# taz.de -- Verteidigungspolitik
       
 (DIR) US-Bekenntnis zur Nato: Um garantiert abzuschrecken
       
       Aufrüstung und wieder US-Mittelstreckenraketen in Deutschland wecken
       düstere Assoziationen an die 1980er. Kriegstreiber Wladimir Putin macht es
       nötig.
       
 (DIR) Roderich Kiesewetter über Ukrainekrieg: „Hysterie ist fehl am Platz“
       
       Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter fordert mehr Waffenlieferungen. Ein
       Gespräch über Ängste vor einer Eskalation und Putins Kriegsführung.
       
 (DIR) 75 Jahre Nato: Party mit Dämpfer
       
       Das transatlantische Militärbündnis geht bei seinem Jubiläum durch eine
       schwierige Phase. Viel hängt an Deutschland – und am Wahlausgang in den
       USA.
       
 (DIR) Sicherheitsexpertin über 75 Jahre Nato: „Das Militär gilt als Männerdomäne“
       
       Die Nato ist das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Geschichte, sagt
       die Sicherheitsexpertin Minna Ålander. Und: Eine Nato-Generalsekretärin sei
       längst überfällig.
       
 (DIR) Nato-Gipfel in Washington: Der Elefant im Raum
       
       Die Nato-Staaten diskutieren noch bis Donnerstag über den Ukrainekrieg und
       Orbán – und bereiten sich auf einen möglichen US-Präsidenten Trump vor.
       
 (DIR) Verteidigungspolitik: Meine Kinder im Krieg?
       
       Die Welt, in der wir zu leben glauben, ist eine Illusion. Wir werden erst
       handlungsfähig, wenn wir in die Wirklichkeit wechseln.
       
 (DIR) Verteidigung gegen Russlands Angriffe: Wie es um die Ukraine steht
       
       Die Ukrainer:innen wehren sich beharrlich gegen die russische Invasion,
       trotz nachlassender Kräfte. Wie geht es weiter?
       
 (DIR) Bundeswehr im Kriegsfall: General will mehr Heimatschützer
       
       Wird Deutschland angegriffen, sollen Regimenter der Bundeswehr die
       Infrastruktur schützen. Dafür brauche es mehr Soldaten, fordert
       Befehlshaber Bodemann.
       
 (DIR) Leak im Verteidigungsausschuss: Womöglich nur bedingt abwehrbereit
       
       Kanzler Scholz’ Nein zum Taurus wird durch die durchgestochenen
       Informationen bestätigt. Die CDU dürfte ihre Attacken jetzt herunterfahren.
       
 (DIR) Nato-Außenminister und Ukrainehilfe: Nicht die Zeit für Versprechungen
       
       Die Ukraine sorgt sich um Militärhilfe und braucht sie mehr denn je. Die
       Verbündeten dürfen jetzt nicht nachlassen.
       
 (DIR) Roderich Kiesewetter über Nato-Gipfel: „Deutschland ist Kriegsziel“
       
       Der CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter fordert weitere Sanktionen für
       Russland. Zudem müsse auf Putin klarer reagiert werden.
       
 (DIR) Verteidigungsausschuss stimmt zu: Grünes Licht für Chinook-Helis
       
       Mehr als 7,2 Milliarden Euro erhält die Bundeswehr für 60 schwere
       Transporthubschrauber. Sie sollen die Logistik unterstützen.
       
 (DIR) Zapfenstreich für Ex-Ministerin: Christine Lambrecht verabschiedet
       
       Im Januar war Lambrecht als Bundesverteidigungsministerin zurückgetreten.
       Nun hat die Bundeswehr sie mit einem Großen Zapfenstreich geehrt.
       
 (DIR) Über 18.000 neue Soldat*innen: Mehr Rekruten für die Bundeswehr
       
       Trotz des Ukraine-Kriegs konnte das deutsche Militär 2022 mehr neue
       Soldat*innen rekrutierten als im Vorjahr. Der Anteil von Frauen und
       Minderjährigen stieg.
       
 (DIR) Verteidigungsexpertin Claudia Major: „Raus aus der Kuschelecke“
       
       Zum Krieg Russlands gegen die Ukraine bezieht Claudia Major klar Stellung.
       Ein Gespräch über die Chancen von Verhandlungen und deutsche Versäumnisse.
       
 (DIR) Debatte um Leopard-2-Panzer: Genie oder Getriebener
       
       Olaf Scholz machte bei der Debatte um die Kampfpanzer-Lieferung öffentlich
       kein gutes Bild. Ob er letztendlich doch Gewinner ist, bleibt im Dunkeln.
       
 (DIR) Leopard-Kampfpanzer für die Ukraine: Ruinierter Ruf
       
       Die deutsche Entscheidungsträgheit in Bezug auf die Kampfpanzer kommt im
       Ausland nicht gut an. Berlin sollte zeitnah für Klarheit sorgen.
       
