# taz.de -- Sozialdemokratie
       
 (DIR) SPD-Altvordere kritisieren Olaf Scholz: Beschuss aus den eigenen Reihen
       
       Ein Kreis von SPD-Genoss:innen fordert von Kanzler Olaf Scholz einen
       „sofortigen Strategiewechsel“. Im Ukraine-Krieg wollen sie „Verhandlungen“.
       
 (DIR) Belegschaft gegen Privatisierung: Kein sicherer Hafen
       
       Letzte Rettung oder Ausverkauf: Hamburg treibt die Privatisierung des
       Hafens voran. Hafenarbeiter:innen sorgen sich um ihre Zukunft.
       
 (DIR) Parteitag in Berlin: SPD zieht rote Linien
       
       Die Sozialdemokraten stärken der Parteiführung und Olaf Scholz den Rücken.
       Sie geben dem Kanzler aber auch Hausaufgaben mit.
       
 (DIR) Norwegens Außenministerin entlassen: Huitfeldt fällt über Aktienskandal
       
       Norwegens Regierung entlässt Außenministerin Huitfeldt. Der Druck auf
       Oppositionsführerin Solberg steigt, sie steckt in einer ähnlichen Affäre.
       
 (DIR) 25 Jahre im Bundestag: Die Klasse von 1998
       
       Vor 25 Jahren wurde Rot-Grün gewählt. Drei Männer sitzen seitdem für die
       SPD im Bundestag. Ihr Weg zeigt, wie sich die Sozialdemokratie verändert
       hat.
       
 (DIR) Jahrestag des Münchner Abkommens: Sozialdemokraten in Not
       
       Am 30. September 1938 wurde das Sudetenland durchs Münchner Abkommen ans
       Deutsche Reich abgetreten. Es hatte fatale Folgen für Antifaschisten.
       
 (DIR) Vom Reformer zum Revolutionär: Wer hat Angst vor Karl Marx?
       
       Kaum SPÖ-Parteivorsitzender, hat die Jagd auf Andreas Babler begonnen.
       Dabei will er doch den brüchig gewordenen Gesellschaftsvertrag schützen.
       
 (DIR) Pragmatismus und Radikalität: Linke Hasenfüße
       
       Progressive Regierungen sollen auf die Meinungen der Mehrheit Rücksicht
       nehmen, heißt es häufig. Doch die sind nicht in Stein gemeißelt.
       
 (DIR) Linke Parteien in der Krise: Das böse Erwachen
       
       Die moderat linken Parteien Europas stecken in der Krise. Daraus lässt sich
       lernen: Solides Regierungshandwerk ist besser als zu viel
       Sendungsbewusstsein.
       
 (DIR) Nach Wahlen in Finnland: Zweiter Abschied für Sanna Marin
       
       Die scheidende Ministerpräsidentin Sanna Marin will nicht mehr für den
       Vorsitz der Sozialdemokraten kandidieren. Das entschied sie nach der
       Parlamentswahl.
       
 (DIR) Schwedens neue Ministerpräsidentin: Andersson wieder im Amt
       
       Im zweiten Anlauf ist die bisherige Finanzministerin zu Schwedens
       Ministerpräsidentin gewählt worden. Doch das Regieren dürfte nicht einfach
       werden.
       
 (DIR) Erste schwedische Ministerpräsidentin: Andersson kann es schaffen
       
       Schweden hat seine Ministerpräsidentin. Wichtiger ist aber: Gelingt es ihr,
       rechte Bündnisse zu verhindern?
       
 (DIR) Regierung in Schweden: Regierungschefin für wenige Stunden
       
       Magdalena Andersson ist als erste Frau zur Ministerpräsidentin von Schweden
       gewählt worden. Kurz darauf tritt sie schon wieder zurück.
       
 (DIR) Lokalwahlen in Dänemark: Historische Schlappe für Sozis
       
       Bei den Lokalwahlen in Dänemark muss die Partei der Ministerpräsidentin
       Verluste einstecken. Die Dänen wenden sich von ihrer Flüchlingspolitik ab.
       
 (DIR) Magdalena Andersson: Schwedens oberste Sozialdemokratin
       
       Sie war Finanzministerin und ist nun Vorsitzende von Schwedens
       Sozialdemokraten. Und bald leitet Andersson die Regierungsgeschäfte im
       Land.
       
 (DIR) Bundestagspräsidentin Bärbel Bas: Noch nicht die Hälfte der Macht
       
       Keine Frau als Bundestagspräsidentin zu nominieren, käme einem Affront
       gleich. Denn reine Männerrunden gehören der Vergangenheit an.
       
 (DIR) SPD und Ampel: Das Orakel von Germany
       
       Viel spricht für eine Ampelregierung auch wenn die schwierig wird. Trotzdem
       könnte Olaf Scholz werden, was Joe Biden für die USA ist.
       
