# taz.de -- Verteidigung (DIR) Volkswirt Tobias Börger: „Verteidigung ist öffentliches Gut“ Steuererhöhungen für Militärausgaben? Die Bevölkerung wäre dem gar nicht abgeneigt, sagt Volkswirt Tobias Börger basierend auf einer Untersuchung. (DIR) Haushaltsverhandlungen der Ampelkoalition: „Die Gespräche sind sehr intensiv“ Der FDP-Chef Christian Lindner pocht darauf, die Schuldenbremse einzuhalten. Bei Verteidigungsausgaben will er nicht sparen, beim Bürgergeld hingegen schon. (DIR) Rekordquoten bei der Nato: Jede Menge Cash für Waffen Nato-Chef Stoltenberg präsentiert Rekordzahlen bei den Militärausgaben in den Mitgliedstaaten. Es soll ein Signal an Putin sein – und an Donald Trump. (DIR) Deutschlands neue Sicherheitsstrategie: Ratlos statt vorbereitet Die Bundesregierung rüstet sich für den Ernstfall, militärisch und beim Zivilschutz. Als Bürger:in weiß man am Ende aber nicht, was das soll. (DIR) Politikerin über EU-Verteidigungspolitik: „Wir müssen klar reagieren“ Die deutsch-französische Politikerin Sabine Thillaye sieht eine verstärkte militärische Zusammenarbeit in der EU zukünftig als unvermeidlich an. (DIR) Russischer Vormarsch auf Wowtschansk: „Schwierige Situation“ in der Ukraine Russland verstärkt seine Offensive im ukrainischen Gebiet Charkiw. Truppen rücken in die Stadt Wowtschansk ein. Sie ist weitgehend zerstört. (DIR) Ausbau der Verteidigungsbereitschaft: Schweden rüstet auf Stockholm will massiv in die Landesverteidigung investieren: Bei Personal, Material und Infrastruktur. Unklar bleibt jedoch die Finanzierung. (DIR) Krieg in der Ukraine und in Gaza: EU-Gipfel bricht mit Tabus Weniger Zurückhaltung gegenüber Israel und mehr Geld für Waffen für die Ukraine: Die EU-Staaten bauen in Häppchen ihre Großbaustellen ab. (DIR) Wehrpflicht für Frauen in Dänemark: Mehr Frauen an die Waffen Frauen dürfen in Dänemark bislang freiwillig dienen, nun plant Kopenhagen eine Wehrpflicht. So will die Regierung auf die neue Bedrohungslage reagieren. (DIR) Leak im Verteidigungsausschuss: Womöglich nur bedingt abwehrbereit Kanzler Scholz’ Nein zum Taurus wird durch die durchgestochenen Informationen bestätigt. Die CDU dürfte ihre Attacken jetzt herunterfahren. (DIR) Nato-Verteidigungsausgaben: Nur 11 von 31 schaffen die Marke Viele Nato-Staaten verfehlen das Ziel für Verteidigungsausgaben. Generalsekretär Stoltenberg lobt trotzdem – und hat eine Botschaft gen Moskau. (DIR) Jahresbericht der Wehrbeauftragten: Nicht wirklich eine Zeitenwende Fehlendes Personal, sexuelle Übergriffe und rechtsextreme Vorfälle – an den Problemen der Bundeswehr hat sich wenig geändert. (DIR) ICAN-Vorstand zu deutscher Atombombe: „Die Debatte ist Zeitverschwendung“ Nukleare Aufrüstung in Europa führe nicht zu mehr Sicherheit, sagt Florian Eblenkamp vom Bündnis gegen Atomwaffen ICAN. Er warnt vor einem neuen Wettrüsten. (DIR) Donald Trump: Angst als Ansporn Ex-Präsident Donald Trump droht, Nato-Mitglieder im Stich zu lassen, wenn sie ihre Beiträge nicht zahlen. Europa sollte das als Chance begreifen. (DIR) EU will aufrüsten: Das Schulden-Tabu wackelt Die EU gibt so viel für Rüstungsgüter aus wie nie – und EU-Ratspräsident Charles Michel fordert mehr. Dabei schaut er auf die Sicherheit der Ukraine. (DIR) Erhebung zu Militärausgaben: EU rüstet auf – und hat wenig davon Für Wachstum bringen hohe Militärausgaben wenig, sagt eine neue Greenpeace-Studie. Wegen der Haushaltskrise fordern Experten ein Umdenken. (DIR) Sondervermögen ist sicher: Keine Sperre für die