# taz.de -- Obergrenze
(DIR) Fünf Jahre „Wir schaffen das“: Geschafftes Land
Am 31. August 2015 sprach Kanzlerin Angela Merkel ihre berühmten drei
migrationspolitischen Worte. Heute ist von der Willkommenskultur wenig
übrig.
(DIR) Mietobergrenzen in Berlin: Mietendeckel? Schön wär’s!
Juristen diskutieren, ob das Land Berlin nicht doch eigene Mietobergrenzen
einführen kann. Die Senatsverwaltung will das prüfen.
(DIR) Zahl der Asylbewerber 2018: Die Obergrenze wird nicht erreicht
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Obergrenze für Asylbewerber wird 2018
deutlich unterschritten. Derweil wollen die Bundesländer Leistungen kürzen.
(DIR) CSU-Tagung in Seeon: Angriff Richtung Berlin
Die CSU reitet eine innenpolitische Attacke nach der anderen. Der neue
Landesgruppenchef Dobrindt soll der CDU zeigen, wo der Hammer hängt.
(DIR) Sondierungsgespräche für Jamaika: Erst mal Witterung aufnehmen
Am Mittwoch beginnen die Sondierungen zwischen Union, Grünen und Liberalen.
Was geht da vor, was passiert, wenn Jamaika scheitert?
(DIR) Verhandlungen über Regierungskoalition: Zeitplan für Jamaika-Gespräche steht
CDU und CSU haben sich auf eine Flüchtlings-Zielmarke geeinigt. Diese sorgt
für Zündstoff: Die CSU feiert sie als „Obergrenze“. Die Grünen sind
verschnupft.
(DIR) Kommentar Krisengipfel CDU und CSU: Wildes Ringen, große Not
Was beim Krisentreffen der Union in der Flüchtlings-und
Einwanderungspolitik ausgehandelt wurde, dürfte auch für die Grünen
anschlussfähig sein.
(DIR) Gemeinsamer Kurs CDU und CSU: Maximal 200.000 Flüchtlinge jährlich
CDU und CSU haben sich in Sachen Migration auf eine Position für die
Koalitionsverhandlungen geeinigt. Von Grünen kommen Kritik und Lob
gleichzeitig.
(DIR) Kommentar Streit über die „Obergrenze“: Lästig und gefährlich
Horst Seehofer muss Stärke demonstrieren, um seinen Machtanspruch zu
untermauern. Wie weit wird er dafür wohl noch gehen?
(DIR) Konservativer Streit um Flüchtlinge: Von Obergrenze abgegrenzt
Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) hat Abstand von einer Obergrenze für
Flüchtlinge genommen. Zuvor sprach sich bereits Schäuble gegen eine
Obergrenze aus.
(DIR) Wahlprogramm der CSU: Obergrenze? Ja. Drohungen? Nein
Bis zur Bundestagswahl will die CSU sich mit Attacken in Richtung der
Schwesterpartei CDU zurückhalten. Von der Obergrenze abrücken will sie
nicht.
(DIR) Versöhnung zwischen CDU und CSU: Demnächst in der Kantine
Bei ihrem Spitzentreffen wollen die Schwesterparteien zeigen, dass sie doch
eine Union sind. Zu nahe wollen sie sich trotzdem nicht kommen.
(DIR) Sachbuchautor über „besorgte Bürger“: „In einem kontrafaktischen Raum“
Von A wie Abendland bis Z wie Zionisten: Der Leipziger Politologe Robert
Feustel erklärt die vielen Kampfbegriffe der „besorgten Bürger“.
(DIR) Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Der Wiedererkennungswert der Grünen, „Nafri“ als Wort des Jahres 2014, und
wie sich Deutschland tatsächlich abschafft.
(DIR) CSU-Klausurtagung in Seeon: Es grummelt im Kloster
Während Seehofer weiter den Streit sucht, hat die CSU im Bund davon
zunehmend die Nase voll. In kleiner Runde fallen auch mal deutliche Worte.
(DIR) Streit in der Union um die Obergrenze: „Atmender Deckel“ ist „Totgeburt“
Sowohl Angela Merkel als auch Horst Seehofer haben einen Vorschlag aus den
eigenen Reihen abgelehnt. Die Obergrenze sollte jährlich neu berechnet
werden.
(DIR) Klausurtagung der Union: Horst „Drei Drittel“ Seehofer
Auf ihrer Tagung in Kloster Seeon eröffnet die CSU den Wahlkampf.
Parteichef Seehofer warnt seine Leute vor „kindlichen Vorstellungen“.
(DIR) Flüchtlinge in Österreich: Obergrenze unterschritten
Österreich hat eine Obergrenze für Flüchtlinge von 37.500 eingeführt, doch
es kamen weit weniger. Nun beginnt der Streit: Soll die Grenze in die
Verfassung?
(DIR) CDU-Parteitag in Essen: Gleiche Steuern, schärferes Asylrecht
Die CDU startet in Essen offiziell in den Wahlkampf. Wie stark die Partei
ins Wahljahr 2017 geht, hängt vor allem von Merkels Ergebnis bei der
Vorstandswahl ab.
