# taz.de -- Ungarn (DIR) Meinungsfreiheit in der Slowakei: Ungarn als Vorbild Seit Tagen gehen Tausende in der Slowakei auf die Straße. Im Zentrum der Proteste: die rechte Kulturministerin Martina Šimkovičová. (DIR) Rechtsstaatlichkeit in der EU: Noch reichlich Luft nach oben Die EU-Kommission legt einen Bericht zum Rechtsstaat in den Mitgliedsstaaten vor. Vor allem an Ungarn gibt es wieder viel Kritik, aber nicht nur. (DIR) EU-Ratsvorsitz Ungarn: „Orbán will die EU trollen“ Luca Soltész vom Thinktank Visegrad Insight glaubt, dass die EU mit ihrer Strategie wenig bei Orbán ausrichten kann – und ihr Spielraum klein ist. (DIR) Boykott von Ungarns Ratspräsidentschaft: Affront im Rahmen des Möglichen Mit dem Boykott der Ratspräsidentschaft reagiert die EU besonnen auf Orbáns „Friedensmission“. Jetzt liegt es an den EU-Staaten, Geschlossenheit zu zeigen. (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: 20 Tote durch Raketenangriffe Eine Welle russischer Raketenangriffe soll mindestens 20 Menschen getötet haben. Ungarns Ministerpräsident Orbán trifft Chinas Machthaber Xi Jinping in Peking. (DIR) Ungarn sagt Treffen mit Baerbock ab: Orbán zündet Störfeuer Die Reise von Viktor Orbán nach Moskau war eine Provokation für EU– und Nato-Partner. Nun lädt Ungarn die deutsche Außenministerin aus. (DIR) +++ Nachrichten aus dem Ukrainekrieg +++: Orbán trifft Putin Zuvor hatten Gerüchte über Orbáns Moskaureise heftige Reaktionen in der EU ausgelöst. In der ostukrainischen Stadt Pokrowsk toben weiter schwere Kämpfe. (DIR) Auslieferung von Maja T.: Staatsanwälte fürchteten Proteste Mit dem Helikopter ausgeflogen: Generalstaatsanwaltschaft erklärt die schnelle Auslieferung von Maja T. nach Ungarn mit erwarteten „Störaktionen“. (DIR) Auslieferung von Maja T. nach Ungarn: Ein krankes System Maja T.s Auslieferung nach Ungarn ist ein Beweis für den fehlenden Rechtsschutz in der EU. Schlimmer noch: Dieser ist von Deutschland so gewollt. (DIR) Auslieferung von Antifaschist*in: Fall Maja T. wird aufgearbeitet Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn hat ein Nachspiel: Die Anwälte wollen Verfassungsbeschwerde einreichen, die Politik will aufarbeiten. (DIR) Ungarns EU-Ratspräsidentschaft: Eine irre Personalie Orbán betreibt nicht nur zerstörerische Außenpolitik, er lässt sie sich auch noch von der EU bezahlen. Ein Bild in seinem Arbeitszimmer alarmiert. (DIR) Auslieferung nach Ungarn: Beigeschmack von Feindstrafrecht Der Krimi um die Auslieferung von Maja T. zeigt, welche Prioritäten der deutsche Staat bei der Strafverfolgung setzt. Gegen Linke zeigt er Härte. (DIR) Auslieferung von Antifaschist*in: Verfassungsgericht greift ein Wegen Angriff auf Neonazis gesuchte Thüringer Antifaschist*in wird nach Ungarn abgeschoben. Karlsruhe schreitet ein – aber zu spät. (DIR) Instagram-Video von funk: Taktlose „Fun Facts“ In einem vielkritisierten Video macht sich funk über die ungarische Sprache und Kultur lustig. Dabei zeigt sich ein grundlegendes Problem des Formats. (DIR) Ungarische Fans und „L’amour toujours“: Von wegen Liebe Eine als homophob und rassistisch verschriene Fangruppe aus Ungarn singt die von Ausländerhassern missbrauchte Melodie von „L’amour toujours“. Warum? (DIR) Ungarn vor dem Deutschland-Spiel: Chaos, lange bewährt Der Spielstil der Ungarn wird von Trainer Rossi als „relational“ bezeichnet. Dass er gegen die Schweiz nicht aufging, hat nichts zu sagen. (DIR) EuGH-Urteil zu Asylpolitik: Hohe Geldstrafe für Ungarn Die Regierung in Budapest profiliert sich mit harter Asylpolitik auch gegen die EU. