# taz.de -- Regierungskrise
       
 (DIR) Ampelkoalition in der Krise: Das Szenario Vertrauensfrage
       
       In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die
       Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler
       werden.
       
 (DIR) Regierungskrise in Schottland: Der Abwahl zuvorgekommen
       
       Schottlands Ministerpräsident Yousaf tritt zurück. Er hatte durch das Aus
       der Koalition seiner SNP mit den Grünen keine Mehrheit mehr.
       
 (DIR) Anti-Regierungsproteste in Ungarn: Aufbruchstimmung in Budapest
       
       Erstmals kommen Vorwürfe gegen das System Orbán direkt aus dessen
       Machtzirkel. Hoffnungsträger Péter Magyar will mit der Korruption
       aufräumen.
       
 (DIR) Podcast „Bundestalk“: Krisenkanzler oder Kanzlerkrise?
       
       Er wollte Regierungschef einer „Fortschrittskoalition“ werden. Dann kam
       eine Krise nach der anderen. Wird sich Olaf Scholz als Kanzler halten?
       
 (DIR) Bandengewalt in Haiti: Noch keine internationale Mission
       
       Haitis Regierungskrise hält an. Ohne eine neue Regierung wird auch die
       Entsendung einer Polizeimission schwierig. Die UN warnen vor einer
       Hungersnot.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Knippeln am Deckel
       
       Die Befriedung der Gesellschaft ist erreicht – auch mithilfe der
       Verschlusskappen von Tetrapacks oder der allseits beliebten
       Steuerklärungen.
       
 (DIR) Regierungskrise in Portugal: Ein ehrenvoller Rücktritt
       
       Der Sozialdemokrat Antonio Costa verlässt nach Korruptionsvorwürfen sein
       Amt als Ministerpräsident. Das ist bedauerlich für Portugal, aber der
       richtige Schritt.
       
 (DIR) Regierungskrise in den Niederlanden: „Teflon-Mark“ zieht die Reißleine
       
       Nach dem Bruch seiner Mitte-rechts-Koalition will der niederländische
       Premier Rutte bei Neuwahlen nicht mehr antreten. Viele Wähler begrüßen
       das.
       
 (DIR) Migrationspolitik in den Niederlanden: Von wegen liberal
       
       Die Niederlande haben den Ruf, besonders offen und vorurteilsfrei zu sein.
       Doch in der Migrationspolitik fährt das Land einen restriktiven Kurs.
       
 (DIR) Streit um Flüchtlingspolitik: Zerruttung in den Niederlanden
       
       Nach dem Rücktritt der Regierung bringen sich die Parteien für Neuwahlen im
       November in Stellung. Droht ein weiterer Rechtsruck?
       
 (DIR) Regierungskrise in Kolumbien: Fünf Millionen Pesos in Bar
       
       Gegen das engste Umfeld von Kolumbiens Präsidenten Petro wird ermittelt. Es
       geht um illegales Abhören und Bargeldkoffer in Privatwohnungen.
       
 (DIR) Bundestag debattiert über Heizungsgesetz: Hitzige Debatte übers Heizen
       
       In der aktuellen Stunde ging es trotz des fehlenden Heizungsgesetzes heiß
       her. Die Opposition griff die Ampel-Koalition nach der FDP-Blockade scharf
       an.
       
 (DIR) Ampelkrise wegen Heizungsgesetz: Es ist Blut im Becken
       
       Man kann zur Krise der Ampel zwei verschiedene Narrative auf Kosten der
       Grünen bilden. Das Problem ist: Beide sind wahr.
       
 (DIR) Regierungskrise in der Slowakei: Der Traum ist wohl aus
       
       Präsidentin Zuzana Čaputová stand für Aufbruch und eine neue Slowakei. Nun
       dürfte ihr alter Gegenspieler Robert Fico vor der Rückkehr stehen.
       
 (DIR) Regierungskrise in der Slowakei: Ersatz kommt von der Nationalbank
       
       Nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten bekommt die Slowakei eine
       Übergangsregierung. Der Nachfolger ist eher unbekannt, bleibt aber nicht
       lange.
       
 (DIR) Regierungskrise in der Republik Moldau: Gavrilita kündigt Rücktritt an
       
       In der Republik Moldau ist das Kabinett zurückgetreten. Zuvor hatte es
       Proteste wegen hoher Energiepreise und Ängsten vor einer Invasion Russlands
       gegeben.
       
 (DIR) Neuwahlen in Bulgarien: Sofia kommt nicht zur Ruhe
       
       Bulgarien stehen die fünften Wahlen innerhalb von zwei Jahren bevor. Das
       Land steckt in der Dauerkrise, und das Vertrauen der Wähler*innen
       schmilzt.
       
