# taz.de -- Lega Nord
       
 (DIR) Wahl in Mittelitalien: Meloni-Partei gewinnt Regionalwahl
       
       In den Abruzzen verteidigt Italiens Rechte den Posten des
       Regionalpräsidenten. Die Linke konnte ihren jüngsten Erfolg aus Sardinien
       nicht wiederholen.
       
 (DIR) Berlusconi und die Präsidentschaftswahl: In Italien lacht niemand
       
       Silvio Berlusconi möchte sich ab Montag zum Staatspräsidenten Italiens
       wählen lassen. Das gilt als unwahrscheinlich, doch ein Sieg ist es
       trotzdem.
       
 (DIR) Matteo Salvini in Italien vor Gericht: Erhobenen Hauptes
       
       Der frühere Innenminister muss sich wegen Freiheitsberaubung und
       Amtsmissbrauch verantworten. Er hatte Boote mit Geflüchteten abgewiesen.
       
 (DIR) Flüchtlingspolitik in Italien: Prozess gegen Salvini beginnt
       
       Vorwurf: Freiheitsberaubung. Weil er 131 Geflüchtete tagelang nicht an Land
       ließ, muss sich Italiens Ex-Innenminister vor Gericht verantworten.
       
 (DIR) Regionalwahlen in Italien: Test für Rom
       
       In Italien ist die gemäßigt linke Regierungspartei PD unter Druck. Eine
       Niederlage bei den Regionalwahlen hätte symbolische Bedeutung.
       
 (DIR) Regionalwahlen in Italien: Salvinis Siegeszug gestoppt
       
       In der Emilia-Romagna setzt sich das Mitte-links-Bündnis überraschend
       deutlich durch. Das ist eine Schlappe für die bisher erfolgsverwöhnte Lega.
       
 (DIR) Regionalwahl in Kalabrien: Ganz unten
       
       Mehr als auf die Politik hofft die Bevölkerung Kalabriens auf einen Wandel
       durch die Justizbehörden. Denn bislang gewinnt immer nur eine: die Mafia.
       
 (DIR) Der Erfolg der Anti-Salvini-Bewegung: Die besseren Bilder liefern
       
       Wie viel die Sardinen-Bewegung gegen Italiens Rechte ausrichten kann, ist
       unklar. Immerhin setzt sie Salvinis Inszenierungen etwas entgegen.
       
 (DIR) Italiens neue Regierung: Koalition der Feinde
       
       Nur wenige Inhalte verbinden die neuen Koalitionspartner in Italien. Die
       größte Gemeinsamkeit bleibt ihre Feindschaft zueinander.
       
 (DIR) Misstrauensvotum in Rom: Salvini beendet Italiens Urlaub
       
       Innenminister Matteo Salvini stellt die Machtfrage. Der Bau einer
       Schnellbahnstrecke ist dafür zwar der Anlass, nicht aber der Grund.
       
 (DIR) Flüchtlingspolitik der EU: Salvini blockt mögliche Lösung
       
       Italiens Innenminister will keinen EU-Verteilmechanismus für Geflüchtete.
       Er wünscht sich einzig und allein die hermetische Schließung der Grenzen.
       
 (DIR) Angst vor Euroskeptikern in Italien: EU-Kommission kuscht vor Lega
       
       Brüssel verschiebt das angekündigte Defizitverfahren gegen Italien.
       Dahinter steckt ein Machtkampf – und die Angst vor Innenminister Salvini in
       Rom.
       
 (DIR) Olympische Winterspiele in Italien: Fünf Sterne stehen als Verlierer da
       
       Italien holt sich die Winterspiele 2026. Die Regierungspartei Lega rastet
       aus vor Freude, die Koalitionspartnerin Fünf Sterne dagegen eher weniger.
       
 (DIR) Italiens M5S nach der Europawahl: Di Maio will interne Bestätigung
       
       Bei der Europawahl erlitt die 5-Sterne-Bewegung massive Verluste. Nun
       stellt sich ihr Chef einer parteiinternen Vertrauensabstimmung.
       
 (DIR) Nach der Europa-Wahl: EU-Parlament durcheinandergewirbelt
       
       Weder Konservative noch Sozialdemokraten haben eine Mehrheit – wer wird die
       Kommission leiten? Unterdessen gewinnen Liberale, Grüne und Rechte.
       
 (DIR) Kommentar Salvini und die Flüchtlinge: Alles bleibt, wie gehabt, inhuman
       
       Salvini schafft es die humanitäre Aktion Italiens, ein paar Flüchtlinge
       einzufliegen, für seine Propaganda zu nutzen. Reinfallen sollte man darauf
       nicht.
       
