# taz.de -- Sozialdemokratie (DIR) SPD-Altvordere kritisieren Olaf Scholz: Beschuss aus den eigenen Reihen Ein Kreis von SPD-Genoss:innen fordert von Kanzler Olaf Scholz einen „sofortigen Strategiewechsel“. Im Ukraine-Krieg wollen sie „Verhandlungen“. (DIR) Belegschaft gegen Privatisierung: Kein sicherer Hafen Letzte Rettung oder Ausverkauf: Hamburg treibt die Privatisierung des Hafens voran. Hafenarbeiter:innen sorgen sich um ihre Zukunft. (DIR) Parteitag in Berlin: SPD zieht rote Linien Die Sozialdemokraten stärken der Parteiführung und Olaf Scholz den Rücken. Sie geben dem Kanzler aber auch Hausaufgaben mit. (DIR) Norwegens Außenministerin entlassen: Huitfeldt fällt über Aktienskandal Norwegens Regierung entlässt Außenministerin Huitfeldt. Der Druck auf Oppositionsführerin Solberg steigt, sie steckt in einer ähnlichen Affäre. (DIR) 25 Jahre im Bundestag: Die Klasse von 1998 Vor 25 Jahren wurde Rot-Grün gewählt. Drei Männer sitzen seitdem für die SPD im Bundestag. Ihr Weg zeigt, wie sich die Sozialdemokratie verändert hat. (DIR) Jahrestag des Münchner Abkommens: Sozialdemokraten in Not Am 30. September 1938 wurde das Sudetenland durchs Münchner Abkommen ans Deutsche Reich abgetreten. Es hatte fatale Folgen für Antifaschisten. (DIR) Vom Reformer zum Revolutionär: Wer hat Angst vor Karl Marx? Kaum SPÖ-Parteivorsitzender, hat die Jagd auf Andreas Babler begonnen. Dabei will er doch den brüchig gewordenen Gesellschaftsvertrag schützen. (DIR) Pragmatismus und Radikalität: Linke Hasenfüße Progressive Regierungen sollen auf die Meinungen der Mehrheit Rücksicht nehmen, heißt es häufig. Doch die sind nicht in Stein gemeißelt. (DIR) Linke Parteien in der Krise: Das böse Erwachen Die moderat linken Parteien Europas stecken in der Krise. Daraus lässt sich lernen: Solides Regierungshandwerk ist besser als zu viel Sendungsbewusstsein. (DIR) Nach Wahlen in Finnland: Zweiter Abschied für Sanna Marin Die scheidende Ministerpräsidentin Sanna Marin will nicht mehr für den Vorsitz der Sozialdemokraten kandidieren. Das entschied sie nach der Parlamentswahl. (DIR) Schwedens neue Ministerpräsidentin: Andersson wieder im Amt Im zweiten Anlauf ist die bisherige Finanzministerin zu Schwedens Ministerpräsidentin gewählt worden. Doch das Regieren dürfte nicht einfach werden. (DIR) Erste schwedische Ministerpräsidentin: Andersson kann es schaffen Schweden hat seine Ministerpräsidentin. Wichtiger ist aber: Gelingt es ihr, rechte Bündnisse zu verhindern? (DIR) Regierung in Schweden: Regierungschefin für wenige Stunden Magdalena Andersson ist als erste Frau zur Ministerpräsidentin von Schweden gewählt worden. Kurz darauf tritt sie schon wieder zurück. (DIR) Lokalwahlen in Dänemark: Historische Schlappe für Sozis Bei den Lokalwahlen in Dänemark muss die Partei der Ministerpräsidentin Verluste einstecken. Die Dänen wenden sich von ihrer Flüchlingspolitik ab. (DIR) Magdalena Andersson: Schwedens oberste Sozialdemokratin Sie war Finanzministerin und ist nun Vorsitzende von Schwedens Sozialdemokraten. Und bald leitet Andersson die Regierungsgeschäfte im Land. (DIR) Bundestagspräsidentin Bärbel Bas: Noch nicht die Hälfte der Macht Keine Frau als Bundestagspräsidentin zu nominieren, käme einem Affront gleich. Denn reine Männerrunden gehören der Vergangenheit an. (DIR) SPD und Ampel: Das Orakel von Germany Viel spricht für eine Ampelregierung auch wenn die schwierig wird. Trotzdem könnte Olaf Scholz werden, was Joe Biden für die USA ist. (DIR) SPD nach der Bundestagswahl: Die neue Harmonie