# taz.de -- Sozialdemokraten
       
 (DIR) Barley zur Wahl der Kommissionschefin: „Kein Bündnis mit rechts“
       
       Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley schließt eine Zusammenarbeit mit
       Rechten kategorisch aus. Das gelte auch bei der Wahl Ursula von der Leyens.
       
 (DIR) Regierungsbildung in den Niederlanden: Koalition will „Asylkrise“ ausrufen
       
       Die Rechts-Regierung nimmt nach monatelangen Verhandlungen Formen an. Der
       Koalitionsvertrag steht, das Personal ist aber noch weiter offen.
       
 (DIR) Herausforderungen für die Grünen: Der Lieblingsfeind
       
       Wir sind im Krieg. Und im Klimawandel. In der Kritik sind als Verbots- und
       Kriegstreiber-Partei in beiden Fällen die Grünen. Zu Unrecht natürlich.
       
 (DIR) Kommunalwahlen in Norwegen: Lange Gesichter bei den Sozis
       
       Norwegens Sozialdemokraten verlieren in den Kommunen nach 99 Jahren ihre
       Stellung als stärkste Partei. Manche fordern einen Kurswechsel auf
       nationaler Ebene.
       
 (DIR) Parteitag der NRW-SPD: Die neue Doppelspitze
       
       Sarah Philipp und Achim Post sind die neuen Vorsitzenden der SPD in
       Nordrhein-Westfalen. Sie sollen den kriselnden Landesverband einen.
       
 (DIR) Erbauliche Nachrichten aus Österreich: Der Bernie-Moment der SPÖ
       
       Ein ehemaliger Fabrikarbeiter will die Sozis aufmischen. Er zeigt, dass
       Sozialdemokratie proletarisch, linksliberal und öko zugleich sein kann.
       
 (DIR) Rennen um SPÖ-Vorsitz: Dreikampf in der SPÖ
       
       Aus 73 Kandidaturen bleiben am Ende nur drei mögliche Bewerber*innen
       für den SPÖ-Vorsitz in Österreich. Am 22. Mai wird das Ergebnis
       bekanntgegeben.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Angriffe bei Bachmut ausgebremst
       
       Dichter Schneefall verlangsamt die russische Offensive auf Bachmut. Das IOC
       kritisiert den Boykott-Aufruf Kyjiws. SPD-Politiker rufen Scholz zu
       Friedensinitiative auf.
       
 (DIR) Mitgliederbefragung beschlossen: Machtkampf in der SPÖ
       
       Der Machtkampf bei Österreichs Sozialdemokraten soll mit einer Befragung
       entschieden werden. Landeshauptmann Doskozil fordert die Parteichefin
       heraus.
       
 (DIR) Angebliche Bevormundung durch Linke: Lob der Umerziehung
       
       Linke Selbstveränderung und Kritik an überholten Lebensformen und Werten
       ist nicht überheblich. Im Gegenteil: Sie ist ein nobles Anliegen.
       
 (DIR) Korruptionsaffäre „Katargate“: Ein Saubermann für das EU-Parlament
       
       Marc Angel soll als neuer Vizepräsident im EU-Parlament aufräumen. Der
       Hauptverdächtige Panzeri will in der Korruptionsaffäre auspacken.
       
 (DIR) Neue Regierungskoalition in Dänemark: Frederiksens Wagnis
       
       Dänemarks neues, blockübergreifendes Regierungsbündnis ist keinesfalls
       Mette Frederiksens Wunschkoalition. In Kopenhagen dürfte es spannend
       werden.
       
 (DIR) Neue Regierungskoalition in Dänemark: Mehrheitsregierung nach 30 Jahren
       
       Dänemarks Sozialdemokraten rücken weiter nach rechts. Dabei hätte
       Ministerpräsidentin Frederiksen ihre Minderheitsregierung fortführen
       können.
       
 (DIR) Korruptionsverdacht im EU-Parlament: Vizeparlamentspräsidentin abgesetzt
       
       Die festgenommene griechische Politikerin verliert mit sofortiger Wirkung
       alle ihre Befugnisse. Eine endgültige Absetzung kann nur das Parlament
       beschließen.
       
 (DIR) Ein Jahr Ampel-Koalition: Die Kalküle des Kanzlers
       
       Die Ampel hat auf den Angriffskrieg Wladimir Putins klug reagiert. Ihre
       Europapolitik ist jedoch ein Rückfall in rüden nationalen Egoismus.
       
