# taz.de -- Sozialdemokraten (DIR) Barley zur Wahl der Kommissionschefin: „Kein Bündnis mit rechts“ Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley schließt eine Zusammenarbeit mit Rechten kategorisch aus. Das gelte auch bei der Wahl Ursula von der Leyens. (DIR) Regierungsbildung in den Niederlanden: Koalition will „Asylkrise“ ausrufen Die Rechts-Regierung nimmt nach monatelangen Verhandlungen Formen an. Der Koalitionsvertrag steht, das Personal ist aber noch weiter offen. (DIR) Herausforderungen für die Grünen: Der Lieblingsfeind Wir sind im Krieg. Und im Klimawandel. In der Kritik sind als Verbots- und Kriegstreiber-Partei in beiden Fällen die Grünen. Zu Unrecht natürlich. (DIR) Kommunalwahlen in Norwegen: Lange Gesichter bei den Sozis Norwegens Sozialdemokraten verlieren in den Kommunen nach 99 Jahren ihre Stellung als stärkste Partei. Manche fordern einen Kurswechsel auf nationaler Ebene. (DIR) Parteitag der NRW-SPD: Die neue Doppelspitze Sarah Philipp und Achim Post sind die neuen Vorsitzenden der SPD in Nordrhein-Westfalen. Sie sollen den kriselnden Landesverband einen. (DIR) Erbauliche Nachrichten aus Österreich: Der Bernie-Moment der SPÖ Ein ehemaliger Fabrikarbeiter will die Sozis aufmischen. Er zeigt, dass Sozialdemokratie proletarisch, linksliberal und öko zugleich sein kann. (DIR) Rennen um SPÖ-Vorsitz: Dreikampf in der SPÖ Aus 73 Kandidaturen bleiben am Ende nur drei mögliche Bewerber*innen für den SPÖ-Vorsitz in Österreich. Am 22. Mai wird das Ergebnis bekanntgegeben. (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Angriffe bei Bachmut ausgebremst Dichter Schneefall verlangsamt die russische Offensive auf Bachmut. Das IOC kritisiert den Boykott-Aufruf Kyjiws. SPD-Politiker rufen Scholz zu Friedensinitiative auf. (DIR) Mitgliederbefragung beschlossen: Machtkampf in der SPÖ Der Machtkampf bei Österreichs Sozialdemokraten soll mit einer Befragung entschieden werden. Landeshauptmann Doskozil fordert die Parteichefin heraus. (DIR) Angebliche Bevormundung durch Linke: Lob der Umerziehung Linke Selbstveränderung und Kritik an überholten Lebensformen und Werten ist nicht überheblich. Im Gegenteil: Sie ist ein nobles Anliegen. (DIR) Korruptionsaffäre „Katargate“: Ein Saubermann für das EU-Parlament Marc Angel soll als neuer Vizepräsident im EU-Parlament aufräumen. Der Hauptverdächtige Panzeri will in der Korruptionsaffäre auspacken. (DIR) Neue Regierungskoalition in Dänemark: Frederiksens Wagnis Dänemarks neues, blockübergreifendes Regierungsbündnis ist keinesfalls Mette Frederiksens Wunschkoalition. In Kopenhagen dürfte es spannend werden. (DIR) Neue Regierungskoalition in Dänemark: Mehrheitsregierung nach 30 Jahren Dänemarks Sozialdemokraten rücken weiter nach rechts. Dabei hätte Ministerpräsidentin Frederiksen ihre Minderheitsregierung fortführen können. (DIR) Korruptionsverdacht im EU-Parlament: Vizeparlamentspräsidentin abgesetzt Die festgenommene griechische Politikerin verliert mit sofortiger Wirkung alle ihre Befugnisse. Eine endgültige Absetzung kann nur das Parlament beschließen. (DIR) Ein Jahr Ampel-Koalition: Die Kalküle des Kanzlers Die Ampel hat auf den Angriffskrieg Wladimir Putins klug reagiert. Ihre Europapolitik ist jedoch ein Rückfall in rüden nationalen Egoismus. (DIR) Wahlen in Dänemark: Aus mit Hygge Trotz Wahlsieg dürften die gemütlichen Zeiten für Mette Frederiksen vorbei sein. Die von ihr angestrebte breite Koalition verheißt nichts Gutes. (DIR) Parlamentswahl in Dänemark: Rücktritt trotz Sieg Dänemarks