# taz.de -- Bürgergeld
       
 (DIR) Dobrindt will Ukrainer ausweisen: Die Solidarität lässt nach
       
       Arbeitslose Ukrainer:innen würde CSU-Mann Dobrindt gerne ausweisen.
       Dabei folgt er einem Muster, das sich oft in solidarischen Beziehungen
       zeigt.
       
 (DIR) Döring, Dänen, Dieter Bohlen: Schön wirds nicht, aber es muss sein
       
       Ein zu friedlicher Friedensgipfel und die Schuldzuweisungen einer
       Bildungsministerin. Dazu der dänische Versuch, etwas Gerechtigkeit zu
       schaffen.
       
 (DIR) Bürgergeld für Ukrainer:innen: Sie kamen nicht des Geldes wegen
       
       Ukrainer:innen haben sich Zufluchtsländer nicht nach Sozialleistungen
       ausgesucht. Sie sollten jetzt nicht Opfer populistischer Manipulationen
       werden.
       
 (DIR) Haushaltsverhandlungen der Ampelkoalition: „Die Gespräche sind sehr intensiv“
       
       Der FDP-Chef Christian Lindner pocht darauf, die Schuldenbremse
       einzuhalten. Bei Verteidigungsausgaben will er nicht sparen, beim
       Bürgergeld hingegen schon.
       
 (DIR) Bürgergeld für Ukraine-Flüchtende: Alle in einen Sack
       
       Einige Politiker wollen Deutschland als Fluchtland für Ukrainer:innen
       unattraktiver machen und sparen. Ein Blick auf die einzelne Lage täte not.
       
 (DIR) FDP kritisiert Bürgergeld für Ukrainer: Die nächste soziale Frage
       
       Das Arbeitsministerium möchte an Bürgergeldbezügen für Ukrainer festhalten.
       Bei der SPD brodelt es indes wegen der Haushaltsverhandlungen.
       
 (DIR) Streit um Bürgergeld: Eine Formel mit Rückwärtsgang 
       
       Im Jahre 2025 könnte es beim Bürgergeld eine Nullrunde geben, dank einer
       Anpassungsformel mit Tücken. Verbände schlagen Alarm.
       
 (DIR) Bündnis Sahra Wagenknecht vor der Wahl: Eine Gleichung mit Unbekannten
       
       Die Europawahl wird zeigen: Ist Sahra Wagenknechts Partei ein medialer Hype
       oder wird sie zum politischen Faktor?
       
 (DIR) Debatte ums Bürgergeld: Verschwindende Minderheit
       
       Mit dem Märchen vom faulen Arbeitslosen macht die Union Stimmung gegen das
       Bürgergeld. Der unfaire Pauschalverdacht trifft Menschen in echter Not.
       
 (DIR) Pilotprojekt Grundeinkommen: Geld bedeutet Selbstbestimmung
       
       Drei Jahre lang erhielten 122 Personen Geld, einfach so. Zwei von ihnen
       ziehen jetzt ein erstes Fazit. Doch das Konzept wird zunehmend kritisiert.
       
 (DIR) Neue Zahlen zum Bürgergeld: Arbeitslose doch nicht so faul
       
       Für sogenannte Totalverweiger*innen hat die Ampel die Sanktionen
       verschärft und die FDP will es noch härter. Dabei geht es nur um wenige
       Fälle.
       
 (DIR) Debatte um Einsparungen im Haushalt: Lindner rüttelt am Bürgergeld
       
       Der Bundesfinanzminister will beim Bürgergeld sparen und den Druck auf
       Bezieher*innen erhöhen. Er fordert außerdem mehr Respekt für
       Gutverdienende.
       
 (DIR) Podcast „Bundestalk“: Reizthema Bürgergeld
       
       Die Ampel beschneidet das Bürgergeld. Die CDU will es ganz abschaffen.
       Dabei ist Armut ein drängendes Problem in Deutschland.
       
 (DIR) Armut und Obdachlosigkeit: Anklagen und ausweichen
       
       Wer Armut kritisiert, kann ignorant sein. Deshalb verspricht sich die CDU
       mit ihrer Hetze gegen Arme über die eigene Wählerschaft hinaus Erfolg.
       
 (DIR) Union hetzt gegen das Bürgergeld: Mehr als Populismus ist da nicht
       
       Die CDU will Erwerbslosen, die „zumutbare“ Arbeit ablehnen, Leistungen
       komplett kürzen. Ein konservatives Sozialpaket hat sie nicht zu bieten.
       
 (DIR) Verschärfungen beim Bürgergeld: Faktisch ein Arbeitszwang
       
       Das Bürgergeld kann in besonderen Fällen komplett gestrichen werden. Das
       ist Wasser auf die Mühlen derer, die nach noch schärferen Sanktionen rufen.
       
