# taz.de -- Lisa Paus
(DIR) Regierungspläne zur Kindergrundsicherung: „Das verfestigt Ungleichheit“
Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hält die
Kindergrundsicherung für gescheitert. Das bestehende System werde nicht
angetastet.
(DIR) Haushalt 2025: Grüne Projekte sind gescheitert
Mit dem Haushalt ist endgültig klar: Das war's jetzt mit der
Kindergrundsicherung. Und die Grünen stehen mittlerweile als Klientelpartei
da.
(DIR) Lindner findet Kindergrundsicherung doof: In dieser Wahlperiode wird das nix
Es sollte das wichtigste sozialpolitische Vorhaben der Ampel sein. Jetzt
stellt Finanzminister Lindner (FDP) klar, dass davon nicht viel
übrigbleibt.
(DIR) Wochenvorschau für Berlin: Weimar kommt nach Berlin
Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) eröffnet ein sogenanntes
„Weimarer Zimmer“, Das Otto-Suhr-Institut (OSI) feiert sein 75-jähriges
Bestehen
(DIR) Die Wochenvorschau für Berlin: Die Vermessung der Einsamkeit
Es wird sehr viel Kaffee getrunken in dieser Woche. Ein Aquarium will am
EM-Hype mitverdienen. Und zum Sommerbeginn gibt es eine Fete.
(DIR) Schwächen des Einsamkeitsbarometers: Halbherzige Strategie
Die Familienministerin möchte Einsame zum Kaffeeklatsch bitten. Das ist
nicht viel mehr als Symbolpolitik. Besser wäre, an den Ursachen zu
arbeiten.
(DIR) Studie zu Einsamkeit: Wer pflegt, ist einsamer
Frauen, Migrant:innen und junge Menschen fühlen sich häufiger allein.
Dies geht aus dem neuen „Einsamkeitsbarometer“ hervor.
(DIR) Fonds für Opfer sexualisierter Gewalt: Wie lange noch, Frau Paus?
Beim Fonds Sexueller Missbrauch klafft ein riesiges Finanzloch – nun droht
die Abwicklung. Das Familienministerium weist jede Schuld von sich.
(DIR) Paragraf 218: Reine Betroffenheitsprosa
Die Ampel-Regierung folgt nicht dem Rat einer Kommission, Abtreibungen zu
legalisieren. Damit verweigert sie sich dem Willen der Wähler:innen.
(DIR) Kindergrundsicherung droht Aus: Mehr Pragmatismus, bitte
Die Kindergrundsicherung steht auf der Kippe. Mit einfacheren Mitteln
könnte der Zugang zu Sozialleistungen für Kinder erleichtert werden.
(DIR) Probleme mit Kindergrundsicherung: Der Staat steht in der Bringschuld
Mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut und was macht die
Ampel-Regierung? Sie vermasselt die Kindergrundsicherung.
(DIR) Streit in der Ampel-Koalition: Paus rudert erneut zurück
5.000 neue Stellen wollte die Familienministerin für die Umsetzung der
Kindergrundsicherung. Nach Kritik aus der FDP lässt sie die Forderung
fallen.
(DIR) Streit in der Ampelkoalition: Kindergrundsicherung droht das Aus
Die FDP fordert eine Überarbeitung des Gesetzentwurfs zur
Kindergrundsicherung. Die Grünen halten an Paus' Vorschlägen fest.
(DIR) Streit über Kindergrundsicherung: Grüne verteidigen Paus' Pläne
Tausende neue Stellen hat die Ministerin für die Einführung der
Familienleistung angemeldet – bei SPD und FDP stößt das auf Kritik. Grüne
kontern.
(DIR) Kindergrundsicherung am Ende: Paus’ Mitschuld
Mit der jüngsten Attacke könnte Lindner die Kindergrundsicherung endgültig
begraben haben. Daran ist auch Lisa Paus' unbeholfenes Agieren schuld.
(DIR) Gesetz gegen sexuelle Gewalt an Kindern: Der Preis der Sicherheit
Der Schutz von Kindern vor Missbrauch sollte im Rechtsstaat oberste
Priorität haben. Doch der Finanzminister blockiert ein entsprechendes
Gesetz.
