# taz.de -- Lega Nord (DIR) Wahl in Mittelitalien: Meloni-Partei gewinnt Regionalwahl In den Abruzzen verteidigt Italiens Rechte den Posten des Regionalpräsidenten. Die Linke konnte ihren jüngsten Erfolg aus Sardinien nicht wiederholen. (DIR) Berlusconi und die Präsidentschaftswahl: In Italien lacht niemand Silvio Berlusconi möchte sich ab Montag zum Staatspräsidenten Italiens wählen lassen. Das gilt als unwahrscheinlich, doch ein Sieg ist es trotzdem. (DIR) Matteo Salvini in Italien vor Gericht: Erhobenen Hauptes Der frühere Innenminister muss sich wegen Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch verantworten. Er hatte Boote mit Geflüchteten abgewiesen. (DIR) Flüchtlingspolitik in Italien: Prozess gegen Salvini beginnt Vorwurf: Freiheitsberaubung. Weil er 131 Geflüchtete tagelang nicht an Land ließ, muss sich Italiens Ex-Innenminister vor Gericht verantworten. (DIR) Regionalwahlen in Italien: Test für Rom In Italien ist die gemäßigt linke Regierungspartei PD unter Druck. Eine Niederlage bei den Regionalwahlen hätte symbolische Bedeutung. (DIR) Regionalwahlen in Italien: Salvinis Siegeszug gestoppt In der Emilia-Romagna setzt sich das Mitte-links-Bündnis überraschend deutlich durch. Das ist eine Schlappe für die bisher erfolgsverwöhnte Lega. (DIR) Regionalwahl in Kalabrien: Ganz unten Mehr als auf die Politik hofft die Bevölkerung Kalabriens auf einen Wandel durch die Justizbehörden. Denn bislang gewinnt immer nur eine: die Mafia. (DIR) Der Erfolg der Anti-Salvini-Bewegung: Die besseren Bilder liefern Wie viel die Sardinen-Bewegung gegen Italiens Rechte ausrichten kann, ist unklar. Immerhin setzt sie Salvinis Inszenierungen etwas entgegen. (DIR) Italiens neue Regierung: Koalition der Feinde Nur wenige Inhalte verbinden die neuen Koalitionspartner in Italien. Die größte Gemeinsamkeit bleibt ihre Feindschaft zueinander. (DIR) Misstrauensvotum in Rom: Salvini beendet Italiens Urlaub Innenminister Matteo Salvini stellt die Machtfrage. Der Bau einer Schnellbahnstrecke ist dafür zwar der Anlass, nicht aber der Grund. (DIR) Flüchtlingspolitik der EU: Salvini blockt mögliche Lösung Italiens Innenminister will keinen EU-Verteilmechanismus für Geflüchtete. Er wünscht sich einzig und allein die hermetische Schließung der Grenzen. (DIR) Angst vor Euroskeptikern in Italien: EU-Kommission kuscht vor Lega Brüssel verschiebt das angekündigte Defizitverfahren gegen Italien. Dahinter steckt ein Machtkampf – und die Angst vor Innenminister Salvini in Rom. (DIR) Olympische Winterspiele in Italien: Fünf Sterne stehen als Verlierer da Italien holt sich die Winterspiele 2026. Die Regierungspartei Lega rastet aus vor Freude, die Koalitionspartnerin Fünf Sterne dagegen eher weniger. (DIR) Italiens M5S nach der Europawahl: Di Maio will interne Bestätigung Bei der Europawahl erlitt die 5-Sterne-Bewegung massive Verluste. Nun stellt sich ihr Chef einer parteiinternen Vertrauensabstimmung. (DIR) Nach der Europa-Wahl: EU-Parlament durcheinandergewirbelt Weder Konservative noch Sozialdemokraten haben eine Mehrheit – wer wird die Kommission leiten? Unterdessen gewinnen Liberale, Grüne und Rechte. (DIR) Kommentar Salvini und die Flüchtlinge: Alles bleibt, wie gehabt, inhuman Salvini schafft es die humanitäre Aktion Italiens, ein paar Flüchtlinge einzufliegen, für seine Propaganda zu nutzen. Reinfallen sollte man darauf nicht. (DIR) Kommentar Europäischer Rechtsblock: Taktisches Wahlmanöver Möglich, dass die europäischen Rechtsparteien ihre Differenzen bis zur Europawahl überwinden können. Danach wird es aber