# taz.de -- Meinungsfreiheit
       
 (DIR) Kulturkampf um „El Hotzo“: Wer cancelt hier wen?
       
       Satire oder Grenzüberschreitung? Die Debatte um El Hotzos Trump-Tweet dient
       Rechten als willkommenes Argument, um gegen den ÖRR zu hetzen.
       
 (DIR) Pro und Kontra: Ist das Compact-Verbot richtig?
       
       Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist
       das richtig? Ein Pro und Contra.
       
 (DIR) Meinungsunfreiheit in Serbien: „Kriminelle, Trottel, Arschlöcher“
       
       Der Autor Marko Vidojković musste nach Morddrohungen aus Belgrad ins
       Ausland fliehen. Er sieht das Land auf dem Weg in eine totalitäre
       Gesellschaft.
       
 (DIR) Rechte Agrarorganisationen: Wutbauern unterliegen Kritikerin
       
       Die Freien Bauern seien rechtspopulistisch, Aussagen eines EU-Kandidaten
       der Freien Wähler rechtsextrem – das haben Richter einer Forscherin
       erlaubt.
       
 (DIR) Wertediktatur im Jahr 2059: Kiffen und nackt baden
       
       2059, die deutsche Wertediktatur hat über die Vernunft des Bösen gesiegt.
       Gleichberechtigung, Liberalität und Demokratie sind der Status Quo.
       
 (DIR) Essays von Jochen Schimmang: Dissidenz des Schweigens
       
       Jochen Schimmang schätzt die Freiheit, seine Meinung für sich zu behalten.
       Jetzt sind neue Essays erschienen: „Abschied von den Diskursteilnehmern“.
       
 (DIR) Grundrechtereport für 2024: Freiheitscheck im Taschenbuchformat
       
       Der Grundrechtereport versteht sich als Bericht über den Zustand der
       Demokratie im Land. Bei der Bilanz 2023 geht es um Zuwanderung – und
       Amazon.
       
 (DIR) Meinungsfreiheit in Deutschland: Neuer Radikalenerlass befürchtet
       
       Der Berliner Senat will eine umstrittene „Antisemitismusklausel“ einführen.
       Verfassungsrechtler fürchten einen Dammbruch.
       
 (DIR) Recht und Ordnung in China: Schräge Vorschriften im Stadion
       
       Wer in China nicht harte Strafen riskieren will, sollte auf Dresscodes
       achten und ansonsten die Schnauze halten. Kritik ist strikt unerwünscht.
       
 (DIR) Gericht urteilt über Palästina-Demos: Antisemitismus nicht verboten
       
       Ein Bremer Gericht erlaubt propalästinensische Demos mit gelockerten
       Auflagen. Der Slogan „Kindermörder Israel“ ist von der Meinungsfreiheit
       gedeckt.
       
 (DIR) Nahost-Konflikt in Berlin: Solidarität mit Frieda
       
       Rund 150 Menschen demonstrieren in Berlin gegen die Schließung von zwei
       Mädchentreffs, deren Mitarbeiter*innen sich propalästinensisch
       geäußert hatten.
       
 (DIR) Debattenkultur zum Nahostkonflikt: Die Glocke von Gaza
       
       Das aktuelle Staatsräson-Verständnis schadet unserem Land. Deutschland
       sollte bei der Bewältigung der israelisch-palästinensischen Misere ein
       Partner sein.
       
 (DIR) Nancy Fraser über Cancel Culture: „Angriff auf die Meinungsfreiheit“
       
       Die US-Philosophin Nancy Fraser über die Gründe für ihre Ausladung durch
       die Uni Köln, den deutschen Umgang mit Israel und Boykotte gegen das Land.
       
 (DIR) Kulturzentrum gegen „Tagesspiegel“: „Wichtiger Sieg gegen Diffamierung“
       
       Das Berliner Kulturzentrum Oyoun meldet, es habe gegen den „Tagesspiegel“
       eine einstweilige Verfügung erwirkt. Die Zeitung sagt, sie wisse von
       nichts.
       
 (DIR) Umgang mit Antisemitismus in Deutschland: Kritik ist noch kein Verbot
       
       Das Wehklagen in der postnazistischen Gesellschaft ist groß. Kritik an
       Antisemitismus wird schnell als McCarthyismus abgetan. Das ist unehrlich.
       
 (DIR) Meinungsfreiheit in Hongkong: Sicherheitsgesetz verschärft
       
       Eine ganze Generation demonstrierte in Hongkong gegen das Gesetz. Nun wurde
       es verabschiedet – zu Lasten der Meinungsfreiheit.
       
 (DIR) Arne Semsrott über seine Anklage: „Es fehlt eine Abwägung mit der Pressefreiheit“
       
       Gegen „FragDenStaat“-Chef Arne Semsrott laufen bei der Staatsanwaltschaft
       Berlin Ermittlungen. Er leakte Gerichtsakten zur Letzten Generation.
       
