# taz.de -- Enquete-Kommission (DIR) Abzug aus Afghanistan: BND räumt Fehler ein Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes erklärt im Untersuchungsausschuss, die Lage falsch eingeschätzt zu haben. Wie es dazu kam, bleibt offen. (DIR) Abgeordneter zur Corona-Aufarbeitung: „Denen muss man ein Ventil geben“ Aus Sorge um die Unzufriedenen will Helge Limburg die Pandemiebekämpfung politisch aufarbeiten. In seiner Partei ist der Grüne damit eine Ausnahme. (DIR) Enquete-Kommission zu Afghanistan: 300 Seiten voller Misserfolge Die Enquete-Kommission berichtet von 66 Deutschen, die während des Bundeswehreinsatzes zu Tode kamen. Afghanische Opfer finden nicht einmal Erwähnung. (DIR) Evaluation des Afghanistan-Engagements: Eine Chronologie des Scheiterns Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatz systematisch ausgewertet. Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend. (DIR) Zwei Jahre nach dem Machtwechsel in Kabul: Auf Kurt Becks Taliban-Spuren Exil-Afghanen mit SPD-Verbindungen wollen in Deutschland einen Dialog mit den Taliban initiieren. Es gibt viele ungeklärte Fragen. (DIR) Bremer Klimaschutzprogramm: Verhakt im Verkehr Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert? (DIR) Schulden für Klimaschutz und Kriegsfolgen: Bremen plant Doppel-Wumms Der Bremer Senat will die Schuldenbremse aushebeln, um Geld für Klimaschutz und Kriegsfolgen aufzunehmen. Geplant sind drei Milliarden Euro. (DIR) Rücktritt im Bremerhavener Magistrat: Die letzte Frau vergrault Umweltdezernentin Susanne Gatti gibt ihr Amt auf, weil der Magistrat ihre Klimaschutzvorlage ohne Absprache änderte. CDU und SPD sind nicht traurig. (DIR) Klimaschutzstrategie für Bremen: Das gute Klima ist vorbei Bremen hat die wahrscheinlich stärkste Klimaschutzstrategie unter den Ländern. Kaum ist das Papier im Landtag, hagelt es parteipolitische Parolen. (DIR) Notsituation Klimawandel: Klimakrise löst Schuldenbremse Hohe Klimaziele bei harter Schuldenbremse – ein Gutachten zeigt Wege aus dem Bremer Dilemma. Besonders eine Lösung ist für alle Länder spannend. (DIR) Klimaschutzstrategie für Bremen: Auf dem Weg Bremen hat eine Klimaschutzstrategie 2030, die sich sehen lassen kann. Am Freitag legte die extra eingesetzte Enquetekommission ihren Bericht vor. (DIR) Studie zu klimaneutralen Gebäuden: Das alte Lied von der Dämmung Die von der Bremer Klima-Enquete vorgeschlagenen Maßnahmen für Gebäude und Wohnen könnten viel bringen. Doch bei ihrer Umsetzung gibt es Hürden. (DIR) Bremer Klima-Enquete über Ernährung: Lecker und gerecht Umweltfreundlich essen – wie das geht, darüber hat die Bremer Klima-Enquete in ihrer 15.Sitzung diskutiert. Einig war man sich nicht. (DIR) Stahlwerk-Umbau in Richtung Klimaschutz: Lange Leitungen Damit das Bremer Stahlwerk von Arcelor Mittal klimafreundlicher produzieren kann, braucht es jede Menge neuer Infrastruktur für Strom und Wasserstoff. (DIR) Klimaschutz-Enquete in Bremen: Mit Trippel-Schritten nach Paris Eine Enquetekommission soll für Bremen die Klimaschutzstrategie entwickeln. Nun hat sie ihren Zwischenbericht vorgestellt. (DIR) Enquetekommission Klimaschutz Bremen: Das Meer kommt näher Steigt der Meeresspiegel weiter, wird's für Bremerhaven brenzlig. Doch