# taz.de -- Menschenrechtsverletzungen
       
 (DIR) Gedenkveranstaltung in Hannover: „Banyamulenge werden verfolgt“
       
       Ein bedrohtes, kaum bekanntes Volk des Kongo macht auf seine verzweifelte
       Lage aufmerksam.
       
 (DIR) Hartes Urteil gegen Guineas Ex-Diktator: Guinea schreibt Rechtsgeschichte
       
       Ein Gericht in Guinea verurteilt Ex-Diktator Moussa Dadis Camara und andere
       hohe Ex-Militärs. Sie haben Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen.
       
 (DIR) Perus Ex-Präsident Fujimori kandidiert: Respektiert wie gefürchtet
       
       Alberto Fujimori war zehn Jahre lang Perus Präsident – eine Zeit mit vielen
       Menschenrechtsverletzungen. Nun plant der 86-Jährige ein Comeback.
       
 (DIR) Stichwahl im Iran: Relativ egal
       
       Deutschland wird auch mit dem neuen iranischen Präsidenten
       zusammenarbeiten. Die Verbrechen des iranischen Regimes lohnen sich. Warum
       also aufhören?
       
 (DIR) Urteil gegen Chiquita in den USA: Bananenkonzern muss zahlen
       
       Jahrelang finanzierte der US-Konzern Chiquita kolumbianische Paramilitärs.
       Jetzt muss er 38 Millionen Dollar an deren Opfer zahlen.
       
 (DIR) Abgestürzter Präsident des Iran: Keine Trauer um Raisi
       
       Bundestagsabgeordnete sprechen sich gegen Beileid für den verunglückten
       Präsidenten des Iran aus. Mitleid müsse den politischen Gefangenen gelten.
       
 (DIR) Exminister Sonko aus Gambia verurteilt: Der lange Arm der Justiz
       
       Ein Gericht in der Schweiz verurteilt Gambias ehemaligen Innenminister zu
       20 Jahren Haft. Ousman Sonko war einst für Tötungen und Folter
       verantwortlich.
       
 (DIR) Massengräber im Gazastreifen: Mit gefesselten Händen
       
       Der Palästinensische Zivilschutz spricht nach dem Fund von Massengräbern in
       Gaza von Hinweisen auf Hinrichtungen. Israel hat eine andere Version.
       
 (DIR) Menschenrechtsverletzung auf hoher See: China bedroht traditionelle Fischerei
       
       Eine NGO berichtet über Menschenrechtsverletzungen im südwestlichen
       Indischen Ozean. Die „Neue Seidenstraße“ bedrohe die traditionelle
       Fischerei.
       
 (DIR) DR Kongo will wieder hinrichten: Das Land „von Verrätern reinigen“
       
       Die Justizministerin der DR Kongo kündigt das Ende des seit 2003 geltenden
       Moratoriums auf Hinrichtungen an. Oppositionelle befürchten Willkür.
       
 (DIR) Gemeinsame Kritik an China: Drogenkrieg für Scholz kein Thema
       
       Der philippinische Präsident Ferdinand Marcos Jr. hört in Berlin von
       Bundeskanzler Olaf Scholz kein kritisches Wort, sondern nur viele warme
       Worte.
       
 (DIR) Bericht zu VW-Werken in China: Volkswagen sieht sich reingewaschen
       
       Ein Gutachten bescheinigt, dass der Autokonzern VW in China keine
       Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren begeht. Doch am Bericht gibt es
       Zweifel.
       
 (DIR) Kolumbiens Sonderjustiz für den Frieden: Die „Falsos Positivos“ klagen an
       
       In Kolumbien steht Ex-Armeechef Mario Montoya jetzt wegen der Ermordung von
       Zivilist:innen vor Gericht. Er hatte „Ströme von Blut“ gefordert.
       
 (DIR) Drohende Hinrichtung im Iran: Systematik des Verbrechens
       
       In Iran droht einem Deutschen ein Todesurteil. Seine Tochter hat nun mit
       Menschenrechtsanwälten in Karlsruhe Anzeige erstattet.
       
 (DIR) Todesstrafen in Iran: Wo bleibt der Aufschrei?
       
       In Iran steigt die Zahl der Hinrichtungen, berichtet Amnesty. Das Regime
       schickt gleichzeitig versöhnliche Zeichen an den Westen – und der schweigt.
       
 (DIR) Jahresbericht von Amnesty International: Amnesty kritisiert Doppelmoral
       
       Protest und Flucht sind für die Menschenrechtsorganisation die wichtigsten
       Entwicklungen des letzten Jahres. Mahnende Worte richtete sie auch an
       Deutschland.
       
 (DIR) Peking-Reise des Bundeskanzlers: Scholz’ desaströse China-Politik
       
       Wandel durch Handel hat sich auch mit Blick auf Peking als Illusion
       entpuppt. Das Geschäft mit China lohnt sich. Politisch ist Vorsicht
       geboten.
       