 (DIR) Pressefreiheit bedroht: Für oder gegen die Macht?
       
       Wikileaks, FragDenStaat, Correctiv: Der Staat rückt der Freiheit auf die
       Pelle. Doch die, die sie verteidigen sollen, fördern oft den autoritären
       Turn.
       
 (DIR) Antisemitismusbekämpfung an Hochschulen: Ausschöpfen oder erweitern
       
       Niedersachsen will auf antisemitische Vorfälle schneller mit
       Exmatrikulation reagieren. Bremen kann das längst, andere Nord-Länder
       warten ab.
       
 (DIR) Reiseverbot für iranische Filmemacher: Ohne Papiere
       
       Eigentlich sollten Maryam Moghaddam und Behtash Sanaeeha zu Berlinale
       kommen. Die Festivalleitung fordert nun die Aufhebung des Reiseverbots.
       
 (DIR) Angriffe auf die Meinungsfreiheit: Unanfechtbares anfechten
       
       Freiheit heißt, auch die Meinungen zu ertragen, die wir ablehnen. Verbote
       und vorgeschriebene Bekenntnisse führen zur Entmündigung der Gesellschaft.
       
 (DIR) Die Wahrheit: „Ich weite die Meinungsbreite!“
       
       Das Wahrheit-Interview: Ein Gespräch mit dem Thüringer Mastermind Egbert
       Bethge über gekaufte Gedanken und das Coca-Cola-Geheimrezept.
       
 (DIR) Staatliche Repression in Deutschland: Die Freiheit, die wir meinen
       
       Es gibt in Deutschland tatsächlich Einschränkungen der Meinungsfreiheit:
       Beim Gendern, bei linken Medien und bei Kurd*innen greift der Staat ein.
       
 (DIR) Studie zu Meinungsfreiheit: Gefühle sind keine Tatsachen
       
       Auf den Satz „Man darf ja gar nichts mehr sagen“ folgen oft Salven
       ungefragter Meinungsäußerungen. Das ist ein Selbstwiderspruch – und blöder
       Quatsch.
       
 (DIR) Bericht vom Kongress des PEN Berlin: Schwierigkeiten der Positionierung
       
       Der PEN Berlin solidarisiert sich mit Israel und kritisiert illiberale
       Tendenzen im Kulturbetrieb. Streit vermied man auf dem Kongress tunlichst.
       
 (DIR) Streit um Israel im PEN Berlin: Keine Frage der Balance
       
       Im PEN Berlin mehren sich die Austritte. Ehemalige Mitglieder kritisieren
       die fehlende Positionierung des Schriftstellerverbands zu Israel.
       
 (DIR) Gaza-Krieg polarisiert Unis in Schweden: Meinungsfreiheit wieder erlaubt
       
       Nach tagelangen Protesten dürfen nun doch Studenten in Göteborg wieder frei
       über Politik sprechen. Ein israelischer Militärkonzern steckte dahinter.
       
 (DIR) Forscher fordern Boykott Israels: Gaza-Krieg polarisiert Unis
       
       Eine schwedische Universität verbietet „politische Manifestationen“. Und
       953 Forscher aus 5 Ländern fordern einen Boykott israelischer Hochschulen.
       
 (DIR) Geschwärzte Palästinenser-Parole: „From the xxx to the xxx …“
       
       Ist die geschwärzte Parole, die bei propalästinensischen Demos gezeigt
       wird, strafbar? Für die Berliner Polizei besteht ein Verdacht.
       
 (DIR) Utopien weltweit: Gerechtigkeit, Freiheit, Toleranz
       
       Was wünschen sich junge Menschen außerhalb Europas für die Zukunft?
       Protokolle aus Kampala in Uganda und Bangkok in Thailand.
       
 (DIR) Feinde und Freunde der Demokratie: Nicht durchdrehen
       
       Doch Demokratie ist keine Werbekampagne. Angesichts der Krisen, die sie
       erschüttern, ist es die größte Aufgabe, dem Hass zu trotzen, der uns
       einlädt.
       
 (DIR) Friedenspreis für Salman Rushdie: Hirngespinst aus der Opiumpfeife
       
       Salman Rushdie wurde der Friedenspreis des deutschen Buchhandels verliehen.
       In seiner Rede verteidigte er die Meinungsfreiheit in alle Richtungen.
       
 (DIR) Offener Brief jüdischer Intellektueller: Die Freiheit der Andersdenkenden
       
       Über 100 in Deutschland beheimatete jüdische Künstler:innen,
       Schriftsteller:innen und Wissenschaftler:innen unterzeichnen
       diesen offenen Brief. Sie appellieren für Frieden und Meinungsfreiheit.
       
