# taz.de -- Matteo Salvini
       
 (DIR) Ramadan in Italien: Kreuzzugsstimmung wegen Ferientag
       
       Eine italienische Schule legt einen unterrichtsfreien Tag fest, der auf das
       Ende des Fastenmonats Ramadan fällt. Die Rechten schäumen.
       
 (DIR) Zentralstaat und Regionen in Italien: Die Lega setzt sich durch
       
       Italiens Senat beschließt eine Staatsreform zur Stärkung der reichen
       Regionen. Damit dürften staatliche Leistungen weiter auseinanderfallen.
       
 (DIR) Tempo 30 in der Stadt: Blitzerstreit um Bologna
       
       Italien verzeichnet mehr Verkehrstote als Deutschland. Eine Stadt will mit
       einem Tempolimit für mehr Sicherheit sorgen. Rechtspopulisten protestieren.
       
 (DIR) Italiens erste Regierungschefin: Tutto benissimo bei Georgia Meloni
       
       Die Jahresbilanz von Italiens rechtsradikaler Ministerpräsidentin fällt
       sehr positiv aus, Misserfolge werden umgedeutet und weggelächelt.
       
 (DIR) Strompolitik in Italien: Salvini will zurück zur Atomkraft
       
       Italiens rechter Infrastrukturminister fordert, neue Kraftwerke zu bauen.
       Damit ist er in seiner Regierung nicht alleine. Große Chancen hat der Plan
       nicht.
       
 (DIR) Ex-Bürgermeister Mimmo Lucano: Freispruch in Riace
       
       Dem für gute Flüchtlingsarbeit bekannten italienischen Bürgermeister
       drohten 13 Jahre Haft. Jetzt hat ihn ein Gericht in zweiter Instanz
       freigesprochen.
       
 (DIR) Italiens Flüchtlingspolitik: Kurzsichtiger Egoismus
       
       Kaum ein Land geht so hart gegen Flüchtende vor wie Italien. Doch weder
       begrenzt es damit die Zahl der Ankommenden noch seine eigenen Probleme.
       
 (DIR) Mehr als 500 Menschen an Bord: Italien lässt Rettungsschiffe rein
       
       Die neue rechte Regierung lässt drei Schiffe mit geretteten Geflüchteten in
       Häfen einlaufen. Das Innenministerium erklärt, dies sei kein Kurswechsel.
       
 (DIR) Flüchtlingspolitik in Italien: Worte härter als Taten
       
       Italiens neue Rechtsregierung wollte „illegale“ Flüchtlingseinreisen
       beenden. Jetzt ließ sie erstmals widerwillig einige Menschen an Land.
       
 (DIR) Italiens neue Regierung tritt an: Rechts und voller Stolz
       
       Italiens neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will es mit ihrer
       Regierungserklärung allen recht machen: gegen Geflüchtete, aber pro Europa
       und Nato.
       
 (DIR) Neue Regierung in Italien: Roms Gruselkabinett
       
       So seriös sie sich geben mag – die Wahl ihrer MinisterInnen enthüllt
       Melonis Absichten. Frauen, Queers und Flüchtenden stehen harte Zeiten
       bevor.
       
 (DIR) Machtwechsel in Italien: Meloni zur Regierungschefin ernannt
       
       Sie ist die erste Frau in diesem Amt und ihr Kabinett so rechts wie keines
       seit dem 2. Weltkrieg. Am Samstag legte Giorgia Meloni vor Staatschef
       Mattarella den Eid ab.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Italien: Fruchtbarer Boden für rechte Parolen
       
       Viele werten den Erfolg der Rechten in Italien als Votum gegen die EU. So
       einfach ist es aber nicht. Europa hat im Wahlkampf nur eine Nebenrolle
       gespielt.
       
 (DIR) Seenotrettung im zentralen Mittelmeer: Augen aufs Meer
       
       Das Mittelmeer ist die tödlichste Grenze der Welt. Hier muss das
       Versprechen einer wertebasierten Außenpolitik eingelöst werden.
       
 (DIR) Flucht über das Mittelmeer: Helfer fordern staatliche Rettung
       
       Seenotretter schlagen Alarm: Die Zahl der Menschen, die von Afrika nach
       Europa flüchten, steigt. Salvini fährt für seinen Wahlkampf nach Lampedusa.
       
 (DIR) Rechte Stimmungsmache in Italien: Auf fruchtbaren Boden
       
       Italiens Rechtspopulisten hetzen gegen die vermeintlich kriminellen
       Zuwanderer. Dabei zeigt die Verbrechensstatistik einen stetigen Rückgang.
       
 (DIR) Italien vor den Parlamentswahlen: Italiens Rechte auf der Überholspur
       
       Vor Italiens vorgezogenen Parlamentswahlen im September präsentiert sich
       das rechte Lager geeint. Das Mitte-links-Bündnis hingegen wackelt gewaltig.
       
