# taz.de -- Menschenrechtsverletzungen (DIR) Gedenkveranstaltung in Hannover: „Banyamulenge werden verfolgt“ Ein bedrohtes, kaum bekanntes Volk des Kongo macht auf seine verzweifelte Lage aufmerksam. (DIR) Hartes Urteil gegen Guineas Ex-Diktator: Guinea schreibt Rechtsgeschichte Ein Gericht in Guinea verurteilt Ex-Diktator Moussa Dadis Camara und andere hohe Ex-Militärs. Sie haben Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. (DIR) Perus Ex-Präsident Fujimori kandidiert: Respektiert wie gefürchtet Alberto Fujimori war zehn Jahre lang Perus Präsident – eine Zeit mit vielen Menschenrechtsverletzungen. Nun plant der 86-Jährige ein Comeback. (DIR) Stichwahl im Iran: Relativ egal Deutschland wird auch mit dem neuen iranischen Präsidenten zusammenarbeiten. Die Verbrechen des iranischen Regimes lohnen sich. Warum also aufhören? (DIR) Urteil gegen Chiquita in den USA: Bananenkonzern muss zahlen Jahrelang finanzierte der US-Konzern Chiquita kolumbianische Paramilitärs. Jetzt muss er 38 Millionen Dollar an deren Opfer zahlen. (DIR) Abgestürzter Präsident des Iran: Keine Trauer um Raisi Bundestagsabgeordnete sprechen sich gegen Beileid für den verunglückten Präsidenten des Iran aus. Mitleid müsse den politischen Gefangenen gelten. (DIR) Exminister Sonko aus Gambia verurteilt: Der lange Arm der Justiz Ein Gericht in der Schweiz verurteilt Gambias ehemaligen Innenminister zu 20 Jahren Haft. Ousman Sonko war einst für Tötungen und Folter verantwortlich. (DIR) Massengräber im Gazastreifen: Mit gefesselten Händen Der Palästinensische Zivilschutz spricht nach dem Fund von Massengräbern in Gaza von Hinweisen auf Hinrichtungen. Israel hat eine andere Version. (DIR) Menschenrechtsverletzung auf hoher See: China bedroht traditionelle Fischerei Eine NGO berichtet über Menschenrechtsverletzungen im südwestlichen Indischen Ozean. Die „Neue Seidenstraße“ bedrohe die traditionelle Fischerei. (DIR) DR Kongo will wieder hinrichten: Das Land „von Verrätern reinigen“ Die Justizministerin der DR Kongo kündigt das Ende des seit 2003 geltenden Moratoriums auf Hinrichtungen an. Oppositionelle befürchten Willkür. (DIR) Gemeinsame Kritik an China: Drogenkrieg für Scholz kein Thema Der philippinische Präsident Ferdinand Marcos Jr. hört in Berlin von Bundeskanzler Olaf Scholz kein kritisches Wort, sondern nur viele warme Worte. (DIR) Bericht zu VW-Werken in China: Volkswagen sieht sich reingewaschen Ein Gutachten bescheinigt, dass der Autokonzern VW in China keine Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren begeht. Doch am Bericht gibt es Zweifel. (DIR) Kolumbiens Sonderjustiz für den Frieden: Die „Falsos Positivos“ klagen an In Kolumbien steht Ex-Armeechef Mario Montoya jetzt wegen der Ermordung von Zivilist:innen vor Gericht. Er hatte „Ströme von Blut“ gefordert. (DIR) Drohende Hinrichtung im Iran: Systematik des Verbrechens In Iran droht einem Deutschen ein Todesurteil. Seine Tochter hat nun mit Menschenrechtsanwälten in Karlsruhe Anzeige erstattet. (DIR) Todesstrafen in Iran: Wo bleibt der Aufschrei? In Iran steigt die Zahl der Hinrichtungen, berichtet Amnesty. Das Regime schickt gleichzeitig versöhnliche Zeichen an den Westen – und der schweigt. (DIR) Jahresbericht von Amnesty International: Amnesty kritisiert Doppelmoral Protest und Flucht sind für die Menschenrechtsorganisation die wichtigsten Entwicklungen des letzten Jahres. Mahnende Worte richtete sie auch an Deutschland. (DIR) Peking-Reise des Bundeskanzlers: Scholz’ desaströse China-Politik Wandel durch Handel hat sich