# taz.de -- EU-Wahl (DIR) Bündnis Sahra Wagenknecht: Bewährungsprobe bestanden Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ feiert bei der Europawahl seinen ersten Etappensieg. Im Osten landet es sogar auf dem dritten Platz. (DIR) Mini-Parteien bei der Europawahl: Achtungserfolge für Kleine Freie Wähler und Volt ziehen mit drei Sitzen ins Europaparlament. „Die Partei“ verliert zwar leicht, kann aber wohl ihre zwei Mandate verteidigen. (DIR) Angriff auf SPD-Politiker in Dresden: Dresden ist nicht Weimar Herrschen wieder Weimarer Verhältnisse? Nein, aber: Angriffe wie auf SPD-Politiker Matthias Ecke sind trotzdem eine Gefahr für die Demokratie. (DIR) Wahlkampfauftakt zur EU-Wahl: „Es lebe die Demokratie“ Mit Videos von Zeitzeugen des Zweiten Weltkriegs will das Europaparlament die Wähler an die Urnen locken. Positive Botschaften fehlen. (DIR) Die EU vor den Europawahlen 2024: Europa als Föderation Die schwerfällige Europäische Gemeinschaft braucht dringend Reformen. Das Einstimmigkeitsprinzip zuallererst hängt wie ein Klotz am Bein der EU. (DIR) Abstimmung über Macrons Ukraine-Abkommen: Truppen für die Wahlkampffront Macron lässt die Nationalversammlung über sein Ukraine-Abkommen abstimmen. Dabei geht es aber nicht um Legitimation, sondern um den EU-Wahlkampf. (DIR) SPD im Umfragetief: Auf der Suche nach Milliarden Die Fraktion will eine Reform der Schuldenbremse. Es gehe nicht nur um die Europawahlen, sondern um die Existenz, betont der Abgeordnete Axel Schäfer (DIR) Ska Keller über EU-Politik: „Die Grünen stehen zum Green Deal“ 2024 ist die nächste Europawahl. Die ehemalige grüne Spitzenkandidatin über Klimapolitik, Asylfragen und warum sie nicht nicht mehr zur Wahl antritt. (DIR) Pressefreiheit in Ungarn: Druck auf kritische Stimmen In Ungarn soll eine Behörde die Durchsetzung des neuen „Souveränitätsgesetzes“ kontrollieren. So sollen kritische Journalisten und NGOs bekämpft werden. (DIR) Wahl in den Niederlanden: Alarmsignal für die Europawahl Rechte Politiker von Orban bis Seidel feiern den Wahlsieg der PVV. Der Wahlerfolg des „niederländischen Trump“ kommt für die EU zur Unzeit. (DIR) Carola Rackete und die Linke: Ein Hoffnungsschimmer Mit der Nominierung von Carola Rackete und Gerhard Trabert für die EU-Wahl sendet die angeschlagene Linkspartei ein Lebenszeichen. (DIR) Europas Blick auf von der Leyen: Weite Teile der EU brüskiert Was denkt eigentlich der Rest der EU über die Nominierung von der Leyens? Unsere KorrespondentInnen berichten über Diskussionen in Presse und Politik. (DIR) Von der Leyen als EU-Kommissionschefin: Personalie mit Sprengkraft Die SPD ist dagegen, Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission zu machen. Bringt die Empörung der GenossInnen die Groko zu Fall? (DIR) Verhandlungen um EU-Spitzenämter: Schachern ist nichts für Dumme In der EU wird um die besten Posten verhandelt – manche sagen: „geschachert“. Aber was heißt das eigentlich? Und ist das so schlimm? (DIR) Rechtsextreme in Österreich: Strache will nach Brüssel Der Ex-FPÖ-Chef scheint nun doch sein Mandat im EU-Parlament annehmen zu wollen. Gleichzeitig holt ihn seine rechtsextreme Vergangenheit ein. (DIR) Regierungsumbildung in Polen: Etwas Schwund ist immer Acht Minister der nationalpopulistischen Regierungspartei PiS wechseln nach den EU-Wahlen ins Brüsseler Parlament. Die Nachrücker sind alle erfahren. (DIR) EU-Wahlnachwehen