 (DIR) Aktivistin zu Bürgergeld-Sanktionen: „Ein Gerücht, dass Leute rumsitzen“
       
       Die wenigsten Leute verweigern Arbeit aus Faulheit, sagt Helena Steinhaus
       vom Verein Sanktionsfrei. Die Gründe, einen Job abzulehnen, lägen woanders.
       
 (DIR) CDU und Ampel wollen sanktionieren: Zickzackkurs mit den Arbeitslosen
       
       Sanktionen gegen angeblich „faule Arbeitslose“ werden wieder verschärft.
       Erwerbslose werden zum politischen Spielball von Ampel und Union.
       
 (DIR) Debatte um Bürgergeld: Grummeln im Sozialflügel der CDU
       
       Die CSU will die Abschaffung des Bürgergelds zum zentralen Punkt von
       Koalitionsverhandlungen machen. Aus der Schwesterpartei kommt Kritik.
       
 (DIR) Bürgergeld-Forderungen der CDU: FDP distanziert sich von CDU-Plänen
       
       Die CDU will Arbeitsverweigerer*innen das Bürgergeld komplett
       streichen. Der sozialpolitische Sprecher der FDP hält das für unmöglich.
       
 (DIR) CDU-Rückstoß zum Bürgergeld: Die Bestrafungssucht der CDU
       
       Mit der „Neuen Grundsicherung“ will die CDU Sozialhilfeempfänger bestrafen.
       Dabei offenbart die Partei Fakten- und Realitätsferne.
       
 (DIR) Sozialstaat in Deutschland: Linnemann zeigt Folterwerkzeuge vor
       
       Die CDU will das „Bürgergeld“ wieder abwickeln und durch eine „Neue
       Grundsicherung“ ersetzen. Das Ziel: mehr Kontrolle, mehr Sanktionen.
       
 (DIR) Kürzungen beim Bürgergeld: Der Förderung keine Chance lassen
       
       Um den Haushalt zu bereinigen, will die Regierung den Bürgergeldbonus
       streichen. Die Förderung hätte besonders Langzeitarbeitslosen helfen
       sollen.
       
 (DIR) Der Bürgergeld-Rap: Hubertus Heil, der Surfer
       
       Wer reitet die Wellen des rechten Winds? – Eine Rap-Replik auf den Vorstoß
       des Arbeitsministers, Bürgergeld-Bezieher*innen stärker zu sanktionieren.
       
 (DIR) Kürzungen beim Bürgergeld: Ein Rechenweg ins Ungewisse
       
       Die Ampel-Koalition will durch neue Sanktionen Millionen einsparen. Der
       Selbsthilfeverein Tacheles zweifelt aber an den Zahlen der Regierung.
       
 (DIR) Einschnitte beim Bürgergeld: Passt zur Linie der Ampel
       
       Die Sparpolitik der Koalition trifft mitnichten die vermeintlich oder
       tatsächlich Faulen. Sie bestraft sogar besonders fleißige Arme.
       
 (DIR) Neue Gesetze im neuen Jahr: Was ändert sich 2024?
       
       So einiges für Bürgergeldbeziehende, Familien und Rentner:innen. Im
       Restaurant könnte es teurer werden, Cannabis wird legal.
       
 (DIR) Sanktionen in der Grundsicherung: Heil will Bürgergeld-Strafen
       
       Hubertus Heil (SPD) möchte Arbeitsverweigerern das Bürgergeld kürzen. Was
       erlaubt ist – und was nicht.
       
 (DIR) Kürzungen beim Bundeshaushalt: Jeder spart für sich allein
       
       Die Bundesregierung gibt die Streichliste für den Haushalt 2024 raus. Harte
       Kürzungen stehen an. Aber die Sparpläne sind noch vage.
       
 (DIR) Haushaltsstreit und Bürgergeld: Wieder nur Vorurteile
       
       In klammen Zeiten wachsen Ressentiments gegenüber Empfängern von
       Sozialleistungen. Am Ende müssen arme Menschen die Ideenlosigkeit der
       Regierung ausbaden.
       
 (DIR) Streit um Bürgergeld: Kürzung 2024 wohl unmöglich
       
       FDP und Union fordern weiterhin, bei den Ärmsten zu sparen, um das
       Haushaltsloch zu stopfen. Zumindest für 2024 ist das aber wohl nicht mehr
       möglich.
       
 (DIR) Debatte über Bürgergeld: Das gute Leben ohne Geld
       
       FDP und CDU wollen die Erhöhung des Bürgergelds bremsen und den ärmsten
       Teil der Bevölkerung ärmer machen. Sie haben den Bezug zur Realität
       verloren.
       
 (DIR) Soziale Kälte der CDU: Weil Merz Merz ist
       
       Der CDU-Chef hätte gute Chancen, der nächste Kanzler zu werden. Was ihm
       allerdings im Wege steht: strategische Dummheiten, wie beim Bürgergeld.
       
 (DIR) Bürgergeld und Kindergrundsicherung: Union streitet über Sozialausgaben
       
       Das Arbeitsministerium will das Bürgergeld erhöhen. Auch bei der
       Kindergrundsicherung verschärft sich der Ton.
       
