# taz.de -- Demokratiebewegung (DIR) Demos für Demokratie: Kampf gegen rechts vor der Haustür Seit Anfang des Jahres engagieren sich in vielen Berliner Kiezen Nachbarschaftsinitiativen gegen den Rechtsruck. Die große Mobilisierung ist aber vorbei. (DIR) Repressionen in Hongkong: 14 Demokratieaktivisten „schuldig“ In Hongkongs größtem Politprozess seit Niederschlagung der Demokratiebewegung ist ein Urteil gefallen. Den Aktivisten drohen hohe Haftstrafen. (DIR) Demonstrationen gegen rechts: Größte Protestwelle in der BRD Das Institut für Bewegungs- und Protestforschung hat die Demos gegen rechts zu Beginn des Jahres analysiert. Dabei hat es auch Daten der taz verwendet. (DIR) Demos gegen rechts: Wenn die Demokratie Zähne zeigt Die taz hat den zivilgesellschaftlichen Aufbruch in den letzten Wochen genau dokumentiert. Entstanden ist eine Topografie der Bewegung. (DIR) Demos gegen Rechtsextreme: „Danke Hamburg, auf dich ist Verlass“ Seit Wochen gehen Menschen auf die Straße. Der Protest gegen Rechtsextremismus hält an. Mehr als 50.000 Menschen demonstrieren auch an diesem Wochenende. (DIR) Demos gegen Rechtsextremismus: 150.000 protestieren bundesweit Seit Freitag haben mehr als 150.000 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Wir haben etwa 140 Demos ausgewertet. (DIR) Demonstrationen gegen Faschismus: Frankfurt bleibt stabil Im „Herzen von Europa“ hat die AfD keine Lobby: 35.000 Menschen auf dem Frankfurter Römerberg erteilen den Rechten eine klare Absage. (DIR) Demonstration gegen AfD: Neues Netzwerk gegen rechts Endlich wächst der Widerstand gegen die AfD. Das noch junge Netzwerk „Hand in Hand“ möchte langfristig ein Bündnis gegen rechts bilden. (DIR) Demokratieaktivistin über Hamas-Terror: „Wir sind zu spät aufgewacht“ Shikma Bressler ist eine wichtige Stimme der israelischen Demokratiebewegung. Wie blickt sie auf den Terror? Und was erwartet sie für die Zukunft? (DIR) Aktivistin über Ägypten unter al-Sisi: „Das System basiert auf Angst“ Was bedeutet es, zehn Jahre unter Ägyptens Militärdiktatur zu leben? Sanaa Seif spricht über Wut, Widerstand und ihre Erwartungen an den Westen. (DIR) Kopfgeld auf Aktivisten: Hongkongs langer Arm im Ausland Mit dem nationalen Sicherheitsgesetz möchte Hongkong auch Demokratie-Aktivisten im Exil verfolgen. Dabei geht es vor allem um Einschüchterung. (DIR) Redefreiheit für Chines*innen: Die Rückeroberung der Worte Was tun, wenn Zensur sich ins Denken einschleicht? In Berlin treffen sich junge Leute aus China und Taiwan, um im Gespräch Grenzen zu überwinden. (DIR) Hungerstreik in Thailand: Hunger nach Gerechtigkeit Der Hungerstreik zweier Demokratieaktivistinnen war von vornherein aussichtslos. Er hat aber die Absurditäten von Thailands politischem System deutlich gemacht. (DIR) Irans Revolutionsgarden: Terroristen in Uniform Die iranische Elitetruppe ist entscheidend an der Unterdrückung der Proteste beteiligt. Sie gehört auf die EU-Liste der Terrororganisationen. (DIR) Demokratieaktivist in Hongkong: Weiteres Urteil gegen Jimmy Lai Wegen Betrugs muss der Medienunternehmer für fünf Jahre und neun Monate ins Gefängnis. Dort sitzt er schon seit Ende 2020. Bald droht ihm lebenslange Haft. (DIR) GründerInnen über „Unteilbar“-Auflösung: „Die Dynamik ist verloren gegangen“ Das Unteilbar-Bündnis, das bis zur Pandemie soziale, feministische und antirassistische Gruppierungen auf die Straße brachte, erklärt seine Auflösung. (DIR) Demokratiebewegung im Sudan: Sieben Tote bei Protesten Zum