# taz.de -- Enquete-Kommission
       
 (DIR) Abzug aus Afghanistan: BND räumt Fehler ein
       
       Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes erklärt im
       Untersuchungsausschuss, die Lage falsch eingeschätzt zu haben. Wie es dazu
       kam, bleibt offen.
       
 (DIR) Abgeordneter zur Corona-Aufarbeitung: „Denen muss man ein Ventil geben“
       
       Aus Sorge um die Unzufriedenen will Helge Limburg die Pandemiebekämpfung
       politisch aufarbeiten. In seiner Partei ist der Grüne damit eine Ausnahme.
       
 (DIR) Enquete-Kommission zu Afghanistan: 300 Seiten voller Misserfolge
       
       Die Enquete-Kommission berichtet von 66 Deutschen, die während des
       Bundeswehreinsatzes zu Tode kamen. Afghanische Opfer finden nicht einmal
       Erwähnung.
       
 (DIR) Evaluation des Afghanistan-Engagements: Eine Chronologie des Scheiterns
       
       Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatz systematisch ausgewertet.
       Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend.
       
 (DIR) Zwei Jahre nach dem Machtwechsel in Kabul: Auf Kurt Becks Taliban-Spuren
       
       Exil-Afghanen mit SPD-Verbindungen wollen in Deutschland einen Dialog mit
       den Taliban initiieren. Es gibt viele ungeklärte Fragen.
       
 (DIR) Bremer Klimaschutzprogramm: Verhakt im Verkehr
       
       Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es
       eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert?
       
 (DIR) Schulden für Klimaschutz und Kriegsfolgen: Bremen plant Doppel-Wumms
       
       Der Bremer Senat will die Schuldenbremse aushebeln, um Geld für Klimaschutz
       und Kriegsfolgen aufzunehmen. Geplant sind drei Milliarden Euro.
       
 (DIR) Rücktritt im Bremerhavener Magistrat: Die letzte Frau vergrault
       
       Umweltdezernentin Susanne Gatti gibt ihr Amt auf, weil der Magistrat ihre
       Klimaschutzvorlage ohne Absprache änderte. CDU und SPD sind nicht traurig.
       
 (DIR) Klimaschutzstrategie für Bremen: Das gute Klima ist vorbei
       
       Bremen hat die wahrscheinlich stärkste Klimaschutzstrategie unter den
       Ländern. Kaum ist das Papier im Landtag, hagelt es parteipolitische
       Parolen.
       
 (DIR) Notsituation Klimawandel: Klimakrise löst Schuldenbremse
       
       Hohe Klimaziele bei harter Schuldenbremse – ein Gutachten zeigt Wege aus
       dem Bremer Dilemma. Besonders eine Lösung ist für alle Länder spannend.
       
 (DIR) Klimaschutzstrategie für Bremen: Auf dem Weg
       
       Bremen hat eine Klimaschutzstrategie 2030, die sich sehen lassen kann. Am
       Freitag legte die extra eingesetzte Enquetekommission ihren Bericht vor.
       
 (DIR) Studie zu klimaneutralen Gebäuden: Das alte Lied von der Dämmung
       
       Die von der Bremer Klima-Enquete vorgeschlagenen Maßnahmen für Gebäude und
       Wohnen könnten viel bringen. Doch bei ihrer Umsetzung gibt es Hürden.
       
 (DIR) Bremer Klima-Enquete über Ernährung: Lecker und gerecht
       
       Umweltfreundlich essen – wie das geht, darüber hat die Bremer Klima-Enquete
       in ihrer 15.Sitzung diskutiert. Einig war man sich nicht.
       
 (DIR) Stahlwerk-Umbau in Richtung Klimaschutz: Lange Leitungen
       
       Damit das Bremer Stahlwerk von Arcelor Mittal klimafreundlicher produzieren
       kann, braucht es jede Menge neuer Infrastruktur für Strom und Wasserstoff.
       
 (DIR) Klimaschutz-Enquete in Bremen: Mit Trippel-Schritten nach Paris
       
       Eine Enquetekommission soll für Bremen die Klimaschutzstrategie entwickeln.
       Nun hat sie ihren Zwischenbericht vorgestellt.
       
 (DIR) Enquetekommission Klimaschutz Bremen: Das Meer kommt näher
       
       Steigt der Meeresspiegel weiter, wird's für Bremerhaven brenzlig. Doch die
       Stadt setzt beim Klimaschutz auf eine junge Technologie.
       
