# taz.de -- Bürgergeld (DIR) Dobrindt will Ukrainer ausweisen: Die Solidarität lässt nach Arbeitslose Ukrainer:innen würde CSU-Mann Dobrindt gerne ausweisen. Dabei folgt er einem Muster, das sich oft in solidarischen Beziehungen zeigt. (DIR) Döring, Dänen, Dieter Bohlen: Schön wirds nicht, aber es muss sein Ein zu friedlicher Friedensgipfel und die Schuldzuweisungen einer Bildungsministerin. Dazu der dänische Versuch, etwas Gerechtigkeit zu schaffen. (DIR) Bürgergeld für Ukrainer:innen: Sie kamen nicht des Geldes wegen Ukrainer:innen haben sich Zufluchtsländer nicht nach Sozialleistungen ausgesucht. Sie sollten jetzt nicht Opfer populistischer Manipulationen werden. (DIR) Haushaltsverhandlungen der Ampelkoalition: „Die Gespräche sind sehr intensiv“ Der FDP-Chef Christian Lindner pocht darauf, die Schuldenbremse einzuhalten. Bei Verteidigungsausgaben will er nicht sparen, beim Bürgergeld hingegen schon. (DIR) Bürgergeld für Ukraine-Flüchtende: Alle in einen Sack Einige Politiker wollen Deutschland als Fluchtland für Ukrainer:innen unattraktiver machen und sparen. Ein Blick auf die einzelne Lage täte not. (DIR) FDP kritisiert Bürgergeld für Ukrainer: Die nächste soziale Frage Das Arbeitsministerium möchte an Bürgergeldbezügen für Ukrainer festhalten. Bei der SPD brodelt es indes wegen der Haushaltsverhandlungen. (DIR) Streit um Bürgergeld: Eine Formel mit Rückwärtsgang Im Jahre 2025 könnte es beim Bürgergeld eine Nullrunde geben, dank einer Anpassungsformel mit Tücken. Verbände schlagen Alarm. (DIR) Bündnis Sahra Wagenknecht vor der Wahl: Eine Gleichung mit Unbekannten Die Europawahl wird zeigen: Ist Sahra Wagenknechts Partei ein medialer Hype oder wird sie zum politischen Faktor? (DIR) Debatte ums Bürgergeld: Verschwindende Minderheit Mit dem Märchen vom faulen Arbeitslosen macht die Union Stimmung gegen das Bürgergeld. Der unfaire Pauschalverdacht trifft Menschen in echter Not. (DIR) Pilotprojekt Grundeinkommen: Geld bedeutet Selbstbestimmung Drei Jahre lang erhielten 122 Personen Geld, einfach so. Zwei von ihnen ziehen jetzt ein erstes Fazit. Doch das Konzept wird zunehmend kritisiert. (DIR) Neue Zahlen zum Bürgergeld: Arbeitslose doch nicht so faul Für sogenannte Totalverweiger*innen hat die Ampel die Sanktionen verschärft und die FDP will es noch härter. Dabei geht es nur um wenige Fälle. (DIR) Debatte um Einsparungen im Haushalt: Lindner rüttelt am Bürgergeld Der Bundesfinanzminister will beim Bürgergeld sparen und den Druck auf Bezieher*innen erhöhen. Er fordert außerdem mehr Respekt für Gutverdienende. (DIR) Podcast „Bundestalk“: Reizthema Bürgergeld Die Ampel beschneidet das Bürgergeld. Die CDU will es ganz abschaffen. Dabei ist Armut ein drängendes Problem in Deutschland. (DIR) Armut und Obdachlosigkeit: Anklagen und ausweichen Wer Armut kritisiert, kann ignorant sein. Deshalb verspricht sich die CDU mit ihrer Hetze gegen Arme über die eigene Wählerschaft hinaus Erfolg. (DIR) Union hetzt gegen das Bürgergeld: Mehr als Populismus ist da nicht Die CDU will Erwerbslosen, die „zumutbare“ Arbeit ablehnen, Leistungen komplett kürzen. Ein konservatives Sozialpaket hat sie nicht zu bieten. (DIR) Verschärfungen beim Bürgergeld: Faktisch ein Arbeitszwang Das Bürgergeld kann in besonderen Fällen komplett gestrichen werden. Das ist Wasser auf die Mühlen derer, die nach noch schärferen Sanktionen rufen. (DIR) Aktivistin zu Bürgergeld-Sanktionen: „Ein Gerücht, dass Leute rumsitzen“ Die wenigsten Leute verweigern Arbeit