sich zurückkämpfte und der
       sich als Fraktionschef im Bundestag parteiübergreifend Respekt erwarb, ist
       ihr Nachlassverwalter. Selbst in der Union wird Bartsch als verlässlich und
       solide gelobt, die Rede bei der Feier zum 65. Geburtstag im Frühjahr hielt
       SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil.
       
       ## „Fatale Fehlentscheidungen“
       
       Seine Kritiker sitzen vor allem in der eigenen Partei. Sie sehen in ihm den
       Hartmut Mehdorn der Politik. Jemand, der wie der Ex-Bahn- und
       Ex-Air-Berlin-Chef einen Scherbenhaufen hinterlässt und trotzdem
       unbeschadet im Amt bleibt. Künftig eben nur noch als Gruppenvorsitzender.
       
       „Bartsch hat sich lange Jahre um die Partei verdient gemacht, aber als
       Fraktionsvorsitzender eine Reihe von fatalen Fehlentscheidungen getroffen,
       die zum gegenwärtigen Verlust des Fraktionsstatus beigetragen haben“, so
       der stellvertretende Linken-Vorsitzende Lorenz Gösta Beutin, der bis zur
       Bundestagswahl 2021 klimapolitischer Sprecher der Fraktion war und nach der
       Bundestagswahl sein Mandat verlor.
       
       „Technokratische Machtsicherung war seine Kernkompetenz“, behauptet Thomas
       Nord, der wie Bartsch Ende der 50er in der DDR geboren wurde und jahrelang
       für die Linke im Bundestag saß, bis zum freiwilligen Ausscheiden 2021.
       
       Dass der Reformer Bartsch als Fraktionschef ein Bündnis mit der ehemals
       fundamentaloppositionellen Gruppe um Wagenknecht schloss, sieht Nord als
       den entscheidendenen Fehler. Es habe beiden Einfluss und Beinfreiheit
       gesichert, aber der Linken geschadet.
       
       „Das Aus der Linksfraktion wäre nicht zu verhindern gewesen“, meint
       hingegen [5][Bernd Riexinger,] [6][zusammen mit Katja Kipping]
       [7][ehemaliger Parteivorsitzender] – und als solcher Akteur und Antipode in
       den Machtkämpfen. „Aber wir stünden heute besser da, wenn Bartsch nicht an
       dem machtpolitischen Bündnis mit Sahra Wagenknecht festgehalten hätte“,
       meint Riexinger. Die jahrelangen Reibereien zwischen der Fraktion um
       Bartsch und Wagenknecht und der Partei hätten die Linke enorm geschwächt.
       
       ## Öffentlicher Widerspruch wäre „einfach dämlich“
       
       Dietmar Bartsch sieht das ganz anders. Die Liquidation der Linken liegt
       einen Tag zurück, die Linke hat ihre Fraktionsräume, ihre Mitarbeiter, ihre
       Rechte verloren, aber das merkt man Bartsch bei einem Treffen Anfang
       Dezember kaum an. Der Mann, den die taz in einem Café im Berliner Stadtteil
       Prenzlauer Berg bei Ingwertee und Orangensaft trifft, wirkt erstaunlich
       aufgeräumt, wie ein fröhlicher Bankrotteur.
       
       Dass es ein Machtbündnis mit Wagenknecht gegeben habe sei „Unsinn“, sagt
       Bartsch. Richtig sei, dass er jahrelang versucht habe, Wagenknecht und ihre
       Leute einzubinden, dass er sich bis zuletzt bemühte, die Fraktion
       zusammenzuhalten und so den Fraktionsstatus zu sichern.
       
       Fehler für das Scheitern der Linken im Bundestag sieht er vor allem bei
       einigen aus der Partei bis hin zu [8][einem auf Regierungsbeteiligung
       ausgerichteten Wahlkampf 2021] mit einem katastrophalen Wahlergebniss. „Das
       Herbeireden eines rot-rot-grünen Bündnisses war der Granatenfehler.“
       
       Wirklich? War es nicht auch ein Riesenfehler, dass Wagenknecht [9][im
       anbrechenden Wahlkampf 2021 ihren Bestseller „Die Selbstgerechten“
       veröffentlichte], in dem sie auf den Linksliberalismus und ziemlich
       unverholen die eigene Partei eindrischt? Hätte er nicht widersprechen
       müssen?
       
