# taz.de -- Regierungskrise (DIR) Ampelkoalition in der Krise: Das Szenario Vertrauensfrage In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler werden. (DIR) Regierungskrise in Schottland: Der Abwahl zuvorgekommen Schottlands Ministerpräsident Yousaf tritt zurück. Er hatte durch das Aus der Koalition seiner SNP mit den Grünen keine Mehrheit mehr. (DIR) Anti-Regierungsproteste in Ungarn: Aufbruchstimmung in Budapest Erstmals kommen Vorwürfe gegen das System Orbán direkt aus dessen Machtzirkel. Hoffnungsträger Péter Magyar will mit der Korruption aufräumen. (DIR) Podcast „Bundestalk“: Krisenkanzler oder Kanzlerkrise? Er wollte Regierungschef einer „Fortschrittskoalition“ werden. Dann kam eine Krise nach der anderen. Wird sich Olaf Scholz als Kanzler halten? (DIR) Bandengewalt in Haiti: Noch keine internationale Mission Haitis Regierungskrise hält an. Ohne eine neue Regierung wird auch die Entsendung einer Polizeimission schwierig. Die UN warnen vor einer Hungersnot. (DIR) Die Wahrheit: Knippeln am Deckel Die Befriedung der Gesellschaft ist erreicht – auch mithilfe der Verschlusskappen von Tetrapacks oder der allseits beliebten Steuerklärungen. (DIR) Regierungskrise in Portugal: Ein ehrenvoller Rücktritt Der Sozialdemokrat Antonio Costa verlässt nach Korruptionsvorwürfen sein Amt als Ministerpräsident. Das ist bedauerlich für Portugal, aber der richtige Schritt. (DIR) Regierungskrise in den Niederlanden: „Teflon-Mark“ zieht die Reißleine Nach dem Bruch seiner Mitte-rechts-Koalition will der niederländische Premier Rutte bei Neuwahlen nicht mehr antreten. Viele Wähler begrüßen das. (DIR) Migrationspolitik in den Niederlanden: Von wegen liberal Die Niederlande haben den Ruf, besonders offen und vorurteilsfrei zu sein. Doch in der Migrationspolitik fährt das Land einen restriktiven Kurs. (DIR) Streit um Flüchtlingspolitik: Zerruttung in den Niederlanden Nach dem Rücktritt der Regierung bringen sich die Parteien für Neuwahlen im November in Stellung. Droht ein weiterer Rechtsruck? (DIR) Regierungskrise in Kolumbien: Fünf Millionen Pesos in Bar Gegen das engste Umfeld von Kolumbiens Präsidenten Petro wird ermittelt. Es geht um illegales Abhören und Bargeldkoffer in Privatwohnungen. (DIR) Bundestag debattiert über Heizungsgesetz: Hitzige Debatte übers Heizen In der aktuellen Stunde ging es trotz des fehlenden Heizungsgesetzes heiß her. Die Opposition griff die Ampel-Koalition nach der FDP-Blockade scharf an. (DIR) Ampelkrise wegen Heizungsgesetz: Es ist Blut im Becken Man kann zur Krise der Ampel zwei verschiedene Narrative auf Kosten der Grünen bilden. Das Problem ist: Beide sind wahr. (DIR) Regierungskrise in der Slowakei: Der Traum ist wohl aus Präsidentin Zuzana Čaputová stand für Aufbruch und eine neue Slowakei. Nun dürfte ihr alter Gegenspieler Robert Fico vor der Rückkehr stehen. (DIR) Regierungskrise in der Slowakei: Ersatz kommt von der Nationalbank Nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten bekommt die Slowakei eine Übergangsregierung. Der Nachfolger ist eher unbekannt, bleibt aber nicht lange. (DIR) Regierungskrise in der Republik Moldau: Gavrilita kündigt Rücktritt an In der Republik Moldau ist das Kabinett zurückgetreten. Zuvor hatte es Proteste wegen hoher Energiepreise und Ängsten vor einer Invasion Russlands gegeben. (DIR) Neuwahlen in Bulgarien: Sofia kommt nicht zur Ruhe Bulgarien stehen die fünften Wahlen innerhalb von zwei