# taz.de -- EU Außenpolitik (DIR) Macron in Deutschland: Die Inszenierung ist die Botschaft Macrons Staatsbesuch fehlt es nicht an donnernder Symbolik. Die konkreten Ergebnisse sind jedoch übersichtlich. (DIR) Reaktionen auf Wahl in Russland: Nur die AfD gratuliert Putin Bundeskanzler Olaf Scholz sendet Wladimir Putin keine Glückwünsche. Deutschland und die EU halten seine Wiederwahl nicht für rechtmäßig. (DIR) Europa und der Ukraine-Krieg: Die zweite Chance Die Solidarität mit der Ukraine könnte eine stärkere europäische Integration bewirken. Die Herausforderungen sind vor allem geopolitischer Natur. (DIR) Selenskis Deutschlandbesuch: Wofür Ukraine-Solidarität steht Die Zeitenwende muss zunächst eine Niederlage Russlands in der Ukraine bedeuten. Tatsächlich aber besteht sie in einer solidarischeren Außenpolitik. (DIR) Fortsetzung der Verhandlungen mit Iran: Hohle Worte der Solidarität Die EU-Sanktionen gegen Iran sind spärlich. Europa setzt trotz der Menschenrechtslage auf das Atomabkommen und trifft sich sogar mit Regime-Vertretern. (DIR) Streit um Bidens Subventionsprogramm: Handelskrieg von EU und USA droht Die EU wirft den USA vor, mit Wirtschaftshilfen den Wettbewerb zu verzerren. Als Reaktion denkt die Kommission über ein eigenes Programm nach. (DIR) US-Subventionen für heimische Industrie: Ruf nach Klage der EU Die USA wollen Klimawandel und Inflation mit Milliardenausgaben bekämpfen. EU-Parlamentarier fordern Gegenmaßnahmen. (DIR) Proteste in Iran: Der Vollständigkeit halber Die Revolution auf ein singuläres Ereignis zu reduzieren, ist falsch. Fünf Punkte, um ein realistisches Gesamtbild Irans zu bekommen. (DIR) EU-Ausbildungsmission in Mali: Vorerst auf Eis gelegt Die Ausbildungstätigkeit für Armee und Nationalgarde in Mali werde gestoppt, sagte EU-Chefaußenpolitiker Borrell. Berlin will den Einsatz formal fortsetzen. (DIR) Annalena Baerbock auf Antrittstour: Praxistest in Polen Annalena Baerbock beendet in Warschau ihre erste Reise als Außenministerin. Sie trifft Mitglieder von NGOs genauso wie den Amtskollegen Zbigniew Rau. (DIR) EU-Außenkommissar in Nordafrika: Kaum eine Meldung wert Symbolpolitik ohne Einfluss und Plan: Der Besuch des Außenkommissars Josep Borell in Libyen und Tunesien zeigt, wie unwichtig die EU geworden ist. (DIR) Westbalkangipfel mit Merkel: Dürftige Ergebnisse Mit dem Westbalkangipfel bemüht sich die Bundesregierung, Ordnung in die Balkanpolitik der EU zu bringen. Es braucht klare Signale für eine Integration. (DIR) Putins Rede zur Lage der Nation: Alle Jahre grüßt der Wüterich Bei seiner jährlichen Rede warnt Russlands Präsident den Westen vor einer „roten Linie“. Die eigene Coronapolitik preist er als großen Erfolg. (DIR) Europa und der Friedensprozess in Libyen: Viele Stolpersteine Die Kriegsparteien in Libyen haben sich auf eine Übergangsregierung geeinigt. Ob ein Friedensprozess gelingt, hängt auch von den Europäern ab. (DIR) Joe Bidens außenpolitisches Personal: Total multilateral Mit der Wahl seiner außenpolitischen Expert:innen macht Joe Biden klar: Er will Schluss machen mit „America first“. (DIR) Reaktion auf US-Wahlen: Ein Problem für Berlin und Brüssel In Anbetracht der US-Wahlen wird eine Stärkung der europäischen Souveränität gefordert. Das wird schwierig angesichts der Trumpisten in der EU. (DIR) Konflikt zwischen Ankara und Athen: Aufrüstung am Mittelmeer In der Vergangenheit haben die USA verhindert, dass der Streit zwischen der Türkei und Griechenland eskaliert. Jetzt muss das die EU übernehmen. (DIR) Europas Versagen in Mali: Blamage in Bamako In Mali ist das Desaster europäischer Politik komplett. Entwicklungshilfe und Bundeswehr stützen eine antidemokratische Staatsführung. (DIR) Abkommen mit Hongkong gekündigt: Zu zahm, Herr Außenminister Chinas KP betreibt die Auflösung der Demokratie in Hongkong. Ein Auslieferungsabkommen zu kündigen, ist keine adäquate Antwort. (DIR) Russland-Sanktionen: Einmischen, nicht ausweichen Nicht brutal, sondern entschieden: Die Bundesregierung sollte Ansätze für eine deutsch-französische Russlandpolitik auf die Tagesordnung setzen. (DIR) Jürgen Trittin kritisiert Bundesregierung: „Ich sehe Zerrissenheit“ Libyen-Gipfel in Berlin, Nuklearabkommen mit Iran – Deutschland nimmt außenpolitisch Einfluss. Aber macht es das gut? Nein, findet Jürgen Trittin. (DIR) Militärmission in der Straße von Hormus: „Operation Sentinel“ läuft Die USA haben den Militäreinsatz zum Schutz des Schiffsverkehrs vor der Küste Irans begonnen. Unterstützt werden sie von drei weiteren Ländern. (DIR) Straße von Hormus: Eine EU-Mission ist illusorisch Deutschland kritisiert gern vom Spielfeldrand, statt eigene Vorschläge zu machen. Ein Gastkommentar von Sophia Besch vom Center for European Reform. (DIR) Kommentar Westbalkankonferenz: Mehr europäische Werte, bitte! Merkel und Macron setzen bei der Westbalkankonferenz zwar ein Zeichen gegen Nationalismus in der Region. Doch es bleibt viel zu schwach. (DIR) Kommentar Syrien-Geberkonferenz: Nicht länger das Regime finanzieren Wer für Syriens Wiederaufbau zahlt, stärkt jene Strukturen, die vor acht Jahren zum Aufstand führten. Die Hilfe muss den Opfern gelten. (DIR) Pulitzer-Preisträger über Ära Trump: „Der absolute Tiefpunkt“ Ronan Farrow ist Journalist und Ex-Diplomat. Über die US-Außenpolitik hat er nun ein Buch geschrieben. Was haben wir zu erwarten? (DIR) Treffen zwischen China und Deutschland: Handelsfragen im Mittelpunkt China sucht wegen des Handelsstreits mit den USA nach Verbündeten. Ministerpräsident Li Keqiang trifft Kanzlerin Angela Merkel in Berlin. (DIR) Deutschland erhöht Hilfszahlungen: Eine Milliarde mehr für Syrien Seit Beginn des Bürgerkriegs hat Deutschland 4,5 Milliarden Euro bereitgestellt, um das Leid der Menschen dort zu lindern. Jetzt werden die Mittel aufgestockt. (DIR) Kommentar EU und Syrien: Europa muss mit an den Tisch Eine politische Lösung für Syrien ist dringend nötig. Die EU kann sie nicht allein Gewaltherrschern überlassen, denen die syrische Bevölkerung egal ist. (DIR) Haltung zu Militärschlägen: Die Syrien-Krise spaltet die EU Die EU-Außenminister äußerten zwar „Verständnis“ für die Luftangriffe. Mehrere EU-Mitglieder lehnen es jedoch ab, sie gutzuheißen. (DIR) Kolumne Die Stimme aus dem Ausland: Zu viele Emotionen Von soliden deutsch-polnischen Beziehungen hin zu Diskussionen über Reparationen und die Zukunft der EU. Der Blick aus Polen. (DIR) Debatte Bundestagswahl 2017: Am Tag, als Rot-Rot-Grün starb Mit Trumps Wahlerfolg ist ein Linksbündnis passé. Europa muss sich selbst um seine Verteidigung kümmern – das geht mit der Linkspartei nicht. (DIR) Kommentar EU-Außenpolitik: Nicht länger wählerisch Die EU will mit dem syrischen Diktator Assad reden. Merkel hofiert Erdogan. Beide sind nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. (DIR) Kommentar Serbien und Sanktionen: Nette kleine Nebenfront Der EU-Beitrittskandidat Serbien nutzt die Sanktionen, um selbst mehr Waren nach Russland zu exportieren. Daraus kann die EU lernen. (DIR) Die Ukraine und die EU-Annäherung: Kiewer Spielchen Die Entscheidung, ob Brüssel mit Kiew Ende November ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet, wird wohl vertagt. Unklare Signale kommen aus der Ukraine. (DIR) EU beschließt neue Grenzsicherung: Abschottung aus einem Guss Das Europaparlament billigt Eurosur. Es soll alle Systeme zur Sicherung der EU-Außengrenzen bündeln. Auch Nordafrika soll mitmachen. (DIR) Der sonntaz-Streit: Haben Sie noch Lust auf Merkel? Tut Merkel Europa gut? Oder ist es Zeit für einen Wechsel? Wie die Kanzlerin im Ausland wahrgenommen wird, beschreibt ein taz-Praktikant aus Österreich. (DIR) Debatte Außenpolitik der EU: Nur eine Schönwetterorganisation Der EU-Kommission fällt zu den Krisen im Nahen Osten so gut wie nichts ein. Ihre Förderkriterien helfen vor allem dem Establishment.