# taz.de -- Attac (DIR) Gemeinnützigkeit in Deutschland: Eine Reform lässt auf sich warten Die Koalition will eigentlich die Regeln der Gemeinnützigkeit zugunsten von Initiativen ändern. Wann das der Fall sein wird, ist jedoch unklar. (DIR) AfD attackiert gemeinnützige Vereine: Der Ruch des Illegalen Die AfD zeigt Vereine mit Zivilcourage beim Finanzamt an. Das geht, weil die Ampelkoalition noch nicht das Gemeinnützigkeitsrecht reformiert hat. (DIR) Sieben Jahre nach dem G20-Gipfel: Polizeigewalt wird amtlich Die Hamburger Polizei muss Schadensersatz an drei Attac-Aktivist*innen zahlen. Sie waren beim G20-Gipfel Opfer von Polizeigewalt geworden. (DIR) Attac ohne Gemeinnützigkeit: Angst vor Attac-Schicksal Seit zehn Jahren gilt die NGO Attac nicht mehr als gemeinnützig. Viele Vereine halten sich seitdem politisch zurück – dabei gibt es Lösungsvorschläge. (DIR) Gericht gibt Petitionsplattform recht: Wieder offiziell gemeinnützig Im Rechtsstreit über die Gemeinnützigkeit hat die Petitionsplattform innn.it einen Teilerfolg erzielt. Doch die angekündigte große Reform hakt noch. (DIR) Stopp des Abkommens gefordert: Kritik an Mercosur-Pakt Attac will einen Neustart der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und südamerikanischen Staaten. Das Mercosur-Abkommen sei indes überholt. (DIR) Energieversorgung in Deutschland: Die Gasspeicher sind gut gefüllt Attac protestiert vor einem Branchentreffen in Berlin. Die Aktivist:innen fordern die Vergesellschaftung von Energiekonzernen. (DIR) Ökonom über Kampf gegen Großkonzerne: „Wir können gewinnen“ Thomas Dürmeier lehrte als Ökonom an der Uni. Dann gründete er den Verein Goliathwatch, mit dem er gegen die Macht von Großkonzernen kämpft. (DIR) Aberkennung der Gemeinnützigkeit: Attac klagt in Karlsruhe Die Globalisierungskritiker:innen erheben Verfassungsbeschwerde gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit. Das ist auch für andere NGOs wichtig. (DIR) Reform der Gemeinnützigkeit: Union blockiert Kompromiss Gemeinnützige Vereine sollen ihre Ziele auch politisch verfolgen dürfen, meint die SPD. Doch eine Einigung ist nicht in Sicht. (DIR) 25 Jahre Le Monde diplomatique: Die Märkte entschärfen Dieser Text von 1997 wurde zum Gründungsmanifest von Attac. Die globalisierungskritische NGO hat heute 90.000 Mitglieder in 50 Ländern. (DIR) Nach Attac-Urteil zu Gemeinnützigkeit: Verhaltene Freude Die Finanzbehörden wollen zunächst keinen weiteren Organisationen die Gemeinnützigkeit entziehen. Das hilft aber nicht allen. (DIR) Nach Attac-Urteil zu Gemeinnützigkeit: Politische Vereine erstmal sicher Einigung von Bund und Ländern: Bis Ende 2021 soll keinen weiteren Organisationen aufgrund des Attac-Urteils die Gemeinnützigkeit entzogen werden. (DIR) Gemeinnützigkeit für Attac: Attac unterliegt in Kassel Das hessische Finanzgericht entscheidet: Attac ist nicht gemeinnützig. Die Globalisierungskritiker wollen bis zum Bundesverfassungsgericht ziehen. (DIR) Gemeinnützigkeit von NGOs: Bedrohte Zivilgesellschaft Nicht nur Attac fürchtet um seine Gemeinnützigkeit. Die Bundesregierung muss hier für Rechtssicherheit sorgen. (DIR) Gerichtsverhandlung über Attac: Gemeinnützig oder nicht? Für NGOs geht es ums Geld: Der Streit um die Gemeinnützigkeit von Attac ist wieder beim Finanzgericht Kassel angelangt. (DIR) Gemeinnützigkeitsrecht in Deutschland: Walter-Borjans fordert Reform Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes verliert die Gemeinnützigkeit. Norbert