# taz.de -- Neuwahl (DIR) Parlamentswahlen in Frankreich: Neue linke Dynamik Der Ball liegt nach dem Wahlsieg beim Linksbündnis. Eine gute Nachricht ist, dass Jean-Luc Mélenchon nicht mehr der einzig Tonangebende ist. (DIR) Frankreichs Premier Attal bliebt im Amt: Präsident Macron bittet um Geduld Frankreichs bisheriger Premier Gabriel Attal bleibt vorläufig im Amt. Die linke Volksfront will auch ohne absolute Mehrheit regieren. (DIR) Rituale politischer Berichterstattung: Neuwahlen? Laaaaaangweilig!!! Das vorzeitige Regierungsende wird permanent prophezeit – dabei tritt es fast nie ein. Unser Autor kann es langsam nicht mehr hören. (DIR) Neuwahlen in Frankreich: Die „Zauberlehrlinge“ Macrons Emmanuel Macron hat die Parlamentsauflösung im kleinen Kreis vorbereitet. Dann wurde er von einem Berater verraten. (DIR) Neuwahlen in Frankreich: Vom Gefühl einer historischen Wende Präsident Macron schwört Frankreich ein, bei der Wahl nicht für „Extremisten“ zu stimmen. Bei den Konservativen spielt sich ein Psychodrama ab. (DIR) Die EU rückt nach rechts: Schock und Erschütterung Desaströses EU-Ergebnis: Scholz ist innenpolitisch angezählt, Macron ruft Neuwahlen in Frankreich aus, die Italienerin Meloni ist auf dem Vormarsch. (DIR) Erneute Neuwahlen in Bulgarien: Sofia wieder kopflos Nach erneutem Koalitionsstreit startet Bulgarien den sechsten Anlauf für die Parlamentswahlen. Davon profitiert nur die prorussische Partei. (DIR) Wahlwiederholung Berlin: Alles für eine reibungslose Wahl Wieder müssen Wahlhelfer:innen eine Schulung für den Wahltag machen. Eine willkommene Auffrischung. (DIR) Wahlwiederholung in Berlin: Kaum Geld für Plakate übrig Der zweite Wahlkampf in anderthalb Jahren ist für Kleinparteien herausfordernd. Ihnen fehlt es an Ressourcen und Kraft. Wie gehen sie damit um? (DIR) Wahlwiederholung in der Hauptstadt: Berliner Wahlkrampf Das Verfassungsgericht hat gesprochen: Die Berliner Wahlen von 2021 müssen wiederholt werden. Dem rot-grün-roten Senat kommt das eher ungelegen. (DIR) Rücktritt britischer Premierministerin: Regierungsunfähige Konservative Krachend gescheitert ist nicht nur die Kurzzeit-Premierministerin Liz Truss. Hinter ihr steht auch eine dysfunktionale Regierungspartei. (DIR) Neuwahlen in Berlin: Demokratische Rutschpartie In Berlin muss wohl die Wahl von Bundestag und Abgeordnetenhaus wiederholt werden. Das könnte massive Folgen haben. (DIR) Politologin über Wahlen in Portugal: „Costa könnte abgestraft werden“ Catherine Moury hält einen Regierungswechsel in Portugal für möglich. Der sozialistische Ministerpräsident António Costa hat an Beliebtheit eingebüßt. (DIR) Regierungskrise in Portugal: Ab an die Urne Nach der Ablehnung des Haushaltes im Parlament setzt der Präsident Neuwahlen für den 30. Januar 2022 an. Davon könnte die extreme Rechte profitieren. (DIR) Israel bei Corona-Impfungen vorn: Jeder Zehnte schon geimpft Israel sieht sich als Testballon in der Bekämpfung der Pandemie. Der angeschlagene Ministerpräsident versucht so auch vor den Neuwahlen zu punkten. (DIR) Israels Premier Netanjahu: Der König des Likud Die Mitglieder des rechtskonservativen Likud haben Benjamin Netanjahu trotz aller Skandale erneut zum Parteichef gewählt. Warum? (DIR) Neue linke Partei in Spanien: Erst Madrid, dann das ganze Land In Spanien gibt es eine neue linke Partei: „Más País“ will den Erfolg der Liste „Más Mádrid“ in der Hauptstadtregion