# taz.de -- +++ Nachrichten aus dem Ukrainekrieg +++: Orbán trifft Putin
       
       > Zuvor hatten Gerüchte über Orbáns Moskaureise heftige Reaktionen in der
       > EU ausgelöst. In der ostukrainischen Stadt Pokrowsk toben weiter schwere
       > Kämpfe.
       
 (IMG) Bild: Zu Besuch oder angekommen? Viktor Orbán zu Gast bei Wladimir Putin
       
       ## Orban nach Treffen: Weiter für Frieden arbeiten
       
       Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat nach Gesprächen in Moskau
       bei einem gemeinsamen Auftritt mit Kremlchef Wladimir Putin erneut
       Anstrengungen für eine friedliche Lösung im russischen Angriffskrieg gegen
       die Ukraine gefordert. Orban sagte nach offizieller russischer Übersetzung,
       dass Europa inzwischen seit mehr als zwei Jahren im Schatten des Krieges in
       der Ukraine lebe. „Europa braucht Frieden“, betonte er.
       
       Der Frieden werde nicht von selbst kommen, sondern müsse von allen Seiten
       erarbeitet werden, sagte Orban bei dem gemeinsamen Pressestatement mit
       Putin. Die Positionen Moskaus und Kiews seien aber sehr weit auseinander.
       „Es müssen sehr viele Schritte unternommen werden, um sich einer Beendigung
       des Krieges anzunähern“, sagte er. Ein wichtiger Schritt sei aber mit dem
       Reisen getan, der Kontakt sei hergestellt. „Ich werde weiter in diese
       Richtung arbeiten.“ (dpa)
       
       ## Putin bekräftigt Bereitschaft zur Lösung im Ukraine-Krieg
       
       Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einem gemeinsamen Auftritt
       mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban seine Bereitschaft zu
       Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt bekräftigt. Die Bedingungen dafür
       seien klar, sagte Putin am Freitag in Moskau. So bestehe Russland etwa
       darauf, dass die Ukraine aus den Gebieten Donezk, Luhansk, Saporischschja
       und Cherson ihre Truppen abzieht. Die Ukraine lehnt das sowie den Verzicht
       auf ihre Gebiete ab. Sie hatte wiederum Russland zum Abzug seiner Truppen
       aufgefordert als Voraussetzung für Friedensverhandlungen.
       
       Putin wiederholte auch seine früheren Aussagen, dass vor einer Feuerpause
       klar sein müsse, wie der Konflikt zwischen Moskau und Kiew dauerhaft gelöst
       werden könne. Eine Feuerpause vor Beginn von Verhandlungen bedeutet aus
       seiner Sicht, dass die Ukraine diese Zeit für eine Neuaufstellung, Stärkung
       und frische Aufmunitionierung ihrer Truppen nutzen könne. Der Kremlchef
       hatte schon am Vortag in Astana betont, dass er deshalb gegen eine
       Feuerpause sei.
       
       Putin sagte, dass Orban ihn ausführlich über das Treffen in dieser Woche in
       Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj informiert habe.
       Orban, dessen Land auch die EU-Ratspräsidentschaft innehat für die
       kommenden Monate, hatte da eine Feuerpause gefordert, die Kiew aber
       ebenfalls ablehnte. Die Ukraine wirft Russland vor, sich in einem solchen
       Fall für neue Angriffe vorzubereiten.
       
       Putin sagte, dass ihm auf Grundlage der Berichte Orbans von dem Treffen mit
       Selenskyj klar sei, dass die Ukraine kein Interesse habe, die Kämpfe zu
       beenden und vielmehr weiter um einen Sieg ringen wolle. Speziell Selenskyj
       warf der Kremlchef vor, auf diese Weise Präsident bleiben zu wollen, weil
       es für die Dauer des Kriegsrechts keine Wahlen gebe in der Ukraine. (dpa)
       
       ## Kreml: Orban und Putin beenden Gespräche
       
       Kremlchef Wladimir Putin und der rechtspopulistische ungarische
       Ministerpräsident Viktor Orban haben ihre Verhandlungen im Kreml in Moskau
       nach zweieinhalb Stunden beendet. Beide würden die Presse über ihre
       Gespräche informieren, sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow.
       Es seien viele Fragen in sehr guter Atmosphäre besprochen worden – vor
       allem auch zur Ukraine, sagte er.
       
