# taz.de -- Verteidigungspolitik (DIR) US-Bekenntnis zur Nato: Um garantiert abzuschrecken Aufrüstung und wieder US-Mittelstreckenraketen in Deutschland wecken düstere Assoziationen an die 1980er. Kriegstreiber Wladimir Putin macht es nötig. (DIR) Roderich Kiesewetter über Ukrainekrieg: „Hysterie ist fehl am Platz“ Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter fordert mehr Waffenlieferungen. Ein Gespräch über Ängste vor einer Eskalation und Putins Kriegsführung. (DIR) 75 Jahre Nato: Party mit Dämpfer Das transatlantische Militärbündnis geht bei seinem Jubiläum durch eine schwierige Phase. Viel hängt an Deutschland – und am Wahlausgang in den USA. (DIR) Sicherheitsexpertin über 75 Jahre Nato: „Das Militär gilt als Männerdomäne“ Die Nato ist das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Geschichte, sagt die Sicherheitsexpertin Minna Ålander. Und: Eine Nato-Generalsekretärin sei längst überfällig. (DIR) Nato-Gipfel in Washington: Der Elefant im Raum Die Nato-Staaten diskutieren noch bis Donnerstag über den Ukrainekrieg und Orbán – und bereiten sich auf einen möglichen US-Präsidenten Trump vor. (DIR) Verteidigungspolitik: Meine Kinder im Krieg? Die Welt, in der wir zu leben glauben, ist eine Illusion. Wir werden erst handlungsfähig, wenn wir in die Wirklichkeit wechseln. (DIR) Verteidigung gegen Russlands Angriffe: Wie es um die Ukraine steht Die Ukrainer:innen wehren sich beharrlich gegen die russische Invasion, trotz nachlassender Kräfte. Wie geht es weiter? (DIR) Bundeswehr im Kriegsfall: General will mehr Heimatschützer Wird Deutschland angegriffen, sollen Regimenter der Bundeswehr die Infrastruktur schützen. Dafür brauche es mehr Soldaten, fordert Befehlshaber Bodemann. (DIR) Leak im Verteidigungsausschuss: Womöglich nur bedingt abwehrbereit Kanzler Scholz’ Nein zum Taurus wird durch die durchgestochenen Informationen bestätigt. Die CDU dürfte ihre Attacken jetzt herunterfahren. (DIR) Nato-Außenminister und Ukrainehilfe: Nicht die Zeit für Versprechungen Die Ukraine sorgt sich um Militärhilfe und braucht sie mehr denn je. Die Verbündeten dürfen jetzt nicht nachlassen. (DIR) Roderich Kiesewetter über Nato-Gipfel: „Deutschland ist Kriegsziel“ Der CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter fordert weitere Sanktionen für Russland. Zudem müsse auf Putin klarer reagiert werden. (DIR) Verteidigungsausschuss stimmt zu: Grünes Licht für Chinook-Helis Mehr als 7,2 Milliarden Euro erhält die Bundeswehr für 60 schwere Transporthubschrauber. Sie sollen die Logistik unterstützen. (DIR) Zapfenstreich für Ex-Ministerin: Christine Lambrecht verabschiedet Im Januar war Lambrecht als Bundesverteidigungsministerin zurückgetreten. Nun hat die Bundeswehr sie mit einem Großen Zapfenstreich geehrt. (DIR) Über 18.000 neue Soldat*innen: Mehr Rekruten für die Bundeswehr Trotz des Ukraine-Kriegs konnte das deutsche Militär 2022 mehr neue Soldat*innen rekrutierten als im Vorjahr. Der Anteil von Frauen und Minderjährigen stieg. (DIR) Verteidigungsexpertin Claudia Major: „Raus aus der Kuschelecke“ Zum Krieg Russlands gegen die Ukraine bezieht Claudia Major klar Stellung. Ein Gespräch über die Chancen von Verhandlungen und deutsche Versäumnisse. (DIR) Debatte um Leopard-2-Panzer: Genie oder Getriebener Olaf Scholz machte bei der Debatte um die Kampfpanzer-Lieferung öffentlich kein gutes Bild. Ob er letztendlich doch Gewinner ist, bleibt im Dunkeln. (DIR) Leopard-Kampfpanzer für die Ukraine: Ruinierter Ruf Die deutsche Entscheidungsträgheit in Bezug auf die Kampfpanzer