# taz.de -- Schwerpunkt Bundestagswahl 2021 (DIR) Teilwiederholung der Wahl in Berlin: SPD und FDP mit herben Verlusten Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 in Berlin legen AfD und CDU deutlich zu. Vier Berliner Abgeordnete verlieren ihr Mandat. (DIR) Berlin wählt Sonntag nochmal: In der Verfolgung Bei der Teil-Wiederholungswahl zum Bundestag entscheidet vor allem die Beteiligung über Wahlkreise, Mandate und ein klares Signal gegen die AfD. (DIR) Wiederholungswahl zum Bundestag: Ihr Berlinerlein, kommet Nach zahlreichen Pannen wird die Wahl von 2021 im Februar zu Teilen wiederholt. Dazu trifft das Land Vorkehrungen. (DIR) Urteil zur Pannenwahl von 2021: Mini-Neuwahl zum Ferienausklang Das Bundesverfassungsgericht lässt die Bundestagswahl in Berlin wiederholen – aber nur in jedem fünften Wahllokal. Die Linkspartei kann aufatmen. (DIR) Karlsruhe zur Bundestagswahl in Berlin: Nur eine kleine Wahlwiederholung Trotz Pannen muss die Wahl nur in einem Fünftel der Berliner Wahllokale wiederholt werden. Für die Linke dürfte das keine Konsequenzen haben. (DIR) Bundesverfassungsgericht zu Wahlrecht: Wahlgesetze dürfen kompliziert sein Das Bundesverfassungsgericht billigt das Wahlrecht der letzten Bundestagswahl. Klagen von Grünen, FDP und Linken wurden abgelehnt. (DIR) Berliner Pannenwahl 2021: Noch mehr Wahlwiederholung Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am Dienstag über eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl. Eine Teilwiederholung zeichnet sich ab. (DIR) Bilanz nach einem Jahr Ampel: Auf Harmonie getrimmt Nach einem Jahr Ampel ziehen die Fraktionschef*innen Bilanz. Der Ton ist pragmatischer geworden. Dennoch sind sich alle einig: Läuft super. (DIR) Ein Jahr Ampelregierung: Wirklich mehr Fortschritt wagen Der Koalitionsvertrag der Ampel ist ein Jahr alt, doch die Welt hat sich verändert. Die Parlamentsredaktion schlägt ein paar Updates vor. (DIR) Wahlwiederholung in Berlin: Failed Stadtstaat Berlin Arm, aber sexy? Von wegen. Die Chaos-Wahlen vom September 2021 sind ein Symptom der Dysfunktionalität Berlins. Es wird Zeit für Entwicklungshilfe. (DIR) Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: Machen wa dit Janze jetz von vorn? Wird die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wegen zahlreicher Pannen wiederholt? In Teilen der Stadt könnte auch der Bundestag erneut gewählt werden. (DIR) Wiederholung der Wahlen in Berlin: Nur der Machterhalt zählt Das unwürdige Geschacher um die Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin zeigt: Die Ampelparteien haben jedes Gefühl für Bürgerbeteiligung verloren. (DIR) Pannen-Wahl in Berlin 2021: Ampel für Wiederholung Die Ampelkoalition hält eine Wiederholung der Bundestagswahl in rund 300 Berliner Stimmbezirken für notwendig. Diese beziehe sich nur auf Zweitstimmen. (DIR) Folgen des Wahlchaos in Berlin: Zurück an die Urnen Die Bundestagswahl in Berlin soll teilweise wiederholt werden. Darauf hat sich die Ampel geeinigt. Die endgültige Entscheidung fällt im Oktober. (DIR) Razzia vor Bundestagswahl: Nächste Ohrfeige für Staatsanwälte Versuchte die Staatsanwaltschaft Osnabrück vor der Bundestagswahl 2021 Olaf Scholz zu schaden? Ein neues Urteil liefert weitere Indizien dafür. (DIR) 100 Tage Ampel: Aufbruch im Krieg Die Ampel hat einige Glaubenssätze aufgegeben. Doch das zentrale Projekt soll nun noch schneller realisiert werden. (DIR) Durchsuchung in Finanzministerium 2021: Scholz-Razzia lässt Fragen offen Vor der Bundestagswahl