# taz.de -- EU-Wahl
       
 (DIR) Bündnis Sahra Wagenknecht: Bewährungsprobe bestanden
       
       Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ feiert bei der Europawahl seinen ersten
       Etappensieg. Im Osten landet es sogar auf dem dritten Platz.
       
 (DIR) Mini-Parteien bei der Europawahl: Achtungserfolge für Kleine
       
       Freie Wähler und Volt ziehen mit drei Sitzen ins Europaparlament. „Die
       Partei“ verliert zwar leicht, kann aber wohl ihre zwei Mandate verteidigen.
       
 (DIR) Angriff auf SPD-Politiker in Dresden: Dresden ist nicht Weimar
       
       Herrschen wieder Weimarer Verhältnisse? Nein, aber: Angriffe wie auf
       SPD-Politiker Matthias Ecke sind trotzdem eine Gefahr für die Demokratie.
       
 (DIR) Wahlkampfauftakt zur EU-Wahl: „Es lebe die Demokratie“
       
       Mit Videos von Zeitzeugen des Zweiten Weltkriegs will das Europaparlament
       die Wähler an die Urnen locken. Positive Botschaften fehlen.
       
 (DIR) Die EU vor den Europawahlen 2024: Europa als Föderation
       
       Die schwerfällige Europäische Gemeinschaft braucht dringend Reformen. Das
       Einstimmigkeitsprinzip zuallererst hängt wie ein Klotz am Bein der EU.
       
 (DIR) Abstimmung über Macrons Ukraine-Abkommen: Truppen für die Wahlkampffront
       
       Macron lässt die Nationalversammlung über sein Ukraine-Abkommen abstimmen.
       Dabei geht es aber nicht um Legitimation, sondern um den EU-Wahlkampf.
       
 (DIR) SPD im Umfragetief: Auf der Suche nach Milliarden
       
       Die Fraktion will eine Reform der Schuldenbremse. Es gehe nicht nur um die
       Europawahlen, sondern um die Existenz, betont der Abgeordnete Axel Schäfer
       
 (DIR) Ska Keller über EU-Politik: „Die Grünen stehen zum Green Deal“
       
       2024 ist die nächste Europawahl. Die ehemalige grüne Spitzenkandidatin über
       Klimapolitik, Asylfragen und warum sie nicht nicht mehr zur Wahl antritt.
       
 (DIR) Pressefreiheit in Ungarn: Druck auf kritische Stimmen
       
       In Ungarn soll eine Behörde die Durchsetzung des neuen
       „Souveränitätsgesetzes“ kontrollieren. So sollen kritische Journalisten und
       NGOs bekämpft werden.
       
 (DIR) Wahl in den Niederlanden: Alarmsignal für die Europawahl
       
       Rechte Politiker von Orban bis Seidel feiern den Wahlsieg der PVV. Der
       Wahlerfolg des „niederländischen Trump“ kommt für die EU zur Unzeit.
       
 (DIR) Carola Rackete und die Linke: Ein Hoffnungsschimmer
       
       Mit der Nominierung von Carola Rackete und Gerhard Trabert für die EU-Wahl
       sendet die angeschlagene Linkspartei ein Lebenszeichen.
       
 (DIR) Europas Blick auf von der Leyen: Weite Teile der EU brüskiert
       
       Was denkt eigentlich der Rest der EU über die Nominierung von der Leyens?
       Unsere KorrespondentInnen berichten über Diskussionen in Presse und
       Politik.
       
 (DIR) Von der Leyen als EU-Kommissionschefin: Personalie mit Sprengkraft
       
       Die SPD ist dagegen, Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission
       zu machen. Bringt die Empörung der GenossInnen die Groko zu Fall?
       
 (DIR) Verhandlungen um EU-Spitzenämter: Schachern ist nichts für Dumme
       
       In der EU wird um die besten Posten verhandelt – manche sagen:
       „geschachert“. Aber was heißt das eigentlich? Und ist das so schlimm?
       
 (DIR) Rechtsextreme in Österreich: Strache will nach Brüssel
       
       Der Ex-FPÖ-Chef scheint nun doch sein Mandat im EU-Parlament annehmen zu
       wollen. Gleichzeitig holt ihn seine rechtsextreme Vergangenheit ein.
       
 (DIR) Regierungsumbildung in Polen: Etwas Schwund ist immer
       
       Acht Minister der nationalpopulistischen Regierungspartei PiS wechseln nach
       den EU-Wahlen ins Brüsseler Parlament. Die Nachrücker sind alle erfahren.
       
 (DIR) EU-Wahlnachwehen in Frankreich: Wie eine Niederlage zum Sieg wird
       
       Staatschef Macron hat die Politlandschaft zwischen seinem Pro-EU-Lager und
       den Rechtsextremen polarisiert. Eine gute Ausgangsbasis für die Wahl 2022.
       
