# taz.de -- Bürgergeld für Ukrainer*innen: Was hindert euch?
       
       > Hält das Bürgergeld Ukrainer*innen davon ab, zu arbeiten? Geflüchtete
       > erzählen, was ihre Arbeitsmarktintegration wirklich behindert.
       
       Als Maryna Palij morgens von einer lauten Explosion vor ihrem Fenster
       geweckt wurde, war sie bereits seit Wochen auf der Flucht. Es war das
       Frühjahr 2022, die 32-jährige Journalistin aus Kyjiw, die zu dem Zeitpunkt
       ihr drittes Kind erwartete, war gleich am ersten Tag der russischen
       Invasion am 24. Februar 2022 mit ihren beiden acht und fünf Jahre alten
       Söhnen aus der ukrainischen Hauptstadt geflohen. Sie hatte die Hoffnung, im
       Westen des Landes einen sicheren Ort für ihre Familie zu finden. Doch der
       Krieg, die explodierenden russischen Marschflugkörper, fanden sie sogar in
       einem kleinen Dorf bei Lwiw, ganz im Westen des Landes.
       
       Marynas Ehemann Hryhorij Palij, der sich gleich am ersten Kriegstag
       freiwillig zur Armee gemeldet hatte, bestand danach darauf, dass seine Frau
       und die Kinder die Ukraine verlassen. Er wandte sich hilfesuchend an einen
       Freund in Berlin; der unterstützte Maryna und die Kinder in den ersten
       Monaten. So wurde aus Maryna eine der 1,17 Millionen Flüchtlinge, die nach
       dem Angriff Russlands auf die Ukraine in Deutschland Schutz gefunden haben.
       
       In den vergangenen Wochen wurde heftig über Menschen wie Maryna diskutiert.
       Die Union kramte, die aktuell feststeckenden Haushaltsverhandlungen waren
       da eine gute Steilvorlage, eine alte Forderung von CSU-Chef Markus Söder
       aus dem letzten Jahr hervor: [1][Kein Bürgergeld für ukrainische
       Geflüchtete], aus „Gerechtigkeitsgründen“. Schließlich hätten diese
       Menschen ja nicht jahrelang „eingezahlt“.
       
       Ein Jahr später, im Sommer 2024, greift die Union das Thema leicht
       abgewandelt wieder auf, und Unterstützung bekommt sie dabei dank der FDP
       auch von der Regierungsbank. Dieses Mal wird die Frage gestellt, ob man
       ukrainischen Flüchtlingen die Sozialleistungen kürzen solle, um sie zur
       Arbeitsaufnahme zu motivieren. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen
       (CDU) zum Beispiel ist überzeugt davon, dass das Bürgergeld ukrainische
       Flüchtlinge von der Arbeitsaufnahme abhalte.
       
       Sein Kollege, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, schlägt sogar vor,
       Kriegsflüchtlinge in die Ukraine zurückzuschicken, wenn sie keine Arbeit
       haben. „Es muss jetzt über zwei Jahre nach Kriegsbeginn der Grundsatz
       gelten: Arbeitsaufnahme in Deutschland oder Rückkehr in sichere Gebiete in
       der Westukraine“, so Dobrindt.
       
       Die Zahl der gemeldeten Personen im erwerbsfähigen Alter unter den
       ukrainischen Geflüchteten lag im Februar 2024 laut offiziellen Angaben bei
       506.000, davon waren 66 Prozent Frauen. Rund die Hälfte der Frauen lebt mit
       minderjährigen Kindern in einem Haushalt. Oft sind die Mütter
       alleinerziehend, weil der Partner in der Ukraine wehrpflichtig ist und
       nicht ausreisen darf. Rund 27 Prozent der ukrainischen Geflüchteten im
       erwerbsfähigen Alter gingen im ersten Quartal 2024 einer
       sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Rund drei Fünftel
       wiederum bezogen im Februar 2024 Bürgergeld.
       