die Stadt setzt beim Klimaschutz auf eine junge Technologie. (DIR) Debatte in Bremer Klima-Enquete: Privat oder politisch? Ob die Politik den Konsument*innen vorauseilen muss und ob Essen eigentlich Privatsache ist, beschäftigte am Freitag die Bremer Klima-Enquete. (DIR) CDU-Politiker über Klimaziele: „Fleisch müsste teurer sein“ Martin Michalik (CDU) ist Vorsitzender von Bremens Klima-Enquete. Mit der taz spricht er über Kritik am Gremium, Verbotspolitik und den Fleischpreis. (DIR) Schulunterricht zum Thema Klima: Bremen hinkt hinterher Mehr Angebote zu Nachhaltigkeit wären sinnvoll, sagen Expert*innen und Klimaschutz-Enquete: Bremen steht im Ländervergleich schlecht da. (DIR) Bremer Enquetekommission Klimaschutz: Nahverkehr fährt hinterher Die Klimaschutz-Enquete hat sich Gedanken gemacht, wie die Stadt im Verkehr CO2 einsparen kann. Dafür müssten vor allem mehr Busse und Bahnen fahren. (DIR) Sitzung der Bremer Klima-Enquete: Mehr Fragen als Antworten Grüne Energie, sanieren oder kleiner wohnen? Die Klima-Enquete hat die CO2-Einsparpotentiale beim Bauen und Wohnen diskutiert. (DIR) Konversion des Bremer Stahlwerks: Immer dieser Wasserstoff-Hype Wenn Bremen seine Klimaziele erreichen will, muss das Stahlwerk deutlich CO2 einsparen. Was Arcelor Mittal plant und warum Experten das nicht reicht. (DIR) Entwicklungspolitik in der Klimadebatte: Klima ist nicht nur in Bremen Entwicklungspolitik spielt in der Bremer Klima-Enquête bislang kaum eine Rolle. Dabei trifft den Globalen Süden die Erderwärmung besonders hart. (DIR) Besetzung der Bremer Klima-Enquete: Geschlechtergerechtigkeit, bitte Die Bremer Enquetekommission ist nicht paritätisch besetzt. Auch die Gäste sind größtenteils männlich. Das kann nicht funktionieren. (DIR) Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Der Weg zur grünen Energie Um klimaneutrale Energieversorgung drehte sich die vierte Sitzung der Enquete. Die Entwickler des alten Kellogg-Geländes zeigen, wie es gehen kann. (DIR) Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Strategien für 2030 gesucht Handelskammer, Gewerkschaften, Fridays for Future – bei der zweiten Sitzung der Enquete-Kommission Klimaschutz gehört die Aufmerksamkeit den Gästen. (DIR) Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: 18 Monate Strategiegespräche Die von der Bremer Bürgerschaft eingesetzte Enquete-Kommission Klimaschutz ist erstmals zusammengekommen. Ihr Sinn erschließt sich nicht allen. (DIR) Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Klima verbal fast gerettet Nächste Woche beginnt die Bremer Enquête-Kommission Klimaschutz ihre Arbeit. Umweltverbände halten sie für Zeitverschwendung. (DIR) Kinderschutz in Hamburg: Weichgespülte Expertise Die Enquetekommission Kinderschutz legt Empfehlungen vor. Statt konkreter Forderungen gibt es viele Prüfaufträge, etwa zur Regeldichte bei Jugendämtern. (DIR) Big Data und Datenrevolution: Computer werden immer schlauer Der rasante Fortschritt bei der Künstlichen Intelligenz elektrisiert Forscher und Politik. Eine Enquête-Kommission soll die Entwicklung begleiten. (DIR) Debatte um Kinderschutz: Jugendämter überlastet Trotz 75 zusätzlicher Stellen herrscht bei den Allgemeinen Sozialen Diensten ein Kommen und