# taz.de -- Kommunen (DIR) Geflüchtetenaufnahme in den Kommunen: Sie schaffen das wieder besser Weniger Kommunen in Deutschland sind mit der Aufnahme von Geflüchteten überfordert. Vor allem im Osten scheinen die großen Probleme abzunehmen. (DIR) Überteuerte Pflegeheime: Altern in guter Gesellschaft Ein Platz in einem Pflegeheim ist nahezu unerschwinglich geworden. Die Kommunen müssen jetzt radikal umdenken. (DIR) Wirkungsorientiertes Haushalten: Eine Demokratie, die liefert Es ist möglich, den Staat durch wirkungsorientiertes Haushalten vom Kopf auf die Füße stellen. Das gilt auch jenseits der Bauernproteste. (DIR) Kommunen melden Geldnot: Sozialausgaben auf dem Prüfstand Den Kommunen fehlt auch im neuen Jahr Geld. Der Städte- und Gemeindebund fordert Kürzungen bei Sozialausgaben und eine restriktive Migrationspolitik. (DIR) Kommunalrecht vor Gericht: Die Minderheiten wehren sich Das schleswig-holsteinische Landesverfassungsgericht befasst sich mit Bürgerbegehren und Kommunalparlamenten. Es geht um Minderheitenrechte. (DIR) Vor dem Bund-Länder-Gipfel zu Migration: Frust auf dem Dorfe In Tegernsee leben 200 Geflüchtete notdürftig in einer Turnhalle. Die Kommune fühlt sich von der Bundespolitik im Stich gelassen. (DIR) Bund-Länder-Treffen zur Migration: Union und Ampel überbieten sich Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Unterbringung von Geflüchteten. Einige Hardliner fordern immer mehr Abschreckung – und viele machen mit. (DIR) Umfrage über Lage in Kommunen: Kaum Geflüchtete in Turnhallen Die Unterbringung Schutzsuchender ist für die Mehrheit „machbar“. Das zeigt eine bundesweite Umfrage unter 600 Kommunen. (DIR) Debatte über Migration: Warmes Herz, kühler Kopf Es kommen derzeit zu viele Geflüchtete. Wir als Kommune können uns um alle nur noch gleich schlecht kümmern. Ein Zwischenruf. (DIR) Grüne Oberbürgermeisterin zu Asylpolitik: „Akzeptanz ist weiter vorhanden“ Auch Bonn stehe bei der Unterbringung Geflüchteter vor Herausforderungen, sagt Oberbürgermeisterin Katja Dörner. Populismus sei aber keine Lösung. (DIR) Debatte über Migration: Begrenzung ja, Schikane nein Unbezahlte Arbeit und Sachleistungen statt Bargeld für Asylbewerber:innen ist unmenschlich. Wege zur Begrenzung der Zahlen sollte man aber suchen. (DIR) Leistungen für Geflüchtete: FDP drängt auf Prepaid-Bezahlkarten In der Debatte um Hilfen für Geflüchtete drängen FDP und Kommunen auf Sach- statt Geldleistungen. Die SPD ist offen für erleichterte Jobmöglichkeiten. (DIR) Forscher über neue Migrationsdebatte: „Es gibt noch Raum“ Wie überlastet sind die Kommunen wirklich? Der Migrationsforscher Marcus Engler sagt, dass Geflüchtete nicht ausgewogen verteilt werden. (DIR) Erstaufnahmeeinrichtung Eisenhüttenstadt: Ordentlich und sauber Deutschland diskutiert über Verschärfungen in der Migrationspolitik. Aber wie sieht es in Kommunen und Erstaufnahmen wirklich aus? (DIR) Petra Köpping (SPD) im Interview: „Das hat mit der AfD nichts zu tun“ Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) über Kommunen am Limit, Unterbringung von Geflüchteten und ihre Strategie gegen die Rechtsradikalen. (DIR) Fernkältenetz in Schweden: Erfrischung aus 68 Metern Tiefe Wenn die Sommer immer heißer werden, sind kühle Räume gefragt. Kommunale Fernkältenetze können eine gute Lösung sein. Schweden ist da schon weit. (DIR) Steuerentlastung für Unternehmen: Minister Lindner vergrätzt Kommunen Der Finanzminister will Firmen steuerlich entlasten, der Städtetag warnt vor geringeren Einnahmen. Auch SPD