# taz.de -- Rolf Mützenich (DIR) Vermögenssteuer als Wahlkampfthema: Meint die SPD es ernst? Der Fraktionschef will die Vermögenssteuer zum Thema im Wahlkampf machen. Um sie tatsächlich einzuführen, muss die Partei einen Schritt weiter gehen. (DIR) Stationierung von Mittelstreckenwaffen: Rolf Mützenich ist nicht begeistert Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung. (DIR) Die Wahrheit: Ganz, ganz kalter Scheiß Im Emsland entsteht bei Haselünne ein kühn pazifistisches Pilotprojekt, das Konflikte ohne Verfallsdatum einfrieren soll. (DIR) Auf Fußball- und Schlachtfeldern: Falsche, richtige Entscheidungen Statt nur „Falsch!“ oder „Genau!“ zu brüllen bräuchte es die Einsicht, dass ehrlicherweise niemand weiß, wie die verfluchten Kriege enden sollen. (DIR) Tiefgefrorene Ukrainedebatte: Im Westen nichts Neues Mützenich und Strack-Zimmermann sind Putins stärkste Verbündete: Der eine will ihm nicht die Stirn bieten, die andere Politik nicht sozial abfedern. (DIR) SPD-Politiker über Ukraine-Krieg: „Wird Verhandlungen geben müssen“ Achim Post will über diplomatische Lösungen im Ukrainekrieg nachdenken. Friedrich Merz' Kritik daran nennt der SPD-Politiker einen „ganz miesen Stil“. (DIR) Debatte um Militärhilfe für die Ukraine: Auf Putins Mühlen Der Streit zwischen SPD-Fraktionschef Mützenich und FDP-Politikerin Strack-Zimmermann mag sich für die SPD rechnen. Doch im Ausland ist das Entsetzen groß. (DIR) Debatte über Ende des Ukraine-Kriegs: Mützenich kann es nicht lassen Der SPD-Fraktionschef hält an seinen umstrittenen Äußerungen zum Einfrieren des Kriegs in der Ukraine fest. Er erklärt aber, was er nicht gemeint hat. (DIR) Mützenichs Ukraine-Äußerungen: Wunde Stellen Die Reaktionen auf SPD-Fraktionschef Mützenich zeigen, dass er einen Nerv getroffen hat. Der Krieg verläuft nicht, wie er sollte. Darüber muss man reden. (DIR) Szenarien nach dem Ukrainekrieg: Exit-Optionen – bitte durchdacht Es darf kein Tabu sein, Ideen für einen Waffenstillstand durchzugehen. Aber die Fehler von 2014 dürfen nicht wiederholt werden. (DIR) Bundestagsstreit um den Taurus: Schaufensterantrag gescheitert Die Ampelkoalition schmettert den Unionsantrag in Sachen Taurus-Lieferung an die Ukraine ab. Einig sind sich SPD, Grüne und FDP trotzdem nicht. (DIR) Hochwasserkosten: Weiter Diskussion um Schuldenbremse SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert, die Schuldenbremse wegen des Hochwassers zu lockern. Auch Grüne und Finanzexperten fordern diesen Schritt. (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Klingbeil sichert Unterstützung zu Die SPD-Spitze besucht Kyjiw. Wagner-Chef Prigoschin droht Moskau mit einem Rückzug aus Bachmut. Regierung ernennt neuen Antikorruptionsbeauftragten. (DIR) SPD ein Jahr nach der Zeitenwende: Diplomatie und Waffen Die SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende. Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen Job. (DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Verteidigungsminister bleibt vorerst Die Ukraine wechselt offenbar nicht den Verteidigungsminister. Kyjiw rechnet noch zum Jahrestag des Kriegsbeginns mit russischer Frühjahrsoffensive. (DIR) SPD-Fraktionschef über Ukrainekrieg: „Wir dürfen uns nicht damit abfinden“ Diplomatie werde in Deutschland reflexhaft unter Verdacht gestellt, kritisiert Rolf Mützenich. Ein Gespräch über eigene Fehler und Hoffnung für die Ukraine (DIR) Bilanz nach einem Jahr Ampel: Auf Harmonie getrimmt Nach