       Putin hatte unlängst erneut einen Vorschlag gemacht für die Beendigung
       seines vor mehr als zwei Jahren begonnenen Angriffskrieges gegen die
       Ukraine. Darin hatte er aber erneut Gebietsabtretungen der Ukraine zur
       Voraussetzung gemacht. Er wollte nach eigenen Angaben Orban über die
       Nuancen seiner Vorstellungen unterrichten, sagte Putin. Trotz des
       russischen Überfalls auf die Ukraine pflegt Orban weiter gute Beziehungen
       zum Kremlchef. Ungarn erhält etwa Gas von Russland.
       
       Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte, dass Orban auf eigene Initiative
       angereist sei. Zur Kritik der EU und westlichen Politiker an dem Treffen
       mit Putin sagte er, dass Russland diese Diskussionen anderen überlasse.
       Putin lobt Orban immer wieder, dass er für die Interessen seines Landes
       eintrete und sich nichts diktieren lasse. Die beiden hatten sich bereits
       kurz vor Kriegsbeginn im Februar 2022 getroffen im Kreml und zuletzt im
       Oktober 2023 in China.
       
       Die EU hatte betont, dass Orban kein Mandat habe, für die Europäische Union
       zu sprechen. Er ist für ein halbes Jahr EU-Ratspräsident und hatte in
       dieser Funktion auch in dieser Woche den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr
       Selenskyj erstmals seit Kriegsbeginn in Kiew besucht. Nach russischen
       Angaben hatte Orban keine Botschaft Selenskyjs im Gepäck für Putin.
       Uschakow sagte, dass Orban als Regierungschef und nicht als EU-Vertreter
       empfangen worden sei. Putin hatte dagegen ausdrücklich bei der Begrüßung
       auf den EU-Posten Orbans verwiesen. (dpa)
       
       ## Baltenstaaten verurteilen Orbans Reise
       
       Die baltischen Staaten haben den Besuch des ungarischen Regierungschefs
       Viktor Orban in Russland mit deutlichen Worten verurteilt. „In Moskau
       vertritt Viktor Orban in keiner Weise die EU oder die Positionen der EU. Er
       nutzt die Position des EU-Vorsitzes, um Verwirrung zu stiften“, schrieb die
       estnische Regierungschefin und designierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas
       auf der Internetplattform X. Die EU stehe geschlossen hinter der Ukraine
       und gegen die russische Aggression.
       
       Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda verwies darauf, dass die
       „einseitige Entscheidung“ Orbans die Glaubwürdigkeit der ungarischen
       EU-Ratspräsidentschaft untergrabe. Wer wirklich Frieden wolle, schüttele
       keinem blutigen Diktator die Hand, sondern setze alles daran, die Ukraine
       zu unterstützen, betonte er. Sein lettischer Amtskollege Edgars Rinkevics
       reagierte mit Sarkasmus: Er zitierte auf X eine Strophe des Lieds „From
       Russia with Love“, die er über einen Retweet von Orbans Post
       veröffentlichte, in der dieser seine Reise als Friedensmission bezeichnete.
       (dpa)
       
       ## Ukraine: Orbans Besuch ohne Absprache mit Kiew
       
       Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat seinen Besuch beim russischen
       Präsidenten Wladimir Putin in Moskau nach Angaben aus Kiew nicht mit der
       ukrainischen Regierung abgesprochen. „Die Entscheidung zu dieser Reise
       wurde von ungarischer Seite ohne jegliche Absprache oder Koordination mit
       der Ukraine getroffen“, erklärte das ukrainische Außenministerium am
       Freitag. Für die Ukraine bleibe der Grundsatz ‚keine Vereinbarungen über
       die Ukraine ohne die Ukraine‘ unantastbar, und alle Staaten seien
       angehalten, dem zu folgen, hieß es weiter. (afp) 
       