wurde das Finanzministerium durchsucht – wohl zu unrecht. Niedersachsens Justizministerin verteidigt die Razzia weiter. (DIR) Klima als wahlbestimmendes Thema: Eigene Anschauung hilft Der Klimawandel wird in Europa zu einem stärker wahlbestimmenden Thema, zeigt eine Studie. Allerdings abhängig von der sozialen Lage. (DIR) Rechtswidrige „Razzia“ im Wahlkampf: Beispielloser Justizskandal Nun ist es amtlich: Die Union missbrauchte das Ansehen des Rechtsstaats, um im Wahlkampf dem SPD-Kandidaten zu schaden. Das muss Konsequenzen haben. (DIR) Nach Fehlern im Bundestagswahlkampf: Grünen-Duo für rasche Analyse Ricarda Lang und Omid Nouripour wollen Grünen-Vorsitzende werden. Sie kündigen eine zeitige Aufarbeitung des Wahlkampfs an. (DIR) Linken-Chefin über Zukunft der Partei: „Entfremdung? Das trifft es“ Laut Susanne Hennig-Wellsow hat die Linke das Potential, grüne Themen in die Mitte der Gesellschaft zu rücken. Außerdem möchte sie die individuelle Freiheit stärken. (DIR) Mit Friedrich Küppersbusch durch 2021: 20 Jahre kein Arsch in der Hose War dieses das schlechteste Jahr bisher – oder sind wir nur verwöhnte Blagen? Was wir jedenfalls brauchen für 2022, ist: eine Idee für Julian Assange. (DIR) Großspenden 2021 an die Parteien: FDP sahnt kräftig ab Im Bundestagswahljahr wurde an keine Partei so viel Geld gespendet wie an die Lindner-Truppe. Aber auch die Grünen können sich nicht beklagen. (DIR) Podcast „Bundestalk“: Ein Blick zurück nach vorn SPD hoch, Union runter – und zurück? Das Tempo der politischen Zyklen ist rasant. Die Ampel scheint einen Plan zu haben. Gelingt er? (DIR) Anne Spiegel über Ampelpläne: „Eine Frage der Haltung“ Die neue Familienministerin will zuerst Paragraf 219a und das Transsexuellengesetz abschaffen. Sie trete nicht an, um einen Beliebtheitspreis zu gewinnen. (DIR) Die AfD im Bundestag: Erfreulicher Bedeutungsverlust Es ist ein Unterschied, ob eine Partei demokratisch gewählt wurde oder ob sie wirklich demokratisch ist. Deshalb ist die Ausgrenzung der AfD richtig. (DIR) Regierungserklärung von Olaf Scholz: Leere Versprechungen Die Ankündigung von Kanzler Scholz, alle mitzunehmen, ist ohne Basis. Auf Fragen wie steigende Mieten oder Armut im Alter hat er kaum Antworten. (DIR) Erste Regierungserklärung der Ampel: Scholz sagt Corona den Kampf an Der neue Bundeskanzler will „alles tun, was notwendig ist“, um die Pandemie zu beenden. Rechtsextremismus bezeichnete er als größte Gefahr für die Demokratie. (DIR) Streit um Klimaausschuss: Linkenspitze stellt sich vor Ernst Die Linken-Vorsitzenden verurteilen die Kampagne gegen Klaus Ernst. Der Gewerkschaftler soll den Klimaausschuss leiten. (DIR) Dennis Radtke über Flügelstreit in der CDU: „Es gibt da einen herben Dissens“ Dennis Radtke, Vizechef des CDU-Arbeitnehmerflügels, kritisiert die Bundestagsfraktion scharf. Er fordert, das sozialpolitische Profil zu schärfen. (DIR) Die Wahrheit: „Hab keine Angst vor niemandem!“ Der frisch gewählte deutsche Bundeskanzler: Die schönsten Anekdoten über den sympathischen Grinsezwerg Olaf Scholz. (DIR) Kevin Kühnert über sein neues Amt: „Ohne ein Arschloch zu werden“ Kevin Kühnert wird am Samstag zum SPD-Generalsekretär gewählt. Ein Gespräch über politische Macht und Stil, die „Bild“ und Mieten. (DIR) Außenpolitik als Weltinnenpolitik: Macht was draus Pandemie, Klima, Konflikte – viele Grenzen zwischen Innen- und Außenpolitik verwischen. Es wird Zeit für eine echte Weltinnenpolitik. (DIR) Falscher Vergleich der Ampelkoalition: