# taz.de -- DGB (DIR) Couragierter Rapper in Görlitz: Hiphop hilft Wer Hiphop wirklich ernst nimmt, müsse Antirassist sein, sagt David Teschner. Als Flaiz rappt der Görlitzer gegen Nazis und AfD. (DIR) Angriff auf DGB-Stand in Dresden: Flyerverteiler muss ins Krankenhaus In Dresden prügeln drei Männer einen 23-Jährigen krankenhausreif. Sachsens Justizministerin warnt vor der Rückkehr der „Baseballschlägerjahre“. (DIR) DGB-Beschäftigtenbefragung: Gute Arbeit – für alle? Migrantische Beschäftigte arbeiten häufiger in prekären Verhältnissen, zeigt eine Untersuchung des DGB. Etwa ein Drittel arbeitet in Helfertätigkeiten. (DIR) Hamburger Polizei lässt Banner abnehmen: „Nie wieder Faschismus“ verboten Beim „Lauf gegen Rechts“ fordert ein Polizist die DGB-Jugend auf, ein Transparent zu entfernen, weil es politisch sei. Die DGB-Jugend wundert sich. (DIR) Israel und Gaza: NGOs gegen Waffen für Israel Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel. Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl. (DIR) DGB-Demo am 1. Mai in Berlin: Schaulaufen der Arbeitskämpfe Die 6.000 Teilnehmer:innen der Gewerkschaftsdemo in Berlin stimmen sich auf kommende Auseinandersetzungen ein. Nicht alle sind begeistert vom DGB. (DIR) Gewerkschaften in Deutschland: Die neue Lust am Streik Gewerkschaftliche Arbeitskämpfe werden unter dem Druck der wirtschaftlichen Lage selbstbewusster. Entscheidend wird die Debatte ums Streikrecht. (DIR) AfDler kanditiert als Betriebsrat: Rechts außen und daneben Der AfDler Jens Keller will Betriebsrat bei Hannovers Entsorgungsunternehmen Aha werden. Ver.di Hannover hat ihn zum Austritt aus der AfD aufgefordert. (DIR) Carbon Capture and Storage (CCS): Warnung vor Kohlenstoff-Speicherung Ein Bündnis mehrerer Umweltverbände warnt vor Kohlenstoff-Speichertechnologie. Die Organisationen warnen vor giftigen Ablagerungen. (DIR) Milliardenloch im Haushalt: DGB-Chefin will weg vom Sparkurs Das Milliardenloch im Bundeshaushalt muss gestopft werden. Yasmin Fahimi, DGB-Chefin, spricht sich deshalb für eine Reform der Schuldenbremse aus. (DIR) Halbzeitbilanz der Wohnungspolitik: Flaute beim Bauen und Wohnen DGB und Mieterbund ziehen nach zwei Jahren Ampel eine traurige Bilanz: In puncto Wohnungspolitik hat die Bundesregierung wenig geliefert. (DIR) Strompreis für die Industrie: Zusammen subventionsbereit Robert Habeck, verschiedene Gewerkschaften und der BDI machen Druck beim Industriestrompreis. Sie wollen energieintensive Branchen im Land halten. (DIR) Vorstandswahl beim Verdi-Kongress: Die meisten Stimmen und Applaus Rebecca Liebig ist die erste Schwarze Frau im Verdi-Bundesvorstand. Die Delegierten der Gewerkschaft wählten sie mit stolzen 94,7 Prozent. (DIR) Sarah Mohamed über die Jusos in der SPD: „Ich möchte nicht in den Bundestag“ Sarah Mohamed will Juso-Vorsitzende werden. Ein Gespräch über Otto-Filme, ihren rassistischen Zahnarzt und den Kapitalismus. (DIR) Bis zu 14 Euro pro Stunde: SPD für höheren Mindestlohn Das Leben ist teuer, höhere Löhne nötig: Die SPD will für Linderung sorgen, doch die FDP ist gegen eine Erhöhung. Bedauern kommt von den Grünen. (DIR) Podien-Einladungen für die AfD: Eine Bühne für Rechtsextreme Wie soll man mit der AfD umgehen? Der Deutsche Bauernverband und mehrere Industrie- und Handelskammern bieten AfD-Politikern immer wieder ein Podium. (DIR) Gewerkschaftskundgebungen am 1. Mai: Zwischen Bratwurst und Kampfeslust In Berlin fordert IG Metall-Chef Hofmann eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit. In Köln geißelt DGB-Chefin