der Sozis Die SPD-Fraktion ist jünger und diverser als je zuvor. Und auch die SPD-Linke sehnt sich nach der Ampel. Doch so schnell wird es nicht gehen. (DIR) Auswirkungen von 12 Euro Mindestlohn: Verschoben nach oben Mit den Chancen auf einen Kanzler Scholz steigt auch die Wahrscheinlichkeit eines Mindestlohns. Was würde das für Betriebe und Beschäftigte bedeuten? (DIR) Migrantinnen in Dänemark: Ohne Kippensammeln keine Kohle Die sozialdemokratische Regierung will „nicht-westliche Frauen“ zu Arbeiten wie Müllsammeln verdonnern. Sonst werden Sozialleistungen gestrichen. (DIR) SPD-Fraktionschef im Interview: „Ich will keine autofreie Stadt!“ SPD-Fraktionschef Raed Saleh kritisiert den grünen Koalitionspartner. Die SPD steht laut ihm geschlossen hinter Spitzenkandidatin Franziska Giffey. (DIR) Sozialdemokraten in Österreich: SPÖ zerlegt sich selbst SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und Hans-Peter Doskozil, Landeshauptmann des Burgenlands, liefern sich einen internen Krieg. Der setzt der Partei zu. (DIR) Politische Krise in Schweden: Premierminister tritt zurück Nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung macht Stefan Löfven den Weg für eine neue Regierungsbildung frei. Diese könnte jedoch scheitern. (DIR) Sozialismus und Religion: Weniger Befremden – mehr Respekt Lange herrschte unter Linken der Irrglaube, die Religion werde bald überholt sein. Tatsächlich gewinnt sie an gesellschaftlicher Bedeutung. (DIR) Identitätspolitik in linken Szenen: Das Normale ist politisch Identitätspolitik ist vielen zuwider, weil sie sich nicht betroffen fühlen und als „normal“ sehen. Über das Verhältnis linker Milieus zu Normalität. (DIR) Gesetzentwurf in Dänemark: Gar nicht hygge Die dänischen Sozialdemokraten wollen eine Höchstgrenze für Anwohner*innen „nicht westlicher“ Herkunft. Was bedeutet das für die kriselnde SPD? (DIR) Sozialdemokratin Lilianne Ploumen: Eine Kandidatin für die Niederlande Mit Selbstreflexion und Entschiedenheit wurde Lilianne Ploumen unverhofft Chefin der niederländischen Sozialdemokraten. Sie könnte etwas reißen. (DIR) Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz: Die Sozialdemokratie schlägt zurück In einem Arbeiterviertel Ludwigshafens bekam die AfD 2016 mehr Stimmen als die SPD. Die kümmert sich wieder um die Basis und kann hoffen. (DIR) Berlins SPD-Führung Giffey und Saleh: Zurück zur CDU light Das Führungsduo der Berliner SPD verabschiedet sich von Positionen wie dem Mietendeckel. Als wirtschaftsnahe Partei aber hat die SPD keine Chance. (DIR) Neuseelands Premierministerin Ardern: Die Anti-Mackerin Die Premierministerin Neuseelands gewann dank klarer Prinzipien und Empathie. Ohne Koalitionspartner kann sie nun mehr Sozi-Politik machen. (DIR) Gemeinderatswahlen in Wien: Die rote Marke setzt sich durch Die Gemeinderatswahl in der österreichischen Hauptstadt zeigt: Wer auf das Gemeinwohl setzt, kann sich durchaus gegen rechte Populisten durchsetzen. (DIR) Machtkampf in der NRW-SPD: Die doppelte Krise Nordrhein-Westfalens SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty will den Landesparteivorsitz. Bei den Jusos inszeniert er sich als echter SPD-Linker. (DIR) Franz Müntefering übers Altwerden: „So alt fühle ich mich noch nicht“ Franz Müntefering sagt, er sei „absichtlich 80 geworden“, das Leben findet er eine „einmalige Sache“. Was Corona angeht, wirbt er für Zuversicht. Und konkretere Konzepte. (DIR) Gabriels Job bei Fleischfabrik Tönnies: Wo es stinkt Der ehemalige SPD-Chef war bei Tönnies