# taz.de -- Hubertus Heil
(DIR) Bundesrat regelt Betriebsratsvergütung: Klarere Regeln bei kniffliger Frage
Ein Urteil des Bundesgerichtshofs hatte 2023 bei vielen Betriebsräten für
Verunsicherung gesorgt. Ein geändertes Gesetz soll nun eine rechtliche
Lücke schließen.
(DIR) Vorstoß von Wirtschaftsminister Habeck: Lieferkettengesetz soll pausieren
Plan von Wirtschaftsminister Habeck bringt erneut Unruhe in die Ampel: Das
deutsche Lieferkettengesetz soll für zwei Jahre ausgesetzt werden.
(DIR) Neues Rentenpaket: Mindestens haltbar bis 2039?
Das Kabinett hat das Rentenpaket II beschlossen, das die Renten für 15
Jahre absichern soll. Die Folgen für Jüngere sind ambivalent.
(DIR) Scholz’ Mindestlohn-Vorstoß: Überflüssige Mindestlohn-Kommission
Die 14-Euro-Forderung des Kanzlers ist wohlfeil. Das Problem ist das
Konstrukt der eigentlich beschließenden Kommission – es gäbe Alternativen.
(DIR) Rentenpaket II: Von und für Anzugträger
Die Ampel-Regierung möchte Renten mithilfe des Kapitalmarkts sichern. Über
das eigentliche Problem schweigt sie lieber: die Ungleichheit.
(DIR) EU-Lieferkettengesetz blockiert: FDP will Ketten sprengen
Finanzminister Lindner und Justizminister Buschmann blockieren die
EU-Lieferketten-Richtlinie. Damit könnten sie das Gesetz stoppen.
(DIR) Demos gegen AfD: Aufruf zu Protest, Zögern bei Verbot
Stimmen aus Wirtschaft und Kultur warnen vor Rechtsextremismus und begrüßen
die Demos. Politiker:innen bleiben gegenüber einem Verbot der AfD
skeptisch.
(DIR) Kürzungen beim Bürgergeld: Der Förderung keine Chance lassen
Um den Haushalt zu bereinigen, will die Regierung den Bürgergeldbonus
streichen. Die Förderung hätte besonders Langzeitarbeitslosen helfen
sollen.
(DIR) Der Bürgergeld-Rap: Hubertus Heil, der Surfer
Wer reitet die Wellen des rechten Winds? – Eine Rap-Replik auf den Vorstoß
des Arbeitsministers, Bürgergeld-Bezieher*innen stärker zu sanktionieren.
(DIR) Kürzungen beim Bürgergeld: Ein Rechenweg ins Ungewisse
Die Ampel-Koalition will durch neue Sanktionen Millionen einsparen. Der
Selbsthilfeverein Tacheles zweifelt aber an den Zahlen der Regierung.
(DIR) Gesunde Ernährung: Eine Frage des Geldes
Gutes Essen hängt vom Geldbeutel ab, ärmere Menschen leiden darunter. Teile
der SPD haben das Problem erkannt. Doch es ändert sich wenig.
(DIR) Einschnitte beim Bürgergeld: Passt zur Linie der Ampel
Die Sparpolitik der Koalition trifft mitnichten die vermeintlich oder
tatsächlich Faulen. Sie bestraft sogar besonders fleißige Arme.
(DIR) Sanktionen in der Grundsicherung: Heil will Bürgergeld-Strafen
Hubertus Heil (SPD) möchte Arbeitsverweigerern das Bürgergeld kürzen. Was
erlaubt ist – und was nicht.
(DIR) Bürgergeld und Lohnabstand: Nicht auf Kosten der Armen
Wer arbeitet, sollte deutlich mehr Geld bekommen. Aber statt denen, die es
nicht tun, das Bürgergeld zu kürzen, sollte der Mindestlohn erhöht werden.
(DIR) Streit über Bürgergeld: Jährlich grüßt die Arbeitspflicht
Vor der Haushaltsdebatte geht es ums Bürgergeld. Der Arbeitsminister warnt,
den Job für Sozialleistungen aufzugeben.
(DIR) Erhöhung des Bürgergelds: Ein Plus für Alleinstehende
Das Bürgergeld steigt zum 1. Januar 2024, hierbei wird die Inflation
stärker berücksichtigt. Die Anhebung wirkt sich auch auf die
Kindergrundsicherung aus.
(DIR) Zuwanderung von Fachkräften: Heil-Fahrt nach Indien
Arbeitsminister Heil will für die Zuwanderung von Fachkräften von IT bis
Pflege werben. Dafür trifft er die G20-Arbeitsminister*innen in Indore.
