# taz.de -- Die Linke Berlin (DIR) Diskussion um die Berliner Mitte: Mitte, Münze, Molkenmarkt Nach dem Aus für die Ateliers in der Alten Münze war auf einer Veranstaltung der Linkspartei im Podewil aber auch viel Selbstkritik zu hören. (DIR) Ausverkauf der Stadt: Die Hypothek der Linken Vor 20 Jahren verkauft Rot-Rot die landeseigene GSW mit über 65.000 Wohnungen. Eine Scheiß-Entscheidung, sagt der damalige Wirtschaftssenator heute. (DIR) Berlin-Kreuzberg am 1. Mai: Betreutes Biertrinken Auch ohne Myfest wird am Tag der Arbeit in Kreuzberg vor allem gefeiert – stets unter den Augen der Polizei. Ab und zu wird es aber doch politisch. (DIR) Parteitag der Berliner Linken: Abrechnung mit Schwarz-Rot Auf ihrem Landesparteitag präsentiert sich die Linke attackenfreudig. Die innerparteiliche Debatte zum Gaza-Krieg endet gleichwohl mit Nichtbefassung. (DIR) Linkspartei und Nahost-Konflikt: Klare Differenzen Die Berliner Linke verkämpft sich vor ihrem Parteitag am Samstag an der Positionierung zum Krieg in Gaza. Im Fokus steht vor allem ein Kreisverband. (DIR) Konsequenzen aus der Signa-Pleite: Kontrolle ist besser Die Linke fordert die großflächige Einführung eines „Seriositätschecks“ für windige Großinvestoren. Die Begeisterung des Senats hält sich in Grenzen. (DIR) Frauenpolitik: „Die Frauenquote verändert was“ Die Berliner Frauenpolitikerin Ines Schmidt (Linke) über ihre Vorstellungen, wie der Gender-Pay-Gap geschlossen werden könnte. (DIR) Auswege aus der Haushaltskrise: Klimazuschüsse für Betriebe Die Linksfraktion fordert die Ausrufung der haushaltspolitischen Notlage – auch für an Bedingungen geknüpfte Zuschüsse für private Betriebe. (DIR) Betriebsprüfungen der Finanzämter: Berlin gehen die Betriebsprüfer aus Die Finanzbehörden treiben fast eine halbe Milliarde Euro Steuern nachträglich bei Betrieben ein. Vor allem bei den Großen könnte mehr zu holen sein. (DIR) BSW in Berlin: Wagenknechtler reichen CDU die Hand Ex-Linke bilden in Lichtenberg erstmals eine BSW-Fraktion auf Berliner Bezirksebene. Verkehrspolitisch werden die Christdemokraten angeblinkt. (DIR) Bündnis Sahra Wagenknecht: Vorwärts immer Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden. (DIR) Berliner Linke warnt vor Haushaltskrise: Nahe der Kante Der Haushalt 2024/25 ist schon unterfinanziert, noch schlimmeres komme danach.Die Linksfraktion will Einnahmen erhöhen und Kredite für Landesfirmen. (DIR) Landesparteitag der Linkspartei: „Dieser Bruch ist ein neuer Anfang“ Die Berliner Landesspitze der Linken spricht dem Wagenknecht-Verein BSW das Links-Sein ab und dem schwarz-roten Senat den sozialen Kompass. (DIR) Linke Berlin: Freundliche Übernahme Allein am Montag traten Hunderte AktivistInnen der Berliner Linken bei. Die Partei will die Neueintritte als Chance sehen. (DIR) Großspenden an Parteien: Gegen den Anschein von Käuflichkeit Die Linke lässt nicht locker in der CDU-Parteispendenaffäre. Nun will man die Union im Abgeordnetenhaus mit einem Antrag stellen. (DIR) Wohnungsmarkt in Berlin: Sorgenfrei wohnen Wer wohnen will, muss leiden. Zumindest in Berlin scheint das so. Dabei zeigt DW Enteignen, wie es anders geht. Nicht nur bei Deutsche Wohnen. (DIR) Mietenwahnsinn in Berlin: Gaebler und die zornigen Mieter SPD-Senator Christian Gaebler verteidigt auf einem Linke-Podium in Kreuzberg die schwarz-rote Wohnungspolitik. Das ist nicht so gut angekommen. (DIR) Resolution gegen den Hamas-Terror: Die Nöte der Berliner Linken Eine fraktionsübergreifende