# taz.de -- Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)
(DIR) Geleakte NSU-Akten: Doch kein Geheimnisverrat
„Frag den Staat“ hatte NSU-Dokumente des Verfassungsschutzes
veröffentlicht. Die Justiz ermittelte, wer die Akten geleakt hatte –
erfolglos.
(DIR) 20 Jahre Nagelbombenanschlag in Köln: Ein Staat entschuldigt sich
2004 zündete der NSU in der Kölner Keupstraße eine Nagelbombe. 20 Jahre
später sind Schmerz und Enttäuschung Teil des Gedenkens.
(DIR) Künstler zu Zoff ums Keupstraßen-Mahnmal: „Nachträgliche Erniedrigung“
20 Jahre nach dem NSU-Attentat in der Kölner Keupstraße gibt es dort den
von Ulf Aminde entworfenen Erinnerungsort immer noch nicht. Ein Skandal,
findet er.
(DIR) NSU-Dokumentationszentrum in Chemnitz: Rechte Netzwerke erkennen
In Chemnitz entsteht ein NSU-Dokumentationszentrum über rechtsextremen
Terror. Das Neonazi-Umfeld der Mörder lebt weiterhin in der Stadt.
(DIR) NSU-Dokumentationszentrum in Chemnitz: Ein Blick zurück, einer nach vorn
In Chemnitz entsteht ein NSU-Dokumentationszentrum als Pilotprojekt. Auch
der Bund plant ein solches Zentrum, aber wohl nicht in Sachsen.
(DIR) Recherche-Theater in Lübeck: Ermittlungen zur Hafenstraße
Das Lübecker Theater bringt eine Recherche zum Brandanschlag auf eine
Asylbewerber:innen-Unterkunft 1996 auf die Bühne.
(DIR) Dokumentation des rechten Terrors: Ein Zentrum für die NSU-Aufklärung
Die Ampel legt eine Machbarkeitsstudie für ein NSU-Dokumentationszentrum
vor. Es soll das Staatsversagen aufarbeiten.
(DIR) Mutmaßliche NSU-Helferin: Anklage gegen Zschäpe-Vertraute
Susann Eminger war die engste Vertraute der NSU-Terroristin Zschäpe. Nun
klagt die Bundesanwaltschaft sie doch noch wegen Terrorhilfe an.
(DIR) Gedenken an NSU-Opfer: Die Pflicht, es besser zu machen
Vor 20 Jahren ermordete der NSU in Rostock den 24 Jahre alten Mehmet
Turgut. Beim Gedenken ging es auch um die noch nicht abgeschlossene
Aufarbeitung.
(DIR) Ermittlungen zu „NSU 2.0“ eingestellt: Keine Anklage gegen Polizisten
Im Fall der „NSU 2.0“-Drohserie wurde auch gegen einen Polizisten und seine
Kollegin ermittelt. Nun stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein.
(DIR) AfD-Verbot und Aktivismus: Die linke Lust am Verbot
Das Zentrum für Politische Schönheit hat ein AfD-Verbot gefordert. Doch
sind staatliche Strukturen die richtigen Verbündeten gegen Rechtsaußen?
(DIR) Aufarbeitung rechtsextremen Terrors: NSU-Projekte sollen Geld kriegen
Die Ampel plant ein NSU-Dokumentationszentrum und Rechtsterror-Archiv,
bisher fehlte aber Geld. Das soll es nun doch geben, trotz Haushaltssperre.
(DIR) 12 Jahre nach NSU-Enttarnung: „Das wäre eine weitere Demütigung“
Vor zwölf Jahren enttarnte sich der NSU. Die Betroffenen ringen mit dem
Leid und den Plänen der Terroristen – und die Ampel ringt mit der
Aufklärung.
(DIR) NSU-Komplex-Aufarbeitung in Hamburg: Die Zeit verrinnt
Hamburg hat als einziges Land mit NSU-Mord keinen Untersuchungsausschuss
eingesetzt. Auch die wissenschaftliche Aufarbeitung beginnt noch nicht.
(DIR) Thüringer Untersuchungsausschuss: Befragung Maaßens endet im Eklat
CDU-Mitglied Maaßen beschimpfte die Landesregierung und
Verfassungschutzpräsident Kramer im U-Ausschuss. Die Vernehmung wurde
abgebrochen.
(DIR) Der Theaterregisseur Nuran David Calis: Nazis als groteske Clowns
Nuran David Calis will das Theater wieder zu einem politischen Raum machen.
Für das Schauspiel Leipzig hat er Brechts „Arturo Ui“ inszeniert.
(DIR) Bewegungstermine in Berlin: Zivilcourage und Aufklärung
Hinschauen und Einmischen sind nicht optional, Schweigen ist nicht immer
Gold. Das untersteichen die Bewegungstermine der kommenden Tage.