Mehr Geschichte wagen 2021 ist nicht 1969: Warum Olaf Scholz’ Ampelkoalition mit dem sozialliberalen Bündnis unter Willy Brandt nicht zu vergleichen ist. (DIR) Erste Auslandsreise der Außenministerin: Veränderte Wagenreihung Annalena Baerbock rückt bei ihrer ersten Auslandsreise als Außenministerin das Klima in den Vordergrund. Dieser Schritt birgt auch Risiken. (DIR) Deutsche Außenpolitik: Die EU zurück aufs Spielfeld holen Die neue deutsche Außenministerin erbt mehrere Krisen. Die Abstimmung mit europäischen Partnern wird dabei kniffelig. (DIR) AfD-Vorsitz im Innenausschuss: Skandalöses Versagen der Ampel Ausgerechnet die AfD stellt künftig den Vorsitz des Innenausschusses. Unfassbar, dass die Koalition das nicht verhindert hat. (DIR) Innenausschuss-Vorsitz geht an AfD: Schlecht gewählt Im Innenausschuss darf bald ein:e Abgeordnete:r der AfD Sitzungen leiten und das Wort erteilen. Auch wenn es um Rechtsextremismus geht. (DIR) Abstimmung im Bundestag: Die Ampel ist im Amt Die Ära Merkel ist vorbei: Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler. Auch die Minister:innen der neuen Regierung sind ernannt und vereidigt. (DIR) Regierung von SPD, Grünen und FDP: Ampel ohne Störungsmeldung Der rot-grün-gelbe Koalitionsvertrag ist unterzeichnet. Christian Lindner will als Finanzminister nicht mehr sparen – sondern ermöglichen. Reicht das? (DIR) Alleinerziehende im Koalitionsvertrag: „Noch kein großer Wurf“ Heidi Thiemann hat die Stiftung Alltagsheld:innen gegründet. Ein Gespräch über mögliche Verbesserungen für Alleinerziehende durch die Ampel. (DIR) Regierung von SPD, Grünen und FDP steht: Koalitionsvertrag unterschrieben SPD, Grüne und FDP haben das Programm ihrer gemeinsamen Regierungskoalition besiegelt. Am Mittwoch soll Olaf Scholz zum Kanzler gewählt werden. (DIR) Parteibasis stimmt für Koalitionsvertrag: Grünes Licht für die Ampel Jetzt haben auch die Grünen „Ja“ zum Koalitionsvertrag gesagt. Bereits am Mittwoch soll Olaf Scholz zum neuen Kanzler gewählt werden. (DIR) Künftige SPD-Minister:innen: Gesundheit, Herr Lauterbach! Die SPD hat das Personal für ihre Ministerien in der Ampel-Koalition vorgestellt. Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister, Nancy Faeser Innenministerin. (DIR) SPD-Ja zum Koalitionsvertrag: Kopf und Gefühl Die SPD hat allen Grund, mit dem Koalitionsvertrag zufrieden sein. Aber sie muss aufpassen, als Kanzlerpartei nicht hinter Scholz zu verschwinden. (DIR) Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien: Sind die Grünen die Verlierer? Die Kritik, wonach sich die Partei zu wenig durchgesetzt habe, ist wohlfeil. Koalitionsverträge sind stets gesellschaftliche Kompromisse. (DIR) Personalien bei der SPD: Kühnert als Generalsekretär? Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert soll Medienberichten zufolge neuer Generalsekretär der Partei werden. Parteigremien beraten erst am Freitag. (DIR) Staatssekretäre der Grünen: Kellner geht ins Klimaministerium Künftig werden fünf Ministerien von den Grünen geleitet. Michael Kellner wird Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. (DIR) Programm der Ampel-Koalition: Das haben sie davon 178 Seiten dick ist der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Wer profitiert, wer weniger? Von der Rentnerin bis zum Nazi – zehn fiktive Beispiele. (DIR) Grüne und Ministerämter: Die Linken sind sauer Kurz vor Regierungseintritt ist bei den Grünen der Flügelstreit ausgebrochen. Als Sieger gehen die Realos vom Platz.