schwierig. (DIR) Kommentar Geschlossene Häfen Italiens: Salvinis Spiel vereiteln! Die Radikalabschottung wirkt. Nur wenige Geflüchtete schaffen es an Italiens Häfen. Die EU braucht endlich eine großzügige Aufnahmepolitik. (DIR) Wahlversprechen der 5-Sterne-Bewegung: Italien führt Grundsicherung ein Bedürftige ItalienerInnen können erstmals eine staatliche Unterstützung bis zu 780 Euro beantragen. Das „Bürgereinkommen“ ähnelt Hartz IV. (DIR) Rechtsruck, Braindrain, Frust: Italien kann zur Hölle fahren Wie viele seiner akademisch gebildeten Landsleute hat unser Autor sein Heimatland verlassen. Was nun dort vorgeht, macht ihn fassungslos. (DIR) Neuverschuldung für Wahlversprechen: Italien beschließt Haushalt 2019 Die Regierung führt Grundsicherung ein und senkt das Renteneintrittsalter – nur etwas später, damit das Defizit nicht so steigt. (DIR) Frauenrechte in Italien: Schenkt dem Vaterland ein Kind Nicht nur im Haushaltsstreit sollte die EU skeptisch auf Italien schauen. Europaweit mühsam errungene Zivil- und Frauenrechte werden zurückgedreht. (DIR) Italien verschärft Flüchtlingspolitik: Planierraupen gegen Migranten Italien geht verschärft gegen Flüchtlinge vor – per Dekret und mit aggressiven Räumungsaktionen. Doch Flüchtlingshelfer halten dagegen. (DIR) Interview zum Streit Italien/EU: „Armut destabilisiert Italien“ Rom beharrt darauf, mehr Geld auszugeben als von der EU-Kommission erwünscht. Die Ökonomin Antonella Stirati sieht ihr Land im Recht. (DIR) Matteo Salvinis Trennung auf Instagram: Arrivederci Salvini „Arrivederci Merkel“ stichelte Italiens Innenminister Salvini schadenfroh. Nun hat sich seine Freundin von ihm verabschiedet – mit einem intimen Foto im Netz. (DIR) Streit über italienischen Staatshaushalt: Italien kontert EU mit Häme Drei Wochen hat Rom Zeit, beim Haushaltsentwurf nachzubessern. Doch die italienische Regierung setzt lieber auf Konfrontation. (DIR) Kommentar EU-Streit mit Italien: Kalter Krieg in Brüssel Der Kollisionskurs der Regierung in Rom könnte nicht nur Italien ins Börsenchaos stürzen. Auch die EU riskiert eine Krise der Eurozone. (DIR) Brüssel lehnt Italiens Haushaltsentwurf ab: Ein Novum in der Geschichte der EU Gravierend, ja beispiellos nennen es die EU-Kommissare, dass Italien eine zu hohe Neuverschuldung anpeilt. Rom könnten Geldstrafen und Kürzungen drohen. (DIR) Medienpolitik in Italien: Am Ende gucken doch alle nur fern Italienische Nachrichten spiegeln die politische Haltung des Mediums. Jetzt wird ein Putin-Fan Präsident des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. (DIR) Kommentar Ermittlungen gegen Salvini: Nur ein Sprücheklopfer? Von wegen Die Lega, die Partei von Italiens Innenminister, hatte schon immer ein gestörtes Verhältnis zum Recht. Aber erst Salvini lässt Worten Taten folgen. (DIR) Geflüchtete Menschen auf der „Diciotti“: Italien erlaubt Verlassen des Schiffes Die Passagiere der „Diciotti“ durften mit der Erlaubnis des italienischen Regierungschefs das Schiff verlassen. Am Mittwoch durfte es noch nicht mal in Italien anlegen. (DIR) Debatte Politische Situation in Italien: Ein Block aus Lega und Fünf Sterne In Rom sitzen seit kurzem Lega und 5-Sterne-Bewegung in einer gemeinsamen Regierung. Die beiden Parteien verbindet mehr, als viele dachten. (DIR) Italien und die Geflüchteten: Ertrinken lassen, aber freundlich Die Italiener sehen sich selbst gern als anständige Leute. Fragt sich nur, warum sie sich ausgerechnet eine rechte Regierung zugelegt haben. (DIR) Hafen für Schiff mit Flüchtlingen gesperrt: Italien macht dicht 