 (DIR) Regierungskrise in Italien: Rom rückt nach rechts
       
       Für Italiens rechtspopulistische Parteien stehen die Chancen bei Neuwahlen
       gut. Europa muss sich auf schwierige Zeiten gefasst machen.
       
 (DIR) Regierungskrise in Italien: Neuwahlen im Oktober
       
       Die Rechtsfraktionen und die Fünf-Sterne-Bewegung verweigern Italiens
       Premier Mario Draghi die Gefolgschaft. Seine Regierung ist am Ende.
       
 (DIR) Regierungskrise in Italien: Fünf Sterne boykottieren Draghi
       
       In Italien boykottiert die Fünf-Sterne-Bewegung ein Vertrauensvotum im
       Senat. Damit stürzt sie die Regierung, an der sie selbst beteiligt ist. Und
       nun?
       
 (DIR) Rechte Parteien in Italien: „Babygangs“ im Marihuana-Rausch
       
       Italiens Parlament berät über eine Liberalisierung von Cannabis und eine
       Reform des Staatsbürgerschaftsrechts. Die rechten Parteien laufen Sturm.
       
 (DIR) Prozess gegen Seenotretter auf Sizilien: Solidarität wird kriminalisiert
       
       Angeklagt sind 21 Personen wegen angeblicher Schlepperei. Es ist das bisher
       größte Verfahren, auch Ex-Innenminister Matteo Salvini ist mitverwickelt.
       
 (DIR) Wahl zum Staatspräsidenten in Italien: Berlusconi wirft hin
       
       Ab morgen wird gewählt. Doch noch am Vortag ist völlig unklar, wer gewinnen
       könnte. Nur Berlusconi hatte sich offiziell zum Kandidaten erklärt
       
 (DIR) Italienischer Ex-Innenminister vor Gericht: Hollywood gegen Matteo Salvini
       
       Salvini hatte einem Seenotrettungsschiff die Einfahrt in den Hafen
       verweigert. Seine erste Anhörung nutzte er zur Attacke gegen Linke. Richard
       Gere trat als Zeuge auf.
       
 (DIR) Matteo Salvini in Italien vor Gericht: Erhobenen Hauptes
       
       Der frühere Innenminister muss sich wegen Freiheitsberaubung und
       Amtsmissbrauch verantworten. Er hatte Boote mit Geflüchteten abgewiesen.
       
 (DIR) Tödlicher Schuss auf Wohnungslosen: Lega-Politiker in Hausarrest
       
       Ein italienischer Kommunalpolitiker tötet einen 38-jährigen Wohnungslosen
       per Herzschuss. Es war Notwehr, sagt der Schütze. Doch Zweifel bestehen.
       
 (DIR) Seenotrettungsschiff von Ärzte ohne Grenzen: „Geo Barents“ festgesetzt
       
       Erneut blockieren Italiens Behörden das Rettungsschiff einer
       Hilfsorganisation. Derweil sind vor Tunesiens Küste mindestens 43 Menschen
       ertrunken.
       
 (DIR) Racheaktion in Gefängnis in Italien: Wärter foltern Häftlinge
       
       In einer JVA nahe Neapel haben die Mitarbeiter Insassen verprügelt,
       bespuckt, schikaniert. Als Strafe für eine vorangegangene Revolte.
       
 (DIR) Seenotretterin vor Gericht in Italien: Verfahren gegen Rackete eingestellt
       
       Ein Gericht hat die Ermittlungen gegen Carola Rackete fallengelassen. Die
       Ex-Kapitänin der Sea-Watch 3 hatte trotz Verbots einen Hafen auf Lampedusa
       angesteuert.
       
 (DIR) Verfahren gegen italienischen Ex-Innenminister: Matteo Salvini wird nicht belangt
       
       Ein Gericht lehnt es ab, die Hauptverhandlung gegen den Rechtspopulisten
       wegen Freiheitsberaubung zu eröffnen. Eine weitere Anklage ist anhängig.
       
 (DIR) Fünf-Sterne-Bewegung in Italien: Im Überlebensmodus
       
       Nach drei Jahren an der Regierung steht die Fünf-Sterne-Bewegung führungs-
       und ideenlos da. Ex-Premier Conte soll es jetzt im Alleingang richten.
       
 (DIR) Prozess gegen Italiens Ex-Innenminister Matteo Salvini: Anklage wegen Freiheitsberaubung
       
       Als Minister verweigerte er NGO-Schiffen mit Geflüchtete das Anlegen in
       italienischen Häfen. Jetzt steht Salvini wegen eines Falles in Sizilien vor
       Gericht.
       
