# taz.de -- Menschenrechte (DIR) Menschenrechte im Textilsektor: Anlaufstelle für Exportbetriebe Deutschland will pakistanische Textilfirmen bei der Umsetzung des Lieferkettengesetzes unterstützen. Sie sollen sich an einen Helpdesk wenden können. (DIR) Berichtspflichten von Unternehmen: Mehr Firmen, mehr Themen Eine neue EU-Richtlinie löst das deutsche Lieferkettengesetz ab. Drei mal mehr Unternehmen müssen über soziale und ökologische Folgen aufklären (DIR) Wiederaufbau in Butscha: Nach dem Massaker Die Kleinstadt Butscha wurde im März 2022 zum Inbegriff russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine. Wie tief sitzen die Wunden heute? Ein Besuch. (DIR) Menschen mit Behinderung: „Wer AfD wählt, wählt gegen uns“ Zu den Menschen, die Angst vor einer AfD-Regierung haben, zählen auch Menschen mit Behinderung. Ernst genommen fühlen sie sich damit nicht. (DIR) Krieg in Darfur: Vom Leben nichts übrig Die RSF-Milizen im sudanesischen Darfur gehen brutal gegen die Zivilbevölkerung vor. Die taz konnte Geflüchtete treffen, die bereit sind, vor internationalen Ermittlern auszusagen. (DIR) Argentiniens Präsident und die Diktatur: Die anderen waren auch ganz schlimm Unter Argentiniens Präsident Milei läuft eine Kampagne zur Relativierung der Menschenrechtsverbrechen der Militärdiktatur. (DIR) Oleg Orlow über den Gefangenenaustausch: „Ich muss Herrn Scholz danken“ Der russische Aktivist Oleg Orlow kam beim Gefangenenaustausch frei. Ein Gespräch über seine Haftbedingungen, Putin und die Möglichkeiten des Westens. (DIR) Meduza-Auswahl 1. bis 7. August: „Fast 11 Monate in Isolationshaft“ Der im Gefangenenaustausch freigekommene Oppositionelle Wladimir Kara-Murza beschreibt die Haftbedingungen und die Auswirkungen auf seine Psyche. (DIR) Todesstrafe in Belarus: Minsker Märchenstunde In Belarus wurde ein Deutscher zum Tod verurteilt. Jetzt fleht er im belarussischen Staats-TV um Gnade. Nach wie vor bleibt der Fall nebulös. (DIR) Grenzkontrollen in Brandenburg: Pushbacks nach Polen An der deutsch-polnischen Grenze wird immer mehr Migrant*innen die Einreise verweigert. Dabei soll es vermehrt zu illegalen Zurückweisungen kommen. (DIR) In Vietnam inhaftierter Umweltaktivist: Schlechtes Klima für Menschenrechte Der CDU-Abgeordnete Andreas Jung will sich für den Klimaschützer Dang Dinh Bach einsetzen. Seit rund drei Jahren ist dieser in Vietnam in Haft. (DIR) Nahost-Konflikt: Palästinenser brauchen Rechte Unser Autor setzt sich als Anwalt für die Sache der Palästinenser ein. Er sagt: An vollen Bürgerrechten führt kein Weg vorbei. (DIR) Geschädigte zu Klage gegen Bayer: „System gegen die Menschen“ Sie hatte Fehlgeburten und Schlaganfälle, nachdem sie Glyphosat ausgesetzt war. Muss Bayer dafür geradestehen? Anwältin Sabrina Ortiz hofft darauf. (DIR) Palästinenser in Israels Gefängnissen: Unrecht hinter Gittern Nach dem 7. Oktober nimmt Israel vermehrt Palästinenser fest. Sie berichten von unmenschlichen Bedingungen. Begegnung mit zwei Ex-Häftlingen. (DIR) Staatenlos in Deutschland: Abschiebung gestoppt In letzter Minute wird die Abschiebung von Robert A. ausgesetzt. Nicht nur für seine Zukunft wird jetzt in Sachsen demonstriert. (DIR) Staatenlos in Deutschland: Nicht mal mehr geduldet Sein ganzes Leben hat Robert A. in Deutschland verbracht. Jetzt soll der 31-Jährige abgeschoben werden – in ein Land, in dem er noch niemals war. (DIR) Lage der Uiguren in China: „Zwischen Gesetz und Gesetzlosigkeit“ In der Region Xinjiang hat China einen Polizeistaat aufgebaut, aus