landesweit wiederholen. (DIR) Machtkampf in Großbritannien: Kurz vor Brexit neue Wahlen? Boris Johnson will die Kontrolle über den Brexit nicht an das Parlament verlieren. Dafür opfert er sogar den Zusammenhalt der eigenen Partei. (DIR) Machtkampf im britischen Unterhaus: No-Deal-Gegner erzwingen Abstimmung Das Parlament hat den Weg für ein Gesetz frei gemacht, das einen No-Deal-Brexit verhindern soll. Stimmen die Abgeordneten dafür, will Johnson Neuwahlen beantragen. (DIR) Neuwahl in Israel: Wieder an die Urnen Die Frist von Regierungschef Netanjahu für eine Koalitionsbildung ist ergebnislos verstrichen. Die Arbeitspartei lehnt seine Angebote ab. (DIR) Nach Strache-Rücktritt in Österreich: Schurkenstaat oder Lachnummer? Wegen des geleakten Videos mit Österreichs Vizekanzler Strache hat die Koalition nur 516 Tage gehalten. Anfang September soll es Neuwahlen geben. (DIR) Labourchef erwägt zweites Referendum: Dem „No-Deal-Chaos“ entkommen Jeremy Corbyn schlägt erstmals eine Abstimmung über ein zweites Brexit-Referendum vor – und weicht damit von seiner bisherigen Position ab. (DIR) Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu: Israels Premier mit Kopfschmerzen In einer Fernsehansprache fordert Benjamin Netanjahu eine direkte Auseinandersetzung mit den Kronzeugen. Er stellt sich als Opfer der Medien dar. (DIR) Kommentar Neuwahl in Großbritannien: Aufblühen haltloser Gerüchte Am Gemunkel über Neuwahlen ist nicht viel dran. Es ist eher zu erwarten, dass May und Corbyn gestärkt aus ihren Parteitagen hervorgehen. (DIR) Wahlergebnis in Pakistan: Forderung nach Neuwahl Der Gewinner der Parlamentswahl in Pakistan, Imran Khan, sucht Koalitionspartner. Die Unterlegenen haben ihre Niederlage noch nicht verdaut. (DIR) Schwierige Regierungsbildung in Italien: Für Europa gefährlich Nach der Absage an den Wirtschaftsminister Paolo Savona steht Italien vor einer Neuwahl – und die EU vor erheblichen Hürden. (DIR) Neuwahlen in der Türkei: Erdoğans Ablenkungsstrategie Wirtschaftlich und außenpolitisch geht es bergab in der Türkei. Bevor das jemand merkt, will der Präsident schnell neu wählen lassen. (DIR) Crashkurs Grundgesetz: Das passiert, wenn die SPD Nein sagt Lehnen die SPD-Mitglieder die Groko ab, beginnt am Sonntag ein komplizierter Prozess. Neuwahlen sind dann möglich – aber nicht zwingend vorgeschrieben. (DIR) SPD und Neuwahl: Vorwärts, Zwerge! Gegen eine Große Koalition spricht eigentlich nichts – für eine Neuwahl aber alles. Das Beste, was die SPD derzeit hat, ist ihr Zwergenaufstand. (DIR) SPD will über Regierungsbildung reden: GroKo, Tolerierung oder Neuwahl? Die SPD ist über Nacht von ihrem kategorischen Nein zu einer Großen Koalition abgerückt. Was jetzt passiert? Mehrere Varianten sind möglich. (DIR) Kommentar SPD-Strategie: Neuwahl nur mit neuem Ziel Noch mal wählen lassen? Das ergibt nur Sinn, wenn die SPD ernsthaft um ein rot-rot-grünes Bündnis kämpft, statt wieder eine Groko anzustreben. (DIR) SPD nach dem Aus für Jamaika: Risse in der Mauer In der SPD-Fraktion stößt der Neuwahl-Kurs von Martin Schulz auf Skepsis. Auch Bundespräsident Steinmeier macht Druck. (DIR) Kommentar Minderheitsregierung: Kein Grund für eine Neuwahl Ohne das starre Korsett einer Koalition würde deutlicher, wo die Parteien thematische Schnittmengen haben. Es wäre auch gelebte Demokratie. (DIR) Post-Jamaika-Strategie der Grünen: Mit vollem Kurs auf Neuwahl Özdemir und