# taz.de -- Viktor Orbán
       
 (DIR) Erneute Provokation Ungarns: EU-Einreise für Russen erleichtert
       
       Nach Besuchen bei Putin und Trump überrascht Ungarns Premier Orbán mit
       einem neuen Coup: Er erleichtert die EU-Einreise für Russen und Belarussen.
       
 (DIR) EU-Ratsvorsitz Ungarn: „Orbán will die EU trollen“
       
       Luca Soltész vom Thinktank Visegrad Insight glaubt, dass die EU mit ihrer
       Strategie wenig bei Orbán ausrichten kann – und ihr Spielraum klein ist.
       
 (DIR) Boykott gegenüber Ungarn: Eigentor der EU
       
       Wie umgehen mit Orbáns Alleingängen? Die EU ist gespalten und Borrell ist
       erzürnt. Hätte er sich nur selbst auf eine Friedensmission begeben.
       
 (DIR) Treffen der EU-Außenminister: Brüssel zollt Biden Respekt
       
       Die EU-Außenminister würdigen auf ihrem Treffen Biden und seinen Rückzug.
       Viktor Orbáns „Friedensmission“ hingegen sorgt für Aufruhr.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Militärmanöver von Iran und Russland
       
       Der ukrainische Außenminister will nach Peking reisen, um Wege zum Frieden
       auszuloten. Iran und Russland bekräftigen ihre strategische Kooperation.
       
 (DIR) Wie die EU sich wappnen muss: Ein Plan für Trump 2.0
       
       Nach den US-Wahlen dürfte die Welt wirtschaftspolitisch ruppiger werden.
       Die EU ist dem aber nicht schutzlos ausgeliefert. Sie muss ihre Macht
       nutzen.
       
 (DIR) CDU-Wahlkampfauftakt im Osten: Müde Stimmung nicht auszumerzen
       
       Die CDU in Sachsen und Thüringen startet in den Wahlkampf. Zu Gast:
       Parteichef Merz, der sich als von Trump inspirierter Kanzler in spe gibt.
       
 (DIR) Ursula von der Leyen: Immerhin nicht noch eine Krise
       
       Was die EU gebrauchen könnte, wäre frischer Wind, Mut. Das ist mit Ursula
       von der Leyen nicht zu machen. Immerhin kann der Apparat weiterlaufen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen kritisiert Orbán
       
       EU-Kommissionspräsidentin wirft Ungarns Regierungschef „Appeasement“ vor.
       Russland und China beenden Seemanöver. Ukraine erhält neue EU-Milliarden.
       
 (DIR) Boykott von Ungarns Ratspräsidentschaft: Affront im Rahmen des Möglichen
       
       Mit dem Boykott der Ratspräsidentschaft reagiert die EU besonnen auf Orbáns
       „Friedensmission“. Jetzt liegt es an den EU-Staaten, Geschlossenheit zu
       zeigen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: IAEA verurteilt Attacke auf Klinik
       
       Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) verurteilt Angriff auf
       Kinderklinik in Kyjiw. Rund 70.000 Soldaten hat Russland in zwei Monaten
       verloren.
       
 (DIR) Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament: Rufe nach der Brandmauer
       
       Die Rechtsaußen-Fraktion „Patrioten in Europa“ fordert im Europaparlament
       Posten, mehr Geld und Redezeit. Grüne und S&D wollen die Rechten isolieren.
       
 (DIR) Nato-Gipfel in Washington: Der Elefant im Raum
       
       Die Nato-Staaten diskutieren noch bis Donnerstag über den Ukrainekrieg und
       Orbán – und bereiten sich auf einen möglichen US-Präsidenten Trump vor.
       
 (DIR) Zu Besuch in Peking: Orbán auf „Friedensmission 3.0“
       
       Der ungarische Regierungschef gefällt sich in der Rolle des
       Friedensvermittlers zwischen dem Westen, der Ukraine und Russland. Kritik
       prallt an ihm ab.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: 20 Tote durch Raketenangriffe
       
       Eine Welle russischer Raketenangriffe soll mindestens 20 Menschen getötet
       haben. Ungarns Ministerpräsident Orbán trifft Chinas Machthaber Xi Jinping
       in Peking.
       
 (DIR) Orbáns „Friedensmission“: Erfolgreiche Störfeuer aus Ungarn
       
       Kyjiw, Moskau, Turkstaaten – mit seiner Reiseroute macht der
       EU-Ratspräsident und Ungarns Regierungschef klar, was er von der EU hält:
       nicht viel.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Orbán sorgt erneut für Irritationen
       
       Ungarns Regierungschef kassiert nach einem Treffen mit den Turkstaaten
       erneut Kritik aus der EU. Experten sehen keine Verhandlungsbereitschaft bei
       Putin.
       