 (DIR) Sturz der Regierung in der Slowakei: Neuwahlen in Aussicht
       
       Die slowakische Regierung tat sich in den vergangenen drei Jahren schwer,
       besonders mit sich selbst. Wie geht es nach ihrem Aus weiter?
       
 (DIR) Nach dem Rücktritt von Liz Truss: Comeback für Boris Johnson?
       
       Schon nächste Woche wollen die britischen Konservativen über die
       Truss-Nachfolge entscheiden. Ex-Premier Johnson hat Chancen.
       
 (DIR) Liz Truss tritt zurück: Premierministerin für sechs Wochen
       
       Die britische Regierungschefin zieht die Konsequenzen. Bis Freitag
       kommender Woche wollen die Tories über ihre Nachfolge bestimmen.
       
 (DIR) Britische Premierministerin: Sie will weiterkämpfen
       
       Liz Truss hat im britischen Unterhaus kämpferisch um Abgeordnete geworben,
       damit sie nicht hinterrücks gestürzt wird.
       
 (DIR) Regierungskrise im Irak: Pro-iranische Schiiten bleiben stur
       
       Die pro-iranischen Schiiten im Irak halten an ihrem
       Ministerpräsidenten-Kandidaten fest. Die Nominierung hatte den Sturm auf
       das Parlament ausgelöst.
       
 (DIR) Regierungskrise in der Slowakei: Dreierbündnis geplatzt
       
       In der Slowakei ziehen sich vier Minister aus dem Kabinett zurück. Nun soll
       eine Minderheitsregierung die Geschäfte übernehmen. Ob das gut geht?
       
 (DIR) Politische Krise im Irak: Des Predigers Lichtschalter
       
       Im Irak rief der schiitische Kleriker Sadr seine Anhänger zu gewalttätigen
       Protesten auf. Dann pfiff er sie zurück – und wartet nun auf
       Entgegenkommen.
       
 (DIR) Regierungskrise in Italien: Neuwahlen im Oktober
       
       Die Rechtsfraktionen und die Fünf-Sterne-Bewegung verweigern Italiens
       Premier Mario Draghi die Gefolgschaft. Seine Regierung ist am Ende.
       
 (DIR) Italiens Regierung in Turbulenzen: Draghi geht – und bleibt doch
       
       Der Ministerpräsident will zurücktreten, der Staatspräsident lehnt ab. Auch
       die Regierungspartei Fünf Sterne sendet widersprüchliche Signale. Und nun?
       
 (DIR) Regierungskrise in Italien: Rücktritt Draghis abgelehnt
       
       Italiens Staatschef Mattarella hat den angebotenen Rücktritt von
       Ministerpräsident Draghi abgelehnt. Stattdessen forderte er ihn auf, dem
       Parlament Bericht zu erstatten.
       
 (DIR) Boris Johnson im Porträt: Premier der Skandale
       
       Großbritanniens Premier Johnson hat seinen Rückzug angekündigt. Doch wer
       ist er überhaupt? Porträt eines Mannes, dem es vor allem um sich geht.
       
 (DIR) Johnson-Nachfolge bei den Tories: Zwischen Patrioten und Liberalen
       
       Bei den britischen Konservativen laufen sich die Politiker:innen für
       Johnsons Nachfolge warm. Die Bandbreite der Kandidat:innen ist groß.
       
 (DIR) Regierungskrise in Israel: Auflösung des Parlaments verzögert
       
       Regierung und Opposition können sich nicht auf einen Termin für die
       Neuwahlen einigen. Ex-Ministerpräsident Netanjahu hofft auf eine
       Machtübernahme.
       
 (DIR) Regierungskrise in Rumänien: Ein Exgeneral soll es richten
       
       Wieder nimmt in Rumänien ein neuer Kandidat Anlauf für die Bildung einer
       Regierung. Derweil explodieren die Neuinfektionen mit Sars-Cov-2.
       
 (DIR) Regierungskrise in Rumänien: Zermürbender Hickhack
       
       In Rumänien ist die Dreierkoalition geplatzt. Der reformistisch-neoliberale
       Juniorpartner USR-PLUS fordert den Rücktritt von Regierungschef Cîţu.
       
 (DIR) Schwedischer Regierungschef: Löfven kündigt Rücktritt an
       
       Ende Juni war Löfven nach einem Misstrauensvotum bereits schon einmal als
       Ministerpräsident zurückgetreten. Im November will er sein Amt erneut
       niederlegen.
       
