# taz.de -- Menschenrechte
       
 (DIR) Menschenrechte im Textilsektor: Anlaufstelle für Exportbetriebe
       
       Deutschland will pakistanische Textilfirmen bei der Umsetzung des
       Lieferkettengesetzes unterstützen. Sie sollen sich an einen Helpdesk wenden
       können.
       
 (DIR) Berichtspflichten von Unternehmen: Mehr Firmen, mehr Themen
       
       Eine neue EU-Richtlinie löst das deutsche Lieferkettengesetz ab. Drei mal
       mehr Unternehmen müssen über soziale und ökologische Folgen aufklären
       
 (DIR) Wiederaufbau in Butscha: Nach dem Massaker
       
       Die Kleinstadt Butscha wurde im März 2022 zum Inbegriff russischer
       Kriegsverbrechen in der Ukraine. Wie tief sitzen die Wunden heute? Ein
       Besuch.
       
 (DIR) Menschen mit Behinderung: „Wer AfD wählt, wählt gegen uns“
       
       Zu den Menschen, die Angst vor einer AfD-Regierung haben, zählen auch
       Menschen mit Behinderung. Ernst genommen fühlen sie sich damit nicht.
       
 (DIR) Krieg in Darfur: Vom Leben nichts übrig
       
       Die RSF-Milizen im sudanesischen Darfur gehen brutal gegen die
       Zivilbevölkerung vor. Die taz konnte Geflüchtete treffen, die bereit sind,
       vor internationalen Ermittlern auszusagen.
       
 (DIR) Argentiniens Präsident und die Diktatur: Die anderen waren auch ganz schlimm
       
       Unter Argentiniens Präsident Milei läuft eine Kampagne zur Relativierung
       der Menschenrechtsverbrechen der Militärdiktatur.
       
 (DIR) Oleg Orlow über den Gefangenenaustausch: „Ich muss Herrn Scholz danken“
       
       Der russische Aktivist Oleg Orlow kam beim Gefangenenaustausch frei. Ein
       Gespräch über seine Haftbedingungen, Putin und die Möglichkeiten des
       Westens.
       
 (DIR) Meduza-Auswahl 1. bis 7. August: „Fast 11 Monate in Isolationshaft“
       
       Der im Gefangenenaustausch freigekommene Oppositionelle Wladimir Kara-Murza
       beschreibt die Haftbedingungen und die Auswirkungen auf seine Psyche.
       
 (DIR) Todesstrafe in Belarus: Minsker Märchenstunde
       
       In Belarus wurde ein Deutscher zum Tod verurteilt. Jetzt fleht er im
       belarussischen Staats-TV um Gnade. Nach wie vor bleibt der Fall nebulös.
       
 (DIR) Grenzkontrollen in Brandenburg: Pushbacks nach Polen
       
       An der deutsch-polnischen Grenze wird immer mehr Migrant*innen die
       Einreise verweigert. Dabei soll es vermehrt zu illegalen Zurückweisungen
       kommen.
       
 (DIR) In Vietnam inhaftierter Umweltaktivist: Schlechtes Klima für Menschenrechte
       
       Der CDU-Abgeordnete Andreas Jung will sich für den Klimaschützer Dang Dinh
       Bach einsetzen. Seit rund drei Jahren ist dieser in Vietnam in Haft.
       
 (DIR) Nahost-Konflikt: Palästinenser brauchen Rechte
       
       Unser Autor setzt sich als Anwalt für die Sache der Palästinenser ein. Er
       sagt: An vollen Bürgerrechten führt kein Weg vorbei.
       
 (DIR) Geschädigte zu Klage gegen Bayer: „System gegen die Menschen“
       
       Sie hatte Fehlgeburten und Schlaganfälle, nachdem sie Glyphosat ausgesetzt
       war. Muss Bayer dafür geradestehen? Anwältin Sabrina Ortiz hofft darauf.
       
 (DIR) Palästinenser in Israels Gefängnissen: Unrecht hinter Gittern
       
       Nach dem 7. Oktober nimmt Israel vermehrt Palästinenser fest. Sie
       berichten von unmenschlichen Bedingungen. Begegnung mit zwei Ex-Häftlingen.
       
 (DIR) Staatenlos in Deutschland: Abschiebung gestoppt
       
       In letzter Minute wird die Abschiebung von Robert A. ausgesetzt. Nicht nur
       für seine Zukunft wird jetzt in Sachsen demonstriert.
       
 (DIR) Staatenlos in Deutschland: Nicht mal mehr geduldet
       
       Sein ganzes Leben hat Robert A. in Deutschland verbracht. Jetzt soll der
       31-Jährige abgeschoben werden – in ein Land, in dem er noch niemals war.
       
 (DIR) Lage der Uiguren in China: „Zwischen Gesetz und Gesetzlosigkeit“
       
       In der Region Xinjiang hat China einen Polizeistaat aufgebaut, aus dem es
       für Uigur:innen kaum einen Ausweg gibt. Tahir Hamut Izgil konnte
       fliehen.
       
