# taz.de -- Olaf Scholz
       
 (DIR) Angeschlagene Meyer-Werft: Ökonom warnt vor Staatseinstieg
       
       Die Bundesregierung und das Land Niedersachsen haben der Meyer-Werft
       Staatshilfe zugesichert. IfO-Chef Clemens Fuest kritisiert die
       Entscheidung.
       
 (DIR) Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt: Scholz-Getreuer will kandidieren
       
       Wolfgang Schmidt folgt Olaf Scholz seit mehr als 20 Jahren auf Schritt und
       Tritt. Nun will der SPD-Politiker für den Bundestag kandidieren.
       
 (DIR) Angeschlagener Schiffbauer: Meyer Werft wird Staatskonzern
       
       Die größte deutsche Werft kann auf Rettung hoffen. Bundeskanzler Scholz
       sichert den Beschäftigten in Papenburg Hilfen zu.
       
 (DIR) Besuch beim EU-Beitrittskandidaten: Scholz sichert Moldau Hilfen zu
       
       Der Kanzler besucht als erster deutscher Regierungschef seit zwölf Jahren
       das Nachbarland der Ukraine, das russischer Destabilisierung ausgesetzt
       ist.
       
 (DIR) TSMC-Spatenstich in Dresden: Geld für unabhängige Mikrochips
       
       In Dresden wird die taiwanische Halbleiterfabrik TSMC von der
       Bundesregierung üppig subventioniert. Mit dabei: drei europäische
       Tech-Konzerne.
       
 (DIR) Lithium-Deal mit Serbien: Fatale Appeasementpolitik der EU
       
       Scholz’ Lithium-Deal mit Belgrad ist falsch. Er bestärkt die serbische
       Regierung, den großserbischen Plan Milošević’ umzusetzen.
       
 (DIR) Scholz und BSW: Rückenwind vom Kanzler
       
       Waffenlieferungen und die Stationierung von US-Raketen – Olaf Scholz
       diskutiert nicht lange. Sein autoritäres Schweigen nützt den
       Friedenspopulisten.
       
 (DIR) Einigung im Haushaltsstreit: Der Bundestag soll stopfen
       
       Die Regierung hat lange debattiert und jetzt eine vermeintliche Lösung
       präsentiert. Doch im Etatplan 2025 gähnt eine Lücke von zwölf Milliarden
       Euro.
       
 (DIR) Raketenbeschluss der SPD: Irreparabler Schaden
       
       Bundeskanzler Olaf Scholz behandelt den Beschluss zur Stationierung von
       US-Mittelstreckenraketen wie einen Verwaltungsvorgang. Das ist instinktlos.
       
 (DIR) Stationierung von Mittelstreckenraketen: SPD streitet um Nachrüstung
       
       Die SPD-Spitze stützt bei der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen
       Kanzler Scholz. Kritiker halten die Raketen für einen „gefährlichen Irrweg“
       
 (DIR) Oleg Orlow über den Gefangenenaustausch: „Ich muss Herrn Scholz danken“
       
       Der russische Aktivist Oleg Orlow kam beim Gefangenenaustausch frei. Ein
       Gespräch über seine Haftbedingungen, Putin und die Möglichkeiten des
       Westens.
       
 (DIR) Bundeskanzler und Haushaltsstreit: Die Mysterien des Kanzlers
       
       Olaf Scholz spricht selbst bei Machtworten in Rätseln. Ist das noch Drama
       oder schon Komödie – im vielleicht letzten Akt der Koalition?
       
 (DIR) Zuversicht im Haushaltsstreit: SPD und DIW wiegeln ab
       
       Der Finanzminister und Kanzler sind beim Etat erneut uneins. DIW-Chef
       Marcel Fratzscher spricht von einem „übertrieben und unnötigen“ Streit.
       
 (DIR) Zeitenwende in Deutschland und Japan: Lasst endlich das „Scholzing“
       
       Japan und Deutschland galten militärisch lange als zurückhaltend. Nun
       sollten sie dringend überlegen, wie sie die „Zeitenwende“ nachhaltig
       finanzieren.
       
 (DIR) Gefangenenaustausch mit Russland: Ein gewagtes Spiel
       
       Der Geiseldeal hat einen hohen Preis – ist aber ein wichtiges Signal in
       Richtung Russland. Gesprächskanäle sind in Zeiten des Krieges notwendig.
       
 (DIR) Nach Gefangenenaustausch mit Russland: Jetzt kann Putin es ja zugeben
       
       Erstmals bestätigt der Kreml, dass Vadim Krasikov ein FSB-Agent ist. Der
       russische Präsident empfing den Auftragsmörder in Moskau mit einer
       Umarmung.
       