 (DIR) Pannen beim Puma: Panzer auf dem Prüfstand
       
       Möglich, dass Lambrecht dem Puma absagt. Die Bundeswehr sollte dann auf
       weniger komplexe, dafür aber funktionstüchtige Waffensysteme umsteigen.
       
 (DIR) Pannenserie beim Schützenpanzer Puma: Krisengespräch mit Lambrecht
       
       Bei einer Nato-Übung fiel der Schützenpanzer Puma komplett aus. Das
       Verteidigungsministerium will weitreichende Konsequenzen daraus ziehen.
       
 (DIR) Neues strategische Konzept der Nato: Zurück zu den Wurzeln
       
       Das nun beschlossene „Strategische Konzept“ der Nato definiert Russland als
       Hauptrisikofaktor. Das weckt Erinnerungen an die Gründung der Allianz 1949.
       
 (DIR) Reaktionen auf dänische Volksabstimmung: Perfektes Timing der Regierung
       
       Die Zustimmung der DänInnen beim Referendum dürfte auch Ministerpräsidentin
       Frederiksen Auftrieb geben. Das vermutet die dänische Presse.
       
 (DIR) Volksabstimmung in Dänemark: Dänemark sagt Ja
       
       Dänemarks verteidigungspolitische Sonderrolle gegenüber der EU ist
       Geschichte. Mit großer Mehrheit stimmen die Dänen für deren Aufhebung.
       
 (DIR) Referendum in Dänemark: Dänemark gibt wohl das Jawort
       
       Dänemark ist Teil der Nato, aber in der EU-Verteidigung dank Ausnahmestatus
       außen vor. Ein Referendum könnte das nun ändern.
       
 (DIR) Die Bundeswehr und die Deutschen: Eine Armee ohne Ziel
       
       Olaf Scholz hat Klartext gesprochen. Doch Deutschland ist pazifistisch
       geprägt – und eine politische Kultur ändert sich nicht so leicht.
       
 (DIR) Aufrüstung der Bundeswehr: Das große Sprechen
       
       Inmitten des Kriegs gegen die Ukraine lässt der Sound der Wehrhaftigkeit
       kaum Platz für Diskussionen. Klimafeindliche Rüstung geht kritiklos durch.
       
 (DIR) Militärabkommen Deutschland-Kolumbien: Mauern um ein Abkommen
       
       Deutschland und Kolumbien haben ein Militärabkommen unterzeichnet, Inhalt
       geheim. Kolumbiens Militär ist für Menschenrechtsverletzungen bekannt.
       
 (DIR) Frankreich übernimmt EU-Ratsvorsitz: Der dreifache Macron
       
       Frankreichs Präsident hat ambitionierte Pläne für den EU-Ratsvorsitz seines
       Landes. Aber die Innenpolitik könnte ihn bremsen.
       
 (DIR) Friedensexperte über Rüstungsexporte: „Es muss eine Verschärfung geben“
       
       Die Ampel verhandelt derzeit über Verteidigungspolitik. Alexander Lurz von
       Greenpeace fordert ein Gesetz für Rüstungsexporte.
       
 (DIR) Nach dem Afghanistan-Desaster: Diskussion um EU-Eingreiftruppe
       
       Lehren aus Afghanistan? Die EU-Verteidigungsminister:innen debattieren
       Pläne für eine Interventionseinheit. Doch es gibt Widerstand.
       
 (DIR) Truppenverlegung des US-Militärs: 500 zusätzliche GIs in Deutschland
       
       US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat angekündigt, weitere Soldaten
       nach Deutschland zu schicken. Ziel sei die „Abschreckung und Verteidigung“.
       
 (DIR) Rede zur Verteidigungspolitik in Europa: Kramp-Karrenbauer trotzt Macron
       
       AKK nennt es eine „Illusion“, zu glauben, Europa könne sicherheitspolitisch
       auf die USA verzichten. Frankreichs Präsident hatte militärische
       Unabhängigkeit gefordert.
       
 (DIR) FDP-Politikerin Strack-Zimmermann: Die Rauflustige
       
       Die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann will
       Düsseldorfer Bürgermeisterin werden – und kommt an. Rettet sie ihre Partei?
       
 (DIR) Ferngesteuerte Waffen für die Bundeswehr: Empfehlung: Kampfdrohnen
       
       Das Verteidigungsministerium schlägt vor, bewaffnete Drohnen für die
       Bundesewehr zu kaufen. Deren Einsatz soll aber an strenge Regeln geknüpft
       werden.
       
 (DIR) Nazis und Kriminelle in der Bundeswehr: Extremisten raus
       
       Die Bundesregierung will, dass Soldaten bei schweren Verfehlungen schneller
       entlassen werden. Immer wieder werden Rechtsextreme in der Bundeswehr
       enttarnt.
       
