# taz.de -- Kommunen
       
 (DIR) Geflüchtetenaufnahme in den Kommunen: Sie schaffen das wieder besser
       
       Weniger Kommunen in Deutschland sind mit der Aufnahme von Geflüchteten
       überfordert. Vor allem im Osten scheinen die großen Probleme abzunehmen.
       
 (DIR) Überteuerte Pflegeheime: Altern in guter Gesellschaft
       
       Ein Platz in einem Pflegeheim ist nahezu unerschwinglich geworden. Die
       Kommunen müssen jetzt radikal umdenken.
       
 (DIR) Wirkungsorientiertes Haushalten: Eine Demokratie, die liefert
       
       Es ist möglich, den Staat durch wirkungsorientiertes Haushalten vom Kopf
       auf die Füße stellen. Das gilt auch jenseits der Bauernproteste.
       
 (DIR) Kommunen melden Geldnot: Sozialausgaben auf dem Prüfstand
       
       Den Kommunen fehlt auch im neuen Jahr Geld. Der Städte- und Gemeindebund
       fordert Kürzungen bei Sozialausgaben und eine restriktive
       Migrationspolitik.
       
 (DIR) Kommunalrecht vor Gericht: Die Minderheiten wehren sich
       
       Das schleswig-holsteinische Landesverfassungsgericht befasst sich mit
       Bürgerbegehren und Kommunalparlamenten. Es geht um Minderheitenrechte.
       
 (DIR) Vor dem Bund-Länder-Gipfel zu Migration: Frust auf dem Dorfe
       
       In Tegernsee leben 200 Geflüchtete notdürftig in einer Turnhalle. Die
       Kommune fühlt sich von der Bundespolitik im Stich gelassen.
       
 (DIR) Bund-Länder-Treffen zur Migration: Union und Ampel überbieten sich
       
       Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Unterbringung von
       Geflüchteten. Einige Hardliner fordern immer mehr Abschreckung – und viele
       machen mit.
       
 (DIR) Umfrage über Lage in Kommunen: Kaum Geflüchtete in Turnhallen
       
       Die Unterbringung Schutzsuchender ist für die Mehrheit „machbar“. Das zeigt
       eine bundesweite Umfrage unter 600 Kommunen.
       
 (DIR) Debatte über Migration: Warmes Herz, kühler Kopf
       
       Es kommen derzeit zu viele Geflüchtete. Wir als Kommune können uns um alle
       nur noch gleich schlecht kümmern. Ein Zwischenruf.
       
 (DIR) Grüne Oberbürgermeisterin zu Asylpolitik: „Akzeptanz ist weiter vorhanden“
       
       Auch Bonn stehe bei der Unterbringung Geflüchteter vor Herausforderungen,
       sagt Oberbürgermeisterin Katja Dörner. Populismus sei aber keine Lösung.
       
 (DIR) Debatte über Migration: Begrenzung ja, Schikane nein
       
       Unbezahlte Arbeit und Sachleistungen statt Bargeld für
       Asylbewerber:innen ist unmenschlich. Wege zur Begrenzung der Zahlen
       sollte man aber suchen.
       
 (DIR) Leistungen für Geflüchtete: FDP drängt auf Prepaid-Bezahlkarten
       
       In der Debatte um Hilfen für Geflüchtete drängen FDP und Kommunen auf Sach-
       statt Geldleistungen. Die SPD ist offen für erleichterte Jobmöglichkeiten.
       
 (DIR) Forscher über neue Migrationsdebatte: „Es gibt noch Raum“
       
       Wie überlastet sind die Kommunen wirklich? Der Migrationsforscher Marcus
       Engler sagt, dass Geflüchtete nicht ausgewogen verteilt werden.
       
 (DIR) Erstaufnahmeeinrichtung Eisenhüttenstadt: Ordentlich und sauber
       
       Deutschland diskutiert über Verschärfungen in der Migrationspolitik. Aber
       wie sieht es in Kommunen und Erstaufnahmen wirklich aus?
       
 (DIR) Petra Köpping (SPD) im Interview: „Das hat mit der AfD nichts zu tun“
       
       Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) über Kommunen am Limit,
       Unterbringung von Geflüchteten und ihre Strategie gegen die
       Rechtsradikalen.
       
 (DIR) Fernkältenetz in Schweden: Erfrischung aus 68 Metern Tiefe
       
       Wenn die Sommer immer heißer werden, sind kühle Räume gefragt. Kommunale
       Fernkältenetze können eine gute Lösung sein. Schweden ist da schon weit.
       
 (DIR) Steuerentlastung für Unternehmen: Minister Lindner vergrätzt Kommunen
       
       Der Finanzminister will Firmen steuerlich entlasten, der Städtetag warnt
       vor geringeren Einnahmen. Auch SPD und Grüne sind skeptisch.
       
