# taz.de -- Die Linke Berlin
       
 (DIR) Diskussion um die Berliner Mitte: Mitte, Münze, Molkenmarkt
       
       Nach dem Aus für die Ateliers in der Alten Münze war auf einer
       Veranstaltung der Linkspartei im Podewil aber auch viel Selbstkritik zu
       hören.
       
 (DIR) Ausverkauf der Stadt: Die Hypothek der Linken
       
       Vor 20 Jahren verkauft Rot-Rot die landeseigene GSW mit über 65.000
       Wohnungen. Eine Scheiß-Entscheidung, sagt der damalige Wirtschaftssenator
       heute.
       
 (DIR) Berlin-Kreuzberg am 1. Mai: Betreutes Biertrinken
       
       Auch ohne Myfest wird am Tag der Arbeit in Kreuzberg vor allem gefeiert –
       stets unter den Augen der Polizei. Ab und zu wird es aber doch politisch.
       
 (DIR) Parteitag der Berliner Linken: Abrechnung mit Schwarz-Rot
       
       Auf ihrem Landesparteitag präsentiert sich die Linke attackenfreudig. Die
       innerparteiliche Debatte zum Gaza-Krieg endet gleichwohl mit
       Nichtbefassung.
       
 (DIR) Linkspartei und Nahost-Konflikt: Klare Differenzen
       
       Die Berliner Linke verkämpft sich vor ihrem Parteitag am Samstag an der
       Positionierung zum Krieg in Gaza. Im Fokus steht vor allem ein
       Kreisverband.
       
 (DIR) Konsequenzen aus der Signa-Pleite: Kontrolle ist besser
       
       Die Linke fordert die großflächige Einführung eines „Seriositätschecks“ für
       windige Großinvestoren. Die Begeisterung des Senats hält sich in Grenzen.
       
 (DIR) Frauenpolitik: „Die Frauenquote verändert was“
       
       Die Berliner Frauenpolitikerin Ines Schmidt (Linke) über ihre
       Vorstellungen, wie der Gender-Pay-Gap geschlossen werden könnte.
       
 (DIR) Auswege aus der Haushaltskrise: Klimazuschüsse für Betriebe
       
       Die Linksfraktion fordert die Ausrufung der haushaltspolitischen Notlage –
       auch für an Bedingungen geknüpfte Zuschüsse für private Betriebe.
       
 (DIR) Betriebsprüfungen der Finanzämter: Berlin gehen die Betriebsprüfer aus
       
       Die Finanzbehörden treiben fast eine halbe Milliarde Euro Steuern
       nachträglich bei Betrieben ein. Vor allem bei den Großen könnte mehr zu
       holen sein.
       
 (DIR) BSW in Berlin: Wagenknechtler reichen CDU die Hand
       
       Ex-Linke bilden in Lichtenberg erstmals eine BSW-Fraktion auf Berliner
       Bezirksebene. Verkehrspolitisch werden die Christdemokraten angeblinkt.
       
 (DIR) Bündnis Sahra Wagenknecht: Vorwärts immer
       
       Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf
       Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden.
       
 (DIR) Berliner Linke warnt vor Haushaltskrise: Nahe der Kante
       
       Der Haushalt 2024/25 ist schon unterfinanziert, noch schlimmeres komme
       danach.Die Linksfraktion will Einnahmen erhöhen und Kredite für
       Landesfirmen.
       
 (DIR) Landesparteitag der Linkspartei: „Dieser Bruch ist ein neuer Anfang“
       
       Die Berliner Landesspitze der Linken spricht dem Wagenknecht-Verein BSW das
       Links-Sein ab und dem schwarz-roten Senat den sozialen Kompass.
       
 (DIR) Linke Berlin: Freundliche Übernahme
       
       Allein am Montag traten Hunderte AktivistInnen der Berliner Linken bei. Die
       Partei will die Neueintritte als Chance sehen.
       
 (DIR) Großspenden an Parteien: Gegen den Anschein von Käuflichkeit
       
       Die Linke lässt nicht locker in der CDU-Parteispendenaffäre. Nun will man
       die Union im Abgeordnetenhaus mit einem Antrag stellen.
       
 (DIR) Wohnungsmarkt in Berlin: Sorgenfrei wohnen
       
       Wer wohnen will, muss leiden. Zumindest in Berlin scheint das so. Dabei
       zeigt DW Enteignen, wie es anders geht. Nicht nur bei Deutsche Wohnen.
       
 (DIR) Mietenwahnsinn in Berlin: Gaebler und die zornigen Mieter
       
       SPD-Senator Christian Gaebler verteidigt auf einem Linke-Podium in
       Kreuzberg die schwarz-rote Wohnungspolitik. Das ist nicht so gut
       angekommen.
       