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs wird das jetzt teuer. (DIR) Länderspiegel nach der EU-Wahl: Tendenz: anders! Nicht überall schmieren die Grünen ab, nicht in allen EU-Ländern haben die Rechten zugelegt. Ein Überblick über die spannendsten Entwicklungen. (DIR) Opposition in Ungarn: Frischer Wind auf dem Heldenplatz Zehntausende kommen zur Abschlusskundgebung von Oppositionsführer Péter Magyar in Budapest. Bei der EU-Wahl könnten bis 30 Prozent drin sein. (DIR) Leidende Zivilgesellschaft in Ungarn: Die NGOs bluten aus Die ungarische Zivilgesellschaft wird von Viktor Orbáns Partei Fidesz auf vielfältige Weise gegängelt. Das bekommen auch Umweltschutz-NGOs zu spüren. (DIR) Magyar vs. Orbán: Bedrohung von weiter rechts Péter Magyar ist im Aufwind und könnte Orbán gefährlich werden. Nach den neusten Umfragen steht seine Partei bei 24 Prozent. (DIR) Am Straßenrand in Budapest: Self-Check-in bei Viktor Orbán Manchmal ist es gar nicht so leicht, in sein Hostel zu kommen. Und bei einem Blick auf ein Wahlplakat der Fidesz kann einem schon mal anders werden. (DIR) Theaterstück über eine jüdische Familie: Ducken lernen ohne Ende Das Stück „Parallax“ von Kornél Mundruczó verhandelt auf den Festwochen Wien Fragen der Identität und der Verfolgung über drei Generationen in Ungarn. (DIR) Chinas Präsident auf Europatournee: Die Suche nach Einfallstoren Während die EU nach ihrer China-Position sucht, baut Xi Jinping bilaterale Beziehungen zu zunehmend illiberalen Ländern aus. Wie Serbien und Ungarn. (DIR) Rechtsstaatsverfahren der EU: Kein Risiko mehr in Polen Brüssel will das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von einem „Durchbruch“ für das Land. (DIR) Die EU vor der Europawahl 2024: Moralisch-demokratisches Korrektiv Die EU steht unter anderem wegen ihrer Flüchtlingspolitik in der Kritik. Zu Recht. Und doch ginge es ohne die EU vielfach brutaler und ungehemmter zu. (DIR) Vorgezogenen Parlamentswahl in Kroatien: Europa oder lieber Putin? In Zagreb wäre eine linksnationale Regierung vorstellbar. Damit einher ginge ein EU- und Nato-kritischer Kurs, ähnlich wie in Ungarn. (DIR) Ungarische Autoren über Kulturbetrieb: „Staat kontrolliert Buchhandlungen“ Der ungarische Kulturbetrieb wird zentralisiert. Die Autoren Dénes Krusovszky und Ferenc Czinki über parallele Kulturministerien und gestrichene Fördermittel. (DIR) Ex-Insider fordert Orban heraus: Massenproteste in Budapest Peter Magyar wirft der Regierung Orban Machtmissbrauch und Korruption vor. Er mobilisiert Tausende Anhänger:innen auf den Straßen Budapests. (DIR) Anti-Regierungsproteste in Ungarn: Aufbruchstimmung in Budapest Erstmals kommen Vorwürfe gegen das System Orbán direkt aus dessen Machtzirkel. Hoffnungsträger Péter Magyar will mit der Korruption aufräumen. (DIR) Leipziger Buchmesse beginnt: Mit der Krise tanzen Die Leipziger Buchmesse besteht aus mehreren Klimazonen. Und man erfährt Neues aus Ungarn und vom Schreiben im Angesicht des Krieges. (DIR) Academic Freedom Index 2024: Forschungsfreiheit auf dem Rückzug Fast die Hälfte aller Forschenden weltweit fühlt sich in Forschung und Lehre eingeschränkt. Deutschland kommt im Vergleich noch gut weg. (DIR) Kritik an Ungarn-Geldern: Von der Leyen muss mit Klage rechnen Hat sich EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen von Ungarn erpressen lassen, um der Ukraine zu helfen? Das EU-Parlament will Klarheit und klagt. (DIR) Ungarischer Konzeptkünstler Endre Tót: Als Briefeschreiben geholfen hat