 (DIR) FDP macht erfolgreich Panik: Bremer Uni sperrt Linksradikale aus
       
       Zum Semesterstart fällt der Bremer FDP auf, dass der Uni-Asta mit
       linksradikalen Gruppen zusammenarbeitet. Die Uni distanziert sich, der Asta
       auch.
       
 (DIR) Klimaaktivistin in Vietnam in Haft: Mit Steuergesetz gegen Kritikerin
       
       In Vietnam ist erneut eine führende Umweltexpertin zu mehrjähriger Haft
       verurteilt worden. Ihr wird vorgeworfen, Steuern hinterzogen zu haben.
       
 (DIR) Antisemitische Propaganda: Justiz macht sich zum Deppen
       
       Rechtsextreme Äußerungen müssen schärfer verfolgt werden, fordert der
       Celler Generalstaatsanwalt Lüttig. Viele Justizorgane legten das Recht naiv
       aus.
       
 (DIR) Presse- und Meinungsfreiheit im Netz: Auf Satire steht in Jordanien Knast
       
       Durch ein neues Gesetz können Äußerungen, die den sozialen Frieden
       gefährden sollen, schärfer bestraft werden. Journalist*innen sind
       besorgt.
       
 (DIR) Erfolg der AfD: Die Illusion von Souveränität
       
       Rechte Gesinnungen sind nicht nur in Ostdeutschland beliebt. Eine
       Betrachtung von außen, die sich einer anderen Dimension als der Realität
       zuwendet.
       
 (DIR) Maulkorb für Kritiker in Bosnien-Herzegowina: Auf dem Weg in die Diktatur
       
       In der serbischen Teilrepublik soll Verleumdung künftig unter Strafe
       stehen. Präsident Dodik versucht damit, Kritiker mundtot zu machen.
       
 (DIR) Pro-russische Äußerungen in der AfD: Grünes Licht für Olga Petersen
       
       Die Hamburger AfD-Führung hat die Abgeordnete Olga Petersen wegen eines
       prorussischen Interviews abgemahnt. Zu unrecht, entschied das
       Schiedsgericht.
       
 (DIR) Für eine Achtsamkeit des Denkens: Weniger Meinung, mehr Denken!
       
       Denken ist eine natürliche, jedoch bedrohte Ressource – manipuliert,
       eingeschränkt, durch Meinung ersetzt. Wir brauchen eine Ökologie des
       Denkens.
       
 (DIR) Urteil zu Falschmeldungen im Netz: US-Bundesrichter schützt Fake News
       
       Per einstweiliger Anordnung verbietet ein konservativer US-Bundesrichter
       der Regierung, soziale Netzwerke zur Löschung von Falschmeldungen zu
       drängen.
       
 (DIR) Kulturfestival zur Lage in Afghanistan: In ihnen brennt Kabul
       
       Das Projekt „Goethe-Institut im Exil“ rückte am Wochenende mit einem
       Kulturfestival Afghanistan in den Mittelpunkt. Die Lage im Land ist
       desaströs.
       
 (DIR) Friedenspreis für Salman Rushdie: Eine gute, politische Entscheidung
       
       Unbeirrt verteidigt der Autor Salman Rushdie mit seinen Romanen das Recht
       auf freie Meinungsäußerung. Ihm und anderen gebührt öffentliche
       Solidarität.
       
 (DIR) Friedenspreis für Salman Rushdie: Bejahung des Lebens
       
       Der Schriftsteller Rushdie wird den Friedenspreis des deutschen Buchhandels
       bekommen. Die Jury begründet das mit seinem Mut und seiner Erzählfreude.
       
 (DIR) Redefreiheit für Chines*innen: Die Rückeroberung der Worte
       
       Was tun, wenn Zensur sich ins Denken einschleicht? In Berlin treffen sich
       junge Leute aus China und Taiwan, um im Gespräch Grenzen zu überwinden.
       
 (DIR) Pressefreiheit in Russland: 15 Jahre Haft für Armeekritik
       
       In Russland schweigt man zum Krieg, auch wenn die Menschen ihn ablehnen.
       Für Kritik gibt es hohe Haftstrafen.
       
 (DIR) Das Präsidentenpaar von Nicaragua: Farce ist hier euphemistisch
       
       In Nicaragua schafft sich Präsident Daniel Ortega möglichst alle Kritiker
       vom Leib und will stattdessen seiner Frau ein hohes Amt schenken.
       
 (DIR) Strafen für Klimaschützer in Australien: 24 Minuten Blockade, 15 Monate Haft
       
       Australische Bundesstaaten gehen mit drakonischen Strafen gegen
       Klimaproteste vor. Doch die Bundesregierung bemüht sich, beim Klimaschutz
       aufzuholen.
       
 (DIR) Elon Musk und die Twitter Files: Zensur ist nicht links
       
       Die Angriffe einer selbsternannten Linken auf Elon Musk kann unsere Autorin
       nicht nachvollziehen. Sie hofft auf die Rettung der Meinungsfreiheit.