# taz.de -- Referendum
       
 (DIR) Referendum in Ecuador: Freie Hand fürs Militär
       
       Ecuadors Präsident Noboa gewinnt ein Referendum, das es ihm erlaubt,
       künftig auch ohne Ausnahmezustand das Militär im Innern einzusetzen.
       
 (DIR) Spielfilm „Morgen ist auch noch ein Tag“: Aus dem Leben einer Minijobberin
       
       In „Morgen ist auch noch ein Tag“ erzählt Regisseurin Paola Cortellesi von
       häuslicher Gewalt der Nachkriegszeit. Der Film bricht in Italien Rekorde.
       
 (DIR) Verfassungsreferendum in Irland: Klatsche für die Regierung
       
       Die Bevölkerung lehnt die Reformvorschläge der Regierung zum
       Familienbegriff und zur Rolle der Frau klar ab – trotz Einigkeit der
       etablierten Parteien.
       
 (DIR) Konflikt von Spanien und Katalonien: Amnestiegesetz durchgefallen
       
       In der ersten Parlamentsabstimmung ist das Amnestiegesetz in Spanien
       durchgefallen. Es sollte Menschen vor Verfolgung bewahren.
       
 (DIR) Referendum in Chile: Ein Land im Stillstand
       
       Das Ergebnis des Verfassungsreferendums in Chile ist im Sinne der Rechten.
       Auch wenn ihr Entwurf scheiterte, wollten sie keine sozialen Reformen.
       
 (DIR) Chile vor dem Verfassungsreferendum: Wahl zwischen Pest und Cholera
       
       Chile stimmt erneut über einen Verfassungsentwurf ab, diesmal einen
       rechten. Scheitert er, bleibt die Verfassung aus der Pinochet-Diktatur
       bestehen.
       
 (DIR) Gebietsstreit Venezuela und Guyana: Maduro will das Nachbarland
       
       Per Referendum unterstreicht Venezuelas Präsident seinen Gebietsanspruch
       auf zwei Drittel des benachbarten Guyana. Da gibt es Öl und Mineralien.
       
 (DIR) Abtreibungsrecht in den USA: Ein Gewinnerthema
       
       Selbst Konservative wollen nicht auf das Recht auf Abtreibung verzichten.
       Die Demokrat*innen sehen darin ein Wahlkampfthema.
       
 (DIR) Abtreibungsdebatte in den USA: Ohio schützt Recht auf Abtreibung
       
       Der US-Bundesstaat gilt als eher konservativ. Doch 56 Prozent stimmten
       dafür, das Recht, Schwangerschaften abzubrechen, in die Verfassung
       aufzunehmen.
       
 (DIR) Referendum in Ecuador: Ölförderung im Amazonas abgewählt
       
       Die Mehrheit der Menschen in Ecuador stimmt für den Schutz des
       Yasuní-Nationalparks. Es ist ein wegweisendes Votum – nicht nur für die
       Indigenen.
       
 (DIR) Ökonom über Umweltreferendum in Ecuador: „Ein deutliches Zeichen des Aufbruchs“
       
       Ecuadors Bevölkerung stimmt ab, ob das Erdöl im Yasuní-Park im Boden
       bleiben soll. Der Volksentscheid hat Symbolwirkung, sagt der Ökonom Alberto
       Acosta.
       
 (DIR) Rechte Regierungspartei in Polen: Wahlkampf mit Pseudoreferendum
       
       Parallel zur Parlamentswahl am 15. Oktober wird ein Volksentscheid in Polen
       stattfinden. Die vier Fragen wurden am Donnerstag im Parlament debattiert.
       
 (DIR) Referendum Zentralafrikanische Republik: Unter Aufsicht russischer Söldner
       
       Am Wochenende stimmt die Zentralafrikanische Republik über eine neue
       Verfassung ab. Mittendrin: Die Soldaten der russischen Wagner-Gruppe.
       
 (DIR) Neue Verfassung in Mali: Zentralismus führt in den Krieg
       
       Mali bekommt eine neue Verfassung, die die Macht der herrschenden Militärs
       sichern soll. Die Tuareg lehnen diese ab, der Frieden steht auf dem Spiel.
       
 (DIR) Zentralafrikanische Republik: Neue Verfassung spaltet das Land
       
       Präsident Touadéra will per neuer Verfassung länger regieren. Die
       Opposition schließt sich dagegen zusammen.
       
 (DIR) Volksabstimmung in Usbekistan: Von wegen „neues Usbekistan“
       
       Eine Verfassungsreform, über die die Usbek*innen Sonntag abstimmen,
       würde die mögliche Amtszeit des Präsidenten verlängern. Er könnte bis 2040
       bleiben.
       