 (DIR) Kommentar EU-Wahl in Hannover: Chance für eine Frau
       
       Die Grünen haben in Hannover phänomenal abgeschnitten, jetzt peilen sie das
       Amt des Oberbürgermeisters an. Im November wird gewählt.
       
 (DIR) Europawahl in Rumänien: Auslandsrumänen schieben Frust
       
       Viele im Ausland lebende Rumänen beanstanden eine zu geringe Zahl an
       Wahllokalen – und vermuten dahinter gezielte Desorganisation.
       
 (DIR) Proteste in Tschechien: Frustrierte, vereinigt euch!
       
       Zehntausende gehen gegen Premier Babiš auf die Straße. Die Unzufriedenheit
       mit dem Mann, der zwei Millionen Euro EU-Gelder abgezweigt hat, wächst.
       
 (DIR) Videoserie zur EU-Wahl: Folge 3: Warum sich die Rechten nicht einigen
       
       Zur EU-Wahl wollen rechte Parteien eine gemeinsame Front bilden. Doch ihre
       Interessengegensätze sind riesig. Folge 3 unserer Videoserie – Russland.
       
 (DIR) Die AfD und der FPÖ-Korruptionsskandal: Schweigen, dann herunterspielen
       
       Zum FPÖ-Skandal in Österreich reagiert die AfD verhalten. Wenn sich AfDler
       melden, dann abwiegelnd und verschwörungstheoretisch.
       
 (DIR) Demos für ein solidarisches Europa: Von Stacheldraht und Stacheltieren
       
       Bei schönem Wetter lässt in Berlin die Disziplin zu wünschen übrig. Die
       Protestsprüche sind dafür umso kreativer.
       
 (DIR) Videoserie zur EU-Wahl: Folge 2: Warum sich die Rechten nicht einigen
       
       Zur EU-Wahl wollen rechte Parteien eine gemeinsame Front bilden. Doch ihre
       Interessengegensätze sind riesig. Folge 2 unserer Videoserie: Das Geld.
       
 (DIR) Videoserie zur EU-Wahl: Folge 4: Warum sich die Rechten nicht einigen
       
       Zur EU-Wahl wollen rechte Parteien eine gemeinsame Front bilden. Doch ihre
       Interessengegensätze sind riesig. Folge 4 unserer Videoserie – Soziales.
       
 (DIR) Videoserie zur EU-Wahl: Folge 5: Warum sich die Rechten nicht einigen
       
       Zur EU-Wahl wollen rechte Parteien eine gemeinsame Front bilden. Doch ihre
       Interessengegensätze sind riesig. Folge 5 unserer Videoserie – Migration
       
 (DIR) Videoserie zur EU-Wahl: Folge 6: Warum sich die Rechten nicht einigen
       
       Zur EU-Wahl wollen rechte Parteien eine gemeinsame Front bilden. Doch ihre
       Interessengegensätze sind riesig. Folge 6 unserer Videoserie – Die EU.
       
 (DIR) Videoserie zur EU-Wahl: Folge 1: Warum sich die Rechten nicht einigen
       
       Zur EU-Wahl wollen rechte Parteien eine gemeinsame Front bilden. Doch ihre
       Interessengegensätze sind riesig. Folge 1 unserer Videoserie – Historische
       Konflikte.
       
 (DIR) Kommentar Kopftuchverbot in Österreich: Billige Wahlkampfmasche
       
       Nur eine geringe Zahl an Grundschulkindern in Österreich trägt ein
       Kopftuch. Das neue Verbot soll wohl vor allem Wähler mobilisieren.
       
 (DIR) Angebliche Verbindungen zu Russland: Antifa-Gruppen wehren sich
       
       Russland soll zwei Berliner Antifagruppen unterstützen, berichteten mehrere
       Medien. Eine seltsam klingende Behauptung – und offenbar völlig haltlos.
       
 (DIR) Sozialdemokratie und EU-Wahlen: Macrons neuer Fan
       
       SPD-Spitzenkadidat Udo Bullmann dient sich bei Frankreichs Staatschef an.
       Denn: Den Sozialdemokraten steht das Wasser bis zum Hals.
       
 (DIR) Schule und EU-Wahlen: Männer erklären der Jugend Europa
       
       Im Carl-von-Ossietzky-Gymnasium in Berlin-Pankow stellen sich lokale
       Kandidaten den Schüler*innen-Fragen. Das Podium kommt ohne Frauen aus.
       
 (DIR) AfD-Politiker verwendet falschen Titel: Der unbekannte Professor
       
       Gunnar Beck, Kandidat der AfD bei den Wahlen für das EU-Parlament, schmückt
       sich mit akademischen Titeln, die er nicht hat. Das ist eine Straftat.
       
 (DIR) EU-Wahl in Bulgarien: Hoffen auf die Diaspora
       
       Maria Spirowa lebt in Großbritannien, kandidiert in Bulgarien und wirbt um
       Stimmen in Deutschland. Ihr Bündnis hat es schwer.
       