Ministerpräsidentin hat überraschend gewonnen. Aber statt ihre bisherige Regierung fortzusetzen, will sie offenbar etwas Neues ausprobieren. (DIR) Parlamentswahl in Dänemark: Der Weg zur Macht führt in die Mitte Die Sozialdemokraten könnten erneut stärkste Kraft werden. Ministerpräsidentin Frederiksen setzt auf eine Große Koalition. (DIR) Vorgezogene Neuwahlen in Dänemark: Ein Ende des Schlingerkurses Die aktuelle Regierung ist kaum handlungsfähig. Vorgezogene Wahlen könnten das ändern. Umfragen belegen aber eine Politikverdrossenheit. (DIR) Parlamentswahl in Schweden: Bullerbü war immer nur Fantasie Der Erfolg der Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl wird mit Sorge beobachtet. Doch ob sie etwas zu melden haben werden, ist ungewiss. (DIR) Parlamentswahl in Schweden: Der missglückte Flirt Im Vorfeld der Wahlen haben sich die konservativen Parteien den Rechten zu stark angenähert. Einzig echte Wahlgewinner sind nun die Schwedendemokraten. (DIR) Parlamentswahlen in Schweden: Rechtsextreme erstmals Zweite Laut vorläufigem Ergebnis hat das blau-braune Rechtsbündnis eine hauchdünne Mehrheit. Das Endergebnis wird für Mittwoch erwartet. (DIR) Vor der Parlamentswahl in Schweden: Bullerbü auf Abwegen Am Sonntag wählt Schweden. Im sonst inhaltslosen Wahlkampf gab es nur ein Thema: Bandenkriminalität. Am Ende könnte eine Rechtskoalition siegen. (DIR) Regierungskrise in Montenegro: Durch Misstrauensvotum gestürzt Hoffnungen ruhten auf dem Ministerpräsidenten Dritan Abazović. Ein Abkommen mit der serbisch-orthodoxen Kirche brachte ihn nun zu Fall. (DIR) Österreich hebt Quarantänepflicht auf: Mit Covid und Maske ins Büro In Österreich müssen Corona-Infizierte künftig nicht mehr in Quarantäne. Vor allem in SPÖ-regierten Bundesländern werden die Lockerungen kritisiert. (DIR) Schweden und der Nato-Beitritt: Keine Alternative Eine Analyse erörtert die Vorteile eines Nato-Beitritts für Schweden. Ein Beschluss der sozialdemokratischen Regierung wird für Sonntag erwartet. (DIR) EU-Parlamentspräsident Sassoli ist tot: Mit harter Hand und großem Herzen EU-Parlamentspräsident David Sassoli ist im Alter von 65 Jahren in einer italienischen Klinik gestorben. Er galt als Organisationstalent und solidarisch. (DIR) Vor der Scholz-Wahl zum Kanzler: Ohne Visionen und Gefühle Olaf Scholz wird der vierte SPD-Kanzler sein – nach Brandt, Schmidt und Schröder. Doch den sozialdemokratischen Zauber von einst sucht man vergebens. (DIR) Sozialdemokraten siegen in Norwegen: „Nebelprinz“ gewinnt Wahl Bei der Wahl in Norwegen hat der Millionär Jonas Gahr Støre die sozialdemokratische Arbeiterpartei AP zum Sieg geführt. Unumstritten ist er nicht. (DIR) Parlamentswahlen in Norwegen: Aus für die Rechtskoalition Die Linke legt zu, die Rechte ist abgewählt. Mit dem Wahlergebnis in Norwegen wird künftig ganz Skandinavien wieder sozialdemokratisch regiert. (DIR) Zweite Chance für Regierungschef: Löfven wieder Ministerpräsident Nach dem Misstrauensvotum bekommt Schweden erneut eine rot-grüne Minderheitsregierung. Doch die Arbeit der Koalition dürfte schwieriger werden. (DIR) Flüchtlingspolitik in Dänemark: Pläne für Asylzentren im Ausland Das dänische Parlament hat ein Gesetz zur Unterbringung von Asylsuchenden in Drittländern verabschiedet. Dazu ist bisher allerdings noch kein Land bereit. (DIR) Sarajevos neue Bürgermeisterin: Ein neues Gesicht Die 30-jährige Sozialdemokratin Benjamina Karić steht für ein junges, weibliches und multiethnisches Sarajevo. Das hilft auch ihrer