# taz.de -- Renate Künast (DIR) Künast kündigt Rückzug an: Kämpferin mit Kodderschnauze Als Landwirtschaftsministerin hat Renate Künast viele Konflikte ausgefochten. Nun hat die Grüne ihren Rückzug aus dem Bundestag für 2025 angekündigt. (DIR) Wiederholung der Bundestagtagswahl: Blöd für Stahr, gut für die Grünen Dass die Grünen-Vorsitzende den Bundestag verlassen muss, ist ein Glück für ihre Partei. Denn die braucht sie als Chefin – was nur ohne Mandat geht. (DIR) Streit über Subvention für Agrardiesel: Ab Montag droht neuer Bauernprotest Der Bauernverband will nun „Nadelstiche“ setzen, wenn die Ampel beim Agrardiesel kürzt. Bis dahin lehnt die Lobby Gespräche über einen Tierwohl-Cent ab. (DIR) Aufarbeitung von Grünen-Parteitagschaos: Schluss mit der „Flügelscheiße“ Parteigröße Renate Künast fordert Umdenken bei den Berliner Grünen. Die neue Landeschefin Nina Stahr hält Flügel nicht grundsätzlich für schlecht. (DIR) Dokuserie über Berlin: Ruinierte Stadt Der Dokumentarfilm „Capital B“ erzählt in fünf Teilen die Entwicklung Berlins seit 1989. Es ist die Geschichte eines beispiellosen Niedergangs. (DIR) Hate-Speech auf Facebook: Erneute Klage gegen Meta Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe erhielt Morddrohungen auf Facebook. Nun klagt er, um eine Gruppe mit 50.000 Mitglieder:innen zu löschen. (DIR) Urteil im Fall Künast: Facebook muss mehr löschen Einem Gerichtsurteil zufolge muss Facebook rechtswidrige Inhalte aktiv suchen und löschen. Klägerin Renate Künast spricht von einem Grundsatzurteil. (DIR) FDP nutzt Ukrainekrise für Agrarpolitik: Krieg als Argument gegen Biolandbau Die Ukrainekrise zeige, dass die EU keine Äcker zugunsten der Natur stilllegen dürfe, sagt die Regierungspartei. Auch mehr Bio sei nicht zu vertreten. (DIR) Karlsruher Beschluss zu Renate Künast: Bloßes Pöbeln ist keine Machtkritik Grünenpolitikerin Künast bekommt vom Bundesverfassungsgericht Recht. Gezielte Hetze im Netz darf nicht sein. (DIR) Renate Künast und Internet-Beleidigungen: Nicht alles aushalten müssen Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug geschützt. (DIR) Baerbock und die Grünen: Inhalte statt Personalia Parteipolitik handelt immer von Menschen. Und eine Kanzlerkandidatin mit beschädigter Glaubwürdigkeit ist keine gute Verkäuferin der Inhalte. (DIR) Renate Künasts Klage gegen Facebook: Digitale Gewalt stoppen Die Grünen-Politikerin Renate Künast klagt gegen Facebook – und legt sich nicht nur mit dem Tech-Giganten an. Es ist auch eine Botschaft an die Hater. (DIR) Grüne klagt gegen Facebook: Künast geht gegen Falschzitat vor Die Grünen-Politikerin hat eine Klage gegen Facebook eingereicht. Sie möchte ein grundsätzliches Urteil zur Löschpflicht des Unternehmens erwirken. (DIR) Renate Künast über Seehofers Ankündigung: „Das ist nur politisch motiviert“ Horst Seehofer will ein_e taz-Autor_in wegen eines Textes über die Polizei anzeigen. Grünen-Politikerin Künast kritisiert den Innenminister dafür. (DIR) Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit: Zu lasch? Aber nicht doch! Sind Begriffe wie „Drecksfotze“ wirklich erlaubt? Natürlich nicht, erklärte jetzt das Bundesverfassungsgericht in einer kleinen Beschluss-Sammlung. (DIR) Künast-Urteil teilweise revidiert: Na bitte, geht doch Die Beleidigungen Renate Künasts werden endlich als solche anerkannt. Trotzdem fällt es schwer, sich über diesen Teilerfolg aufrichtig zu freuen. (DIR) Kampf gegen Hasskommentare: Renate Künast erringt Teilerfolg Mit ihrer Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss hatte Künast jetzt Erfolg: Sechs von 22 Hasspostings