kommt im Ausland nicht gut an. Berlin sollte zeitnah für Klarheit sorgen. (DIR) Pannen beim Puma: Panzer auf dem Prüfstand Möglich, dass Lambrecht dem Puma absagt. Die Bundeswehr sollte dann auf weniger komplexe, dafür aber funktionstüchtige Waffensysteme umsteigen. (DIR) Pannenserie beim Schützenpanzer Puma: Krisengespräch mit Lambrecht Bei einer Nato-Übung fiel der Schützenpanzer Puma komplett aus. Das Verteidigungsministerium will weitreichende Konsequenzen daraus ziehen. (DIR) Neues strategische Konzept der Nato: Zurück zu den Wurzeln Das nun beschlossene „Strategische Konzept“ der Nato definiert Russland als Hauptrisikofaktor. Das weckt Erinnerungen an die Gründung der Allianz 1949. (DIR) Reaktionen auf dänische Volksabstimmung: Perfektes Timing der Regierung Die Zustimmung der DänInnen beim Referendum dürfte auch Ministerpräsidentin Frederiksen Auftrieb geben. Das vermutet die dänische Presse. (DIR) Volksabstimmung in Dänemark: Dänemark sagt Ja Dänemarks verteidigungspolitische Sonderrolle gegenüber der EU ist Geschichte. Mit großer Mehrheit stimmen die Dänen für deren Aufhebung. (DIR) Referendum in Dänemark: Dänemark gibt wohl das Jawort Dänemark ist Teil der Nato, aber in der EU-Verteidigung dank Ausnahmestatus außen vor. Ein Referendum könnte das nun ändern. (DIR) Die Bundeswehr und die Deutschen: Eine Armee ohne Ziel Olaf Scholz hat Klartext gesprochen. Doch Deutschland ist pazifistisch geprägt – und eine politische Kultur ändert sich nicht so leicht. (DIR) Aufrüstung der Bundeswehr: Das große Sprechen Inmitten des Kriegs gegen die Ukraine lässt der Sound der Wehrhaftigkeit kaum Platz für Diskussionen. Klimafeindliche Rüstung geht kritiklos durch. (DIR) Militärabkommen Deutschland-Kolumbien: Mauern um ein Abkommen Deutschland und Kolumbien haben ein Militärabkommen unterzeichnet, Inhalt geheim. Kolumbiens Militär ist für Menschenrechtsverletzungen bekannt. (DIR) Frankreich übernimmt EU-Ratsvorsitz: Der dreifache Macron Frankreichs Präsident hat ambitionierte Pläne für den EU-Ratsvorsitz seines Landes. Aber die Innenpolitik könnte ihn bremsen. (DIR) Friedensexperte über Rüstungsexporte: „Es muss eine Verschärfung geben“ Die Ampel verhandelt derzeit über Verteidigungspolitik. Alexander Lurz von Greenpeace fordert ein Gesetz für Rüstungsexporte. (DIR) Nach dem Afghanistan-Desaster: Diskussion um EU-Eingreiftruppe Lehren aus Afghanistan? Die EU-Verteidigungsminister:innen debattieren Pläne für eine Interventionseinheit. Doch es gibt Widerstand. (DIR) Truppenverlegung des US-Militärs: 500 zusätzliche GIs in Deutschland US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat angekündigt, weitere Soldaten nach Deutschland zu schicken. Ziel sei die „Abschreckung und Verteidigung“. (DIR) Rede zur Verteidigungspolitik in Europa: Kramp-Karrenbauer trotzt Macron AKK nennt es eine „Illusion“, zu glauben, Europa könne sicherheitspolitisch auf die USA verzichten. Frankreichs Präsident hatte militärische Unabhängigkeit gefordert. (DIR) FDP-Politikerin Strack-Zimmermann: Die Rauflustige Die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann will Düsseldorfer Bürgermeisterin werden – und kommt an. Rettet sie ihre Partei? (DIR) Ferngesteuerte Waffen für die Bundeswehr: Empfehlung: Kampfdrohnen Das Verteidigungsministerium schlägt vor, bewaffnete Drohnen für die Bundesewehr zu kaufen. Deren Einsatz soll aber an strenge Regeln geknüpft werden. (DIR) Nazis und Kriminelle in der Bundeswehr: Extremisten raus Die Bundesregierung will, dass Soldaten bei schweren Verfehlungen