       Bartsch lacht auf. Erstens sei Wagenknecht damals schon nicht mehr
       Fraktionsvorsitzende gewesen und der Zeitpunkt der Veröffentlichung des
       Buches sei in Silwingen entschieden worden. Dort lebt Wagenknecht gemeinsam
       mit Oskar Lafontaine. Und zweitens wäre öffentlicher Widerspruch auch
       „einfach dämlich“ gewesen.
       
       ## Schwelen die Auseinandersetzungen in der Partei noch?
       
       Sein 2013 verstorbener Förderer, der ehemalige Parteivorsitzende Lothar
       Bisky, hat ihm mit auf den Weg gegeben: „Mache und entscheide hinter den
       Kulissen, aber sei loyal und diszipliniert. Trage nach außen auch Dinge
       mit, die du für problematisch hältst.“
       
       Bartsch war demnach der Kumpel im Bergwerk der Linken, einer, der die Zähne
       zusammenbeißt und schuftet. Doch immerhin war er ja auch acht Jahre lang
       Fraktionschef und zusammen mit Janine Wissler Spitzenkandidat im Wahlkampf
       2021, der für die Linke mit 4,9 Prozent so schmerzhaft endete. Bartsch
       räumt eine Mitverantwortung ein, nennt dann auf Nachfrage eine verfehlte
       Plakatkampagne, der er nicht laut genug widersprochen habe.
       
       Das aber sind allenfalls Details. Für das große Ganze tragen demnach andere
       die Verantwortung. Stimmt dieses Bild? Gern hätte man Menschen gefragt, die
       Bartsch jahrzehntelang verbunden waren, Mitstreiter:innen, die in den
       Auseinandersetzungen zwischen Partei- und Fraktionsspitze loyal zu ihm
       standen oder sich zumindest raushielten.
       
       Aber weder Petra Pau, Bundestagsvizepräsidentin, noch Petra Sitte,
       ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin, noch Gesine Lötzsch,
       ehemalige Parteivorsitzende, haben Zeit für ein Gespräch. Möglich, dass es
       einfach an der stressigen Vorweihnachtszeit liegt. Möglicherweise liegt es
       auch daran, dass die Auseinandersetzungen in der Partei auch nach
       Wagenknechts Abgang immer noch schwelen, aber viele zu abgekämpft sind, sie
       zu führen.
       
       ## Wagenknecht kam nicht zu Fraktionsversammlungen
       
       Die Idee, dass Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht eine Doppelspitze als
       Fraktionsvorsitzende bilden sollte, kam von [10][Gregor Gysi]. Der
       Grandseigneur der Linken schlug die beiden Politiker, die die
       unterschiedlichen und zum Teil miteinander verfeindeten Pole der
       Linkspartei personfizierten 2015 als seine Nachfolger:innen vor:
       Bartsch, dessen Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern liegt und der für die
       pragmatischen und regierungsfreundlichen Reformer im Osten stand und
       Wagenknecht, einst Sprecherin der kommunistischen Plattform, mit Wahlkreis
       in Nordrhein-Westfalen, die Ikone der radikalen Weltverbesserer im Westen.
       
       Ein erstaunlicher Schachzug, hatte sich doch Gysi als Fraktionschef
       jahrelang gegen ein solches Bündnis gewehrt. Als ihm Oskar Lafontaine 2012
       den Vorschlag machte, mit Wagenknecht eine Doppelspitze zu bilden, lehnte
       Gysi ab. „Keinerlei Lust verspürte ich, die ohnehin belastenden
       Auseinandersetzungen in der Partei nun auch noch direkt in die Spitze der
       Fraktion zu holen“, schreibt er in seiner Autobiographie. „Außerdem
       befürchtete ich aus Erfahrung mit Sahra Wagenknecht, dass sie für die
       sogenannte Kärrnerarbeit in der Fraktion kaum zur Verfügung stehen würde.“
       
       Gysi sollte größtenteils recht behalten. Wagenknecht hielt sich aus
       Arbeitskreisen oder Fraktionsversammlungen meistens raus, war lieber auf
       Lesereisen und hielt Vorträge. Und die Auseinandersetzungen in der Partei
       spalteten zunehmend die Fraktion und führen bis heute dazu, dass die Linke
       zu vielen relevanten Fragen – zur Europäischen Union, zur
       Migrationspolitik, später zu den Corona-Maßnahmen und zum russischen
       Angriffskrieg – eine diffuses bis desolates Bild abgibt.
       