aus Faulheit, sagt Helena Steinhaus vom Verein Sanktionsfrei. Die Gründe, einen Job abzulehnen, lägen woanders. (DIR) CDU und Ampel wollen sanktionieren: Zickzackkurs mit den Arbeitslosen Sanktionen gegen angeblich „faule Arbeitslose“ werden wieder verschärft. Erwerbslose werden zum politischen Spielball von Ampel und Union. (DIR) Debatte um Bürgergeld: Grummeln im Sozialflügel der CDU Die CSU will die Abschaffung des Bürgergelds zum zentralen Punkt von Koalitionsverhandlungen machen. Aus der Schwesterpartei kommt Kritik. (DIR) Bürgergeld-Forderungen der CDU: FDP distanziert sich von CDU-Plänen Die CDU will Arbeitsverweigerer*innen das Bürgergeld komplett streichen. Der sozialpolitische Sprecher der FDP hält das für unmöglich. (DIR) CDU-Rückstoß zum Bürgergeld: Die Bestrafungssucht der CDU Mit der „Neuen Grundsicherung“ will die CDU Sozialhilfeempfänger bestrafen. Dabei offenbart die Partei Fakten- und Realitätsferne. (DIR) Sozialstaat in Deutschland: Linnemann zeigt Folterwerkzeuge vor Die CDU will das „Bürgergeld“ wieder abwickeln und durch eine „Neue Grundsicherung“ ersetzen. Das Ziel: mehr Kontrolle, mehr Sanktionen. (DIR) Kürzungen beim Bürgergeld: Der Förderung keine Chance lassen Um den Haushalt zu bereinigen, will die Regierung den Bürgergeldbonus streichen. Die Förderung hätte besonders Langzeitarbeitslosen helfen sollen. (DIR) Der Bürgergeld-Rap: Hubertus Heil, der Surfer Wer reitet die Wellen des rechten Winds? – Eine Rap-Replik auf den Vorstoß des Arbeitsministers, Bürgergeld-Bezieher*innen stärker zu sanktionieren. (DIR) Kürzungen beim Bürgergeld: Ein Rechenweg ins Ungewisse Die Ampel-Koalition will durch neue Sanktionen Millionen einsparen. Der Selbsthilfeverein Tacheles zweifelt aber an den Zahlen der Regierung. (DIR) Einschnitte beim Bürgergeld: Passt zur Linie der Ampel Die Sparpolitik der Koalition trifft mitnichten die vermeintlich oder tatsächlich Faulen. Sie bestraft sogar besonders fleißige Arme. (DIR) Neue Gesetze im neuen Jahr: Was ändert sich 2024? So einiges für Bürgergeldbeziehende, Familien und Rentner:innen. Im Restaurant könnte es teurer werden, Cannabis wird legal. (DIR) Sanktionen in der Grundsicherung: Heil will Bürgergeld-Strafen Hubertus Heil (SPD) möchte Arbeitsverweigerern das Bürgergeld kürzen. Was erlaubt ist – und was nicht. (DIR) Kürzungen beim Bundeshaushalt: Jeder spart für sich allein Die Bundesregierung gibt die Streichliste für den Haushalt 2024 raus. Harte Kürzungen stehen an. Aber die Sparpläne sind noch vage. (DIR) Haushaltsstreit und Bürgergeld: Wieder nur Vorurteile In klammen Zeiten wachsen Ressentiments gegenüber Empfängern von Sozialleistungen. Am Ende müssen arme Menschen die Ideenlosigkeit der Regierung ausbaden. (DIR) Streit um Bürgergeld: Kürzung 2024 wohl unmöglich FDP und Union fordern weiterhin, bei den Ärmsten zu sparen, um das Haushaltsloch zu stopfen. Zumindest für 2024 ist das aber wohl nicht mehr möglich. (DIR) Debatte über Bürgergeld: Das gute Leben ohne Geld FDP und CDU wollen die Erhöhung des Bürgergelds bremsen und den ärmsten Teil der Bevölkerung ärmer machen. Sie haben den Bezug zur Realität verloren. (DIR) Soziale Kälte der CDU: Weil Merz Merz ist Der CDU-Chef hätte gute Chancen, der nächste Kanzler zu werden. Was ihm allerdings im Wege steht: strategische Dummheiten, wie beim Bürgergeld. (DIR) Bürgergeld und Kindergrundsicherung: Union streitet über Sozialausgaben Das Arbeitsministerium will das Bürgergeld erhöhen. Auch bei der