als hochbezahlter Berater tätig. Verboten ist das nicht. Aber die SPD wird dringend darüber sprechen müssen. (DIR) SPD-Spitzenkandidat über Wahl in Hamburg: „Im klassischen Sinne links“ Peter Tschentscher bezeichnet seinen Landesverband als „ursozialdemokratisch“. Einen Hamburger Mietendeckel würde es unter ihm trotzdem nicht geben. (DIR) Landtagswahl im Burgenland: SPÖ holt absolute Mehrheit Österreichs Sozialdemokraten beenden im Burgenland ihre Niederlagen-Serie. Allerdings mit einem Kandidaten, der oft rechts von der Parteilinie steht. (DIR) Neuer Posten für Sigmar Gabriel: Total transparent Der Ex-Vizekanzler und Ex-SPD-Parteichef wird Aufsichtsrat der Deutschen Bank. Gabriel hält sich dabei an alle Regeln. Dennoch: Ist das sein Ernst? (DIR) Krise der Volksparteien: Dissens für die Demokratie Das Ende der Volksparteien ist keine Gefahr, sondern eine Chance für die Demokratie. Die Zukunft des Parlamentarismus gehört Minderheitsregierungen. (DIR) Sozialdemokratisierung der Linkspartei: Sozis, vereint euch wieder! In Thüringen mag auf dem Label der Sieger:innen „Linkspartei“ stehen – gewonnen hat Sozialdemokratie pur. Zeit für eine Wiederannäherung. (DIR) Wahlsieg der Sozialisten in Portugal: Von Costa lernen In Portugal hat António Costa die Wahlen gewonnen – mit sozialdemokratischer Politik. Davon können die deutschen Genossen nur träumen. (DIR) Nachfolge für SPD-Politikerin ungewiss: Nahles erwägt Rückzug aus Bundestag Andrea Nahles will raus aus dem Bundestag. Mögliche NachfolgerInnen sind aber schon anderweitig beschäftigt – oder unbeliebt. (DIR) SPD-Fraktion im Bundestag: Mützenich will dauerhaft Chef sein Die SPD sucht nach einer neuen Führung. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef Rolf Mützenich nun seinen Hut in den Ring. (DIR) Autor über Zukunft der Sozialdemokratie: „Die SPD ist in einer Angststarre“ Nils Heisterhagen hofft vor der Vorstandswahl auf einen Linksschwenk der Sozialdemokraten – und fordert eine deutliche Abgrenzung von den Grünen. (DIR) Junge SPDler stellen die Systemfrage: Der neue reflektierte Kapitalismus Wirtschaftliche Ungleichheit hat stark zugenommen. Da ist es kein Wunder, dass die Jusos linke Vorschläge machen. Die SPD sollte ihnen zuhören. (DIR) Kommentar SPD auf Selbstfindungstrip: It's the Inhalte, stupid! Doppelspitze, Fristen, Anträge: Die SPD redet mal wieder leidenschaftlich über Verfahrensfragen. Aber wo bleibt die Grundsatzdebatte über den Kurs? (DIR) SPD will Doppelspitze ermöglichen: Geteiltes Leid ist halbes Leid Die SPD öffnet sich für Teams im Parteivorsitz – auch aus Verzweiflung. Aber wer will? Interessant ist, dass Juso-Chef Kevin Kühnert abgetaucht ist. (DIR) Sozialdemokratie in Europa: Sozis aller Länder, bereinigt euch Die Sozialdemokratie ist mal wieder in der Krise. Was kann sich die SPD von den europäischen Schwesterparteien abschauen? (DIR) Debatte Sozialdemokratie in der Krise: Die SPD muss etwas riskieren Zögerlichkeit, eine tote Sprache, die Groko und keine Ideen für die Zeit jenseits der Volksparteien. Wenn die SPD so weitermacht, verliert sie alles. (DIR) Kommentar Nahles' Rücktritt: Knapp vor der Staatskrise Mit dem Abgang der SPD-Chefin kippelt die GroKo auf einmal gewaltig. Wer bei einer Neuwahl mit wem koalieren könnte, steht in den Sternen. (DIR) SPD-Abgeordneter über Nahles' Rücktritt: „Eine Doppelspitze ist das Beste“ Den SPD-Politiker Axel Schäfer überraschte Nahles' Ankündigung nicht. Er sieht Manuela Schwesig und Stefan Weil als NachfolgerInnen an der SPD-Spitze.