# taz.de -- Andreas Geisel (DIR) Ex-Senator zu Mieterhöhungen bei Vonovia: Geisel haut sanft auf den Tisch SPD-Bausenator a. D. Andreas Geisel appelliert an Vonovia, die Mieten nicht ganz so stark zu erhöhen. Er glaubt immer noch an Selbstverpflichtungen. (DIR) Koalitionsverhandlungen in Berlin: Erste Hinweise auf einen Senat Am Donnerstag ist Auftakt der Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD. Noch-Bausenator Andreas Geisel muss die Leitung der Arbeitsgruppe Bauen abgeben. (DIR) Stadtumbau in Berlin: Die Altstadt-Aktivistin Seit mehr als einem Jahr ist Petra Kahlfeldt Senatsbaudirektorin. Statt Berlin zukunftsfähig zu machen, greift sie in die Retro-Kiste. Eine Bilanz. (DIR) Wohnungspolitik der Berliner SPD: Gewissenlos und inhaltsleer Franziska Giffey und ihr Bausenator haben sich in der Wohnungspolitik von Inhalten verabschiedet. Stattdessen wird moralisch argumentiert und attackiert. (DIR) Das bringt 2023 in Berlin (2): Enteignung? Und ob! Die Debatte über die Enteignung großer Immobilienfirmen wird auch 2023 prägen. Und vielleicht gibt es am Jahresende schon ein entsprechendes Gesetz. (DIR) Nabu Berlin über Neubau und Umweltschutz: „Der SPD ist Umweltschutz egal“ Der Nabu fordert eine Abkehr vom SPD-Mantra „Bauen Bauen Bauen“. Man müsse Freiflächen schützen, innerstädtisch nachhaltiger bauen und das Umland einbeziehen. (DIR) Bündis für Wohnungsbau: Höher, dichter, breiter Giffey und Geisel kritisieren oft mangelnde Akzeptanz für Neubaupläne. Für sie liegt allein darin die Lösung der Wohnungsnot. (DIR) Wohnungsbaubilanz von Giffey: Neubauziele in weiter Ferne 16.500 Wohnungen: Die Regierende und ihr Bausenator verfehlen ihr Ziel. Auch beim Wohnungsbündnis fehlen konkrete Ergebnisse. (DIR) Keine Erhöhungen für kommunale Wohnungen: Mieterverein begrüßt Mietenstopp Der Senat hat die Mieten bei den landeseigenen Gesellschaften vorerst eingefroren. Der Mieterverein will das auch auf private Vermieter ausweiten. (DIR) Berliner Hausprojekt Kastanienallee 12: Rettung um fünf nach zwölf Nach monatelangem Bangen ist die „K12“ gesichert. Die Mieter*innen organisieren sich als Genossenschaft – und werfen dem Senat dennoch Versagen vor. (DIR) Senat blockiert Enteignungskommission: Kein Licht für Enteignungen Wohnungsmarkt bleibt intransparent: Mieterverein und DW Enteignen werfen dem Senat vor, der Expertenkommission wichtige Grundbuchdaten vorzuenthalten. (DIR) Wahlwiederholung in der Hauptstadt: Berliner Wahlkrampf Das Verfassungsgericht hat gesprochen: Die Berliner Wahlen von 2021 müssen wiederholt werden. Dem rot-grün-roten Senat kommt das eher ungelegen. (DIR) Hausprojekt in Prenzlauer Berg: Der letzte Aufstand Die Kastanienallee 12 war eine rebellische Oase in Prenzlauer Berg. Jetzt wollen die Bewohner verhindern, dass das Haus Spekulationsobjekt wird. (DIR) Richtfest für den Amazon-Tower: Von oben sieht man ihn nicht Berlins höchstes Hochhaus ist im Rohbau fertig. Ende nächsten Jahres sollen bis zu 4.000 Amazon-Mitarbeiter einziehen. (DIR) Nachhaltige Stadtentwicklung: Reden hilft – oder doch nicht? Wie nachhaltig ist das Konzept der innerstädtischen Nachverdichtung wirklich? Bei einer Anhörung im Bauausschuss gingen die Meinungen auseinander. (DIR) Berliner Wahlchaos und Sabotage der Volks-Ini: Genug Schaden angerichtet Erst hat Senator Geisel das Enteignungs-Volksbegehren verschleppt, jetzt verantwortet er auch noch das Wahldebakel. Er sollte die Konsequenz ziehen. (DIR) Rassismusstudie über die Polizei Berlin: Viel