# taz.de -- Artikel von Matthias Meisner
       
 (DIR) Kultusministerkonferenz: Gegen Höckes Machtgelüste
       
       Was, wenn die AfD in einem Bundesland regiert? Die Kultusministerkonferenz
       will sich vorbereiten. Aber vorerst bleibt es beim Einstimmigkeitsprinzip.
       
 (DIR) Umstrittener Lokalsender tv.berlin: Erotikclips und rechte Stimmen
       
       Beim Lokalsender tv.berlin bekommen Rechte genauso eine Plattform wie
       aserbaidschanische Abgeordnete. Was steckt dahinter?
       
 (DIR) Kampf gegen Antisemitismus: Pass nur mit Israel-Bekenntnis?
       
       Sachsen-Anhalt will bei Einbürgerungen ein Bekenntnis zu Israel einfordern.
       Jurist:innen befürchten rechtswidrige Eingriffe in die Grundrechte.
       
 (DIR) Krise um den Bundeshaushalt: „Demokratie leben!“ ausgebremst
       
       Die Haushaltslage bedroht die Demokratieförderung. Und damit Projekte, die
       sich gegen rechts, gegen Rassismus und Antisemitismus stellen.
       
 (DIR) Kita will Namen „Anne Frank“ ablegen: Getilgtes Gedenken
       
       Eine Kita in Sachsen-Anhalt will nicht mehr nach NS-Opfer Anne Frank
       benannt sein. Wunsch sei ein Name „ohne politische Hintergründe“, so die
       Leitung.
       
 (DIR) Claudia Roth bei Jewrovision: Eklat um die Kulturministerin
       
       Die Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird während einer Rede beim
       jüdischen Song Contest ausgebuht. Das Ereignis hat eine Vorgeschichte.
       
 (DIR) Partner der Konrad-Adenauer-Stiftung: Konservatives Dilemma mit Ungarn
       
       Die CDU-nahe Stiftung hat enge Verbindungen zu Viktor Orbáns Kaderschmiede
       in Ungarn. Das wird zunehmend zum Problem.
       
 (DIR) Ausschlussverfahren gegen Angelika Barbe: CDU hält an AfD-Fan fest
       
       Als die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe 2021 zur Wahl der AfD
       aufrief, wollte die Berliner CDU sie ausschließen. Nun zögert die Partei. 
       
 (DIR) Femizide in Österreich : Wenn Gewalt verborgen bleibt
       
       Vor ein paar Jahren wusste in Österreich kaum jemand, was ein Femizid ist.
       Aktivist:innen sorgen dafür, dass das Thema in die Öffentlichkeit
       kommt.
       
 (DIR) MDR-Kommentatorin Rommy Arndt: Neue Heldin der Putin-Versteher
       
       Rommy Arndt vom MDR wird für ihren Kommentar gegen Militärhilfe für die
       Ukraine gefeiert. Mit dabei: das rechtsextreme Magazin „Compact“.
       
 (DIR) Umstrittene Podiumsrunde mit Tellkamp: Kein Lehrstück in Sachen Demokratie
       
       Autor Tellkamp trifft auf Ministerpräsident Kretschmer. Verschwörungen,
       Zweifel an der Reichsbürger-Razzia werden geäußert. Streiten will keiner.
       
 (DIR) Angriffe auf Ukraine-Fotoausstellung: Nadelstiche gegen Solidarität
       
       Eine Fotoausstellung in Neukölln zum Krieg in der Ukraine polarisiert. Sie
       erfährt Kritik und offenen Vandalismus.
       
 (DIR) Umstrittener Polizeieinsatz in Sachsen: Gewaltsame Inobhutnahme
       
       Einer Mutter wird mit Gewalt das Kind entrissen. Der Polizeieinsatz wirft
       Fragen nach der Verhältnismäßigkeit auf.
       
 (DIR) Sachsens Justiz und Putin-Propaganda: Trommeln für den Angriffskrieg
       
       Eine Frau, die in Sachsen mit dem „Z“-Symbol ihre Putin-Unterstützung
       zeigte, blieb zunächst straffrei. Nun muss sie doch vor Gericht.
       
 (DIR) Linken-Anfrage zu Racial Profiling: Kontrollen außer Kontrolle
       
       Praktiziert die Bundespolizei an der deutsch-tschechischen Grenze Racial
       Profiling? Die Bundesregierung will davon nichts wissen.
       
 (DIR) Zugreisen in Osteuropa: Eisenbahn-Poesie
       
       Lendenbraten als Einstiegsdroge: Für Liebhaber von Zugreisen in Mittel- und
       Osteuropa geht es nur um die schönste Strecke.
       
 (DIR) Rassismus bei Sicherheitsbehörden: Polizei verschleppt Aufarbeitung
       
       Die Polizei tut sich schwer, in den eigenen Reihen gegen Rassismus und
       Hetze vorzugehen. Es geht zwar um eine Minderheit – aber die ist
       gefährlich.
       
 (DIR) Rechter TV-Sender expandiert: Desinformation aus Österreich
       
       Der rechtsextreme TV-Sender AUF1 will nach Deutschland expandieren.
       Experten warnen vor Verschwörungstheorien und Propaganda.
       
 (DIR) Geflüchtete aus griechischen Lagern: Keine weiteren Aufnahmen geplant
       
       2.812 Geflüchtete aus Griechenland hat Deutschland aus humanitären Gründen
       aufgenommen. Die Linkspartei kritisiert das Ende des Programms.
       
 (DIR) Nominierte Regierungsbeauftragte Ataman: Der Chor der Empörten
       
       Ferda Ataman könnte Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung werden. Seit
       sie für die Position vorgeschlagen wurde, läuft eine Kampagne gegen sie.