 (DIR) Amnesty-Bericht zu Versammlungsfreiheit: Protest wird unterdrückt
       
       Amnesty International kritisiert die Behinderung von Demonstrant:innen
       in europäischen Ländern. Auch in Deutschland würden Klimaaktivisten
       kriminalisiert.
       
 (DIR) Reporter Dündar und Türfent über Türkei: „Mein Heimweh ist riesig“
       
       Nedim Türfent saß in der Türkei im Knast, Can Dündar floh ins Exil. Im
       Interview sprechen die Journalisten über ihre Heimat – und über Julian
       Assange.
       
 (DIR) Menschenrechtsverstöße im Iran: „Wahlen legitimieren Unterdrückung“
       
       Seit 2022 ist der Aktivist Ahmadreza Haeri in Iran inhaftiert. Nun kämpft
       er mit der Kampagne „Schwarze Dienstage“ gegen Hinrichtungen.
       
 (DIR) Proteste vor Hamburger Körber-Stiftung: „Vertreter eines Terror-Regimes“
       
       Iranische Oppositionelle klagen die Körber-Stiftung an. Die hatte Hossein
       Mousavian eingeladen, der mutmaßlich viele tote Exil-Iraner verantwortet.
       
 (DIR) EU-Gelder für den Libanon: Ab jetzt wird weggeschaut
       
       Libanon kassiert großzügige Hilfen der EU für geflüchtete Syrer – hat aber
       kein Interesse, diese zu versorgen. Die EU muss also nacharbeiten.
       
 (DIR) Gefangenenaustausch Schweden – Iran: Erleichterung und Kritik
       
       Schweden amnestiert einen verurteilten iranischen Kriegsverbrecher. Ein
       Austausch gegen zwei im Iran einsitzende Schweden.
       
 (DIR) Menschenrechte bei der Fußball-EM: Zu Hause ist's doch am schönsten
       
       Nach der WM in Katar soll die EM in Deutschland ein „Heimspiel für
       Menschenrechte“ werden. Doch etliche Missstände werden dabei ausgeblendet.
       
 (DIR) Debatte um Sorgfaltspflichten: Habecks Steilvorlage
       
       Die Union will das deutsche Lieferkettengesetz aussetzen, bis die
       europäischen Regeln greifen. Doch auch die stehen schon wieder unter
       Beschuss.
       
 (DIR) Zukunft des Lieferkettengesetzes: Zurückdrehen ist kurzsichtig
       
       Wirtschaftsminister Habeck will das Lieferkettengesetz pausieren. Ein
       Aufschieben kann das Ende bedeuten. Angesichts der Lage wäre das fatal.
       
 (DIR) Deutsche Bahn in Brasilien: Kritik an Amazonas-Projekt
       
       Die Deutsche Bahn will sich an einem Schienenprojekt in Brasilien
       beteiligen. Aktivist*innen warnen vor Umwelt- und
       Menschenrechtsrisiken.
       
 (DIR) Aufregung um Habeck-Vorschlag: Pause für Lieferkettengesetz?
       
       Wirtschaftsminister Robert Habeck will das deutsche Lieferkettengesetz
       aussetzen. Unternehmensverbände und FDP freuen sich, SPD und Grüne nicht.
       
 (DIR) Renommierter Adorno-Preis an Benhabib: Für Kosmopolitismus
       
       Seyla Benhabib ist neue Preisträgerin des Adorno-Preises. Zuletzt gab es
       Forderungen, ihrer Vorgängerin Judith Butler den Preis zu entziehen.
       
 (DIR) Vorstoß von Wirtschaftsminister Habeck: Lieferkettengesetz soll pausieren
       
       Plan von Wirtschaftsminister Habeck bringt erneut Unruhe in die Ampel: Das
       deutsche Lieferkettengesetz soll für zwei Jahre ausgesetzt werden.
       
 (DIR) Straftäter nach Afghanistan abschieben: Scholz' Aktionismus
       
       Die Regierung tut etwas – so soll es klingen. Doch Scholz’ Ankündigung, den
       Attentäter von Mannheim nach Afghanistan abzuschieben, ist völlig hohl.
       
 (DIR) Amnesty-Preis für Menschenrechte: Umweltschutz unter Lebensgefahr
       
       Yuly Velásquez kämpft mit der Organisation Fedepesan für den Erhalt von
       Sumpf- und Seenlandschaften in Kolumbien. Am Dienstag wird sie
       ausgezeichnet.
       
 (DIR) Repressionen in Hongkong: 14 Demokratieaktivisten „schuldig“
       
       In Hongkongs größtem Politprozess seit Niederschlagung der
       Demokratiebewegung ist ein Urteil gefallen. Den Aktivisten drohen hohe
       Haftstrafen.
       