 (DIR) Vertrauensvotum für Mario Draghi: Alle für den Neuen
       
       Sollten die 5 Sterne implodieren, könnte die Regierung Draghi zu einem
       kurzen Intermezzo werden – vor dem Wahlsieg der Salvini-Rechten.
       
 (DIR) Italiens neue Regierung: Populisten, die Maske tragen
       
       Italien wird von einer EU-freundlichen (fst) Allparteienkoalition regiert.
       Matteo Salvinis Lega ist auch dabei. Ist der Anti-EU-Rechtspopulismus tot?
       
 (DIR) Neue All-Parteien-Koalition in Italien: Super-Mario geht an den Start
       
       Draghi und seine Minister*innen wurden am Samstag vom Staatspräsidenten
       vereidigt. Auch Gefolgsleute von Berlusconi und Salvini sind im Kabinett.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Italien: Lega-Chef macht den Wendehals
       
       EU-feindliche Partei unterstützt in Italien ausgerechnet den
       Ex-EZB-Präsidenten Draghi. Das ist nicht die erste Kehrtwende der Rechten.
       
 (DIR) Ringen um neue Regierung in Italien: Unerwarteter Zuspruch für Draghi
       
       Der Ex-Notenbanker bekommt beim Versuch zum Aufbau einer Regierung positive
       Signale. Eine Überraschung gab es im bisherigen Regierungslager.
       
 (DIR) Regierungskrise in Italien: Der Retter, der zerstört
       
       Ex-EZB-Chef Mario Draghi soll in Rom die Regierung führen. Das ist
       kurzfristig nützlich – aber langfristig gefährlich.
       
 (DIR) Geplatzte Regierungskoalition in Italien: Den Ruf retten
       
       Italiens Regierungskoalition ist geplatzt. Ministerpräsident Conte braucht
       jetzt neue Verbündete. Es geht um viel Geld – und Italiens Reputation.
       
 (DIR) Weltweiter Rechtspopulismus: Eher Fluss als Welle
       
       Die Wahlniederlage von US-Präsident Donald Trump ist ein weiterer
       Misserfolg für rechtspopulistische Kräfte im Westen. Ebbt jetzt die Welle
       ab?
       
 (DIR) Flüchtlingspolitik in Italien: Prozess gegen Salvini beginnt
       
       Vorwurf: Freiheitsberaubung. Weil er 131 Geflüchtete tagelang nicht an Land
       ließ, muss sich Italiens Ex-Innenminister vor Gericht verantworten.
       
 (DIR) Regionalwahlen in Italien: Alles andere als selbstverständlich
       
       Die gemäßigte Linke kann sich bei den Regionalwahlen in Italien behaupten.
       Die rechten Parteien erhalten wie in der Toskana einen deutlichen Dämpfer.
       
 (DIR) Nach Regionalwahl in Italien: Die wahren Gewinner sitzen in Rom
       
       Italiens linke Regierungspartei PD geht gestärkt aus dem Votum in sieben
       Regionen hervor. Dabei sahen die Prognosen zunächst mau aus.
       
 (DIR) Regionalwahlen in Italien: Test für Rom
       
       In Italien ist die gemäßigt linke Regierungspartei PD unter Druck. Eine
       Niederlage bei den Regionalwahlen hätte symbolische Bedeutung.
       
 (DIR) Italien vor den Regionalwahlen: Die Sucht nach der Krise
       
       Nicht erst Corona hat Italien schwer gebeutelt. Was es braucht, ist
       Zusammenhalt. Der aber erodiert seit Jahren.
       
 (DIR) Anklage gegen Matteo Salvini: Weg frei für Prozess
       
       Der italienische Senat hat die Immunität des früheren Innenministers
       aufgehoben. Salvini hatte das Rettungsschiff „Open Arms“ auf See
       festgehalten.
       
 (DIR) Flucht von Tunesien nach Lampedusa: Hunderte jeden Tag
       
       Italiens Insel Lampedusa ist Hauptziel der neuen Migrationsbewegung aus
       Tunesien. Die lokalen Behörden nennen die Situation „unkontrollierbar“.
       
 (DIR) Italiens Migrationspolitik unter Salvini: Vorwurf der Freiheitsberaubung
       
       Als italienischer Innenminister hatte Matteo Salvini immer wieder
       Seenotrettung schikaniert. Nun droht ihm ein Prozess.
       
 (DIR) Ex-Bürgermeister in Italien: Rehabilitierung in Aussicht
       
       Mimmo Lucano nahm Geflüchtete in seinem Dorf in Italien auf – und wurde
       verfolgt. Jetzt darf Riaces Ex-Bürgermeister auf Erfolg vor Gericht hoffen.
       
 (DIR) Rechte in Italien: Salvini im Auftrieb
       
       Regierungschef Conte hat mit seiner Corona-Politik an Beliebtheit gewonnen.
       Doch das rechte Bündnis trumpft.