# taz.de -- Andreas Geisel
(DIR) Ex-Senator zu Mieterhöhungen bei Vonovia: Geisel haut sanft auf den Tisch
SPD-Bausenator a. D. Andreas Geisel appelliert an Vonovia, die Mieten nicht
ganz so stark zu erhöhen. Er glaubt immer noch an Selbstverpflichtungen.
(DIR) Koalitionsverhandlungen in Berlin: Erste Hinweise auf einen Senat
Am Donnerstag ist Auftakt der Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD.
Noch-Bausenator Andreas Geisel muss die Leitung der Arbeitsgruppe Bauen
abgeben.
(DIR) Stadtumbau in Berlin: Die Altstadt-Aktivistin
Seit mehr als einem Jahr ist Petra Kahlfeldt Senatsbaudirektorin. Statt
Berlin zukunftsfähig zu machen, greift sie in die Retro-Kiste. Eine Bilanz.
(DIR) Wohnungspolitik der Berliner SPD: Gewissenlos und inhaltsleer
Franziska Giffey und ihr Bausenator haben sich in der Wohnungspolitik von
Inhalten verabschiedet. Stattdessen wird moralisch argumentiert und
attackiert.
(DIR) Das bringt 2023 in Berlin (2): Enteignung? Und ob!
Die Debatte über die Enteignung großer Immobilienfirmen wird auch 2023
prägen. Und vielleicht gibt es am Jahresende schon ein entsprechendes
Gesetz.
(DIR) Nabu Berlin über Neubau und Umweltschutz: „Der SPD ist Umweltschutz egal“
Der Nabu fordert eine Abkehr vom SPD-Mantra „Bauen Bauen Bauen“. Man müsse
Freiflächen schützen, innerstädtisch nachhaltiger bauen und das Umland
einbeziehen.
(DIR) Bündis für Wohnungsbau: Höher, dichter, breiter
Giffey und Geisel kritisieren oft mangelnde Akzeptanz für Neubaupläne. Für
sie liegt allein darin die Lösung der Wohnungsnot.
(DIR) Wohnungsbaubilanz von Giffey: Neubauziele in weiter Ferne
16.500 Wohnungen: Die Regierende und ihr Bausenator verfehlen ihr Ziel.
Auch beim Wohnungsbündnis fehlen konkrete Ergebnisse.
(DIR) Keine Erhöhungen für kommunale Wohnungen: Mieterverein begrüßt Mietenstopp
Der Senat hat die Mieten bei den landeseigenen Gesellschaften vorerst
eingefroren. Der Mieterverein will das auch auf private Vermieter
ausweiten.
(DIR) Berliner Hausprojekt Kastanienallee 12: Rettung um fünf nach zwölf
Nach monatelangem Bangen ist die „K12“ gesichert. Die Mieter*innen
organisieren sich als Genossenschaft – und werfen dem Senat dennoch
Versagen vor.
(DIR) Senat blockiert Enteignungskommission: Kein Licht für Enteignungen
Wohnungsmarkt bleibt intransparent: Mieterverein und DW Enteignen werfen
dem Senat vor, der Expertenkommission wichtige Grundbuchdaten
vorzuenthalten.
(DIR) Wahlwiederholung in der Hauptstadt: Berliner Wahlkrampf
Das Verfassungsgericht hat gesprochen: Die Berliner Wahlen von 2021 müssen
wiederholt werden. Dem rot-grün-roten Senat kommt das eher ungelegen.
(DIR) Hausprojekt in Prenzlauer Berg: Der letzte Aufstand
Die Kastanienallee 12 war eine rebellische Oase in Prenzlauer Berg. Jetzt
wollen die Bewohner verhindern, dass das Haus Spekulationsobjekt wird.
(DIR) Richtfest für den Amazon-Tower: Von oben sieht man ihn nicht
Berlins höchstes Hochhaus ist im Rohbau fertig. Ende nächsten Jahres sollen
bis zu 4.000 Amazon-Mitarbeiter einziehen.
(DIR) Nachhaltige Stadtentwicklung: Reden hilft – oder doch nicht?
Wie nachhaltig ist das Konzept der innerstädtischen Nachverdichtung
wirklich? Bei einer Anhörung im Bauausschuss gingen die Meinungen
auseinander.
(DIR) Berliner Wahlchaos und Sabotage der Volks-Ini: Genug Schaden angerichtet
Erst hat Senator Geisel das Enteignungs-Volksbegehren verschleppt, jetzt
verantwortet er auch noch das Wahldebakel. Er sollte die Konsequenz ziehen.