und Grüne sind skeptisch. (DIR) Steuereinnahmen in der Ukraine: Fitnessgeräte für die Kriegsmoral Ein Fahnenmast, eine neu gepflasterte Hauptstraße in Frontnähe: Dafür geben Kommunen in der Ukraine Geld aus. Und was ist mit dem Militär? (DIR) Dorfentwicklung in Schleswig-Holstein: Deutlich weniger Geld aus Berlin Bundesfinanzminister Lindner will beim Bund-Länder-Programm „Agrarstruktur und Küstenschutz“ sparen. Gemeinden in Schleswig-Holstein sind alarmiert. (DIR) Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung: „Nicht realisierbar“ Der Rechtsanspruch für Ganztagsbetreuung an Grundschulen soll ab 2026 gelten. Kommunen fordern, das in bereits überlasteten Regionen zu verschieben. (DIR) Vorschlag für Straßenverkehrsreform: Streit um Verkehrswende Minister Wissings Reformvorschlag stößt auf Kritik von Umweltverbänden. Diese bezweifeln, dass die Situation für Umwelt und Gemeinden verbessert wird. (DIR) Plan für kommunale Wärmeplanung: Bedenken beim Datenschutz Das Bauministerium bereitet ein Gesetz zur Wärmeplanung vor: Die Länder sollen Pläne zur Wärmewende liefern. Die FDP bemängelt „Datensammelwut“. (DIR) Rekommunalisierung in Braunschweig: Vorerst gescheitert Der Braunschweiger Rat will den Vertrag mit der Firma Alba zur Stadtreinigung verlängern. Eine Minderheit findet das riskant und teuer. (DIR) Reaktionen auf Flüchtlingsgipfel: „Tropfen auf heißen Stein“ In Ländern und Kommunen fallen die Reaktionen auf die Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels gemischt aus. Viele vermissen eine langfristige Lösung. (DIR) Flüchtlingsgipfel: Im Chor mit der Union Eine Milliarde mehr für Kommunen und Länder, aber auch mehr Abschiebungen und Zäune. Die Flüchtlingspolitik der Ampel-Koalition schaltet auf schwarz. (DIR) Finanzstreit vor dem Flüchtlingsgipfel: Nicht an der Zukunft sparen Die Grünen stellen sich richtigerweise an die Seite der Kommunen. Leider sagen sie nicht, woher die zusätzlichen Bundesmittel kommen sollen. (DIR) Vor dem Spitzentreffen im Kanzleramt: Tag der Abrechnung Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Versorgung Geflüchteter. Der Bund rechnet im Gegenzug vor, was er schon alles zahlt. (DIR) Versorgung von Geflüchteten: Städtetag fordert Hilfen vom Bund Es fehlen Wohnungen, Kita- und Schulplätze sowie Personal für die Integration von Geflüchteten. Die Kommunen pochen auf mehr Geld vom Bund. (DIR) Letzte Generation: Erfolg statt Erpressung Wo steht die Letzte Generation nach über einem Jahr Straßenblockaden? Ein Protestforscher sieht einen Erfolg in den Vereinbarungen mit den Kommunen. (DIR) Schelte und Lob für Letzte Generation: Rüge vom WWF, Einigung mit Marburg Aktivisten der Letzten Generation gewinnen mehr Städte für ihr Anliegen. Die Farbaktion beim Grundgesetz-Kunstwerk sorgt aber für Unverständnis. (DIR) Gesetz für eine Einwegkunststoffabgabe: Zahlt für Müll, den Ihr produziert! Wegwerfen von Einwegplastik ist in vielen Städten ein Ärgernis. Die Bundesregierung will nun die Hersteller an den Entsorgungskosten beteiligen. (DIR) Perspektiven für Geduldete: Eine halbe Chance Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht ist ein Anfang, um die Situation geduldeter Menschen zu verbessern. Doch die Hürden fürs Hierbleiben sind hoch. (DIR) Ausschreitungen in Grevesmühlen: Angriff auf die Demokratie Die Ausschreitungen in Mecklenburg-Vorpommern lassen düstere Assoziationen aufkommen. Ein „Reichsbürger“ hatte sich zuvor Zugang zur Kreistagssitzung verschafft. (DIR) Hetze im Internet: Was Politiker an