       Bemerkenswert war: Je klarer sich Delegierte und Funktionäre der Linken auf
       Parteitagen und im Vorstand positionierten – Offene Grenzen für alle!, Ja
       zur Impfpflicht!, Nein zum russischen Angriffskrieg! – desto lauter und
       vehementer hielten Wagenknecht und ihre Unterstützer:innen dagegen,
       desto stärker präsentiert sich die Linke öffentlich als tief gespaltene
       Partei.
       
       Doch in einem Punkt sollte Gysi irren. Wagenknecht und Bartsch arbeiteten
       nicht gegeneinander, sondern zunehmend miteinander. Wagenknechts
       Anhänger:innen besetzen bald Schlüsselpositionen in der Fraktion, und
       zwar mit freundlicher Unterstützung von Dietmar Bartsch. Der Refomer
       sichert so die eigenen Leute und die eigene Wiederwahl ab, verhilft aber
       Wagenknecht und ihren Anhänger:innen damit auch zu politischer
       Sichtbarkeit und Relevanz.
       
       ## „Entspannung mit Russland“
       
       Als sich die Linke nach der Bundestagswahl 2017, bei der sie 69 Mandate
       holte, in einem Potsdamer Hotel zur Fraktionsklausur trifft, macht es
       Wagenknecht zur Bedingung, dass [11][Sevim Dagdelen] ihre Stellvertreterin
       im Fraktionsvorstand wird. Die Mehrheit der Abgeordneten ist skeptisch,
       denn die Außenpolitikerin fällt schon damals durch ihren rigiden
       Antiamerkanismus und ihre unkritische Nähe zu Russland unter Putin auf.
       
       Doch Wagenknecht bekommt ihren Willen, Bartsch organisiert die nötige
       Mehrheit für Dagdelen im Reformerlager. Im Gegenzug wird Bartschs Favorit
       Jan Korte zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Quid pro quo.
       
       In den folgenden Jahren setzt eine Dynamik ein, die nicht in Bartschs Sinne
       sein kann, der außenpolitisch wenig Berührungsängste hat. Vertraute von
       Bartsch, die ähnlich realpolitisch ticken – Stefan Liebich und Matthias
       Höhn etwa – scheiden aus dem Bundestag aus.
       
       Leute, die wie Dagdelen viel Verständnis für autoritäre Regime zeigen,
       solange sie nur Feinde der USA sind, bekommen mehr Gewicht, erhalten mehr
       Redezeit und fluten den Presseverteiler mit ihren Forderungen nach
       „Solidarität mit Venezuela“ oder für eine „Entspannung mit Russland“.
       Fraktionsintern heißt der „Arbeitskreis Außenpolitik“ bald „AK Verrückt“.
       
       Wagenknecht und Co. sind mit ihren Ansichten in der Partei zwar zunehmend
       isoliert, öffentlich aber dauerpräsent. Was auch daran liegt, dass Medien
       die redegewandte Ex-Linkenpolitikerin, die so eloquent gegen die eigene
       Partei austeilte, gern in Talkshows und zu Interviews einladen und sie bei
       einem Teil der Wähler:innen gut ankommt.
       
       ## Kämpfe um Deutungshoheit in der Linken
       
       Bartsch aber glaubt weiterhin, die Fraktion unter Kontrolle zu haben. Als
       sich Wagenknecht, ausgebrannt von den Kämpfen um die Deutungshoheit in der
       Linken und vom Misserfolg der von ihr mitgegründeten Bewegung „Aufstehen“,
       Anfang 2019 vom Fraktionsvorsitz zurückzieht, wird auch mit Bartschs Hilfe
       die bis dahin unbekannte Amira Mohamed Ali zur Nachfolgerin gewählt. Gegen
       Caren Lay, die als renommierte wohnungspolitische Sprecherin eigentlich
       besser zum Profil der Linken passt, aber das Pech hat, dass sie vom
       Parteivorstand unterstützt wird.
       