(DIR) Rassismusstudie über die Polizei Berlin: Viel Luft nach oben
In einer diskriminierungskritischen Studie über die Polizei Berlin beklagen
Betroffene, weitaus häufiger als Weiße kontrolliert zu werden.
(DIR) Termin für Wahlwiederholung in Berlin: Nach Weihnachten ist Wahlkampfzeit
Voraussichtlich am 12. Februar soll die Abgeordnetenhauswahl wiederholt
werden. Senator Geisel (SPD) übersteht Rücktrittsgesuche aus der
Opposition.
(DIR) DW Enteignen fordert Geisel-Rücktritt: „Willentlich rechtswidrig“
Laut DW Enteignen hat die Innenverwaltung die Prüfung des Volksbegehrens
mit Absicht verzögert. Nun fordert sie den Rücktritt von Andreas Geisel.
(DIR) Wiederholung der Wahl in Berlin: Berliner Verhältnisse
Der Verfassungsgerichtshof spricht sich für erneute Wahlen für
Abgeordnetenhaus und Bezirke aus, definitiv ist das aber noch nicht. Was
steht nun an?
(DIR) Berlin vor Wahlwiederholung: Wie soll das weitergehen?
Nach dem De-facto-Urteil des Verfassungsgerichts ist fraglich, wie ein
Senat im Wahlkampfmodus die Krise meistern soll. Geisel will Senator
bleiben.
(DIR) Kein Rauswurf wegen Energiekosten: Schutz für 360.000 Wohnungen
Der Senat beschließt ein Kündigungsmoratorium für landeseigene
Wohnungsgesellschaften. Giffey drängt auch private Vermieter zu einer
solchen Zusage.
(DIR) Bebauung am Berliner Molkenmarkt: Affront mit Ansage
Die Jury trifft keine Entscheidung. Blockiert Senatsbaudirektorin Kahlfeldt
eine nachhaltige Lösung für das größte Stadtentwicklungsprojekt Berlins?
(DIR) Null neue Sozialwohnungen in Berlin: Darauf lässt sich nicht bauen
Rot-Grün-Rot streitet über die Förderung des Baus von Sozialwohnungen.
2022 wurde noch kein einziger Antrag dafür gestellt.
(DIR) Neuer Wahlleiter für Berlin: Die Angst vor den Neuwahlen
Die rot-grün-rote Koalition fürchtet, dass das Verfassungsgericht eine
Wahlwiederholung verlangt. Eine interessante Personalie soll das
verhindern.
(DIR) Wahlchaos in Berlin: Neuer Wahlleiter kommt im Oktober
Nach den Pannen am 26. September soll der Politikwissenschaftler Stephan
Bröchler künftige Wahlen in Berlin rechtssicher organisieren.
(DIR) Wohnungsneubau in Berlin: Giffey will den Turbo zünden
„Beschleunigungs-Kommission“ soll Konflikte beim Wohnungsbau beseitigen. Am
Ziel von 100.000 Wohnungen in dieser Legislatur hält die Regierende fest.
(DIR) Baupolitik in Berlin: Berlin soll in die Höhe schießen
Künftig müsse höher gebaut werden, fordert Stadtentwicklungssenator Geisel
(SPD). Derzeit würde zu viel Fläche verschwendet.
(DIR) Einblick in die Enteignungskommission: Trotzki contra Geisel
Die Expertenkommission zur Enteignung hat nun eine Website. Dem
revolutionären Charakter wird sie nicht gerecht, doch die Protokolle sind
interessant.
(DIR) Giffeys Baubilanz in Berlin: Konfrontation statt Kooperation
Neubauziele verfehlt, Bestandsmieten stabil: Franziska Giffey ist in der
Wohnungspolitik keineswegs besser als die Linkspartei.
(DIR) Landeseigene Wohnungsgesellschaften: Stabile Mieten
Die Bestandsmieten bei Berlins Wohnungsbaugesellschaften blieben 2021
konstant. Andere Ziele wurden verfehlt; Senator Geisel ist trotzdem
zufrieden.
(DIR) Wahlchaos in Berlin: Zurück in den Wahlkampfmodus
Immer deutlicher wird das Ausmaß der Pannen bei den Wahlen im September.
Die Debatte über mögliche Neuwahlen bekommt damit neue Brisanz.
(DIR) Lehren aus dem Wahlchaos in Berlin: Sie hatten die Wahl
Eine Kommission kritisiert die Berliner Politik scharf: Sie habe die
Komplexität der Wahl völlig unterschätzt. Das Chaos sei vermeidbar gewesen.