629 Menschen auf einem Schiff im Mittelmeer werden zum Spielball zwischen Italien und der EU. Für die Geretteten wird die Zeit knapp. (DIR) Regierungsbildung in Italien: Sterne rufen zum Protest auf In Italien spitzt sich die Krise nach der am Sonntag gescheiterten Regierungsbildung zu. MS5 will am Samstag auf die Straße gehen. (DIR) Neuer Ministerpräsident in Italien: Eingequetscht an der Macht Giuseppe Conte ist politisch unerfahren. Der Technokrat könnte zum reinen Exekutor der Entscheidungen der Populisten werden. (DIR) Regierungsbildung in Italien: Conte soll Regierungschef werden Die 5 Sterne wollen gemeinsam mit der rechten Lega in Italien eine Regierung bilden. Nun haben sie sich auf einen Kandidaten für den Regierungschef geeinigt. (DIR) Regierungsbildung in Italien: Gute Nachricht, schlechte Nachricht Der Koalitionsvertrag ist da: Schuldenschnitt und Euro-Austritt stehen nicht drin, leicht wird es die EU mit dieser Regierung trotzdem nicht haben. (DIR) Regierungsbildung in Italien: Lega sieht Sterne Italien kennt keine Parteien mehr, nur noch byzantinische Verrenkungen. Was ist schlimmer: keine Regierung oder die, die nun kommt? (DIR) Kommentar Regierungsbildung in Italien: Schwachbrüstig gen Brüssel brüllen Die Italiener haben bei der Wahl auf zwei populistische Parteien gesetzt. Wollen die rechte Lega und die 5 Sterne zusammen regieren, wäre es ein Seiltanz. (DIR) Regierungsbildung in Italien: Di Maio will Rechte spalten Die erste Runde der Regierungsgespräche in Italien ist ergebnislos beendet worden. Silvio Berlusconi steht einer möglichen Koalition im Weg. (DIR) Mario Balotelli greift Lega-Senator an: „Schämt euch!“ Fußballprofi Mario Balotelli ist wütend. Denn Italiens erster schwarzer Senator Toni Iwobi trat für die falsche Partei an – die ausländerfeindliche Lega. (DIR) Rechter Block bei der Wahl in Italien: Die Propaganda verfängt Die Lega Nord hat das beste Ergebnis in der Geschichte der Partei geholt. Das liegt auch am Vorsitzenden Salvini: Er setzte auf eine Komplettwende. (DIR) Wahl in Italien: Jetzt haben die Sterne das Sagen Nach der Wahl feiern Rechte und Populisten ihre Erfolge. Eine Regierung zeichnet sich nicht ab. Nur eins steht fest: Ohne die Fünf Sterne wird nichts gehen. (DIR) Gianna Nannini über Lebenskrisen: „Die Frau muss entscheiden“ Vor 40 Jahren erlangte sie Ruhm als feministische Rebellin und Rockstar. Jetzt hat Gianna Nannini ein neues Album – und Kritik an der Wahl in Italien. (DIR) Politikerin Kyenge zur Rechten in Italien: „Es ist ziemlich schlimm“ Holt die Rechte bei der Wahl eine Mehrheit, werden Migranten abgestraft, fürchtet EU-Abgeordnete Cécile Kyenge. Sie steht unter Polizeischutz. (DIR) Vor der Parlamentswahl in Italien: Demonstrationen in Mailand und Rom Eine Woche vor der Parlamentswahl fanden in Italien mehrere Kundgebungen statt. Sowohl rechtsextreme als auch antifaschistische Aktivisten gingen auf die Straße. (DIR) Vor den Parlamentswahlen: In Italien droht ein Patt Bei den italienischen Parlamentswahlen im März könnten die „5 Sterne“ stärkste Kraft werden. Den rechten Parteien werden bis zu 38 Prozent zugetraut. (DIR) Kolumne Geht’s noch?: Die Schande von Macerata Nach dem rassistischen Anschlag von Macerata lassen Politik und Medien in Italien die Opfer allein. Die Rechte instrumentalisiert das Verbrechen. (DIR) Kommentar rassistischer Amoklauf Italien: Fortschreitende Enthemmung Die Tat in Macerata war nicht die Erste ihrer Art – anders als von einigen behauptet. Schockierend ist auch, dass viele Verständnis für den Täter äußern.