# taz.de -- Attac
       
 (DIR) Gemeinnützigkeit in Deutschland: Eine Reform lässt auf sich warten
       
       Die Koalition will eigentlich die Regeln der Gemeinnützigkeit zugunsten von
       Initiativen ändern. Wann das der Fall sein wird, ist jedoch unklar.
       
 (DIR) AfD attackiert gemeinnützige Vereine: Der Ruch des Illegalen
       
       Die AfD zeigt Vereine mit Zivilcourage beim Finanzamt an. Das geht, weil
       die Ampelkoalition noch nicht das Gemeinnützigkeitsrecht reformiert hat.
       
 (DIR) Sieben Jahre nach dem G20-Gipfel: Polizeigewalt wird amtlich
       
       Die Hamburger Polizei muss Schadensersatz an drei Attac-Aktivist*innen
       zahlen. Sie waren beim G20-Gipfel Opfer von Polizeigewalt geworden.
       
 (DIR) Attac ohne Gemeinnützigkeit: Angst vor Attac-Schicksal
       
       Seit zehn Jahren gilt die NGO Attac nicht mehr als gemeinnützig. Viele
       Vereine halten sich seitdem politisch zurück – dabei gibt es
       Lösungsvorschläge.
       
 (DIR) Gericht gibt Petitionsplattform recht: Wieder offiziell gemeinnützig
       
       Im Rechtsstreit über die Gemeinnützigkeit hat die Petitionsplattform
       innn.it einen Teilerfolg erzielt. Doch die angekündigte große Reform hakt
       noch.
       
 (DIR) Stopp des Abkommens gefordert: Kritik an Mercosur-Pakt
       
       Attac will einen Neustart der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und
       südamerikanischen Staaten. Das Mercosur-Abkommen sei indes überholt.
       
 (DIR) Energieversorgung in Deutschland: Die Gasspeicher sind gut gefüllt
       
       Attac protestiert vor einem Branchentreffen in Berlin. Die
       Aktivist:innen fordern die Vergesellschaftung von Energiekonzernen.
       
 (DIR) Ökonom über Kampf gegen Großkonzerne: „Wir können gewinnen“
       
       Thomas Dürmeier lehrte als Ökonom an der Uni. Dann gründete er den Verein
       Goliathwatch, mit dem er gegen die Macht von Großkonzernen kämpft.
       
 (DIR) Aberkennung der Gemeinnützigkeit: Attac klagt in Karlsruhe
       
       Die Globalisierungskritiker:innen erheben Verfassungsbeschwerde
       gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit. Das ist auch für andere NGOs
       wichtig.
       
 (DIR) Reform der Gemeinnützigkeit: Union blockiert Kompromiss
       
       Gemeinnützige Vereine sollen ihre Ziele auch politisch verfolgen dürfen,
       meint die SPD. Doch eine Einigung ist nicht in Sicht.
       
 (DIR) 25 Jahre Le Monde diplomatique: Die Märkte entschärfen
       
       Dieser Text von 1997 wurde zum Gründungsmanifest von Attac. Die
       globalisierungskritische NGO hat heute 90.000 Mitglieder in 50 Ländern.
       
 (DIR) Nach Attac-Urteil zu Gemeinnützigkeit: Verhaltene Freude
       
       Die Finanzbehörden wollen zunächst keinen weiteren Organisationen die
       Gemeinnützigkeit entziehen. Das hilft aber nicht allen.
       
 (DIR) Nach Attac-Urteil zu Gemeinnützigkeit: Politische Vereine erstmal sicher
       
       Einigung von Bund und Ländern: Bis Ende 2021 soll keinen weiteren
       Organisationen aufgrund des Attac-Urteils die Gemeinnützigkeit entzogen
       werden.
       
 (DIR) Gemeinnützigkeit für Attac: Attac unterliegt in Kassel
       
       Das hessische Finanzgericht entscheidet: Attac ist nicht gemeinnützig. Die
       Globalisierungskritiker wollen bis zum Bundesverfassungsgericht ziehen.
       
 (DIR) Gemeinnützigkeit von NGOs: Bedrohte Zivilgesellschaft
       
       Nicht nur Attac fürchtet um seine Gemeinnützigkeit. Die Bundesregierung
       muss hier für Rechtssicherheit sorgen.
       
 (DIR) Gerichtsverhandlung über Attac: Gemeinnützig oder nicht?
       
       Für NGOs geht es ums Geld: Der Streit um die Gemeinnützigkeit von Attac ist
       wieder beim Finanzgericht Kassel angelangt.
       
 (DIR) Gemeinnützigkeitsrecht in Deutschland: Walter-Borjans fordert Reform
       
       Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes verliert die
       Gemeinnützigkeit. Norbert Walter-Borjans (SPD) fordert Reform des
       Gemeinnützigkeitsrechts.
       