(DIR) Aktuelle Stunde zum Mindestlohn: Linke warnt vor Reallohnverlust
Es ist der letzte Tagesordnungspunkt vor der Sommerpause: Am
Freitagnachmittag debattiert der Bundestag über die geringe
Mindestlohnerhöhung.
(DIR) Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns: Für ein paar Cent mehr
Der Mindestlohn steigt 2024 nur um 41 Cent – trotz Inflation. Die
Gewerkschaften melden Protest an. Die Linkspartei nennt es „eine
Katastrophe“.
(DIR) Einwanderung von Arbeitskräften: Bei Fachkräften punkten
Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll Arbeitskräfte locken, auch
Geflüchtete können davon profitieren. Das Gesetz soll diese Woche
verabschiedet werden.
(DIR) Pflegepersonal aus Brasilien: Werbereise mit Geschmäckle
Es spricht nichts dagegen, Pflegekräfte aus Drittstaaten anzuwerben. Doch
ohne deutlich verbesserte Arbeitsbedingungen hier vor Ort wird das wenig
helfen.
(DIR) Inklusiver Arbeitsmarkt: Arbeitssuche ohne Barrieren
Die Bundesregierung plant höhere Abgaben für Betriebe, die keine Menschen
mit Behinderung beschäftigen. Kritik kommt von der Linken.
(DIR) Mindestlohnforderung von Hubertus Heil: Schlechter Stil
Der Arbeitsminister verspricht in der Presse mehr Mindestlohn. Dabei
hintergeht er die eigens eingesetzte Expertenkommission.
(DIR) Weiterbildung und Arbeitsrealität: Ungenutzte Bildungszeit
Die von Hubertus Heil vorgeschlagene Bildungszeit ist ein schöner Ansatz.
Nur häufig steht die Unternehmenskultur der Weiterbildung im Weg.
(DIR) Vier-Tage-Woche: Nicht unter jeder Bedingung
An vier Tagen dasselbe leisten wie bisher an fünf? Nicht in jedem Beruf ist
das möglich, und nicht jeder kann sich weniger arbeiten leisten.
(DIR) Lage der Bauern in Westafrika: Zu wenig Geld für Kakao
Die deutschen Minister Schulze und Heil besuchen Ghana und die
Elfenbeinküste. Das Hauptproblem vor Ort: zu niedrige Einnahmen und unfaire
Löhne.
(DIR) Heil und Schulze in Ghana: Pläne für gesteuerte Arbeitsmigration
Der Arbeitsminister und die Entwicklungsministerin sprechen in Ghana über
Hilfen für Auswanderungswillige. Sie wollen dem Fachkräftemangel
entgegenwirken.
(DIR) Bildungszeit für Weiterbildung: Es braucht mehr als Youtube
Bei der Weiterbildung setzt Deutschland bisher nur auf Quantität. Um etwas
zu bewirken, müssen die Angebote intensiver und besser zugänglich sein.
(DIR) Heils bezahlte Bildungszeit: Utopie Bildungszeit
Ein Jahr bezahlter Urlaub für berufliche Weiterbildung? Zu schön, um wahr
zu sein. Schon lässt der Finanzminister den Traum platzen.
(DIR) Strategie der Ampel gegen Personallücken: Millionen Fachkräfte gesucht
Im Bundestag wird über den Fachkräftemangel diskutiert und darüber, wie er
zu lösen sei. Am Ende ist es vor allem eine Debatte über Migration.
(DIR) Anlauf für Weiterbildungsgesetz: Heil setzt auf bezahlte Auszeit
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will ein Jahr berufliche Weiterbildung
möglich machen – und zwar bezahlt. Kritik kommt aus den Unternehmen.
(DIR) Förderung von Weiterbildung: Heil kündigt bezahlte Bildungszeit an
Bis zu zwölf Monate sollen sich Beschäftigte bezahlt weiterbilden können.
Das soll dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Kritik kommt vom Mittelstand.
(DIR) Neues Gesetz: Heil will Rentenpaket II vorlegen
Arbeitsminister Hubertus Heil kündigt ein Rentenpaket an. Das soll das
Absicherungsniveau der gesetzlichen Rente in Deutschland dauerhaft
stabilisieren.
(DIR) Migration nach Deutschland: Wettstreit um helfende Hände
Das Kabinett beschließt Eckpunkte, um die Einwanderung von Fachkräften zu
erleichtern. Die Ampel freut sich darüber, sich ausnahmsweise einig zu
sein.
