# taz.de -- Schwerpunkt Bundestagswahl 2021
       
 (DIR) Teilwiederholung der Wahl in Berlin: SPD und FDP mit herben Verlusten
       
       Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 in Berlin legen AfD
       und CDU deutlich zu. Vier Berliner Abgeordnete verlieren ihr Mandat.
       
 (DIR) Berlin wählt Sonntag nochmal: In der Verfolgung
       
       Bei der Teil-Wiederholungswahl zum Bundestag entscheidet vor allem die
       Beteiligung über Wahlkreise, Mandate und ein klares Signal gegen die AfD.
       
 (DIR) Wiederholungswahl zum Bundestag: Ihr Berlinerlein, kommet
       
       Nach zahlreichen Pannen wird die Wahl von 2021 im Februar zu Teilen
       wiederholt. Dazu trifft das Land Vorkehrungen.
       
 (DIR) Urteil zur Pannenwahl von 2021: Mini-Neuwahl zum Ferienausklang
       
       Das Bundesverfassungsgericht lässt die Bundestagswahl in Berlin wiederholen
       – aber nur in jedem fünften Wahllokal. Die Linkspartei kann aufatmen.
       
 (DIR) Karlsruhe zur Bundestagswahl in Berlin: Nur eine kleine Wahlwiederholung
       
       Trotz Pannen muss die Wahl nur in einem Fünftel der Berliner Wahllokale
       wiederholt werden. Für die Linke dürfte das keine Konsequenzen haben.
       
 (DIR) Bundesverfassungsgericht zu Wahlrecht: Wahlgesetze dürfen kompliziert sein
       
       Das Bundesverfassungsgericht billigt das Wahlrecht der letzten
       Bundestagswahl. Klagen von Grünen, FDP und Linken wurden abgelehnt.
       
 (DIR) Berliner Pannenwahl 2021: Noch mehr Wahlwiederholung
       
       Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am Dienstag über eine mögliche
       Wiederholung der Bundestagswahl. Eine Teilwiederholung zeichnet sich ab.
       
 (DIR) Bilanz nach einem Jahr Ampel: Auf Harmonie getrimmt
       
       Nach einem Jahr Ampel ziehen die Fraktionschef*innen Bilanz. Der Ton
       ist pragmatischer geworden. Dennoch sind sich alle einig: Läuft super.
       
 (DIR) Ein Jahr Ampelregierung: Wirklich mehr Fortschritt wagen
       
       Der Koalitionsvertrag der Ampel ist ein Jahr alt, doch die Welt hat sich
       verändert. Die Parlamentsredaktion schlägt ein paar Updates vor.
       
 (DIR) Wahlwiederholung in Berlin: Failed Stadtstaat Berlin
       
       Arm, aber sexy? Von wegen. Die Chaos-Wahlen vom September 2021 sind ein
       Symptom der Dysfunktionalität Berlins. Es wird Zeit für Entwicklungshilfe.
       
 (DIR) Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: Machen wa dit Janze jetz von vorn?
       
       Wird die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wegen zahlreicher Pannen
       wiederholt? In Teilen der Stadt könnte auch der Bundestag erneut gewählt
       werden.
       
 (DIR) Wiederholung der Wahlen in Berlin: Nur der Machterhalt zählt
       
       Das unwürdige Geschacher um die Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin
       zeigt: Die Ampelparteien haben jedes Gefühl für Bürgerbeteiligung verloren.
       
 (DIR) Pannen-Wahl in Berlin 2021: Ampel für Wiederholung
       
       Die Ampelkoalition hält eine Wiederholung der Bundestagswahl in rund 300
       Berliner Stimmbezirken für notwendig. Diese beziehe sich nur auf
       Zweitstimmen.
       
 (DIR) Folgen des Wahlchaos in Berlin: Zurück an die Urnen
       
       Die Bundestagswahl in Berlin soll teilweise wiederholt werden. Darauf hat
       sich die Ampel geeinigt. Die endgültige Entscheidung fällt im Oktober.
       
 (DIR) Razzia vor Bundestagswahl: Nächste Ohrfeige für Staatsanwälte
       
       Versuchte die Staatsanwaltschaft Osnabrück vor der Bundestagswahl 2021 Olaf
       Scholz zu schaden? Ein neues Urteil liefert weitere Indizien dafür.
       
 (DIR) 100 Tage Ampel: Aufbruch im Krieg
       
       Die Ampel hat einige Glaubenssätze aufgegeben. Doch das zentrale Projekt
       soll nun noch schneller realisiert werden.
       
 (DIR) Durchsuchung in Finanzministerium 2021: Scholz-Razzia lässt Fragen offen
       
       Vor der Bundestagswahl wurde das Finanzministerium durchsucht – wohl zu
       unrecht. Niedersachsens Justizministerin verteidigt die Razzia weiter.
       