 (DIR) Haushaltsstreit um das Bürgergeld: Die FDP stichelt
       
       FDP-Generalsekretär Djir-Sarai will die zu Januar geplante Erhöhung
       zurücknehmen. Der Paritätische warnt die Ampel vor dem nächsten
       Verfassungsbruch.
       
 (DIR) Bürgergeld und Lohnabstand: Nicht auf Kosten der Armen
       
       Wer arbeitet, sollte deutlich mehr Geld bekommen. Aber statt denen, die es
       nicht tun, das Bürgergeld zu kürzen, sollte der Mindestlohn erhöht werden.
       
 (DIR) Streit über Bürgergeld: Jährlich grüßt die Arbeitspflicht
       
       Vor der Haushaltsdebatte geht es ums Bürgergeld. Der Arbeitsminister warnt,
       den Job für Sozialleistungen aufzugeben.
       
 (DIR) Der Markt, Musik und ein Schmetterling: Die Schwarze Null am Bändel
       
       Der Markt ist ein possierlicher Gesell, der in Krankenhäusern, ÖPNV,
       Bildung und Wohnen schon allerhand Schabernack anrichtet. Und er pumuckelt
       weiter.
       
 (DIR) Nürnberg digitalisiert Wohngeldanträge: Wo der Woggybot schuftet
       
       Ein Roboter übernimmt Behördenaufgaben, die selbst den feurigsten
       Sachbearbeiter*innen keinen Spaß machen. Das spart nicht nur ein paar
       Minuten.
       
 (DIR) Sozialkaufhaus in Hamburg-Wandsbek: Bei den Schwächsten gespart
       
       Dem Sozialkaufhaus „Spenda Bel“ in Hamburg-Wandsbek droht die Schließung,
       weil der Bund Gelder kürzt. Leidtragende sind Kund*innen und
       Beschäftigte.
       
 (DIR) Bürgergeld und Lohnabstand: Neid muss ernst genommen werden
       
       Wer arbeitet, hat deutlich mehr Geld als Bürgergeldempfänger:innen, sagen
       neue Zahlen. Die Politik muss dennoch mit wachsender Missgunst umgehen.
       
 (DIR) Höhere Freibeträge: Steuerentlastung in Milliardenhöhe
       
       Finanzminister Lindner kündigt Entlastungen in Höhe von fast zwei
       Milliarden Euro an. Der Kinderfreibetrag und der steuerfreie Grundbetrag
       sollen steigen.
       
 (DIR) Bürgergeld und Kindergrundsicherung: Vorsicht, vergiftete Erzählungen!
       
       Nur sehr wenige richten sich mit einer Kombi aus Schwarzarbeit und
       staatlichen Hilfen ein. Die Hunderttausenden Bedürftigen sollten dafür
       nicht in Geiselhaft genommen werden.
       
 (DIR) Erhöhung des Bürgergelds: Ein Plus für Alleinstehende
       
       Das Bürgergeld steigt zum 1. Januar 2024, hierbei wird die Inflation
       stärker berücksichtigt. Die Anhebung wirkt sich auch auf die
       Kindergrundsicherung aus.
       
 (DIR) Arme Familien in Deutschland: Mehr Kinderzuschlag ausgezahlt
       
       Etwa 200.000 Familien mehr erhalten seit diesem Jahr solche staatliche
       Unterstützung. Fast 2 Millionen Kinder leben in Familien, die Bürgergeld
       bekommen.
       
 (DIR) Inflation trifft arme Menschen härter: Unterschiede haben sich verkleinert
       
       Alleinlebende mit niedrigen Einkommen sind weiterhin am stärksten von der
       Geldentwertung betroffen. Das zeigt eine aktuelle Studie.
       
 (DIR) Ampel-Koalition geht in die Sommerpause: Besser als ihr Ruf
       
       Die Erfolge der Ampel verblassen hinter den Streitigkeiten der
       Koalitionspartner. Sie muss dringend das Vertrauen in der Bevölkerung
       zurückgewinnen.
       
 (DIR) Strategien für Langzeitarbeitslose: Wirklichkeit der Bürgergeld-Reform
       
       Höhere Freibeträge, Prämien für Abschlüsse, ganzheitliche Betreuung: Klingt
       gut, wäre da nicht die Personalknappheit in den Jobcentern.
       
 (DIR) Alleinerziehende Mütter: Das Leben im Nacken
       
       Seit Christina Sander Mutter geworden ist, ist sie von Armut gefährdet, und
       die Preise steigen. Wie sich eine Alleinerziehende durch die Krise boxt.
       
 (DIR) Forscherin zu Sozialleistungen: „Verzicht als legitime Kritik“
       
       Warum wollen Menschen kein Geld vom Staat, obwohl sie Anspruch darauf
       haben? Die Sozialwissenschaftlerin Jennifer Eckhardt glaubt: auch aus
       Protest.