       „In den ersten Monaten nach meiner Ankunft in Berlin war ich mir sicher,
       dass wir nur vorübergehend hier sind. Noch eine Weile und wir würden wieder
       nach Hause fahren. Also habe ich nicht wirklich nach einer dauerhaften
       Wohnung gesucht, nicht daran gedacht, die Sprache zu lernen oder nach einem
       Job zu suchen. Alle paar Wochen zogen wir von einer Übergangswohnung zur
       nächsten, von Bekannten zu Bekannten“, sagt Maryna Palij. „Aber das
       Wichtigste für mich war damals, dass meine Kinder in Sicherheit waren.“
       
       Dann brachte sie im Sommer 2022 ihren dritten Sohn zur Welt, die älteren
       Kinder gingen bereits in den Kindergarten und in die Schule. Ein Ende des
       Kriegs in der Ukraine: nicht absehbar. Maryna akzeptierte, dass sie ihr
       Leben in Berlin allein organisieren musste. Ihre Energie sei in dieser Zeit
       in die Betreuung ihrer Kinder geflossen, erzählt sie, ihre
       Englischkenntnisse hätten ihr im Alltag geholfen. „Ohne Sozialleistungen
       und ohne die Hilfe anderer wäre es unmöglich gewesen“, sagt die Ukrainerin.
       
       Einige Monate nach der Geburt des jüngsten Sohnes wurde die ukrainische
       Gesetzgebung geändert und Hryhorij erhielt als Vater mehrerer Kinder das
       Recht, sich aus der Armee zu demobilisieren und ins Ausland zu reisen. Nach
       über einem halben Jahr der Trennung war die Familie wieder zusammen. Nun in
       Berlin.
       
       Die Palijs fanden ein Zimmer in einem Wohnheim; die Lebensbedingungen waren
       jedoch grenzwertig: „Wir hatten eine gemeinsame Toilette und Dusche auf der
       Etage. Da war kaum Platz für einen Erwachsenen und überhaupt kein Platz, um
       ein Baby zu baden“, erinnert sich Maryna Palij. Dann gelang es der Familie,
       in eine Zweizimmerwohnung umzuziehen, doch nach einiger Zeit kündigte der
       Vermieter plötzlich. Das einzige, das die Familie auf die Schnelle finden
       konnte, war eine 34 Quadratmeter große Einzimmerwohnung, in der sie nun zu
       fünft leben. „In ein paar Monaten bekommen wir noch ein Kind, und ich kann
       mir nicht vorstellen, wie wir da reinpassen sollen“, beschreibt Hryhorij,
       der täglich mit der Wohnungssuche beschäftigt ist. „Wir haben einen
       Wohnberechtigungsschein für eine 5-Zimmer-Wohnung, aber wir denken auch
       über weniger Zimmer nach.“ Hauptsache mehr Platz.
       
       ## Alles, um aus Tegel zu kommen
       
       Auf dem [2][extrem engen Berliner Wohnungsmarkt] ist es schon für Menschen
       mit deutschem Pass und durchschnittlichem Einkommen schwer, eine Wohnung zu
       finden. Für Geflüchtete ist der freie Wohnungsmarkt beinahe ein Ding der
       Unmöglichkeit.
       
       Der 33-jährige Oleksandr aus Charkiw, der taz möchte er nur seinen
       Vornahmen nennen, befand sich in einer dramatischen Situation. Er kam im
       Oktober letzten Jahres nach Berlin und wurde im Ankunftszentrum Tegel
       untergebracht. Die Erstaufnahmeeinrichtung ist für einen Aufenthalt von
       maximal 72 Stunden ausgelegt. Dort verbrachte Oleksandr mehr als sieben
       Monate.
       
       In den ersten drei Monaten waren die Behörden nicht in der Lage, seinen
       Schutzantrag zu prüfen. Während er wartete, befand er sich in einem
       unklaren Status – das heißt, er erhielt keine Leistungen, war nicht
       krankenversichert, konnte keinen Integrationskurs besuchen und sich keine
       Arbeit oder Wohnung suchen. Er erinnert sich mit einem bitteren Lächeln an
       seine Erfahrungen und Lebensbedingungen im Zentrum. Bei einem Feuer in der
       Unterkunft verbrannten alle seine Dokumente und Habseligkeiten. Es dauerte
       einige Zeit, bis er seine Dokumente wiederbekam. Eine Entschädigung, zum
       Beispiel für seinen verbrannten Laptop, hat er bisher nicht gesehen.
       