Hass erleben Jede*r zweite kommunalpolitisch Engagierte war schon mit digitaler Gewalt konfrontiert. Ein Viertel der Beschäftigen mussten Übergriffe erdulden. (DIR) Finanzausgleich in Schleswig-Holstein: 100 Gemeinden gegen das Land Kommunen in Schleswig-Holstein finden es unfair, wie die Landesregierung Geld unter ihnen verteilt. Jetzt klagen sie vor dem Landesverfassungsgericht. (DIR) Petition der Woche: Das 26-Grad-Ziel Energiesparen ist wichtig. Aber zu kaltes Wasser im Becken könnte Kinder vom Schwimmunterricht abhalten. Mehrere Petitionen wollen das verhindern. (DIR) Mehr Geflüchtete in Deutschland: Es wird wieder eng Kommunen klagen über steigende Geflüchtetenzahlen, Turnhallen werden wieder umfunktioniert. Ist es wirklich so dramatisch? (DIR) Kommunaler Klimaschutzmanager: Der Überzeuger von Lindlar Rolf Zimmermann ist Klimaschutzmanager in einer Gemeinde in NRW. Er kann nur beraten, entscheiden tun andere. Kleine Erfolge sind hart erkämpft. (DIR) Wassersperre wegen Dürre: Abpumpen ist tabu Deutschland leidet unter Trockenheit. Weil Regen ausbleibt, darf nun vielerorts kein Wasser mehr aus Flüssen und Seen geschöpft werden. (DIR) Tarifverhandlungen für Kitas & Co.: Streiken nur im Notfall Für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst der Kommunen beginnen am Freitag die Tarifverhandlungen. Gewerkschaften fordern Aufwertung. (DIR) Angriffe gegen öffentliche Bedienstete: Festung Rathaus Das niedersächsische Twist beschäftigt für sein Rathaus einen Sicherheitsdienst – und schweigt dazu. Studie: Viele Gemeinden von Gewalt betroffen. (DIR) Wahl der Stadträte in Berlins Bezirken: Blockade gegen die AfD In vier Bezirken darf die AfD einen Stadtratskandidaten vorschlagen. Doch die wenigsten werden von den demokratischen Parteien gewählt. (DIR) Landkreise protestieren gegen Kürzungen: „Im Regen stehen gelassen“ Das Land Niedersachsen streicht seinen Kommunen Gelder in dreistelliger Millionenhöhe. Es geht um Wohnzuschüsse für Hartz IV-Empfänger*innen. (DIR) Treibhausgasemissionen von Kommunen: Klimaziele für jedes Dorf Soll das Pariser Klimaabkommen eingehalten werden, müssen auch deutsche Kommunen mitziehen. Doch die wissen teils gar nicht wie. (DIR) Biologin über Kommunen und Klimawandel: „Klimaschutz ist Teamsport“ Margit Spöttle leitet die Augsburger Stabsstelle für Mobilität und Klimaschutz. Sie spricht über Stärken und Schwächen des kommunalen Engagements gegen den Klimawandel. (DIR) Finanzexperte über Greensill Bank: „Das erinnert an die Finanzkrise“ Rudolf Hickel ist einer der profiliertesten deutschen Volkswirte. Ein Gespräch zum Fall Greensill, der für viele Kommunen zum Debakel wird. (DIR) Osnabrück verliert 14 Millionen: Das Greensill-Desaster Durch die Überschuldung der Bremer Privatbank Greensill hat Osnabrücks Haushalt schwere Schäden erlitten. Wie groß war die eigene Schuld? (DIR) Städte und Gemeinden in Finanznot: Kommunen drängen auf Entschuldung Städte und Gemeinden sehen sich überlastet – organisatorisch und finanziell. Zusätzlich zu Corona sorge auch der Klimaschutz für hohe Kosten. (DIR) Tarifabschluss im öffentlichen Dienst: Boni und Leid Gut so: Beschäftigte in der Pflege erhalten Zulagen. Allerdings sind die Angestellten von Bund und Kommunen diejenigen, die für die Krise bezahlen. (DIR) Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst: Arbeitskampf in Coronazeiten Am Donnerstag beginnt die dritte Verhandlungsrunde für die Beschäftigten von Bund und Kommunen. Beide Seiten stehen unter enormem Einigungsdruck.