Göring-Eckardt wollen Spitzenkandidaten bleiben, das Programm bleibt gleich. Intern gibt es Unmut über die Biegsamkeit in den Sondierungen. (DIR) Kommentar SPD nach dem Jamaika-Aus: Wer putscht gegen Schulz? Das Personaltableau der SPD ist dünn – und dennoch scheint alles besser als eine erneute Kandidatur von Schulz. (DIR) SPD nach dem Scheitern von Jamaika: Ohne Plan B Das Aus für Jamaika hat die SPD auf dem falschen Fuß erwischt. Sie will Neuwahlen – und muss sich in vielen Fragen entscheiden. (DIR) Merkels Macht in der Union: Angeschlagen, aber ohne Konkurrenz Was bedeutet die geplatzte Jamaika-Regierung für die Bundeskanzlerin? Merkels Kritiker sehen ihr Ende gekommen – doch dafür spricht nicht viel. (DIR) Steinmeier zu Regierungsbildung: Neuwahl eher ungern Die Auflösung des Bundestags führt nur über den Bundespräsidenten. Frank-Walter Steinmeier hat aber gute Gründe, zu zögern. (DIR) Optionen für die Regierungsbildung: Der lange Weg weg von Jamaika Wie geht es nach dem Scheitern der Sondierungen weiter? Wir haben das Grundgesetz gelesen, damit Sie es nicht machen müssen. (DIR) Vorbereitung auf Neuwahl in Katalonien: Illegitim, aber trotzdem dabei Puigdemont sitzt in Brüssel, während sich in Katalonien die Parteien auf die Neuwahl vorbereiten. Die hatte der spanische Premier Rajoy ausgerufen. (DIR) Kommentar Wahlausgang in Japan: Ein japanischer Populist Abe erntet die Früchte des von ihm selbst geschürten Klimas der Angst. Dank Nordkoreas Aggression wird er wohl auch bald wieder Krieg führen können. (DIR) Neuwahl in Japan: Ministerpräsident löst Parlament auf Japans Regierungschef Shinzo Abe macht den Weg für eine vorgezogene Wahl frei. Zur Begründung sagte er, er wolle ein Mandat für seinen harten Nordkorea-Kurs. (DIR) Neuwahlen in Island: Regierungschef tritt zurück Benediktsson soll bis zur Bildung einer neuen Regierung im Amt bleiben. Er hatte die Mehrheit im Parlament im Zuge eines Vergewaltigungsskandals verloren. (DIR) Kommentar hannoversche Manövern: Die größte Verliererin Elke Twesten soll mit einem „unmoralischen Angebot der CDU“ geprahlt haben. Falls ihr etwas versprochen wurde, wird sie es nun nie bekommen. (DIR) Björn Thümler über Vorwurf der Intrige: „Unsäglicher Umgang mit ihr“ Der CDU-Fraktionschef Björn Thümler weist den Vorwurf zurück, seine Fraktion habe der Überläuferin Elke Twesten Angebote gemacht. (DIR) Neuwahl und Wahlgesetz in Italien: Wählen nach deutschem Vorbild Im Herbst wollen alle Parteien des Landes sich an der Urne messen lassen. Dazu haben sie in seltener Einmütigkeit ein Wahlgesetz beschlossen. (DIR) Koalitionskrise in Österreich: Die sieben Gebote des Sebastian Kurz Der Außenminister will nur dann den Vorsitz der ÖVP übernehmen, wenn er dafür mit umfassenden Vollmachten ausgestattet wird. (DIR) Abstimmung im britischen Unterhaus: Große Mehrheit für Neuwahl Die vorgezogene Abstimmung ist besiegelt. Dafür votierten sogar mehr als die erforderlichen zwei Drittel der Abgeordneten. Kritik gab es trotzdem. (DIR) Demokratische Partei in Italien: Renzis Partei vor der Spaltung Die Regierungspartei Partito Democratico zerlegt sich gegenwärtig selbst. Streitpunkt ist erneut der Machtanspruch von Matteo Renzi. (DIR) Demokratische Republik Kongo: Opposition setzt Kabila ein Ultimatum Bis zum 19. September müssen Wahlen angesetzt werden, fordert die Opposition. Und spricht klare Drohungen gegen den Präsidenten aus.