in Frankreich: Wie eine Niederlage zum Sieg wird Staatschef Macron hat die Politlandschaft zwischen seinem Pro-EU-Lager und den Rechtsextremen polarisiert. Eine gute Ausgangsbasis für die Wahl 2022. (DIR) Kommentar EU-Wahl in Hannover: Chance für eine Frau Die Grünen haben in Hannover phänomenal abgeschnitten, jetzt peilen sie das Amt des Oberbürgermeisters an. Im November wird gewählt. (DIR) Europawahl in Rumänien: Auslandsrumänen schieben Frust Viele im Ausland lebende Rumänen beanstanden eine zu geringe Zahl an Wahllokalen – und vermuten dahinter gezielte Desorganisation. (DIR) Proteste in Tschechien: Frustrierte, vereinigt euch! Zehntausende gehen gegen Premier Babiš auf die Straße. Die Unzufriedenheit mit dem Mann, der zwei Millionen Euro EU-Gelder abgezweigt hat, wächst. (DIR) Videoserie zur EU-Wahl: Folge 3: Warum sich die Rechten nicht einigen Zur EU-Wahl wollen rechte Parteien eine gemeinsame Front bilden. Doch ihre Interessengegensätze sind riesig. Folge 3 unserer Videoserie – Russland. (DIR) Die AfD und der FPÖ-Korruptionsskandal: Schweigen, dann herunterspielen Zum FPÖ-Skandal in Österreich reagiert die AfD verhalten. Wenn sich AfDler melden, dann abwiegelnd und verschwörungstheoretisch. (DIR) Demos für ein solidarisches Europa: Von Stacheldraht und Stacheltieren Bei schönem Wetter lässt in Berlin die Disziplin zu wünschen übrig. Die Protestsprüche sind dafür umso kreativer. (DIR) Videoserie zur EU-Wahl: Folge 2: Warum sich die Rechten nicht einigen Zur EU-Wahl wollen rechte Parteien eine gemeinsame Front bilden. Doch ihre Interessengegensätze sind riesig. Folge 2 unserer Videoserie: Das Geld. (DIR) Videoserie zur EU-Wahl: Folge 4: Warum sich die Rechten nicht einigen Zur EU-Wahl wollen rechte Parteien eine gemeinsame Front bilden. Doch ihre Interessengegensätze sind riesig. Folge 4 unserer Videoserie – Soziales. (DIR) Videoserie zur EU-Wahl: Folge 5: Warum sich die Rechten nicht einigen Zur EU-Wahl wollen rechte Parteien eine gemeinsame Front bilden. Doch ihre Interessengegensätze sind riesig. Folge 5 unserer Videoserie – Migration (DIR) Videoserie zur EU-Wahl: Folge 6: Warum sich die Rechten nicht einigen Zur EU-Wahl wollen rechte Parteien eine gemeinsame Front bilden. Doch ihre Interessengegensätze sind riesig. Folge 6 unserer Videoserie – Die EU. (DIR) Videoserie zur EU-Wahl: Folge 1: Warum sich die Rechten nicht einigen Zur EU-Wahl wollen rechte Parteien eine gemeinsame Front bilden. Doch ihre Interessengegensätze sind riesig. Folge 1 unserer Videoserie – Historische Konflikte. (DIR) Kommentar Kopftuchverbot in Österreich: Billige Wahlkampfmasche Nur eine geringe Zahl an Grundschulkindern in Österreich trägt ein Kopftuch. Das neue Verbot soll wohl vor allem Wähler mobilisieren. (DIR) Angebliche Verbindungen zu Russland: Antifa-Gruppen wehren sich Russland soll zwei Berliner Antifagruppen unterstützen, berichteten mehrere Medien. Eine seltsam klingende Behauptung – und offenbar völlig haltlos. (DIR) Sozialdemokratie und EU-Wahlen: Macrons neuer Fan SPD-Spitzenkadidat Udo Bullmann dient sich bei Frankreichs Staatschef an. Denn: Den Sozialdemokraten steht das Wasser bis zum Hals. (DIR) Schule und EU-Wahlen: Männer erklären der Jugend Europa Im Carl-von-Ossietzky-Gymnasium in Berlin-Pankow stellen sich lokale Kandidaten den Schüler*innen-Fragen. Das Podium kommt ohne Frauen aus. (DIR) AfD-Politiker verwendet falschen