       Nachdem Oleksandr einen Flüchtlingsstatus hatte, begann er einen
       Sprachkurs, die erste Stufe hat er bereits abgeschlossen. „Während ich auf
       meine Papiere wartete, habe ich Deutsch auf eigene Faust gelernt, sodass
       mir die Kurse bisher leichtgefallen sind“, sagt er. Durch Zufall konnte er
       aus Tegel wegziehen. Flüchtlingshelfer boten ihm ein kleines Zimmer an.
       „Obwohl es im Keller liegt und nur ein kleines Fenster hat, habe ich sofort
       zugesagt, weil ich bereit war, alles zu tun, um aus Tegel rauszukommen.
       Jetzt habe ich zwar nur eine sehr eingeschränkte Ausstattung, aber ich habe
       meinen eigenen Raum“, sagt Oleksandr.
       
       Noch mehr Zeit als in die Wohnungssuche für seine Familie investiert der
       45-jährige Hryhorij Palij in die Arbeitssuche. In der Ukraine war er
       Sportjournalist und TV-Kommentator, doch an der Universität hat er
       Fremdsprachen studiert – Deutsch, Englisch und Spanisch. „Anfangs hatte ich
       die Hoffnung, im Journalismus Fuß zu fassen, weil es 2022 viele
       deutsch-ukrainische Fernseh- und Radioprojekte gab und Bedarf bestand. Aber
       das hat nicht geklappt“, erinnert sich Hryhorij.
       
       In den Medien sah er dann regelmäßig Berichte über den akuten Lehrermangel
       in Deutschland und entschied sich, diesen Weg einzuschlagen. Seit fast
       einem Jahr versucht er nun, alle notwendigen Papiere für den Beruf zu
       bekommen. Trotz seiner guten Deutschkenntnisse dauerte es fünf Monate, bis
       Hryhorij das notwendige Sprachzertifikat C1 erhielt. Das
       Anerkennungsverfahren seines ukrainischen Diploms läuft seit Herbst 2023.
       Parallel dazu wartet er seit Monaten auf ein Bamf-Zertifikat, mit dem er
       bis zur Anstellung an einer Schule zumindest Deutschunterricht geben darf.
       „Niemand lehnt mich ab und man sagt mir, dass meine Qualifikation die
       richtige ist. Ich weiß, dass die Prüfung sehr wichtig und logisch ist, aber
       angesichts der Situation hätte es viel schneller gehen können. Ich bin zur
       Passivität gezwungen, obwohl ich endlich arbeiten und meine Familie
       finanziell unabhängig machen möchte“, beschreibt Hryhorij seine
       Frustration.
       
       Während er auf die Bearbeitung seiner Unterlagen wartet, arbeitet er einmal
       pro Woche in Teilzeit beim [3][deutsch-ukrainischen Radiosender
       tremBEATS.fm] und nimmt an verschiedenen Bildungsprojekten teil. Eines
       davon war ein fünfmonatiges Freiwilligenprojekt, bei dem er zusammen mit
       einer Kollegin kreative Treffen für deutsche Schüler organisierte und ihnen
       über ukrainische Kultur und Traditionen erzählte.
       
       Die Anerkennung von Abschlüssen läuft häufig schwerfällig, die Bürokratie
       dafür ist zäh. Oft lassen sich die aus dem ukrainischen System
       mitgebrachten Fachkenntnisse nicht ins deutsche System übertragen. Oder es
       mangelt an Umschulungsmöglichkeiten. Das Tempo, mit dem ukrainische
       Geflüchtete in Deutschland in Beschäftigung kommen, ist nicht nur für
       oppositionsgetriebene Politiker, sondern vor allem für die arbeitsfähigen
       Ukrainer selbst unbefriedigend.
       
       Tetjana, die im März 2022 mit ihren zwei minderjährigen Kindern und ihrer
       Mutter aus Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Berlin gekommen ist, hat
       ebenfalls eine pädagogische und bibliothekarische Ausbildung. Aber die
       Beschäftigung in ihrem gelernten Beruf wird ihr durch die hohen
       sprachlichen Anforderungen erschwert. „Alle passenden Stellen verlangen
       Deutschkenntnisse auf C1-Niveau. Ich habe den Integrationskurs erfolgreich
       abgeschlossen und werde jetzt einen B2-Kurs besuchen. Deutsch fällt mir
       nicht leicht, deshalb suche ich jetzt nach Jobs, für die ich mit meinem
       vorhandenen Niveau geeignet bin und bei denen ich meine Sprache verbessern
       kann“, sagt Tetjana, die ebenfalls nur ihren Vornamen nennen will.
       
