# taz.de -- SPD-Parteitag (DIR) Neue Doppelspitze der Berliner SPD: Ins Ziel geschleppt Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden. (DIR) SPD-Entscheidung über neue Landesspitze: Mehr Engagement, Genossen! Beim SPD-Mitgliederentscheid setzt sich das Duo Hikel/Böcker-Giannini fast im ersten Wahlgang durch. Bei einem Parteitag hätte das anders ausgesehen. (DIR) Dreikampf um Berliner SPD-Spitze: SPD entdeckt die Basisdemokratie Erstmals sollen Berliner SPD-Mitglieder direkt über ihre künftige Doppelspitze entscheiden. Drei Duos stehen zur Wahl, der Ausgang ist komplett offen. (DIR) Scholz auf dem SPD-Parteitag: Parole Zuversicht Es steht nicht gut um die SPD und ihren Kanzler. Der Parteitag dient den Genossen daher als Selbstvergewisserung für ihre Politik und ihr Potenzial. (DIR) Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag: Genosse Scholz ist zurück In ungewohnter Klarheit verteidigt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag den Sozialstaat und den Klimaschutz. Fast alle Genossen sind begeistert. (DIR) Debatte um Haushalt 2024: SPD erhöht Druck auf Scholz Auf dem Parteitag fordert der SPD-Vorstand vom Kanzler, die Schuldenbremse erneut auszusetzen. Ein Ja der Delegierten für den Antrag gilt als sicher. (DIR) SPD-Parteitag in Berlin: „Zuversicht, krächz, krächz“ Mit großem Rückhalt werden Saskia Esken und Lars Klingbeil auf dem SPD-Parteitag wiedergewählt. Einer wird geschont. (DIR) SPD debattiert über Migration: Schulze fordert weniger Populismus Vor dem Parteitag der SPD kritisieren mehrere Anträge die Asylpolitik der Ampel. Auch Entwicklungsministerin Schulze wirbt für Solidarität. (DIR) Bundesparteitag der SPD: Doppel will Spitze bleiben Saskia Esken und Lars Klingbeil treten beim SPD-Parteitag erneut als Parteivorsitzende an. Sie wollen „Zukunftsinvestitionen entfesseln“. (DIR) SPD-Landesparteitag: Grün, grüner, SPD Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ zu. (DIR) SPD-Ökonom über linke Wirtschaftspolitik: „Wir haben Einfluss auf Scholz“ Der linke Ökonom Gustav Horn ist wieder im SPD-Parteivorstand. Er hofft, dass auch die FDP die Idee des investierenden Staates verstanden hat. (DIR) Kevin Kühnert über sein neues Amt: „Ohne ein Arschloch zu werden“ Kevin Kühnert wird am Samstag zum SPD-Generalsekretär gewählt. Ein Gespräch über politische Macht und Stil, die „Bild“ und Mieten. (DIR) Künftige SPD-Minister:innen: Gesundheit, Herr Lauterbach! Die SPD hat das Personal für ihre Ministerien in der Ampel-Koalition vorgestellt. Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister, Nancy Faeser Innenministerin. (DIR) SPD stimmt für Regierungsprogramm: Friede, Freude, Koalitionsvertrag Der SPD-Parteitag sagt mit überwältigender Mehrheit Ja zum Ampel-Bündnis. Olaf Scholz tänzelt über die Bühne und hält eine emotionale Rede. (DIR) Personalien bei der SPD: Kühnert als Generalsekretär? Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert soll Medienberichten zufolge neuer Generalsekretär der Partei werden. Parteigremien beraten erst am Freitag. (DIR) Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag: Aufbruch in Anführungszeichen Die SPD kürt Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten. Der verspricht, aus Träumen Politik zu machen. Das wird kompliziert. (DIR) SPD-Bundesparteitag: Scholz als Kanzlerkandidat bestätigt Beim digitalen Bundesparteitag der SPD wurde Olaf Scholz als Kanzlerkandidat bestätigt. Das SPD-Wahlprogramm verspricht soziale Klimapolitik. (DIR) Die Zukunft der SPD: Kommt da noch was? Am Sonntag will sich die SPD auf ihrem Parteitag als dritte Kraft im Kampf um das Kanzleramt in Szene setzen – aber etwas fehlt. (DIR) Berliner SPD-Parteitag: Für Giffey nur ein Zwischenschritt Die Bundesfamilienministerin will den Vorsitz der Berliner SPD. Die Wahl am Freitag soll die nächste Etappe zur Spitzenkandidatur werden. (DIR) „Hybrider“ Parteitag der SPD: Es begab sich eine Vorstandswahl Zwischen Heiligabend und dem Hybrid-Parteitag der Berliner SPD gibt es erstaunlicherweise manche Parallele. (DIR) Online-Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz: Cyber-Sozis setzen auf Sieg Ministerpräsidentin Malu Dreyer bekräftigt in Mainz ihren Führungsanspruch. Von Delegierten und Parteigrößen gab es Lob – auch für Olaf Scholz. (DIR) Kurs der neuen SPD-Vorsitzenden: Die gezähmten Tiger Die SPD-Spitze muss der Union beim Mindestlohn mehr Druck machen. Sonst entsteht der Eindruck, dass sie sich das Fell über die Ohren ziehen lässt. (DIR) Wie geht es weiter mit der Groko?: Im Gespräch bleiben Nach dem SPD-Parteitag versucht die Union, ihr Gesicht zu wahren – und gleichzeitig die Sozialdemokraten nicht zu deutlich zu brüskieren. (DIR) „Internationale“ beim SPD-Parteitag: Rechter Kontertenor Da stimmt SPD die „Internationale“ an. Das heißt aber nicht, dass gleich das Abendland untergeht, sondern nur, dass grad viele Jusos im Saal waren. (DIR) Reaktionen auf den SPD-Parteitag: Kein klares Signal Einen sofortigen Ausstieg aus der Koalition hat der SPD-Parteitag abgelehnt. Für Union und Grüne war das Signal trotzdem nicht eindeutig genug. (DIR) SPD-Parteitag und Große Koalition: Spiel mit hohem Risiko Der Linksschwenk beim Parteitag der SPD klingt zunächst gut. Aber was folgt daraus genau? In Sachen Groko gilt: Der Vorhang ist zu und alle Fragen offen. (DIR) Wahlen um den SPD-Parteivorstand: Robuste Machtpolitik Die Jusos schicken Ralf Stegner in die Wüste. Und GenossInnen mit Migrationshintergrund haben es in der SPD noch immer schwer. (DIR) Neuer Vizechef in der SPD: Ein Star tritt auf Kevin Kühnert zündet ein rhetorisches Feuerwerk beim SPD-Parteitag in Berlin. Der Jusochef ist nun einer von fünf Vizechefs der Partei. (DIR) Die Wahrheit: Orgien der Selbstzerfleischung Sechs Punkte, wie es mit der SPD doch noch klappen kann. Das sehr persönliche Motivationsschreiben eines kritischen Freundes der Partei. (DIR) SPD wählt Vorsitzende: …und alle sind glücklich Solide und unfallfrei, aber ohne zündende Visionen tritt das neue SPD-Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken beim Parteitag auf. (DIR) Neue SPD-Chefs auf dem Parteitag: An die Spitze balanciert Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind neue SPD-Chefs. Ihr Ergebnis ist mehr als ordentlich – dank kluger Bewerbungsreden. (DIR) SPD und neue Vorsitzende: Plötzlich ganz gemäßigt Der Leitantrag zum SPD-Parteitag klingt vage, auch beim Klima. Beim Personal scheint es in der Parteiführung einen Deal zu geben. (DIR) SPD vor ihrem Parteitag: Die Verwandlung des Kevin Kühnert Der Leitantrag ist moderat gehalten, die SPD wird wohl für den Verbleib in der Groko stimmen. Mit Kühnert als Vize. (DIR) Sozialpolitik und Kinderarmut: SPD wirbt für Kindergrundsicherung Der Parteivorstand hat ein Konzept beschlossen: Eltern bekämen 250 Euro pro Kind und Monat – Niedrigverdiener deutlich mehr. Ein Projekt für R2G? (DIR) Halbzeitbilanz der Groko: Die Mitte ist müde Es kann sein, dass die Regierung diese Krise überlebt. Trotzdem wird sie nur noch von Routine und der Angst vor Neuwahlen zusammengehalten. (DIR) SPD-Entschluss gegen Enteignungen: Jetzt bloß kein teurer Aktionismus Anders als die grünen und linken Koalitionspartner stellt sich die Berliner SPD gegen Enteignungsvolksbegehren. Gut so, findet unser Autor. (DIR) Kommentar SPD auf Selbstfindungstrip: It's the Inhalte, stupid! Doppelspitze, Fristen, Anträge: Die SPD redet mal wieder leidenschaftlich über Verfahrensfragen. Aber wo bleibt die Grundsatzdebatte über den Kurs? (DIR) SPD will Doppelspitze ermöglichen: Geteiltes Leid ist halbes Leid Die SPD öffnet sich für Teams im Parteivorsitz – auch aus Verzweiflung. Aber wer will? Interessant ist, dass Juso-Chef Kevin Kühnert abgetaucht ist. (DIR) Berliner SPD Landesparteitag: Müller spielt auf Zeit SPD verschiebt auf Parteitag Enteignungsbeschluss. Lehrer werden nicht verbeamtet. Regierender attackiert Koalitionspartner. (DIR) Landtagswahl in Sachsen 2019: SPD flieht in den Status quo Monate vor der Landtagswahl bindet sich die sächsische SPD an den Koalitionspartner CDU. Die Option eines linken Bündnisses taucht gar nicht auf. (DIR) Helga Lukoschat über die SPD-Vorsitzende: „Eventuell etwas zu männlich“ Andrea Nahles kommt in Teilen der SPD gut an, weil sie sich „kerlig“ verhält, sagt die Politologin Helga Lukoschat. Das sei ein klassisches Paradox. (DIR) Kolumne Macht: Wenn Wunder möglich wären Natürlich, Andrea Nahles wird gewählt werden. Aber was spräche denn für und was gegen Simone Lange als neue Chefin der SPD? (DIR) Diskussion über Paragraf 219a: SPD-Spitze speist Basis ab Die Antragskommission versucht vor dem Parteitag Anträge gegen den Paragrafen zu entschärfen. Die Antragssteller*innen ärgert das. (DIR) SPD-Parteitag in Wiesbaden: Nun abstimmen, später debattieren Die SPD will sich erneuern, alle Hoffnungen richten sich auf die designierte Vorsitzende Andrea Nahles. Alle? Nein. Es wird auch Verdruss geben. (DIR) SPD-Politikerin Simone Lange: Ein Gegenentwurf zu Frau Nahles Simone Lange will SPD-Vorsitzende werden. Die Flensburger Oberbürgermeisterin fordert eine radikale soziale Wende. Hat sie Chancen? (DIR) SPD-Vorstand will Partei neu ausrichten: Die gelenkte Erneuerung Die Parteispitze hat den Plan für eine Neuausrichtung der SPD vorgestellt. Die Mitglieder sollen sich einbringen, steuern will aber der Vorstand. (DIR) Kommentar Eintrittswelle in die SPD: Letzte Chance, Genossen! Der neoliberale Weg der vergangenen 20 Jahre war ein fataler Irrtum der SPD. Die Aktion der Jusos aus NRW könnte ein rettendes Korrektiv sein. (DIR) Kommentar Martin Schulz und das Klima: Lügen statt Lösungen Die SPD lässt die Klimaziele für die Verhandlungen mit der Union fallen. Es bleibt nur zu hoffen, dass die Mitglieder die GroKo noch ablehnen. (DIR) Reaktionen nach SPD-Votum zu GroKo: Union möge SPD bitte „überzeugen“ Die SPD-Spitze steht nach dem knappen Votum des Parteitags unter Druck. Sie soll nun bei der Union Nachbesserungen durchsetzen. (DIR) SPD-Sonderparteitag in Bonn: Wer? Wie? Was? Wer fährt zum SPD-Parteitag nach Bonn? Wer darf abstimmen? Ein Überblick vor dem Votum, das über die künftige Bundesregierung entscheiden dürfte.