Luft nach oben In einer diskriminierungskritischen Studie über die Polizei Berlin beklagen Betroffene, weitaus häufiger als Weiße kontrolliert zu werden. (DIR) Termin für Wahlwiederholung in Berlin: Nach Weihnachten ist Wahlkampfzeit Voraussichtlich am 12. Februar soll die Abgeordnetenhauswahl wiederholt werden. Senator Geisel (SPD) übersteht Rücktrittsgesuche aus der Opposition. (DIR) DW Enteignen fordert Geisel-Rücktritt: „Willentlich rechtswidrig“ Laut DW Enteignen hat die Innenverwaltung die Prüfung des Volksbegehrens mit Absicht verzögert. Nun fordert sie den Rücktritt von Andreas Geisel. (DIR) Wiederholung der Wahl in Berlin: Berliner Verhältnisse Der Verfassungsgerichtshof spricht sich für erneute Wahlen für Abgeordnetenhaus und Bezirke aus, definitiv ist das aber noch nicht. Was steht nun an? (DIR) Berlin vor Wahlwiederholung: Wie soll das weitergehen? Nach dem De-facto-Urteil des Verfassungsgerichts ist fraglich, wie ein Senat im Wahlkampfmodus die Krise meistern soll. Geisel will Senator bleiben. (DIR) Kein Rauswurf wegen Energiekosten: Schutz für 360.000 Wohnungen Der Senat beschließt ein Kündigungsmoratorium für landeseigene Wohnungsgesellschaften. Giffey drängt auch private Vermieter zu einer solchen Zusage. (DIR) Bebauung am Berliner Molkenmarkt: Affront mit Ansage Die Jury trifft keine Entscheidung. Blockiert Senatsbaudirektorin Kahlfeldt eine nachhaltige Lösung für das größte Stadtentwicklungsprojekt Berlins? (DIR) Null neue Sozialwohnungen in Berlin: Darauf lässt sich nicht bauen Rot-Grün-Rot streitet über die Förderung des Baus von Sozialwohnungen. 2022 wurde noch kein einziger Antrag dafür gestellt. (DIR) Neuer Wahlleiter für Berlin: Die Angst vor den Neuwahlen Die rot-grün-rote Koalition fürchtet, dass das Verfassungsgericht eine Wahlwiederholung verlangt. Eine interessante Personalie soll das verhindern. (DIR) Wahlchaos in Berlin: Neuer Wahlleiter kommt im Oktober Nach den Pannen am 26. September soll der Politikwissenschaftler Stephan Bröchler künftige Wahlen in Berlin rechtssicher organisieren. (DIR) Wohnungsneubau in Berlin: Giffey will den Turbo zünden „Beschleunigungs-Kommission“ soll Konflikte beim Wohnungsbau beseitigen. Am Ziel von 100.000 Wohnungen in dieser Legislatur hält die Regierende fest. (DIR) Baupolitik in Berlin: Berlin soll in die Höhe schießen Künftig müsse höher gebaut werden, fordert Stadtentwicklungssenator Geisel (SPD). Derzeit würde zu viel Fläche verschwendet. (DIR) Einblick in die Enteignungskommission: Trotzki contra Geisel Die Expertenkommission zur Enteignung hat nun eine Website. Dem revolutionären Charakter wird sie nicht gerecht, doch die Protokolle sind interessant. (DIR) Giffeys Baubilanz in Berlin: Konfrontation statt Kooperation Neubauziele verfehlt, Bestandsmieten stabil: Franziska Giffey ist in der Wohnungspolitik keineswegs besser als die Linkspartei. (DIR) Landeseigene Wohnungsgesellschaften: Stabile Mieten Die Bestandsmieten bei Berlins Wohnungsbaugesellschaften blieben 2021 konstant. Andere Ziele wurden verfehlt; Senator Geisel ist trotzdem zufrieden. (DIR) Wahlchaos in Berlin: Zurück in den Wahlkampfmodus Immer deutlicher wird das Ausmaß der Pannen bei den Wahlen im September. Die Debatte über mögliche Neuwahlen bekommt damit neue Brisanz. (DIR) Lehren aus dem Wahlchaos in Berlin: Sie hatten die Wahl Eine Kommission kritisiert die Berliner Politik scharf: Sie habe die Komplexität der Wahl völlig unterschätzt. Das Chaos sei vermeidbar gewesen. (DIR) Mietenpolitik der