       Sie sei zu vielem bereit, sagt Tetjana. Sie könne sich zum Beispiel
       vorstellen, in der Krankenpflege zu arbeiten, obwohl sie – wie sie zugibt –
       keine medizinische Vorbildung habe. Aber: „Nur um die Sprache zu üben“.
       Möglich wäre das: Seit 2021 dürfen auch Ungelernte als Hilfskräfte in der
       Pflege arbeiten. Eine Reaktion auf den krassen Fachkräftemangel in dem
       Bereich.
       
       Eine andere Möglichkeit, die Tetjana für sich sieht, ist die Arbeit in
       einem Kindergarten, aber dafür ist immer noch eine dreijährige Ausbildung,
       zumindest berufsbegleitend, erforderlich. „Ich möchte alles schneller
       machen, aber es geht nicht schnell. In meinem Fall hatte ich auch Pech mit
       dem Berater vom Jobcenter. Ich fühle mich verloren, weil mir Informationen
       über mögliche Perspektiven fehlen“, erzählt Tetjana offen.
       
       ## Mangel an berufsorientierenden Praktika
       
       Auch Switlana aus Pawlohrad in der Ostukraine fühlt sich verloren. Sie kam
       im Frühjahr 2022 mit ihrer Enkelin und ihrer im achten Monat schwangeren
       Tochter nach Berlin. Switlana ist 57 Jahre alt und hat mehr als 30 Jahre im
       örtlichen Bergwerk als Kohleaufbereiterin gearbeitet, sie war Leiterin der
       Kohlensortieranlage und führte ein Team von 55 Mitarbeiter:innen. Doch
       trotz ihres Hochschulabschlusses und ihrer Berufserfahrung wird ihr das in
       Deutschland nicht viel nützen. „Wo kann ich mich einbringen? Wo kann ich
       mich verwirklichen? Ich will arbeiten, aber meistens wird höflich auf mein
       Alter verwiesen“, sagt sie enttäuscht. Switlana gibt zu, dass es ihr schwer
       falle, Deutsch zu lernen. Vor Kurzem hat sie zum zweiten Mal die B1-Prüfung
       abgelegt und sie hofft, dass sie es diesmal geschafft hat.
       
       Sowohl Tetjana als auch Switlana sind der Meinung, dass es ukrainischen
       Flüchtlingen an berufsorientierenden Praktika mangele, solange ihre
       Deutschkenntnisse noch nicht so gut sind. „Zum Beispiel mehrmals in der
       Woche in verschiedenen Betrieben – im Kindergarten, in der Schule, in der
       Fabrik, im Lager, im Krankenhaus – erst in Begleitung eines Ukrainisch
       sprechenden Mitarbeiters, dann auf eigene Faust. Auf diese Weise würden die
       Menschen schneller verstehen, welche Berufe es gibt und welche für sie in
       Frage kommen. Das würde ihnen helfen, einen Job zu finden“, meint Tetjana.
       
       Auch Oleksandr aus Charkiw möchte so schnell wie möglich eine Arbeit
       finden. Er ist ausgebildeter Arbeitssicherheitsingenieur und hat in diesem
       Bereich mehrere Jahre in einer Fabrik gearbeitet, die Stahlkonstruktionen
       für Kernkraftwerke herstellt. Er ist sich jedoch bewusst, dass er in
       Deutschland aufgrund der sehr unterschiedlichen Gesetzgebung kaum nicht in
       seinem Fachgebiet arbeiten können wird. Er ist daher bereit, einen völlig
       neuen Beruf zu erlernen: „In den letzten Jahren habe ich mehrere Jobs in
       verschiedenen Bereichen gehabt, die ich mir selbst beigebracht habe, um
       meine Familie zu unterhalten. Ich habe keine Angst vor irgendeiner Arbeit
       und bin bereit, alles zu tun. Ich kann Ingenieur werden, ich kann im
       Onlinehandel arbeiten, ich kann Koch werden oder in einer Fabrik arbeiten.“
       Noch ist Oleksandr zuversichtlich: Er habe Englischkenntnisse, er mache
       einen Deutschkurs, er sei doch motiviert, sagt er.
       