auch mit Blick auf Peking als Illusion entpuppt. Das Geschäft mit China lohnt sich. Politisch ist Vorsicht geboten. (DIR) Olaf Scholz in China: Kanzler äußert überraschend Kritik Chinas Staatsführung hat sich einen Wohlfühlbesuch vom Bundeskanzler erhofft. Doch der sprach über Menschenrechte und Marktzugänge. (DIR) Krieg in der Ukraine: „Schlimmer als Hunde“ Aus Kriegsgefangenschaft freigekommene Ukrainer berichten von Misshandlungen. In einem ehemals besetzten Dorf wurde ein Folterkeller gefunden. (DIR) Fußball-WM der Männer: Podcasts über Katar ohne Kataris Die Podcasts „Beyond Qatar“ und „Geld Macht Katar“ diskutieren die kommende WM. Doch dabei bleibt die Debatte selbstreferenziell. (DIR) Außenministerin in Griechenland: Die Kritik ist sorgsam verpackt Annalena Baerbock kritisiert in Athen die Praxis der Pushbacks als Menschenrechtsverletzung. Insgesamt setzt sie auf nicht allzu viel Konfrontation. (DIR) Kunst zur Situation der Uigur:innen: „Die Kultur wird zerstört“ Künstlerin Mukaddas Mijit und Journalistin Jessica Batke verhandeln in einer Performance Themen wie Zwang, Inhaftierung und Überwachung. Ein Gespräch. (DIR) Budgetentscheidung der Bundesregierung: Mehr Geld für Menschenrechtswächter Das Deutsche Institut für Menschenrechte prüft die Einhaltung internationaler Verträge. Die Ampel-Regierung will dafür nun mehr Mittel bereitstellen. (DIR) Expo 2020 in Dubai geht zu Ende: Ausbeutung hinter den Kulissen In Dubai endet die Expo 2020 mit pompöser Show und Feuerwerk. Die Ausstellung sollte nachhaltiger und fair sein – das hat nicht geklappt. (DIR) Verbrechen der Colonia Dignidad in Chile: Archiv eröffnet in Berlin Das „Oral-History Archiv Colonia Dignidad“ öffnet im Berliner Humboldtforum. Zur Wiedergutmachung der Opfer fehlt jedoch noch einiges. (DIR) Gerichtsprozess zu Folter in Syrien: Nur ein unwichtiger Assistenzarzt? Der Arzt Alaa M. äußert sich zu Foltervorwürfen aus Syrien, die ihm zur Last gelegt werden. Seine Laufbahn sollen ihm diese gar nicht ermöglicht haben. (DIR) Prozessbeginn in Frankfurt: Foltervorwürfe gegen syrischen Arzt Alaa M. steht ab Mittwoch vor Gericht wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Statt zu heilen, soll der Mediziner gefoltert und getötet haben. (DIR) Syrien-Verbrechen vor Gericht: Urteile nur in Deutschland Während Assad-Folterern in Koblenz der Prozess gemacht wird, kommen Angeklagte in Frankreich möglicherweise davon. (DIR) Krise in Tigray: UN untersucht Äthiopien neu Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen setzt ein Expertenteam zum Tigray-Krieg ein. Äthiopien nennt das „neokolonial“. (DIR) Plädoyers in Koblenzer Folter-Prozess: „Die Helden dieses Verfahrens“ Im Al-Khatib-Prozess wegen Staatsfolter in Syrien haben die Pladoyers der Nebenklage begonnen. Die Überlebenden ergreifen das Wort. (DIR) Grenzregion zu Belrarus: Unsere Toten Vier Geflüchtete sind an der Grenze zwischen Polen und Belarus gestorben. Die geringe Beachtung zeigt: Wir haben uns an die Grausamkeiten gewöhnt. (DIR) Tote an polnisch-belarussischer Grenze: Brüsseler Balance EU-Politikerinnen geben Belarus die Schuld am polnisch-belarussischen Grenzstreit. Der hat jetzt vier Tote gefordert. Zu Polens Rolle schweigt man. (DIR) Grenzregion zu Belarus: Lukaschenkos Krieg fordert Tote Seit Wochen harren Dutzende Geflüchtete an der polnisch-belarussischen Grenze aus. Nun sind vier Leichen entdeckt worden. (DIR) Neues zur Petition #FreeNahid: Einfach weggesperrt Nahid Taghavi ist in Teheran zu zehn Jahren und acht Monaten Haft verurteilt worden. Ihre Tochter kämpft von Deutschland aus um ihre Freiheit. (DIR) Syrien-Verbrechen vor deutschem Gericht: Anklage gegen mutmaßlichen Folterer Die Bundesanwaltschaft wirft dem Mediziner vor, für das syrische Regime gefoltert zu haben. 