 (DIR) Verfassungsänderung in der Slowakei: Referendum gescheitert
       
       Wegen geringer Beteiligung ist in der Slowakei eine Abstimmung über
       vorgezogene Neuwahlen gescheitert – ein Fiasko für die Opposition.
       
 (DIR) Unabhängigkeitsreferendum in Schottland: Schottisches Schattenboxen
       
       Das Nein zum erneuten Referendum war ein Urteil mit Ansage. Absichtlich
       setzte Sturgeon auf die Richter. Die Mehrheit will gar keine
       Unabhängigkeit.
       
 (DIR) Scheinreferendum in Polen: Von Putin inspiriert
       
       Hunderte Demonstranten haben in Warschau über die „Annexion“ der russischen
       Botschaft abgestimmt. In Tschechien gab es eine ähnliche Aktion.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Putin will Freitag Annexion feiern
       
       Der Kreml hat den Anschluss von vier russisch besetzten Gebieten mit einer
       Zeremonie am Freitag angekündigt. Die Zentralukraine wurde über Nacht
       beschossen.
       
 (DIR) „Volksabstimmungen“ in der Ostukraine: Klare Scheinreferenden
       
       In ukrainischen Medien häufen sich Berichte von Zwang bei der Stimmabgabe.
       Russland bereitet den Anschluss der Regionen vor.
       
 (DIR) EU-Reaktionen auf Scheinreferenden: Neue EU-Sanktionen gegen Russland
       
       Brüssel reagiert mit neuen Sanktionen auf die vom Kreml orchestrierten
       „Scheinreferenden“ in den besetzten Gebieten der Ukraine. Der Ölpreisdeckel
       kommt.
       
 (DIR) „Ehe für alle“ kommt: Kuba stimmt bei Referendum mit Ja
       
       67 Prozent votierten für die Ehe für alle und Adoption für
       gleichgeschlechtliche Paare. Mit dem neuen Gesetz sollen zudem Kinderrechte
       gestärkt werden.
       
 (DIR) Demokratie und Bürgerbeteiligung: Paternalismus in Reinkultur
       
       Erklärungen, die das Ziel haben, Widerspruch abzuschmettern, sind ein
       Problem. Gerade jetzt sind öffentliche Debatten an der Basis notwendig.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Wird Edward Snowden Russe?
       
       Putin bietet dem Whistleblower Snowden die russische Staatsbürgerschaft an.
       Die USA drohen mit „katastrophalen Konsequenzen“ bei Atomwaffeneinsatz.
       
 (DIR) Russische Scheinreferenden in Ukraine: Abstimmen unter vorgehaltener Waffe
       
       In vier Regionen laufen die Scheinreferenden. Viele Anwohner berichten von
       Zwang und Einschüchterung, andere versuchen zu fliehen.
       
 (DIR) Evangelikale gegen Referendum in Kuba: Sozialismus, Homoehe und die Fundis
       
       Am Sonntag wird in Kuba per Referendum über ein Familiengesetz abgestimmt.
       Es soll die Ehe für alle legalisieren.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Protest gegen Mobilisierung
       
       In mehreren russischen Städten kam es zu Festnahmen bei
       Anti-Mobilisierungs-Protesten. Russland entlässt
       Vize-Verteidigungsminister. Die Scheinreferenden gehen weiter.
       
 (DIR) +++ Krieg in der Ukraine +++: Schlangen an den Grenzübergängen
       
       Grenzschützer in Finnland und Kasachstan melden erhöhtes Aufkommen aus
       Russland. Der Kreml beklagt „Hysterie“ als Reaktion auf die Mobilmachung.
       
 (DIR) Scheinreferenden in der Ostukraine: Eine Region soll entführt werden
       
       Im Gebiet Cherson werden immer wieder Ukrainer verschleppt. Mit einem
       Scheinreferendum will Russland hier ab Freitag die Einnahme besiegeln.
       
 (DIR) Verfassungsänderung in Chile: Es gibt noch Hoffnung
       
       Den ersten Entwurf einer neuen Verfassung haben die Chilenen abgelehnt.
       Aber die Abstimmung ist nur der Auftakt des verfassungsgebenden Prozesses.
       
 (DIR) Verfassungsreferendum in Chile: Aus alt mach alt
       
       Beim Volksentscheid in Chile blieb die Veränderung dem Altbekannten
       unterlegen. Der Prozess hat allerdings einen demokratischen Diskurs
       angeschoben.
       
 (DIR) Verfassungsreferendum in Chile: Klares Nein zum Fortschritt
       
       Bei einem Referendum stimmen 62 Prozent der Chilen*innen gegen eine
       neue, linke Verfassung. Viele im Land sind enttäuscht und geschockt.
       