Kindergrundsicherung verschärft sich der Ton. (DIR) Haushaltsstreit um das Bürgergeld: Die FDP stichelt FDP-Generalsekretär Djir-Sarai will die zu Januar geplante Erhöhung zurücknehmen. Der Paritätische warnt die Ampel vor dem nächsten Verfassungsbruch. (DIR) Bürgergeld und Lohnabstand: Nicht auf Kosten der Armen Wer arbeitet, sollte deutlich mehr Geld bekommen. Aber statt denen, die es nicht tun, das Bürgergeld zu kürzen, sollte der Mindestlohn erhöht werden. (DIR) Streit über Bürgergeld: Jährlich grüßt die Arbeitspflicht Vor der Haushaltsdebatte geht es ums Bürgergeld. Der Arbeitsminister warnt, den Job für Sozialleistungen aufzugeben. (DIR) Der Markt, Musik und ein Schmetterling: Die Schwarze Null am Bändel Der Markt ist ein possierlicher Gesell, der in Krankenhäusern, ÖPNV, Bildung und Wohnen schon allerhand Schabernack anrichtet. Und er pumuckelt weiter. (DIR) Nürnberg digitalisiert Wohngeldanträge: Wo der Woggybot schuftet Ein Roboter übernimmt Behördenaufgaben, die selbst den feurigsten Sachbearbeiter*innen keinen Spaß machen. Das spart nicht nur ein paar Minuten. (DIR) Sozialkaufhaus in Hamburg-Wandsbek: Bei den Schwächsten gespart Dem Sozialkaufhaus „Spenda Bel“ in Hamburg-Wandsbek droht die Schließung, weil der Bund Gelder kürzt. Leidtragende sind Kund*innen und Beschäftigte. (DIR) Bürgergeld und Lohnabstand: Neid muss ernst genommen werden Wer arbeitet, hat deutlich mehr Geld als Bürgergeldempfänger:innen, sagen neue Zahlen. Die Politik muss dennoch mit wachsender Missgunst umgehen. (DIR) Höhere Freibeträge: Steuerentlastung in Milliardenhöhe Finanzminister Lindner kündigt Entlastungen in Höhe von fast zwei Milliarden Euro an. Der Kinderfreibetrag und der steuerfreie Grundbetrag sollen steigen. (DIR) Bürgergeld und Kindergrundsicherung: Vorsicht, vergiftete Erzählungen! Nur sehr wenige richten sich mit einer Kombi aus Schwarzarbeit und staatlichen Hilfen ein. Die Hunderttausenden Bedürftigen sollten dafür nicht in Geiselhaft genommen werden. (DIR) Erhöhung des Bürgergelds: Ein Plus für Alleinstehende Das Bürgergeld steigt zum 1. Januar 2024, hierbei wird die Inflation stärker berücksichtigt. Die Anhebung wirkt sich auch auf die Kindergrundsicherung aus. (DIR) Arme Familien in Deutschland: Mehr Kinderzuschlag ausgezahlt Etwa 200.000 Familien mehr erhalten seit diesem Jahr solche staatliche Unterstützung. Fast 2 Millionen Kinder leben in Familien, die Bürgergeld bekommen. (DIR) Inflation trifft arme Menschen härter: Unterschiede haben sich verkleinert Alleinlebende mit niedrigen Einkommen sind weiterhin am stärksten von der Geldentwertung betroffen. Das zeigt eine aktuelle Studie. (DIR) Ampel-Koalition geht in die Sommerpause: Besser als ihr Ruf Die Erfolge der Ampel verblassen hinter den Streitigkeiten der Koalitionspartner. Sie muss dringend das Vertrauen in der Bevölkerung zurückgewinnen. (DIR) Strategien für Langzeitarbeitslose: Wirklichkeit der Bürgergeld-Reform Höhere Freibeträge, Prämien für Abschlüsse, ganzheitliche Betreuung: Klingt gut, wäre da nicht die Personalknappheit in den Jobcentern. (DIR) Alleinerziehende Mütter: Das Leben im Nacken Seit Christina Sander Mutter geworden ist, ist sie von Armut gefährdet, und die Preise steigen. Wie sich eine Alleinerziehende durch die Krise boxt. (DIR) Forscherin zu Sozialleistungen: „Verzicht als legitime Kritik“ Warum wollen Menschen kein Geld vom Staat, obwohl sie Anspruch darauf haben? Die Sozialwissenschaftlerin Jennifer Eckhardt glaubt: auch aus Protest.