 (DIR) Klima als wahlbestimmendes Thema: Eigene Anschauung hilft
       
       Der Klimawandel wird in Europa zu einem stärker wahlbestimmenden Thema,
       zeigt eine Studie. Allerdings abhängig von der sozialen Lage.
       
 (DIR) Rechtswidrige „Razzia“ im Wahlkampf: Beispielloser Justizskandal
       
       Nun ist es amtlich: Die Union missbrauchte das Ansehen des Rechtsstaats, um
       im Wahlkampf dem SPD-Kandidaten zu schaden. Das muss Konsequenzen haben.
       
 (DIR) Nach Fehlern im Bundestagswahlkampf: Grünen-Duo für rasche Analyse
       
       Ricarda Lang und Omid Nouripour wollen Grünen-Vorsitzende werden. Sie
       kündigen eine zeitige Aufarbeitung des Wahlkampfs an.
       
 (DIR) Linken-Chefin über Zukunft der Partei: „Entfremdung? Das trifft es“
       
       Laut Susanne Hennig-Wellsow hat die Linke das Potential, grüne Themen in
       die Mitte der Gesellschaft zu rücken. Außerdem möchte sie die individuelle
       Freiheit stärken.
       
 (DIR) Mit Friedrich Küppersbusch durch 2021: 20 Jahre kein Arsch in der Hose
       
       War dieses das schlechteste Jahr bisher – oder sind wir nur verwöhnte
       Blagen? Was wir jedenfalls brauchen für 2022, ist: eine Idee für Julian
       Assange.
       
 (DIR) Großspenden 2021 an die Parteien: FDP sahnt kräftig ab
       
       Im Bundestagswahljahr wurde an keine Partei so viel Geld gespendet wie an
       die Lindner-Truppe. Aber auch die Grünen können sich nicht beklagen.
       
 (DIR) Podcast „Bundestalk“: Ein Blick zurück nach vorn
       
       SPD hoch, Union runter – und zurück? Das Tempo der politischen Zyklen ist
       rasant. Die Ampel scheint einen Plan zu haben. Gelingt er?
       
 (DIR) Anne Spiegel über Ampelpläne: „Eine Frage der Haltung“
       
       Die neue Familienministerin will zuerst Paragraf 219a und das
       Transsexuellengesetz abschaffen. Sie trete nicht an, um einen
       Beliebtheitspreis zu gewinnen.
       
 (DIR) Die AfD im Bundestag: Erfreulicher Bedeutungsverlust
       
       Es ist ein Unterschied, ob eine Partei demokratisch gewählt wurde oder ob
       sie wirklich demokratisch ist. Deshalb ist die Ausgrenzung der AfD richtig.
       
 (DIR) Regierungserklärung von Olaf Scholz: Leere Versprechungen
       
       Die Ankündigung von Kanzler Scholz, alle mitzunehmen, ist ohne Basis. Auf
       Fragen wie steigende Mieten oder Armut im Alter hat er kaum Antworten.
       
 (DIR) Erste Regierungserklärung der Ampel: Scholz sagt Corona den Kampf an
       
       Der neue Bundeskanzler will „alles tun, was notwendig ist“, um die Pandemie
       zu beenden. Rechtsextremismus bezeichnete er als größte Gefahr für die
       Demokratie.
       
 (DIR) Streit um Klimaausschuss: Linkenspitze stellt sich vor Ernst
       
       Die Linken-Vorsitzenden verurteilen die Kampagne gegen Klaus Ernst. Der
       Gewerkschaftler soll den Klimaausschuss leiten.
       
 (DIR) Dennis Radtke über Flügelstreit in der CDU: „Es gibt da einen herben Dissens“
       
       Dennis Radtke, Vizechef des CDU-Arbeitnehmerflügels, kritisiert die
       Bundestagsfraktion scharf. Er fordert, das sozialpolitische Profil zu
       schärfen.
       
 (DIR) Die Wahrheit: „Hab keine Angst vor niemandem!“
       
       Der frisch gewählte deutsche Bundeskanzler: Die schönsten Anekdoten über
       den sympathischen Grinsezwerg Olaf Scholz.
       
 (DIR) Kevin Kühnert über sein neues Amt: „Ohne ein Arschloch zu werden“
       
       Kevin Kühnert wird am Samstag zum SPD-Generalsekretär gewählt. Ein Gespräch
       über politische Macht und Stil, die „Bild“ und Mieten.
       
 (DIR) Außenpolitik als Weltinnenpolitik: Macht was draus
       
       Pandemie, Klima, Konflikte – viele Grenzen zwischen Innen- und Außenpolitik
       verwischen. Es wird Zeit für eine echte Weltinnenpolitik.
       
