# taz.de -- Verteidigung
       
 (DIR) Volkswirt Tobias Börger: „Verteidigung ist öffentliches Gut“
       
       Steuererhöhungen für Militärausgaben? Die Bevölkerung wäre dem gar nicht
       abgeneigt, sagt Volkswirt Tobias Börger basierend auf einer Untersuchung.
       
 (DIR) Haushaltsverhandlungen der Ampelkoalition: „Die Gespräche sind sehr intensiv“
       
       Der FDP-Chef Christian Lindner pocht darauf, die Schuldenbremse
       einzuhalten. Bei Verteidigungsausgaben will er nicht sparen, beim
       Bürgergeld hingegen schon.
       
 (DIR) Rekordquoten bei der Nato: Jede Menge Cash für Waffen
       
       Nato-Chef Stoltenberg präsentiert Rekordzahlen bei den Militärausgaben in
       den Mitgliedstaaten. Es soll ein Signal an Putin sein – und an Donald
       Trump.
       
 (DIR) Deutschlands neue Sicherheitsstrategie: Ratlos statt vorbereitet
       
       Die Bundesregierung rüstet sich für den Ernstfall, militärisch und beim
       Zivilschutz. Als Bürger:in weiß man am Ende aber nicht, was das soll.
       
 (DIR) Politikerin über EU-Verteidigungspolitik: „Wir müssen klar reagieren“
       
       Die deutsch-französische Politikerin Sabine Thillaye sieht eine verstärkte
       militärische Zusammenarbeit in der EU zukünftig als unvermeidlich an.
       
 (DIR) Russischer Vormarsch auf Wowtschansk: „Schwierige Situation“ in der Ukraine
       
       Russland verstärkt seine Offensive im ukrainischen Gebiet Charkiw. Truppen
       rücken in die Stadt Wowtschansk ein. Sie ist weitgehend zerstört.
       
 (DIR) Ausbau der Verteidigungsbereitschaft: Schweden rüstet auf
       
       Stockholm will massiv in die Landesverteidigung investieren: Bei Personal,
       Material und Infrastruktur. Unklar bleibt jedoch die Finanzierung.
       
 (DIR) Krieg in der Ukraine und in Gaza: EU-Gipfel bricht mit Tabus
       
       Weniger Zurückhaltung gegenüber Israel und mehr Geld für Waffen für die
       Ukraine: Die EU-Staaten bauen in Häppchen ihre Großbaustellen ab.
       
 (DIR) Wehrpflicht für Frauen in Dänemark: Mehr Frauen an die Waffen
       
       Frauen dürfen in Dänemark bislang freiwillig dienen, nun plant Kopenhagen
       eine Wehrpflicht. So will die Regierung auf die neue Bedrohungslage
       reagieren.
       
 (DIR) Leak im Verteidigungsausschuss: Womöglich nur bedingt abwehrbereit
       
       Kanzler Scholz’ Nein zum Taurus wird durch die durchgestochenen
       Informationen bestätigt. Die CDU dürfte ihre Attacken jetzt herunterfahren.
       
 (DIR) Nato-Verteidigungsausgaben: Nur 11 von 31 schaffen die Marke
       
       Viele Nato-Staaten verfehlen das Ziel für Verteidigungsausgaben.
       Generalsekretär Stoltenberg lobt trotzdem – und hat eine Botschaft gen
       Moskau.
       
 (DIR) Jahresbericht der Wehrbeauftragten: Nicht wirklich eine Zeitenwende
       
       Fehlendes Personal, sexuelle Übergriffe und rechtsextreme Vorfälle – an den
       Problemen der Bundeswehr hat sich wenig geändert.
       
 (DIR) ICAN-Vorstand zu deutscher Atombombe: „Die Debatte ist Zeitverschwendung“
       
       Nukleare Aufrüstung in Europa führe nicht zu mehr Sicherheit, sagt Florian
       Eblenkamp vom Bündnis gegen Atomwaffen ICAN. Er warnt vor einem neuen
       Wettrüsten.
       
 (DIR) Donald Trump: Angst als Ansporn
       
       Ex-Präsident Donald Trump droht, Nato-Mitglieder im Stich zu lassen, wenn
       sie ihre Beiträge nicht zahlen. Europa sollte das als Chance begreifen.
       
 (DIR) EU will aufrüsten: Das Schulden-Tabu wackelt
       
       Die EU gibt so viel für Rüstungsgüter aus wie nie – und EU-Ratspräsident
       Charles Michel fordert mehr. Dabei schaut er auf die Sicherheit der
       Ukraine.
       
 (DIR) Erhebung zu Militärausgaben: EU rüstet auf – und hat wenig davon
       
       Für Wachstum bringen hohe Militärausgaben wenig, sagt eine neue
       Greenpeace-Studie. Wegen der Haushaltskrise fordern Experten ein Umdenken.
       
