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# taz.de -- Flüchtlingsrettung im Mittelmeer: Auch künftig kein „Sophia“-Einsatz

> Die EU-Operation im Mittelmeer wird vorerst nicht wieder aufgenommen. Die
> EU-Staaten können sich nicht auf die Verteilung Geretteter einigen.

(IMG) Bild: Bekommen keine militärische Unterstützung der EU: Seenotretter der SOS Mediterranee

Die [1][EU-Anti-Schlepper-Mission „Sophia“] im zentralen Mittelmeer wird
vorerst nicht wieder aufgenommen. Bei einem Treffen in Zagreb konnten sich
die EU-Innenminister nicht auf die Voraussetzungen für eine Verlängerung
einigen. Die Welt berichtet, vor allem Österreich und Italien lehnten einen
Neustart der „Sophia“-Operation ab. Auch Griechenland und Ungarn hätten
Bedenken gezeigt. Für die Wiederbelebung von „Sophia“ wäre eine einstimmige
Entscheidung notwendig gewesen.

Grund für die Ablehnung ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System
zur Verteilung Geretteter einigen konnten. Der „Sophia“-Einsatz hatte ab
2015 zehntausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet und nach Europa gebracht.
So müsste bei einem Neustart auch die Flüchtlingsaufnahme und -verteilung
geklärt werden. Insbesondere osteuropäische Länder lehnen beides bisher
kategorisch ab.

Mehrere Politiker hatten sich zuvor für die Wiederbelebung der
Militärmission ausgesprochen, darunter auch Bundesinnenminister Horst
Seehofer (CSU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD). Deutschland sei
bereit zur Aufnahme von Migranten, die von Schiffen einer neuaufgelegten
EU-Marinemission „Sophia“ gerettet werden, hatte Seehofer am Freitag in
Zagreb gesagt.

Er sei bereit, die vor fünf Monaten getroffene Einigung zur Verteilung aus
Seenot Geretteter auf eine neue „Sophia“-Mission auszuweiten. „Alles, was
die Staatengemeinschaft tun kann, um den Frieden zu sichern, ist gut, und
deshalb hat es meine Unterstützung.“ Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell
hatte kürzlich erklärt, die EU wolle „Sophia“ mit Fokus auf ein seit Jahren
gültiges Waffenembargo gegen Libyen neu auflegen.

## An der Rettung von 35.200 Menschen beteiligt

Die EU hatte die offiziell EUNAVFOR MED Sophia genannte Militärmission mit
Beteiligung der Bundeswehr 2015 gestartet, um gegen die Schlepper in Libyen
vorzugehen. Zunächst sollten vor allem Informationen über sie, etwa per
Drohne, gesammelt werden. Zudem sollte die Zahl der Toten auf dem Meer
reduziert werden, indem die Rettungsleitstellen die Möglichkeit bekommen,
die „Sophia“-Schiffe bei Bedarf für Rettungseinsätze anzufordern. Von
Januar 2016 bis Juni 2018 waren die „Sophia“-Schiffe nach einer Zählung der
Internationalen Organisation für Migration an der Rettung von 35.200
Menschen beteiligt, das war etwa ein Zehntel der Rettungen in dieser Zeit
im zentralen Mittelmeer insgesamt.

Die EU versuchte stets, die Mission als „Rettungseinsatz“ darzustellen,
obwohl dies nicht die primäre Aufgabe war. Der Name „Sophia“ stammt von
einem Mädchen, das an Bord eines der Militärschiffe von einer geretteten
Mutter geboren wurde. Seit einer Erweiterung des Mandats im Mai 2016 sollte
die Mission auch auf den Aufbau einer libyschen Küstenwache vorantreiben
und diese ausbilden.

Gleichzeitig sollte das Waffenembargo gegen Libyen überwacht werden.
Ursprünglich geplant war noch eine dritte Phase. In der sollte – per
Zustimmung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen – auch die
Zerstörung der Infrastruktur von Schleusern und deren Booten auf libyschem
Territorium möglich sein. Doch dazu kam es nicht.

Libyen lehnte jeden Einsatz auf seinem Territorium ab. Und Italien
verweigerte unter der Lega-Regierung von Matteo Salvini, dass Gerettete von
den „Sophia“-Schiffen weiter in italienische Häfen gebracht werden.
Daraufhin [2][wurde die Mission 2019 ausgesetzt]. Seit April 2019
beschränkt sich die Mission auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache.

25 Jan 2020

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