(DIR) Mietenpolitik der Berliner SPD: Der Markt wird es nicht regeln
In der Mietenpolitik versucht die SPD krampfhaft, die Enteignungs-Bewegung
zu blockieren. Das schadet ihr, der Koalition – und den Mieter*innen.
(DIR) Wohnungspolitik in Berlin: Dem Senat schwinden die Mittel
Der freiwillige Mietendeckel kommt nicht, der Neubau bleibt hinter den
Zielen zurück: Die Taktik der SPD in der Mietenpolitik geht nicht auf.
(DIR) Streit um Enteignungskommission: Geisel bleibt hart
Der Stadtentwicklungssenator stellt sich hinter Kommissionchefin
Däubler-Gmelin und besteht nicht auf voller Transparenz. Die Jusos
widersprechen.
(DIR) Schutz gegen Verdrängung: Vorkaufsrecht soll wieder her
Bausenator Andreas Geisel (SPD) hofft darauf, das gekippte Instrument zum
Mieterschutz mit der Bundesbauministerin wiederzubeleben.
(DIR) Ei-Wurf auf Franziska Giffey am 1. Mai: Die Extreme nicht gewähren lassen
Bei der Attacke auf die Regierungschefin erschreckt nicht nur der Angriff
selbst, sondern dass Umstehende die Gewalt tolerierten. Ein
Wochenkommentar.
(DIR) Staatssekretärin für Mieterschutz: „Ich bitte um Nachsicht“
Ülker Radziwill ist Staatssekretärin für Mieterschutz. Doch besonders viele
Mittel, um Verdrängung zu verhindern, hat Berlin nicht mehr. Was tun?
(DIR) Polizeiwache am Kottbusser Tor: „Wie auf dem Präsentierteller“
Gewerkschaft der Polizei kritisiert geplanten Standort für die Wache am
Kottbusser Tor: Zu klein, zu exponiert, außerdem bedeute das
Gentrifzierung.
(DIR) 100 Tage ohne Innensenatorin: Ein politisches Leichtgewicht
Berlins neue Innensenatorin Iris Spranger macht sich rar. Die
Sozialdemokratin und bisherige Baupolitikerin war für den Posten nur zweite
Wahl.
(DIR) Berlins Bausenator Andreas Geisel: „Abgerechnet wird zum Schluss“
Im taz-Gespräch erklärt der SPD-Politiker, warum ein Mietenmoratorium
möglich ist und er Einfamilienhäuser ablehnt. Wichtigstes Ziel sei der
Neubau.
(DIR) Berliner Bündnis für Bauen: Giffeys verpatzter Start
Das erste Treffen des Senats mit der Wohnungswirtschaft endet ohne die
geplante Erklärung. Stattdessen gab es Streit. Ein Wochenkommentar.
(DIR) Bündnis für Wohnungsbau in Berlin: Holpriger Start
Neubau soll die Wohnungsnot in Berlin mindern. Beim ersten Treffen von
Franziska Giffeys Prestigeprojekt tat sich aber wenig.
(DIR) Geflüchteter ersucht weiter Asyl: Brief an Innensenatorin Spranger
Unterstützer versuchen, dass der schwerbehinderte Raheel Afzal nicht
abgeschoben wird. Ob es klappt, ist unklar.
(DIR) Zukunft des Berliner Molkenmarkts: Showdown hat begonnen
Zurück in die Vergangenheit oder vorwärts in die Zukunft? Am Molkenmarkt in
Mitte entscheidet sich Berlins künftige Stadtentwicklungspolitik.
(DIR) Kaufhausumbau am Hermannplatz: Ohne Beteiligung geplant
Der neue Stadtentwicklungssenator will Tempo machen bei der Umgestaltung am
Hermannplatz. Damit ebnet er dem Unternehmer René Benko den Weg.
(DIR) Ausrüstung der Berliner Polizei: Elektroschocker schockt Rot-Grün-Rot
Nach knapp vier Jahren endet bei der Polizei der Testlauf für den Taser.
Grüne und SPD wollen den Versuch verlängern, die Linke ist dagegen.
(DIR) Neue Senatsbaudirektorin in Berlin: Vorwärts in die Vergangenheit
Petra Kahlfeldt ist künftig für Architektur in Berlin zuständig. Sie steht
für Retro-Bauen. Architekten werten die Berufung als Kampfansage.
(DIR) Zehn Senator:innen für Rot-Grün-Rot: Berlins Beste Bolitiker
Ein fast neues Senatsteam geht am Dienstag an den Start: Wer hat von den
Bekannten und Unbekannten die besten Prognosen? Eine Übersicht.