 (DIR) Expertin über Dauerkrise in Thüringen: „Die Politik ist unberechenbar“
       
       Thüringen steckt in einer Regierungskrise. Wichtig sei, dass CDU und FDP
       als Opposition konstruktiv mitarbeiten, sagt die Politikwissenschaftlerin
       Marion Reiser.
       
 (DIR) Zweite Chance für Regierungschef: Löfven wieder Ministerpräsident
       
       Nach dem Misstrauensvotum bekommt Schweden erneut eine rot-grüne
       Minderheitsregierung. Doch die Arbeit der Koalition dürfte schwieriger
       werden.
       
 (DIR) Regierungskrise in Schweden: Schwedens Regierung gestürzt
       
       Die rot-grüne Regierung um Ministerpräsident Stefan Löfven verliert ein
       Misstrauensvotum. Hintergrund ist Streit um eine Mietrechtsreform.
       
 (DIR) Regierungskrise in Italien: Draghi soll es richten
       
       Mit dem früheren EZB-Chef an der Regierungsspitze sollen Neuwahlen in
       Italien verhindert werden. Offen ist jedoch, wie er eine Mehrheit bekommt.
       
 (DIR) Regierungskrise in Italien: Conte könnte nochmal
       
       Italiens Ministerpräsident reicht seinen Rücktritt ein. Doch die allgemeine
       Angst vor Neuwahlen könnte ihm zu einer weiteren Amtszeit verhelfen.
       
 (DIR) Streit um Rundfunk in Sachsen-Anhalt: Krise verschoben
       
       In Sachsen-Anhalt verhindern SPD, Grüne und CDU in einem zähen Ringen das
       Ende der Koalition. Doch das ist vorerst nur eine Woche aufgeschoben.
       
 (DIR) Regierungskrise in Thüringen: Ein Bundesland steht still
       
       Wie kommt das Land Thüringen wieder zu einer funktionierenden Regierung?
       
 (DIR) Regierung in Finnland: Antti Rinne tritt zurück
       
       War er früher selbst ein knallharter Verhandler der Gewerkschaftsbewegung,
       stolpert der finnische Regierungschef jetzt über einen Post-Streik.
       
 (DIR) Neue Regierung in Italien: Salvini ruft zu Protest auf
       
       Der Lega-Chef will sich mit seiner neuen Rolle als Oppositionsführer nicht
       abfinden. Im Oktober soll eine Großdemonstration in Rom stattfinden.
       
 (DIR) G7, Italien und Thorsten Schäfer-Gümbel: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
       
       Drohgebärden in Biarritz, suizidale Koalitionen in Italien und ein populär
       formulierender SPD-Chef. Außerdem: „Pizza-Grönland“ im Angebot.
       
 (DIR) Regierungskrise in Italien: Parteichefs bekommen Aufschub
       
       Italiens Staatspräsident lässt die Parteien erst einmal weiterverhandeln.
       Die Sozialdemokraten signalisieren Bereitschaft für eine Koalition mit den
       Fünf Sternen.
       
 (DIR) Flüchtlingspolitik in Italien: Kein Kurswechsel zu erwarten
       
       Durch die Krise in Italien wird es wohl bald eine neue Regierung geben.
       Doch das würde wenig an der Flüchtlingspolitik ändern.
       
 (DIR) Seenot und Regierungskrise in Italien: Gezerre um die „Open Arms“
       
       Italiens Premier Conte geht beim Thema Seenotrettung gegen Innenminister
       Salvini in die Offensive. Damit nimmt die Regierungskrise eine neue
       Wendung.
       
 (DIR) Strache-Affäre: Whoah, we're going to Ibiza!
       
       Sich einmal wie Strache auf Ibiza fühlen: eine Zeitung will das möglich
       machen. Sie verlost einen Aufenthalt auf dem Anwesen.
       
 (DIR) Regierungskrise in Österreich: Die SPÖ taktiert
       
       Ein Mißtrauensvotum könnte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz sein Amt
       kosten. Wie die Sozialdemokraten abstimmen werden, ist noch unklar.
       
 (DIR) Regierungskrise in Österreich: Ich, ich, ich
       
       Bundeskanzler Sebastian Kurz strickt weiter an seiner Legende als großer
       Modernisierer. Ausflüge nach Rechtsaußen gehören zu seinem Profil.
       
 (DIR) Landesweite Proteste in Venezuela: „Operation Freiheit“
       
       Die Opposition erhöht den Druck auf den Machthaber Nicolás Maduro. Weitere,
       größere Proteste sind für Mittwoch angekündigt.