 (DIR) Streit um Gemeinnützigkeit: Einigung noch nicht in Sicht
       
       Nachdem auch Campact nicht mehr gemeinnützig ist, verspricht Finanzminister
       Scholz eine Lösung. Ein aktueller Vorschlag birgt neue Probleme.
       
 (DIR) Gemeinnützigkeit aberkannt: Felix Kolb bewegt die Bürger
       
       Der Mitgründer von Campact setzt sich dafür ein, dass sich Bürger in die
       Politik einbringen. Das Berliner Finanzamt zog jetzt die Bremse.
       
 (DIR) Druck auf Nichtregierungsorganisation: Campact verliert Gemeinnützigkeit
       
       Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs gegen Attac erkennt das Berliner
       Finanzamt der Kampagnenorganisation Campact die Gemeinnützigkeit ab.
       
 (DIR) Gemeinnützigkeit für Attac und Co: Sicherheit für Zivilgesellschaft
       
       Bundesfinanzminister Scholz (SPD) will die Regeln für Gemeinnützigkeit
       novellieren. NGOs sollen politisch aktiv sein können.
       
 (DIR) Entzug der Gemeinnützigkeit: „Vetternwirtschaft“ im Attac-Prozess?
       
       Führende Vertreter der beiden zentralen Institutionen im Verfahren um Attac
       sitzen im Vorstand eines Vereins. Dessen Ziele stehen konträr zu Attac.
       
 (DIR) Kommentar Ceta-Gutachten des EuGh: Keine Gefahr für Europas Demokratie
       
       Kritiker fürchten, eine Paralleljustiz für Konzerne wie beim Ceta-Abkommen
       schaffe einen „demokratiefreien Raum“. Doch sie kann auch nützlich sein.
       
 (DIR) Kommentar Repression gegen NGOs: Autoritäre Muster
       
       Deutsche Umwelthilfe, Attac und das ZPS: In der Republik wird es
       salonfähig, mit zivilgesellschaftlichen Aktivisten rigoros umzuspringen.
       
 (DIR) Aberkennung der Gemeinnützigkeit: Attac möchte Klärung in Karlsruhe
       
       Die NGO Attac will vor dem Verfassungsgericht gegen die Aberkennung der
       Gemeinnützigkeit klagen. Sie fürchtet, dass die Zivilgesellschaft
       schrumpft.
       
 (DIR) Campact verliert die Gemeinnützigkeit: Spenden sind nicht mehr absetzbar
       
       Nach dem Attac-Urteil rechnet Campact mit dem Verlust der Gemeinnützigkeit.
       Es werden keine Bescheinigungen für Spenden mehr ausgestellt.
       
 (DIR) Gemeinnützigkeit des Vereins Uniter: Hannibals Spendenquittung
       
       Den Spendenmarsch steuerlich absetzen: Das Finanzamt hält den dubiosen
       Hannibal-Verein Uniter für gemeinnützig.
       
 (DIR) Attac verliert Gemeinnützigkeit: „Gemein“ heißt nicht „nützlich“
       
       Nach Attac will die CDU der Deutschen Umwelthilfe ihre Gemeinnützigkeit
       aberkennen. Das wäre ein Erfolg für Lobbyisten.
       
 (DIR) NGO-Vertreter über das Attac-Urteil: „Das geht in die falsche Richtung“
       
       Selbstlose NGOs schauen Staat und Wirtschaft auf die Finger. Die Koalition
       muss die Gemeinnützigkeitszwecke erweitern, fordert Stefan
       Diefenbach-Trommer.
       
 (DIR) Streit um Gemeinnützigkeit: DUH wirft CDU-Mann Demagogie vor
       
       CDU-Staatssekretär Steffen Bilger attackiert erneut die Deutsche
       Umwelthilfe und stellt ihre Gemeinnützigkeit infrage. Die schlägt jetzt mit
       harschen Worten zurück.
       
 (DIR) Gemeinnützigkeit von NGOs: Waffen für das Gemeinwohl
       
       Der Bundesfinanzhof befindet Attac als nicht gemeinnützig. Ein Lobby-Verein
       der Rüstungsindustrie genießt dagegen Steuervorteile.
       
 (DIR) Kommentar Attac-Urteil des BFH: Doppelnull
       
       In Deutschland ist jeder Karnevalsverein gemeinnützig. Ausgerechnet Attac
       wird diese Eigenschaft nun gerichtlich aberkannt – absurd.
       
 (DIR) Urteil zu Gemeinnützigkeit: Gericht geht Attac an
       
       Die globalisierungskritische Organisation erhielt ihr Steuerprivileg für
       „politische Bildung“. Das stellt der Bundesfinanzhof nun in Zweifel.
       