dem es für Uigur:innen kaum einen Ausweg gibt. Tahir Hamut Izgil konnte fliehen. (DIR) Amnesty-Bericht zu Versammlungsfreiheit: Protest wird unterdrückt Amnesty International kritisiert die Behinderung von Demonstrant:innen in europäischen Ländern. Auch in Deutschland würden Klimaaktivisten kriminalisiert. (DIR) Reporter Dündar und Türfent über Türkei: „Mein Heimweh ist riesig“ Nedim Türfent saß in der Türkei im Knast, Can Dündar floh ins Exil. Im Interview sprechen die Journalisten über ihre Heimat – und über Julian Assange. (DIR) Menschenrechtsverstöße im Iran: „Wahlen legitimieren Unterdrückung“ Seit 2022 ist der Aktivist Ahmadreza Haeri in Iran inhaftiert. Nun kämpft er mit der Kampagne „Schwarze Dienstage“ gegen Hinrichtungen. (DIR) Proteste vor Hamburger Körber-Stiftung: „Vertreter eines Terror-Regimes“ Iranische Oppositionelle klagen die Körber-Stiftung an. Die hatte Hossein Mousavian eingeladen, der mutmaßlich viele tote Exil-Iraner verantwortet. (DIR) EU-Gelder für den Libanon: Ab jetzt wird weggeschaut Libanon kassiert großzügige Hilfen der EU für geflüchtete Syrer – hat aber kein Interesse, diese zu versorgen. Die EU muss also nacharbeiten. (DIR) Gefangenenaustausch Schweden – Iran: Erleichterung und Kritik Schweden amnestiert einen verurteilten iranischen Kriegsverbrecher. Ein Austausch gegen zwei im Iran einsitzende Schweden. (DIR) Menschenrechte bei der Fußball-EM: Zu Hause ist's doch am schönsten Nach der WM in Katar soll die EM in Deutschland ein „Heimspiel für Menschenrechte“ werden. Doch etliche Missstände werden dabei ausgeblendet. (DIR) Debatte um Sorgfaltspflichten: Habecks Steilvorlage Die Union will das deutsche Lieferkettengesetz aussetzen, bis die europäischen Regeln greifen. Doch auch die stehen schon wieder unter Beschuss. (DIR) Zukunft des Lieferkettengesetzes: Zurückdrehen ist kurzsichtig Wirtschaftsminister Habeck will das Lieferkettengesetz pausieren. Ein Aufschieben kann das Ende bedeuten. Angesichts der Lage wäre das fatal. (DIR) Deutsche Bahn in Brasilien: Kritik an Amazonas-Projekt Die Deutsche Bahn will sich an einem Schienenprojekt in Brasilien beteiligen. Aktivist*innen warnen vor Umwelt- und Menschenrechtsrisiken. (DIR) Aufregung um Habeck-Vorschlag: Pause für Lieferkettengesetz? Wirtschaftsminister Robert Habeck will das deutsche Lieferkettengesetz aussetzen. Unternehmensverbände und FDP freuen sich, SPD und Grüne nicht. (DIR) Renommierter Adorno-Preis an Benhabib: Für Kosmopolitismus Seyla Benhabib ist neue Preisträgerin des Adorno-Preises. Zuletzt gab es Forderungen, ihrer Vorgängerin Judith Butler den Preis zu entziehen. (DIR) Vorstoß von Wirtschaftsminister Habeck: Lieferkettengesetz soll pausieren Plan von Wirtschaftsminister Habeck bringt erneut Unruhe in die Ampel: Das deutsche Lieferkettengesetz soll für zwei Jahre ausgesetzt werden. (DIR) Straftäter nach Afghanistan abschieben: Scholz' Aktionismus Die Regierung tut etwas – so soll es klingen. Doch Scholz’ Ankündigung, den Attentäter von Mannheim nach Afghanistan abzuschieben, ist völlig hohl. (DIR) Amnesty-Preis für Menschenrechte: Umweltschutz unter Lebensgefahr Yuly Velásquez kämpft mit der Organisation Fedepesan für den Erhalt von Sumpf- und Seenlandschaften in Kolumbien. Am Dienstag wird sie ausgezeichnet. (DIR) Repressionen in Hongkong: 14 Demokratieaktivisten „schuldig“ In Hongkongs größtem Politprozess seit Niederschlagung der Demokratiebewegung ist ein Urteil gefallen. Den Aktivisten drohen hohe Haftstrafen. (DIR) EU-Lieferkettengesetz