 (DIR) Sondervermögen ist sicher: Keine Sperre für die Bundeswehr
       
       Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil bangen alle Ministerien.
       Verteidigungsminister Pistorius kann sich entspannen. Das Sondervermögen
       ist ausgenommen.
       
 (DIR) Treffen der EU-Verteidigungsminister: Zu wenig, zu spät für die Ukraine
       
       Bei der Produktion von Granaten für Kyjiw kommt die EU nicht hinterher.
       Auch die Finanzierung von Waffen mit einem Militärhilfefonds bereitet
       Probleme.
       
 (DIR) Mehr Geld für die Bundeswehr: Bedingt kriegstüchtig
       
       Verteidigungsminister Pistorius hat mit neuen Leitlinien vorgelegt. Kanzler
       Scholz sichert ihm nun dauerhaft mehr Mittel für die Bundeswehr zu.
       
 (DIR) Kürzungen bei Entwicklungszusammenarbeit: Kratzen an der Glaubwürdigkeit
       
       Die Ampel kürzt bei der Entwicklungszusammenarbeit. Verteidigung und
       Kriegsgerät sind ihr offenbar wichtiger – das sendet ein fatales Signal.
       
 (DIR) Paramilitärische Organisation in Estland: Jung, patriotisch und gegen Putin
       
       In Estland werden immer mehr Jugendliche militärisch ausgebildet, um im
       Ernstfall ihr Land verteidigen zu können. Wie problematisch ist das?
       
 (DIR) Im Verfassungsschutzbericht: Abwehr mit Lücken
       
       Der Verfassungsschutz sieht durch Russlands Krieg in der Ukraine verstärkte
       Bedrohungen auch hierzulande. Bei Warnungen allein darf es nicht bleiben.
       
 (DIR) Treffen der Nato-Verteidigungsminister: Neuer Ärger statt Antworten
       
       Die Mitgliedsstaaten sind sich über Geld und Aufträge für die
       Rüstungsindustrie uneins. Was Kyjiws Ambitionen angeht, ist ein Kompromiss
       in Sicht.
       
 (DIR) Nationale Sicherheitsstrategie: Einigkeit nach zähen Verhandlungen
       
       Ein Bekenntnis zu klaren Verteidigungsausgaben und "Außenpolitik aus einem
       Guss". Das Kabinett stellt die Nationale Sicherheitsstrategie vor.
       
 (DIR) Übung Air Defender: Luftspiele sind gestartet
       
       Am Montag hat das Manöver Air Defender begonnen. Geprobt wird für den
       Verteidigungsfall, ein Signal der Stärke soll gesetzt werden.
       
 (DIR) Proteste gegen Nato-Manöver: Krieg und Frieden üben
       
       Weil am Montag mit "Air Defender 23" das bisher größte Luft-Manöver der
       Nato beginnt, protestieren Friedensgruppen am Fliegerhorst Wunstorf.
       
 (DIR) Nato-Truppenübung „Air Defender“: Das Mega-Manöver
       
       Es soll die größte Übung seit Gründung der Nato werden und ein Zeichen an
       Russland senden. Auch der zivile Luftverkehr könne gestört werden.
       
 (DIR) Schulze und Pistorius in Afrika: Strategiewechsel im Sahel
       
       Die Mali-Mission der Bundeswehr ist gescheitert. Jetzt reiste der
       Verteidigungsminister mit der Entwicklungsministerin in den Sahel. Das ist
       neu.
       
 (DIR) Ukrainische Stadt nach einem Jahr Krieg: Als der Krieg nach Tschernihiw kam
       
       Die Stadt wurde gleich zu Kriegsbeginn besetzt. Doch die Bevölkerung wehrte
       sich erfolgreich – und erholt sich nun langsam vom russischen Angriff.
       
 (DIR) Zwist vor EU-Gipfel: Scholz’ unangenehme Reise
       
       Zwischen Frankreich und Deutschland herrscht schlechte Stimmung. Grund sind
       Meinungsverschiedenheiten in der Verteidigungs- und Energiepolitik.
       
 (DIR) Referendum in Dänemark: Lieber nicht EU erwähnen
       
       Das Verhältnis der DänInnen bleibt trotz der Zustimmung zu gemeinsamer
       Verteidigungspolitik zwiespältig. Über anderes entscheidet man gern allein.
       
 (DIR) Verteidigungsministerin Lambrecht: Qualifikation – nicht nötig
       
       Die Verteidigungsministerin ist eine Fehlbesetzung. Die Personalie zeigt,
       nach welchen merkwürdigen Kriterien MinisterInnen zu oft ausgesucht werden.
       
 (DIR) Ostermärsche in Berlin: Frieden schaffen, auch mit Waffen
       
       Der Berliner Ostermarsch stellt sich gegen jede Aufrüstung. Eine
       syrisch-ukrainische Gegenveranstaltung wirbt für das Recht auf
       Verteidigung.
       