Bundeswehr Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil bangen alle Ministerien. Verteidigungsminister Pistorius kann sich entspannen. Das Sondervermögen ist ausgenommen. (DIR) Treffen der EU-Verteidigungsminister: Zu wenig, zu spät für die Ukraine Bei der Produktion von Granaten für Kyjiw kommt die EU nicht hinterher. Auch die Finanzierung von Waffen mit einem Militärhilfefonds bereitet Probleme. (DIR) Mehr Geld für die Bundeswehr: Bedingt kriegstüchtig Verteidigungsminister Pistorius hat mit neuen Leitlinien vorgelegt. Kanzler Scholz sichert ihm nun dauerhaft mehr Mittel für die Bundeswehr zu. (DIR) Kürzungen bei Entwicklungszusammenarbeit: Kratzen an der Glaubwürdigkeit Die Ampel kürzt bei der Entwicklungszusammenarbeit. Verteidigung und Kriegsgerät sind ihr offenbar wichtiger – das sendet ein fatales Signal. (DIR) Paramilitärische Organisation in Estland: Jung, patriotisch und gegen Putin In Estland werden immer mehr Jugendliche militärisch ausgebildet, um im Ernstfall ihr Land verteidigen zu können. Wie problematisch ist das? (DIR) Im Verfassungsschutzbericht: Abwehr mit Lücken Der Verfassungsschutz sieht durch Russlands Krieg in der Ukraine verstärkte Bedrohungen auch hierzulande. Bei Warnungen allein darf es nicht bleiben. (DIR) Treffen der Nato-Verteidigungsminister: Neuer Ärger statt Antworten Die Mitgliedsstaaten sind sich über Geld und Aufträge für die Rüstungsindustrie uneins. Was Kyjiws Ambitionen angeht, ist ein Kompromiss in Sicht. (DIR) Nationale Sicherheitsstrategie: Einigkeit nach zähen Verhandlungen Ein Bekenntnis zu klaren Verteidigungsausgaben und "Außenpolitik aus einem Guss". Das Kabinett stellt die Nationale Sicherheitsstrategie vor. (DIR) Übung Air Defender: Luftspiele sind gestartet Am Montag hat das Manöver Air Defender begonnen. Geprobt wird für den Verteidigungsfall, ein Signal der Stärke soll gesetzt werden. (DIR) Proteste gegen Nato-Manöver: Krieg und Frieden üben Weil am Montag mit "Air Defender 23" das bisher größte Luft-Manöver der Nato beginnt, protestieren Friedensgruppen am Fliegerhorst Wunstorf. (DIR) Nato-Truppenübung „Air Defender“: Das Mega-Manöver Es soll die größte Übung seit Gründung der Nato werden und ein Zeichen an Russland senden. Auch der zivile Luftverkehr könne gestört werden. (DIR) Schulze und Pistorius in Afrika: Strategiewechsel im Sahel Die Mali-Mission der Bundeswehr ist gescheitert. Jetzt reiste der Verteidigungsminister mit der Entwicklungsministerin in den Sahel. Das ist neu. (DIR) Ukrainische Stadt nach einem Jahr Krieg: Als der Krieg nach Tschernihiw kam Die Stadt wurde gleich zu Kriegsbeginn besetzt. Doch die Bevölkerung wehrte sich erfolgreich – und erholt sich nun langsam vom russischen Angriff. (DIR) Zwist vor EU-Gipfel: Scholz’ unangenehme Reise Zwischen Frankreich und Deutschland herrscht schlechte Stimmung. Grund sind Meinungsverschiedenheiten in der Verteidigungs- und Energiepolitik. (DIR) Referendum in Dänemark: Lieber nicht EU erwähnen Das Verhältnis der DänInnen bleibt trotz der Zustimmung zu gemeinsamer Verteidigungspolitik zwiespältig. Über anderes entscheidet man gern allein. (DIR) Verteidigungsministerin Lambrecht: Qualifikation – nicht nötig Die Verteidigungsministerin ist eine Fehlbesetzung. Die Personalie zeigt, nach welchen merkwürdigen Kriterien MinisterInnen zu oft ausgesucht werden. (DIR) Ostermärsche in Berlin: Frieden schaffen, auch mit Waffen Der Berliner Ostermarsch stellt sich gegen jede Aufrüstung. Eine syrisch-ukrainische Gegenveranstaltung wirbt für das