 (DIR) Kommentar Europäischer Rechtsblock: Taktisches Wahlmanöver
       
       Möglich, dass die europäischen Rechtsparteien ihre Differenzen bis zur
       Europawahl überwinden können. Danach wird es aber schwierig.
       
 (DIR) Kommentar Geschlossene Häfen Italiens: Salvinis Spiel vereiteln!
       
       Die Radikalabschottung wirkt. Nur wenige Geflüchtete schaffen es an
       Italiens Häfen. Die EU braucht endlich eine großzügige Aufnahmepolitik.
       
 (DIR) Wahlversprechen der 5-Sterne-Bewegung: Italien führt Grundsicherung ein
       
       Bedürftige ItalienerInnen können erstmals eine staatliche Unterstützung bis
       zu 780 Euro beantragen. Das „Bürgereinkommen“ ähnelt Hartz IV.
       
 (DIR) Rechtsruck, Braindrain, Frust: Italien kann zur Hölle fahren
       
       Wie viele seiner akademisch gebildeten Landsleute hat unser Autor sein
       Heimatland verlassen. Was nun dort vorgeht, macht ihn fassungslos.
       
 (DIR) Neuverschuldung für Wahlversprechen: Italien beschließt Haushalt 2019
       
       Die Regierung führt Grundsicherung ein und senkt das Renteneintrittsalter –
       nur etwas später, damit das Defizit nicht so steigt.
       
 (DIR) Frauenrechte in Italien: Schenkt dem Vaterland ein Kind
       
       Nicht nur im Haushaltsstreit sollte die EU skeptisch auf Italien schauen.
       Europaweit mühsam errungene Zivil- und Frauenrechte werden zurückgedreht.
       
 (DIR) Italien verschärft Flüchtlingspolitik: Planierraupen gegen Migranten
       
       Italien geht verschärft gegen Flüchtlinge vor – per Dekret und mit
       aggressiven Räumungsaktionen. Doch Flüchtlingshelfer halten dagegen.
       
 (DIR) Interview zum Streit Italien/EU: „Armut destabilisiert Italien“
       
       Rom beharrt darauf, mehr Geld auszugeben als von der EU-Kommission
       erwünscht. Die Ökonomin Antonella Stirati sieht ihr Land im Recht.
       
 (DIR) Matteo Salvinis Trennung auf Instagram: Arrivederci Salvini
       
       „Arrivederci Merkel“ stichelte Italiens Innenminister Salvini schadenfroh.
       Nun hat sich seine Freundin von ihm verabschiedet – mit einem intimen Foto
       im Netz.
       
 (DIR) Streit über italienischen Staatshaushalt: Italien kontert EU mit Häme
       
       Drei Wochen hat Rom Zeit, beim Haushaltsentwurf nachzubessern. Doch die
       italienische Regierung setzt lieber auf Konfrontation.
       
 (DIR) Kommentar EU-Streit mit Italien: Kalter Krieg in Brüssel
       
       Der Kollisionskurs der Regierung in Rom könnte nicht nur Italien ins
       Börsenchaos stürzen. Auch die EU riskiert eine Krise der Eurozone.
       
 (DIR) Brüssel lehnt Italiens Haushaltsentwurf ab: Ein Novum in der Geschichte der EU
       
       Gravierend, ja beispiellos nennen es die EU-Kommissare, dass Italien eine
       zu hohe Neuverschuldung anpeilt. Rom könnten Geldstrafen und Kürzungen
       drohen.
       
 (DIR) Medienpolitik in Italien: Am Ende gucken doch alle nur fern
       
       Italienische Nachrichten spiegeln die politische Haltung des Mediums. Jetzt
       wird ein Putin-Fan Präsident des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
       
 (DIR) Kommentar Ermittlungen gegen Salvini: Nur ein Sprücheklopfer? Von wegen
       
       Die Lega, die Partei von Italiens Innenminister, hatte schon immer ein
       gestörtes Verhältnis zum Recht. Aber erst Salvini lässt Worten Taten
       folgen.
       
 (DIR) Geflüchtete Menschen auf der „Diciotti“: Italien erlaubt Verlassen des Schiffes
       
       Die Passagiere der „Diciotti“ durften mit der Erlaubnis des italienischen
       Regierungschefs das Schiff verlassen. Am Mittwoch durfte es noch nicht mal
       in Italien anlegen.
       
 (DIR) Debatte Politische Situation in Italien: Ein Block aus Lega und Fünf Sterne
       
       In Rom sitzen seit kurzem Lega und 5-Sterne-Bewegung in einer gemeinsamen
       Regierung. Die beiden Parteien verbindet mehr, als viele dachten.
       
 (DIR) Italien und die Geflüchteten: Ertrinken lassen, aber freundlich
       
       Die Italiener sehen sich selbst gern als anständige Leute. Fragt sich nur,
       warum sie sich ausgerechnet eine rechte Regierung zugelegt haben.
       
