# taz.de -- Matteo Salvini (DIR) Ramadan in Italien: Kreuzzugsstimmung wegen Ferientag Eine italienische Schule legt einen unterrichtsfreien Tag fest, der auf das Ende des Fastenmonats Ramadan fällt. Die Rechten schäumen. (DIR) Zentralstaat und Regionen in Italien: Die Lega setzt sich durch Italiens Senat beschließt eine Staatsreform zur Stärkung der reichen Regionen. Damit dürften staatliche Leistungen weiter auseinanderfallen. (DIR) Tempo 30 in der Stadt: Blitzerstreit um Bologna Italien verzeichnet mehr Verkehrstote als Deutschland. Eine Stadt will mit einem Tempolimit für mehr Sicherheit sorgen. Rechtspopulisten protestieren. (DIR) Italiens erste Regierungschefin: Tutto benissimo bei Georgia Meloni Die Jahresbilanz von Italiens rechtsradikaler Ministerpräsidentin fällt sehr positiv aus, Misserfolge werden umgedeutet und weggelächelt. (DIR) Strompolitik in Italien: Salvini will zurück zur Atomkraft Italiens rechter Infrastrukturminister fordert, neue Kraftwerke zu bauen. Damit ist er in seiner Regierung nicht alleine. Große Chancen hat der Plan nicht. (DIR) Ex-Bürgermeister Mimmo Lucano: Freispruch in Riace Dem für gute Flüchtlingsarbeit bekannten italienischen Bürgermeister drohten 13 Jahre Haft. Jetzt hat ihn ein Gericht in zweiter Instanz freigesprochen. (DIR) Italiens Flüchtlingspolitik: Kurzsichtiger Egoismus Kaum ein Land geht so hart gegen Flüchtende vor wie Italien. Doch weder begrenzt es damit die Zahl der Ankommenden noch seine eigenen Probleme. (DIR) Mehr als 500 Menschen an Bord: Italien lässt Rettungsschiffe rein Die neue rechte Regierung lässt drei Schiffe mit geretteten Geflüchteten in Häfen einlaufen. Das Innenministerium erklärt, dies sei kein Kurswechsel. (DIR) Flüchtlingspolitik in Italien: Worte härter als Taten Italiens neue Rechtsregierung wollte „illegale“ Flüchtlingseinreisen beenden. Jetzt ließ sie erstmals widerwillig einige Menschen an Land. (DIR) Italiens neue Regierung tritt an: Rechts und voller Stolz Italiens neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will es mit ihrer Regierungserklärung allen recht machen: gegen Geflüchtete, aber pro Europa und Nato. (DIR) Neue Regierung in Italien: Roms Gruselkabinett So seriös sie sich geben mag – die Wahl ihrer MinisterInnen enthüllt Melonis Absichten. Frauen, Queers und Flüchtenden stehen harte Zeiten bevor. (DIR) Machtwechsel in Italien: Meloni zur Regierungschefin ernannt Sie ist die erste Frau in diesem Amt und ihr Kabinett so rechts wie keines seit dem 2. Weltkrieg. Am Samstag legte Giorgia Meloni vor Staatschef Mattarella den Eid ab. (DIR) Parlamentswahl in Italien: Fruchtbarer Boden für rechte Parolen Viele werten den Erfolg der Rechten in Italien als Votum gegen die EU. So einfach ist es aber nicht. Europa hat im Wahlkampf nur eine Nebenrolle gespielt. (DIR) Seenotrettung im zentralen Mittelmeer: Augen aufs Meer Das Mittelmeer ist die tödlichste Grenze der Welt. Hier muss das Versprechen einer wertebasierten Außenpolitik eingelöst werden. (DIR) Flucht über das Mittelmeer: Helfer fordern staatliche Rettung Seenotretter schlagen Alarm: Die Zahl der Menschen, die von Afrika nach Europa flüchten, steigt. Salvini fährt für seinen Wahlkampf nach Lampedusa. (DIR) Rechte Stimmungsmache in Italien: Auf fruchtbaren Boden Italiens Rechtspopulisten hetzen gegen die vermeintlich kriminellen Zuwanderer. Dabei zeigt die Verbrechensstatistik einen stetigen Rückgang. (DIR) Italien vor den Parlamentswahlen: Italiens Rechte auf der Überholspur Vor Italiens vorgezogenen