 (DIR) SPD nach der Bundestagswahl: Die neue Harmonie der Sozis
       
       Die SPD-Fraktion ist jünger und diverser als je zuvor. Und auch die
       SPD-Linke sehnt sich nach der Ampel. Doch so schnell wird es nicht gehen.
       
 (DIR) Auswirkungen von 12 Euro Mindestlohn: Verschoben nach oben
       
       Mit den Chancen auf einen Kanzler Scholz steigt auch die Wahrscheinlichkeit
       eines Mindestlohns. Was würde das für Betriebe und Beschäftigte bedeuten?
       
 (DIR) Migrantinnen in Dänemark: Ohne Kippensammeln keine Kohle
       
       Die sozialdemokratische Regierung will „nicht-westliche Frauen“ zu Arbeiten
       wie Müllsammeln verdonnern. Sonst werden Sozialleistungen gestrichen.
       
 (DIR) SPD-Fraktionschef im Interview: „Ich will keine autofreie Stadt!“
       
       SPD-Fraktionschef Raed Saleh kritisiert den grünen Koalitionspartner. Die
       SPD steht laut ihm geschlossen hinter Spitzenkandidatin Franziska Giffey.
       
 (DIR) Sozialdemokraten in Österreich: SPÖ zerlegt sich selbst
       
       SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und Hans-Peter Doskozil, Landeshauptmann des
       Burgenlands, liefern sich einen internen Krieg. Der setzt der Partei zu.
       
 (DIR) Politische Krise in Schweden: Premierminister tritt zurück
       
       Nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung macht Stefan Löfven den Weg für
       eine neue Regierungsbildung frei. Diese könnte jedoch scheitern.
       
 (DIR) Sozialismus und Religion: Weniger Befremden – mehr Respekt
       
       Lange herrschte unter Linken der Irrglaube, die Religion werde bald
       überholt sein. Tatsächlich gewinnt sie an gesellschaftlicher Bedeutung.
       
 (DIR) Identitätspolitik in linken Szenen: Das Normale ist politisch
       
       Identitätspolitik ist vielen zuwider, weil sie sich nicht betroffen fühlen
       und als „normal“ sehen. Über das Verhältnis linker Milieus zu Normalität.
       
 (DIR) Gesetzentwurf in Dänemark: Gar nicht hygge
       
       Die dänischen Sozialdemokraten wollen eine Höchstgrenze für
       Anwohner*innen „nicht westlicher“ Herkunft. Was bedeutet das für die
       kriselnde SPD?
       
 (DIR) Sozialdemokratin Lilianne Ploumen: Eine Kandidatin für die Niederlande
       
       Mit Selbstreflexion und Entschiedenheit wurde Lilianne Ploumen unverhofft
       Chefin der niederländischen Sozialdemokraten. Sie könnte etwas reißen.
       
 (DIR) Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz: Die Sozialdemokratie schlägt zurück
       
       In einem Arbeiterviertel Ludwigshafens bekam die AfD 2016 mehr Stimmen als
       die SPD. Die kümmert sich wieder um die Basis und kann hoffen.
       
 (DIR) Berlins SPD-Führung Giffey und Saleh: Zurück zur CDU light
       
       Das Führungsduo der Berliner SPD verabschiedet sich von Positionen wie dem
       Mietendeckel. Als wirtschaftsnahe Partei aber hat die SPD keine Chance.
       
 (DIR) Neuseelands Premierministerin Ardern: Die Anti-Mackerin
       
       Die Premierministerin Neuseelands gewann dank klarer Prinzipien und
       Empathie. Ohne Koalitionspartner kann sie nun mehr Sozi-Politik machen.
       
 (DIR) Gemeinderatswahlen in Wien: Die rote Marke setzt sich durch
       
       Die Gemeinderatswahl in der österreichischen Hauptstadt zeigt: Wer auf das
       Gemeinwohl setzt, kann sich durchaus gegen rechte Populisten durchsetzen.
       
 (DIR) Machtkampf in der NRW-SPD: Die doppelte Krise
       
       Nordrhein-Westfalens SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty will den
       Landesparteivorsitz. Bei den Jusos inszeniert er sich als echter
       SPD-Linker.
       
 (DIR) Franz Müntefering übers Altwerden: „So alt fühle ich mich noch nicht“
       
       Franz Müntefering sagt, er sei „absichtlich 80 geworden“, das Leben findet
       er eine „einmalige Sache“. Was Corona angeht, wirbt er für Zuversicht. Und
       konkretere Konzepte.
       
 (DIR) Gabriels Job bei Fleischfabrik Tönnies: Wo es stinkt
       
       Der ehemalige SPD-Chef war bei Tönnies als hochbezahlter Berater tätig.
       Verboten ist das nicht. Aber die SPD wird dringend darüber sprechen müssen.
       