einem Jahr Ampel ziehen die Fraktionschef*innen Bilanz. Der Ton ist pragmatischer geworden. Dennoch sind sich alle einig: Läuft super. (DIR) Debattenkonvent der SPD: Sozialdemokraten in gerechter Mission Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein – mit Klimaneutralität und Umverteilung. Unklarheit herrscht beim Thema Rolf Mützenich und „Terrorliste“. (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kiew dementiert Terrorliste Der ukrainischen Regierung zufolge stehe SPD-Politiker Rolf Mützenich auf keiner Terrorliste. Teheran gesteht die Lieferung „einiger“ Drohnen an Russland. (DIR) Ampel-Koalition und der Ukraine-Krieg: Die neue Machtarchitektur Mit der Ankündigung von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr überrumpelt Olaf Scholz Teile der SPD-Fraktion und auch die Grünen. (DIR) Außenpolitik der neuen Regierung: Mal so stehen lassen Bei den Antrittsbesuchen lässt Kanzler Scholz seiner Außenministerin erst einmal Raum. Doch in der zweiten Reihe gibt es bereits erste Rangeleien. (DIR) SPD-Politikerin Bärbel Bas: Die Frau für die Schlüsselstelle Die SPD will Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin machen. Rolf Mützenich bleibt SPD-Fraktionschef – und Steinmeier vielleicht Bundespräsident. (DIR) Aktuelle Nachrichten zur Bundestagswahl: SPD und Union starten Sondierungen Die größeren Parteien beginnen am Sonntag Gespräche mit möglichen Koalitionspartnern. Die Grünen setzen auf einem Kleinen Parteitag ein Sondierungsteam ein. (DIR) Rolf Mützenich zu USA und Abrüstung: „Rückkehr zu Ordnung“ Die Außenpolitik von Joe Biden lässt Rolf Mützenich auf weniger Atomwaffen hoffen. Die Grünen kritisiert der SPD-Fraktionschef als „schwammig.“ (DIR) Haltung der SPD zu bewaffneten Drohnen: Erfreuliche Verweigerung Dass die SPD-Fraktion die Bewaffnung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen vorerst blockiert, ist begrüßenswert. Aber das allein reicht noch nicht. (DIR) SPD will Dagmar Ziegler: Viel Rauch um nichts Die SPD-Fraktion hat eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in dramatischer Form zu verhandeln. Was machen sie, wenn es mal um etwas geht? (DIR) SPD-Fraktionschef über GroKo: „Sollten getrennte Wege gehen“ 2021 will SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nicht mehr mit der Union koalieren. Ein Gespräch über Twitter, Talkshows und die Hoffnung Rot-Rot-Grün. (DIR) Diskussion über nukleare Teilhabe: Die SPD-Debatte ist heuchlerisch Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich fordert den Abzug der US-Atomwaffen. Er erntet Widerspruch in der Partei. (DIR) Machtkampf in SPD-Fraktion: Das Stühlerücken nach dem Knall Nach dem Abgang von Johannes Kahrs wirkt der rechte SPD-Flügel angeschlagen. Fraktionschef Rolf Mützenich ordnet die Machtverhältnisse neu. (DIR) Grüne über Atomwaffen in Deutschland: „Wie aus dem Kalten Krieg“ Die Groko streitet über US-Atomwaffen, die in Deutschland stationiert sind. Auch die Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger fordert deren Abzug. (DIR) Klimavorwürfe zwischen den Parteien: Das interessiert nur euch selbst Parteipolitik produziert so viel CO2-Ausstoß in ihren Sprechblasen, dass auch hier eine CO2-Bepreisung lohnen würde. Das treibt Leute zu Fridays for Future. (DIR) SPD-Fraktion im Bundestag: Mützenich will dauerhaft Chef sein Die SPD sucht nach einer neuen Führung. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef Rolf Mützenich nun seinen Hut in den Ring.