 (DIR) Verfassungsreferendum in Chile: Der Frühling beginnt am 4. September
       
       An diesem Sonntag stimmen die Chilenen über eine neue, linke Verfassung ab.
       Sie soll die aktuell gültige aus der Pinochet-Diktatur ersetzen.
       
 (DIR) Vor Referendum über neue Verfassung: Aufbruchstimmung in Chile
       
       Chile stimmt über eine neue Verfassung ab. Das Land gilt als Labor des
       Neoliberalismus – und könnte bald zum Labor von dessen Überwindung werden.
       
 (DIR) Russische Anschluss-Szenarien: Das Recht auf unfreie Wahlen
       
       Russische Politiker wollen die besetzten Gebiete in der Ukraine über
       Referenden an Russland angliedern. Sie übertreffen sich zurzeit mit Plänen.
       
 (DIR) Verfassungsreferendum in Tunesien: Sargnagel für die Demokratie
       
       Tunesiens Präsident Saied baut seine Macht aus. Die geringe Beteiligung am
       Volksentscheid zeigt aber, dass sein Rückhalt in der Bevölkerung sinkt.
       
 (DIR) Verfassungsreferendum in Tunesien: Per Wahl zum Autokraten befördert
       
       In Tunesien schlug Präsident Saied eine Verfassung vor, die ihm mehr Macht
       verleiht. Nun wurde sie angenommen – mit geringer Wahlbeteiligung.
       
 (DIR) Verfassungsreferendum in Tunesien: Vom Präsidenten zum Autokraten
       
       In Tunesien lässt Präsident Saied über ein Verfassungsreferendum abstimmen.
       Es verschafft ihm mehr Macht und den Menschen ein wenig Basisdemokratie.
       
 (DIR) Verfassungsreferendum in Kasachstan: Klare Mehrheit für Veränderung
       
       77 Prozent der Kasach*innen stimmen für demokratische Reformen. Die
       Macht des Präsidenten wird eingeschränkt, doch seine Stellung bleibt stark.
       
 (DIR) Südossetien und Russland: Doch kein Referendum
       
       Der Präsident der von Georgien abtrünnigen Region bläst eine
       Volksabstimmung zum Russland-Beitritt ab. Ein Grund könnten klamme Kassen
       sein.
       
 (DIR) Volksabstimmung in Kasachstan: Echte Reform oder bloß Taktiererei?
       
       Im Juni stimmen die Kasachen über zahlreiche Änderungen der Verfassung ab.
       Die Zeiten eines „Super-Präsidenten“ sollen der Vergangenheit angehören.
       
 (DIR) Festnahme von Unabhängigkeitspolitiker: Puigdemont kann wieder hoffen
       
       Kataloniens früherer Regierungschef wurde auf Sardinien festgenommen.
       Spaniens Justiz will die Auslieferung. Die Entscheidung liegt bei
       italienischen Richtern.
       
 (DIR) LGBTQ-Referendum in Ungarn: Trauerspiel, nächster Akt
       
       Beim Referendum über LGBTQ liefert Ungarns Regierungschef die Antwort
       gleich mit. Und Orbán weiß: Echten Druck hat er aus Brüssel nicht zu
       erwarten.
       
 (DIR) Verfassungsreferendum in Kirgistan: Augen zu und durchregieren
       
       Kirgistans Präsident Japarow hat vom Wahlvolk zusätzliche Vollmachten
       erhalten. Kritiker*innen sprechen von zahlreichen Rechtsverstößen.
       
 (DIR) Referendum in Kirgistan: Dschingis Khan lässt grüßen
       
       Am Sonntag stimmen die Kirgis*innen über eine neue Verfassung ab. Sie
       stattet den Präsidenten mit mehr Macht aus. Beobachter*innen sind
       alarmiert.
       
 (DIR) Präsidentenwahl in Kirgistan: Populist Japarow räumt ab
       
       Bei dem zeitgleich stattfinden Referendum stimmt eine Mehrheit für eine
       stärkere Rolle des Staatschefs. Die Wahlbeteiligung liegt bei 40 Prozent.
       
 (DIR) Präsidentschaftswahl in Kirgistan: So sehen Gewinner aus
       
       Sadyr Japarow, der im Zuge der Proteste an die Macht kam, hat beste Chancen
       am Sonntag zu gewinnen. Auch über seine Verfassungsreform wird abgestimmt.
       
 (DIR) Referendum in Liberia: Eigentor für Liberias Präsident
       
       Mit einem Verfassungsreferendum wollte der ehemalige Fußballstar und
       Staatschef George Weah die Politik reformieren. Dabei ging einiges schief.
       
 (DIR) Referendum gegen Gemeinderätin: Mutige Japanerin abgestraft
       
       Auf fragwürdige Weise hat ein Bürgermeister einen ganzen Ort gegen eine
       Frau mobilisiert. Sie hatte ihn der Vergewaltigung bezichtigt.