# taz.de -- Fidesz-Partei (DIR) Rechte in Europa: Orbán plant Rechtsaußen-Fraktion Mit der österreichischen FPÖ und der tschechischen ANO will Ungarns Premier das rechte Lager im EU-Parlament neu aufstellen. Noch fehlen Mitstreiter. (DIR) Magyar vs. Orbán: Bedrohung von weiter rechts Péter Magyar ist im Aufwind und könnte Orbán gefährlich werden. Nach den neusten Umfragen steht seine Partei bei 24 Prozent. (DIR) Wegen Amnestie in Pädophilie-Skandal: Zu Orbáns Schutz abgetreten Ungarns Präsidentin Novak hatte den Mitwisser eines Pädophilie-Skandals begnadigt. Am Samstag ist die Fidesz-Politikerin zurückgetreten. (DIR) Rechtes Festival in Ungarn: Sebastian Kurz als Stargast Österreichs Ex-Kanzler macht einem Thinktank von Ungarns Machthaber Orbán seine Aufwartung und fühlt sich in illiberaler Umgebung offenbar wohl. (DIR) Abstimmung zu EU-Vorsitz: Ungarn? Ungern! In einer rechtlich nicht bindenden Erklärung hat das Europaparlament die Eignung Ungarns für den EU-Vorsitz ab Juli 2024 infrage gestellt. (DIR) Angegriffene Pressefreiheit in Ungarn: Kämpfer an Orbáns Medienfront Eine österreichische Journalistin wird tagelang in Ungarns TV-Nachrichten diffamiert. Orbán-treue Medien sehen sich als Teil eines rechten Kulturkampfes. (DIR) Homophobes Whistleblower-Gesetz in Ungarn: Präsidentin stellt sich gegen Orban Katalin Novak blockiert überraschend ein Gesetz, das Rechte homo- und transsexueller Menschen einschränkt. Das Parlament muss neu über den Entwurf verhandeln. (DIR) Proteste in Ungarn: Marsch gegen Orbán Rund 80.000 Menschen demonstrieren in Budapest gegen die Bildungspolitik der Regierung. Dabei geht es auch um die schlechte Bezahlung von Lehrkräften (DIR) Demonstrationen in Ungarn: Orbán immer unglaubwürdiger Die Proteste in Budapest richten sich nicht nur gegen die äußerlich maroden Zustände im Bildungssystem. Orbáns Propaganda kommt immer weniger an. (DIR) Geplantes Einfrieren von EU-Fördergeld: Plötzlich hat es Ungarn eilig Die ungarische Regierung reagiert ungewöhnlich schnell auf von Brüssel geforderte Gesetzesänderungen. Die EU hat gedroht, Milliarden zu streichen. (DIR) Schwangerschaftsabbrüche in Ungarn: Ein Herzklopfen gegen Abtreibungen Ungarn hat sein bisher liberales Abtreibungsrecht verschärft. Künftig müssen sich Schwangere vor einem Abbruch den Herzschlag des Embryos anhören. (DIR) Wahlen in Ungarn: Fußballmatch auf abschüssigem Feld Ungarns Premier Viktor Orbán beeinflusst Justiz und Presse. Zu den Wahlen am Sonntag schickt die OSZE erstmals in der EU eine große Beobachtermission. (DIR) Gemeinsamer Kandidat gegen Orbán: Opposition in Ungarn vereint Bei der Parlamentswahl im April will Péter Márki-Zay gegen Viktor Orbán antreten. Der Konservative soll frustrierte Fidesz-Wähler überzeugen. (DIR) Orbáns neues Gesetz gegen LGBTQI: Verordnete Queer-Feindlichkeit Trotz breitem Protest: Ungarn hat ein Gesetz verabschiedet, das die Darstellung von Homo- und Transsexualität in Büchern und Filmen verbietet. (DIR) Nach Nazi-Vergleich von Europapolitiker: Maulkorb für Fidesz-Mann Der Ungar bekommt keine Redezeit mehr im Europaparlament, wird aber nicht aus der EVP-Gruppe geworfen. Mancher glaubt, Berlin habe interveniert. (DIR) Ermächtigungsgesetz in Ungarn: Die EU muss endlich handeln Viktor Orbán tritt die EU-Regeln zur Rechtstaatlichkeit mit Füßen. Jetzt muss Europa die Demokratie in Ungarn retten. (DIR) Kommunalwahl in Ungarn: Denkzettel für Orbán Bei der Kommunalwahl muss die Regierungspartei Fidesz seit langem wieder Verluste einstecken. Grund sind Korruptionsskandale – und ein Sexvideo. (DIR) Orbán wirbt für „illiberale Demokratie“: Autoritäre Herrschaft verteidigen Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán wirbt in einer Rede erneut für eine „illiberale Demokratie“. Das befeuert die Debatte in heimischen Medien. (DIR) Von der Leyen als EU-Kommissionschefin: An der Macht und unter Druck Ursula von der Leyen muss als Kommissionspräsidentin nun schnell an die Arbeit. Die Frage ist, ob sie mit europafeindlichen Kräften paktieren könnte. (DIR) Kommentar EVP und Orban: Rausschmiss überfällig Europas Konservative kneifen: Statt die ungarische Fidesz auszuschließen, wird ihr Verbleib in der EVP nur „suspendiert“. (DIR) Europaweite taz-Recherche: Die unheilige Allianz Wie sich christliche FundamentalistInnen, radikale AbtreibungsgegnerInnen und rechte Parteien verbünden, um an die Macht in Europa zu gelangen. (DIR) Wegen Bedrohung der Demokratie: EU-Parlament