# taz.de -- Pro-Palästinensische Demos in Berlin: Senator erwartet weitere Proteste
       
       > Mehrere Demos sind bereits angemeldet, so SPD-Innensenator Geisel. Die
       > Gewalt am Samstag sei nicht von politisch organisierten Gruppen
       > ausgegangen.
       
 (IMG) Bild: Szene von den Protesten am Samstag in Berlin
       
       BERLIN taz | Innensenator Andreas Geisel (SPD) geht von zahlreichen
       weiteren [1][“emotionalisierten“ pro-palästinensischen Protesten] in den
       nächsten Tagen in Berlin aus. Für Mittwoch bereits angemeldet sei eine
       Demonstration auf dem Alexanderplatz unter dem Motto „Gegen die israelische
       Aggression“; für Samstag seien zwei weitere Proteste angemeldet, eine davon
       mit 2.000 Teilnehmer*innen.
       
       Und: „Wir rechnen mit einer Vielzahl weiterer Demonstrationen und
       Veranstaltungen“, erklärte Geisel am Montagmorgen im Innenausschuss des
       Berliner Abgeordnetenhauses. Am Donnerstagabend ist zudem eine große
       Demonstration zur Solidarität mit Israel am Brandenburger Tor geplant, wie
       der Senator ankündigte.
       
       Am Samstag war es nach der Auflösung einer pro-palästinensischen
       Demonstration am Neuköllner Hermannplatz [2][zu teils massiver Gewalt gegen
       Polizist*innen sowie antisemitischen Äußerungen] gekommen. Auch
       mindestens drei Journalisten*innen wurden laut Berlins
       Polizeipräsidentin Barbara Slowik attackiert, eine davon offenbar, weil sie
       hebräisch sprach. Rund 900 Einsatzkräfte der Polizei brauchten mehrere
       Stunden, um die Lage in den Griff zu bekommen; 93 Beamte wurden dabei
       verletzt. Laut Polizei hatten sich rund 3.500 Menschen versammelt, 65 seien
       vorläufig festgenommen worden.
       
       Geisel betonte, dass die Gewalt nicht von politisch organisierten
       palästinensischen Gruppen ausgegangen sei; diese hätten vielmehr weitere
       geplante Proteste am Sonntag abgesagt, wohl um Gewalttätern keine neue
       Bühne zu geben. Bei letzteren handelte es sich am Samstag laut dem Senator
       überwiegend um rund 300 bis 400 „erlebnisorientierte arabischstämmige
       Jugendliche und junge Männer“. Von ihnen sei eine „unglaubliche
       Aggressivität“ ausgegangen.
       
       ## Aus einer „Nebendemonstration“ erwuchs die Gewalt
       
       Der anfangs friedliche Protest am Samstag ist nach Geisels Angaben
       eskaliert, als eine kleine „Nebendemonstration“ schnell anwuchs. Laut
       Polizeipräsidentin Slowik seien rund 2.000 Personen – „aktionsbereite junge
       Menschen“ – aus den umliegenden Häusern und Straßen innerhalb einer halben
       Stunde auf den Hermannplatz geströmt. Nach der Auflösung des Protests
       aufgrund nicht eingehaltener Corona-Hygieneauflagen kam es zu
       Ausschreitungen, bei denen teilweise auch schwere Verletzungen von
       Polizist*innen in Kauf genommen wurden. Wasserwerfer wurden nicht
       eingesetzt, so Geisel, weil sich auf dem Platz weiterhin auch Familien mit
       Kindern und teils Kinderwagen befunden hätten.
       
       Der Innensenator verteidigte die Auflösung der Demo allein aufgrund der
       nicht eingehaltenen Hygieneauflagen. Das sei rechtssicher und schneller,
       als dies aufgrund von antisemitischen Äußerungen zu tun. Geisel betonte,
       dass auf Berlins Straßen auch die Kritik an politischen Entscheidungen
       Israels möglich sei. „Das ist auch richtig so.“ Ganz anders zu werten seien
       antisemitische Äußerungen und Gewalt gegen Einsatzkräfte.
       
       Die weitere Entwicklung in Berlin hänge von der im Nahen Osten ab. Die
       Hamas müsse als ersten Schritt die Angriffe auf Israel einstellen, forderte
       Geisel.
       
       ## Runder Tisch einberufen
       
       Noch in dieser Woche will der Senat den „Runden Tisch“ gegen Antisemitismus
       erneut einberufen. An dem Tisch, der 2019 zur Beratung über Sicherheits-
       und Präventionsfragen geschaffen wurde, sollen neben der Jüdischen Gemeinde
       und anderen Vertretern der Zivilgesellschaft auch die Sicherheitsbehörden
       teilnehmen, teilte die Innenverwaltung mit. Damit war es in der
       Vergangenheit mehrfach gelungen, Auftrittsverbote gegen Unterstützer von
       terroristischen Organisationen und Israelfeinden durchzusetzen.
       
       Beschäftigen wird er sich auch mit Angriffen auf jüdische Einrichtungen
       oder Symbole. In der Nacht auf Montag wurde in Hohenschönhausen eine
       Gedenkstein für eine ehemaligen Synagoge mit grüner Farbe übergossen, sagte
       Geisel im Innenausschuss.
       
       17 May 2021
       
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 (DIR) Bert Schulz
       
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