 (DIR) Wahlen in Dänemark: Aus mit Hygge
       
       Trotz Wahlsieg dürften die gemütlichen Zeiten für Mette Frederiksen vorbei
       sein. Die von ihr angestrebte breite Koalition verheißt nichts Gutes.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Dänemark: Rücktritt trotz Sieg
       
       Dänemarks Ministerpräsidentin hat überraschend gewonnen. Aber statt ihre
       bisherige Regierung fortzusetzen, will sie offenbar etwas Neues
       ausprobieren.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Dänemark: Der Weg zur Macht führt in die Mitte
       
       Die Sozialdemokraten könnten erneut stärkste Kraft werden.
       Ministerpräsidentin Frederiksen setzt auf eine Große Koalition.
       
 (DIR) Vorgezogene Neuwahlen in Dänemark: Ein Ende des Schlingerkurses
       
       Die aktuelle Regierung ist kaum handlungsfähig. Vorgezogene Wahlen könnten
       das ändern. Umfragen belegen aber eine Politikverdrossenheit.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Schweden: Bullerbü war immer nur Fantasie
       
       Der Erfolg der Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl wird mit Sorge
       beobachtet. Doch ob sie etwas zu melden haben werden, ist ungewiss.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Schweden: Der missglückte Flirt
       
       Im Vorfeld der Wahlen haben sich die konservativen Parteien den Rechten zu
       stark angenähert. Einzig echte Wahlgewinner sind nun die
       Schwedendemokraten.
       
 (DIR) Parlamentswahlen in Schweden: Rechtsextreme erstmals Zweite
       
       Laut vorläufigem Ergebnis hat das blau-braune Rechtsbündnis eine hauchdünne
       Mehrheit. Das Endergebnis wird für Mittwoch erwartet.
       
 (DIR) Vor der Parlamentswahl in Schweden: Bullerbü auf Abwegen
       
       Am Sonntag wählt Schweden. Im sonst inhaltslosen Wahlkampf gab es nur ein
       Thema: Bandenkriminalität. Am Ende könnte eine Rechtskoalition siegen.
       
 (DIR) Regierungskrise in Montenegro: Durch Misstrauensvotum gestürzt
       
       Hoffnungen ruhten auf dem Ministerpräsidenten Dritan Abazović. Ein Abkommen
       mit der serbisch-orthodoxen Kirche brachte ihn nun zu Fall.
       
 (DIR) Österreich hebt Quarantänepflicht auf: Mit Covid und Maske ins Büro
       
       In Österreich müssen Corona-Infizierte künftig nicht mehr in Quarantäne.
       Vor allem in SPÖ-regierten Bundesländern werden die Lockerungen kritisiert.
       
 (DIR) Schweden und der Nato-Beitritt: Keine Alternative
       
       Eine Analyse erörtert die Vorteile eines Nato-Beitritts für Schweden. Ein
       Beschluss der sozialdemokratischen Regierung wird für Sonntag erwartet.
       
 (DIR) EU-Parlamentspräsident Sassoli ist tot: Mit harter Hand und großem Herzen
       
       EU-Parlamentspräsident David Sassoli ist im Alter von 65 Jahren in einer
       italienischen Klinik gestorben. Er galt als Organisationstalent und
       solidarisch.
       
 (DIR) Vor der Scholz-Wahl zum Kanzler: Ohne Visionen und Gefühle
       
       Olaf Scholz wird der vierte SPD-Kanzler sein – nach Brandt, Schmidt und
       Schröder. Doch den sozialdemokratischen Zauber von einst sucht man
       vergebens.
       
 (DIR) Sozialdemokraten siegen in Norwegen: „Nebelprinz“ gewinnt Wahl
       
       Bei der Wahl in Norwegen hat der Millionär Jonas Gahr Støre die
       sozialdemokratische Arbeiterpartei AP zum Sieg geführt. Unumstritten ist er
       nicht.
       
 (DIR) Parlamentswahlen in Norwegen: Aus für die Rechtskoalition
       
       Die Linke legt zu, die Rechte ist abgewählt. Mit dem Wahlergebnis in
       Norwegen wird künftig ganz Skandinavien wieder sozialdemokratisch regiert.
       
 (DIR) Zweite Chance für Regierungschef: Löfven wieder Ministerpräsident
       
       Nach dem Misstrauensvotum bekommt Schweden erneut eine rot-grüne
       Minderheitsregierung. Doch die Arbeit der Koalition dürfte schwieriger
       werden.
       
 (DIR) Flüchtlingspolitik in Dänemark: Pläne für Asylzentren im Ausland
       
       Das dänische Parlament hat ein Gesetz zur Unterbringung von Asylsuchenden
       in Drittländern verabschiedet. Dazu ist bisher allerdings noch kein Land
       bereit.
       
 (DIR) Sarajevos neue Bürgermeisterin: Ein neues Gesicht
       
       Die 30-jährige Sozialdemokratin Benjamina Karić steht für ein junges,
       weibliches und multiethnisches Sarajevo. Das hilft auch ihrer Partei.
       