Fahimi die Tarifflucht von Unternehmen. (DIR) Situation der Gewerkschaften: Allein machen sie dich ein Solidarität ist das Geschäft der Gewerkschaften, doch die Mitgliederzahlen sinken. Deuten dagegen die vielen Streiks derzeit auf einen kämpferischen 1. Mai? (DIR) Neues Vergabegesetz: Hamburg gönnt sich Tariftreue light Hamburg versucht die Quadratur des Kreises: Neues Vergabegesetz soll Tariftreue gewährleisten und Geld sparen. Gewerkschaften kritisieren Ausnahmen. (DIR) Lkw-Streik auf dem Rastplatz: Lieferstopp wegen Lohnausfall Seit Wochen warten sie auf ihren Lohn. Jetzt protestieren Lkw-Fahrer aus Usbekistan und Georgien. Erst wenn das Geld da ist, fahren die Lkw weiter. (DIR) Ampel-Entwurf zum Weiterbildungsgesetz: Kein Grund zur Zufriedenheit Ursprünglich hatte die Ampel versprochen, allen Jugendlichen eine Berufsausbildung zu ermöglichen. Echte Verbesserungen sind nicht erkennbar. (DIR) Anlauf für Weiterbildungsgesetz: Heil setzt auf bezahlte Auszeit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will ein Jahr berufliche Weiterbildung möglich machen – und zwar bezahlt. Kritik kommt aus den Unternehmen. (DIR) Staatsaufträge nur bei Tarifbindung: Zoff um Regierungspläne Nach Plänen der Ampelkoalition sollen Unternehmen ohne Tarifbindung künftig bei öffentlichen Aufträgen leer ausgehen. Das finden die Arbeitgeber doof. (DIR) DGB kritisiert Boni-Verbot: Kotau vor den Konzernen Die DGB-Chefin kritisiert das staatliche Boni-Verbot für subventionierte Unternehmen – ein verblüffendes Rollenverständnis einer Gewerkschaftschefin. (DIR) Gewerkschaften und Sozialproteste: Lauwarmer Herbst Die meisten Gewerkschaften scheuen den Konflikt mit der SPD und überlassen Proteste weitgehend der AfD. Diese Klüngelei war historisch nicht immer so. (DIR) Grüne Spitzenkandidatin in Niedersachsen: Die Ministerpräsidenten-Macherin Julia Willie Hamburg hat sich den Respekt in Niedersachsens Politik hart erarbeitet. Jetzt buhlen zwei Kandidaten um eine Koalition mit ihren Grünen. (DIR) „Konzertierte Aktion“ der Regierung: Viele warme Worte, nichts Neues Das zweite Treffen der Konzertierten Aktion bringt keine greifbaren Ergebnisse. Gewerkschaften und Arbeitgeber fordern mehr. (DIR) Entlastungen für Bürger:innen: Fahimi fordert Energiepreisdeckel Die DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat ein drittes Entlastungspaket für Bürger:innen gefordert. Am Montag trifft sie Bundeskanzler Olaf Scholz. (DIR) Neue DGB-Vorsitzende Fahimi: Selbstbewusst an die Spitze Mit Yasmin Fahimi führt erstmals eine Frau den Deutschen Gewerkschaftsbund an. Sie gibt sich kämpferisch, steht aber vor keiner einfachen Aufgabe. (DIR) Auftakt des DGB-Bundeskongress: Vor ungewisser Zukunft Der DGB-Kongresses steht im Schatten des Ukrainekriegs. „Auch für uns sind alte Gewissheiten ins Wanken geraten“, sagt der Noch-Vorsitzende Hoffmann. (DIR) DGB-Forderungen zum 1. Mai: Auf wackligen Beinen Die 1.Mai-Forderung nach Lohnerhöhung ist völlig nachvollziehbar. Nur: Ein Aufschlag könnte die Inflation zusätzlich anheizen. (DIR) DGB-Kundgebung am 1. Mai in Berlin: Wer warf das Giffei? Berlins Regierende Bürgermeisterin wird ausgebuht und beworfen. Daraufhin verlässt Giffey nach kurzer Rede die Bühne. (DIR) Protest gegen 1.Mai-Auftritt beim DGB: „Giffey hat da nichts zu suchen“ Der DGB soll Franziska Giffey als Rednerin ausladen, fordert René Arnsburg vom klassenkämpferischen Block. Kommt sie doch, werde es Proteste geben. (DIR) Nachrichten in der Coronapandemie: Lockerungen in der Kritik In Deutschland fallen