 (DIR) Nachfolge für alte Tornado-Kampfjets: FDP will AKK vor Ausschuss zitieren
       
       Die Verteidigungsministerin hat angekündigt, US-Kampfjets vom Typ F-18 zu
       kaufen. Das stört nicht nur die überrumpelte SPD, sondern auch die
       Opposition.
       
 (DIR) Bundeswehr im Irak: Deutsche Soldaten werden verlegt
       
       Zumindest einige der Bundeswehrsoldaten im Irak werden das Land vorläufig
       verlassen. Hintergrund sind die Spannungen zwischen Iran und den USA.
       
 (DIR) Streit um höhere Nato-Ausgaben: „Es ist absurd“
       
       Die Nato-Staaten haben sich auf eine neue Aufteilung der
       Gemeinschaftskosten geeinigt. Deutschland zahlt künftig so viel wie die
       USA. Politiker der Linken sehen das kritisch.
       
 (DIR) Zahlen des Verteidigungsministeriums: 155 Millionen für Beratung
       
       Das Verteidigungsministerium gab von Januar bis Juni so viel für Berater
       aus wie alle anderen Ministerien zusammen. „Skandalös“, findet die Linke.
       
 (DIR) Krise im persischen Golf: Feindliche Botschaft
       
       Sollte Deutschland sich an einer europäischen Mission zum Schutz des
       Handels in der Hornuz-Straße beteiligen? In Berlin hält man sich dazu
       bedeckt.
       
 (DIR) Studie zu Militärausgaben: Neue Rekordsumme fürs Militär
       
       Seitdem dazu Daten erhoben werden, ist weltweit noch nie so viel Geld ins
       Militär geflossen. Der hohe Anstieg ist China und den USA geschuldet.
       
 (DIR) Zustand der Bundeswehr-Waffen: Berichte bleiben ab jetzt geheim
       
       Ein neuer Bericht zum Zustand der Bundeswehr-Waffen ist als „geheim“
       eingestuft. Die Opposition kritisiert, so werde die Kontrolle durch die
       Abgeordneten behindert.
       
 (DIR) Erhöhung der Verteidigungsausgaben: Bundesregierung verspricht mehr
       
       Die Nato drängt Deutschland zu höheren Verteidigungsausgaben. In der
       mittelfristigen Planung von Finanzminister Scholz klafft aber ein
       Milliardenloch.
       
 (DIR) Kommentar Bundeswehreinsatz in Syrien: Nicht ohne meinen Bundestag
       
       In Deutschland muss das Parlament Auslandseinsätzen der Armee zustimmen –
       bisher. Diesen Vorbehalt zu schleifen, ist keine gute Idee.
       
 (DIR) Streit um die Verteidigungspolitik der EU: Verbale Schlacht um Killerroboter
       
       Die EU will die Rüstungsindustrie fördern und dabei auch bisher verpönte
       Kriegswaffen zulassen. Grüne und Linke drohen mit einer Klage.
       
 (DIR) Friedensaktivist über Waffenhandel: „Kriege lösen kein Problem“
       
       Ein internationales Netzwerk gegen Waffenhandel – der Friedensaktivist
       Reiner Braun will so auch den deutschen Waffenexport transparenter machen.
       
 (DIR) Rede des französischen Präsidenten: Macron beschwört ein neues Europa
       
       Emmanuel Macron verlangt eine stärkere EU-Integration. Dazu zähle
       gemeinsame Verteidigungspolitik, Transaktionssteuer und Terrorbekämpfung.
       
 (DIR) Nato-Gipfel in Brüssel: Trump drängelt
       
       Beim Nato-Gipfel krisiert der US-Präsident Deutschland. Die
       Verteidigungsausgaben seien zu niedrig. Bei einem weiteren Treffen
       bemängelt er die Wirtschaftspolitik.
       
 (DIR) Von der Leyen zum Fall Franco A.: Ministerin ganz allein
       
       Im Verteidigungsausschuss kritisiert sowohl die Opposition als auch der
       Koalitionspartner die Ministerin. Der Vorwurf: mangelnde Aufklärung.
       
 (DIR) Rechtsextreme in der Bundeswehr: Von der Leyen Versagen vorgeworfen
       
       Der SPD-Verteidigungsexperte kritisiert den Umgang der Ministerin mit dem
       Thema „Innere Führung“. Heute muss sie vorm Verteidigungsausschuss
       auftreten.
       
 (DIR) Nato-Abwehrverbund in Litauen: Die Abschreckungsmaßnahme
       
       Zur Prävention gegen Russland schickt die Bundeswehr Soldaten und
       Kriegsgerät ins Baltikum. Die Wirkung der Maßnahme ist umstritten.