 (DIR) EU-Lieferkettengesetz beschlossen: „Meilenstein für Menschenrechte“
       
       Die EU-Lieferketten-Richtlinie ist abgesegnet. „Nicht praxistauglich“,
       sagen Lobbyisten, andere sehen eine „gute Nachricht für Mensch und Umwelt“.
       
 (DIR) Zahl der Abschiebungen steigt: Abschiebungen „im großen Stil“ real
       
       Nachdem Scholz im Herbst schnellere Abschiebungen gefordert hatte, sind die
       Zahlen nun gestiegen. Besonders bei Iraker*innen greifen die Behörden
       zu.
       
 (DIR) Auszeichnung für Memorial-Mitbegründerin: Unbequemes Gewissen
       
       Im Regime von Putin ist für die Menschenrechtlerin Irina Scherbakowa kein
       Platz. Am Freitag erhält die 75-Jährige den Hambacher Freiheitspreis 1832.
       
 (DIR) Israel und Gaza: NGOs gegen Waffen für Israel
       
       Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel.
       Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl.
       
 (DIR) „Agenten-Gesetz“ in Georgien: Für die Freiheit geben sie alles
       
       Das Parlament billigt trotz Protesten und internationaler Warnungen das
       „Agenten“-Gesetz. Vor allem junge Menschen wollen sich damit nicht
       abfinden.
       
 (DIR) Tote in Gaza: Wie viele Menschen wurden getötet?
       
       Die humanitäre UN-Abteilung zählt knapp 35.000 Tote. Jetzt heißt es, dass
       nur 25.000 identifiziert sind. Es fehlen Angaben zu 11.200 Frauen und
       Kindern.
       
 (DIR) Krieg im Gazastreifen: Die Zelte reichen bis ans Meer
       
       Hunderttausende sind aus Rafah geflohen und suchen Schutz.
       Hilfsorganisationen und Geflüchtete beklagen die Zustände in der
       Evakuierungszone.
       
 (DIR) Flucht durch den Gazastreifen: Wohin denn jetzt noch?
       
       Wael al-Madhoun ist Dialysepatient. Sechs Mal ist er mit seiner Familie
       schon geflohen. Von Klinik zu Klinik. Auch Rafah ist jetzt nicht mehr
       sicher.
       
 (DIR) Asyldebatte in Irland: Zeltlager in Dublin geräumt
       
       Die irischen Behörden haben ein Zeltlager in Dublin mit Hunderten
       Asylbewerbern geräumt. Hintergrund ist der Asylstreit mit Großbritannien.
       
 (DIR) Wegen Schäden in Südamerika: Beschwerde gegen Bayer bei der OECD
       
       Sechs Menschenrechtsorganisationen werfen dem Konzern vor, mit dem Einsatz
       von Glyphosat in Lateinamerika Mensch und Umwelt zu schädigen.
       
 (DIR) Podcast „Bundestalk“: Weg mit dem § 218?
       
       Eine Kommission empfiehlt, Abtreibung mindestens in den ersten drei Monaten
       nicht mehr zu verbieten. Doch die Ampel zögert. Was soll das?
       
 (DIR) Jahresbericht von Amnesty International: Amnesty kritisiert Doppelstandards
       
       Menschenrechtsorganisation wirft der Bundesregierung Schweigen zu
       Kriegsverbrechen von Israels Armee vor. Das schwäche die internationale
       Ordnung.
       
 (DIR) Massengräber im Gazastreifen: Mit gefesselten Händen
       
       Der Palästinensische Zivilschutz spricht nach dem Fund von Massengräbern in
       Gaza von Hinweisen auf Hinrichtungen. Israel hat eine andere Version.
       
 (DIR) Die EU vor der Europawahl 2024: Moralisch-demokratisches Korrektiv
       
       Die EU steht unter anderem wegen ihrer Flüchtlingspolitik in der Kritik. Zu
       Recht. Und doch ginge es ohne die EU vielfach brutaler und ungehemmter zu.
       
 (DIR) Diskriminierung und Gewalt in Honduras: Transfrauen im Fokus des Hasses
       
       Die Zahl der Hassverbrechen gegen Transfrauen und LGBTIQ-Menschen geht
       trotz aller Ankündigen von Präsidentin Xiomara Castro nicht zurück.
       
 (DIR) Olaf Scholz reist nach China: Schippern auf dem Jangtse
       
       Der Kanzler reist mit einer Wirtschaftsdelegation nach Peking. Können
       ökonomische Argumente Xi Jingping überzeugen, Putin fallen zu lassen?
       
 (DIR) Nachruf auf Martin Almada: Finder von Paraguays Geheimarchiven
       
       Von Paraguays Stroessner-Diktatur wurde er gefoltert, später fand er die
       Geheimarchive der Polizei. Jetzt ist Martin Almada mit 87 Jahren gestorben.