Abgeordnetenhaus-Resolution zum Israel-Krieg wird es nicht geben. Die CDU will keinen Antrag gemeinsam mit der Linken. (DIR) Fraktionsfest der Grünen: Alles eine Frage der Wortwahl Tags nach einem bösen verbalen Ausrutscher der Linksfraktion kommen die gleichfalls oppositionellen Grünen ohne Prügelandrohung gegen die CDU aus. (DIR) Linke-Landesvorsitzende im Interview: „Es geht um Flächengerechtigkeit“ Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer über das soziale Profil der Partei, Klimaschutz und wie es jetzt mit dem Volksentscheid weitergehen sollte. (DIR) Privatjets am BER: Druck gegen Luxus-Dreck Fast 10.000 Privatjets sind im vergangenen Jahr am BER geflogen – für den Senat kein Problem. Linke und Zivilgesellschaft wollen ein Verbot. (DIR) Entscheidung im Abgeordnetenhaus: Semesterticket verhungert im Ausschuss Der Vorstoß der Linken, auf ein neues Angebot des VBB hinzuwirken, ist gescheitert. Der TU-AStA kritisiert, die Studierenden würden alleine gelassen. (DIR) Parteitag der Berliner Linken: Zwei Neue proben den Aufbruch Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer führen die Linkspartei. Die bisherige Chefin Katina Schubert attackierte den schwarz-roten Senat scharf. (DIR) Linke streitet wegen Ukraine-Flagge: Blau-Gelb an der Parteizentrale Soll vor dem Berliner Karl-Liebknecht-Haus die Ukraine-Flagge hängen? Darüber ist bei der Linken vor dem Landesparteitag ein Streit entbrannt. (DIR) Führungswechsel beim Berliner Parteitag: Die Linke stellt sich neu auf Am Wochenende übernehmen voraussichtlich zwei bislang weniger bekannte Gesichter den Landesvorsitz: Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer. (DIR) Linkspartei in Berlin: Die W-Frage und die K-Frage Am Samstag tritt Katina Schubert als Landeschefin ab. Kurz davor teilt sie kräftig gegen Schwarz-Rot aus – und nennt eine Hoffnungsträgerin der Linken. (DIR) Berlins Linkspartei vor Führungswechsel: Franziska Brychcy kandidiert … und das nicht allein: Zweiter Kandidat neben der stellvertretenden Fraktionschefin ist Maximilian Schirmer. Katina Schubert tritt nicht mehr an. (DIR) Berlins Kultursenator zieht Bilanz: „Da kann nicht mehr viel kommen“ Nach sechseinhalb Jahren endet die Amtszeit von Klaus Lederer. Er gehe ohne Groll, sagt er, und warnt seinen Nachfolger vor Kürzungen im Kulturbereich. (DIR) Linke und Grüne zu Koalitionsvertrag: Linke und Grüne proben Opposition Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD und CDU kritisiert die Linke die Pläne. Auch die Grünen sind nicht begeistert. (DIR) Neue Mehrheiten in Berlins Bezirksämtern: Grüne in Bezirken auf CDU-Kurs Gleich in mehreren Bezirken setzen die Grünen auf Kooperationen mit der CDU. Die Linke verliert ihre beiden Bezirksbürgermeister. (DIR) Nach dem Aus für Rot-Grün-Rot in Berlin: Linke zwischen Frust und Aufbruch Drei Tage nach dem Aus für Rot-Grün-Rot trifft sich Berlins Linke zum Parteitag. Parteichefin Schubert kündigt eine klare Oppositionspolitik an. (DIR) Reaktion auf GroKo-Plan in Berlin: „Der Stil ist nicht nachvollziehbar“ Die Linken-Vorsitzende Katina Schubert ist überrascht vom SPD-Schwenk zur CDU. Sie kündigt massives Einmischen an. (DIR) Regierungsbildung in Berlin: Sondierungen auf der Zielgeraden SPD, Grüne und Linke haben wohl eine Möglichkeit gefunden, mit dem Enteignen-Volksentscheid umzugehen. Ist das eine Vorentscheidung? (DIR) Regierungsbildung in Berlin: Ohne Enteignung keine Linke Die linken Kreisverbände machen Druck: Eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot könne es nur geben, wenn ein Enteignungsgesetz verbindlich kommt. (DIR) Linke nach der Berlin-Wahl: „Vergleichsweise aufgeräumt“ Die Linkspartei ist dem Abwärtstrend der Bundespartei entkommen. Jetzt beobachtet sie ersteinmal, was SPD und Grüne tun. (DIR) Die Linke bei der Berlin-Wahl: Gar nicht so schlimm Die Linke erzielt bei der Berlin-Wahl, gegen den Bundestrend, ein passables Ergebnis. Die Erleichterung ist groß. Nun würde man gerne weiterregieren. (DIR) Schulbau in Berlin: Wenig in Gemeinschaft investiert Die Gemeinschaftsschule ist ein viel gelobtes Projekt. Doch der Ausbau stockt. Kaum ein Bauprojekt ist finanziert, zeigt eine Linken-Anfrage. (DIR) Die Wiederholungswahl und Die Linke: Linke Politik auf der Kippe Der Linken drohen Verluste. Damit würden Personen, die derzeit linke Berliner Politik prägen, den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus verpassen. (DIR) Wohnungspolitik in Berlin: Wohnungslose allein gelassen Deutsche Wohnen stellt nicht genügend Wohnungen für Wohnungslose zur Verfügung. Das zeigt eine Anfrage der Linksfraktion in Berlin. (DIR) Wahlen in Berlin: „Wir sind ein wichtiges Korrektiv“ Taser und Videoüberwachung wären in Berlin ohne die Linke schnell auf der Tagesordnung, sagt deren innenpolitischer Sprecher Niklas Schrader. (DIR) Kipping über Berlin und die Linke: „Time of my Life“ Katja Kipping ist Sozialsenatorin in Berlin und will das nach der Wahl bleiben. Ein Gespräch über ihren Job – und den desolaten Zustand der Linken. (DIR) Linke will Transparenz auf Wohnungsmarkt: Daten für die Kommission Wem gehört Berlin? Das will auch die Enteignungskommission wissen. Bislang fehlende Daten will ihr die Linke durch eine Gesetzesänderung zugänglich machen. (DIR) Linken-Konzept für kommunalen Wohnungsbau: Lederer legt ne Schippe drauf Die Linke will den Bau von bezahlbaren Wohnungen ankurbeln. Landeseigene Gesellschaften sollen Eigenkapital erhalten – und 7.500 Wohnungen pro Jahr bauen. (DIR) Linkes Tradtionsgedenken in Berlin: Enver grüßt Rosa und Karl Zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ziehen wie jedes Jahr Tausende zur Gedenkstätte nach Friedrichsfelde. Putin finden nicht alle gut. (DIR) Berliner Linke-Landesparteitag: Warm-up für Lederer Die Linkspartei legt mit Sofortprogramm im Wahlkampf noch einen Gang zu. Parteichefin Schubert heizt für Spitzenkandidat Lederer die Stimmung an. (DIR) Spranger fordert nach Silvester Bodycams: „Hat mit Silvester wenig zu tun“ Die SPD-Innensenatorin will 4.000 Kameras für Polizei und Feuerwehr. Niklas Schrader (Linke) spricht von Wahlkampf und kritisiert den Rassismus der CDU. (DIR) Berliner Linke stellt Wahlkampagne vor: Gegen den Bundestrend Die Berliner Linke stellt ihre Kampagnen und Kernbotschaften für die Wahl im Februar vor. Von der Misere der Gesamtpartei möchte man sich abgrenzen. (DIR) Wahlkampfauftakt der Berliner Linke: Linke läuft sich warm Die Berliner Linke freut sich über Rückenwind in der Vergesellschaftungsfrage. Spitzenkandidat Lederer greift Grüne für verschleppte Verkehrswende an. (DIR) Kultursenator Lederer über Wahlkampf: „Das wird wieder eine Mietenwahl“ Kultursenator und Linken-Spitzenkandidat Klaus Lederer über Frust unter Wähler*innen, den Klimaentscheid, Hilfen für die Kultur und den Wahlkampf. (DIR) Aufrüstung der Berliner Polizei: 21 Millionen Euro für Schusswaffen Die Ausgaben für die Polizei steigen immer weiter an. Linkspartei kritsiert: Aufwand und Ergebnis stehen in keinem Verhältnis.