       Zusammen mit [12][Diether Dehm, einem Verschwörungstheoretiker] der
       öffentlich schon mal verrät, dass die taz vom BND bezahlt wird, posiert
       Bartsch nach der Wahl mit erhobener Faust hinter Mohamed Ali. Sieg.
       
       Es soll sich als Pyrrhussieg herausstellen. Genau wie die Nominierung von
       Klaus Ernst zum Vorsitzenden des Ausschusses für Klima und Energie gegen
       lautstarken Protest aus der Partei. Ausgerechnet Ernst, der für
       Verbrennerautos und russisches Gas schwärmt.
       
       Sowohl Ernst, als auch Dagdelen und Mohamend Ali sind Wagenknecht aus der
       Linken und der Fraktion gefolgt. Ihr Mandate, die sie der Linken verdanken,
       haben sie mitgenommen. Mohamed Ali baut nun als Vereinsvorsitzende die neue
       Wagenknecht-Partei auf. Es scheint, als ob Bartsch die Geister, die er
       rief, irgendwann nicht mehr los wurde. Dass er, der versierte Machtstratege
       und Skatspieler, sein Blatt überreizte.
       
       ## Eine Linke ohne Bartsch? Kaum vorstellbar
       
       Bartsch winkt im Café ab. Dagdelen sei doch nur eine von mehreren
       Stellvertreter:innen gewesen, die Wahl von Ernst sei damals richtig
       gewesen, er habe als Ausschussvorsitzender zuvor breit anerkannte Kompetenz
       bewiesen. Und Mohamed Ali habe er weder über- noch unterschätzt. Aber ein
       „bissel enttäuscht“ sei er schon. „Sie war anfangs frei von Wagenknecht und
       sehr offen, wurde aber leider zunehmend verbissener.“
       
       Er glaubt, dass es an einem bestimmten Punkt auch kein Zurück mehr für
       Wagenknecht gab. „Sie war im Kern entschlossen, kennt aber alle Risiken.“
       Kein Apparat, keine Bürgermeister, keine Strukturen. „Das Bündnis Sahra
       Wagenknecht wird mittelfristig scheitern“ glaubt Bartsch deshalb. Zunächst
       aber schade der Bruch der gesellschaftlichen Linken insgesamt. „Dass die
       SPD unter Olaf Scholz nun die am weitesten links stehende Kraft im
       Bundestag ist, ist schon sehr besonders.“
       
       Dann muss er aber los, er hat noch einen Interviewtermin. Die Rückschau
       bringe wenig. „Für mich ist das abgeschlossen. Ich habe mein Bestes
       gegeben. Das „Was-wäre-wenn“ können wir sein lassen.“
       
       Bartsch will jetzt dafür sorgen, dass die Linke den Gruppenstatus bekommt.
       Allein, um es jenen zu zeigen, die da unken, die Linke sei tot. [13][Die
       Anerkennung der verbleibenden 28 Linken-Abgeordneten soll schon im Januar
       erfolgen]. Dann werden wohl auch die zehn abtrünnigen Abgeordneten um
       Wagenknecht eine neue Gruppe im Bundestag bilden.
       
       Ein erster Lichtblick für die Linke ist, dass Petra Petra Pau bis zum Ende
       der Legislatur Bundestagsvize bleibt. Das haben sie wohl auch Bartschs
       guten Kontakten in die anderen Fraktionen zu verdanken. „Das ist vielleicht
       eine Kleinigkeit. Aber davon müssen nun viele folgen“, sagt Bartsch. „Die
       Leute werden wieder die Linke wählen, wenn sie merken, dass das einen
       relevanten Unterschied für die Politik macht.“
       
       In der Talkshow will Lanz von Bartsch wissen, ob auch er noch einmal für
       die Linke antritt. Bartsch holt Luft und breitet die Hände aus. „Wenn
       gewünscht, ich bin ja fit.“
       
       Man kann sich eine Linke ohne Bartsch kaum vorstellen. Er hat ja immer und
       überall mitgemischt.
       
       25 Dec 2023
       
       ## LINKS
       
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