(DIR) Parteitag der CDU in Essen: Ab jetzt wieder kämpfen
Bei der Wahl zur Parteichefin wird Angela Merkel nicht erneut 96,72 Prozent
holen können. Streit gibt es vor allem um die Flüchtlings-Obergrenze.
(DIR) CSU stellt Bedingungen für 2017: Nicht ohne meine Obergrenze
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer beharrt auf einer Grenze von
maximal 200.000 Geflüchteten. Davon hänge die Regierungsbeteiligung seiner
Partei ab.
(DIR) Debatte Die Kanzlerin und der Populismus: Merkel geht in die Knie
Demokratie ist ein Kampf um Ideen, die den Weg zum Handeln weisen, nicht um
populistische Gewinne. Daran sollten wir uns wieder erinnern.
(DIR) Kommentar Merkels Fehlereingeständnis: Bis der Horst endlich Ruhe gibt
Die Kanzlerin hat keinen Kotau vor Seehofer gemacht, sondern Realitätssinn
bewiesen. Bis zum Parteitag wird der CSU-Chef aber nicht von ihr ablassen.
(DIR) Kommentar Koalitionsgipfel: Beunruhigend ruhig
Gabriel macht konstruktive Vorschläge und stiehlt damit Seehofer die Show.
Doch der Egozentriker wird sich das nicht ohne Weiteres bieten lassen.
(DIR) Streit in der Union: Horst, der Partycrasher
Vor dem Koalitionstreffen am Sonntag treibt CSU-Chef Horst Seehofer seinen
Preis nach oben – und erpresst Angela Merkel.
(DIR) CSU zur Flüchtlingspolitik: Das Gegenteil von „Multikulti“
Nein zu Burka und Doppelpass, Ja zu Obergrenze und scharfen
Grenzkontrollen: Die CSU fordert eine härtere Flüchtlings- und
Zuwanderungspolitik.
(DIR) Merkelbashing nach CDU-Wahlschlappe: Das große Meckern
Stimmen aus CSU und SPD üben scharfe Kritik an Angela Merkel, andere
stellen sich hinter sie. Kauder erteilt der Obergrenzenforderung der CSU
eine Absage.
(DIR) Debatte um Flüchtlingsobergrenze: Diskussion führt zu verrohter Sprache
Ein Sprachwissenschaftler beobachtet im Zusammenhang mit der Kontroverse um
eine Flüchtlingsobergrenze immer mehr Hassreden.
(DIR) Obergrenze bei Lehrergeschenken: Neue Grenzen für guten Geschmack
Berliner LehrerInnen dürfen künftig Geschenke annehmen, die teurer sind als
zehn Euro. Aber wofür bedanken sich die Eltern eigentlich?
(DIR) Parteien in Deutschland: Verstehen Sie die CSU?
Die Grenzen sind dicht, Angela Merkel hat geliefert. Was kann die CSU jetzt
noch fordern? Tja. Eine Kurzanalyse zur aktuellen Lage.
(DIR) EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei: Fehlstart mit Obergrenze
Der umstrittene Flüchtlingspakt ist in Kraft. Und nun? Hier ein paar Fragen
und Antworten zum Deal mit der Türkei.
(DIR) Flüchtlinge in Südosteuropa: Kettenreaktion am Balkan
Kroatien und Slowenien führen eine „Tages-Obergrenze“ für Flüchtlinge ein,
Serbien zieht nach. Ein Quoten-Referendum in Ungarn kommt wohl erst im
Sommer.
(DIR) Kommentar Westbalkan-Konferenz: Arschkarte für Hellas
Österreichs Alleingang bedeutet eine faktische Obergrenze für Flüchtlinge
zu Lasten Griechenlands. Eine gemeinsame Strategie wird erschwert.
(DIR) Westbalkantreffen zur Flüchtlingskrise: Wien fordert „Systemwechsel“
Die Westbalkanländer und Österreich wollen besser zusammenarbeiten.
Verwirrung herrscht über die Obergrenze für Asylsuchende.
(DIR) ARD-Umfrage zur Asylpolitik: Die Mehrheit ist für schärfere Gesetze
Vier von fünf Deutschen sind der Meinung, dass die Regierung die
Flüchtlingssituation nicht im Griff hat. Zwei Drittel sprechen sich für
eine Obergrenze aus.
(DIR) Szenario zur Obergrenze: Wenn Deutschland dicht macht
Was wäre, wenn Merkel nachgibt und die Obergrenze einführt? Wir haben ein
Szenario durchgespielt.
(DIR) Kommentar Bayerischer Drohbrief: Verfassungsklage nützt Merkel
Die Kanzlerin muss den Gang der CSU nach Karlsruhe nicht fürchten. Die
Richter werden sie wohl eher stützen. Gefahr droht an anderer Stelle.
(DIR) Reaktionen auf Obergrenze in Österreich: Merkel lässt sich nicht beirren
Merkel-Kritiker sehen die Kanzlerin jetzt unter Zugzwang. Die wies die
Festlegung einer Obergrenze erneut zurück. Seehofer zeigte sich enttäuscht.
(DIR) Kommentar Obergrenze für Flüchtlinge: Österreich tritt Lawine los
Die Pläne der SPÖ-Regierung stehen für ein Europa, das an seinen nationalen
Egoismen scheitert. Sie setzen auch Angela Merkel unter Druck.