# taz.de -- Demokratiebewegung
       
 (DIR) Demos für Demokratie: Kampf gegen rechts vor der Haustür
       
       Seit Anfang des Jahres engagieren sich in vielen Berliner Kiezen
       Nachbarschaftsinitiativen gegen den Rechtsruck. Die große Mobilisierung ist
       aber vorbei.
       
 (DIR) Repressionen in Hongkong: 14 Demokratieaktivisten „schuldig“
       
       In Hongkongs größtem Politprozess seit Niederschlagung der
       Demokratiebewegung ist ein Urteil gefallen. Den Aktivisten drohen hohe
       Haftstrafen.
       
 (DIR) Demonstrationen gegen rechts: Größte Protestwelle in der BRD
       
       Das Institut für Bewegungs- und Protestforschung hat die Demos gegen rechts
       zu Beginn des Jahres analysiert. Dabei hat es auch Daten der taz verwendet.
       
 (DIR) Demos gegen rechts: Wenn die Demokratie Zähne zeigt
       
       Die taz hat den zivilgesellschaftlichen Aufbruch in den letzten Wochen
       genau dokumentiert. Entstanden ist eine Topografie der Bewegung.
       
 (DIR) Demos gegen Rechtsextreme: „Danke Hamburg, auf dich ist Verlass“
       
       Seit Wochen gehen Menschen auf die Straße. Der Protest gegen
       Rechtsextremismus hält an. Mehr als 50.000 Menschen demonstrieren auch an
       diesem Wochenende.
       
 (DIR) Demos gegen Rechtsextremismus: 150.000 protestieren bundesweit
       
       Seit Freitag haben mehr als 150.000 Menschen gegen Rechtsextremismus
       demonstriert. Wir haben etwa 140 Demos ausgewertet.
       
 (DIR) Demonstrationen gegen Faschismus: Frankfurt bleibt stabil
       
       Im „Herzen von Europa“ hat die AfD keine Lobby: 35.000 Menschen auf dem
       Frankfurter Römerberg erteilen den Rechten eine klare Absage.
       
 (DIR) Demonstration gegen AfD: Neues Netzwerk gegen rechts
       
       Endlich wächst der Widerstand gegen die AfD. Das noch junge Netzwerk „Hand
       in Hand“ möchte langfristig ein Bündnis gegen rechts bilden.
       
 (DIR) Demokratieaktivistin über Hamas-Terror: „Wir sind zu spät aufgewacht“
       
       Shikma Bressler ist eine wichtige Stimme der israelischen
       Demokratiebewegung. Wie blickt sie auf den Terror? Und was erwartet sie für
       die Zukunft?
       
 (DIR) Aktivistin über Ägypten unter al-Sisi: „Das System basiert auf Angst“
       
       Was bedeutet es, zehn Jahre unter Ägyptens Militärdiktatur zu leben? Sanaa
       Seif spricht über Wut, Widerstand und ihre Erwartungen an den Westen.
       
 (DIR) Kopfgeld auf Aktivisten: Hongkongs langer Arm im Ausland
       
       Mit dem nationalen Sicherheitsgesetz möchte Hongkong auch
       Demokratie-Aktivisten im Exil verfolgen. Dabei geht es vor allem um
       Einschüchterung.
       
 (DIR) Redefreiheit für Chines*innen: Die Rückeroberung der Worte
       
       Was tun, wenn Zensur sich ins Denken einschleicht? In Berlin treffen sich
       junge Leute aus China und Taiwan, um im Gespräch Grenzen zu überwinden.
       
 (DIR) Hungerstreik in Thailand: Hunger nach Gerechtigkeit
       
       Der Hungerstreik zweier Demokratieaktivistinnen war von vornherein
       aussichtslos. Er hat aber die Absurditäten von Thailands politischem System
       deutlich gemacht.
       
 (DIR) Irans Revolutionsgarden: Terroristen in Uniform
       
       Die iranische Elitetruppe ist entscheidend an der Unterdrückung der
       Proteste beteiligt. Sie gehört auf die EU-Liste der Terrororganisationen.
       
 (DIR) Demokratieaktivist in Hongkong: Weiteres Urteil gegen Jimmy Lai
       
       Wegen Betrugs muss der Medienunternehmer für fünf Jahre und neun Monate ins
       Gefängnis. Dort sitzt er schon seit Ende 2020. Bald droht ihm lebenslange
       Haft.
       
 (DIR) GründerInnen über „Unteilbar“-Auflösung: „Die Dynamik ist verloren gegangen“
       
       Das Unteilbar-Bündnis, das bis zur Pandemie soziale, feministische und
       antirassistische Gruppierungen auf die Straße brachte, erklärt seine
       Auflösung.
       