(DIR) Abstimmung in Bundestag und Bundesrat: Freie Bahn fürs Bürgergeld
Das Bürgergeld kommt zum 1. Januar 2023. Bundestag und Bundesrat stimmten
dem im Vermittlungsausschuss vereinbarten Kompromiss zu.
(DIR) Ampel-Projekt im Bundesrat: Bürgergeld vorerst gescheitert
Die Umwandlung der Hartz-IV-Grundsicherung findet im Bundesrat keine
Mehrheit. Der Streit wandert jetzt in den Vermittlungsausschuss.
(DIR) Debatte um neues Bürgergeld: Villenbesitzer auf Hartz IV
Hinter dem Streit um den Anspruch auf das neue Bürgergeld für Vermögende
verbergen sich Probleme des Wohnungsmarktes. Und des Renteneintritts.
(DIR) Regierung beschließt Bürgergeld: Das geht auch menschlicher
Das neue Bürgergeld der Ampel-Koalition bringt ein paar Verbesserungen. Ein
besseres Grundsicherungssystem – wie versprochen – schafft es allerdings
nicht.
(DIR) Abschied von Hartz IV: Inflation frisst Bürgergeld
Mehr Weiterbildung, weniger Sanktionen: 2023 soll das Bürgergeld Hartz IV
ablösen. Der Regelsatz steigt um 50 Euro – zu wenig, sagen Sozialverbände.
(DIR) Arbeitsminister Heil zum Bürgergeld: „Wege aus dem System eröffnen“
Ab 2023 kommt das neue Bürgergeld. Arbeitsminister Hubertus Heil erklärt,
warum das Modell für ihn eine Abkehr von Hartz IV bedeutet.
(DIR) Arbeitsschutz im Corona-Herbst: Kein Recht auf Homeoffice
Arbeitgeber sind weiter nicht verpflichtet, mobiles Arbeiten anzubieten.
Bei Nichteinhaltung des Mindestabstands im Job müssen Masken getragen
werden.
(DIR) Nachrichten in der Coronakrise: Heil gibt Homeoffice-Pflicht auf
SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil verzichtet auf Pläne,
Arbeitnehmer:innen die Arbeit von Zuhause zuzusichern. Grund ist wohl
Widerstand der FDP.
(DIR) Nachrichten in der Coronakrise: Hubertus Heil für Homeoffice-Pflicht
Das Bundesarbeitsministerium will Arbeitgeber ab Herbst verpflichten,
Beschäftigen die Arbeit von zu Hause zu ermöglichen. So soll die Pandemie
gebremst werden.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Gazprom reduziert die Gaslieferung
Ab Dienstag würden noch 20 Prozent oder 33 Millionen Kubikmeter Gas täglich
nach Deutschland fließen. Gepard-Panzer sind in Kiew eingetroffen.
(DIR) Klimakrise, Bürgergeld, Vatikanreformen: „Huch! Die Uno!“
Die FDP wittert beim „Bürgergeld“ spätrömische Dekadenz. Der türkische
Präsident Erdoğan vermittelt beim Weizendeal zwischen Ukraine und Russland
und der Vatikan sträubt sich gegen Reformen.
(DIR) Die SPD und das Bürgergeld: Der lange Weg zu sich selbst
Die SPD hat Eckpunkte für ein Bürgergeld vorgestellt. Konsequent umgesetzt
könnte es viel Gutes bringen – und die Genossen mit ihren Idealen
versöhnen.
(DIR) Fachkräftemangel in Deutschland: Abwehrhaltung bremst Einwanderung
Deutschland fehlen Fachkräfte, deshalb fordern Expert:innen vereinfachte
Zuwanderung. Wer derzeit herkommen will, braucht viel Geduld.
(DIR) Geplantes „Bürgergeld“: Der Kampf gegen Armut geht weiter
Das neue „Bürgergeld“ fällt zu niedrig aus, aber es enthält auch Gutes: Die
Macht der Arbeitsagentur gegenüber den Empfänger:innen wird gestutzt.
(DIR) Geplantes Bürgergeld der Regierung: Heil will mehr Geld für Arbeitslose
Der SPD-Arbeitsminister fordert eine „deutliche Erhöhung“ der Regelsätze.
Mit der FDP wird das aber schwierig: Sie bleibt skeptisch.
(DIR) Weniger Hilfe für Langzeitarbeitslose: Lindners herzlose Sparpläne
Obwohl die Zahl der Langzeitarbeitslosen eher steigt, will der
Finanzminister 600 Millionen Euro für deren Wiedereingliederung einsparen.
Wie kann das sein?