# taz.de -- Olaf Scholz (DIR) Angeschlagene Meyer-Werft: Ökonom warnt vor Staatseinstieg Die Bundesregierung und das Land Niedersachsen haben der Meyer-Werft Staatshilfe zugesichert. IfO-Chef Clemens Fuest kritisiert die Entscheidung. (DIR) Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt: Scholz-Getreuer will kandidieren Wolfgang Schmidt folgt Olaf Scholz seit mehr als 20 Jahren auf Schritt und Tritt. Nun will der SPD-Politiker für den Bundestag kandidieren. (DIR) Angeschlagener Schiffbauer: Meyer Werft wird Staatskonzern Die größte deutsche Werft kann auf Rettung hoffen. Bundeskanzler Scholz sichert den Beschäftigten in Papenburg Hilfen zu. (DIR) Besuch beim EU-Beitrittskandidaten: Scholz sichert Moldau Hilfen zu Der Kanzler besucht als erster deutscher Regierungschef seit zwölf Jahren das Nachbarland der Ukraine, das russischer Destabilisierung ausgesetzt ist. (DIR) TSMC-Spatenstich in Dresden: Geld für unabhängige Mikrochips In Dresden wird die taiwanische Halbleiterfabrik TSMC von der Bundesregierung üppig subventioniert. Mit dabei: drei europäische Tech-Konzerne. (DIR) Lithium-Deal mit Serbien: Fatale Appeasementpolitik der EU Scholz’ Lithium-Deal mit Belgrad ist falsch. Er bestärkt die serbische Regierung, den großserbischen Plan Milošević’ umzusetzen. (DIR) Scholz und BSW: Rückenwind vom Kanzler Waffenlieferungen und die Stationierung von US-Raketen – Olaf Scholz diskutiert nicht lange. Sein autoritäres Schweigen nützt den Friedenspopulisten. (DIR) Einigung im Haushaltsstreit: Der Bundestag soll stopfen Die Regierung hat lange debattiert und jetzt eine vermeintliche Lösung präsentiert. Doch im Etatplan 2025 gähnt eine Lücke von zwölf Milliarden Euro. (DIR) Raketenbeschluss der SPD: Irreparabler Schaden Bundeskanzler Olaf Scholz behandelt den Beschluss zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen wie einen Verwaltungsvorgang. Das ist instinktlos. (DIR) Stationierung von Mittelstreckenraketen: SPD streitet um Nachrüstung Die SPD-Spitze stützt bei der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen Kanzler Scholz. Kritiker halten die Raketen für einen „gefährlichen Irrweg“ (DIR) Oleg Orlow über den Gefangenenaustausch: „Ich muss Herrn Scholz danken“ Der russische Aktivist Oleg Orlow kam beim Gefangenenaustausch frei. Ein Gespräch über seine Haftbedingungen, Putin und die Möglichkeiten des Westens. (DIR) Bundeskanzler und Haushaltsstreit: Die Mysterien des Kanzlers Olaf Scholz spricht selbst bei Machtworten in Rätseln. Ist das noch Drama oder schon Komödie – im vielleicht letzten Akt der Koalition? (DIR) Zuversicht im Haushaltsstreit: SPD und DIW wiegeln ab Der Finanzminister und Kanzler sind beim Etat erneut uneins. DIW-Chef Marcel Fratzscher spricht von einem „übertrieben und unnötigen“ Streit. (DIR) Zeitenwende in Deutschland und Japan: Lasst endlich das „Scholzing“ Japan und Deutschland galten militärisch lange als zurückhaltend. Nun sollten sie dringend überlegen, wie sie die „Zeitenwende“ nachhaltig finanzieren. (DIR) Gefangenenaustausch mit Russland: Ein gewagtes Spiel Der Geiseldeal hat einen hohen Preis – ist aber ein wichtiges Signal in Richtung Russland. Gesprächskanäle sind in Zeiten des Krieges notwendig. (DIR) Nach Gefangenenaustausch mit Russland: Jetzt kann Putin es ja zugeben Erstmals bestätigt der Kreml, dass Vadim Krasikov ein FSB-Agent ist. Der russische Präsident empfing den Auftragsmörder in Moskau mit einer Umarmung. (DIR) 80 Jahre Warschauer Aufstand: Große Erwartungen an Steinmeier In Polens Hauptstadt erwarten viele eine Bitte um Vergebung vom