(DIR) NSU-Archiv der Ampel verzögert sich: Verschleppte Akteneinsicht
Die Ampel versprach ein NSU-Dokumentationszentrum und Rechtsterror-Archiv.
Dafür aber fehlt bis heute Geld. Grüne und Initiativen machen nun Druck.
(DIR) Hamburgs Grüne wählen Landesvorsitzende: Welche Folgen hat der NSU-Streit?
Maryam Blumenthal will sich zur Vorsitzenden der Hamburger Grünen
wiederwählen lassen. Es gibt aber auch einen Antrag zur Trennung von Amt
und Mandat.
(DIR) Untersuchungsausschuss zum NSU: „Ich war nur der dumme Laufjunge“
Zum ersten Mal sagt der NSU-Helfer André Eminger aus - im bayrischen
U-Ausschuss zur Terrorserie. Er beschreibt sich als unpolitisch und
versoffen.
(DIR) NSU-Terroristin vor U-Ausschuss: Zschäpe verneint Tatort-Helfer
Der bayerische NSU-Ausschuss befragte Beate Zschäpe als Zeugin. Die bleibt
bei früheren Aussagen zu der Rechtsterrorserie.
(DIR) Streit bei Grünen um NSU-Ausschuss: Rücktritt wegen Rückgrat
Gorden Isler findet den Umgang der Hamburger Grünen mit ihrer Abgeordneten
Miriam Block „unerträglich“. Sein Amt im Landesvorstand legt er nun nieder.
(DIR) Chaos bei den Hamburger Grünen: Schwer zu verstehen
Der gescheiterte Versuch, einen Untersuchungsausschuss zum NSU einzusetzen,
zeigt: Den Grünen gelingen keine nachvollziehbaren Kompromisse.
(DIR) Debatte um U-Ausschuss zu NSU-Mord: Kein Verlass mehr auf die Grünen
Miriam Block hat dem Antifaschismus eine Stimme gegeben – als einzige Grüne
in der Hamburger Bürgerschaft. Dafür hat ihre Partei sie nun abgestraft.
(DIR) Hamburger Grüne stimmt für NSU-Aufklärung: Block von Fraktionsämtern entbunden
Wegen mangelnder Parteidisziplin wurde die Hamburger Grünen-Abgeordnete
Miriam Block bestraft. Sie verliert alle ihre Fraktionsämter.
(DIR) Zustimmung für NSU-Aufarbeitung: Rückendeckung für Block
Die Grüne Miriam Block stimmte in Hamburg für einen
NSU-Untersuchungsausschuss. Mögliche Sanktionen für sie kritisieren Grüne
auf Bundesebene.
(DIR) Brandanschlag in Saarlouis vor 32 Jahren: Nicht weiter unbestraft lassen
Das Oberlandesgericht in Koblenz verhandelt den Mord an Samuel Yeboah. Nach
23 Verhandlungstagen ist kein Ende der Beweisaufnahme in Sicht.
(DIR) NSU-Aufarbeitung: Abgestraft für Integrität
Miriam Block stimmte in Hamburg als einzige Grüne für einen
Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden. Dafür will der Fraktionsvorstand
sie ihrer Ämter entheben.
(DIR) NSU-Terror in Hamburg: Kompromiss macht Grüne unfroh
Mit Verrenkungen vermeiden die Hamburger Grünen einen NSU-Ausschuss. Eine
Abgeordnete kann das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren.
(DIR) NSU-Komplex in Hamburg: Grüne geben klein bei
Nach internem Krach wollen SPD und Grüne den NSU-Komplex in Hamburg
wissenschaftlich aufarbeiten. Einen Untersuchungsausschuss lehnen sie
endgültig ab.
(DIR) Hamburger Untersuchungsausschuss zum NSU: Grüne will mit Linken stimmen
In Hamburg will die oppositionelle Linke einen Untersuchungsausschuss zum
NSU einsetzen. Nun kommt Unterstützung aus der grünen Regierungsfraktion.
(DIR) Forderung nach NSU-Ausschuss in Hamburg: Zu viele offene Fragen
Grüne und Linke wollen, dass Hamburg doch noch einen Parlamentarischen
Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden einrichtet. Die SPD steht weiter
quer.
(DIR) Waffenlieferant muss Reststrafe verbüßen: NSU-Helfer Wohlleben wieder in Haft
Der frühere NPD-Mann besorgte die NSU-Mordwaffe, nun muss er in der JVA
Burg seine Reststrafe verbüßen. Dort saß auch der Halle-Attentäter ein.