 (DIR) 80 Jahre Warschauer Aufstand: Große Erwartungen an Steinmeier
       
       In Polens Hauptstadt erwarten viele eine Bitte um Vergebung vom
       Bundespräsidenten – und hoffen auf Konkretes zu finanziellen
       Entschädigungen.
       
 (DIR) Selbstwahrnehmung von Politiker*innen: Kann ich was für Geld machen?
       
       Was haben Olaf Scholz, Kamala Harris und Benjamin Netanjahu gemeinsam? Das
       kann hier nicht verraten werden, das müssen sie schon selbst nachlesen.
       
 (DIR) Stationierung von Mittelstreckenwaffen: Tomahawks für Deutschland
       
       Deutschland hat der Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen zugestimmt.
       Einst demonstrierten dagegen Millionen. Was ist heute davon zu halten?
       
 (DIR) Lektionen der Woche: Haie auf Koks, Hunde spenden Trost
       
       Biden kann wieder mit seinem Schäferhund kuscheln, Rechte lässt man links
       liegen und Scholz grinst vorm Urlaub. 5 Dinge, die wir diese Woche gelernt
       haben.
       
 (DIR) Sommerpressekonferenz: Scholz hat die Symbolik umgekehrt
       
       Wo Merkel einst ihren berühmten Satz sagte, kündigt der Kanzler nun
       Abschiebungen nach Syrien an – und hat damit den Anschluss zur Mitte
       verloren.
       
 (DIR) Sommerpressekonferenz des Kanzlers: Scholz plant keine Rente mit 67
       
       Olaf Scholz ist zufrieden mit seiner Bilanz bei Abschiebungen und den
       Verschärfungen beim Bürgergeld. Er hofft, als Kanzler wiedergewählt zu
       werden.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Gespräche über deutschen Häftling
       
       Berlin soll sich mit Belarus im Austausch befinden. Es geht um einen wegen
       „Terrorismus“ zum Tode Verurteilten. Trump sagt Selenskyj, er werde den
       Krieg beenden.
       
 (DIR) Haushalt 2025: Grüne Projekte sind gescheitert
       
       Mit dem Haushalt ist endgültig klar: Das war's jetzt mit der
       Kindergrundsicherung. Und die Grünen stehen mittlerweile als Klientelpartei
       da.
       
 (DIR) Haushaltsentwurf für 2025: Loch an Loch – hält doch
       
       Im Etatentwurf für 2025 beträgt die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben
       17 Milliarden Euro. Dennoch soll der Plan am Mittwoch beschlossen werden.
       
 (DIR) Nato-Gipfel in Washington: Die letzte große Party?
       
       Die Nato feiert in Washington ihren 75. Geburtstag. Überschattet wird der
       Gipfel von Fragen zur Fitness von Joe Biden.
       
 (DIR) US-Bekenntnis zur Nato: Neue Waffen nach Deutschland
       
       Die USA wollen neue Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren. Und
       damit ihr Bekenntnis zur europäischen Sicherheit unter Beweis stellen.
       
 (DIR) Biden und der Nato-Gipfel in Washington: Besuch bei der alten Dame
       
       Beim Nato-Gipfel steht ein Thema nicht auf der Agenda, aber im Mittelpunkt:
       Meistert US-Präsident Biden unfallfrei das Treffen des Militärbündnisses?
       
 (DIR) Haushaltsverhandlung der Ampelkoalition: Der Hoffnungshaushalt
       
       Bis 5 Uhr morgens brannte im Kanzleramt noch Licht. Jetzt haben sich die
       Koalitionsspitzen auf einen Haushaltsentwurf geeinigt. Was drinsteht.
       
 (DIR) Ampel einigt sich auf Haushalt: Haushalt steht, Schuldenbremse auch
       
       Bis in den Morgen wurde verhandelt. Nun steht eine Einigung beim Haushalt.
       In einem wichtigen Punkt konnte sich die FDP durchsetzen.
       
 (DIR) EU-Handelsstreit mit China: Die ersten Strafzölle kommen
       
       Für chinesische E-Autos gelten in der Europäischen Union ab Freitag hohe
       Einfuhrgebühren. Obwohl Deutschland noch immer zu bremsen versucht.
       
 (DIR) Haushaltsstreit der Ampel: Die Nachspielzeit läuft
       
       Olaf Scholz verspricht noch in diesem Monat eine Einigung im
       Haushaltsstreit, die SPD-Fraktion peilt Freitag an. Nur: Es klafft noch ein
       Milliardenloch.
       
 (DIR) Deutsch-polnische Gespräche: Frischer Wind, kaum frisches Geld
       
       Das deutsch-polnische Verhältnis war lange Zeit gestört. Nun soll alles
       besser werden. Allerdings bleiben Entschädigungen für NS-Opfer weiter
       offen.
       