 (DIR) Ungarn sagt Treffen mit Baerbock ab: Orbán zündet Störfeuer
       
       Die Reise von Viktor Orbán nach Moskau war eine Provokation für EU– und
       Nato-Partner. Nun lädt Ungarn die deutsche Außenministerin aus.
       
 (DIR) +++ Nachrichten aus dem Ukrainekrieg +++: Orbán trifft Putin
       
       Zuvor hatten Gerüchte über Orbáns Moskaureise heftige Reaktionen in der EU
       ausgelöst. In der ostukrainischen Stadt Pokrowsk toben weiter schwere
       Kämpfe.
       
 (DIR) Viktor Orbán in Kyjiw: Selenskyjs Balanceakt
       
       Ungarns Regierungschef und Putin-Freund Orbán stattet der Ukraine einen
       Besuch ab. Das verwundert. Und für Selenskyj könnte es schwierig werden.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Orbán trifft Selenskyj in Kyjiw
       
       Erstmals seit Kriegsbeginn reist der ungarische Regierungschef Orbán in die
       Ukraine. Moskau meldet den Abschuss von ukrainischen Kampfjets.
       
 (DIR) Rechte in Europa: Orbán plant Rechtsaußen-Fraktion
       
       Mit der österreichischen FPÖ und der tschechischen ANO will Ungarns Premier
       das rechte Lager im EU-Parlament neu aufstellen. Noch fehlen Mitstreiter.
       
 (DIR) Ungarns EU-Ratspräsidentschaft: Eine irre Personalie
       
       Orbán betreibt nicht nur zerstörerische Außenpolitik, er lässt sie sich
       auch noch von der EU bezahlen. Ein Bild in seinem Arbeitszimmer alarmiert.
       
 (DIR) Personalentscheidungen in der EU: Für Turbulenzen wappnen
       
       Europas Konservative haben sich aufgestellt. Doch sie müssen dringend neue
       Allianzen gegen Rechtsaussen schmieden. Der Klimaschutz kommt dabei zu
       kurz.
       
 (DIR) Besuch von Milei in Deutschland: Kettensägenmann trifft Kanzler
       
       Am Sonntag besucht der argentinische Präsident Javier Milei Berlin. Obwohl
       die militärischen Ehren gestrichen sind, hadern Grüne mit dem Staatsgast.
       
 (DIR) EuGH-Urteil zu Asylpolitik: Hohe Geldstrafe für Ungarn
       
       Die Regierung in Budapest profiliert sich mit harter Asylpolitik auch gegen
       die EU. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs wird das jetzt
       teuer.
       
 (DIR) Österreich nach der Europawahl: Ösis, wacht auf!
       
       Die rechtspopulistische FPÖ räumte bei den EU-Wahlen in Österreich ab.
       Damit ist der Weg zu einer autokratischen Regierung im Stile Orbáns
       geebnet.
       
 (DIR) Leidende Zivilgesellschaft in Ungarn: Die NGOs bluten aus
       
       Die ungarische Zivilgesellschaft wird von Viktor Orbáns Partei Fidesz auf
       vielfältige Weise gegängelt. Das bekommen auch Umweltschutz-NGOs zu spüren.
       
 (DIR) Von der Leyen und ihre rechten Partner: Brandmauer in Trümmern
       
       Ursula von der Leyen spielt Rechtsstaatlichkeit gegen transatlantischen
       Dogmatismus aus – und kooperiert auf dieser Basis mit Rechtsextremen.
       
 (DIR) Magyar vs. Orbán: Bedrohung von weiter rechts
       
       Péter Magyar ist im Aufwind und könnte Orbán gefährlich werden. Nach den
       neusten Umfragen steht seine Partei bei 24 Prozent.
       
 (DIR) Am Straßenrand in Budapest: Self-Check-in bei Viktor Orbán
       
       Manchmal ist es gar nicht so leicht, in sein Hostel zu kommen. Und bei
       einem Blick auf ein Wahlplakat der Fidesz kann einem schon mal anders
       werden.
       
 (DIR) Attentat auf Premier Fico in Slowakei: Es geht nicht ohne Kompromiss
       
       Die Schüsse auf den slowakischen Premier sind eine Zäsur in der politischen
       Debatte des Landes. Opposition und Regierung sollten jetzt zusammenstehen.
       
 (DIR) Besuch Xi Jinpings in Belgrad: Signal an die Rechten Europas
       
       Xi braucht antidemokratische Strömungen in Europa gar nicht öffentlich zu
       unterstützen. Es reicht, dass er da ist.
       
 (DIR) Rechtspopulisten-Tagung in Brüssel: Zwischen Cancel Culture und Freiheit
       
       Ärger um eine Tagung von europäischen Rechtspopulisten: Erst wurde sie
       abgesagt, dann fand sie doch statt. Die Partei nutzt das als Propaganda.
       