Walter-Borjans (SPD) fordert Reform des Gemeinnützigkeitsrechts. (DIR) Streit um Gemeinnützigkeit: Einigung noch nicht in Sicht Nachdem auch Campact nicht mehr gemeinnützig ist, verspricht Finanzminister Scholz eine Lösung. Ein aktueller Vorschlag birgt neue Probleme. (DIR) Gemeinnützigkeit aberkannt: Felix Kolb bewegt die Bürger Der Mitgründer von Campact setzt sich dafür ein, dass sich Bürger in die Politik einbringen. Das Berliner Finanzamt zog jetzt die Bremse. (DIR) Druck auf Nichtregierungsorganisation: Campact verliert Gemeinnützigkeit Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs gegen Attac erkennt das Berliner Finanzamt der Kampagnenorganisation Campact die Gemeinnützigkeit ab. (DIR) Gemeinnützigkeit für Attac und Co: Sicherheit für Zivilgesellschaft Bundesfinanzminister Scholz (SPD) will die Regeln für Gemeinnützigkeit novellieren. NGOs sollen politisch aktiv sein können. (DIR) Entzug der Gemeinnützigkeit: „Vetternwirtschaft“ im Attac-Prozess? Führende Vertreter der beiden zentralen Institutionen im Verfahren um Attac sitzen im Vorstand eines Vereins. Dessen Ziele stehen konträr zu Attac. (DIR) Kommentar Ceta-Gutachten des EuGh: Keine Gefahr für Europas Demokratie Kritiker fürchten, eine Paralleljustiz für Konzerne wie beim Ceta-Abkommen schaffe einen „demokratiefreien Raum“. Doch sie kann auch nützlich sein. (DIR) Kommentar Repression gegen NGOs: Autoritäre Muster Deutsche Umwelthilfe, Attac und das ZPS: In der Republik wird es salonfähig, mit zivilgesellschaftlichen Aktivisten rigoros umzuspringen. (DIR) Aberkennung der Gemeinnützigkeit: Attac möchte Klärung in Karlsruhe Die NGO Attac will vor dem Verfassungsgericht gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit klagen. Sie fürchtet, dass die Zivilgesellschaft schrumpft. (DIR) Campact verliert die Gemeinnützigkeit: Spenden sind nicht mehr absetzbar Nach dem Attac-Urteil rechnet Campact mit dem Verlust der Gemeinnützigkeit. Es werden keine Bescheinigungen für Spenden mehr ausgestellt. (DIR) Gemeinnützigkeit des Vereins Uniter: Hannibals Spendenquittung Den Spendenmarsch steuerlich absetzen: Das Finanzamt hält den dubiosen Hannibal-Verein Uniter für gemeinnützig. (DIR) Attac verliert Gemeinnützigkeit: „Gemein“ heißt nicht „nützlich“ Nach Attac will die CDU der Deutschen Umwelthilfe ihre Gemeinnützigkeit aberkennen. Das wäre ein Erfolg für Lobbyisten. (DIR) NGO-Vertreter über das Attac-Urteil: „Das geht in die falsche Richtung“ Selbstlose NGOs schauen Staat und Wirtschaft auf die Finger. Die Koalition muss die Gemeinnützigkeitszwecke erweitern, fordert Stefan Diefenbach-Trommer. (DIR) Streit um Gemeinnützigkeit: DUH wirft CDU-Mann Demagogie vor CDU-Staatssekretär Steffen Bilger attackiert erneut die Deutsche Umwelthilfe und stellt ihre Gemeinnützigkeit infrage. Die schlägt jetzt mit harschen Worten zurück. (DIR) Gemeinnützigkeit von NGOs: Waffen für das Gemeinwohl Der Bundesfinanzhof befindet Attac als nicht gemeinnützig. Ein Lobby-Verein der Rüstungsindustrie genießt dagegen Steuervorteile. (DIR) Kommentar Attac-Urteil des BFH: Doppelnull In Deutschland ist jeder Karnevalsverein gemeinnützig. Ausgerechnet Attac wird diese Eigenschaft nun gerichtlich aberkannt – absurd. (DIR) Urteil zu Gemeinnützigkeit: Gericht geht Attac an Die globalisierungskritische Organisation erhielt ihr Steuerprivileg für „politische Bildung“. Das stellt der Bundesfinanzhof nun in Zweifel. (DIR) Bundesfinanzhof zu Attac: Ende der