Jahren bevor. Das Land steckt in der Dauerkrise, und das Vertrauen der Wähler*innen schmilzt. (DIR) Sturz der Regierung in der Slowakei: Neuwahlen in Aussicht Die slowakische Regierung tat sich in den vergangenen drei Jahren schwer, besonders mit sich selbst. Wie geht es nach ihrem Aus weiter? (DIR) Nach dem Rücktritt von Liz Truss: Comeback für Boris Johnson? Schon nächste Woche wollen die britischen Konservativen über die Truss-Nachfolge entscheiden. Ex-Premier Johnson hat Chancen. (DIR) Liz Truss tritt zurück: Premierministerin für sechs Wochen Die britische Regierungschefin zieht die Konsequenzen. Bis Freitag kommender Woche wollen die Tories über ihre Nachfolge bestimmen. (DIR) Britische Premierministerin: Sie will weiterkämpfen Liz Truss hat im britischen Unterhaus kämpferisch um Abgeordnete geworben, damit sie nicht hinterrücks gestürzt wird. (DIR) Regierungskrise im Irak: Pro-iranische Schiiten bleiben stur Die pro-iranischen Schiiten im Irak halten an ihrem Ministerpräsidenten-Kandidaten fest. Die Nominierung hatte den Sturm auf das Parlament ausgelöst. (DIR) Regierungskrise in der Slowakei: Dreierbündnis geplatzt In der Slowakei ziehen sich vier Minister aus dem Kabinett zurück. Nun soll eine Minderheitsregierung die Geschäfte übernehmen. Ob das gut geht? (DIR) Politische Krise im Irak: Des Predigers Lichtschalter Im Irak rief der schiitische Kleriker Sadr seine Anhänger zu gewalttätigen Protesten auf. Dann pfiff er sie zurück – und wartet nun auf Entgegenkommen. (DIR) Regierungskrise in Italien: Neuwahlen im Oktober Die Rechtsfraktionen und die Fünf-Sterne-Bewegung verweigern Italiens Premier Mario Draghi die Gefolgschaft. Seine Regierung ist am Ende. (DIR) Italiens Regierung in Turbulenzen: Draghi geht – und bleibt doch Der Ministerpräsident will zurücktreten, der Staatspräsident lehnt ab. Auch die Regierungspartei Fünf Sterne sendet widersprüchliche Signale. Und nun? (DIR) Regierungskrise in Italien: Rücktritt Draghis abgelehnt Italiens Staatschef Mattarella hat den angebotenen Rücktritt von Ministerpräsident Draghi abgelehnt. Stattdessen forderte er ihn auf, dem Parlament Bericht zu erstatten. (DIR) Boris Johnson im Porträt: Premier der Skandale Großbritanniens Premier Johnson hat seinen Rückzug angekündigt. Doch wer ist er überhaupt? Porträt eines Mannes, dem es vor allem um sich geht. (DIR) Johnson-Nachfolge bei den Tories: Zwischen Patrioten und Liberalen Bei den britischen Konservativen laufen sich die Politiker:innen für Johnsons Nachfolge warm. Die Bandbreite der Kandidat:innen ist groß. (DIR) Regierungskrise in Israel: Auflösung des Parlaments verzögert Regierung und Opposition können sich nicht auf einen Termin für die Neuwahlen einigen. Ex-Ministerpräsident Netanjahu hofft auf eine Machtübernahme. (DIR) Regierungskrise in Rumänien: Ein Exgeneral soll es richten Wieder nimmt in Rumänien ein neuer Kandidat Anlauf für die Bildung einer Regierung. Derweil explodieren die Neuinfektionen mit Sars-Cov-2. (DIR) Regierungskrise in Rumänien: Zermürbender Hickhack In Rumänien ist die Dreierkoalition geplatzt. Der reformistisch-neoliberale Juniorpartner USR-PLUS fordert den Rücktritt von Regierungschef Cîţu. (DIR) Schwedischer Regierungschef: Löfven kündigt Rücktritt an Ende Juni war Löfven nach einem Misstrauensvotum bereits schon einmal als Ministerpräsident zurückgetreten. Im November will er sein Amt erneut niederlegen. (DIR) Expertin über Dauerkrise