# taz.de -- Der Flügel
(DIR) Vernetzungstreffen AfD und Neue Rechte: Brauner Lesekreis
Der AfD-Abgeordnete Thorsten Weiß organisiert eine „Alternative Buchmesse“
in Berlin. Gestärkt werden sollen die Bünde mit dem rechtsextremen Vorfeld.
(DIR) Die AfD und der Rechtsstaat: Von wegen Law and Order
Als deutsche Partei für Recht und Ordnung, so inszeniert sich die AfD gern.
Ein Blick in die Praxis zeigt: Das Gegenteil stimmt.
(DIR) Verfassungsschutz in Bayern: AfD unter Beobachtung
Wenige Wochen vor der Landtagswahl stellt ein Gericht in Bayern fest: Die
AfD steht im Freistaat als gesamte Partei im Fokus des Verfassungsschutzes.
(DIR) Neuer Vorstand der AfD Berlin: Rechtsaußen ist noch ein bisschen Platz
Der neue Landesvorstand der AfD ist radikal wie nie. Die Vorsitzende
Brinker sitzt fest im Sattel aufgrund ihres Bündnisses mit den Völkischen.
(DIR) Bremer AfD vor der Bürgerschaftswahl: Rumpfvorstand gegen Notvorstand
In Bremen hat die AfD gleich zwei Kandidatenlisten für die
Bürgerschaftswahl. Der Bundesvorstand scheint ratlos, die Situation ist
verfahren.
(DIR) Politische Stiftung der AfD: Zum Extremismus angestiftet
Die AfD-nahe Desiderius-Stiftung klagt Geld vom Staat ein. Ihre Chefin
Erika Steinbach betont die Verfassungstreue ihrer Institution. Wie es dort
wirklich zugeht.
(DIR) Protest gegen AfD-Tagung: Wer im Schloss Reinbek tagen darf
Die „Omas gegen Rechts“ demonstrierten gegen eine Tagung der AfD-nahen
Desiderius-Erasmus-Stiftung. Themen waren konservative Ethik und
Demographie.
(DIR) AfD-Bundesparteitag in Riesa: Das Prinzip Höcke
Bei der AfD setzt sich der ehemalige „Flügel“ weitgehend durch und bringt
die Partei auf Linie. Die ist auf dem Weg zur ostdeutschen Regionalpartei.
(DIR) AfD nach Urteil zu Einstufung: Es rumort mal wieder
Nachdem ein Gericht die Einstufung der AfD als „Verdachtsfall“ gebilligt
hat, übt sich die Partei in Durchhalteparolen. Aber es herrscht Unruhe.
(DIR) Verwaltungsgericht Köln zur AfD: AfD darf überwacht werden
Der Verfassungsschutz hat die AfD als extremistischen „Verdachtsfall“
eingestuft. Das Verwaltungsgericht Köln hat das nun gebilligt.
(DIR) Verfassungsschutz und AfD-Einstufung: Showdown in Köln
Das Verwaltungsgericht verhandelt ab Dienstag die Einstufung der AfD als
rechtsextremen Verdachtsfall. Die Partei inszeniert sich derweil als Opfer.
(DIR) AfD-Fraktion verliert Abgeordneten: Witt wechselt zur Zentrumspartei
Dem AfD-Abgeordneten Uwe Witt wurde seine Partei zu radikal, behauptet er.
Jetzt verhilft er der Zentrumspartei zum ersten Mandat seit 1959.
(DIR) Gericht entscheidet über Einstufung: Darf der VS die AfD beobachten?
Das Verwaltungsgericht Köln will im März über die AfD als rechtsextremen
Verdachtsfall entscheiden. Die Partei liefert erneut Stoff.
(DIR) AfD Berlin und der Flügel: Mehr als ein Verdachtsfall
Einstufung durch den Verfassungsschutz hin oder her: Die AfD Berlin ist
eine in Teilen extrem rechte Partei. Das völkische Lager gewinnt an
Einfluss.
(DIR) Hamburger AfD verklagt Innensenator: Recht empfindlich
Die AfD-Bürgerschaftsfraktion klagt gegen Hamburgs Innensenator. Der hatte
über den Einfluss der Rechtsextremen in der Fraktion gesprochen.
(DIR) Bisheriger Bundesvorsitzender der AfD: Jörg Meuthen will nicht mehr
Der bisherige AfD-Vorsitzende will nicht erneut für das Amt kandidieren. Er
galt in der Partei als vergleichweise gemäßigt. Die Radikaleren gewinnen
weiter Einfluss.