straft Ungarn ab Die EU-Abgeordneten stimmen mit Zweidrittelmehrheit dafür, wegen Verstößen gegen die EU-Werte Sanktionsverfahren einzuleiten. (DIR) Ungarn verbietet Gender Studies: Aus Angst um den Mann Die ungarische Regierung verbietet die Gender Studies – angeblich, weil deren Absolventen nicht gebraucht würden. (DIR) Kommentar Wahl in Ungarn: Urängste erfolgreich mobilisiert Viktor Orbán ist mit seinem ausländerfeindlichen Kurs zum dritten Mal Wahlsieger geworden. Was wird er mit seiner Machtfülle jetzt anfangen? (DIR) Parlamentswahl in Ungarn: Orbán siegt zum dritten Mal in Folge Orbáns Fidesz-Partei gelang mit 48,8 Prozent ein klarer Sieg. Verlierer sind die Sozialdemokraten und die rechtsextreme Jobbik. (DIR) Menschenrechtler vor der Wahl in Ungarn: „Das ist Populismus an der Macht“ Mit xenophober Rhetorik mobilisiert die Regierungspartei Fidesz ihre Wähler, sagt Todor Gardos. Der Spielraum für die Zivilgesellschaft wird kleiner. (DIR) Vor der Parlamentswahl in Ungarn: Notizen aus Viktor Orbáns Provinz Die rechte Fidesz liegt in den Umfragen weit vorn. Über das Land, seine Bewohner und die Landschaftspflege durch die Regierenden. (DIR) Sachbuch über Orbáns Ungarn: Der Protopopulist Antisemitismus, Rassismus und Russland-Treue: Der Ungarnkenner Stephan Ozsváth erklärt das Phänomen Viktor Orbán. (DIR) Kommentar Nachwahl in Ungarn: Orbán kommt ins Stolpern Parteifreunde prassen mit ihren Pfründen – die Popularität der Regierung schwindet. Die Wirkung der Wahlniederlage ist nicht zu unterschätzen. (DIR) Orbans Propaganda in Ungarn: Drogenzwangstest für Politiker Auf jemanden, der konsumiere, könne man im Kampf gegen die Drogenmafia nicht zählen. Deshalb fordert Orban Drogentests für Personen in Vertrauenspositionen. (DIR) Kommunalwahlen in Ungarn: Orbán, Orbán über alles Bei den Kommunalwahlen gewinnt die regierende Fidesz an Boden. Zweite Kraft werden die Neonazis von Jobbik, während die Linke schlicht untergeht. (DIR) Ungarische Wahlsiegerin Fidesz: Zweidrittelmehrheit steht fest Die Partei von Viktor Orban ist klarer Sieger der ungarischen Wahlen. Grund dafür ist aber nicht allein die Beliebtheit der Rechtsnationalen. (DIR) Forscherin über Antiziganismus in Ungarn: „Dieses Denken führte zum Holocaust“ In Ungarn ist der Antiziganismus Staatspolitik. Arbeitsethos und Nationalismus sind Triebkräfte der Ausgrenzung, sagt die Wissenschaftlerin Magdalena Marsovszky. (DIR) Europäischer Gerichtshof rügt Ungarn: Schutz für Datenschützer Ungarns rechtsnationale Regierung entließ 2012 den Datenschutz-Beauftragten. Das durfte sie aber gar nicht, entschied nun der EuGH. (DIR) Kommentar Populismus in Europa: Was die Rechten stark macht Ungarn ist ein Fall für sich. Und doch folgt der Sieg von Fidesz und Jobbik einem europaweiten Muster. Die etablierte Politik hat versagt. (DIR) Kommentar Wahl in Ungarn: Wie man sich Macht verschafft Orbán et urban: Dem ungarischen Premier ist es dank der Wahlrechtsreform gelungen, sich seinen Posten auch für die nächsten vier Jahre zu sichern. (DIR) Ungarn bleibt rechts-nationalistisch: Wenn ein Staat zur Beute wird Die rechtsnationale Fidesz-Partei unter Viktor Orbán wird die Wahl erneut haushoch gewinnen. Dafür hat sie auf allerlei Weise mit Erfolg gesorgt. (DIR) Sachbuch über Ungarns Rechtsextreme: Herrscher ohne Grenzen „Schöne Grüße aus dem Orbán-Land“: Ernst Gelegs zeichnet akribisch nach, mit welch fragwürdigen Mitteln Ungarns Premierminister regiert. (DIR) Pressefreiheit in Ungarn: Deal unter Verdacht Ein österreichischer Investor kauft Ungarns linksliberales Traditionsblatt „Népszabadság“. Kritiker befürchten, hinter dem Deal stecke die Fidesz-Partei. (DIR) Antiziganismus in Ungarn: Kein Wasser für Roma Auch Ungarn erlebt eine Hitzewelle. Doch die Stadt Ozd verweigert Roma die Wasserversorgung. Sie würden das Wasser „verschwenden“. (DIR) Parlament in Ungarn: Die pervertierte Verfassung Die Regierungsfraktion beschließt hoch umstrittene Änderungen. Unter anderem wird die Unabhängigkeit der Justiz stark eingeschränkt. (DIR) Straffreiheit für Obdachlose in Ungarn: Ein wenig Menschlichkeit Obdachlosigkeit ist nicht strafbar. Das ungarische Verfassungsgericht hebt ein Gesetz der rechtsnationalistischen Regierungspartei auf. (DIR) Oppositionsbündnis gegen Orban: Ungarn gründen „Bewegung 2014“ Zehntausende Ungarn demonstrieren am Nationalfeiertag. Die Opposition verkündet ein Wahlbündnis gegen die rechtsgerichtete Regierung Viktor Orbans.