# taz.de -- Meinungsfreiheit (DIR) Kulturkampf um „El Hotzo“: Wer cancelt hier wen? Satire oder Grenzüberschreitung? Die Debatte um El Hotzos Trump-Tweet dient Rechten als willkommenes Argument, um gegen den ÖRR zu hetzen. (DIR) Pro und Kontra: Ist das Compact-Verbot richtig? Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist das richtig? Ein Pro und Contra. (DIR) Meinungsunfreiheit in Serbien: „Kriminelle, Trottel, Arschlöcher“ Der Autor Marko Vidojković musste nach Morddrohungen aus Belgrad ins Ausland fliehen. Er sieht das Land auf dem Weg in eine totalitäre Gesellschaft. (DIR) Rechte Agrarorganisationen: Wutbauern unterliegen Kritikerin Die Freien Bauern seien rechtspopulistisch, Aussagen eines EU-Kandidaten der Freien Wähler rechtsextrem – das haben Richter einer Forscherin erlaubt. (DIR) Wertediktatur im Jahr 2059: Kiffen und nackt baden 2059, die deutsche Wertediktatur hat über die Vernunft des Bösen gesiegt. Gleichberechtigung, Liberalität und Demokratie sind der Status Quo. (DIR) Essays von Jochen Schimmang: Dissidenz des Schweigens Jochen Schimmang schätzt die Freiheit, seine Meinung für sich zu behalten. Jetzt sind neue Essays erschienen: „Abschied von den Diskursteilnehmern“. (DIR) Grundrechtereport für 2024: Freiheitscheck im Taschenbuchformat Der Grundrechtereport versteht sich als Bericht über den Zustand der Demokratie im Land. Bei der Bilanz 2023 geht es um Zuwanderung – und Amazon. (DIR) Meinungsfreiheit in Deutschland: Neuer Radikalenerlass befürchtet Der Berliner Senat will eine umstrittene „Antisemitismusklausel“ einführen. Verfassungsrechtler fürchten einen Dammbruch. (DIR) Recht und Ordnung in China: Schräge Vorschriften im Stadion Wer in China nicht harte Strafen riskieren will, sollte auf Dresscodes achten und ansonsten die Schnauze halten. Kritik ist strikt unerwünscht. (DIR) Gericht urteilt über Palästina-Demos: Antisemitismus nicht verboten Ein Bremer Gericht erlaubt propalästinensische Demos mit gelockerten Auflagen. Der Slogan „Kindermörder Israel“ ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. (DIR) Nahost-Konflikt in Berlin: Solidarität mit Frieda Rund 150 Menschen demonstrieren in Berlin gegen die Schließung von zwei Mädchentreffs, deren Mitarbeiter*innen sich propalästinensisch geäußert hatten. (DIR) Debattenkultur zum Nahostkonflikt: Die Glocke von Gaza Das aktuelle Staatsräson-Verständnis schadet unserem Land. Deutschland sollte bei der Bewältigung der israelisch-palästinensischen Misere ein Partner sein. (DIR) Nancy Fraser über Cancel Culture: „Angriff auf die Meinungsfreiheit“ Die US-Philosophin Nancy Fraser über die Gründe für ihre Ausladung durch die Uni Köln, den deutschen Umgang mit Israel und Boykotte gegen das Land. (DIR) Kulturzentrum gegen „Tagesspiegel“: „Wichtiger Sieg gegen Diffamierung“ Das Berliner Kulturzentrum Oyoun meldet, es habe gegen den „Tagesspiegel“ eine einstweilige Verfügung erwirkt. Die Zeitung sagt, sie wisse von nichts. (DIR) Umgang mit Antisemitismus in Deutschland: Kritik ist noch kein Verbot Das Wehklagen in der postnazistischen Gesellschaft ist groß. Kritik an Antisemitismus wird schnell als McCarthyismus abgetan. Das ist unehrlich. (DIR) Meinungsfreiheit in Hongkong: Sicherheitsgesetz verschärft Eine ganze Generation demonstrierte in Hongkong gegen das Gesetz. Nun wurde es verabschiedet – zu Lasten der Meinungsfreiheit. (DIR) Arne Semsrott über seine Anklage: „Es fehlt eine Abwägung mit der Pressefreiheit“ Gegen „FragDenStaat“-Chef Arne Semsrott laufen bei der Staatsanwaltschaft Berlin Ermittlungen. Er leakte