Parlamentswahlen im September präsentiert sich das rechte Lager geeint. Das Mitte-links-Bündnis hingegen wackelt gewaltig. (DIR) Regierungskrise in Italien: Rom rückt nach rechts Für Italiens rechtspopulistische Parteien stehen die Chancen bei Neuwahlen gut. Europa muss sich auf schwierige Zeiten gefasst machen. (DIR) Regierungskrise in Italien: Neuwahlen im Oktober Die Rechtsfraktionen und die Fünf-Sterne-Bewegung verweigern Italiens Premier Mario Draghi die Gefolgschaft. Seine Regierung ist am Ende. (DIR) Regierungskrise in Italien: Fünf Sterne boykottieren Draghi In Italien boykottiert die Fünf-Sterne-Bewegung ein Vertrauensvotum im Senat. Damit stürzt sie die Regierung, an der sie selbst beteiligt ist. Und nun? (DIR) Rechte Parteien in Italien: „Babygangs“ im Marihuana-Rausch Italiens Parlament berät über eine Liberalisierung von Cannabis und eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts. Die rechten Parteien laufen Sturm. (DIR) Prozess gegen Seenotretter auf Sizilien: Solidarität wird kriminalisiert Angeklagt sind 21 Personen wegen angeblicher Schlepperei. Es ist das bisher größte Verfahren, auch Ex-Innenminister Matteo Salvini ist mitverwickelt. (DIR) Wahl zum Staatspräsidenten in Italien: Berlusconi wirft hin Ab morgen wird gewählt. Doch noch am Vortag ist völlig unklar, wer gewinnen könnte. Nur Berlusconi hatte sich offiziell zum Kandidaten erklärt (DIR) Italienischer Ex-Innenminister vor Gericht: Hollywood gegen Matteo Salvini Salvini hatte einem Seenotrettungsschiff die Einfahrt in den Hafen verweigert. Seine erste Anhörung nutzte er zur Attacke gegen Linke. Richard Gere trat als Zeuge auf. (DIR) Matteo Salvini in Italien vor Gericht: Erhobenen Hauptes Der frühere Innenminister muss sich wegen Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch verantworten. Er hatte Boote mit Geflüchteten abgewiesen. (DIR) Tödlicher Schuss auf Wohnungslosen: Lega-Politiker in Hausarrest Ein italienischer Kommunalpolitiker tötet einen 38-jährigen Wohnungslosen per Herzschuss. Es war Notwehr, sagt der Schütze. Doch Zweifel bestehen. (DIR) Seenotrettungsschiff von Ärzte ohne Grenzen: „Geo Barents“ festgesetzt Erneut blockieren Italiens Behörden das Rettungsschiff einer Hilfsorganisation. Derweil sind vor Tunesiens Küste mindestens 43 Menschen ertrunken. (DIR) Racheaktion in Gefängnis in Italien: Wärter foltern Häftlinge In einer JVA nahe Neapel haben die Mitarbeiter Insassen verprügelt, bespuckt, schikaniert. Als Strafe für eine vorangegangene Revolte. (DIR) Seenotretterin vor Gericht in Italien: Verfahren gegen Rackete eingestellt Ein Gericht hat die Ermittlungen gegen Carola Rackete fallengelassen. Die Ex-Kapitänin der Sea-Watch 3 hatte trotz Verbots einen Hafen auf Lampedusa angesteuert. (DIR) Verfahren gegen italienischen Ex-Innenminister: Matteo Salvini wird nicht belangt Ein Gericht lehnt es ab, die Hauptverhandlung gegen den Rechtspopulisten wegen Freiheitsberaubung zu eröffnen. Eine weitere Anklage ist anhängig. (DIR) Fünf-Sterne-Bewegung in Italien: Im Überlebensmodus Nach drei Jahren an der Regierung steht die Fünf-Sterne-Bewegung führungs- und ideenlos da. Ex-Premier Conte soll es jetzt im Alleingang richten. (DIR) Prozess gegen Italiens Ex-Innenminister Matteo Salvini: Anklage wegen Freiheitsberaubung Als Minister verweigerte er NGO-Schiffen mit Geflüchtete das Anlegen in italienischen Häfen. Jetzt steht Salvini wegen eines Falles in Sizilien vor Gericht. (DIR) Vertrauensvotum für Mario Draghi: Alle für den Neuen Sollten die 5 Sterne