 (DIR) Debatte in Bremer Klima-Enquete: Privat oder politisch?
       
       Ob die Politik den Konsument*innen vorauseilen muss und ob Essen eigentlich
       Privatsache ist, beschäftigte am Freitag die Bremer Klima-Enquete.
       
 (DIR) CDU-Politiker über Klimaziele: „Fleisch müsste teurer sein“
       
       Martin Michalik (CDU) ist Vorsitzender von Bremens Klima-Enquete. Mit der
       taz spricht er über Kritik am Gremium, Verbotspolitik und den Fleischpreis.
       
 (DIR) Schulunterricht zum Thema Klima: Bremen hinkt hinterher
       
       Mehr Angebote zu Nachhaltigkeit wären sinnvoll, sagen Expert*innen und
       Klimaschutz-Enquete: Bremen steht im Ländervergleich schlecht da.
       
 (DIR) Bremer Enquetekommission Klimaschutz: Nahverkehr fährt hinterher
       
       Die Klimaschutz-Enquete hat sich Gedanken gemacht, wie die Stadt im Verkehr
       CO2 einsparen kann. Dafür müssten vor allem mehr Busse und Bahnen fahren.
       
 (DIR) Sitzung der Bremer Klima-Enquete: Mehr Fragen als Antworten
       
       Grüne Energie, sanieren oder kleiner wohnen? Die Klima-Enquete hat die
       CO2-Einsparpotentiale beim Bauen und Wohnen diskutiert.
       
 (DIR) Konversion des Bremer Stahlwerks: Immer dieser Wasserstoff-Hype
       
       Wenn Bremen seine Klimaziele erreichen will, muss das Stahlwerk deutlich
       CO2 einsparen. Was Arcelor Mittal plant und warum Experten das nicht
       reicht.
       
 (DIR) Entwicklungspolitik in der Klimadebatte: Klima ist nicht nur in Bremen
       
       Entwicklungspolitik spielt in der Bremer Klima-Enquête bislang kaum eine
       Rolle. Dabei trifft den Globalen Süden die Erderwärmung besonders hart.
       
 (DIR) Besetzung der Bremer Klima-Enquete: Geschlechtergerechtigkeit, bitte
       
       Die Bremer Enquetekommission ist nicht paritätisch besetzt. Auch die Gäste
       sind größtenteils männlich. Das kann nicht funktionieren.
       
 (DIR) Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Der Weg zur grünen Energie
       
       Um klimaneutrale Energieversorgung drehte sich die vierte Sitzung der
       Enquete. Die Entwickler des alten Kellogg-Geländes zeigen, wie es gehen
       kann.
       
 (DIR) Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Strategien für 2030 gesucht
       
       Handelskammer, Gewerkschaften, Fridays for Future – bei der zweiten Sitzung
       der Enquete-Kommission Klimaschutz gehört die Aufmerksamkeit den Gästen.
       
 (DIR) Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: 18 Monate Strategiegespräche
       
       Die von der Bremer Bürgerschaft eingesetzte Enquete-Kommission Klimaschutz
       ist erstmals zusammengekommen. Ihr Sinn erschließt sich nicht allen.
       
 (DIR) Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Klima verbal fast gerettet
       
       Nächste Woche beginnt die Bremer Enquête-Kommission Klimaschutz ihre
       Arbeit. Umweltverbände halten sie für Zeitverschwendung.
       
 (DIR) Kinderschutz in Hamburg: Weichgespülte Expertise
       
       Die Enquetekommission Kinderschutz legt Empfehlungen vor. Statt konkreter
       Forderungen gibt es viele Prüfaufträge, etwa zur Regeldichte bei
       Jugendämtern.
       
 (DIR) Big Data und Datenrevolution: Computer werden immer schlauer
       
       Der rasante Fortschritt bei der Künstlichen Intelligenz elektrisiert
       Forscher und Politik. Eine Enquête-Kommission soll die Entwicklung
       begleiten.
       
