# taz.de -- Nato-Außenminister zur Ukraine: Stockholm soll bald dabei sein
       
       > In Oslo sprechen die Nato-Mitgliedstaaten über einen Beitritt Schwedens.
       > Die USA untersuchen derweil die Drohnenangriffe auf Moskau.
       
 (IMG) Bild: Die 31 Nato-Mitglieder hoffen auf eine vollständige Norderweiterung
       
       BERLIN taz | Vor einem Jahr fand es zum ersten Mal in Berlin statt, nun ist
       Oslo dran: Die informelle Nato-Gesprächsrunde soll einen vertraulichen und
       offeneren Austausch zwischen Mitgliedstaaten schaffen. Wie im Mai 2022
       bleibt [1][der Ukrainekrieg] das Hauptthema am Mittwoch und Donnerstag in
       Norwegen.
       
       Auch die Vorbereitungen für den Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in der
       litauischen Hauptstadt Vilnius stehen ganz oben auf der Tagesordnung. Die
       31 Nato-Mitglieder hoffen auf eine vollständige Norderweiterung mit der
       Aufnahme Schwedens ebenfalls bis spätestens Juli.
       
       Am Mittwoch äußerte sich dazu der schwedische Außenminister Tobias
       Billstrom, denn Stockholm macht Tempo mit den Hausaufgaben. Nun, da Recep
       Tayyip Erdoğan am vergangenen Sonntag als türkischer Präsident
       wiedergewählt wurde, bleiben die von Ankara eingeführten Bedingungen für
       einen Nato-Beitritt Schwedens unverändert. Noch zwei Parlamente müssen über
       die schwedische Nato-Aufnahme abstimmen – das türkische und das ungarische.
       Und mit dem Antiterrorgesetz, das diese Woche in Schweden in Kraft tritt,
       kommt Stockholm der Türkei und Ungarn einen weiteren Schritt entgegen:
       „Schweden hat die Beteiligung an einer terroristischen Organisation bisher
       nicht verboten – wir werden dies jetzt tun“, sagte Billstrom am Mittwoch
       vor dem informellen Nato-Außenministertreffen der Agentur Reuters.
       
       Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und US-Außenminister Antony Blinken
       äußerten sich am Mittwoch in Oslo optimistisch über einen möglichen
       Nato-Beitritt Schwedens noch vor Juli. Auch Nachbarland Finnland forcierte,
       als Reaktion auf den Ukrainekrieg, den Nato-Beitritt – seit April ist
       Finnland offiziell Nato-Mitglied.
       
       ## Baerbock warnt vor Normalisierung eines Krieges
       
       Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprach sich in Oslo für eine
       Stärkung der „Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit der Nato“ aus, denn
       der russische Präsident Wladimir Putin mache „vor keiner Norm Halt, die
       nicht mit Macht verteidigt wird“. Baerbock warnte vor der Normalisierung
       eines Krieges in Europa, „der gegen die Ukraine und gegen die
       internationale Ordnung seit 450 Tagen tobt“.
       
       Vor einer Woche in der estnischen Hauptstadt Tallinn beim Treffen der
       baltischen Staaten mit Bundeskanzler Olaf Scholz machten sich Litauen,
       Lettland und Estland erneut für einen baldigen Nato-Beitritt der Ukraine
       stark. Scholz bleibt bei einer Nato-Aufnahme der Ukraine lieber
       zurückhaltend und verspricht Kyjiw bei jeder Gelegenheit lediglich eine
       Unterstützung ohne Ablaufdatum. Stoltenberg äußert indes keinen Zweifel,
       dass die Ukraine Nato-Mitglied wird, jedoch solle sich zunächst Kyjiw gegen
       Moskau durchsetzen. Die Einladung zum Nato-Gipfel in Vilnius im Juli hat
       der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski bereits angenommen.
       
       Nach [2][den Drohnenangriffen auf Moskau] am Dienstag, die Waffen sollen
       laut einigen Berichten aus US-Fertigung sein, haben die Sprecherin des
       Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, und ein Sprecher Blinkens wiederholt,
       dass sie „keine Angriffe innerhalb Russlands billigen“ würden, sollte die
       Ukraine die von den USA gelieferten Waffen für Angriffe in Russland nutzen.
       Die USA sammeln derzeit Informationen, um herauszufinden, was am Dienstag
       in Moskau genau passiert ist.
       
       Aus Kreisen der US-Regierung heißt es, dass diese Woche noch ein bis zu
       3.000 Millionen Dollar schweres Hilfspaket für die Ukraine angekündigt
       wird.
       
       31 May 2023
       
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 (DIR) Gemma Teres Arilla
       
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