       ## Stoltenberg: Orban spricht nicht für Nato
       
       Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg war nach eigenen Angaben vorab über
       das Treffen von Ungarns Regierungschef Viktor Orban mit dem russischen
       Präsidenten Wladimir Putin informiert. Ungarn habe ihn über den
       bevorstehenden Besuch in Kenntnis gesetzt, sagte Stoltenberg am Freitag vor
       Journalisten in Brüssel. „Viktor Orban vertritt nicht die Nato bei diesen
       Treffen, er vertritt sein eigenes Land“, betonte Stoltenberg. „Es gibt
       keine Anzeichen, dass Präsident Putin bereit ist, über einen Frieden zu
       verhandeln“, sagte der Nato-Generalsekretär weiter. Nur die Ukraine könne
       über die Bedingungen für Verhandlungen entscheiden.
       
       Ausweichend antwortete Stoltenberg auf die Frage, ob Orbans Besuch die
       Einigkeit der Nato gegenüber Russland vor dem Gipfeltreffen in Washington
       kommende Woche untergrabe. In der US-Hauptstadt werde es für die
       Verbündeten „Gelegenheiten geben, (Orbans) Gespräche in Moskau zu
       diskutieren und anzusprechen“, sagte der Norweger. „Alle sind sich einig,
       dass Russland für den Krieg verantwortlich ist“, sagte Stoltenberg weiter.
       Entsprechende Bündniserklärungen habe auch Ungarn immer mitgetragen.
       
       Stoltenberg hatte Orban vor gut drei Wochen in Budapest besucht. Dabei
       handelte der ungarische Regierungschef aus, dass sich sein Land nicht an
       militärischen oder Finanzhilfen der Nato für die Ukraine beteiligen muss.
       Im Gegensatz sagte Orban zu, dass er weitere Bündniszusagen für die Ukraine
       in Washington nicht blockieren wird. (afp)
       
       ## Viktor Orbán in Moskau gelandet
       
       Wenige Tage nach Ungarns Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft ist
       Ministerpräsident Viktor Orbán zu Gesprächen über die Ukraine zu Russlands
       Präsident Wladimir Putin nach Moskau gereist. Vertreter der Europäischen
       Union (EU), einiger Mitgliedsstaaten wie Deutschland sowie die Ukraine
       gingen deutlich auf Distanz zu der Initiative aus Budapest.
       
       Orbán spreche für Ungarn, nicht für die EU. Der als Russland-freundlich
       geltende Orbán wurde am Freitag im Kreml von Putin empfangen. Orbán
       bezeichnete seine Reise als „Friedensmission“. Putin erklärte, er sei
       bereit, mit Orbán über die „Nuancen“ von Friedensvorschlägen zu
       diskutieren. Er wolle zudem in Erfahrung bringen, was die Position Orbán
       sei und wie er die Ansichten anderer europäischer Länder einschätze.
       
       Orbán sagte, es gebe für Europa wichtigen Themen zu erörtern. „Ungarn wird
       langsam das letzte europäische Land werden, das mit allen reden kann“, so
       der Ungar in einer Live-Übertragung des Putin-Empfangs auf der Website der
       russischen Agentur Ria Nowosti.
       
       Kurz nach der turnusgemäßen Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch
       Ungarn am 1. Juli war Orbán bereits nach Kiew gereist. Dort drängte er
       Präsident Wolodymyr Selenskyj dazu, eine Feuerpause mit Russland in
       Betracht zu ziehen. Am Freitag schrieb Orbán auf X: „Die Friedensmission
       geht weiter, zweite Station: Moskau“.
       
       Putin sagte, er hoffe, dass er sich mit Orbán über den Aufbau bilateraler
       Beziehungen in schwierigen Lage austauschen könne. „Und natürlich auch über
       die Aussichten für die Entwicklung der größten europäischen Krise, ich
       meine in Richtung Ukraine, zu sprechen.“ Putin machte deutlich, dass er
       sich der EU-Ratspräsidentschaft Ungarns bewusst sei.
       