(DIR) Demokratiefördergesetz unter Beschuss: Kampf gegen Rechtsextremismus
Die FDP blockiert das Demokratiefördergesetz. Die grüne Familienministerin
Lisa Paus macht Druck – plant aber bereits zweigleisig.
(DIR) Berlin wiederholt Bundestagswahl: Klare Schlappe für die SPD
Bei der Wahlwiederholung verliert die SPD gegenüber 2021 mehr als ein
Drittel ihrer Stimmen. Die Grünen bleiben konstant. Die Wahlbeteiligung
sinkt deutlich.
(DIR) Uneinigkeit über Kindergeld: Ampelkoalition will leise streiten
Wer Kinder hat, soll entlastet werden. Aber wie? Mehr Kindergeld würde den
meisten Familien helfen. Doch die FDP setzt auf höhere Freibeträge.
(DIR) Antworten zur Kindergrundsicherung: Noch weniger Geld für die Ärmsten?
Noch immer ist die lang geplante Kindergrundsicherung keine beschlossene
Sache. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum aktuellen Stand im
Überblick.
(DIR) Nach der Einigung zum Haushalt: Demokratieprojekte gerettet
Familienministerin Paus versichert nach der Einigung auf den Etat 2024,
dass in ihrem Etat nicht gekürzt werde. Demokratieprojekte sind
erleichtert.
(DIR) Maßnahmen der Bundesregierung: Einsamkeit wegsingen
Die Bundesregierung will mit Modellprojekten und Forschung das soziale
Miteinander stärken. Mehr Geld wurde dafür nicht beantragt.
(DIR) Verzögerung bei Sozialreform: Kindergrundsicherung wohl später
Familienministerin Paus prüft eine stufenweise Einführung. Damit reagiert
sie auf Kritik, die Reform sei finanziell kaum zu stemmen.
(DIR) Kanzlerbefragung im Bundestag: Sexkauf ist keine Normalität
Kanzler Scholz zeigt sich im Bundestag offen für ein Sexkaufverbot. Dabei
geht es um die Forderung der Union nach dem nordischen Modell.
(DIR) Selbstbestimmungsgesetz im Bundestag: Kein Kompromiss für alle
Die Rechte von trans, inter und nicht-binären Personen soll das Gesetz
stärken. Doch den einen geht es nicht weit genug, andere wollen höhere
Hürden.
(DIR) Kampagne gegen sexuellen Missbrauch: Kinder sprechen nicht über Gewalt
Missbrauchsbeauftragte Claus und Familienministerin Paus wollen mit einer
Kampagne gegen Missbrauch vorgehen. Ihr Appell: Erwachsene, seid wachsam.
(DIR) Kindergrundsicherung im Bundestag: Mütter sollen mehr arbeiten
Am Donnerstag ist die erste Lesung der Kindergrundsicherung im Bundestag.
Die FDP will mehr „Erwerbsanreize“ für Eltern.
(DIR) Wunsch nach halber Kinderbetreuung: Der Wille der Väter ist da
Der Väterreport 2023 zeigt, dass jeder zweite Vater die Hälfte der
Kinderbetreuung übernehmen möchte. Doch Anspruch und Realität klaffen
auseinander.
(DIR) Kindergrundsicherung der Ampel-Koalition: Bis zu 636 Euro für Kinder
Bundesfamilienministerin Paus beziffert die Sätze für die
Kindergrundsicherung. Für die FDP war das die letzte Sozialreform.
(DIR) Prognose für Kindergrundsicherung: Paus veranschlagt 2,4 Milliarden Euro
Die Kindergrundsicherung soll die verschiedenen Leistungen für Kinder, etwa
Kindergeld und -zuschlag bündeln. Die Union kritisiert den
Verwaltungsaufwand.
(DIR) Einigung bei Kindergrundsicherung: Kleinste gemeinsame Sicherung
Nach zähem Ringen hat sich die Ampelkoalition auf die Kindergrundsicherung
geeinigt. Sozialverbände zeigen sich vom Ergebnis enttäuscht.
(DIR) Kompromiss bei Kindergrundsicherung: Es reicht vorne und hinten nicht
Die Ampelkoalition ist ihren Streit vorerst los, nicht aber die
Kinderarmut. Moralisch und wirtschaftlich ist die 2,4
Milliarden-Entscheidung eine schlechte.