 (DIR) Bundeskanzler Friedrich Merz: Fürchtet euch nicht!
       
       Neuwahlen würden das Vertrauen ins System noch weiter erschüttern? Das
       stimmt. Noch mehr stimmt aber das Gegenteil: Die aktuelle Sparpolitik
       zerstört.
       
 (DIR) Regierungserklärung von Olaf Scholz: Merz beklagt „karikaturenhafte“ Rede
       
       Mit heftigen Attacken reagiert die Opposition im Bundestag auf die
       Regierungserklärung des Kanzlers. Der warnt vor einem „Wettbewerb mit
       Populisten“.
       
 (DIR) Cum-Ex-Prozess eingestellt: Olearius kommt so davon
       
       Der bislang wichtigste Prozess zur Cum-Ex-Affäre wird eingestellt. Der
       Grund ist die angeschlagene Gesundheit des Angeklagten Christian Olearius.
       
 (DIR) Javier Milei in Berlin: Scholz trifft „Anarchokapitalisten“
       
       Zwei ganz unterschiedliche Politikertypen kommen in Berlin zusammen: Hier
       der leise sozialdemokratische Pragmatiker, da der laute rechte Exzentriker.
       
 (DIR) Besuch von Milei in Deutschland: Kettensägenmann trifft Kanzler
       
       Am Sonntag besucht der argentinische Präsident Javier Milei Berlin. Obwohl
       die militärischen Ehren gestrichen sind, hadern Grüne mit dem Staatsgast.
       
 (DIR) Bund-Länder-Beratungen zu Migration: Prüfen, immer weiter prüfen
       
       Kanzler Scholz will Asylverfahren im Ausland weiter ausloten. Die Länder
       einigen sich, Bargeldabhebungen für Geflüchtete auf 50 Euro zu begrenzen.
       
 (DIR) Appell an Bundes- und Landespolitik: Kinder vor rechter Gewalt schützen
       
       Die Länder beraten mit Olaf Scholz über Asylpolitik. Migrantische
       Organisationen fordern, lieber den Kampf gegen Rassismus zu stärken.
       
 (DIR) Verhandlungen der Ampelkoalition: Abendstunden im Kanzleramt
       
       Scholz berät mit Habeck und Lindner über den kommenden Etat. Erwartet
       werden harte Auseinandersetzungen.
       
 (DIR) Hilfsmarathon für die Ukraine: Katerstimmung auf dem Bürgenstock
       
       Ein Ende der russischen Invasion in der Ukraine geht nur mit Putin. Aber
       wie? Soli-Zeichen und Ratlosigkeit bei der Friedenskonferenz in der
       Schweiz.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: „Wir brauchen keinen Diktatfrieden“
       
       Vor der Ukraine-Friedenskonferenz hat Kanzler Scholz Putins Bedingungen
       zurückgewiesen. In Schwedens Luftraum ist ein russischer Militärjet
       eingedrungen.
       
 (DIR) SPD-Altvordere kritisieren Olaf Scholz: Beschuss aus den eigenen Reihen
       
       Ein Kreis von SPD-Genoss:innen fordert von Kanzler Olaf Scholz einen
       „sofortigen Strategiewechsel“. Im Ukraine-Krieg wollen sie „Verhandlungen“.
       
 (DIR) Ampelkoalition in der Krise: Das Szenario Vertrauensfrage
       
       In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die
       Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler
       werden.
       
 (DIR) Nach 92 Tagen: Klimaaktivist beendet Hungerstreik
       
       Der Aktivist hatte ein klimapolitisches Umdenken gefordert. Nun wisse er,
       dass Kanzler Scholz ihn und die anderen Streikenden eher verhungern ließe.
       
 (DIR) Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine: Auch Investoren brauchen Sicherheit
       
       Bei der Wiederaufbaukonferenz in Berlin geht es auch darum, Investoren für
       die Ukraine zu gewinnen. Die brauchen Sicherheit – ebenso wie die
       Bevölkerung.
       
 (DIR) Wolodymyr Selenskyj in Berlin: „Ein Kontinent ohne Krieg“
       
       In Berlin beraten mehr als 60 Länder über den Wiederaufbau der Ukraine.
       Präsident Selenskyj sendet einen klaren Appell.
       
 (DIR) Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine: „Wiederaufbau ist Widerstand“
       
       Wiederaufbau im Krieg? Deutschland will mehr zivile Hilfe für die Ukraine.
       Grünen-Politikerin Deborah Düring ist offen für eine Reform der
       Schuldenbremse.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: „Ich danke dir, Deutschland“
       
       Der ukrainische Präsident Selenskyj bedankt sich im Bundestag für
       Unterstützung aus Deutschland. AfD und BSW schwänzen das. Die Rede hier im
       Livestream.