 (DIR) Ungarische Autoren über Kulturbetrieb: „Staat kontrolliert Buchhandlungen“
       
       Der ungarische Kulturbetrieb wird zentralisiert. Die Autoren Dénes
       Krusovszky und Ferenc Czinki über parallele Kulturministerien und
       gestrichene Fördermittel.
       
 (DIR) Ex-Insider fordert Orban heraus: Massenproteste in Budapest
       
       Peter Magyar wirft der Regierung Orban Machtmissbrauch und Korruption vor.
       Er mobilisiert Tausende Anhänger:innen auf den Straßen Budapests.
       
 (DIR) Anti-Regierungsproteste in Ungarn: Aufbruchstimmung in Budapest
       
       Erstmals kommen Vorwürfe gegen das System Orbán direkt aus dessen
       Machtzirkel. Hoffnungsträger Péter Magyar will mit der Korruption
       aufräumen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: EU sanktioniert Russland stärker
       
       Nach dem Tod des Kreml-Kritikers erlässt die EU neue Sanktionen gegen
       Russland. Der IWF geht davon aus, dass der Ukraine-Krieg noch 2024 endet.
       
 (DIR) Klage wegen Ungarn-Hilfen: Ringen um Geld und Rechtsstaat
       
       Das EU-Parlament verklagt die Kommission wegen der Freigabe von Geldern für
       Ungarn. Für Chefin von der Leyen und die EVP kommt die Klage zur Unzeit.
       
 (DIR) Politologin Pető über Ungarns Regierung: „Orbáns System ist kaputt“
       
       Die Proteste gegen Ungarns Regierung seien durchaus ernstzunehmen, sagt
       Andrea Pető. Viele verstünden, dass dessen Mechanismen nur Fassade seien.
       
 (DIR) Ungarn stimmt Schwedens Nato-Beitritt zu: Orbán gibt die Blockade auf
       
       Nach knapp einjährigem Stillstand gibt Ungarn grünes Licht für Schwedens
       NATO-Beitritt. Offenbar wurde der internationale Druck zu groß.
       
 (DIR) Oligarchie in Ungarn: Regime und Familienunternehmen
       
       Ungarn ist ein postkommunistischer Mafiastaat, den Clan-Loyalität statt
       Ideologie zusammenhält. So ein System kann sehr effektiv sein – aber auch
       besonders fragil.
       
 (DIR) Wegen Amnestie in Pädophilie-Skandal: Zu Orbáns Schutz abgetreten
       
       Ungarns Präsidentin Novak hatte den Mitwisser eines Pädophilie-Skandals
       begnadigt. Am Samstag ist die Fidesz-Politikerin zurückgetreten.
       
 (DIR) EU-Verfahren gegen Ungarn: „Souveränitätsgesetz“ hat Folgen
       
       Laut EU-Kommission verstößt Ungarns Gesetz gegen „ausländische Einmischung“
       gegen Grundrechte. Orbán könnte das im EU-Wahlkampf nutzen.
       
 (DIR) EU-Einigung bei der Ukraine-Hilfe: Europa hat verstanden
       
       Nach langen Querelen mit Ungarn sagt die EU der Ukraine nun 50 Milliarden
       Euro zu. Sie setzt damit ein Signal Richtung Moskau, unabhängig der USA.
       
 (DIR) EU-Sondergipfel in Brüssel: Viktor Orbán knickt ein
       
       Ungarns Ministerpräsident Orbán verzichtet auf die Blockade der
       Ukrainehilfe beim EU-Sondergipfel in Brüssel. Insgesamt muss die EU aber
       einsparen.
       
 (DIR) Ungarn gibt Blockade auf: EU beschließt neue Ukraine-Hilfen
       
       Der Weg für weitere EU-Finanzhilfen für die Ukraine ist frei. Ungarn wurde
       zuvor vorgeworfen, mit einem Veto eingefrorene EU-Gelder freipressen zu
       wollen.
       
 (DIR) Milliardenhilfe für die Ukraine: Brüssel ringt um seine Kriegskasse
       
       Ein EU-Sondergipfel will 50 Milliarden Euro für die Ukraine freigeben. Doch
       der ungarische Ministerpräsident Orbán blockiert eine Einigung.
       
 (DIR) EU-Ratspräsident will Amt niederlegen: Michel geht – Orbán profitiert?
       
       Statt EU-Ratspräsident will Charles Michel lieber EU-Kandidat sein. Doch
       wenn er geht, könnte das dem umstrittenen Orbán in die Karten spielen.
       
 (DIR) Alternative Pressekonferenz in Budapest: Orbán hält Hof
       
       In Ungarn sind bei der Regierungserklärung des Premiers kritische Medien
       ausgeschlossen. Die organisierten spontan eine Gegenveranstaltung.