Gerichtsakten zur Letzten Generation. (DIR) Pressefreiheit bedroht: Für oder gegen die Macht? Wikileaks, FragDenStaat, Correctiv: Der Staat rückt der Freiheit auf die Pelle. Doch die, die sie verteidigen sollen, fördern oft den autoritären Turn. (DIR) Antisemitismusbekämpfung an Hochschulen: Ausschöpfen oder erweitern Niedersachsen will auf antisemitische Vorfälle schneller mit Exmatrikulation reagieren. Bremen kann das längst, andere Nord-Länder warten ab. (DIR) Reiseverbot für iranische Filmemacher: Ohne Papiere Eigentlich sollten Maryam Moghaddam und Behtash Sanaeeha zu Berlinale kommen. Die Festivalleitung fordert nun die Aufhebung des Reiseverbots. (DIR) Angriffe auf die Meinungsfreiheit: Unanfechtbares anfechten Freiheit heißt, auch die Meinungen zu ertragen, die wir ablehnen. Verbote und vorgeschriebene Bekenntnisse führen zur Entmündigung der Gesellschaft. (DIR) Die Wahrheit: „Ich weite die Meinungsbreite!“ Das Wahrheit-Interview: Ein Gespräch mit dem Thüringer Mastermind Egbert Bethge über gekaufte Gedanken und das Coca-Cola-Geheimrezept. (DIR) Staatliche Repression in Deutschland: Die Freiheit, die wir meinen Es gibt in Deutschland tatsächlich Einschränkungen der Meinungsfreiheit: Beim Gendern, bei linken Medien und bei Kurd*innen greift der Staat ein. (DIR) Studie zu Meinungsfreiheit: Gefühle sind keine Tatsachen Auf den Satz „Man darf ja gar nichts mehr sagen“ folgen oft Salven ungefragter Meinungsäußerungen. Das ist ein Selbstwiderspruch – und blöder Quatsch. (DIR) Bericht vom Kongress des PEN Berlin: Schwierigkeiten der Positionierung Der PEN Berlin solidarisiert sich mit Israel und kritisiert illiberale Tendenzen im Kulturbetrieb. Streit vermied man auf dem Kongress tunlichst. (DIR) Streit um Israel im PEN Berlin: Keine Frage der Balance Im PEN Berlin mehren sich die Austritte. Ehemalige Mitglieder kritisieren die fehlende Positionierung des Schriftstellerverbands zu Israel. (DIR) Gaza-Krieg polarisiert Unis in Schweden: Meinungsfreiheit wieder erlaubt Nach tagelangen Protesten dürfen nun doch Studenten in Göteborg wieder frei über Politik sprechen. Ein israelischer Militärkonzern steckte dahinter. (DIR) Forscher fordern Boykott Israels: Gaza-Krieg polarisiert Unis Eine schwedische Universität verbietet „politische Manifestationen“. Und 953 Forscher aus 5 Ländern fordern einen Boykott israelischer Hochschulen. (DIR) Geschwärzte Palästinenser-Parole: „From the xxx to the xxx …“ Ist die geschwärzte Parole, die bei propalästinensischen Demos gezeigt wird, strafbar? Für die Berliner Polizei besteht ein Verdacht. (DIR) Utopien weltweit: Gerechtigkeit, Freiheit, Toleranz Was wünschen sich junge Menschen außerhalb Europas für die Zukunft? Protokolle aus Kampala in Uganda und Bangkok in Thailand. (DIR) Feinde und Freunde der Demokratie: Nicht durchdrehen Doch Demokratie ist keine Werbekampagne. Angesichts der Krisen, die sie erschüttern, ist es die größte Aufgabe, dem Hass zu trotzen, der uns einlädt. (DIR) Friedenspreis für Salman Rushdie: Hirngespinst aus der Opiumpfeife Salman Rushdie wurde der Friedenspreis des deutschen Buchhandels verliehen. In seiner Rede verteidigte er die Meinungsfreiheit in alle Richtungen. (DIR) Offener Brief jüdischer Intellektueller: Die Freiheit der Andersdenkenden Über 100 in Deutschland beheimatete jüdische Künstler:innen, Schriftsteller:innen und Wissenschaftler:innen unterzeichnen diesen offenen Brief. Sie appellieren für Frieden und Meinungsfreiheit. (DIR) FDP macht erfolgreich Panik: Bremer Uni sperrt Linksradikale aus Zum Semesterstart fällt der