# taz.de -- Flüchtlinge in Niedersachsen (DIR) Abschiebestopp von ÊzîdInnen: Niedersachsen will Vorbild sein Auf der Innenministerkonferenz wirbt Niedersachsens Innenministerin für einen bundesweiten Abschiebestopp von êzîdischen Frauen und Kindern. (DIR) Kommune im Harz sieht sich überfordert: Kurort fürchtet Flüchtlingsstress Die Landesaufnahmebehörde plant in Bad Sachsa eine Außenstelle des Lagers Friedland. Bürgermeister und Rat der Stadt befürchten eine Überforderung. (DIR) Neue Minister*innen in Niedersachsen: Der neue Sheriff ist eine Frau Mit Daniela Behrens führt in Niedersachsen zum ersten Mal eine Frau das Innenministerium. Als Gesundheitsminister übernimmt der Arzt Andreas Philippi. (DIR) Niedersachsens CDU-Chef nach der Wahl: „Unsere Flughöhe war zu hoch“ In Niedersachsen sind CDU und AfD allein in der Opposition. Die CDU werde dennoch nicht am rechten Rand fischen, sagt Fraktionschef Sebastian Lechner. (DIR) Migrationsbeauftragte in Niedersachsen: Doris Schröder-Köpf hört auf Nach fast zehn Jahren gibt Doris Schröder-Köpf das Amt der Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe ab. (DIR) Rechtswidrige Abschiebepraxis: Rechte hat auch, wer geduldet ist Ein Urteil des Landgerichts Verden stärkt die Asylsuchenden: Bei gültiger Duldung darf der Geflüchtete nicht einfach schnell abgeschoben werden. (DIR) Solidarität im Ukraine-Krieg: Wiederaufstehen als Lebensmodell Yurii Korotun musste selbst vor dem Krieg fliehen. Nun gibt der Skateboarder ukrainischen Kindern in Hannover Unterricht in der Halfpipe. (DIR) Bamf-Krampf in Bremen: Skandal verpufft Das Bremer Landgericht weist die Anklage im Bamf-Skandal fast ganz zurück. Asylrechtlich ist der Bremer Außenstellenleiterin nichts vorzuwerfen. (DIR) Oldenburger Erstaufnahmeeinrichtung: Bewohner beschweren sich Geflüchtete aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Oldenburg prangern die Bedingungen in ihrer Unterkunft an. Gerade jetzt seien diese menschenunwürdig. (DIR) Familientrennung in Niedersachsen: Abschiebung ohne Papa Ein Bündnis gegen Abschiebungen protestiert in Northeim dagegen, dass Familien von Behörden getrennt werden, teilweise sogar, wenn Eltern krank seien. (DIR) Nach tödlichem Schuss auf Geflüchteten: Aman A. ist nicht vergessen Aman A. ist tot und sicher ist nur: Er starb durch eine Polizeikugel in der Flüchtlingsunterkunft Stade-Bützfleth. Der Flüchtlingsrat fordert Aufklärung. (DIR) Protest gegen neue Abschiebebehörde: Gefängnis und Flughafen anbei Der niedersächsische Flüchtlingsrat befürchtet, dass mit der neuen Abschiebebehörde in Langenhagen die Zahl der Abschiebungen steigt. (DIR) Negativpreis für Alternativ-Landkreis: Der Goldene Horst geht ans Wendland Der Landkreis Lüchow-Dannenberg nutzt Geld, das ihm für die Versorgung von Geflüchteten zur Verfügung gestellt wurde zur Haushaltssanierung. (DIR) WLAN in Flüchtlingsunterkünften: Hannover bremst Freifunk aus Die Initiative Freifunk möchte Flüchtlingsunterkünfte in Hannover ehrenamtlich mit WLAN ausstatten. Die Stadt beharrt auf kommerzielle Anbieter. (DIR) Vorwürfe gegen Lüneburger Vermieter: Geflüchtete übers Ohr gehauen? In Lüneburg zahlt ein Vermieter Geflüchteten ihre Mietkaution nicht zurück, obwohl diese längst ausgezogen sind. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. (DIR) Abschiebungen im Norden: Oft erzwungene Freiwilligkeit Der Norden schiebt weniger Flüchtlinge ab als der Süden und Westen Deutschlands. Eine erzwungene „freiwillige Ausreise“ ersetzt oft die Abschiebung. (DIR) Geflüchteten in Bulgarien droht Armut: Abschiebungen ins Elend gestoppt Niedersachsen wird Menschen nicht mehr in eine drohende Obdachlosigkeit nach Bulgarien abschieben. Das gilt so lange, bis die Zustände besser sind. (DIR) Zuweisungsquoten von Geflüchteten: „Gebaren nach Gutsherrenart“ Niedersachsens Innenministerium veröffentlicht keine Zuweisungsquoten von Geflüchteten. Nun drängen einige Kommunen auf Transparenz. (DIR) Flüchtlingsrats-Chef über Flüchtlingshilfe: „Freie Träger weitgehend außen vor“ Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisiert die Verteilung staatlicher Fördergelder im Bereich der Flüchtlingshilfe. (DIR) Serie zur Landtagswahl in Niedersachsen: Salzgitter macht dicht In NIedersachsen wird am 15. Oktober ein neuer Landtag gewählt. In dieser Serie geht es um Themen, die wir für wichtig halten. Diesmal: die Wohnsitzauflage (DIR) Geflüchtete auf Arbeitssuche: Der boomende Job-Markt hilft Seit einem Jahr haben Deutsche und EU-Bürger im Norden nicht mehr Vorrang bei der Job-Vergabe. Hohe Nachfrage verführt viele, einen Hilfsjob einer Lehre vorzuziehen. (DIR) Zu wenig Lehrer: Schule aus für Flüchtlinge In Bramsche-Hesepe fehlen nach den Ferien Lehrer an zwei Schulen für Asylsuchende. Ersatz ist nicht in Sicht. (DIR) Unterkunft für Geflüchtete: Jugendliche noch immer in Sporthalle In Stade leben noch immer 53 jugendliche Geflüchtete in einer Sporthalle. Bis Ende des Jahres wird sich daran auch nichts ändern (DIR) Pro Asyl schlägt Alarm in Niedersachsen: Mehr Suizidversuche bei Flüchtlingen Mehr wie doppelt so viele Asylbewerber als im Vorjahr haben 2016 versucht, sich umzubringen. Das gilt für Niedersachsen, aber auch für Bayern. (DIR) Abschiedskultur in Niedersachsen: Pistorius schmeißt Jesiden raus Nach rechtswidriger Abschiebung wird Niedersachsen eine Mutter und drei Kinder, die aus Syrien flohen, nicht aus Bulgarien zurückholen. Nun sollen Vater und Sohn folgen. (DIR) Norddeutsche Abschiebepolitik: Albig bleibt vernünftig Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hält trotz großer Kritik am Abschiebestopp nach Afghanistan fest. Die Grünen in Niedersachsen taktieren noch. (DIR) Streit um Abschiebung in Niedersachsen: Syrische Familie rechtswidrig abgeschoben Der Flüchtlingsrat fordert Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) auf, eine syrische Familie zurückzuholen. Sie war aus der Region Hannover rechtswidrig nach Bulgarien abgeschoben worden (DIR) Niedersächsische Kriminalstatistik: Der Stammtisch irrt Die Zahl der Straftaten ist in Niedersachsen gesunken – trotz Hunderttausender Geflüchteter. Polizei-Missionen sollen potentielle Migranten in ihrer Heimat halten (DIR) Betrugsverdacht bei Asylbewerbern: Mehrfach kassiert In Niedersachsen sollen 300 Geflüchtete mehrfach Sozialleistungen bezogen haben. Eine Soko ermittelt, der Flüchtlingsrat befürchtet Verallgemeinerungen (DIR) Kommunalwahlen in Niedersachsen: CDU verliert Stimmen, gewinnt Wahl Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die CDU trotz Verlusten erneut stärkste Kraft geworden. Auch die SPD verliert Stimmen. Die AfD kommt auf 7,8 Prozent. (DIR) Immer mehr Abschiebungen im Norden: Alles andere als „freiwillige“ Ausreisen Die meisten Bundesländer schieben 2016 doppelt so viele Menschen wie im Vorjahr ab. Das liegt an verschärften Gesetzen. (DIR) Kommentar Qualifikation in der Sozialen Arbeit: Ein Beruf wird heruntergewirtschaftet Im Kern ringen das niedersächsische Wissenschaftsministerium und die Hochschulen auch jetzt wieder um die Auf- und Abwertung