# taz.de -- Rolf Mützenich
       
 (DIR) Vermögenssteuer als Wahlkampfthema: Meint die SPD es ernst?
       
       Der Fraktionschef will die Vermögenssteuer zum Thema im Wahlkampf machen.
       Um sie tatsächlich einzuführen, muss die Partei einen Schritt weiter gehen.
       
 (DIR) Stationierung von Mittelstreckenwaffen: Rolf Mützenich ist nicht begeistert
       
       Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von
       Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Ganz, ganz kalter Scheiß
       
       Im Emsland entsteht bei Haselünne ein kühn pazifistisches Pilotprojekt, das
       Konflikte ohne Verfallsdatum einfrieren soll.
       
 (DIR) Auf Fußball- und Schlachtfeldern: Falsche, richtige Entscheidungen
       
       Statt nur „Falsch!“ oder „Genau!“ zu brüllen bräuchte es die Einsicht, dass
       ehrlicherweise niemand weiß, wie die verfluchten Kriege enden sollen.
       
 (DIR) Tiefgefrorene Ukrainedebatte: Im Westen nichts Neues
       
       Mützenich und Strack-Zimmermann sind Putins stärkste Verbündete: Der eine
       will ihm nicht die Stirn bieten, die andere Politik nicht sozial abfedern.
       
 (DIR) SPD-Politiker über Ukraine-Krieg: „Wird Verhandlungen geben müssen“
       
       Achim Post will über diplomatische Lösungen im Ukrainekrieg nachdenken.
       Friedrich Merz' Kritik daran nennt der SPD-Politiker einen „ganz miesen
       Stil“.
       
 (DIR) Debatte um Militärhilfe für die Ukraine: Auf Putins Mühlen
       
       Der Streit zwischen SPD-Fraktionschef Mützenich und FDP-Politikerin
       Strack-Zimmermann mag sich für die SPD rechnen. Doch im Ausland ist das
       Entsetzen groß.
       
 (DIR) Debatte über Ende des Ukraine-Kriegs: Mützenich kann es nicht lassen
       
       Der SPD-Fraktionschef hält an seinen umstrittenen Äußerungen zum Einfrieren
       des Kriegs in der Ukraine fest. Er erklärt aber, was er nicht gemeint hat.
       
 (DIR) Mützenichs Ukraine-Äußerungen: Wunde Stellen
       
       Die Reaktionen auf SPD-Fraktionschef Mützenich zeigen, dass er einen Nerv
       getroffen hat. Der Krieg verläuft nicht, wie er sollte. Darüber muss man
       reden.
       
 (DIR) Szenarien nach dem Ukrainekrieg: Exit-Optionen – bitte durchdacht
       
       Es darf kein Tabu sein, Ideen für einen Waffenstillstand durchzugehen. Aber
       die Fehler von 2014 dürfen nicht wiederholt werden.
       
 (DIR) Bundestagsstreit um den Taurus: Schaufensterantrag gescheitert
       
       Die Ampelkoalition schmettert den Unionsantrag in Sachen Taurus-Lieferung
       an die Ukraine ab. Einig sind sich SPD, Grüne und FDP trotzdem nicht.
       
 (DIR) Hochwasserkosten: Weiter Diskussion um Schuldenbremse
       
       SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert, die Schuldenbremse wegen des
       Hochwassers zu lockern. Auch Grüne und Finanzexperten fordern diesen
       Schritt.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Klingbeil sichert Unterstützung zu
       
       Die SPD-Spitze besucht Kyjiw. Wagner-Chef Prigoschin droht Moskau mit einem
       Rückzug aus Bachmut. Regierung ernennt neuen Antikorruptionsbeauftragten.
       
 (DIR) SPD ein Jahr nach der Zeitenwende: Diplomatie und Waffen
       
       Die SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende.
       Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen
       Job.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Verteidigungsminister bleibt vorerst
       
       Die Ukraine wechselt offenbar nicht den Verteidigungsminister. Kyjiw
       rechnet noch zum Jahrestag des Kriegsbeginns mit russischer
       Frühjahrsoffensive.
       
 (DIR) SPD-Fraktionschef über Ukrainekrieg: „Wir dürfen uns nicht damit abfinden“
       
       Diplomatie werde in Deutschland reflexhaft unter Verdacht gestellt,
       kritisiert Rolf Mützenich. Ein Gespräch über eigene Fehler und Hoffnung für
       die Ukraine
       
 (DIR) Bilanz nach einem Jahr Ampel: Auf Harmonie getrimmt
       
       Nach einem Jahr Ampel ziehen die Fraktionschef*innen Bilanz. Der Ton
       ist pragmatischer geworden. Dennoch sind sich alle einig: Läuft super.
       