Bremer FDP auf, dass der Uni-Asta mit linksradikalen Gruppen zusammenarbeitet. Die Uni distanziert sich, der Asta auch. (DIR) Klimaaktivistin in Vietnam in Haft: Mit Steuergesetz gegen Kritikerin In Vietnam ist erneut eine führende Umweltexpertin zu mehrjähriger Haft verurteilt worden. Ihr wird vorgeworfen, Steuern hinterzogen zu haben. (DIR) Antisemitische Propaganda: Justiz macht sich zum Deppen Rechtsextreme Äußerungen müssen schärfer verfolgt werden, fordert der Celler Generalstaatsanwalt Lüttig. Viele Justizorgane legten das Recht naiv aus. (DIR) Presse- und Meinungsfreiheit im Netz: Auf Satire steht in Jordanien Knast Durch ein neues Gesetz können Äußerungen, die den sozialen Frieden gefährden sollen, schärfer bestraft werden. Journalist*innen sind besorgt. (DIR) Erfolg der AfD: Die Illusion von Souveränität Rechte Gesinnungen sind nicht nur in Ostdeutschland beliebt. Eine Betrachtung von außen, die sich einer anderen Dimension als der Realität zuwendet. (DIR) Maulkorb für Kritiker in Bosnien-Herzegowina: Auf dem Weg in die Diktatur In der serbischen Teilrepublik soll Verleumdung künftig unter Strafe stehen. Präsident Dodik versucht damit, Kritiker mundtot zu machen. (DIR) Pro-russische Äußerungen in der AfD: Grünes Licht für Olga Petersen Die Hamburger AfD-Führung hat die Abgeordnete Olga Petersen wegen eines prorussischen Interviews abgemahnt. Zu unrecht, entschied das Schiedsgericht. (DIR) Für eine Achtsamkeit des Denkens: Weniger Meinung, mehr Denken! Denken ist eine natürliche, jedoch bedrohte Ressource – manipuliert, eingeschränkt, durch Meinung ersetzt. Wir brauchen eine Ökologie des Denkens. (DIR) Urteil zu Falschmeldungen im Netz: US-Bundesrichter schützt Fake News Per einstweiliger Anordnung verbietet ein konservativer US-Bundesrichter der Regierung, soziale Netzwerke zur Löschung von Falschmeldungen zu drängen. (DIR) Kulturfestival zur Lage in Afghanistan: In ihnen brennt Kabul Das Projekt „Goethe-Institut im Exil“ rückte am Wochenende mit einem Kulturfestival Afghanistan in den Mittelpunkt. Die Lage im Land ist desaströs. (DIR) Friedenspreis für Salman Rushdie: Eine gute, politische Entscheidung Unbeirrt verteidigt der Autor Salman Rushdie mit seinen Romanen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Ihm und anderen gebührt öffentliche Solidarität. (DIR) Friedenspreis für Salman Rushdie: Bejahung des Lebens Der Schriftsteller Rushdie wird den Friedenspreis des deutschen Buchhandels bekommen. Die Jury begründet das mit seinem Mut und seiner Erzählfreude. (DIR) Redefreiheit für Chines*innen: Die Rückeroberung der Worte Was tun, wenn Zensur sich ins Denken einschleicht? In Berlin treffen sich junge Leute aus China und Taiwan, um im Gespräch Grenzen zu überwinden. (DIR) Pressefreiheit in Russland: 15 Jahre Haft für Armeekritik In Russland schweigt man zum Krieg, auch wenn die Menschen ihn ablehnen. Für Kritik gibt es hohe Haftstrafen. (DIR) Das Präsidentenpaar von Nicaragua: Farce ist hier euphemistisch In Nicaragua schafft sich Präsident Daniel Ortega möglichst alle Kritiker vom Leib und will stattdessen seiner Frau ein hohes Amt schenken. (DIR) Strafen für Klimaschützer in Australien: 24 Minuten Blockade, 15 Monate Haft Australische Bundesstaaten gehen mit drakonischen Strafen gegen Klimaproteste vor. Doch die Bundesregierung bemüht sich, beim Klimaschutz aufzuholen. (DIR) Elon Musk und die Twitter Files: Zensur ist nicht links Die Angriffe einer selbsternannten Linken auf Elon Musk kann unsere Autorin nicht nachvollziehen. Sie hofft auf die Rettung der Meinungsfreiheit.