Recht auf Verteidigung. (DIR) Studie zu Verteidigungsbudgets: Militärausgaben im Visier Die Nato gibt mehr Geld für Verteidigung aus als Russland – und diskutiert dennoch über Aufrüstung. Braucht es mehr Mittel oder mehr Effizienz? (DIR) EU-Verteidigungspolitik: Lahme „schnelle Eingreiftruppe“ Die sicherheitspolitische Neuaufstellung der EU erscheint unentschlossen und bleibt unausgegoren. Für die aktuelle Krisenlage ist es ohnehin zu spät. (DIR) Aufrüstung der Bundeswehr: Bombig neue Tarnkappenjets Die Bundeswehr schafft Dutzende hochmoderne Kampfflugzeuge für die „nukleare Teilhabe“ an. Nicht nur die Linke kritisiert das. (DIR) Erhöhung der Militärausgaben: Kein grünes Licht für 2 Prozent Olaf Scholz kündigte 100 Milliarden für die Bundeswehr an. Doch in der Koalition war das wohl nicht abgesprochen. Fix ist der Plan noch nicht. (DIR) Unruhen in Kasachstan: Schlechtes Timing für den Kreml Russland kommt der Aufstand in seinem Nachbarland sehr ungelegen. Reflexartig wird eine US-Verschwörung unterstellt. (DIR) Kinder fragen, die taz antwortet: Warum gibt es Krieg? Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche beantworten wir eine davon. Diese Frage kommt von Elsa, 11 Jahre. (DIR) Rechtsextremer Verdachtsfall: Sicherheitsrisiko im Bendlerblock Der Geheimdienst MAD ist auf einen mutmaßlichen Rechtsextremisten im Verteidigungsministerium gestoßen. Er soll dort als Referent arbeiten. (DIR) EU und Verteidigung: Ein starker Partner für die Nato Brüssel will mehr militärische Aufgaben übernehmen. Bei der Cyberabwehr und dem Kampf gegen Desinformation soll die Zusammarbeit ausgebaut werden. (DIR) Linken-Politiker über Bundeswehreinsätze: „Das Papier sprengt den Korridor“ Tobias Pflüger will wieder in den Linken-Vorstand gewählt werden. Er kritisiert seinen Rivalen Matthias Höhn, der Militäreinsätze befürwortet. (DIR) Gesetzespaket zum US-Verteidigungshaushalt: Kurz vor Schluss Veto gegen Trump Der US-Kongress hat den Einspruch des US-Präsidenten gegen das Verteidigungsbudget niedergestimmt. Damit gibt es auch erstmal keinen Truppenabzug aus Deutschland. (DIR) Verteidigungsausgaben in der Nato: Das Zehn-Prozent-Ziel Vom Zwei-Prozent-Ziel der Nato möchte die Bundesregierung gerne ein wenig abrücken. Ihre neue Zielmarke lässt sich aber schwer berechnen. (DIR) Europäische Verteidigung und Nato: Keine Angst vor Plan B Für den amerikanischen Schutz Europas gibt es keine Ewigkeitsgarantie. Wir müssen in Deutschland über die Zukunft der Nato diskutieren. (DIR) Grüne und Bundeswehr: „Herr Oberleutnant? Özdemir reicht“ Ex-Parteichef Cem Özdemir hat ein Praktikum bei der Bundeswehr absolviert. Ein Gespräch über Bürger in Uniform und Krieg als Mittel der Politik. (DIR) Kommentar USA und Nato: Trump ist doch kein Trottel In der Nato häufen die Deutschen Exportüberschüsse an und kassieren Dollar. Kritik daran gab es schon von JFK – Trump ist also in bester Gesellschaft. (DIR) Japan erhöht Verteidigungsausgaben: Auf Rekordniveau Japan beschließt einen starken Ausbau des Verteidigungsetats. Kritiker befürchten die Abschaffung des Verfassungspazifismus. (DIR) Gemeinsame EU-Verteidigung: Brüssel bastelt europäische Armee Deutschland und Frankreich sind die Treiber für ein gemeinsames EU-Militär. Wann die Truppe steht, ist allerdings fraglich. (DIR) Entwurf für US-Haushalt: Mehr Verteidigung, weniger Soziales Großer Nutznießer des Haushaltsentwurfs sind die Verteidigung und nationale Sicherheit. Kürzen will der US-Präsident bei der Hilfe für Bedürftige.