# taz.de -- Ausweisung
(DIR) Auslieferung von Maja T. nach Ungarn: Ein krankes System
Maja T.s Auslieferung nach Ungarn ist ein Beweis für den fehlenden
Rechtsschutz in der EU. Schlimmer noch: Dieser ist von Deutschland so
gewollt.
(DIR) Pakistans Umgang mit Afghanen: Ausweisen, abschieben, abkassieren
Die Ausweisung Hunderttausender Afghanen aus Pakistan geht unbeirrt weiter.
Verschärfte Pass- und Visaregeln sorgen unterdessen für anhaltende
Proteste.
(DIR) Faesers Pläne gegen sogenannte Clans: Verurteilung nicht erforderlich
Innenministerin Faeser will die Ausweisung sogenannter Clan-Krimineller
erleichtern. Anders als Medien berichten, genügt Verwandtschaft dafür
nicht.
(DIR) Ausstellung über Wolf Biermann: Am lebenden Objekt
Das Deutsche Historische Museum zeigt eine große Schau über Wolf Biermann
und seine beiden Deutschlands. Über eine Liebes- und Hassfigur.
(DIR) Tschad erbost über „unhöfliche Haltung“: Deutscher Botschafter ausgewiesen
Diplomat Jan-Christian Gordon Kricke soll das Land innerhalb von 48 Stunden
verlassen. Örtliche Medien vermuten Kritik an der Regierung als Grund.
(DIR) Hoteliere protestiert gegen Abschiebung: Kein Kellner – kein Mittagessen
Nachdem ein Mitarbeiter ausgewiesen wurde, sagte eine Hoteliere ein
Mittagessen einer Landtagsdelegation in ihrem Hotel ab. Sie brauche den
Mann.
(DIR) Russlands Retourkutsche: Rauswurf für 40 deutsche Diplomaten
Das russische Außenministerium erklärt fast jeden dritten deutschen
Diplomaten in Russland für „unerwünscht“. Bis Freitag müssen sie raus.
(DIR) Türkischer Autor in Griechenland: Sevan Nişanyan droht Abschiebung
Der türkisch-armenische Publizist Sevan Nişanyan könnte aus Griechenland
ausgewiesen werden. Ein Grund wird offiziell nicht genannt.
(DIR) Ausweisung trotz Vater im Koma: Ausländeramt ohne Gnade
Behördlicher Eiertanz um ein Visum: Ein Türke soll ausreisen, obwohl sein
Vater nach einem Unfall im Krankenhaus im Koma liegt.
(DIR) Kollegen kämpfen für Krankenpflegerin: Farah Hareb will endlich Sicherheit
Mehr als 35.000 Menschen haben eine Onlinepetition für Farah Hareb
unterschrieben. Die Hamelner Ausländerbehörde drohte nach 34 Jahren mit
Ausweisung.
(DIR) Internationale Studierende in den USA: Regierung droht mit Ausweisung
Wenn die Unis im Wintersemester ausschließlich Online-Kurse anbieten,
müssen ausländische Studierende die USA verlassen. Der Bildungsrat nennt
das „haarsträubend“.
(DIR) Mord im Berliner Tiergarten: Diplomaten müssen gehen
Die Hinweise verdichten sich, dass Moskau hinter einem Mord in Berlin
steckt. Deutschland weist deswegen nun zwei russische Botschaftsmitarbeiter
aus.
(DIR) Daniel Kriener muss Venezuela verlassen: Deutscher Botschafter ausgewiesen
Diplomat Daniel Kriener hatte zuvor den selbsternannten Interimspräsidenten
Guaidó am Flughafen in Empfang genommen. Die Regierung wertet das als
Einmischung.
(DIR) Wie Samar S. in der Illegalität landete: Verliebt, verlobt, versteckt
Osnabrück will einen abgelehnten Asylbewerber nach Pakistan abschieben. Der
Mann ist mit einer Deutschen verlobt und hat einen Ausbildungsvertrag in
der Tasche.
(DIR) Kommentar Asylpolitik in Schweden: Schluss mit Humanismus
Unbegleiteten Minderjährigen aus Afghanistan droht mit 18 die Abschiebung.
Die rot-grüne Regierung hat damit ihre eigenen Ansprüche aufgegeben.
(DIR) Amtsrichter über Ausweisungen: „Nicht auf die Gerichte abwälzen“
Die Bundesregierung hat ein Gesetz „zur erleichterten Ausweisung von
straffälligen Ausländern“ auf den Weg gebracht. Was bedeutet das in der
Praxis?