(DIR) AfD-Bundestagskandidatin Olga Petersen: Nahe beim Flügel
Die Hamburger AfD-Direktkandidatin Olga Petersen ist rechts außen
unterwegs. Für die Hamburger AfD wäre ihr Weggang eine Erleichterung.
(DIR) Urteil zu AfDler-Besuchen bei Rechten: Dabei-Sein ist nicht Teil-Sein
Der Hamburger Verfassungsschutz darf zwei AfDler nicht als Angehörige der
„Identitären Bewegung“ bezeichnen. Das entschied das Verwaltungsgericht.
(DIR) Wahl-Ausschluss von Bremer AfD: AfD-Landesliste darf nicht antreten
Der Landeswahlausschuss hat die Zulassung am Freitag einstimmig abgelehnt.
Landes- sowie Bundesverband der AfD wollen Beschwerde einreichen.
(DIR) Machtkampf in der Hamburger AfD: Revolte der „Flügel“-Anhänger?
Laut einem anonymen Schreiben versuchen AfD-Abgeordnete, die dem
rechtsextremen „Flügel“ nahe stehen, den Hamburger Landesvorstand
abzusetzen.
(DIR) Nach der Durchsuchung bei Höcke: „Eine infame Unterstellung“
Nach der Durchsuchung von Björn Höckes Haus wegen eines Facebookposts übt
die AfD scharfe Kritik. Thüringens Innenminister Maier wehrt sich.
(DIR) Verfassungsschutz zum Landesverband: AfD Thüringen wird voll beobachtet
Der Verfassungsschutz in Thüringen stuft den dortigen Landesverband der AfD
als erwiesen rechtsextrem ein. Das ist eine bundesweite Premiere.
(DIR) Neuer AfD-Jugendverband in Niedersachsen: Verfassungsschutz bekommt Arbeit
Der niedersächsische AfD-Nachwuchs hat sich neu gegründet. Zur Vorsitzenden
wurde Rebecca Seidler aus dem Björn-Höcke-Dunstkreis gewählt.
(DIR) Verfassungsschutz stuft Partei ein: AfD ist Verdachtsfall
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein.
Damit kann er nun auch Spitzel in der Partei einsetzen.
(DIR) AfD-Treffen in Brandenburger Gemeinde: Kein ruhiges Hinterland
In Steinhöfel in Brandenburg veranstalten AfD-Politiker mehrere Treffen.
Seitdem ist der Ort in Aufruhr. Und mitten in einer beispielhaften Debatte.
(DIR) Einstufung des Verfassungsschutzes: Entscheidung zur AfD verzögert sich
Mit einer Klage bremst die AfD den Verfassungsschutz aus. Ihre Einstufung
als rechtsextremer Verdachtsfall könnte zur Hängepartie werden.
(DIR) AfD und Verfassungsschutz: Das Bibbern der Beamten
Der Verfassungsschutz könnte die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall
einstufen. Verbände richten klare Appelle an die Beamten in der Partei.
(DIR) Einstufung durch Verfassungsschutz: Verdachtsfall AfD
Seit zwei Jahre prüft der Verfassungsschutz, nun will er die Partei
offenbar zum rechtsextremen Verdachtsfall erklären. Die kündigte Klagen an.
(DIR) Krise der AfD im Norden: Stramm nach rechts gestrauchelt
Die AfD ist auch im Norden zerstritten und hat mehrere Mandate in
Landesparlamenten verloren. Die Partei steckt in ihrer bislang tiefsten
Krise.
(DIR) Mitglied des rechtsextremen „Flügels“: Frank Pasemann muss AfD verlassen
Laut einem Beschluss des Bundesschiedsgerichts muss der
Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann die AfD verlassen. Ihm wird unter
anderem Antisemitismus vorgeworfen.
(DIR) Verfassungsschutz in Sachsen: Rechtsaußen rechtssicher beobachten
Der sächsische Verfassungsschutz sammelte Daten über AfD-Abgeordnete. Das
sei rechtswidrig, hieß es zuerst. Doch so eindeutig ist es offenbar nicht.
(DIR) Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen: Rechtsextreme geben den Ton an
Laut Verfassungsschutz wurden mehr als 90 Corona-Demos von Rechtsextremen
dominiert. Linke sieht darin eine weiterhin unterschätzte Gefahr.
(DIR) Rechtsextremer „Flügel“: Bröckeln bei der AfD
Nach Kalbitz wird nun auch der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann
ausgeschlossen. Gegen Kalbitz wird weiter ermittelt, Gauland rügt seinen
Kollegen.