 (DIR) SPD-Spitzenkandidat über Wahl in Hamburg: „Im klassischen Sinne links“
       
       Peter Tschentscher bezeichnet seinen Landesverband als
       „ursozialdemokratisch“. Einen Hamburger Mietendeckel würde es unter ihm
       trotzdem nicht geben.
       
 (DIR) Landtagswahl im Burgenland: SPÖ holt absolute Mehrheit
       
       Österreichs Sozialdemokraten beenden im Burgenland ihre Niederlagen-Serie.
       Allerdings mit einem Kandidaten, der oft rechts von der Parteilinie steht.
       
 (DIR) Neuer Posten für Sigmar Gabriel: Total transparent
       
       Der Ex-Vizekanzler und Ex-SPD-Parteichef wird Aufsichtsrat der Deutschen
       Bank. Gabriel hält sich dabei an alle Regeln. Dennoch: Ist das sein Ernst?
       
 (DIR) Krise der Volksparteien: Dissens für die Demokratie
       
       Das Ende der Volksparteien ist keine Gefahr, sondern eine Chance für die
       Demokratie. Die Zukunft des Parlamentarismus gehört Minderheitsregierungen.
       
 (DIR) Sozialdemokratisierung der Linkspartei: Sozis, vereint euch wieder!
       
       In Thüringen mag auf dem Label der Sieger:innen „Linkspartei“ stehen –
       gewonnen hat Sozialdemokratie pur. Zeit für eine Wiederannäherung.
       
 (DIR) Wahlsieg der Sozialisten in Portugal: Von Costa lernen
       
       In Portugal hat António Costa die Wahlen gewonnen – mit
       sozialdemokratischer Politik. Davon können die deutschen Genossen nur
       träumen.
       
 (DIR) Nachfolge für SPD-Politikerin ungewiss: Nahles erwägt Rückzug aus Bundestag
       
       Andrea Nahles will raus aus dem Bundestag. Mögliche NachfolgerInnen sind
       aber schon anderweitig beschäftigt – oder unbeliebt.
       
 (DIR) SPD-Fraktion im Bundestag: Mützenich will dauerhaft Chef sein
       
       Die SPD sucht nach einer neuen Führung. In der Fraktion wirft der
       kommissarische Chef Rolf Mützenich nun seinen Hut in den Ring.
       
 (DIR) Autor über Zukunft der Sozialdemokratie: „Die SPD ist in einer Angststarre“
       
       Nils Heisterhagen hofft vor der Vorstandswahl auf einen Linksschwenk der
       Sozialdemokraten – und fordert eine deutliche Abgrenzung von den Grünen.
       
 (DIR) Junge SPDler stellen die Systemfrage: Der neue reflektierte Kapitalismus
       
       Wirtschaftliche Ungleichheit hat stark zugenommen. Da ist es kein Wunder,
       dass die Jusos linke Vorschläge machen. Die SPD sollte ihnen zuhören.
       
 (DIR) Kommentar SPD auf Selbstfindungstrip: It's the Inhalte, stupid!
       
       Doppelspitze, Fristen, Anträge: Die SPD redet mal wieder leidenschaftlich
       über Verfahrensfragen. Aber wo bleibt die Grundsatzdebatte über den Kurs?
       
 (DIR) SPD will Doppelspitze ermöglichen: Geteiltes Leid ist halbes Leid
       
       Die SPD öffnet sich für Teams im Parteivorsitz – auch aus Verzweiflung.
       Aber wer will? Interessant ist, dass Juso-Chef Kevin Kühnert abgetaucht
       ist.
       
 (DIR) Sozialdemokratie in Europa: Sozis aller Länder, bereinigt euch
       
       Die Sozialdemokratie ist mal wieder in der Krise. Was kann sich die SPD von
       den europäischen Schwesterparteien abschauen?
       
 (DIR) Debatte Sozialdemokratie in der Krise: Die SPD muss etwas riskieren
       
       Zögerlichkeit, eine tote Sprache, die Groko und keine Ideen für die Zeit
       jenseits der Volksparteien. Wenn die SPD so weitermacht, verliert sie
       alles.
       
 (DIR) Kommentar Nahles' Rücktritt: Knapp vor der Staatskrise
       
       Mit dem Abgang der SPD-Chefin kippelt die GroKo auf einmal gewaltig. Wer
       bei einer Neuwahl mit wem koalieren könnte, steht in den Sternen.
       
 (DIR) SPD-Abgeordneter über Nahles' Rücktritt: „Eine Doppelspitze ist das Beste“
       
       Den SPD-Politiker Axel Schäfer überraschte Nahles' Ankündigung nicht. Er
       sieht Manuela Schwesig und Stefan Weil als NachfolgerInnen an der
       SPD-Spitze.