 (DIR) Studie zu Verteidigungsbudgets: Militärausgaben im Visier
       
       Die Nato gibt mehr Geld für Verteidigung aus als Russland – und diskutiert
       dennoch über Aufrüstung. Braucht es mehr Mittel oder mehr Effizienz?
       
 (DIR) EU-Verteidigungspolitik: Lahme „schnelle Eingreiftruppe“
       
       Die sicherheitspolitische Neuaufstellung der EU erscheint unentschlossen
       und bleibt unausgegoren. Für die aktuelle Krisenlage ist es ohnehin zu
       spät.
       
 (DIR) Aufrüstung der Bundeswehr: Bombig neue Tarnkappenjets
       
       Die Bundeswehr schafft Dutzende hochmoderne Kampfflugzeuge für die
       „nukleare Teilhabe“ an. Nicht nur die Linke kritisiert das.
       
 (DIR) Erhöhung der Militärausgaben: Kein grünes Licht für 2 Prozent
       
       Olaf Scholz kündigte 100 Milliarden für die Bundeswehr an. Doch in der
       Koalition war das wohl nicht abgesprochen. Fix ist der Plan noch nicht.
       
 (DIR) Unruhen in Kasachstan: Schlechtes Timing für den Kreml
       
       Russland kommt der Aufstand in seinem Nachbarland sehr ungelegen.
       Reflexartig wird eine US-Verschwörung unterstellt.
       
 (DIR) Kinder fragen, die taz antwortet: Warum gibt es Krieg?
       
       Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche
       beantworten wir eine davon. Diese Frage kommt von Elsa, 11 Jahre.
       
 (DIR) Rechtsextremer Verdachtsfall: Sicherheitsrisiko im Bendlerblock
       
       Der Geheimdienst MAD ist auf einen mutmaßlichen Rechtsextremisten im
       Verteidigungsministerium gestoßen. Er soll dort als Referent arbeiten.
       
 (DIR) EU und Verteidigung: Ein starker Partner für die Nato
       
       Brüssel will mehr militärische Aufgaben übernehmen. Bei der Cyberabwehr und
       dem Kampf gegen Desinformation soll die Zusammarbeit ausgebaut werden.
       
 (DIR) Linken-Politiker über Bundeswehreinsätze: „Das Papier sprengt den Korridor“
       
       Tobias Pflüger will wieder in den Linken-Vorstand gewählt werden. Er
       kritisiert seinen Rivalen Matthias Höhn, der Militäreinsätze befürwortet.
       
 (DIR) Gesetzespaket zum US-Verteidigungshaushalt: Kurz vor Schluss Veto gegen Trump
       
       Der US-Kongress hat den Einspruch des US-Präsidenten gegen das
       Verteidigungsbudget niedergestimmt. Damit gibt es auch erstmal keinen
       Truppenabzug aus Deutschland.
       
 (DIR) Verteidigungsausgaben in der Nato: Das Zehn-Prozent-Ziel
       
       Vom Zwei-Prozent-Ziel der Nato möchte die Bundesregierung gerne ein wenig
       abrücken. Ihre neue Zielmarke lässt sich aber schwer berechnen.
       
 (DIR) Europäische Verteidigung und Nato: Keine Angst vor Plan B
       
       Für den amerikanischen Schutz Europas gibt es keine Ewigkeitsgarantie. Wir
       müssen in Deutschland über die Zukunft der Nato diskutieren.
       
 (DIR) Grüne und Bundeswehr: „Herr Oberleutnant? Özdemir reicht“
       
       Ex-Parteichef Cem Özdemir hat ein Praktikum bei der Bundeswehr absolviert.
       Ein Gespräch über Bürger in Uniform und Krieg als Mittel der Politik.
       
 (DIR) Kommentar USA und Nato: Trump ist doch kein Trottel
       
       In der Nato häufen die Deutschen Exportüberschüsse an und kassieren Dollar.
       Kritik daran gab es schon von JFK – Trump ist also in bester Gesellschaft.
       
 (DIR) Japan erhöht Verteidigungsausgaben: Auf Rekordniveau
       
       Japan beschließt einen starken Ausbau des Verteidigungsetats. Kritiker
       befürchten die Abschaffung des Verfassungspazifismus.
       
 (DIR) Gemeinsame EU-Verteidigung: Brüssel bastelt europäische Armee
       
       Deutschland und Frankreich sind die Treiber für ein gemeinsames EU-Militär.
       Wann die Truppe steht, ist allerdings fraglich.
       
 (DIR) Entwurf für US-Haushalt: Mehr Verteidigung, weniger Soziales
       
       Großer Nutznießer des Haushaltsentwurfs sind die Verteidigung und nationale
       Sicherheit. Kürzen will der US-Präsident bei der Hilfe für Bedürftige.