Bundespräsidenten – und hoffen auf Konkretes zu finanziellen Entschädigungen. (DIR) Selbstwahrnehmung von Politiker*innen: Kann ich was für Geld machen? Was haben Olaf Scholz, Kamala Harris und Benjamin Netanjahu gemeinsam? Das kann hier nicht verraten werden, das müssen sie schon selbst nachlesen. (DIR) Stationierung von Mittelstreckenwaffen: Tomahawks für Deutschland Deutschland hat der Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen zugestimmt. Einst demonstrierten dagegen Millionen. Was ist heute davon zu halten? (DIR) Lektionen der Woche: Haie auf Koks, Hunde spenden Trost Biden kann wieder mit seinem Schäferhund kuscheln, Rechte lässt man links liegen und Scholz grinst vorm Urlaub. 5 Dinge, die wir diese Woche gelernt haben. (DIR) Sommerpressekonferenz: Scholz hat die Symbolik umgekehrt Wo Merkel einst ihren berühmten Satz sagte, kündigt der Kanzler nun Abschiebungen nach Syrien an – und hat damit den Anschluss zur Mitte verloren. (DIR) Sommerpressekonferenz des Kanzlers: Scholz plant keine Rente mit 67 Olaf Scholz ist zufrieden mit seiner Bilanz bei Abschiebungen und den Verschärfungen beim Bürgergeld. Er hofft, als Kanzler wiedergewählt zu werden. (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Gespräche über deutschen Häftling Berlin soll sich mit Belarus im Austausch befinden. Es geht um einen wegen „Terrorismus“ zum Tode Verurteilten. Trump sagt Selenskyj, er werde den Krieg beenden. (DIR) Haushalt 2025: Grüne Projekte sind gescheitert Mit dem Haushalt ist endgültig klar: Das war's jetzt mit der Kindergrundsicherung. Und die Grünen stehen mittlerweile als Klientelpartei da. (DIR) Haushaltsentwurf für 2025: Loch an Loch – hält doch Im Etatentwurf für 2025 beträgt die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben 17 Milliarden Euro. Dennoch soll der Plan am Mittwoch beschlossen werden. (DIR) Nato-Gipfel in Washington: Die letzte große Party? Die Nato feiert in Washington ihren 75. Geburtstag. Überschattet wird der Gipfel von Fragen zur Fitness von Joe Biden. (DIR) US-Bekenntnis zur Nato: Neue Waffen nach Deutschland Die USA wollen neue Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren. Und damit ihr Bekenntnis zur europäischen Sicherheit unter Beweis stellen. (DIR) Biden und der Nato-Gipfel in Washington: Besuch bei der alten Dame Beim Nato-Gipfel steht ein Thema nicht auf der Agenda, aber im Mittelpunkt: Meistert US-Präsident Biden unfallfrei das Treffen des Militärbündnisses? (DIR) Haushaltsverhandlung der Ampelkoalition: Der Hoffnungshaushalt Bis 5 Uhr morgens brannte im Kanzleramt noch Licht. Jetzt haben sich die Koalitionsspitzen auf einen Haushaltsentwurf geeinigt. Was drinsteht. (DIR) Ampel einigt sich auf Haushalt: Haushalt steht, Schuldenbremse auch Bis in den Morgen wurde verhandelt. Nun steht eine Einigung beim Haushalt. In einem wichtigen Punkt konnte sich die FDP durchsetzen. (DIR) EU-Handelsstreit mit China: Die ersten Strafzölle kommen Für chinesische E-Autos gelten in der Europäischen Union ab Freitag hohe Einfuhrgebühren. Obwohl Deutschland noch immer zu bremsen versucht. (DIR) Haushaltsstreit der Ampel: Die Nachspielzeit läuft Olaf Scholz verspricht noch in diesem Monat eine Einigung im Haushaltsstreit, die SPD-Fraktion peilt Freitag an. Nur: Es klafft noch ein Milliardenloch. (DIR) Deutsch-polnische Gespräche: Frischer Wind, kaum frisches Geld Das deutsch-polnische Verhältnis war lange Zeit gestört. Nun soll alles besser werden. Allerdings bleiben Entschädigungen für NS-Opfer weiter offen. (DIR) Bundeskanzler Friedrich Merz: Fürchtet euch nicht! Neuwahlen