Titel: Der unbekannte Professor Gunnar Beck, Kandidat der AfD bei den Wahlen für das EU-Parlament, schmückt sich mit akademischen Titeln, die er nicht hat. Das ist eine Straftat. (DIR) EU-Wahl in Bulgarien: Hoffen auf die Diaspora Maria Spirowa lebt in Großbritannien, kandidiert in Bulgarien und wirbt um Stimmen in Deutschland. Ihr Bündnis hat es schwer. (DIR) Expertin über Overblocking bei Twitter: „Gut gemeint, schlecht umgesetzt“ Weil es gegen Desinformation vorgehen will, sperrt Twitter unschuldige Accounts, wie den von Sawsan Chebli. Karolin Schwarz über das, was da schiefläuft. (DIR) Regierungskrise in Portugal: Costa droht mit Rücktritt Lange wurde die sozialistische Minderheitsregierung in Portugal gefeiert. Dann kam es zu Demonstrationen und Streiks. Jetzt droht das Bündnis zu zerbrechen. (DIR) TV-Nachrichten für Kinder bei KiKA: Fürs heranwachsende Europa Noch ein Monat bis zur EU-Wahl: Die TV-Reporterinnen Dilek Üsük und Maral Bazargani erklären Kindern in „Logo!“ den Kontinent. (DIR) Britischer Wahlkampf für Europawahlen: Die Stunde der Wutbürger Gleich zwei britsiche Antisystemparteien hoffen bei der Europawahl auf einen Durchbruch – von rechts und von links. Ist das die Zukunft Europas? (DIR) Zulassung für die Europawahl: Rechte dürfen alle gewählt werden Der Bundeswahlausschuss lässt 42 Parteien für die Europawahl zu. Darunter auch die drei rechtsextremen, die sich beworben haben. (DIR) Orbán lässt Hetzplakate in Ungarn kleben: Gut zu wissen, dass Wahlkampf ist Orbán hetzt gegen Parteifreund Juncker und den US-Milliardär Soros. Doch in Ungarn regt sich Widerstand gegen die Fake-News-Kampagne. (DIR) Linkspartei will EU-freundlicher werden: Die Linke streicht drei böse Worte Der Vorstand schwächt EU-Kritik im Wahlprogramm ab. Nun will die Partei vielleicht sogar etwas Positives über die EU sagen. Gysi und andere legen vor. (DIR) Bevölkerungspolitik in Ungarn: Finanzielle Köder und ein Van Regierungschef Viktor Orbán will Frauen dazu bringen mehr Kinder zu bekommen. Damit will er der angeblich drohenden Islamisierung begegnen. (DIR) Barley als Spitzenkandidatin nominiert: Nur noch kurz die SPD retten Katarina Barley stellt sich als Spitzenkandidatin für die EU-Wahl vor. Auf den Job als Justizministerin verzichte sie schweren Herzens. (DIR) 40 Jahre taz: Rebecca Harms und Gorleben: „Ein Riesenerfolg für den Widerstand“ Rebecca Harms, langjährige Europa-Abgeordnete der Grünen aus Lüchow-Dannenberg, blickt auf über 40 Jahre politische Arbeit zurück. (DIR) Ulrike Guérot über Pulse of Europe: „Eine Art bürgerliches Kaffeetrinken“ Bei Sonnenschein mit Luftballons für die EU zu demonstrieren sei schön und gut, sagt Ulrike Guérot. Doch der Bewegung fehlten konkrete Ziele. (DIR) Kaspern im Europapunkt Bremen: McAllister ist wieder da Der frühere Ministerpräsident Niedersachsens, David McAllister plaudert beim Bremen-Gastspiel übers britische EU-Referendum. (DIR) Gezerre um EU-Kommissionschef: Juncker warnt vor Erpressung Der britische Premier erwägt aus der EU auszutreten, sollte Wahlsieger Jean-Claude Juncker Kommissionspräsident werden. Dieser gibt sich weiter siegesgewiss. (DIR) Kommentar EU-Doppelwahl: Europäische Avantgarde Di Lorenzo hat als Chef des Fachblatts für Nach-dem-Munde-Reden wohl Merkel und Renzi gewählt – das lohnte keine Straftat. Kann aber Vorbild sein. 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