(DIR) Asylbewerber in Schweden: Regierung plant Massenausweisung
Fast die Hälfte der Asylanträge sollen in Schweden abgelehnt werden. Damit
müssen bis zu 80.000 Menschen in ihr Land zurückkehren.
(DIR) Kriminelle Ausländer: Schnellere Ausweisung beschlossen
Die Koalition hat sich darauf geeinigt, dass kriminelle Ausländer schneller
ausgewiesen werden sollen. Künftig gibt es auch Abschiebungen bei
Bewährungsstrafe.
(DIR) Registrierung von Fußballfans: Prekäre Plastikkarte
Wer in dänischen Fußballstadien in den Gästeblock will, braucht dafür bald
einen Fanausweis. Auf dem werden persönliche Daten gespeichert.
(DIR) Schweiz weist Nicht-EU-Musiker aus: „Als wären wir Kriminelle“
In Basel sollen freie Musiker aus Nicht-EU-Ländern ab 2015 ausgewiesen
werden. Der Lautenspieler Orí Harmelin ist einer der Betroffenen.
(DIR) Prozess um Ausweisung von Deniz B.: 10 Jahre Deutschland-Verbot
Keine Anklage, kein Ermittlungsverfahren, keine Vorstrafen: Doch die Justiz
droht Deniz B. mit Sanktionen, weil er ein PKK-Funktionär sein soll.
(DIR) Eiszeit zwischen Russland und der EU: Wladimir Putins Retourkutsche
Der Kreml antwortet auf die Ausweisung von russischen Diplomaten aus Polen:
Vier polnische Corps-Angehörige in Moskau müssen ihre Koffer packen.
(DIR) Konflikt zwischen Russland und Polen: Wie du mir, so ich dir
Moskau spricht nach der Ausweisung russischer Diplomaten aus Polen von
„unfreundlichen und unbegründeten Schritten“. Und weist ebenfalls
Diplomaten aus.
(DIR) Asylbewerber in Berlin: Flüchtlinge wehren sich weiter
Mehrere hundert Flüchtlinge haben gegen ihre Ausweisung protestiert. Die
beiden Demonstrationen verliefen friedlich, die Polizei hat weitere
Gespräche angekündigt.
(DIR) Kommentar Spionage: Angst und Ausweisung
Die Ausweisung des Residenten der US-Geheimdienste ist ein erstes Zeichen:
Die „German angst“ im Verhältnis zu den USA scheint nachzulassen.
(DIR) Spionageaffäre beim BND: Regierung weist CIA-Agenten aus
Die Bundesregierung fordert den Vertreter des US-Geheimdienstes CIA zur
Ausreise auf. Das sei eine Reaktion auf mangelnde Hilfe in der
Spionageaffäre.
(DIR) Umstrittene Ausweisung in Lübeck: Abschiebung bringt Senator in Not
Der grüne Lübecker Innensenator Bernd Möller gerät wegen der geplanten
Ausweisung einer 20-jährigen adoptierten Russin in die Kritik. Nun
entscheidet die Härtefallkommission.
(DIR) Umstrittene Ausweisung in Berlin: Integrationslotsin darf hoffen
Innensenator Frank Henkel (CDU) will die Ausweisung der gebürtigen Inderin
Simran Sodhi überprüfen lassen.
(DIR) Ausweisung von EU-Ausländern erleichtert: Schlechte Karten für Straffällige
Je länger EU-Bürger sich legal in einem anderen EU-Staat aufhalten, desto
schwieriger die Ausweisung. Doch wer ins Gefängnis muss, kann abgeschoben
werden.
(DIR) Einreise nach Deutschland: Zu Unrecht ferngehalten
Rund 400.000 Ausländer könnten rechtswidrig mit einer Einreisesperre belegt
sein. Die Bundesregierung will das Aufenthaltsgesetz nachbessern.
(DIR) Australischer Aktivist in Großbritannien: Trenton Oldfield darf bleiben
Er kam in den Knast, weil er beim Oxford-Cambridge-Bootsrennen gegen
Elitismus protestierte. Dann drohte ihm auch noch die Abschiebung.
(DIR) „Illegale“ in Großbritannien: Abschiebung per SMS
Mit einer aggressiven Ausländerpolitik will David Cameron Wählerstimmen
zurückgewinnen. Illegale werden in Großbritannien per SMS zur Ausreise
aufgefordert.
(DIR) Venezuela weist drei US-Diplomaten aus: Maduro: „Yankees go home!“
Neuer Zwist zwischen den USA und Venezuela: Drei US-Diplomaten wurden
weggeschickt. Venezuelas Staatschef Maduro wirft ihnen „Sabotage-Akte“ vor.