Galerie aKonzept zeigt Endre Tót als Vertreter der Mail Art. Ein Besuch beim ungarischen Konzeptkünstler, der vor einem Jahr zurück nach Berlin kam. (DIR) Politologin Pető über Ungarns Regierung: „Orbáns System ist kaputt“ Die Proteste gegen Ungarns Regierung seien durchaus ernstzunehmen, sagt Andrea Pető. Viele verstünden, dass dessen Mechanismen nur Fassade seien. (DIR) Ungarn stimmt Schwedens Nato-Beitritt zu: Orbán gibt die Blockade auf Nach knapp einjährigem Stillstand gibt Ungarn grünes Licht für Schwedens NATO-Beitritt. Offenbar wurde der internationale Druck zu groß. (DIR) Oligarchie in Ungarn: Regime und Familienunternehmen Ungarn ist ein postkommunistischer Mafiastaat, den Clan-Loyalität statt Ideologie zusammenhält. So ein System kann sehr effektiv sein – aber auch besonders fragil. (DIR) Eltern untergetauchter Linksautonomer: „Das Leben unserer Tochter steht still“ Nach ihrer Tochter wird wegen Gewalt gegen Rechtsextreme gefahndet. Die Eltern fürchten überzogene Haftstrafen unter unwürdigen Bedingungen in Ungarn. (DIR) Wegen Amnestie in Pädophilie-Skandal: Zu Orbáns Schutz abgetreten Ungarns Präsidentin Novak hatte den Mitwisser eines Pädophilie-Skandals begnadigt. Am Samstag ist die Fidesz-Politikerin zurückgetreten. (DIR) Missbrauchsskandal in Ungarn: Katalin Novak zurückgetreten Die ungarische Präsidentin zieht sich zurück. Zuvor wurde sie wegen der Begnadigung eines in Kindesmissbrauch verwickelten Mannes kritisiert. (DIR) Antifa-Aktivist über Nazi-Treffen: „Ein internationales Massenevent“ Am Samstag wollen Tausende Neonazis durch Ungarn marschieren. Diese „Wandertage“ seien nicht zu unterschätzen, erklärt Florian Gutsche. (DIR) EU-Verfahren gegen Ungarn: „Souveränitätsgesetz“ hat Folgen Laut EU-Kommission verstößt Ungarns Gesetz gegen „ausländische Einmischung“ gegen Grundrechte. Orbán könnte das im EU-Wahlkampf nutzen. (DIR) EU-Sondergipfel in Brüssel: Viktor Orbán knickt ein Ungarns Ministerpräsident Orbán verzichtet auf die Blockade der Ukrainehilfe beim EU-Sondergipfel in Brüssel. Insgesamt muss die EU aber einsparen. (DIR) Ungarn gibt Blockade auf: EU beschließt neue Ukraine-Hilfen Der Weg für weitere EU-Finanzhilfen für die Ukraine ist frei. Ungarn wurde zuvor vorgeworfen, mit einem Veto eingefrorene EU-Gelder freipressen zu wollen. (DIR) Milliardenhilfe für die Ukraine: Brüssel ringt um seine Kriegskasse Ein EU-Sondergipfel will 50 Milliarden Euro für die Ukraine freigeben. Doch der ungarische Ministerpräsident Orbán blockiert eine Einigung. (DIR) Urteil gegen deutschen Autonomen: Kurzer Prozess in Budapest Vor einem Jahr attackierten deutsche Autonome einen Neonazi-Aufmarsch in Ungarn. Nun begann ein Prozess – und endete bereits mit einem ersten Urteil. (DIR) Prozess gegen Autonome: „Recht auf ein faires Verfahren“ Am Montag beginnt ein Prozess in Budapest gegen deutsche Antifaschist:innen. Die Familien der Beschuldigten lehnen Auslieferungen nach Ungarn ab. (DIR) Fahndung gegen Linksaußen: Antifa auf der Flucht Vor einem Jahr griffen Autonome in Budapest Rechte an, die Behörden starteten eine Großfahndung. Montag beginnt der erste Prozess. (DIR) Machtkampf in der EU: Ursula von der Leyen unter Druck Eine Mehrheit der EU-Abgeordneten will eine Klage gegen die Kommission vorbereiten. Grund ist die Freigabe von EU-Geldern für Ungarn. (DIR) Autokratie in Ungarn und Serbien: Was läuft da falsch? Während in anderen Ländern Osteuropas Wandel möglich ist, scheint er in Ungarn und Serbien ausgeschlossen. Das liegt am Umgang mit der Geschichte.