Jahrestag der Massenproteste geht das herrschende Militär hart gegen Demonstrierende vor. Damals wurde Diktator Omar Al-Bashir gestürzt. (DIR) Chinas Nationales Sicherheitsgesetz: Drohungen gegen „Hong Kong Watch“ Hongkongs Polizei droht dem in London lebenden Chef einer britischen Organisation mit Haft. Seine kritische Webseite soll mundtot gemacht werden. (DIR) Rücktritt von Hamdok: Alles oder nichts Die sudanesische Demokratiebewegung hat den Rücktritt Hamdoks mitzuverantworten. Jetzt droht eine Eskalation, bei der nur eine Seite gewinnen kann. (DIR) Parlamentswahl in Hongkong: Negativrekord bei Beteiligung In Hongkong haben weniger Menschen denn je ihre Stimme abgegeben. Es war die erste Wahl seit der Quasi-Ausschaltung der Demokratiebewegung durch Peking. (DIR) Proteste in Eswatini: Schulen landesweit geschlossen Proteste von Schülern in dem südafrikanischen Kleinstaat sind erneut eskaliert. Die Monarchie hat nun alle Schulen auf unbestimmte Zeit geschlossen. (DIR) Soziologe Streeck über Neoliberalismus: Keine Zukunft für Europa Der Soziologe Wolfgang Streeck analysiert Demokratie und Ökonomie im ausgehenden Neoliberalismus. Er fordert eine „plebejisch-demokratische“ Politik. (DIR) Bildband „Out in the Streets“: Die übermalten Zeichen In ihrem Bildband „Out in the Streets“ geht Elisabeth Neudörfl die Demorouten der Demokratiebewegung in Hongkong nach. (DIR) Ein Jahr Sicherheitsgesetz: Hongkongs radikaler Umbau Seine Autonomie hat Hongkong mit Pekings Sicherheitsgesetz verloren. Die Finanzmetropole hat sich seitdem grundlegend verändert. (DIR) Jahrestag der Hongkonger Massenproteste: Agnes Chow aus Haft entlassen 7 Monate saß die Aktivistin ohne Anklage in Haft. Sie engagierte sich in der Hongkonger Demokratiebewegung und wurde nun am Jahrestag der Proteste freigelassen. (DIR) Repressives Klima in Hongkong: Haft für Demokratieaktivisten Hongkonger Aktivisten wurden für eine nicht genehmigte Demonstration zu Gefängnisstrafen verurteilt. Pekings Kontrolle über die Stadt nimmt weiter zu. (DIR) Terrorvorwürfe gegen Tichanowskaja: Die große Keule Die Menschen in Belarus lassen sich nicht mehr einfach einschüchtern. Deshalb konstruiert Lukaschenko Terrorvorwürfe gegen die Oppositionsführerin. (DIR) Wahlrechtsreform für Hongkong: „Angriff auf die Autonomie“ Peking hat ein radikales Gesetz für eine Wahlrechtsreform in Hongkong verabschiedet. Die massive internationale Kritik hält weiter an, die USA finden deutliche Worte. (DIR) „Wahlreform“ für Hongkong: Chinesische Verhältnisse Die von Peking beschlossene „Wahlreform“ für Hongkong bedeutet das Aus für parlamentarische Opposition und ist ein Bruch internationaler Verträge. (DIR) Wahlrechtsreform für Hongkong: Fest im Griff Chinas Volkskongress hat beschlossen: Der Anteil der Parlamentarier in Hongkong soll sinken. Kritik kommt aus der Demokratiebewegung und aus London. (DIR) Hongkonger Aktivisten vor Gericht: Erzwungene Loyalität Am Montag wurde der Prozess gegen Mitglieder der Demokratiebewegung eröffnet. Wegen „Subversion“ drohen ihnen lebenslängliche Haftstrafen. (DIR) Demokratiebewegung in Hongkong: Aktivist*innen vor Gericht Neun prominenten Figuren wie Martin Lee und Jimmy Lai drohen bis zu fünf Jahre Haft. Viele von ihnen kämpfen seit Jahrzehnten für Demokratie in Hongkong. (DIR) Demokratiebewegung in Hongkong: Haftstrafe für Joshua Wong Prominente Aktivisten der Hongkonger Protestbewegung werden zu mehrmonatigen Gefängnisstrafen verurteilt. Sie wollen hinter Gittern