       Oleksandr merkt an, dass er selbst auf Sozialleistungen angewiesen sei.
       Aber zugleich schon die Befürchtungen nachvollziehen könne, dass
       „unmotivierte Menschen“, wie er sagt, durch diese Leistungen „entspannt“
       seien und vielleicht weniger Eile hätten, sich in den Arbeitsmarkt zu
       integrieren. „Ich denke, man sollte differenziert vorgehen: Wer sich nicht
       bemüht, muss mit Kürzungen rechnen“, ist Oleksandr überzeugt.
       
       Von einer differenzierten Sichtweise spricht auch Hryhorij Palij,
       insbesondere wenn es darum geht, ob man speziell ukrainischen Männern im
       wehrfähigen Alter das Bürgergeld streichen solle – noch eine Variante in
       der aktuellen Diskussion. Denn, so läuft die Argumentation: Schließlich
       unterstütze man die Ukraine ja auch mit deutschen Waffensystem, finanziert
       aus dem Geld der Steuerzahler*innen. Hryhorij sagt dazu: „Jeder von ihnen
       hat seine eigene Geschichte und einen anderen Grund, warum er jetzt nicht
       in der Ukraine ist, wenn er das Land legal verlassen konnte – man kann
       nicht alle über einen Kamm scheren. Aus meiner Erfahrung bringen
       unmotivierte Männer an der Front nicht viel. Meiner Meinung nach ist es
       viel erfolgversprechender, diese Männer in den deutschen Arbeitsmarkt zu
       integrieren, wo ein solcher Arbeitskräftemangel herrscht.“
       
       In Deutschland leben rund 260.000 ukrainische Männer im Alter von 18 bis 60
       Jahren. Die genaue Zahl der wehrfähigen Ukrainer, die Sozialleistungen
       beziehen, ist jedoch unbekannt.
       
       Hryhorijs Frau Maryna ist im Mutterschaftsurlaub, das Jobcenter bietet ihr
       noch keine Stelle an, aber um zwischen der Betreuung ihrer drei Kinder
       keine Zeit zu verlieren, lernt sie in Onlinekursen Deutsch. Über ihre
       Zukunftspläne und das Land, mit welchem sie diese verbinden, spricht die
       Familie Palij nicht, denn jetzt haben sie eine andere Aufgabe: Ihren
       Kindern ein menschenwürdiges und selbstbestimmtes Leben in dem Land zu
       ermöglichen, das ihnen Sicherheit gegeben hat. In wenigen Monaten erwarten
       sie die Geburt ihrer lang ersehnten Tochter. Und Hryhorij fügt mit einem
       Blick auf seine Söhne hinzu: „Ich hoffe, dass ihre Brüder unseren Frieden
       nicht verteidigen müssen.“
       
       5 Jul 2024
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Haushaltsstreit-um-das-Buergergeld/!5973883
 (DIR) [2] /Mietenwahnsinn-in-Berlin/!6013217
 (DIR) [3] https://www.instagram.com/trembeatsfm/?hl=de
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Anastasia Magasowa
 (DIR) Kutsenko Volodymyr
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
 (DIR) Bürgergeld
 (DIR) Markus Söder
 (DIR) Geflüchtete
 (DIR) Alexander Dobrindt
 (DIR) Jobcenter
 (DIR) Wehrpflicht
 (DIR) GNS
 (DIR) Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
 (DIR) Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
 (DIR) Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
 (DIR) Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Integration von Ukrainer*innen: Sprache zuerst wirkt
       
       Deutschland liegt bei der Arbeitsintegration von Ukrainer*innen im
       Mittelfeld. Langfristig sind die Perspektiven besser.
       
 (DIR) Dobrindt will Ukrainer ausweisen: Die Solidarität lässt nach
       
       Arbeitslose Ukrainer:innen würde CSU-Mann Dobrindt gerne ausweisen.
       Dabei folgt er einem Muster, das sich oft in solidarischen Beziehungen
       zeigt.
       
 (DIR) Rückkehrpflicht für ukrainische Männer: Unpopuläre Mobilisierungen
       
       Ukrainer dürfen wegen des Krieges ihr Land nicht verlassen. Viele versuchen
       es trotzdem. Kyjiw verhandelt mit EU-Ländern über Rücksendung.
       
 (DIR) Bürgergeld für Ukrainer:innen: Sie kamen nicht des Geldes wegen
       
       Ukrainer:innen haben sich Zufluchtsländer nicht nach Sozialleistungen
       ausgesucht. Sie sollten jetzt nicht Opfer populistischer Manipulationen
       werden.