 (DIR) Olaf Scholz in China: Kanzler äußert überraschend Kritik
       
       Chinas Staatsführung hat sich einen Wohlfühlbesuch vom Bundeskanzler
       erhofft. Doch der sprach über Menschenrechte und Marktzugänge.
       
 (DIR) Krieg in der Ukraine: „Schlimmer als Hunde“
       
       Aus Kriegsgefangenschaft freigekommene Ukrainer berichten von
       Misshandlungen. In einem ehemals besetzten Dorf wurde ein Folterkeller
       gefunden.
       
 (DIR) Fußball-WM der Männer: Podcasts über Katar ohne Kataris
       
       Die Podcasts „Beyond Qatar“ und „Geld Macht Katar“ diskutieren die kommende
       WM. Doch dabei bleibt die Debatte selbstreferenziell.
       
 (DIR) Außenministerin in Griechenland: Die Kritik ist sorgsam verpackt
       
       Annalena Baerbock kritisiert in Athen die Praxis der Pushbacks als
       Menschenrechtsverletzung. Insgesamt setzt sie auf nicht allzu viel
       Konfrontation.
       
 (DIR) Kunst zur Situation der Uigur:innen: „Die Kultur wird zerstört“
       
       Künstlerin Mukaddas Mijit und Journalistin Jessica Batke verhandeln in
       einer Performance Themen wie Zwang, Inhaftierung und Überwachung. Ein
       Gespräch.
       
 (DIR) Budgetentscheidung der Bundesregierung: Mehr Geld für Menschenrechtswächter
       
       Das Deutsche Institut für Menschenrechte prüft die Einhaltung
       internationaler Verträge. Die Ampel-Regierung will dafür nun mehr Mittel
       bereitstellen.
       
 (DIR) Expo 2020 in Dubai geht zu Ende: Ausbeutung hinter den Kulissen
       
       In Dubai endet die Expo 2020 mit pompöser Show und Feuerwerk. Die
       Ausstellung sollte nachhaltiger und fair sein – das hat nicht geklappt.
       
 (DIR) Verbrechen der Colonia Dignidad in Chile: Archiv eröffnet in Berlin
       
       Das „Oral-History Archiv Colonia Dignidad“ öffnet im Berliner
       Humboldtforum. Zur Wiedergutmachung der Opfer fehlt jedoch noch einiges.
       
 (DIR) Gerichtsprozess zu Folter in Syrien: Nur ein unwichtiger Assistenzarzt?
       
       Der Arzt Alaa M. äußert sich zu Foltervorwürfen aus Syrien, die ihm zur
       Last gelegt werden. Seine Laufbahn sollen ihm diese gar nicht ermöglicht
       haben.
       
 (DIR) Prozessbeginn in Frankfurt: Foltervorwürfe gegen syrischen Arzt
       
       Alaa M. steht ab Mittwoch vor Gericht wegen Verbrechen gegen die
       Menschlichkeit. Statt zu heilen, soll der Mediziner gefoltert und getötet
       haben.
       
 (DIR) Syrien-Verbrechen vor Gericht: Urteile nur in Deutschland
       
       Während Assad-Folterern in Koblenz der Prozess gemacht wird, kommen
       Angeklagte in Frankreich möglicherweise davon.
       
 (DIR) Krise in Tigray: UN untersucht Äthiopien neu
       
       Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen setzt ein Expertenteam zum
       Tigray-Krieg ein. Äthiopien nennt das „neokolonial“.
       
 (DIR) Plädoyers in Koblenzer Folter-Prozess: „Die Helden dieses Verfahrens“
       
       Im Al-Khatib-Prozess wegen Staatsfolter in Syrien haben die Pladoyers der
       Nebenklage begonnen. Die Überlebenden ergreifen das Wort.
       
 (DIR) Grenzregion zu Belrarus: Unsere Toten
       
       Vier Geflüchtete sind an der Grenze zwischen Polen und Belarus gestorben.
       Die geringe Beachtung zeigt: Wir haben uns an die Grausamkeiten gewöhnt.
       
 (DIR) Tote an polnisch-belarussischer Grenze: Brüsseler Balance
       
       EU-Politikerinnen geben Belarus die Schuld am polnisch-belarussischen
       Grenzstreit. Der hat jetzt vier Tote gefordert. Zu Polens Rolle schweigt
       man.
       
 (DIR) Grenzregion zu Belarus: Lukaschenkos Krieg fordert Tote
       
       Seit Wochen harren Dutzende Geflüchtete an der polnisch-belarussischen
       Grenze aus. Nun sind vier Leichen entdeckt worden.
       