 (DIR) Expertin über Overblocking bei Twitter: „Gut gemeint, schlecht umgesetzt“
       
       Weil es gegen Desinformation vorgehen will, sperrt Twitter unschuldige
       Accounts, wie den von Sawsan Chebli. Karolin Schwarz über das, was da
       schiefläuft.
       
 (DIR) Regierungskrise in Portugal: Costa droht mit Rücktritt
       
       Lange wurde die sozialistische Minderheitsregierung in Portugal gefeiert.
       Dann kam es zu Demonstrationen und Streiks. Jetzt droht das Bündnis zu
       zerbrechen.
       
 (DIR) TV-Nachrichten für Kinder bei KiKA: Fürs heranwachsende Europa
       
       Noch ein Monat bis zur EU-Wahl: Die TV-Reporterinnen Dilek Üsük und Maral
       Bazargani erklären Kindern in „Logo!“ den Kontinent.
       
 (DIR) Britischer Wahlkampf für Europawahlen: Die Stunde der Wutbürger
       
       Gleich zwei britsiche Antisystemparteien hoffen bei der Europawahl auf
       einen Durchbruch – von rechts und von links. Ist das die Zukunft Europas?
       
 (DIR) Zulassung für die Europawahl: Rechte dürfen alle gewählt werden
       
       Der Bundeswahlausschuss lässt 42 Parteien für die Europawahl zu. Darunter
       auch die drei rechtsextremen, die sich beworben haben.
       
 (DIR) Orbán lässt Hetzplakate in Ungarn kleben: Gut zu wissen, dass Wahlkampf ist
       
       Orbán hetzt gegen Parteifreund Juncker und den US-Milliardär Soros. Doch in
       Ungarn regt sich Widerstand gegen die Fake-News-Kampagne.
       
 (DIR) Linkspartei will EU-freundlicher werden: Die Linke streicht drei böse Worte
       
       Der Vorstand schwächt EU-Kritik im Wahlprogramm ab. Nun will die Partei
       vielleicht sogar etwas Positives über die EU sagen. Gysi und andere legen
       vor.
       
 (DIR) Bevölkerungspolitik in Ungarn: Finanzielle Köder und ein Van
       
       Regierungschef Viktor Orbán will Frauen dazu bringen mehr Kinder zu
       bekommen. Damit will er der angeblich drohenden Islamisierung begegnen.
       
 (DIR) Barley als Spitzenkandidatin nominiert: Nur noch kurz die SPD retten
       
       Katarina Barley stellt sich als Spitzenkandidatin für die EU-Wahl vor. Auf
       den Job als Justizministerin verzichte sie schweren Herzens.
       
 (DIR) 40 Jahre taz: Rebecca Harms und Gorleben: „Ein Riesenerfolg für den Widerstand“
       
       Rebecca Harms, langjährige Europa-Abgeordnete der Grünen aus
       Lüchow-Dannenberg, blickt auf über 40 Jahre politische Arbeit zurück.
       
 (DIR) Ulrike Guérot über Pulse of Europe: „Eine Art bürgerliches Kaffeetrinken“
       
       Bei Sonnenschein mit Luftballons für die EU zu demonstrieren sei schön und
       gut, sagt Ulrike Guérot. Doch der Bewegung fehlten konkrete Ziele.
       
 (DIR) Kaspern im Europapunkt Bremen: McAllister ist wieder da
       
       Der frühere Ministerpräsident Niedersachsens, David McAllister plaudert
       beim Bremen-Gastspiel übers britische EU-Referendum.
       
 (DIR) Gezerre um EU-Kommissionschef: Juncker warnt vor Erpressung
       
       Der britische Premier erwägt aus der EU auszutreten, sollte Wahlsieger
       Jean-Claude Juncker Kommissionspräsident werden. Dieser gibt sich weiter
       siegesgewiss.
       
 (DIR) Kommentar EU-Doppelwahl: Europäische Avantgarde
       
       Di Lorenzo hat als Chef des Fachblatts für Nach-dem-Munde-Reden wohl Merkel
       und Renzi gewählt – das lohnte keine Straftat. Kann aber Vorbild sein.
       
 (DIR) Ukip legt bei britischer Kommunalwahl zu: Englands Rechte triumphiert
       
       Die rechtspopulistische Ukip erzielt bei der britischen Kommunalwahl einen
       deutlichen Stimmenzuwachs. Ein Trend, der sich wohl auch bei der EU-Wahl
       zeigen wird.
       
 (DIR) Kommentar Wilders-Pleite: Die Schraube überdreht
       
       Die Veröffentlichung der Exit-Polls war in der EU umstritten, in den
       Niederlanden nicht. Nach Wilders' Niederlage könnte das ein Signal sein.