die Coronamaßnahmen. Scharfe Kritik kommt von Gewerkschaften und Mediziner:innen. Für Muslime beginnt der 3. Ramadan in der Pandemie. (DIR) Mindestlohn und Minijobs im Kabinett: Mindestlohn hui, Minijobs pfui Ab Oktober soll nicht nur der Mindestlohn, sondern auch die Minijob-Grenze steigen. Das stößt bei Gewerkschaften und Sozialverbänden auf Kritik. (DIR) Gewerkschaften in der Coronapandemie: „Feind der Mitgliederwerbung“ Die Gewerkschaften sehen sich von der Coronapandemie schwer gebeutelt. Erstmals verzeichnet Verdi weniger als 1,9 Millionen Mitglieder. (DIR) Yasmin Fahimi wird neue DGB-Vorsitzende: Fatales Signal an die Beschäftigten Mit Yasmin Fahimi wird eine Ex-SPD-Funktionärin Gewerkschaftschefin. Nötig wäre aber eine Vorsitzende, die nicht in alten Parteiloyalitäten steckt. (DIR) Yasmin Fahimi soll DGB-Chefin werden: Erstmals eine Frau, weiterhin SPD Der DGB-Vorstand schlägt Yasmin Fahimi als Nachfolgerin von Reiner Hoffmann vor. Die Nominierung der SPD-Abgeordneten ist eine Überraschung. (DIR) Lohndumping und Erntearbeit: Vier Euro Akkordlohn Ausländische Saisonarbeiter:innen ernten hierzulande unter schwierigen Bedingungen. Nun ist ein neuer Jahresbericht erschienen. (DIR) Homeofficepflicht endet am 1. Juli: Das Büro bleibt daheim Das mobile Arbeiten wird sich auch nach der Pandemie weiter durchsetzen, sagen Wirtschaft und Gewerkschaften. Umso mehr fehlen rechtliche Vorgaben. (DIR) Analyse zur Reinigungsbranche in Berlin: Mieser Lohn für saubere Arbeit Reinigungskräfte werden schlecht bezahlt und arbeiten häufig unter prekären Bedingungen. Dabei gibt es längst Modellprojekte, die es besser machen. (DIR) 1. Mai in Berlin und Hamburg: Riesiger Andrang Bei der alljährlichen 1.-Mai-Demo ist es im Berliner Stadtteil Neukölln zu Ausschreitungen gekommen. In Hamburg wurden linksradikale Demos verboten. (DIR) DGB am 1. Mai in Berlin: Keine Bratwurst und linke Konkurrenz Coronabedingt fällt die Kundgebung des DGB kleiner aus als in den Vorjahren. Und von der FAU kriegt er auch noch Schelte für seinen „laschen Kurs“. (DIR) Aktuelle Nachrichten zum 1. Mai: „MyGruni“-Demo wird aufgelöst Am Berliner Hermannplatz ist die „Demonstration zum revolutionären 1. Mai“ gestartet. In Paris kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Der Überblick. (DIR) Gesetzliche Testpflicht für Unternehmen: Keine Einigung in Sicht Niedersachsens Gewerkschaften fordern eine Pflicht für Unternehmen, Arbeitnehmer:innen Coronatests anzubieten. Aber die Wirtschaft will nicht. (DIR) Rekommunalisierung der Schulreinigung: Bezirke sollen selbst sauber machen Die Initiative „Schule in Not“ will die Rekommunalisierung der Schulreinigung. Die Bezirke müssten endlich anfangen, konkret zu planen. (DIR) Gewerkschaften blicken auf Wahl voraus: DGB lobt rot-rot-grünen Senat Gewerkschaftsbund sieht seit Start der Koalition 2016 „wichtige Fortschritte für die Stadt“. Beim Thema Enteignung positioniert sich der DGB nicht. (DIR) Gewerkschaften und Rechtspopulisten: Aus dem Paradies vertrieben Vor allem männliche Arbeiter sympathisieren mit rechten Parteien. Die Gewerkschaften ignorieren das Thema. (DIR) DGB veröffentlicht Ausbildungsreport: Krise und Corona-Krise Nicht nur wegen der Pandemie beginnen immer weniger Jugendliche eine Ausbildung. Eine neue Studie zeigt Missstände auf, die abschrecken. (DIR) Jahrestag des Mords an Walter Lübcke: „Ohne Tabu“ gegen rechts? Vor einem Jahr wurde Walter Lübcke ermordet. Nach zwei weiteren rechtsextremen Anschlägen reagierte die Politik. Aber es bleiben Problemstellen.