 (DIR) Resolution gegen den Hamas-Terror: Die Nöte der Berliner Linken
       
       Eine fraktionsübergreifende Abgeordnetenhaus-Resolution zum Israel-Krieg
       wird es nicht geben. Die CDU will keinen Antrag gemeinsam mit der Linken.
       
 (DIR) Fraktionsfest der Grünen: Alles eine Frage der Wortwahl
       
       Tags nach einem bösen verbalen Ausrutscher der Linksfraktion kommen die
       gleichfalls oppositionellen Grünen ohne Prügelandrohung gegen die CDU aus.
       
 (DIR) Linke-Landesvorsitzende im Interview: „Es geht um Flächengerechtigkeit“
       
       Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer über das soziale Profil der
       Partei, Klimaschutz und wie es jetzt mit dem Volksentscheid weitergehen
       sollte.
       
 (DIR) Privatjets am BER: Druck gegen Luxus-Dreck
       
       Fast 10.000 Privatjets sind im vergangenen Jahr am BER geflogen – für den
       Senat kein Problem. Linke und Zivilgesellschaft wollen ein Verbot.
       
 (DIR) Entscheidung im Abgeordnetenhaus: Semesterticket verhungert im Ausschuss
       
       Der Vorstoß der Linken, auf ein neues Angebot des VBB hinzuwirken, ist
       gescheitert. Der TU-AStA kritisiert, die Studierenden würden alleine
       gelassen.
       
 (DIR) Parteitag der Berliner Linken: Zwei Neue proben den Aufbruch
       
       Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer führen die Linkspartei. Die
       bisherige Chefin Katina Schubert attackierte den schwarz-roten Senat
       scharf.
       
 (DIR) Linke streitet wegen Ukraine-Flagge: Blau-Gelb an der Parteizentrale
       
       Soll vor dem Berliner Karl-Liebknecht-Haus die Ukraine-Flagge hängen?
       Darüber ist bei der Linken vor dem Landesparteitag ein Streit entbrannt.
       
 (DIR) Führungswechsel beim Berliner Parteitag: Die Linke stellt sich neu auf
       
       Am Wochenende übernehmen voraussichtlich zwei bislang weniger bekannte
       Gesichter den Landesvorsitz: Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer.
       
 (DIR) Linkspartei in Berlin: Die W-Frage und die K-Frage
       
       Am Samstag tritt Katina Schubert als Landeschefin ab. Kurz davor teilt sie
       kräftig gegen Schwarz-Rot aus – und nennt eine Hoffnungsträgerin der
       Linken.
       
 (DIR) Berlins Linkspartei vor Führungswechsel: Franziska Brychcy kandidiert
       
       … und das nicht allein: Zweiter Kandidat neben der stellvertretenden
       Fraktionschefin ist Maximilian Schirmer. Katina Schubert tritt nicht mehr
       an.
       
 (DIR) Berlins Kultursenator zieht Bilanz: „Da kann nicht mehr viel kommen“
       
       Nach sechseinhalb Jahren endet die Amtszeit von Klaus Lederer. Er gehe ohne
       Groll, sagt er, und warnt seinen Nachfolger vor Kürzungen im Kulturbereich.
       
 (DIR) Linke und Grüne zu Koalitionsvertrag: Linke und Grüne proben Opposition
       
       Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD und CDU kritisiert die
       Linke die Pläne. Auch die Grünen sind nicht begeistert.
       
 (DIR) Neue Mehrheiten in Berlins Bezirksämtern: Grüne in Bezirken auf CDU-Kurs
       
       Gleich in mehreren Bezirken setzen die Grünen auf Kooperationen mit der
       CDU. Die Linke verliert ihre beiden Bezirksbürgermeister.
       
 (DIR) Nach dem Aus für Rot-Grün-Rot in Berlin: Linke zwischen Frust und Aufbruch
       
       Drei Tage nach dem Aus für Rot-Grün-Rot trifft sich Berlins Linke zum
       Parteitag. Parteichefin Schubert kündigt eine klare Oppositionspolitik an.
       
 (DIR) Reaktion auf GroKo-Plan in Berlin: „Der Stil ist nicht nachvollziehbar“
       
       Die Linken-Vorsitzende Katina Schubert ist überrascht vom SPD-Schwenk zur
       CDU. Sie kündigt massives Einmischen an.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Berlin: Sondierungen auf der Zielgeraden
       
       SPD, Grüne und Linke haben wohl eine Möglichkeit gefunden, mit dem
       Enteignen-Volksentscheid umzugehen. Ist das eine Vorentscheidung?
       
 (DIR) Regierungsbildung in Berlin: Ohne Enteignung keine Linke
       
       Die linken Kreisverbände machen Druck: Eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot
       könne es nur geben, wenn ein Enteignungsgesetz verbindlich kommt.
       