 (DIR) Bundesfinanzhof zu Attac: Ende der Gemeinnützigkeit
       
       Weil sich die Globalisierungskritiker von Attac zu sehr in die Tagespolitik
       einmischen, soll die Organisation laut Bundesfinanzhof nicht mehr
       gemeinnützig sein.
       
 (DIR) Anhörung im Finanzausschuss zu NGOs: Die Keule der Gemeinnützigkeit
       
       Die Deutsche Umwelthilfe, Peta und Attac kämpfen um ihren Status als
       gemeinnützige Organisation. Dabei geht es auch um finanzielle Vorteile.
       
 (DIR) Politikstil von US-Präsident Trump: Was wir von Donald lernen können
       
       Mit Donald Trump ist die Welt keine bessere geworden. Doch der Pöbel im
       Weißen Haus beweist auch: „Eine andere Welt ist möglich“.
       
 (DIR) Kapitalismuskritisches Schulmaterial: Attac erklärt Marktwirtschaft
       
       Viele Wirtschaftsverbände verteilen Schulmaterial. Kritik am
       Wirtschaftssystem findet sich darin nicht. Deshalb bringt Attac nun eigene
       Unterlagen heraus.
       
 (DIR) Attac-Aktivist über Wirtschafts-Elite: Der Aufstand der Provinz-Pumperl
       
       In diesen Tagen tagen die Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften.
       Lothar Höfler kritisiert das Treffen, doch sein Protest stößt auf wenig
       Resonanz.
       
 (DIR) OECD kämpft gegen Steuerdumping: Nie mehr doppelt oder nichts
       
       Mehr als 3.000 Doppelbesteuerungsabkommen sollen verhindern, dass Konzerne
       zweimal zahlen. Die Folge: Viele zahlen keinmal.
       
 (DIR) Attac kämpft um Gemeinnützigkeit: Das Finanzamt hat sich festgebissen
       
       Das Bundesfinanzministerium will den Streit um den steuerlichen Status der
       NGO weiterführen. Es kritisiert ihre politischen Aktivitäten.
       
 (DIR) G-20-Finanzminister in Baden-Baden: Ironischer Protest vor dem Casino
       
       Vorträge und kritische Performance: Der Auftakt der Anti-G20-Proteste ist
       zivil. Am Samstag ist eine größere Demonstration geplant.
       
 (DIR) Debatte um Freihandel: Bleibt links!
       
       Trump, AfD und Co wollen das Gleiche wie linke Globalisierungskritiker? Die
       Behauptung ist oberflächlich. Sie haben nichts gemein.
       
 (DIR) Urteil zu gemeinnützigem Status: Attac darf gefördert werden
       
       Das Finanzgericht Kassel entscheidet zugunsten von Attac. Spenden an die
       Organisation können weiter von der Steuer abgesetzt werden.
       
 (DIR) Debatte Finanztransaktionssteuer: Die schlimmste Zockerei beenden
       
       Zehn EU-Länder verhandeln über die Einführung einer
       Finanztransaktionssteuer. Diese dürfte für Spekulanten schwer zu umgehen
       sein.
       
 (DIR) Aus der zeozwei: Nicht viel mehr als Öko-Eis
       
       Berlin gilt als hippe Hauptstadt der Kreativen. Warum hat es dort bei der
       Wahl Politik für eine sozialökologisch moderne Stadt so schwer?
       
 (DIR) Kolumne Geht's noch?: Infame Methoden
       
       Kanadas Premierminister Trudeau gilt als Posterboy und Welthoffnungsträger
       in einem. Dabei kann er sein wahres Gesicht einfach nur gut verbergen.
       
 (DIR) Montreal vor dem Weltsozialforum: „Wir brauchen eine andere Welt“
       
       Kanada ist die Heimat großer Konzerne und großer sozialer Bewegungen. Die
       Ortswahl soll dem Sozialforum wieder Bedeutung verleihen.
       
 (DIR) Blockupy zieht um: Jetzt in die Hauptstadt
       
       Das antikapitalistische Blockupy-Bündnis verlagert seinen Protest von
       Frankfurt nach Berlin. Als erstes soll das Arbeitsministerium umzingelt
       werden.
       
 (DIR) Entzug der Gemeinnützigkeit von NGO: Attac zieht vor Gericht
       
       Vor zwei Jahren wurde dem globalisierungskritischen Netzwerk die
       Gemeinnützigkeit entzogen. Nachdem nun ein Einspruch abgewiesen wurde,
       klagt Attac.
       
 (DIR) Debatte Niedergang von Attac: Erstarrte Bewegung
       
       Misstrauen gegen die traditionellen Eliten ist weit verbreitet. Doch es
       fehlt auch an Vertrauen in soziale Bewegungen. Was bleibt? Ratlosigkeit.