 (DIR) Steuereinnahmen in der Ukraine: Fitnessgeräte für die Kriegsmoral
       
       Ein Fahnenmast, eine neu gepflasterte Hauptstraße in Frontnähe: Dafür geben
       Kommunen in der Ukraine Geld aus. Und was ist mit dem Militär?
       
 (DIR) Dorfentwicklung in Schleswig-Holstein: Deutlich weniger Geld aus Berlin
       
       Bundesfinanzminister Lindner will beim Bund-Länder-Programm „Agrarstruktur
       und Küstenschutz“ sparen. Gemeinden in Schleswig-Holstein sind alarmiert.
       
 (DIR) Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung: „Nicht realisierbar“
       
       Der Rechtsanspruch für Ganztagsbetreuung an Grundschulen soll ab 2026
       gelten. Kommunen fordern, das in bereits überlasteten Regionen zu
       verschieben.
       
 (DIR) Vorschlag für Straßenverkehrsreform: Streit um Verkehrswende
       
       Minister Wissings Reformvorschlag stößt auf Kritik von Umweltverbänden.
       Diese bezweifeln, dass die Situation für Umwelt und Gemeinden verbessert
       wird.
       
 (DIR) Plan für kommunale Wärmeplanung: Bedenken beim Datenschutz
       
       Das Bauministerium bereitet ein Gesetz zur Wärmeplanung vor: Die Länder
       sollen Pläne zur Wärmewende liefern. Die FDP bemängelt „Datensammelwut“.
       
 (DIR) Rekommunalisierung in Braunschweig: Vorerst gescheitert
       
       Der Braunschweiger Rat will den Vertrag mit der Firma Alba zur
       Stadtreinigung verlängern. Eine Minderheit findet das riskant und teuer.
       
 (DIR) Reaktionen auf Flüchtlingsgipfel: „Tropfen auf heißen Stein“
       
       In Ländern und Kommunen fallen die Reaktionen auf die Beschlüsse des
       Flüchtlingsgipfels gemischt aus. Viele vermissen eine langfristige Lösung.
       
 (DIR) Flüchtlingsgipfel: Im Chor mit der Union
       
       Eine Milliarde mehr für Kommunen und Länder, aber auch mehr Abschiebungen
       und Zäune. Die Flüchtlingspolitik der Ampel-Koalition schaltet auf schwarz.
       
 (DIR) Finanzstreit vor dem Flüchtlingsgipfel: Nicht an der Zukunft sparen
       
       Die Grünen stellen sich richtigerweise an die Seite der Kommunen. Leider
       sagen sie nicht, woher die zusätzlichen Bundesmittel kommen sollen.
       
 (DIR) Vor dem Spitzentreffen im Kanzleramt: Tag der Abrechnung
       
       Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Versorgung Geflüchteter. Der
       Bund rechnet im Gegenzug vor, was er schon alles zahlt.
       
 (DIR) Versorgung von Geflüchteten: Städtetag fordert Hilfen vom Bund
       
       Es fehlen Wohnungen, Kita- und Schulplätze sowie Personal für die
       Integration von Geflüchteten. Die Kommunen pochen auf mehr Geld vom Bund.
       
 (DIR) Letzte Generation: Erfolg statt Erpressung
       
       Wo steht die Letzte Generation nach über einem Jahr Straßenblockaden? Ein
       Protestforscher sieht einen Erfolg in den Vereinbarungen mit den Kommunen.
       
 (DIR) Schelte und Lob für Letzte Generation: Rüge vom WWF, Einigung mit Marburg
       
       Aktivisten der Letzten Generation gewinnen mehr Städte für ihr Anliegen.
       Die Farbaktion beim Grundgesetz-Kunstwerk sorgt aber für Unverständnis.
       
 (DIR) Gesetz für eine Einwegkunststoffabgabe: Zahlt für Müll, den Ihr produziert!
       
       Wegwerfen von Einwegplastik ist in vielen Städten ein Ärgernis. Die
       Bundesregierung will nun die Hersteller an den Entsorgungskosten
       beteiligen.
       
 (DIR) Perspektiven für Geduldete: Eine halbe Chance
       
       Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht ist ein Anfang, um die Situation
       geduldeter Menschen zu verbessern. Doch die Hürden fürs Hierbleiben sind
       hoch.
       
 (DIR) Ausschreitungen in Grevesmühlen: Angriff auf die Demokratie
       
       Die Ausschreitungen in Mecklenburg-Vorpommern lassen düstere Assoziationen
       aufkommen. Ein „Reichsbürger“ hatte sich zuvor Zugang zur Kreistagssitzung
       verschafft.
       