Partei. (DIR) Geplantes Gesetz in Dänemark: Gottes Wort nur noch auf dänisch Die Regierung in Kopenhagen will, dass Predigten in dänischer Sprache verpflichtend sind. Das dürfte der deutschen Minderheit Probleme bereiten (DIR) Erschöpfung der Großen Koaltion: Vernunftehe mit Ende in Sicht Für die Große Koalition heißt es jetzt durchhalten. Noch ein Jahr bis zu den Bundestagswahlen, dann können Union und SPD wieder getrennte Wege gehen. (DIR) Kroatiens neuer Präsident: Milanović feiert sein Comeback Überraschend gewinnt der sozialdemokratische Zoran Milanović die Präsidentschaftswahlen in Kroatien. Jetzt will er das Land angeblich einen. (DIR) SPD verliert Emden: Arbeiter*innenstadt nicht mehr rot 60 Jahre regierten Sozialdemokraten in der ostfriesischen Kommune. Der Sieg des parteilosen Tim Kruithoff ist ein Einbruch für die Partei. (DIR) Rennen um den SPD-Vorsitz: Auf dem Holzweg Für ihre Kandidatenkür hat sich die SPD die Doppelspitze von den Grünen abgeguckt und von der CDU die Regionalkonferenzen. Kann das gut gehen? (DIR) Das fehlende Branding der SPD: SPD braucht Querdenker Die Sozialdemokratie kann nur überleben, wenn sie das Unmögliche versucht: Sie muss zur Bewegung werden und einen radikalen Neuanfang wagen. (DIR) Von der Leyens Rede im EU-Parlament: „Zückerchen“ für fast alle Bei ihrer Bewerbungsrede als EU-Kommissionschefin setzt Ursula von der Leyen auf Klimaschutz und Mindestlöhne. Ob das reicht, bleibt offen. (DIR) Präsidentschaft der EU-Kommission: Doch lieber ein Sozialdemokrat Seit Wochen streiten die EU-Staaten über die neue Führung der Europäischen Union. Jetzt liegt zumindest ein neuer Vorschlag auf dem Tisch. (DIR) Initiative „Die wahre SPD“: Aufstand der Altgedienten In NRW wollen einige Sozialdemokraten verhindern, dass der Juso-Chef Kevin Kühnert zum Parteichef oder Kanzlerkandidaten aufsteigt. (DIR) Karl Lauterbach über die Krise der SPD: „Wir können uns schlecht verkaufen“ Angesichts herber Wahlniederlagen erinnert der Fraktionsvize an die konstanten Erfolge der SPD. Man müsse nun eine Mitte-Links-Regierung forcieren. (DIR) Dänische Wahlsiegerin Mette Frederiksen: Opportunistin, lautet ein Vorwurf Frederiksen machte eine atemberaubende Karriere als Sozialdemokratin in Dänemark. Ihren Wahlkampf machte sie jedoch mit einer rechten Kampagne. (DIR) Kommentar Parlamentswahl in Dänemark: Der Wahlsieg als Denkzettel Die Sozialdemokraten haben die Wahl gewonnen. Ihren Erfolg sollten sie für einen migrationspolitischen Kurswechsel nutzen. (DIR) Wahlergebnis in Dänemark: Die Sozis können auch gewinnen Die Koalitionsbildung wird aber kompliziert. Denn: Die links-grünen Parteien wollen einen Kurswechsel bei der restriktiven Migrationspolitik. (DIR) Parlamentswahlen in Dänemark: Lars oder Mette Bei den Wahlen am Mittwoch scheint eine rot-grüne Mehrheit möglich. Dazu müssten die Sozialdemokraten jedoch ihre Ausländerpolitik liberalisieren. (DIR) Parlamentswahl in Dänemark: Wahlcafé mit Klima Auf der dänischen Halbinsel Thy buhlen die Parteien mit ihrer angeblichen Kompetenz in Sachen Klima um Wählerstimmen. (DIR) Kommentar Nahles' Rücktritt: Knapp vor der Staatskrise Mit dem Abgang der SPD-Chefin kippelt die GroKo auf einmal gewaltig. Wer bei einer Neuwahl mit wem koalieren könnte, steht in den Sternen. (DIR) SPD-Abgeordneter über Nahles' Rücktritt: „Eine Doppelspitze ist das Beste“ Den SPD-Politiker Axel Schäfer überraschte Nahles' Ankündigung nicht. Er sieht Manuela Schwesig und Stefan Weil als NachfolgerInnen an der SPD-Spitze.