(DIR) AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz: Der sächsische Sonderweg
Bisher hat der sächsische Verfassungsschutz öffentlich zugängliche Infos
über AfD-Abgeordnete gesammelt. Der neue Chef macht damit Schluss.
(DIR) Verfassungsschutz beobachtet „Ein Prozent“: Rechtsextreme Netzwerker
Der Verfassungsschutz stuft das neurechte „Ein Prozent“ als Verdachtsfall
ein. Die Gruppe fördert Pegida, Asylfeinde und die „Identitären“.
(DIR) Streit um rechtsextremen Ex-AfDler: Causa Kalbitz vor Gericht
Das Berliner Landgericht verhandelt am Freitag über die annullierte
AfD-Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz. Im Hintergrund tobt ein Machtkampf.
(DIR) Brandenburger AfD unter Beobachtung: Absolut überfällig
Der Verfassungsschutz stuft den Brandenburger Landesverband der AfD als
rechtsextremen Verdachtsfall ein. Das setzt die Partei unter Druck.
(DIR) Verfassungsschutz zur AfD Brandenburg: Unter Beobachtung
Der Verfassungsschutz in Potsdam stuft den AfD-Landesverband als
rechtsextremen Verdachtsfall ein. Nun kann er geheimdienstlich beobachtet
werden.
(DIR) Niedersächsischer AfD-Landesverband: In Teilen rechtsextrem
Niedersachsens Verfassungsschutz bescheinigt Teilen des AfD-Landesverbands,
fortlaufend gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verstoßen.
(DIR) Nach Annulierung der AfD-Mitgliedschaft: Kalbitz geht gegen Rausschmiss vor
Der ehemalige Brandenburger Landeschef, der auch im Parteivorstand saß,
zieht vor das Schiedsgericht. Neue Belege stützen allerdings seine Gegner.
(DIR) Machtkampf um Kalbitz in der AfD: Der Druck hat gewirkt
Kalbitz bleibt auch nach dem Parteiausschluss Teil der AfD-Fraktion in
Brandenburg. Der Partei droht die Spaltung.
(DIR) Andreas Kalbitz bleibt in AfD-Fraktion: Mitspielen trotz Parteiausschluss
Die Brandenburger AfD-Fraktion beschließt, dass Andreas Kalbitz Teil der
Fraktion bleibt. Vorsitzender soll er allerdings nicht mehr sein.
(DIR) Machtkampf in der AfD: Meuthens gewagte Ansage
Der Kalbitz-Rauswurf stößt innerhalb der Partei nicht nur auf Zuspruch.
Jörg Meuthen macht sich damit zum ärgsten Feind des „Flügels“.
(DIR) Machtkampf in der AfD: Höcke setzt auf Aufstand
Nach dem Rausschmiss von Andreas Kalbitz sagen dessen Verbündete Parteichef
Meuthen den Kampf an. Kalbitz' Mitgliedsantrag ist verschwunden.
(DIR) Nach Rausschmiss aus der AfD: Kalbitz will Entscheidung anfechten
Andreas Kalbitz kündigt an, gegen seinen Parteiausschluss juristisch
vorzugehen. AfD-Chef Jörg Meuthen behauptet, die Maßnahme sei keine
politisch begründete.
(DIR) AfD schmeißt Andreas Kalbitz raus: „Mit sofortiger Wirkung“
Der AfD-Bundesvorstand hebt die Mitgliedschaft des Brandenburger Landes-
und Fraktionschefs auf. Das Ergebnis fiel denkbar knapp aus.
(DIR) AfDler auf der Suche nach neuem Profil: Andocken bei Corona-Leugnern
Vor dem niedersächsischen Landesparteitag der AfD versuchen sich einige
AfDler als Corona-Leugner zu profilieren.
(DIR) Chef der AfD-Brandenburg: Für Kalbitz wird es enger
Der AfD-Rechtsaußen räumt ein, wahrscheinlich auf einer Liste der
Nazi-Organisation HDJ gestanden zu haben. Die Mitgliedschaft bestreitet er
weiter.
(DIR) Auflösung des rechtsextremen AfD-Flügels: Führerkult auf Facebook
Formal scheinen Höcke und Co. der Forderung des AfD-Parteivorstands
nachzukommen. Experten sprechen jedoch von „Augenwischerei“.
(DIR) Rechtsextreme Strömung in der AfD: Partei setzt Kalbitz unter Druck
„Flügel“-Anführer Andreas Kalbitz soll alle politischen Vereinigungen
auflisten, in denen er Mitglied war oder zu denen er Kontakt hatte.