in Thüringen: „Die Politik ist unberechenbar“ Thüringen steckt in einer Regierungskrise. Wichtig sei, dass CDU und FDP als Opposition konstruktiv mitarbeiten, sagt die Politikwissenschaftlerin Marion Reiser. (DIR) Zweite Chance für Regierungschef: Löfven wieder Ministerpräsident Nach dem Misstrauensvotum bekommt Schweden erneut eine rot-grüne Minderheitsregierung. Doch die Arbeit der Koalition dürfte schwieriger werden. (DIR) Regierungskrise in Schweden: Schwedens Regierung gestürzt Die rot-grüne Regierung um Ministerpräsident Stefan Löfven verliert ein Misstrauensvotum. Hintergrund ist Streit um eine Mietrechtsreform. (DIR) Regierungskrise in Italien: Draghi soll es richten Mit dem früheren EZB-Chef an der Regierungsspitze sollen Neuwahlen in Italien verhindert werden. Offen ist jedoch, wie er eine Mehrheit bekommt. (DIR) Regierungskrise in Italien: Conte könnte nochmal Italiens Ministerpräsident reicht seinen Rücktritt ein. Doch die allgemeine Angst vor Neuwahlen könnte ihm zu einer weiteren Amtszeit verhelfen. (DIR) Streit um Rundfunk in Sachsen-Anhalt: Krise verschoben In Sachsen-Anhalt verhindern SPD, Grüne und CDU in einem zähen Ringen das Ende der Koalition. Doch das ist vorerst nur eine Woche aufgeschoben. (DIR) Regierungskrise in Thüringen: Ein Bundesland steht still Wie kommt das Land Thüringen wieder zu einer funktionierenden Regierung? (DIR) Regierung in Finnland: Antti Rinne tritt zurück War er früher selbst ein knallharter Verhandler der Gewerkschaftsbewegung, stolpert der finnische Regierungschef jetzt über einen Post-Streik. (DIR) Neue Regierung in Italien: Salvini ruft zu Protest auf Der Lega-Chef will sich mit seiner neuen Rolle als Oppositionsführer nicht abfinden. Im Oktober soll eine Großdemonstration in Rom stattfinden. (DIR) G7, Italien und Thorsten Schäfer-Gümbel: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Drohgebärden in Biarritz, suizidale Koalitionen in Italien und ein populär formulierender SPD-Chef. Außerdem: „Pizza-Grönland“ im Angebot. (DIR) Regierungskrise in Italien: Parteichefs bekommen Aufschub Italiens Staatspräsident lässt die Parteien erst einmal weiterverhandeln. Die Sozialdemokraten signalisieren Bereitschaft für eine Koalition mit den Fünf Sternen. (DIR) Flüchtlingspolitik in Italien: Kein Kurswechsel zu erwarten Durch die Krise in Italien wird es wohl bald eine neue Regierung geben. Doch das würde wenig an der Flüchtlingspolitik ändern. (DIR) Seenot und Regierungskrise in Italien: Gezerre um die „Open Arms“ Italiens Premier Conte geht beim Thema Seenotrettung gegen Innenminister Salvini in die Offensive. Damit nimmt die Regierungskrise eine neue Wendung. (DIR) Strache-Affäre: Whoah, we're going to Ibiza! Sich einmal wie Strache auf Ibiza fühlen: eine Zeitung will das möglich machen. Sie verlost einen Aufenthalt auf dem Anwesen. (DIR) Regierungskrise in Österreich: Die SPÖ taktiert Ein Mißtrauensvotum könnte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz sein Amt kosten. Wie die Sozialdemokraten abstimmen werden, ist noch unklar. (DIR) Regierungskrise in Österreich: Ich, ich, ich Bundeskanzler Sebastian Kurz strickt weiter an seiner Legende als großer Modernisierer. Ausflüge nach Rechtsaußen gehören zu seinem Profil. (DIR) Landesweite Proteste in Venezuela: „Operation Freiheit“ Die Opposition erhöht den Druck auf den Machthaber Nicolás Maduro. Weitere, größere Proteste sind für Mittwoch angekündigt.