 (DIR) Falscher Vergleich der Ampelkoalition: Mehr Geschichte wagen
       
       2021 ist nicht 1969: Warum Olaf Scholz’ Ampelkoalition mit dem
       sozialliberalen Bündnis unter Willy Brandt nicht zu vergleichen ist.
       
 (DIR) Erste Auslandsreise der Außenministerin: Veränderte Wagenreihung
       
       Annalena Baerbock rückt bei ihrer ersten Auslandsreise als Außenministerin
       das Klima in den Vordergrund. Dieser Schritt birgt auch Risiken.
       
 (DIR) Deutsche Außenpolitik: Die EU zurück aufs Spielfeld holen
       
       Die neue deutsche Außenministerin erbt mehrere Krisen. Die Abstimmung mit
       europäischen Partnern wird dabei kniffelig.
       
 (DIR) AfD-Vorsitz im Innenausschuss: Skandalöses Versagen der Ampel
       
       Ausgerechnet die AfD stellt künftig den Vorsitz des Innenausschusses.
       Unfassbar, dass die Koalition das nicht verhindert hat.
       
 (DIR) Innenausschuss-Vorsitz geht an AfD: Schlecht gewählt
       
       Im Innenausschuss darf bald ein:e Abgeordnete:r der AfD Sitzungen
       leiten und das Wort erteilen. Auch wenn es um Rechtsextremismus geht.
       
 (DIR) Abstimmung im Bundestag: Die Ampel ist im Amt
       
       Die Ära Merkel ist vorbei: Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler. Auch die
       Minister:innen der neuen Regierung sind ernannt und vereidigt.
       
 (DIR) Regierung von SPD, Grünen und FDP: Ampel ohne Störungsmeldung
       
       Der rot-grün-gelbe Koalitionsvertrag ist unterzeichnet. Christian Lindner
       will als Finanzminister nicht mehr sparen – sondern ermöglichen. Reicht
       das?
       
 (DIR) Alleinerziehende im Koalitionsvertrag: „Noch kein großer Wurf“
       
       Heidi Thiemann hat die Stiftung Alltagsheld:innen gegründet. Ein
       Gespräch über mögliche Verbesserungen für Alleinerziehende durch die Ampel.
       
 (DIR) Regierung von SPD, Grünen und FDP steht: Koalitionsvertrag unterschrieben
       
       SPD, Grüne und FDP haben das Programm ihrer gemeinsamen Regierungskoalition
       besiegelt. Am Mittwoch soll Olaf Scholz zum Kanzler gewählt werden.
       
 (DIR) Parteibasis stimmt für Koalitionsvertrag: Grünes Licht für die Ampel
       
       Jetzt haben auch die Grünen „Ja“ zum Koalitionsvertrag gesagt. Bereits am
       Mittwoch soll Olaf Scholz zum neuen Kanzler gewählt werden.
       
 (DIR) Künftige SPD-Minister:innen: Gesundheit, Herr Lauterbach!
       
       Die SPD hat das Personal für ihre Ministerien in der Ampel-Koalition
       vorgestellt. Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister, Nancy Faeser
       Innenministerin.
       
 (DIR) SPD-Ja zum Koalitionsvertrag: Kopf und Gefühl
       
       Die SPD hat allen Grund, mit dem Koalitionsvertrag zufrieden sein. Aber sie
       muss aufpassen, als Kanzlerpartei nicht hinter Scholz zu verschwinden.
       
 (DIR) Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien: Sind die Grünen die Verlierer?
       
       Die Kritik, wonach sich die Partei zu wenig durchgesetzt habe, ist
       wohlfeil. Koalitionsverträge sind stets gesellschaftliche Kompromisse.
       
 (DIR) Personalien bei der SPD: Kühnert als Generalsekretär?
       
       Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert soll Medienberichten
       zufolge neuer Generalsekretär der Partei werden. Parteigremien beraten erst
       am Freitag.
       
 (DIR) Staatssekretäre der Grünen: Kellner geht ins Klimaministerium
       
       Künftig werden fünf Ministerien von den Grünen geleitet. Michael Kellner
       wird Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.
       
 (DIR) Programm der Ampel-Koalition: Das haben sie davon
       
       178 Seiten dick ist der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Wer
       profitiert, wer weniger? Von der Rentnerin bis zum Nazi – zehn fiktive
       Beispiele.
       
 (DIR) Grüne und Ministerämter: Die Linken sind sauer
       
       Kurz vor Regierungseintritt ist bei den Grünen der Flügelstreit
       ausgebrochen. Als Sieger gehen die Realos vom Platz.