schneller entlassen werden. Immer wieder werden Rechtsextreme in der Bundeswehr enttarnt. (DIR) Nachfolge für alte Tornado-Kampfjets: FDP will AKK vor Ausschuss zitieren Die Verteidigungsministerin hat angekündigt, US-Kampfjets vom Typ F-18 zu kaufen. Das stört nicht nur die überrumpelte SPD, sondern auch die Opposition. (DIR) Bundeswehr im Irak: Deutsche Soldaten werden verlegt Zumindest einige der Bundeswehrsoldaten im Irak werden das Land vorläufig verlassen. Hintergrund sind die Spannungen zwischen Iran und den USA. (DIR) Streit um höhere Nato-Ausgaben: „Es ist absurd“ Die Nato-Staaten haben sich auf eine neue Aufteilung der Gemeinschaftskosten geeinigt. Deutschland zahlt künftig so viel wie die USA. Politiker der Linken sehen das kritisch. (DIR) Zahlen des Verteidigungsministeriums: 155 Millionen für Beratung Das Verteidigungsministerium gab von Januar bis Juni so viel für Berater aus wie alle anderen Ministerien zusammen. „Skandalös“, findet die Linke. (DIR) Krise im persischen Golf: Feindliche Botschaft Sollte Deutschland sich an einer europäischen Mission zum Schutz des Handels in der Hornuz-Straße beteiligen? In Berlin hält man sich dazu bedeckt. (DIR) Studie zu Militärausgaben: Neue Rekordsumme fürs Militär Seitdem dazu Daten erhoben werden, ist weltweit noch nie so viel Geld ins Militär geflossen. Der hohe Anstieg ist China und den USA geschuldet. (DIR) Zustand der Bundeswehr-Waffen: Berichte bleiben ab jetzt geheim Ein neuer Bericht zum Zustand der Bundeswehr-Waffen ist als „geheim“ eingestuft. Die Opposition kritisiert, so werde die Kontrolle durch die Abgeordneten behindert. (DIR) Erhöhung der Verteidigungsausgaben: Bundesregierung verspricht mehr Die Nato drängt Deutschland zu höheren Verteidigungsausgaben. In der mittelfristigen Planung von Finanzminister Scholz klafft aber ein Milliardenloch. (DIR) Kommentar Bundeswehreinsatz in Syrien: Nicht ohne meinen Bundestag In Deutschland muss das Parlament Auslandseinsätzen der Armee zustimmen – bisher. Diesen Vorbehalt zu schleifen, ist keine gute Idee. (DIR) Streit um die Verteidigungspolitik der EU: Verbale Schlacht um Killerroboter Die EU will die Rüstungsindustrie fördern und dabei auch bisher verpönte Kriegswaffen zulassen. Grüne und Linke drohen mit einer Klage. (DIR) Friedensaktivist über Waffenhandel: „Kriege lösen kein Problem“ Ein internationales Netzwerk gegen Waffenhandel – der Friedensaktivist Reiner Braun will so auch den deutschen Waffenexport transparenter machen. (DIR) Rede des französischen Präsidenten: Macron beschwört ein neues Europa Emmanuel Macron verlangt eine stärkere EU-Integration. Dazu zähle gemeinsame Verteidigungspolitik, Transaktionssteuer und Terrorbekämpfung. (DIR) Nato-Gipfel in Brüssel: Trump drängelt Beim Nato-Gipfel krisiert der US-Präsident Deutschland. Die Verteidigungsausgaben seien zu niedrig. Bei einem weiteren Treffen bemängelt er die Wirtschaftspolitik. (DIR) Von der Leyen zum Fall Franco A.: Ministerin ganz allein Im Verteidigungsausschuss kritisiert sowohl die Opposition als auch der Koalitionspartner die Ministerin. Der Vorwurf: mangelnde Aufklärung. (DIR) Rechtsextreme in der Bundeswehr: Von der Leyen Versagen vorgeworfen Der SPD-Verteidigungsexperte kritisiert den Umgang der Ministerin mit dem Thema „Innere Führung“. Heute muss sie vorm Verteidigungsausschuss auftreten. (DIR) Nato-Abwehrverbund in Litauen: Die Abschreckungsmaßnahme Zur Prävention gegen Russland schickt die Bundeswehr Soldaten und Kriegsgerät ins Baltikum. Die Wirkung der Maßnahme ist umstritten.