 (DIR) Debattenkonvent der SPD: Sozialdemokraten in gerechter Mission
       
       Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein – mit Klimaneutralität und
       Umverteilung. Unklarheit herrscht beim Thema Rolf Mützenich und
       „Terrorliste“.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kiew dementiert Terrorliste
       
       Der ukrainischen Regierung zufolge stehe SPD-Politiker Rolf Mützenich auf
       keiner Terrorliste. Teheran gesteht die Lieferung „einiger“ Drohnen an
       Russland.
       
 (DIR) Ampel-Koalition und der Ukraine-Krieg: Die neue Machtarchitektur
       
       Mit der Ankündigung von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr überrumpelt
       Olaf Scholz Teile der SPD-Fraktion und auch die Grünen.
       
 (DIR) Außenpolitik der neuen Regierung: Mal so stehen lassen
       
       Bei den Antrittsbesuchen lässt Kanzler Scholz seiner Außenministerin erst
       einmal Raum. Doch in der zweiten Reihe gibt es bereits erste Rangeleien.
       
 (DIR) SPD-Politikerin Bärbel Bas: Die Frau für die Schlüsselstelle
       
       Die SPD will Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin machen. Rolf Mützenich
       bleibt SPD-Fraktionschef – und Steinmeier vielleicht Bundespräsident.
       
 (DIR) Aktuelle Nachrichten zur Bundestagswahl: SPD und Union starten Sondierungen
       
       Die größeren Parteien beginnen am Sonntag Gespräche mit möglichen
       Koalitionspartnern. Die Grünen setzen auf einem Kleinen Parteitag ein
       Sondierungsteam ein.
       
 (DIR) Rolf Mützenich zu USA und Abrüstung: „Rückkehr zu Ordnung“
       
       Die Außenpolitik von Joe Biden lässt Rolf Mützenich auf weniger Atomwaffen
       hoffen. Die Grünen kritisiert der SPD-Fraktionschef als „schwammig.“
       
 (DIR) Haltung der SPD zu bewaffneten Drohnen: Erfreuliche Verweigerung
       
       Dass die SPD-Fraktion die Bewaffnung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen
       vorerst blockiert, ist begrüßenswert. Aber das allein reicht noch nicht.
       
 (DIR) SPD will Dagmar Ziegler: Viel Rauch um nichts
       
       Die SPD-Fraktion hat eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in
       dramatischer Form zu verhandeln. Was machen sie, wenn es mal um etwas geht?
       
 (DIR) SPD-Fraktionschef über GroKo: „Sollten getrennte Wege gehen“
       
       2021 will SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nicht mehr mit der Union
       koalieren. Ein Gespräch über Twitter, Talkshows und die Hoffnung
       Rot-Rot-Grün.
       
 (DIR) Diskussion über nukleare Teilhabe: Die SPD-Debatte ist heuchlerisch
       
       Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich fordert den Abzug der US-Atomwaffen.
       Er erntet Widerspruch in der Partei.
       
 (DIR) Machtkampf in SPD-Fraktion: Das Stühlerücken nach dem Knall
       
       Nach dem Abgang von Johannes Kahrs wirkt der rechte SPD-Flügel
       angeschlagen. Fraktionschef Rolf Mützenich ordnet die Machtverhältnisse
       neu.
       
 (DIR) Grüne über Atomwaffen in Deutschland: „Wie aus dem Kalten Krieg“
       
       Die Groko streitet über US-Atomwaffen, die in Deutschland stationiert sind.
       Auch die Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger fordert deren Abzug.
       
 (DIR) Klimavorwürfe zwischen den Parteien: Das interessiert nur euch selbst
       
       Parteipolitik produziert so viel CO2-Ausstoß in ihren Sprechblasen, dass
       auch hier eine CO2-Bepreisung lohnen würde. Das treibt Leute zu Fridays for
       Future.
       
 (DIR) SPD-Fraktion im Bundestag: Mützenich will dauerhaft Chef sein
       
       Die SPD sucht nach einer neuen Führung. In der Fraktion wirft der
       kommissarische Chef Rolf Mützenich nun seinen Hut in den Ring.