2015 kam der Mann nach Deutschland, er arbeitete hier als Arzt. (DIR) Prozess wegen Staatsfolter in Syrien: Tonaufnahme dringend gefordert Der weltweit erste Prozess gegen einen Ex-Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes ist historisch. Eine offizielle Dokumentation fehlt – bisher. (DIR) Staatliche Folter in Belarus: Strafanzeige gegen Lukaschenko Der belarussische Autokrat geht brutal gegen die Opposition vor. Nun wollen ihn Folteropfer dafür in Deutschland strafrechtlich belangen. (DIR) Koblenzer Prozess zu Folter in Syrien: Verbrechen mit System Die Anklage im „Al Khatib“-Prozess wurde aktualisiert. Sexualisierte Gewalt wird nun auch als Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt. (DIR) Prozess zu Verbrechen in Syrien: Beihilfe zur Staatsfolter Ein Mitarbeiter des Assad-Regimes wird wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt: Eyad A. muss für Jahre in Haft. Das gab es so noch nie. (DIR) Urteil im Prozess zu Folter in Syrien: Viereinhalb Jahre Haft für Eyad A. Historisches Urteil: Ein Koblenzer Gericht verurteilt einen Mann, der in Syrien beim Foltern half. Gegen einen anderen Angeklagten wird weiter verhandelt. (DIR) Dubais Emir und Prinzessin Latifa: Die Mär vom Übermorgenland Die Entführung Latifas hat international Wellen geschlagen. Möglich ist, dass der rigide Emir bald auch zu anderen Fragen Stellung beziehen muss. (DIR) Führungswechsel am IStGH und bei der WTO: Krisenmanager vor schwerer Aufgabe Den beiden neuen Köpfen am IStGH und bei der WTO droht das Scheitern. Zu hoch sind die an sie geknüpften Erwartungen. (DIR) Regierung vereinbart Lieferkettengesetz: Menschenrechte achten Die Bundesregierung will deutsche Unternehmen dazu verpflichten, Menschenrechte bei Lieferanten im Ausland durchzusetzen. Verbände können klagen. (DIR) Sanktionspolitik der EU: Kein Shopping mehr für Folterer Mit einem neuen Mechanismus will Brüssel Personen treffen, die Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Vorbild ist der Magnitsky Act der USA. (DIR) Folter in syrischen Gefängnissen: Deutscher verklagt das Assad-Regime 2018 saß der Entwicklungshelfer Martin Lautwein 48 Tage lang in syrischer Haft. Jetzt ist er einer Klage von Folterüberlebenden beigetreten. (DIR) Waffenexporte nach Mexiko: Verbotene Geschäfte Umgeht die Waffenschmiede Sig Sauer erneut die deutschen Exportregeln? Recherchen von taz und SWR deuten auf illegale Deals mit Mexiko hin. (DIR) Verbrechen unter Pinochet in Chile: Der Folter-Offizier von nebenan Vier Jahre lebt Walther Klug Rivera in einem kleinen Ort am Rhein. Dann kommt heraus: Er folterte und tötete einst in Chile für das Pinochet-Regime. (DIR) UN-Experte über Klima als Fluchtgrund: „Recht auf Leben bedroht“ Abschiebungen in Klimawandelländer sind wie Abschiebungen in Bürgerkriegsländer. Das sagt Andreas Zimmermann vom UN-Menschenrechtsausschuss. (DIR) Weltwirtschaftsforum in Davos: Korrupte Politiker auf großer Bühne Libanons Ex-Außenminister Bassil aus Davos auszuladen wäre falsch. Stattdessen muss er kritisch befragt werden. (DIR) Ein Jahr nach Beginn der Massenproteste: Sudans Frauen können stolz sein Die Sudanesen freuen sich, dass ihre vor einem Jahr begonnenen Massenproteste teilweise Erfolg hatten. Aber sie kämpfen noch mit der Wirtschaftskrise.