 (DIR) Linke nach der Berlin-Wahl: „Vergleichsweise aufgeräumt“
       
       Die Linkspartei ist dem Abwärtstrend der Bundespartei entkommen. Jetzt
       beobachtet sie ersteinmal, was SPD und Grüne tun.
       
 (DIR) Die Linke bei der Berlin-Wahl: Gar nicht so schlimm
       
       Die Linke erzielt bei der Berlin-Wahl, gegen den Bundestrend, ein passables
       Ergebnis. Die Erleichterung ist groß. Nun würde man gerne weiterregieren.
       
 (DIR) Schulbau in Berlin: Wenig in Gemeinschaft investiert
       
       Die Gemeinschaftsschule ist ein viel gelobtes Projekt. Doch der Ausbau
       stockt. Kaum ein Bauprojekt ist finanziert, zeigt eine Linken-Anfrage.
       
 (DIR) Die Wiederholungswahl und Die Linke: Linke Politik auf der Kippe
       
       Der Linken drohen Verluste. Damit würden Personen, die derzeit linke
       Berliner Politik prägen, den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus verpassen.
       
 (DIR) Wohnungspolitik in Berlin: Wohnungslose allein gelassen
       
       Deutsche Wohnen stellt nicht genügend Wohnungen für Wohnungslose zur
       Verfügung. Das zeigt eine Anfrage der Linksfraktion in Berlin.
       
 (DIR) Wahlen in Berlin: „Wir sind ein wichtiges Korrektiv“
       
       Taser und Videoüberwachung wären in Berlin ohne die Linke schnell auf der
       Tagesordnung, sagt deren innenpolitischer Sprecher Niklas Schrader.
       
 (DIR) Kipping über Berlin und die Linke: „Time of my Life“
       
       Katja Kipping ist Sozialsenatorin in Berlin und will das nach der Wahl
       bleiben. Ein Gespräch über ihren Job – und den desolaten Zustand der
       Linken.
       
 (DIR) Linke will Transparenz auf Wohnungsmarkt: Daten für die Kommission
       
       Wem gehört Berlin? Das will auch die Enteignungskommission wissen. Bislang
       fehlende Daten will ihr die Linke durch eine Gesetzesänderung zugänglich
       machen.
       
 (DIR) Linken-Konzept für kommunalen Wohnungsbau: Lederer legt ne Schippe drauf
       
       Die Linke will den Bau von bezahlbaren Wohnungen ankurbeln. Landeseigene
       Gesellschaften sollen Eigenkapital erhalten – und 7.500 Wohnungen pro Jahr
       bauen.
       
 (DIR) Linkes Tradtionsgedenken in Berlin: Enver grüßt Rosa und Karl
       
       Zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ziehen wie jedes Jahr
       Tausende zur Gedenkstätte nach Friedrichsfelde. Putin finden nicht alle
       gut.
       
 (DIR) Berliner Linke-Landesparteitag: Warm-up für Lederer
       
       Die Linkspartei legt mit Sofortprogramm im Wahlkampf noch einen Gang zu.
       Parteichefin Schubert heizt für Spitzenkandidat Lederer die Stimmung an.
       
 (DIR) Spranger fordert nach Silvester Bodycams: „Hat mit Silvester wenig zu tun“
       
       Die SPD-Innensenatorin will 4.000 Kameras für Polizei und Feuerwehr. Niklas
       Schrader (Linke) spricht von Wahlkampf und kritisiert den Rassismus der
       CDU.
       
 (DIR) Berliner Linke stellt Wahlkampagne vor: Gegen den Bundestrend
       
       Die Berliner Linke stellt ihre Kampagnen und Kernbotschaften für die Wahl
       im Februar vor. Von der Misere der Gesamtpartei möchte man sich abgrenzen.
       
 (DIR) Wahlkampfauftakt der Berliner Linke: Linke läuft sich warm
       
       Die Berliner Linke freut sich über Rückenwind in der
       Vergesellschaftungsfrage. Spitzenkandidat Lederer greift Grüne für
       verschleppte Verkehrswende an.
       
 (DIR) Kultursenator Lederer über Wahlkampf: „Das wird wieder eine Mietenwahl“
       
       Kultursenator und Linken-Spitzenkandidat Klaus Lederer über Frust unter
       Wähler*innen, den Klimaentscheid, Hilfen für die Kultur und den Wahlkampf.
       
 (DIR) Aufrüstung der Berliner Polizei: 21 Millionen Euro für Schusswaffen
       
       Die Ausgaben für die Polizei steigen immer weiter an. Linkspartei
       kritsiert: Aufwand und Ergebnis stehen in keinem Verhältnis.