 (DIR) Debatte um Kinderschutz: Jugendämter überlastet
       
       Trotz 75 zusätzlicher Stellen herrscht bei den Allgemeinen Sozialen
       Diensten ein Kommen und Gehen. Enquetekommission plant Mitarbeiterbefragung
       
 (DIR) Umstrittene Inspektion: Jugendgesetz schafft Tatsachen
       
       Der Senat will die umstrittene Jugendhilfe-Inspektion gesetzlich verankern.
       Dabei soll eine Kommission gerade erst beginnen, deren Sinn zu überprüfen
       
 (DIR) Jugendhilfesystem wird untersucht: Expertise für die Kleinen
       
       Bürgerschaft beschließt Enquetekommission zum Schutz von Kindern und deren
       Rechten. Sechs Experten schon bekannt.
       
 (DIR) Enquete-Kommission zur Jugendhilfe wahrscheinlich: Gremium für Kinderrechte geplant
       
       Nach Linken, SPD und Grünen verhandelt jetzt auch die FDP über ein
       Experten-Gruppe zur Jugendhilfe. Die CDU zögert noch, bringt aber radikale
       Idee ins Spiel.
       
 (DIR) Kinderschutz in Hamburg: Jugendhilfe auf den Prüfstand
       
       SPD und Grüne reden mit der Linken über einen Antrag für eine
       Enquete-Kommission zur Jugendhilfe. Ein Fachbündnis legt einen Vorschlag
       vor
       
 (DIR) Kommentar Enquete-Kommission Heimerziehung: Eine echte Chance
       
       Bisher lief die Aufarbeitung fataler Kinderschutzfälle nach einem
       einseitigen Muster: Hier die anklagende Opposition, dort die Fachbehörden
       
 (DIR) NSU-Enquete in Baden-Württemberg: Zwischen Blamage und Aufklärung
       
       Die SPD ringt sich nun doch dazu durch, einen Untersuchungsausschuss zum
       Versagen bei der Aufdeckung der NSU-Verbrechen mitzutragen.
       
 (DIR) Demokratie-Enquete des Bundestages: Die Demokratiekoalition
       
       Nicht nur Parteien, auch Initiativen und Verbände stellen nach der Wahl
       Ansprüche ans neue Parlament. Wer bekommt einen schönen
       Bundestagsausschuss?
       
 (DIR) Ergebnis der Wachstumskommission: Alternative für die Tonne
       
       Nach jahrelanger Arbeit hatte eine Bundestagsgruppe einen neuen
       Wohlstandsbegriff erarbeitet. Jetzt vergammelt der Ansatz im
       Innenministerium.
       
 (DIR) Blogger Markus Beckedahl über Netzpolitik: „Ein Internet-Minister wär sinnvoll“
       
       Politische Prozesse spielen sich zunehmend auf Facebook ab, sagt Beckedahl.
       Das ist nicht unproblematisch. Und einen Netz-Minister solle es auch geben.
       
 (DIR) Netzpolitik im Bundestag: Auch Bauern brauchen Facebook
       
       Eine Enquete-Kommission des Bundestages hat das Leben im Netz drei Jahre
       lang diskutiert. Agrarpolitiker wissen nun, dass es Netzpolitik gibt.
       
 (DIR) Abschluss der Internetkommission: Netzthemen in den Bundestag
       
       Fazit nach drei Jahren debattieren: Die Enquete-Kommission Internet und
       digitale Gesellschaft will weiter reden – in Parlament und Ausschuss.
       
 (DIR) Ende der Enquetekommission: Entspannter wachsen
       
       Das Bruttoinlandsprodukt hat ausgedient. Wie kann die starre Fixierung auf
       die Wirtschaft als Maßstab für unser Wohlergehen beendet werden?
       
 (DIR) Kommentar Wohlstands-Enquete: Bescheidener Anspruch
       
       Mit einem gemeinsamen Konzept hätten die Fraktionen eine diskurisive
       Grundlage für die Kriterien von Wohlstand und Fortschritt gehabt.
       
 (DIR) Alternativen zum Bruttoinlandsprodukt: Geld kann nicht alles sein
       
       Um Fortschritt zu beschreiben, reicht Wachstum nicht aus – da ist sich die
       Enquete des Bundestages einig. Worauf es noch ankommt, kann sie aber nicht
       sagen.
       
 (DIR) Abschlusssitzung der Internet-Enquete: Der Schlafwagen wacht auf
       
       Die Enquete-Kommission zur Digitalen Gesellschaft sollte das Netz und seine
       Möglichkeiten ausloten. Einig wurde man sich nicht – aber immerhin war es
       ein großer Schritt.