gegen sie gelten nun doch als Beleidigung. (DIR) Nach umstrittenen Beleidigungs-Urteil: Künast legt Beschwerde ein Ein Berliner Gericht hatte Anfang September heftige Beleidigungen gegen die Grünen-Politikerin für hinnehmbar erklärt. Künast will sich jetzt wehren. (DIR) Prozess wegen Beleidigung: Fehler beim Künast-Urteil Die Beleidigungen seien Meinungsäußerungen mit „Sachbezug“, urteilen Berliner Richter. Renate Künast geht in Berufung und hat gute Chancen. (DIR) Klimastreik, Renate Künast, Olli Kahn: Die Rettung der Welt durch Horsts Das Klimapaket ist da und die Bewegung ist enttäuscht. Und auch sonst hat nicht viel geklappt vergangene Woche. Und was kommt in dieser? (DIR) Sexistische Beschimpfungen im Netz: Renate Künast scheitert mit Klage Die Grünen-Politikerin wurde im Netz auf üble Art sexistisch beschimpft. Das Berliner Landgericht sieht das als „Auseinandersetzung in der Sache“. (DIR) Wissenschaft in Deutschland: 740.000 Tiere bei Versuchen getötet Hunderttausende Tiere wurden für wissenschaftliche Zwecke getötet – meist Mäuse und Ratten. Insgesamt wurden viermal so viele Tiere für Versuche verwendet. (DIR) NS-Kontinuitäten in der Berliner Justiz: Wühlen im Staub der Geschichte Wie viele alte Nazis waren in der Berliner Justiz nach 1945 tätig – und mit welchen Folgen? Ein Forschungsprojekt von FU und HU soll das jetzt klären. (DIR) Grüne Politikerinnen besuchen Myanmar: „My name is Katrin, this is Renate“ Myanmar ist auf dem Weg zurück zum Pariah-Status. Doch Katrin Göring-Eckhardt und Renate Künast von den Grünen möchten das Land nicht allein lassen. (DIR) Renate Künast über AfD-Shitstorm: „Diese Kreise wollen zerstören“ Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) ruft zur Demonstration gegen die AfD auf. Von Rechten wird sie daraufhin mit Hasskommentaren bombadiert. (DIR) Debatte bei den Grünen: Künast gegen moderne Gentechnik Grünen-Politikerin Künast misstraut auch neuartigen Gentechnikverfahren. Es müsse darum gehen, die Prinzipien der Agrarindustrie zu verändern. (DIR) Grünenpolitikerin über Pestizidzulassung: „Ich bin entgeistert“ Glyphosat ist unbedenklich? Für solche Erklärungen hat Renate Künast das Bundesinstitut für Risikobewertung als Ernährungsministerin 2002 nicht gegründet. (DIR) Direktmandat in Berlin-Kreuzberg: Grüne sind sich nicht grün Der Grünen-Realo Ratzmann fürchtet um den Wiedereinzug Künasts in den Bundestag. Er erklärt Konkurrentin Bayram kurzerhand für „nicht wählbar“. (DIR) Facebooks Umgang mit Fake News: Grundlos gelöscht – und dann? Selbst die Union fordert einen Anspruch auf Wiederherstellung zu Unrecht gelöschter Äußerungen auf Facebook. Das Justizministerium schweigt. (DIR) Debatte Rechtspopulismus in Europa: Keine Angst vor AfD-Fans! Es bringt nichts, mit Hass auf Hass zu reagieren. Ich rede mit Anhängern von AfD, Pegida & Co. Denn: Ist an unserer Politik wirklich alles richtig? (DIR) Falschnachricht in Sozialen Netzwerken: Renate Künast stellt Strafantrag Rechte Facebook-Seiten verbreiteten im Zusammenhang mit dem Mord in Freiburg falsche Meldungen über die Grünen-Politikerin. Künast kritisiert Facebook scharf. (DIR) Tweet von Renate Künast zu Würzburg: Wenn schnell zum Problem wird Grünen-Politikerin Renate Künast hat mit einem Tweet zu der Axt-Attacke in einem Zug bei Würzburg viel Kritik kassiert. Recht so? (DIR) Abgeordnetenhaus: Pop wird Prima inter Pares Vierer-Bündnis bekommt Nummer eins: Fraktionschefin der Grünen, Ramona Pop, soll Spitzenkandidatin auf der Berliner Landesliste werden. (DIR) Bundestagsdebatte über Sterbehilfe: Vier Wege zu einem würdevollen Tod Sterbehilfe – ja oder nein? Am Freitag wird über vier Gesetzesinitiativen abgestimmt. Die WortführerInnen erläutern ihre Positionen in der taz. (DIR) Renate Künast in den USA: Washington und ich, oder so Renate Künast hat auf Facebook zwei US-Präsidenten verwechselt. Dafür wird sie mit Häme überschüttet – weil der Irrtum in Verruf geraten ist. (DIR) Landesparteitag der Grünen: Das Ende der Politik-Importe Berlins Grüne bestätigen ihre Spitze geräuschlos im Amt. Das Duo Jarasch/Wesener kommt so in die engere Wahl für eine mögliche Spitzenkandidatur im Jahr 2016. (DIR) Debatte um Sterbehilfe im Bundestag: Zwang zum Leben Bundestagsvizepräsident Peter Hintze (CDU) warnt vor einem „Qualtod“, Ex-Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) will keine Neuregelung. (DIR) Renate Künast über Freiheit und Verbote: „Wir hatten uns da verrannt“ Den verordneten Veggie Day findet Renate Künast nicht mehr gut. Zwar seien Verbote unpopulär, für ein freies Leben aber auch notwendig. (DIR) Feministische Plattform: Saufen statt Bascha Mika Grüne Frauen haben jetzt ihre eigene Netzplattform. Man hofft auf Debatten von außen. Männer und Nicht-Grüne dürfen auch mitmachen. (DIR) Mehdorn bolzt gegen Nachtflugverbot: Die 24-Stunden-Betriebsnudel Der Berliner Flughafenchef stellt das Nachtflugverbot für den BER-Airport infrage – ein Seitenhieb gegen die Brandenburger Politik. Rüpelhaft findet Künast das. (DIR) Nominierung als Bundestags-Vize: Claudia Roths letzte Aufgabe Die grüne Fraktion versüßt ihrer Rekordvorsitzenden den bitteren Abschied aus der ersten Reihe. Renate Künast hatte ihre Kandidatur zurückgezogen. (DIR) Merkel besucht KZ-Gedenkstätte Dachau: „Geschmacklos und unmöglich“ Renate Künast kritisiert den Besuch der Kanzlerin in Dachau zwischen zwei Wahlkampfauftritten. Die frühere Chefin des Zentralrats der Juden verteidigt Merkel. (DIR) Der sonntaz-Streit: „Fleisch muss Luxus sein“ Der Veggie Day ist eine gesundheitspolitische Notwendigkeit, findet Moderatorin Sonya Kraus. Rainer Brüderle findet den Vorschlag lachhaft. (DIR) Der sonntaz-Streit: Ist ein Veggie Day geboten? Die Katholiken kennen ihn und die orthodoxen Christen haben ihn – den fleischlosen Tag. Nun fordern ihn auch die Grünen. Vernünftig? Oder Quatsch? (DIR) Fleischverzicht als Wahlkampfthema: Grüne fordern Veggie Day Mehr als eine Geschmacksfrage: Die Grünen fordern einen fleischlosen Tag in Kantinen. Der BUND freut sich drüber, Rainer Brüderle spottet. (DIR) Kleiner Parteitag der Grünen: Die „Lügenhaftigkeit“ Angela Merkels Die Grünen attackieren im Wahlkampf die Regierung für ihren Umgang mit dem NSA-Spionageskandal und versprechen mehr Datenschutz – sowie 500.000 neue Jobs. (DIR) Debatte um Pferdefleisch-Verwertung: Für die Armen gut genug? Sollte man die falsch etikettierten Produkte mit Pfedefleisch Bedürftigen geben? Oder ist das menschenverachtend? Darüber streiten Dirk Niebel, Renate Künast und andere Politiker. (DIR) Nominierungen bei den Berliner Grünen: Künast als Nummer 1 im Wahlkampf Der Landesverband Berlin nominiert außerdem Öczan Mutlu und Lisa Paus auf aussichtsreiche Listenplätze für die Bundestagswahl. (DIR) Einführung des Betreuungsgeldes: Kritik von innen, Kritik von außen Das Betreuungsgeld bleibt unbeliebt – innerhalb und außerhalb der schwarz-gelben Koalition. Die Grünen wollen es nach einem Regierungswechsel wieder abschaffen. (DIR) Basisdemokratie bei der Grünen-Urwahl: Manchmal ist es verdammt peinlich Wochenlang tingelten 15 Grüne durchs Land und bewarben sich für die Wahlkampfspitze. Ihre Auftritte sorgten für Verwirrung, Respekt und Belustigung.