       Orbán hatte vor seiner Reise nach Moskau zwar erklärt, er erkenne an, dass
       er kein Verhandlungsmandat der EU habe. Auf X schrieb er aber auch, dass
       Frieden nicht „von einem gemütlichen Sessel in Brüssel aus“ geschlossen
       werden könne. „Wir können uns nicht zurücklehnen und darauf warten, dass
       der Krieg wie durch ein Wunder endet.“
       
       Putin verlangt für ein Kriegsende, dass die Ukraine auf eine Mitgliedschaft
       in der Nato verzichtet und vier völkerrechtswidrig von Russland annektierte
       Regionen aufgibt. Die Ukraine lehnt dies entschieden ab und spricht von
       einem Aufruf zur Kapitulation. Russland hatte im Februar 2022 eine
       Großinvasion der benachbarten Ex-Sowjetrepublik begonnen.
       
       Orbán ist zuletzt immer mehr mit einer vergleichsweise
       Russland-freundlichen und Ukraine-kritischen Position aus den Reihen der
       EU-Länder ausgeschert. Auch in anderen Fragen geht der Rechtspopulist immer
       wieder auf Konfrontationskurs zu Brüssel. Schon Spekulationen über eine
       Reise Orbáns zu Putin hatten für Unruhe in der EU gesorgt.
       
       Bundeskanzler Olaf Scholz betonte am Freitag vor der Presse in Berlin, dass
       Orbán nicht als Vertreter der EU in Moskau Gespräche führe, sondern als
       Vertreter Ungarns. Repräsentant der EU-Regierungen sei der Präsident des
       Europäischen Rats, Charles Michel. Es bleibe bei der entschiedenen Politik
       der EU gegenüber Putin, so Scholz.
       
       EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte,
       Beschwichtigungspolitik werde Putin nicht stoppen. „Nur Einigkeit und
       Entschlossenheit werden den Weg zu einem umfassenden, gerechten und
       dauerhaften Frieden in der Ukraine ebnen“, schrieb sie auf X. Der
       EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte, dass Orbán in Moskau in keiner
       Weise die EU repräsentiere. Der finnische Ministerpräsident Petteri Orpo
       nannte das Vorgehen Orbáns verstörend. „Sein Besuch zeigt Missachtung der
       Aufgaben der EU-Ratspräsidentschaft und untergräbt die Interessen der
       Europäischen Union.“
       
       Ungarn hatte am Montag die rotierende EU-Ratspräsidentschaft bis zum
       Jahresende übernommen. Am folgenden Tag war Orbán zum ersten Mal seit
       Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar 2022 [1][nach Kyjiw gereist] und hatte
       dort Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj
       geführt. Orbán drängte Selenskyj dabei zu einer zeitlich begrenzten
       Waffenruhe mit Russland, um Friedensgespräche zu ermöglichen. Selenskyj
       hielt dem entgegen, sein Land wolle einen „gerechten Frieden“, und rief
       Orbán auf, zusammen mit Ungarns internationalen Partnern Kyjiw zu
       unterstützen.
       
       Orbán unterhält trotz des Ukraine-Kriegs weiter enge Beziehungen zu Moskau.
       Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kyjiw hat der
       ungarische Regierungschef mehrfach verzögert. Zudem kritisierte er die
       Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.
       
       Nach der vom Westen kritisierten Wiederwahl Putins im März gratulierte
       Orbán dem Kreml-Chef. Dabei versicherte er, es herrsche weiterhin
       „gegenseitiger Respekt“ zwischen beiden Ländern – „selbst in
       herausfordernden geopolitischen Kontexten“. (rtr)
       
       ## Ukraine setzt auf Drohnen
       
       Die Ukraine passt sich der neuen Form der Kriegsführung an und setzt
       nunmehr [2][verstärkt auf Drohnen]. Entsprechend legte sich die Stawka, die
       oberste Militärführung der Ukraine, bei ihrer jüngsten Sitzung auf die
       künftige Produktion und den Einsatz von Drohnen fest. Bei der Entscheidung
       seien diverse Faktoren berücksichtigt worden, angefangen von der
       Beliebtheit bestimmter Drohnen bei der Truppe bis hin zum Einsatz von
       sogenannten Langstreckendrohnen, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in
       seiner abendlichen Videoansprache.
       
