# taz.de -- Artikel von Matthias Meisner (DIR) Kultusministerkonferenz: Gegen Höckes Machtgelüste Was, wenn die AfD in einem Bundesland regiert? Die Kultusministerkonferenz will sich vorbereiten. Aber vorerst bleibt es beim Einstimmigkeitsprinzip. (DIR) Umstrittener Lokalsender tv.berlin: Erotikclips und rechte Stimmen Beim Lokalsender tv.berlin bekommen Rechte genauso eine Plattform wie aserbaidschanische Abgeordnete. Was steckt dahinter? (DIR) Kampf gegen Antisemitismus: Pass nur mit Israel-Bekenntnis? Sachsen-Anhalt will bei Einbürgerungen ein Bekenntnis zu Israel einfordern. Jurist:innen befürchten rechtswidrige Eingriffe in die Grundrechte. (DIR) Krise um den Bundeshaushalt: „Demokratie leben!“ ausgebremst Die Haushaltslage bedroht die Demokratieförderung. Und damit Projekte, die sich gegen rechts, gegen Rassismus und Antisemitismus stellen. (DIR) Kita will Namen „Anne Frank“ ablegen: Getilgtes Gedenken Eine Kita in Sachsen-Anhalt will nicht mehr nach NS-Opfer Anne Frank benannt sein. Wunsch sei ein Name „ohne politische Hintergründe“, so die Leitung. (DIR) Claudia Roth bei Jewrovision: Eklat um die Kulturministerin Die Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird während einer Rede beim jüdischen Song Contest ausgebuht. Das Ereignis hat eine Vorgeschichte. (DIR) Partner der Konrad-Adenauer-Stiftung: Konservatives Dilemma mit Ungarn Die CDU-nahe Stiftung hat enge Verbindungen zu Viktor Orbáns Kaderschmiede in Ungarn. Das wird zunehmend zum Problem. (DIR) Ausschlussverfahren gegen Angelika Barbe: CDU hält an AfD-Fan fest Als die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe 2021 zur Wahl der AfD aufrief, wollte die Berliner CDU sie ausschließen. Nun zögert die Partei. (DIR) Femizide in Österreich : Wenn Gewalt verborgen bleibt Vor ein paar Jahren wusste in Österreich kaum jemand, was ein Femizid ist. Aktivist:innen sorgen dafür, dass das Thema in die Öffentlichkeit kommt. (DIR) MDR-Kommentatorin Rommy Arndt: Neue Heldin der Putin-Versteher Rommy Arndt vom MDR wird für ihren Kommentar gegen Militärhilfe für die Ukraine gefeiert. Mit dabei: das rechtsextreme Magazin „Compact“. (DIR) Umstrittene Podiumsrunde mit Tellkamp: Kein Lehrstück in Sachen Demokratie Autor Tellkamp trifft auf Ministerpräsident Kretschmer. Verschwörungen, Zweifel an der Reichsbürger-Razzia werden geäußert. Streiten will keiner. (DIR) Angriffe auf Ukraine-Fotoausstellung: Nadelstiche gegen Solidarität Eine Fotoausstellung in Neukölln zum Krieg in der Ukraine polarisiert. Sie erfährt Kritik und offenen Vandalismus. (DIR) Umstrittener Polizeieinsatz in Sachsen: Gewaltsame Inobhutnahme Einer Mutter wird mit Gewalt das Kind entrissen. Der Polizeieinsatz wirft Fragen nach der Verhältnismäßigkeit auf. (DIR) Sachsens Justiz und Putin-Propaganda: Trommeln für den Angriffskrieg Eine Frau, die in Sachsen mit dem „Z“-Symbol ihre Putin-Unterstützung zeigte, blieb zunächst straffrei. Nun muss sie doch vor Gericht. (DIR) Linken-Anfrage zu Racial Profiling: Kontrollen außer Kontrolle Praktiziert die Bundespolizei an der deutsch-tschechischen Grenze Racial Profiling? Die Bundesregierung will davon nichts wissen. (DIR) Zugreisen in Osteuropa: Eisenbahn-Poesie Lendenbraten als Einstiegsdroge: Für Liebhaber von Zugreisen in Mittel- und Osteuropa geht es nur um die schönste Strecke. (DIR) Rassismus bei Sicherheitsbehörden: Polizei verschleppt Aufarbeitung Die Polizei tut sich schwer, in den eigenen Reihen gegen Rassismus und Hetze vorzugehen. Es geht zwar um eine Minderheit – aber die ist gefährlich. (DIR) Rechter TV-Sender expandiert: Desinformation aus Österreich Der rechtsextreme TV-Sender AUF1 will nach Deutschland expandieren. Experten warnen vor Verschwörungstheorien und Propaganda. (DIR) Geflüchtete aus griechischen Lagern: Keine weiteren Aufnahmen geplant 2.812 Geflüchtete aus Griechenland hat Deutschland aus humanitären Gründen aufgenommen. Die Linkspartei kritisiert das Ende des Programms. (DIR) Nominierte Regierungsbeauftragte Ataman: Der Chor der Empörten Ferda Ataman könnte Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung werden. Seit sie für die Position vorgeschlagen wurde, läuft eine Kampagne gegen sie.