 (DIR) Geplantes Gesetz in Dänemark: Gottes Wort nur noch auf dänisch
       
       Die Regierung in Kopenhagen will, dass Predigten in dänischer Sprache
       verpflichtend sind. Das dürfte der deutschen Minderheit Probleme bereiten
       
 (DIR) Erschöpfung der Großen Koaltion: Vernunftehe mit Ende in Sicht
       
       Für die Große Koalition heißt es jetzt durchhalten. Noch ein Jahr bis zu
       den Bundestagswahlen, dann können Union und SPD wieder getrennte Wege
       gehen.
       
 (DIR) Kroatiens neuer Präsident: Milanović feiert sein Comeback
       
       Überraschend gewinnt der sozialdemokratische Zoran Milanović die
       Präsidentschaftswahlen in Kroatien. Jetzt will er das Land angeblich einen.
       
 (DIR) SPD verliert Emden: Arbeiter*innenstadt nicht mehr rot
       
       60 Jahre regierten Sozialdemokraten in der ostfriesischen Kommune. Der Sieg
       des parteilosen Tim Kruithoff ist ein Einbruch für die Partei.
       
 (DIR) Rennen um den SPD-Vorsitz: Auf dem Holzweg
       
       Für ihre Kandidatenkür hat sich die SPD die Doppelspitze von den Grünen
       abgeguckt und von der CDU die Regionalkonferenzen. Kann das gut gehen?
       
 (DIR) Das fehlende Branding der SPD: SPD braucht Querdenker
       
       Die Sozialdemokratie kann nur überleben, wenn sie das Unmögliche versucht:
       Sie muss zur Bewegung werden und einen radikalen Neuanfang wagen.
       
 (DIR) Von der Leyens Rede im EU-Parlament: „Zückerchen“ für fast alle
       
       Bei ihrer Bewerbungsrede als EU-Kommissionschefin setzt Ursula von der
       Leyen auf Klimaschutz und Mindestlöhne. Ob das reicht, bleibt offen.
       
 (DIR) Präsidentschaft der EU-Kommission: Doch lieber ein Sozialdemokrat
       
       Seit Wochen streiten die EU-Staaten über die neue Führung der Europäischen
       Union. Jetzt liegt zumindest ein neuer Vorschlag auf dem Tisch.
       
 (DIR) Initiative „Die wahre SPD“: Aufstand der Altgedienten
       
       In NRW wollen einige Sozialdemokraten verhindern, dass der Juso-Chef Kevin
       Kühnert zum Parteichef oder Kanzlerkandidaten aufsteigt.
       
 (DIR) Karl Lauterbach über die Krise der SPD: „Wir können uns schlecht verkaufen“
       
       Angesichts herber Wahlniederlagen erinnert der Fraktionsvize an die
       konstanten Erfolge der SPD. Man müsse nun eine Mitte-Links-Regierung
       forcieren.
       
 (DIR) Dänische Wahlsiegerin Mette Frederiksen: Opportunistin, lautet ein Vorwurf
       
       Frederiksen machte eine atemberaubende Karriere als Sozialdemokratin in
       Dänemark. Ihren Wahlkampf machte sie jedoch mit einer rechten Kampagne.
       
 (DIR) Kommentar Parlamentswahl in Dänemark: Der Wahlsieg als Denkzettel
       
       Die Sozialdemokraten haben die Wahl gewonnen. Ihren Erfolg sollten sie für
       einen migrationspolitischen Kurswechsel nutzen.
       
 (DIR) Wahlergebnis in Dänemark: Die Sozis können auch gewinnen
       
       Die Koalitionsbildung wird aber kompliziert. Denn: Die links-grünen
       Parteien wollen einen Kurswechsel bei der restriktiven Migrationspolitik.
       
 (DIR) Parlamentswahlen in Dänemark: Lars oder Mette
       
       Bei den Wahlen am Mittwoch scheint eine rot-grüne Mehrheit möglich. Dazu
       müssten die Sozialdemokraten jedoch ihre Ausländerpolitik liberalisieren.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Dänemark: Wahlcafé mit Klima
       
       Auf der dänischen Halbinsel Thy buhlen die Parteien mit ihrer angeblichen
       Kompetenz in Sachen Klima um Wählerstimmen.
       
 (DIR) Kommentar Nahles' Rücktritt: Knapp vor der Staatskrise
       
       Mit dem Abgang der SPD-Chefin kippelt die GroKo auf einmal gewaltig. Wer
       bei einer Neuwahl mit wem koalieren könnte, steht in den Sternen.
       
 (DIR) SPD-Abgeordneter über Nahles' Rücktritt: „Eine Doppelspitze ist das Beste“
       
       Den SPD-Politiker Axel Schäfer überraschte Nahles' Ankündigung nicht. Er
       sieht Manuela Schwesig und Stefan Weil als NachfolgerInnen an der
       SPD-Spitze.