       Bei den Beratungen mit Vize-Oberbefehlshaber Wadim Sucharewskyj, dem
       stellvertretenden Regierungschef Mychajlo Fedorow und Luftwaffenkommandeur
       Mykola Oleschtschuk seien „sehr wichtige“ Entscheidungen getroffen worden.
       Details nannte Selenskyj nicht. „Die Zeit wird zeigen, wie sich diese
       Entscheidungen an der Front auswirken.“
       
       Das ukrainische Militär hat schon vor einiger Zeit neben Panzertruppe,
       Infanterie oder Artillerie eine eigene Truppengattung für den Einsatz von
       Drohnen ins Leben gerufen. Ein großer Teil dieser unbemannten Flieger wird
       bereits in der Ukraine hergestellt. Langstreckendrohnen sind bisher für
       Kyjiw die einzige Möglichkeit, Ziele tief im russischen Staatsgebiet
       anzugreifen.
       
       Nach einem Bericht des ukrainischen Militärgeheimdienstes HUR traf eine
       sogenannte Kamikaze-Dohne eine Schießpulverfabrik in der Nähe von Tambow,
       knapp 420 Kilometer südöstlich von Moskau und über 400 Kilometer von der
       ukrainischen Grenze entfernt. Über die Auswirkungen des Angriffs gebe es
       noch keine genauen Angaben, zitierte die „Ukrainska Prawda“ aus der
       Mitteilung. Von russischer Seite gab es dazu keine Mitteilung. (dpa)
       
       ## Weiter schwere Kämpfe bei Pokrowsk
       
       Die Umgebung der Stadt Pokrowsk in der ostukrainischen Region Donezk war
       einmal mehr Schauplatz schwerer Kämpfe. Nach Darstellung des Generalstabs
       in Kyjiw versuchten russische Einheiten weiterhin, die dortigen
       ukrainischen Verteidigungsstellungen zu durchbrechen. Die russischen
       Angriffe seien unter Verlusten für das russische Militär abgeschlagen. Die
       Angaben konnten nicht unabhängig geprüft werden.
       
       Am Abend wurde die südukrainische Hafenstadt Odessa von einer russischen
       Rakete getroffen. Die ballistische Rakete schlug nach offiziellen Angaben
       im Hafenbereich ein. Bei der Explosion sei mindestens ein Mensch ums Leben
       gekommen, sieben weitere seien verletzt worden, berichtete Bürgermeister
       Hennadij Truchanow. (dpa)
       
       ## Medwedew zeigt sich zufrieden mit Zustrom an Freiwilligen
       
       Trotz ihrer schweren Verluste in der Ukraine haben die russischen
       Streitkräfte nach eigenen Angaben keinen Personalmangel. Allein in diesem
       Jahr sei die russische Armee durch 190.000 Freiwillige und Zeitsoldaten
       verstärkt worden, teilte der Vize-Vorsitzende des Nationalen
       Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, mit. Damit sei die vom Kreml gestellte
       Aufgabe der Verpflichtung von Vertragsbediensteten und Freiwilligen
       erfüllt, sagte Russlands Ex-Präsident bei einem Treffen im
       Verteidigungsministerium.
       
       „Die durchschnittliche tägliche Rekrutierungsrate bleibt stabil und beläuft
       sich auf etwa 1.000 Personen“, wurde Medwedew weiter von der Staatsagentur
       Tass zitiert. Die Zeitsoldaten, meist Reservisten, ergänzen die normalen
       Einberufungen.
       
       Die russischen Streitkräfte erleiden an den Fronten der Ukraine hohe
       Verluste. Nach Schätzungen der ukrainischen Militärführung sind seit Beginn
       des russischen Angriffskriegs vor über zwei Jahren bereits knapp 550.000
       russische Soldaten getötet oder verwundet worden. (dpa)
       
       5 Jul 2024
       
       ## LINKS
       
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 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russland meldet Geländegewinn
       
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 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Orbán trifft Selenskyj in Kyjiw
       
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 (DIR) Ungarns EU-Ratspräsidentschaft: Eine irre Personalie
       
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