 (DIR) Neues zur Petition #FreeNahid: Einfach weggesperrt
       
       Nahid Taghavi ist in Teheran zu zehn Jahren und acht Monaten Haft
       verurteilt worden. Ihre Tochter kämpft von Deutschland aus um ihre
       Freiheit.
       
 (DIR) Syrien-Verbrechen vor deutschem Gericht: Anklage gegen mutmaßlichen Folterer
       
       Die Bundesanwaltschaft wirft dem Mediziner vor, für das syrische Regime
       gefoltert zu haben. 2015 kam der Mann nach Deutschland, er arbeitete hier
       als Arzt.
       
 (DIR) Prozess wegen Staatsfolter in Syrien: Tonaufnahme dringend gefordert
       
       Der weltweit erste Prozess gegen einen Ex-Mitarbeiter des syrischen
       Geheimdienstes ist historisch. Eine offizielle Dokumentation fehlt –
       bisher.
       
 (DIR) Staatliche Folter in Belarus: Strafanzeige gegen Lukaschenko
       
       Der belarussische Autokrat geht brutal gegen die Opposition vor. Nun wollen
       ihn Folteropfer dafür in Deutschland strafrechtlich belangen.
       
 (DIR) Koblenzer Prozess zu Folter in Syrien: Verbrechen mit System
       
       Die Anklage im „Al Khatib“-Prozess wurde aktualisiert. Sexualisierte Gewalt
       wird nun auch als Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt.
       
 (DIR) Prozess zu Verbrechen in Syrien: Beihilfe zur Staatsfolter
       
       Ein Mitarbeiter des Assad-Regimes wird wegen Verbrechen gegen die
       Menschlichkeit verurteilt: Eyad A. muss für Jahre in Haft. Das gab es so
       noch nie.
       
 (DIR) Urteil im Prozess zu Folter in Syrien: Viereinhalb Jahre Haft für Eyad A.
       
       Historisches Urteil: Ein Koblenzer Gericht verurteilt einen Mann, der in
       Syrien beim Foltern half. Gegen einen anderen Angeklagten wird weiter
       verhandelt.
       
 (DIR) Dubais Emir und Prinzessin Latifa: Die Mär vom Übermorgenland
       
       Die Entführung Latifas hat international Wellen geschlagen. Möglich ist,
       dass der rigide Emir bald auch zu anderen Fragen Stellung beziehen muss.
       
 (DIR) Führungswechsel am IStGH und bei der WTO: Krisenmanager vor schwerer Aufgabe
       
       Den beiden neuen Köpfen am IStGH und bei der WTO droht das Scheitern. Zu
       hoch sind die an sie geknüpften Erwartungen.
       
 (DIR) Regierung vereinbart Lieferkettengesetz: Menschenrechte achten
       
       Die Bundesregierung will deutsche Unternehmen dazu verpflichten,
       Menschenrechte bei Lieferanten im Ausland durchzusetzen. Verbände können
       klagen.
       
 (DIR) Sanktionspolitik der EU: Kein Shopping mehr für Folterer
       
       Mit einem neuen Mechanismus will Brüssel Personen treffen, die
       Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Vorbild ist der Magnitsky Act
       der USA.
       
 (DIR) Folter in syrischen Gefängnissen: Deutscher verklagt das Assad-Regime
       
       2018 saß der Entwicklungshelfer Martin Lautwein 48 Tage lang in syrischer
       Haft. Jetzt ist er einer Klage von Folterüberlebenden beigetreten.
       
 (DIR) Waffenexporte nach Mexiko: Verbotene Geschäfte
       
       Umgeht die Waffenschmiede Sig Sauer erneut die deutschen Exportregeln?
       Recherchen von taz und SWR deuten auf illegale Deals mit Mexiko hin.
       
 (DIR) Verbrechen unter Pinochet in Chile: Der Folter-Offizier von nebenan
       
       Vier Jahre lebt Walther Klug Rivera in einem kleinen Ort am Rhein. Dann
       kommt heraus: Er folterte und tötete einst in Chile für das
       Pinochet-Regime.
       
 (DIR) UN-Experte über Klima als Fluchtgrund: „Recht auf Leben bedroht“
       
       Abschiebungen in Klimawandelländer sind wie Abschiebungen in
       Bürgerkriegsländer. Das sagt Andreas Zimmermann vom
       UN-Menschenrechtsausschuss.
       
 (DIR) Weltwirtschaftsforum in Davos: Korrupte Politiker auf großer Bühne
       
       Libanons Ex-Außenminister Bassil aus Davos auszuladen wäre falsch.
       Stattdessen muss er kritisch befragt werden.
       
 (DIR) Ein Jahr nach Beginn der Massenproteste: Sudans Frauen können stolz sein
       
       Die Sudanesen freuen sich, dass ihre vor einem Jahr begonnenen
       Massenproteste teilweise Erfolg hatten. Aber sie kämpfen noch mit der
       Wirtschaftskrise.