 (DIR) Hafen für Schiff mit Flüchtlingen gesperrt: Italien macht dicht
       
       629 Menschen auf einem Schiff im Mittelmeer werden zum Spielball zwischen
       Italien und der EU. Für die Geretteten wird die Zeit knapp.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Italien: Sterne rufen zum Protest auf
       
       In Italien spitzt sich die Krise nach der am Sonntag gescheiterten
       Regierungsbildung zu. MS5 will am Samstag auf die Straße gehen.
       
 (DIR) Neuer Ministerpräsident in Italien: Eingequetscht an der Macht
       
       Giuseppe Conte ist politisch unerfahren. Der Technokrat könnte zum reinen
       Exekutor der Entscheidungen der Populisten werden.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Italien: Conte soll Regierungschef werden
       
       Die 5 Sterne wollen gemeinsam mit der rechten Lega in Italien eine
       Regierung bilden. Nun haben sie sich auf einen Kandidaten für den
       Regierungschef geeinigt.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Italien: Gute Nachricht, schlechte Nachricht
       
       Der Koalitionsvertrag ist da: Schuldenschnitt und Euro-Austritt stehen
       nicht drin, leicht wird es die EU mit dieser Regierung trotzdem nicht
       haben.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Italien: Lega sieht Sterne
       
       Italien kennt keine Parteien mehr, nur noch byzantinische Verrenkungen. Was
       ist schlimmer: keine Regierung oder die, die nun kommt?
       
 (DIR) Kommentar Regierungsbildung in Italien: Schwachbrüstig gen Brüssel brüllen
       
       Die Italiener haben bei der Wahl auf zwei populistische Parteien gesetzt.
       Wollen die rechte Lega und die 5 Sterne zusammen regieren, wäre es ein
       Seiltanz.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Italien: Di Maio will Rechte spalten
       
       Die erste Runde der Regierungsgespräche in Italien ist ergebnislos beendet
       worden. Silvio Berlusconi steht einer möglichen Koalition im Weg.
       
 (DIR) Mario Balotelli greift Lega-Senator an: „Schämt euch!“
       
       Fußballprofi Mario Balotelli ist wütend. Denn Italiens erster schwarzer
       Senator Toni Iwobi trat für die falsche Partei an – die ausländerfeindliche
       Lega.
       
 (DIR) Rechter Block bei der Wahl in Italien: Die Propaganda verfängt
       
       Die Lega Nord hat das beste Ergebnis in der Geschichte der Partei geholt.
       Das liegt auch am Vorsitzenden Salvini: Er setzte auf eine Komplettwende.
       
 (DIR) Wahl in Italien: Jetzt haben die Sterne das Sagen
       
       Nach der Wahl feiern Rechte und Populisten ihre Erfolge. Eine Regierung
       zeichnet sich nicht ab. Nur eins steht fest: Ohne die Fünf Sterne wird
       nichts gehen.
       
 (DIR) Gianna Nannini über Lebenskrisen: „Die Frau muss entscheiden“
       
       Vor 40 Jahren erlangte sie Ruhm als feministische Rebellin und Rockstar.
       Jetzt hat Gianna Nannini ein neues Album – und Kritik an der Wahl in
       Italien.
       
 (DIR) Politikerin Kyenge zur Rechten in Italien: „Es ist ziemlich schlimm“
       
       Holt die Rechte bei der Wahl eine Mehrheit, werden Migranten abgestraft,
       fürchtet EU-Abgeordnete Cécile Kyenge. Sie steht unter Polizeischutz.
       
 (DIR) Vor der Parlamentswahl in Italien: Demonstrationen in Mailand und Rom
       
       Eine Woche vor der Parlamentswahl fanden in Italien mehrere Kundgebungen
       statt. Sowohl rechtsextreme als auch antifaschistische Aktivisten gingen
       auf die Straße.
       
 (DIR) Vor den Parlamentswahlen: In Italien droht ein Patt
       
       Bei den italienischen Parlamentswahlen im März könnten die „5 Sterne“
       stärkste Kraft werden. Den rechten Parteien werden bis zu 38 Prozent
       zugetraut.
       
 (DIR) Kolumne Geht’s noch?: Die Schande von Macerata
       
       Nach dem rassistischen Anschlag von Macerata lassen Politik und Medien in
       Italien die Opfer allein. Die Rechte instrumentalisiert das Verbrechen.
       
 (DIR) Kommentar rassistischer Amoklauf Italien: Fortschreitende Enthemmung
       
       Die Tat in Macerata war nicht die Erste ihrer Art – anders als von einigen
       behauptet. Schockierend ist auch, dass viele Verständnis für den Täter
       äußern.