Gehen. Enquetekommission plant Mitarbeiterbefragung (DIR) Umstrittene Inspektion: Jugendgesetz schafft Tatsachen Der Senat will die umstrittene Jugendhilfe-Inspektion gesetzlich verankern. Dabei soll eine Kommission gerade erst beginnen, deren Sinn zu überprüfen (DIR) Jugendhilfesystem wird untersucht: Expertise für die Kleinen Bürgerschaft beschließt Enquetekommission zum Schutz von Kindern und deren Rechten. Sechs Experten schon bekannt. (DIR) Enquete-Kommission zur Jugendhilfe wahrscheinlich: Gremium für Kinderrechte geplant Nach Linken, SPD und Grünen verhandelt jetzt auch die FDP über ein Experten-Gruppe zur Jugendhilfe. Die CDU zögert noch, bringt aber radikale Idee ins Spiel. (DIR) Kinderschutz in Hamburg: Jugendhilfe auf den Prüfstand SPD und Grüne reden mit der Linken über einen Antrag für eine Enquete-Kommission zur Jugendhilfe. Ein Fachbündnis legt einen Vorschlag vor (DIR) Kommentar Enquete-Kommission Heimerziehung: Eine echte Chance Bisher lief die Aufarbeitung fataler Kinderschutzfälle nach einem einseitigen Muster: Hier die anklagende Opposition, dort die Fachbehörden (DIR) NSU-Enquete in Baden-Württemberg: Zwischen Blamage und Aufklärung Die SPD ringt sich nun doch dazu durch, einen Untersuchungsausschuss zum Versagen bei der Aufdeckung der NSU-Verbrechen mitzutragen. (DIR) Demokratie-Enquete des Bundestages: Die Demokratiekoalition Nicht nur Parteien, auch Initiativen und Verbände stellen nach der Wahl Ansprüche ans neue Parlament. Wer bekommt einen schönen Bundestagsausschuss? (DIR) Ergebnis der Wachstumskommission: Alternative für die Tonne Nach jahrelanger Arbeit hatte eine Bundestagsgruppe einen neuen Wohlstandsbegriff erarbeitet. Jetzt vergammelt der Ansatz im Innenministerium. (DIR) Blogger Markus Beckedahl über Netzpolitik: „Ein Internet-Minister wär sinnvoll“ Politische Prozesse spielen sich zunehmend auf Facebook ab, sagt Beckedahl. Das ist nicht unproblematisch. Und einen Netz-Minister solle es auch geben. (DIR) Netzpolitik im Bundestag: Auch Bauern brauchen Facebook Eine Enquete-Kommission des Bundestages hat das Leben im Netz drei Jahre lang diskutiert. Agrarpolitiker wissen nun, dass es Netzpolitik gibt. (DIR) Abschluss der Internetkommission: Netzthemen in den Bundestag Fazit nach drei Jahren debattieren: Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft will weiter reden – in Parlament und Ausschuss. (DIR) Ende der Enquetekommission: Entspannter wachsen Das Bruttoinlandsprodukt hat ausgedient. Wie kann die starre Fixierung auf die Wirtschaft als Maßstab für unser Wohlergehen beendet werden? (DIR) Kommentar Wohlstands-Enquete: Bescheidener Anspruch Mit einem gemeinsamen Konzept hätten die Fraktionen eine diskurisive Grundlage für die Kriterien von Wohlstand und Fortschritt gehabt. (DIR) Alternativen zum Bruttoinlandsprodukt: Geld kann nicht alles sein Um Fortschritt zu beschreiben, reicht Wachstum nicht aus – da ist sich die Enquete des Bundestages einig. Worauf es noch ankommt, kann sie aber nicht sagen. (DIR) Abschlusssitzung der Internet-Enquete: Der Schlafwagen wacht auf Die Enquete-Kommission zur Digitalen Gesellschaft sollte das Netz und seine Möglichkeiten ausloten. Einig wurde man sich nicht – aber immerhin war es ein großer Schritt.