 (DIR) Demokratiebewegung im Sudan: Sieben Tote bei Protesten
       
       Zum Jahrestag der Massenproteste geht das herrschende Militär hart gegen
       Demonstrierende vor. Damals wurde Diktator Omar Al-Bashir gestürzt.
       
 (DIR) Chinas Nationales Sicherheitsgesetz: Drohungen gegen „Hong Kong Watch“
       
       Hongkongs Polizei droht dem in London lebenden Chef einer britischen
       Organisation mit Haft. Seine kritische Webseite soll mundtot gemacht
       werden.
       
 (DIR) Rücktritt von Hamdok: Alles oder nichts
       
       Die sudanesische Demokratiebewegung hat den Rücktritt Hamdoks
       mitzuverantworten. Jetzt droht eine Eskalation, bei der nur eine Seite
       gewinnen kann.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Hongkong: Negativrekord bei Beteiligung
       
       In Hongkong haben weniger Menschen denn je ihre Stimme abgegeben. Es war
       die erste Wahl seit der Quasi-Ausschaltung der Demokratiebewegung durch
       Peking.
       
 (DIR) Proteste in Eswatini: Schulen landesweit geschlossen
       
       Proteste von Schülern in dem südafrikanischen Kleinstaat sind erneut
       eskaliert. Die Monarchie hat nun alle Schulen auf unbestimmte Zeit
       geschlossen.
       
 (DIR) Soziologe Streeck über Neoliberalismus: Keine Zukunft für Europa
       
       Der Soziologe Wolfgang Streeck analysiert Demokratie und Ökonomie im
       ausgehenden Neoliberalismus. Er fordert eine „plebejisch-demokratische“
       Politik.
       
 (DIR) Bildband „Out in the Streets“: Die übermalten Zeichen
       
       In ihrem Bildband „Out in the Streets“ geht Elisabeth Neudörfl die
       Demorouten der Demokratiebewegung in Hongkong nach.
       
 (DIR) Ein Jahr Sicherheitsgesetz: Hongkongs radikaler Umbau
       
       Seine Autonomie hat Hongkong mit Pekings Sicherheitsgesetz verloren. Die
       Finanzmetropole hat sich seitdem grundlegend verändert.
       
 (DIR) Jahrestag der Hongkonger Massenproteste: Agnes Chow aus Haft entlassen
       
       7 Monate saß die Aktivistin ohne Anklage in Haft. Sie engagierte sich in
       der Hongkonger Demokratiebewegung und wurde nun am Jahrestag der Proteste
       freigelassen.
       
 (DIR) Repressives Klima in Hongkong: Haft für Demokratieaktivisten
       
       Hongkonger Aktivisten wurden für eine nicht genehmigte Demonstration zu
       Gefängnisstrafen verurteilt. Pekings Kontrolle über die Stadt nimmt weiter
       zu.
       
 (DIR) Terrorvorwürfe gegen Tichanowskaja: Die große Keule
       
       Die Menschen in Belarus lassen sich nicht mehr einfach einschüchtern.
       Deshalb konstruiert Lukaschenko Terrorvorwürfe gegen die
       Oppositionsführerin.
       
 (DIR) Wahlrechtsreform für Hongkong: „Angriff auf die Autonomie“
       
       Peking hat ein radikales Gesetz für eine Wahlrechtsreform in Hongkong
       verabschiedet. Die massive internationale Kritik hält weiter an, die USA
       finden deutliche Worte.
       
 (DIR) „Wahlreform“ für Hongkong: Chinesische Verhältnisse
       
       Die von Peking beschlossene „Wahlreform“ für Hongkong bedeutet das Aus für
       parlamentarische Opposition und ist ein Bruch internationaler Verträge.
       
 (DIR) Wahlrechtsreform für Hongkong: Fest im Griff
       
       Chinas Volkskongress hat beschlossen: Der Anteil der Parlamentarier in
       Hongkong soll sinken. Kritik kommt aus der Demokratiebewegung und aus
       London.
       
 (DIR) Hongkonger Aktivisten vor Gericht: Erzwungene Loyalität
       
       Am Montag wurde der Prozess gegen Mitglieder der Demokratiebewegung
       eröffnet. Wegen „Subversion“ drohen ihnen lebenslängliche Haftstrafen.
       
 (DIR) Demokratiebewegung in Hongkong: Aktivist*innen vor Gericht
       
       Neun prominenten Figuren wie Martin Lee und Jimmy Lai drohen bis zu fünf
       Jahre Haft. Viele von ihnen kämpfen seit Jahrzehnten für Demokratie in
       Hongkong.
       
 (DIR) Demokratiebewegung in Hongkong: Haftstrafe für Joshua Wong
       
       Prominente Aktivisten der Hongkonger Protestbewegung werden zu
       mehrmonatigen Gefängnisstrafen verurteilt. Sie wollen hinter Gittern
       weiterkämpfen.
       