beschlossen: „Meilenstein für Menschenrechte“ Die EU-Lieferketten-Richtlinie ist abgesegnet. „Nicht praxistauglich“, sagen Lobbyisten, andere sehen eine „gute Nachricht für Mensch und Umwelt“. (DIR) Zahl der Abschiebungen steigt: Abschiebungen „im großen Stil“ real Nachdem Scholz im Herbst schnellere Abschiebungen gefordert hatte, sind die Zahlen nun gestiegen. Besonders bei Iraker*innen greifen die Behörden zu. (DIR) Auszeichnung für Memorial-Mitbegründerin: Unbequemes Gewissen Im Regime von Putin ist für die Menschenrechtlerin Irina Scherbakowa kein Platz. Am Freitag erhält die 75-Jährige den Hambacher Freiheitspreis 1832. (DIR) Israel und Gaza: NGOs gegen Waffen für Israel Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel. Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl. (DIR) „Agenten-Gesetz“ in Georgien: Für die Freiheit geben sie alles Das Parlament billigt trotz Protesten und internationaler Warnungen das „Agenten“-Gesetz. Vor allem junge Menschen wollen sich damit nicht abfinden. (DIR) Tote in Gaza: Wie viele Menschen wurden getötet? Die humanitäre UN-Abteilung zählt knapp 35.000 Tote. Jetzt heißt es, dass nur 25.000 identifiziert sind. Es fehlen Angaben zu 11.200 Frauen und Kindern. (DIR) Krieg im Gazastreifen: Die Zelte reichen bis ans Meer Hunderttausende sind aus Rafah geflohen und suchen Schutz. Hilfsorganisationen und Geflüchtete beklagen die Zustände in der Evakuierungszone. (DIR) Flucht durch den Gazastreifen: Wohin denn jetzt noch? Wael al-Madhoun ist Dialysepatient. Sechs Mal ist er mit seiner Familie schon geflohen. Von Klinik zu Klinik. Auch Rafah ist jetzt nicht mehr sicher. (DIR) Asyldebatte in Irland: Zeltlager in Dublin geräumt Die irischen Behörden haben ein Zeltlager in Dublin mit Hunderten Asylbewerbern geräumt. Hintergrund ist der Asylstreit mit Großbritannien. (DIR) Wegen Schäden in Südamerika: Beschwerde gegen Bayer bei der OECD Sechs Menschenrechtsorganisationen werfen dem Konzern vor, mit dem Einsatz von Glyphosat in Lateinamerika Mensch und Umwelt zu schädigen. (DIR) Podcast „Bundestalk“: Weg mit dem § 218? Eine Kommission empfiehlt, Abtreibung mindestens in den ersten drei Monaten nicht mehr zu verbieten. Doch die Ampel zögert. Was soll das? (DIR) Jahresbericht von Amnesty International: Amnesty kritisiert Doppelstandards Menschenrechtsorganisation wirft der Bundesregierung Schweigen zu Kriegsverbrechen von Israels Armee vor. Das schwäche die internationale Ordnung. (DIR) Massengräber im Gazastreifen: Mit gefesselten Händen Der Palästinensische Zivilschutz spricht nach dem Fund von Massengräbern in Gaza von Hinweisen auf Hinrichtungen. Israel hat eine andere Version. (DIR) Die EU vor der Europawahl 2024: Moralisch-demokratisches Korrektiv Die EU steht unter anderem wegen ihrer Flüchtlingspolitik in der Kritik. Zu Recht. Und doch ginge es ohne die EU vielfach brutaler und ungehemmter zu. (DIR) Diskriminierung und Gewalt in Honduras: Transfrauen im Fokus des Hasses Die Zahl der Hassverbrechen gegen Transfrauen und LGBTIQ-Menschen geht trotz aller Ankündigen von Präsidentin Xiomara Castro nicht zurück. (DIR) Olaf Scholz reist nach China: Schippern auf dem Jangtse Der Kanzler reist mit einer Wirtschaftsdelegation nach Peking. Können ökonomische Argumente Xi Jingping überzeugen, Putin fallen zu lassen? (DIR) Nachruf auf Martin Almada: Finder von Paraguays Geheimarchiven Von Paraguays Stroessner-Diktatur wurde er gefoltert, später fand er die Geheimarchive der Polizei. Jetzt ist Martin Almada mit 87 Jahren gestorben.