Berliner SPD: Der Markt wird es nicht regeln In der Mietenpolitik versucht die SPD krampfhaft, die Enteignungs-Bewegung zu blockieren. Das schadet ihr, der Koalition – und den Mieter*innen. (DIR) Wohnungspolitik in Berlin: Dem Senat schwinden die Mittel Der freiwillige Mietendeckel kommt nicht, der Neubau bleibt hinter den Zielen zurück: Die Taktik der SPD in der Mietenpolitik geht nicht auf. (DIR) Streit um Enteignungskommission: Geisel bleibt hart Der Stadtentwicklungssenator stellt sich hinter Kommissionchefin Däubler-Gmelin und besteht nicht auf voller Transparenz. Die Jusos widersprechen. (DIR) Schutz gegen Verdrängung: Vorkaufsrecht soll wieder her Bausenator Andreas Geisel (SPD) hofft darauf, das gekippte Instrument zum Mieterschutz mit der Bundesbauministerin wiederzubeleben. (DIR) Ei-Wurf auf Franziska Giffey am 1. Mai: Die Extreme nicht gewähren lassen Bei der Attacke auf die Regierungschefin erschreckt nicht nur der Angriff selbst, sondern dass Umstehende die Gewalt tolerierten. Ein Wochenkommentar. (DIR) Staatssekretärin für Mieterschutz: „Ich bitte um Nachsicht“ Ülker Radziwill ist Staatssekretärin für Mieterschutz. Doch besonders viele Mittel, um Verdrängung zu verhindern, hat Berlin nicht mehr. Was tun? (DIR) Polizeiwache am Kottbusser Tor: „Wie auf dem Präsentierteller“ Gewerkschaft der Polizei kritisiert geplanten Standort für die Wache am Kottbusser Tor: Zu klein, zu exponiert, außerdem bedeute das Gentrifzierung. (DIR) 100 Tage ohne Innensenatorin: Ein politisches Leichtgewicht Berlins neue Innensenatorin Iris Spranger macht sich rar. Die Sozialdemokratin und bisherige Baupolitikerin war für den Posten nur zweite Wahl. (DIR) Berlins Bausenator Andreas Geisel: „Abgerechnet wird zum Schluss“ Im taz-Gespräch erklärt der SPD-Politiker, warum ein Mietenmoratorium möglich ist und er Einfamilienhäuser ablehnt. Wichtigstes Ziel sei der Neubau. (DIR) Berliner Bündnis für Bauen: Giffeys verpatzter Start Das erste Treffen des Senats mit der Wohnungswirtschaft endet ohne die geplante Erklärung. Stattdessen gab es Streit. Ein Wochenkommentar. (DIR) Bündnis für Wohnungsbau in Berlin: Holpriger Start Neubau soll die Wohnungsnot in Berlin mindern. Beim ersten Treffen von Franziska Giffeys Prestigeprojekt tat sich aber wenig. (DIR) Geflüchteter ersucht weiter Asyl: Brief an Innensenatorin Spranger Unterstützer versuchen, dass der schwerbehinderte Raheel Afzal nicht abgeschoben wird. Ob es klappt, ist unklar. (DIR) Zukunft des Berliner Molkenmarkts: Showdown hat begonnen Zurück in die Vergangenheit oder vorwärts in die Zukunft? Am Molkenmarkt in Mitte entscheidet sich Berlins künftige Stadtentwicklungspolitik. (DIR) Kaufhausumbau am Hermannplatz: Ohne Beteiligung geplant Der neue Stadtentwicklungssenator will Tempo machen bei der Umgestaltung am Hermannplatz. Damit ebnet er dem Unternehmer René Benko den Weg. (DIR) Ausrüstung der Berliner Polizei: Elektroschocker schockt Rot-Grün-Rot Nach knapp vier Jahren endet bei der Polizei der Testlauf für den Taser. Grüne und SPD wollen den Versuch verlängern, die Linke ist dagegen. (DIR) Neue Senatsbaudirektorin in Berlin: Vorwärts in die Vergangenheit Petra Kahlfeldt ist künftig für Architektur in Berlin zuständig. Sie steht für Retro-Bauen. Architekten werten die Berufung als Kampfansage. (DIR) Zehn Senator:innen für Rot-Grün-Rot: Berlins Beste Bolitiker Ein fast neues Senatsteam geht am Dienstag an den Start: Wer hat von den Bekannten und Unbekannten die besten Prognosen? Eine Übersicht.