Gemeinnützigkeit Weil sich die Globalisierungskritiker von Attac zu sehr in die Tagespolitik einmischen, soll die Organisation laut Bundesfinanzhof nicht mehr gemeinnützig sein. (DIR) Anhörung im Finanzausschuss zu NGOs: Die Keule der Gemeinnützigkeit Die Deutsche Umwelthilfe, Peta und Attac kämpfen um ihren Status als gemeinnützige Organisation. Dabei geht es auch um finanzielle Vorteile. (DIR) Politikstil von US-Präsident Trump: Was wir von Donald lernen können Mit Donald Trump ist die Welt keine bessere geworden. Doch der Pöbel im Weißen Haus beweist auch: „Eine andere Welt ist möglich“. (DIR) Kapitalismuskritisches Schulmaterial: Attac erklärt Marktwirtschaft Viele Wirtschaftsverbände verteilen Schulmaterial. Kritik am Wirtschaftssystem findet sich darin nicht. Deshalb bringt Attac nun eigene Unterlagen heraus. (DIR) Attac-Aktivist über Wirtschafts-Elite: Der Aufstand der Provinz-Pumperl In diesen Tagen tagen die Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften. Lothar Höfler kritisiert das Treffen, doch sein Protest stößt auf wenig Resonanz. (DIR) OECD kämpft gegen Steuerdumping: Nie mehr doppelt oder nichts Mehr als 3.000 Doppelbesteuerungsabkommen sollen verhindern, dass Konzerne zweimal zahlen. Die Folge: Viele zahlen keinmal. (DIR) Attac kämpft um Gemeinnützigkeit: Das Finanzamt hat sich festgebissen Das Bundesfinanzministerium will den Streit um den steuerlichen Status der NGO weiterführen. Es kritisiert ihre politischen Aktivitäten. (DIR) G-20-Finanzminister in Baden-Baden: Ironischer Protest vor dem Casino Vorträge und kritische Performance: Der Auftakt der Anti-G20-Proteste ist zivil. Am Samstag ist eine größere Demonstration geplant. (DIR) Debatte um Freihandel: Bleibt links! Trump, AfD und Co wollen das Gleiche wie linke Globalisierungskritiker? Die Behauptung ist oberflächlich. Sie haben nichts gemein. (DIR) Urteil zu gemeinnützigem Status: Attac darf gefördert werden Das Finanzgericht Kassel entscheidet zugunsten von Attac. Spenden an die Organisation können weiter von der Steuer abgesetzt werden. (DIR) Debatte Finanztransaktionssteuer: Die schlimmste Zockerei beenden Zehn EU-Länder verhandeln über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Diese dürfte für Spekulanten schwer zu umgehen sein. (DIR) Aus der zeozwei: Nicht viel mehr als Öko-Eis Berlin gilt als hippe Hauptstadt der Kreativen. Warum hat es dort bei der Wahl Politik für eine sozialökologisch moderne Stadt so schwer? (DIR) Kolumne Geht's noch?: Infame Methoden Kanadas Premierminister Trudeau gilt als Posterboy und Welthoffnungsträger in einem. Dabei kann er sein wahres Gesicht einfach nur gut verbergen. (DIR) Montreal vor dem Weltsozialforum: „Wir brauchen eine andere Welt“ Kanada ist die Heimat großer Konzerne und großer sozialer Bewegungen. Die Ortswahl soll dem Sozialforum wieder Bedeutung verleihen. (DIR) Blockupy zieht um: Jetzt in die Hauptstadt Das antikapitalistische Blockupy-Bündnis verlagert seinen Protest von Frankfurt nach Berlin. Als erstes soll das Arbeitsministerium umzingelt werden. (DIR) Entzug der Gemeinnützigkeit von NGO: Attac zieht vor Gericht Vor zwei Jahren wurde dem globalisierungskritischen Netzwerk die Gemeinnützigkeit entzogen. Nachdem nun ein Einspruch abgewiesen wurde, klagt Attac. (DIR) Debatte Niedergang von Attac: Erstarrte Bewegung Misstrauen gegen die traditionellen Eliten ist weit verbreitet. Doch es fehlt auch an Vertrauen in soziale Bewegungen. Was bleibt? Ratlosigkeit.