 (DIR) Hetze im Internet: Was Politiker an Hass erleben
       
       Jede*r zweite kommunalpolitisch Engagierte war schon mit digitaler Gewalt
       konfrontiert. Ein Viertel der Beschäftigen mussten Übergriffe erdulden.
       
 (DIR) Finanzausgleich in Schleswig-Holstein: 100 Gemeinden gegen das Land
       
       Kommunen in Schleswig-Holstein finden es unfair, wie die Landesregierung
       Geld unter ihnen verteilt. Jetzt klagen sie vor dem
       Landesverfassungsgericht.
       
 (DIR) Petition der Woche: Das 26-Grad-Ziel
       
       Energiesparen ist wichtig. Aber zu kaltes Wasser im Becken könnte Kinder
       vom Schwimmunterricht abhalten. Mehrere Petitionen wollen das verhindern.
       
 (DIR) Mehr Geflüchtete in Deutschland: Es wird wieder eng
       
       Kommunen klagen über steigende Geflüchtetenzahlen, Turnhallen werden wieder
       umfunktioniert. Ist es wirklich so dramatisch?
       
 (DIR) Kommunaler Klimaschutzmanager: Der Überzeuger von Lindlar
       
       Rolf Zimmermann ist Klimaschutzmanager in einer Gemeinde in NRW. Er kann
       nur beraten, entscheiden tun andere. Kleine Erfolge sind hart erkämpft.
       
 (DIR) Wassersperre wegen Dürre: Abpumpen ist tabu
       
       Deutschland leidet unter Trockenheit. Weil Regen ausbleibt, darf nun
       vielerorts kein Wasser mehr aus Flüssen und Seen geschöpft werden.
       
 (DIR) Tarifverhandlungen für Kitas & Co.: Streiken nur im Notfall
       
       Für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst der Kommunen beginnen
       am Freitag die Tarifverhandlungen. Gewerkschaften fordern Aufwertung.
       
 (DIR) Angriffe gegen öffentliche Bedienstete: Festung Rathaus
       
       Das niedersächsische Twist beschäftigt für sein Rathaus einen
       Sicherheitsdienst – und schweigt dazu. Studie: Viele Gemeinden von Gewalt
       betroffen.
       
 (DIR) Wahl der Stadträte in Berlins Bezirken: Blockade gegen die AfD
       
       In vier Bezirken darf die AfD einen Stadtratskandidaten vorschlagen. Doch
       die wenigsten werden von den demokratischen Parteien gewählt.
       
 (DIR) Landkreise protestieren gegen Kürzungen: „Im Regen stehen gelassen“
       
       Das Land Niedersachsen streicht seinen Kommunen Gelder in dreistelliger
       Millionenhöhe. Es geht um Wohnzuschüsse für Hartz IV-Empfänger*innen.
       
 (DIR) Treibhausgasemissionen von Kommunen: Klimaziele für jedes Dorf
       
       Soll das Pariser Klimaabkommen eingehalten werden, müssen auch deutsche
       Kommunen mitziehen. Doch die wissen teils gar nicht wie.
       
 (DIR) Biologin über Kommunen und Klimawandel: „Klimaschutz ist Teamsport“
       
       Margit Spöttle leitet die Augsburger Stabsstelle für Mobilität und
       Klimaschutz. Sie spricht über Stärken und Schwächen des kommunalen
       Engagements gegen den Klimawandel.
       
 (DIR) Finanzexperte über Greensill Bank: „Das erinnert an die Finanzkrise“
       
       Rudolf Hickel ist einer der profiliertesten deutschen Volkswirte. Ein
       Gespräch zum Fall Greensill, der für viele Kommunen zum Debakel wird.
       
 (DIR) Osnabrück verliert 14 Millionen: Das Greensill-Desaster
       
       Durch die Überschuldung der Bremer Privatbank Greensill hat Osnabrücks
       Haushalt schwere Schäden erlitten. Wie groß war die eigene Schuld?
       
 (DIR) Städte und Gemeinden in Finanznot: Kommunen drängen auf Entschuldung
       
       Städte und Gemeinden sehen sich überlastet – organisatorisch und
       finanziell. Zusätzlich zu Corona sorge auch der Klimaschutz für hohe
       Kosten.
       
 (DIR) Tarifabschluss im öffentlichen Dienst: Boni und Leid
       
       Gut so: Beschäftigte in der Pflege erhalten Zulagen. Allerdings sind die
       Angestellten von Bund und Kommunen diejenigen, die für die Krise bezahlen.
       
 (DIR) Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst: Arbeitskampf in Coronazeiten
       
       Am Donnerstag beginnt die dritte Verhandlungsrunde für die Beschäftigten
       von Bund und Kommunen. Beide Seiten stehen unter enormem Einigungsdruck.