weiterkämpfen. (DIR) China weitet Macht auf Hongkong aus: Ende der Opposition im Parlament In Hongkong geben alle prodemokratischen Abgeordneten ihre Parlamentsitze auf. Zuvor waren bereits vier Abgeordnete ausgeschlossen worden. (DIR) Demokratiebewegung in Thailand: Nicht einschüchtern lassen Thailands junge Generation demonstriert weiter gegen das Regime. Nach Ablauf eines Ultimatums an das Regime werden weitere Spannungen befürchtet. (DIR) Wegen regierungskritischer Proteste: Ausnahmezustand in Thailand Thailands Regime ruft einen verschärften Notstand aus. Führende Köpfe der Protestbewegung, die eine Reform der Monarchie fordern, werden verhaftet. (DIR) Nach Protesten in Kirgistan: Ministerpräsident tritt zurück Nach den umstrittenen Parlamentswahlen wurden hunderte Menschen bei Unruhen verletzt. Kubatbek Boronow legt jetzt sein Amt nieder. (DIR) Gewaltausbruch in Kirgistan: Brüchige Demokratie Kirgistan hat eine Zivilgesellschaft, aber ein unzufriedener Teil der Elite nutzt gern einmal den Unmut der Bevölkerung für eigene Zwecke aus. (DIR) Hongkongs bekannter Demokratie-Aktivist: Joshua Wong wieder frei Wegen der Teilnahme an einem Protest war der Aktivist am Donnerstag vorübergehend festgenommen worden. Mittlerweile ist er wieder auf freiem Fuß. (DIR) Demokratiebewegung in Thailand: Nie mehr niederknien Eingeklemmt zwischen Militärjunta und Monarchie tritt Panusaya Sithijirawattanakul in Thailand für mehr Demokratie ein. Sie riskiert jahrelange Haft. (DIR) Präsidenten in Westfrika: Die Macht der alten Männer In zahlreichen Ländern Westafrikas halten sich alternde Präsidenten an der Macht. Auch Protestbewegungen und Staatsstreiche ändern nichts daran. (DIR) Aufbegehren der Jugend in Thailand: Mutiger Einsatz Bemerkenswert: Der Einsatz der Jugend in ihrem Verlangen nach Demokratie und einer konstitutionellen Monarchie, die den Namen auch verdient. (DIR) Protest gegen Hongkonger Regierung: Mindestens 90 Festnahmen Die Hongkonger Bevölkerung demonstriert gegen die Verschiebung der Parlamentswahl um ein Jahr. Repressionen lassen nicht lange auf sich warten. (DIR) Hongkong unter Chinas Sicherheitsgesetz: Polizei schreibt Geschichte um In Hongkong macht die Polizei Opfer prochinesischer Schläger zu Tätern. Sie nimmt zwei Abgeordnete der demokratischen Opposition fest. (DIR) Abkommen mit Hongkong gekündigt: Zu zahm, Herr Außenminister Chinas KP betreibt die Auflösung der Demokratie in Hongkong. Ein Auslieferungsabkommen zu kündigen, ist keine adäquate Antwort. (DIR) Hongkongs dritte Infektionswelle: Wahlverschiebung dank Corona? Das Coronavirus wütet in der Ex-Kolonie stärker denn je. Die pekinghörige Regierung könnte die Pandemie jetzt für ihre politische Agenda nutzen. (DIR) Kontoprüfung in Hongkong: Banken kuschen vor Peking Internationale Banken prüfen laut Insidern, ob Kunden Verbindungen zur Demokratiebewegung haben. Offenbar eine Folge des neuen Sicherheitsgesetzes. (DIR) Demokratie-Proteste in Thailand: Widerstand mit Pizzanummer In Thailand fordern kreative DemonstrantInnen den Rücktritt der militärnahen Regierung. Die Polizei lässt sie gewähren. (DIR) China empört über Hongkongs Vorwahlen: „Es könnte die letzte Chance sein“ Die Vorwahl der Demokratiebewegung sieht Peking als Provokation. Nun droht die chinesische Regierung mit dem neuen Sicherheitsgesetz. (DIR) Proteste in Hongkong: Ein Land, ein Polizeistaat Hongkongs Jugend soll mittels patriotischer Erziehung auf Linie gebracht werden. Die Autonomie wird zur Fassade.