eines Berufsstandes (DIR) Wohnsitzauflage für Geflüchtete: Aufs Dorf gezwungen Gewerkschaften, Künstler, Wissenschaftler protestieren wie Niedersachsens Grüne gegen die Zwangszuweisung von Geflüchteten. SPD-Regierungschef Weil hält dagegen. (DIR) Museum im Grenzdurchgangslager eröffnet: Geschichte trifft auf Gegenwart Mehr als vier Millionen Menschen sind bisher über das Lager Friedland in die Bundesrepublik gekommen. Ein neues Museum dokumentiert die Geschichte. (DIR) Neonazi-Anschlag von Salzhemmendorf: „Viel Vergnügen beim Verrecken“ Nach dem Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft plädiert die Staatsanwältin auf versuchten Mord. Der Anwalt der Nebenkläger wird von Neonazis bedroht. (DIR) Flüchtlinge zahlen Begrüßungsgeld: „Niemand wird durchsucht“ Schutzsuchenden werden in Bayern Geld und Wertgegenstände abgenommen. Norddeutschlands Regierungen lehnen das ab: Für Durchsuchungen fehle „jede Rechtsgrundlage“. (DIR) Drohende Räumung in Göttingen: DGB will Flüchtlinge rauswerfen Seit November wohnen in einem besetzten Ex-Gewerkschaftshaus in Göttingen auch Flüchtlinge. Der DGB-Landeschef nennt das „Gutmenschentum“. (DIR) Hausverbot für Flüchtlings-HelferInnen: Ehrenamtliche fliegen raus Unterstützer dürfen in einer Celler Notunterkunft keine Asyl-Beratungen mehr anbieten. Zuvor hatten sie auf Missstände in der Unterkunft hingewiesen. (DIR) Reisetauglich per Ferndiagnose: Abschiebung macht gesund Ein kranker Sudanese soll abgeschoben werden. Eine Amtsärztin hatte ihr Okay gegeben, ohne den Patienten jemals untersucht zu haben. (DIR) Unterbringung in Niedersachsen: Kein festes Dach für Flüchtlinge Niemand soll bei Schnee und Eis in Zelten leben müssen, hatte Niedersachsens Landesregierung versichert. Doch das Versprechen ist nicht zu halten. (DIR) Sorge und Fürsorge: Neue Aufgabe für alten Träger Die Innere Mission engagiert sich verstärkt für Flüchtlinge – und beobachtet wachsenden Sozialneid bei ihrer bisherigen Klientel. (DIR) Flüchtlingsrats-Chef über Unterbringung: „Aufnahme sinnvoller organisieren“ Behörden definieren Flüchtlinge als Belastung, nutzen Unterkünfte zur Abschreckung und wollen Selbsthilfe verhindern, sagt Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen. (DIR) Verschärftes Asylrecht: Wer frieren muss, der soll auch leiden Am November drohen Flüchtlingen auch im Norden unangekündigte Abschiebungen, längere Isolation und eine schlechtere Gesundheitsversorgung (DIR) Bürgerwehr gegen Flüchtlinge: Neonazis spielen Blockwarte In Schwanewede patroullieren Bürger durch den Ort, um Flüchtlinge abzuschrecken. Angeführt werden sie vom Sänger einer Neonazi-Band. (DIR) Ein Orts-Name mit Imageproblem: Das andere Heidenau Heidenau in Sachsen gilt als Sinnbild für Fremdenhass. Ein gleichnamiger Ort in Niedersachsen will Flüchtlinge aufnehmen und es anders machen. (DIR) Deutschland erwartet mehr Flüchtlinge: „Die Zahlen ändern sich stündlich“ Ein neues Drehkreuz in Niedersachsen soll München entlasten. Österreichs Bundeskanzler vergleicht Ungarns Vorgehen gegen Flüchtlinge mit der NS-Rassenpolitik. (DIR) Kommentar über Parteitaktik: Zukunftsfähig geht anders Niedersachsens CDU schürt mit ihrer Warnung vor Terror und steigender Kriminalität Ressentiments und macht so Politik auf dem Rücken der Flüchtlinge. (DIR) Flüchtlinge im niedersächsischen Landtag: Schaufensterpolitik statt Hilfe Auf Antrag der CDU debattiert Niedersachsens Landtag über Schutzsuchende, doch frische Ideen fehlen: Die Christdemokraten fordern schnellere Abschiebungen.