würden das Vertrauen ins System noch weiter erschüttern? Das stimmt. Noch mehr stimmt aber das Gegenteil: Die aktuelle Sparpolitik zerstört. (DIR) Regierungserklärung von Olaf Scholz: Merz beklagt „karikaturenhafte“ Rede Mit heftigen Attacken reagiert die Opposition im Bundestag auf die Regierungserklärung des Kanzlers. Der warnt vor einem „Wettbewerb mit Populisten“. (DIR) Cum-Ex-Prozess eingestellt: Olearius kommt so davon Der bislang wichtigste Prozess zur Cum-Ex-Affäre wird eingestellt. Der Grund ist die angeschlagene Gesundheit des Angeklagten Christian Olearius. (DIR) Javier Milei in Berlin: Scholz trifft „Anarchokapitalisten“ Zwei ganz unterschiedliche Politikertypen kommen in Berlin zusammen: Hier der leise sozialdemokratische Pragmatiker, da der laute rechte Exzentriker. (DIR) Besuch von Milei in Deutschland: Kettensägenmann trifft Kanzler Am Sonntag besucht der argentinische Präsident Javier Milei Berlin. Obwohl die militärischen Ehren gestrichen sind, hadern Grüne mit dem Staatsgast. (DIR) Bund-Länder-Beratungen zu Migration: Prüfen, immer weiter prüfen Kanzler Scholz will Asylverfahren im Ausland weiter ausloten. Die Länder einigen sich, Bargeldabhebungen für Geflüchtete auf 50 Euro zu begrenzen. (DIR) Appell an Bundes- und Landespolitik: Kinder vor rechter Gewalt schützen Die Länder beraten mit Olaf Scholz über Asylpolitik. Migrantische Organisationen fordern, lieber den Kampf gegen Rassismus zu stärken. (DIR) Verhandlungen der Ampelkoalition: Abendstunden im Kanzleramt Scholz berät mit Habeck und Lindner über den kommenden Etat. Erwartet werden harte Auseinandersetzungen. (DIR) Hilfsmarathon für die Ukraine: Katerstimmung auf dem Bürgenstock Ein Ende der russischen Invasion in der Ukraine geht nur mit Putin. Aber wie? Soli-Zeichen und Ratlosigkeit bei der Friedenskonferenz in der Schweiz. (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: „Wir brauchen keinen Diktatfrieden“ Vor der Ukraine-Friedenskonferenz hat Kanzler Scholz Putins Bedingungen zurückgewiesen. In Schwedens Luftraum ist ein russischer Militärjet eingedrungen. (DIR) SPD-Altvordere kritisieren Olaf Scholz: Beschuss aus den eigenen Reihen Ein Kreis von SPD-Genoss:innen fordert von Kanzler Olaf Scholz einen „sofortigen Strategiewechsel“. Im Ukraine-Krieg wollen sie „Verhandlungen“. (DIR) Ampelkoalition in der Krise: Das Szenario Vertrauensfrage In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler werden. (DIR) Nach 92 Tagen: Klimaaktivist beendet Hungerstreik Der Aktivist hatte ein klimapolitisches Umdenken gefordert. Nun wisse er, dass Kanzler Scholz ihn und die anderen Streikenden eher verhungern ließe. (DIR) Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine: Auch Investoren brauchen Sicherheit Bei der Wiederaufbaukonferenz in Berlin geht es auch darum, Investoren für die Ukraine zu gewinnen. Die brauchen Sicherheit – ebenso wie die Bevölkerung. (DIR) Wolodymyr Selenskyj in Berlin: „Ein Kontinent ohne Krieg“ In Berlin beraten mehr als 60 Länder über den Wiederaufbau der Ukraine. Präsident Selenskyj sendet einen klaren Appell. (DIR) Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine: „Wiederaufbau ist Widerstand“ Wiederaufbau im Krieg? Deutschland will mehr zivile Hilfe für die Ukraine. Grünen-Politikerin Deborah Düring ist offen für eine Reform der Schuldenbremse. (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: „Ich danke dir, Deutschland“ Der ukrainische Präsident Selenskyj bedankt sich im Bundestag für Unterstützung aus Deutschland. AfD und BSW schwänzen das. Die Rede hier im Livestream.