(DIR) Demokratiefördergesetz: Unbegreiflich viel Zeit vertrödelt
Schon der NSU-Untersuchungsausschuss hat eine Verstetigung der
Demokratieförderung gefordert. Unbegreiflich, dass es dann noch zehn Jahre
dauerte.
(DIR) Thüringen bekommt NSU-Mahnmal: „Es beschämt uns bis heute“
Thüringen bekommt ein NSU-Denkmal: Eine Säulenskulptur soll an die
rechtsextreme Terrorserie erinnern. Auch andererorts sind Gedenken geplant.
(DIR) Neukölln-Untersuchungsausschuss: Am rechten Netzwerk vorbei gesehen
Die Polizei habe die Anschläge seit 2009 nicht als Serie offenbar immer
gleicher Täter erkannt, sagt Bianca Klose von der Mobilen Beratung gegen
Rechts.
(DIR) Waffenlieferant für Rechtsterroristen: NSU-Helfer muss nochmal in Haft
Der Waffenbeschaffer Ralf Wohlleben muss für seine Resthaftstrafe von drei
Jahren nochmal in Haft. Ein zweiter NSU-Helfer bleibt dagegen in Freiheit.
(DIR) Datenweitergabe an die Polizei: Verfassungsschützer teilen ungern
Der Verfassungsschutz dürfte sich über die Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts freuen. Er teilt Informationen ohnehin lieber
weniger als mehr.
(DIR) Weitergabe von Daten an Polizei: Klage von Ex-NSU-Helfer erfolgreich
Karlsruhe schränkt die Datenweitergabe durch den Verfassungsschutz ein. Das
Bundesverfassungsgericht verlangt eine Gesetzesänderung.
(DIR) Verfassungsschutzbericht zum NSU: Die Akten sind frei
Ein Bericht zur Arbeit der hessischen Verfassungsschützer im NSU-Fall
sollte geheim bleiben. Frag den Staat und das „ZDF Magazin Royale“ haben
ihn geleakt.
(DIR) Rechter Angriff auf Gedenkstätte: Nazi-Schmierereien in Buchenwald
Schilder der KZ-Gedenkstätte Buchenwald wurden großflächig mit
Nazi-Symbolen beschmiert. Der Staatsschutz ermittelt.
(DIR) Ein Jahr vor der Wahl in Bayern: Die zwei Schwerter der Ampel
Bayerns Opposition will der Söder-Regierung mit zwei
Untersuchungsausschüssen das Leben schwer machen. Im Fokus der Vorwürfe:
der Ministerpräsident.
(DIR) NSU-Ausschuss in Bayern: Wunsch nach Entschuldigung
Das erste NSU-Opfer hat vor dem Untersuchungsausschuss des bayerischen
Landtags ausgesagt. Seine Geschichte ist häufig unter den Tisch gefallen.
(DIR) NSU-Terroristin scheitert vor Gericht: Zschäpe bleibt in Haft
Das Bundesverfassungsgericht lehnt die Klage der NSU-Mittäterin ab. Das
„rechtliche Gehör“ der verurteilten Terroristin sei nicht verletzt worden.
(DIR) Rechtsterroristin Beate Zschäpe: Mit Beschwerde gescheitert
Die Rechtsterroristin Beate Zschäpe ist gescheitert. Sie hatte
Verfassungsbeschwerde gegen ihre Verurteilung wegen Mordes eingelegt.
(DIR) Karlsruhe stellt Ermittlungen ein: NSU-Helfer kommen davon
Die Bundesanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen fünf mutmaßliche
Unterstützer der Rechtsterroristen ein. Die Linke sieht einen „Skandal“.
(DIR) Razzia gegen rechtsextreme Soldaten: Geheimaktion wird öffentlich
Im März ging der Militärische Abschirmdienst gegen mutmaßlich rechtsextreme
Soldaten vor. Sie sollen Kontakt zum „Nordbund“ aus Niedersachsen haben.
(DIR) Neue Vize-Chefin des Verfassungsschutzes: Agentin 002
Ein Geheimdienst modernisiert sich: Mit Felor Badenberg ist erstmals eine
Frau in der Führung des Verfassungsschutzes.
(DIR) Datenlöschung bei NSU-Aufklärung: Bayerns LKA löscht 565.000 Daten
Der bayerische NSU-Untersuchungsausschuss hat den LKA-Chef einbestellt.
Seine Behörde hatte Daten im großen Stil gelöscht.
(DIR) Rechte Anschlagserie in Berlin-Neukölln: Ein perfektes Feindbild
Zwei Porträts: Ferat Kocak ist Antifaschist, Zeuge, engagierter Politiker.
Mirjam Blumenthal: Die Gewalt der Neonazis hat die nie eingeschüchtert.