implodieren, könnte die Regierung Draghi zu einem kurzen Intermezzo werden – vor dem Wahlsieg der Salvini-Rechten. (DIR) Italiens neue Regierung: Populisten, die Maske tragen Italien wird von einer EU-freundlichen (fst) Allparteienkoalition regiert. Matteo Salvinis Lega ist auch dabei. Ist der Anti-EU-Rechtspopulismus tot? (DIR) Neue All-Parteien-Koalition in Italien: Super-Mario geht an den Start Draghi und seine Minister*innen wurden am Samstag vom Staatspräsidenten vereidigt. Auch Gefolgsleute von Berlusconi und Salvini sind im Kabinett. (DIR) Regierungsbildung in Italien: Lega-Chef macht den Wendehals EU-feindliche Partei unterstützt in Italien ausgerechnet den Ex-EZB-Präsidenten Draghi. Das ist nicht die erste Kehrtwende der Rechten. (DIR) Ringen um neue Regierung in Italien: Unerwarteter Zuspruch für Draghi Der Ex-Notenbanker bekommt beim Versuch zum Aufbau einer Regierung positive Signale. Eine Überraschung gab es im bisherigen Regierungslager. (DIR) Regierungskrise in Italien: Der Retter, der zerstört Ex-EZB-Chef Mario Draghi soll in Rom die Regierung führen. Das ist kurzfristig nützlich – aber langfristig gefährlich. (DIR) Geplatzte Regierungskoalition in Italien: Den Ruf retten Italiens Regierungskoalition ist geplatzt. Ministerpräsident Conte braucht jetzt neue Verbündete. Es geht um viel Geld – und Italiens Reputation. (DIR) Weltweiter Rechtspopulismus: Eher Fluss als Welle Die Wahlniederlage von US-Präsident Donald Trump ist ein weiterer Misserfolg für rechtspopulistische Kräfte im Westen. Ebbt jetzt die Welle ab? (DIR) Flüchtlingspolitik in Italien: Prozess gegen Salvini beginnt Vorwurf: Freiheitsberaubung. Weil er 131 Geflüchtete tagelang nicht an Land ließ, muss sich Italiens Ex-Innenminister vor Gericht verantworten. (DIR) Regionalwahlen in Italien: Alles andere als selbstverständlich Die gemäßigte Linke kann sich bei den Regionalwahlen in Italien behaupten. Die rechten Parteien erhalten wie in der Toskana einen deutlichen Dämpfer. (DIR) Nach Regionalwahl in Italien: Die wahren Gewinner sitzen in Rom Italiens linke Regierungspartei PD geht gestärkt aus dem Votum in sieben Regionen hervor. Dabei sahen die Prognosen zunächst mau aus. (DIR) Regionalwahlen in Italien: Test für Rom In Italien ist die gemäßigt linke Regierungspartei PD unter Druck. Eine Niederlage bei den Regionalwahlen hätte symbolische Bedeutung. (DIR) Italien vor den Regionalwahlen: Die Sucht nach der Krise Nicht erst Corona hat Italien schwer gebeutelt. Was es braucht, ist Zusammenhalt. Der aber erodiert seit Jahren. (DIR) Anklage gegen Matteo Salvini: Weg frei für Prozess Der italienische Senat hat die Immunität des früheren Innenministers aufgehoben. Salvini hatte das Rettungsschiff „Open Arms“ auf See festgehalten. (DIR) Flucht von Tunesien nach Lampedusa: Hunderte jeden Tag Italiens Insel Lampedusa ist Hauptziel der neuen Migrationsbewegung aus Tunesien. Die lokalen Behörden nennen die Situation „unkontrollierbar“. (DIR) Italiens Migrationspolitik unter Salvini: Vorwurf der Freiheitsberaubung Als italienischer Innenminister hatte Matteo Salvini immer wieder Seenotrettung schikaniert. Nun droht ihm ein Prozess. (DIR) Ex-Bürgermeister in Italien: Rehabilitierung in Aussicht Mimmo Lucano nahm Geflüchtete in seinem Dorf in Italien auf – und wurde verfolgt. Jetzt darf Riaces Ex-Bürgermeister auf Erfolg vor Gericht hoffen. (DIR) Rechte in Italien: Salvini im Auftrieb Regierungschef Conte hat mit seiner Corona-Politik an Beliebtheit gewonnen. Doch das rechte Bündnis trumpft.