 (DIR) China weitet Macht auf Hongkong aus: Ende der Opposition im Parlament
       
       In Hongkong geben alle prodemokratischen Abgeordneten ihre Parlamentsitze
       auf. Zuvor waren bereits vier Abgeordnete ausgeschlossen worden.
       
 (DIR) Demokratiebewegung in Thailand: Nicht einschüchtern lassen
       
       Thailands junge Generation demonstriert weiter gegen das Regime. Nach
       Ablauf eines Ultimatums an das Regime werden weitere Spannungen befürchtet.
       
 (DIR) Wegen regierungskritischer Proteste: Ausnahmezustand in Thailand
       
       Thailands Regime ruft einen verschärften Notstand aus. Führende Köpfe der
       Protestbewegung, die eine Reform der Monarchie fordern, werden verhaftet.
       
 (DIR) Nach Protesten in Kirgistan: Ministerpräsident tritt zurück
       
       Nach den umstrittenen Parlamentswahlen wurden hunderte Menschen bei Unruhen
       verletzt. Kubatbek Boronow legt jetzt sein Amt nieder.
       
 (DIR) Gewaltausbruch in Kirgistan: Brüchige Demokratie
       
       Kirgistan hat eine Zivilgesellschaft, aber ein unzufriedener Teil der Elite
       nutzt gern einmal den Unmut der Bevölkerung für eigene Zwecke aus.
       
 (DIR) Hongkongs bekannter Demokratie-Aktivist: Joshua Wong wieder frei
       
       Wegen der Teilnahme an einem Protest war der Aktivist am Donnerstag
       vorübergehend festgenommen worden. Mittlerweile ist er wieder auf freiem
       Fuß.
       
 (DIR) Demokratiebewegung in Thailand: Nie mehr niederknien
       
       Eingeklemmt zwischen Militärjunta und Monarchie tritt Panusaya
       Sithijirawattanakul in Thailand für mehr Demokratie ein. Sie riskiert
       jahrelange Haft.
       
 (DIR) Präsidenten in Westfrika: Die Macht der alten Männer
       
       In zahlreichen Ländern Westafrikas halten sich alternde Präsidenten an der
       Macht. Auch Protestbewegungen und Staatsstreiche ändern nichts daran.
       
 (DIR) Aufbegehren der Jugend in Thailand: Mutiger Einsatz
       
       Bemerkenswert: Der Einsatz der Jugend in ihrem Verlangen nach Demokratie
       und einer konstitutionellen Monarchie, die den Namen auch verdient.
       
 (DIR) Protest gegen Hongkonger Regierung: Mindestens 90 Festnahmen
       
       Die Hongkonger Bevölkerung demonstriert gegen die Verschiebung der
       Parlamentswahl um ein Jahr. Repressionen lassen nicht lange auf sich
       warten.
       
 (DIR) Hongkong unter Chinas Sicherheitsgesetz: Polizei schreibt Geschichte um
       
       In Hongkong macht die Polizei Opfer prochinesischer Schläger zu Tätern. Sie
       nimmt zwei Abgeordnete der demokratischen Opposition fest.
       
 (DIR) Abkommen mit Hongkong gekündigt: Zu zahm, Herr Außenminister
       
       Chinas KP betreibt die Auflösung der Demokratie in Hongkong. Ein
       Auslieferungsabkommen zu kündigen, ist keine adäquate Antwort.
       
 (DIR) Hongkongs dritte Infektionswelle: Wahlverschiebung dank Corona?
       
       Das Coronavirus wütet in der Ex-Kolonie stärker denn je. Die pekinghörige
       Regierung könnte die Pandemie jetzt für ihre politische Agenda nutzen.
       
 (DIR) Kontoprüfung in Hongkong: Banken kuschen vor Peking
       
       Internationale Banken prüfen laut Insidern, ob Kunden Verbindungen zur
       Demokratiebewegung haben. Offenbar eine Folge des neuen
       Sicherheitsgesetzes.
       
 (DIR) Demokratie-Proteste in Thailand: Widerstand mit Pizzanummer
       
       In Thailand fordern kreative DemonstrantInnen den Rücktritt der
       militärnahen Regierung. Die Polizei lässt sie gewähren.
       
 (DIR) China empört über Hongkongs Vorwahlen: „Es könnte die letzte Chance sein“
       
       Die Vorwahl der Demokratiebewegung sieht Peking als Provokation. Nun droht
       die chinesische Regierung mit dem neuen Sicherheitsgesetz.
       
 (DIR) Proteste in Hongkong: Ein Land, ein Polizeistaat
       
       Hongkongs Jugend soll mittels patriotischer Erziehung auf Linie gebracht
       werden. Die Autonomie wird zur Fassade.