(DIR) Einigung bei Kindergrundsicherung: 2,4 Milliarden gegen Kinderarmut
Nach zähem Ringen bringt eine Runde im Kanzleramt die Einigung bei der
Kindergrundsicherung. Vor allem Scholz hatte auf mehr Geschlossenheit
gedrängt.
(DIR) Kindergrundsicherung und Armut: Der Wert von Kindern
Die Koalition streitet, wie viel Geld sie für die Grundsicherung
bereitstellt. Aber Kinderarmut wird sie mit ihrem Vorhaben sowieso nicht
beseitigen.
(DIR) Die Wahrheit: Lindners Pausbäckchen
Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte
Leserschaft an einem Poem über des Finanzministers großzügige Huld
erfreuen.
(DIR) Streit über Kindergrundsicherung: Armut kennt keine Herkunft
Im Streit über die Kindergrundsicherung irritiert Christian Lindner mit
Aussagen über Kinderarmut im Zusammenhang mit Migration.
(DIR) Arrow 3, Lauterbach und Lindner: Legal, aber risky
Deutschland hat nichts mehr zu befürchten. Ein neues Motto ist die Rettung
für die Ampel – und gegen die Spaltung der Gesellschaft.
(DIR) Kinderarmut und Kindergrundsicherung: Armut ist teurer als Grundsicherung
Die Kosten von Kinderarmut sind langfristig sehr hoch, so ein Gutachten.
Ministerin Paus hat nun den Entwurf für eine Grundsicherung fertiggestellt.
(DIR) Reaktionen auf das Veto von Lisa Paus: Unberechtigte Prügel
Wegen ihrer Blockade von Lindners Plänen steckt Paus viel Kritik ein. Dabei
war es höchste Zeit, dass die Grünen der FDP die Stirn bieten.
(DIR) Konflikt um Kindergrundsicherung: Scharfe Kritik an Paus’ Veto
Die FDP ist erbost über die Blockade des Wachstumschancengesetzes.
Ministerin Paus legte neue Entwürfe für die Kindergrundsicherung vor.
(DIR) Steuererleichterungen für Unternehmen: Lindners Pläne gestoppt
Die grüne Familienministerin Paus legt ein Veto gegen das
Steuerentlastungspaket für Unternehmen ein. Sie will mehr Geld für die
Kindergrundsicherung.
(DIR) Veto gegen Steuernachlässe für Firmen: Paus ergreift ihre Chance
Die grüne Familienministerin Lisa Paus blockiert Lindners Pläne für
Steuersenkungen für Firmen. Ökonomisch wie sozialpolitisch tut sie das
Richtige.
(DIR) Sozialhilfe für Kinder unter 18: „Teilhabe aller Kinder verbessern“
Zwei Millionen Kinder sind auf Bürgergeld angewiesen. Die
Familienministerin warnt vor Ressentiments.
(DIR) Lesbisch-schwules Stadtfest: Hitze und hitzige Diskussionen
Beim lesbisch-schwulen Stadtfest in Schöneberg fehlte es nicht an Glitzer.
Der Regierende warb auf dem Wilden Sofa bei gendergerechter Sprache um
Toleranz.
(DIR) Expertin über häusliche Gewalt: „Gleichstellung hilft gegen Gewalt“
Das Lagebild zu häuslicher Gewalt ist alarmierend, sagt Expertin Katharina
Göpner. Dabei sieht sie auch Handlungsbedarf im Sorge- und Umgangsrecht.
(DIR) Lagebild des Bundeskriminalamt: Häusliche Gewalt vermehrt gemeldet
Laut BKA steigt die Anzahl der Opfer von häuslicher Gewalt um 8,5 Prozent
im Vergleich zum Vorjahr. Doch besonders entscheidend ist das Dunkelfeld.
(DIR) Kürzungen bei Familienpolitik: Weiter Zoff um Elterngeld für Reiche
SPD-Chef Klingbeil will beim Ehegattensplitting sparen statt beim
Elterngeld. Auch die FDP will andernorts kürzen. Familienministerin Paus
weist das zurück.
(DIR) Haushaltsentwurf 2024: Klar zur Wende auf Sparkurs
Die Bundesregierung beschließt den Haushaltsentwurf für 2024. Der sieht
Einsparungen beim Elterngeld und beim Radverkehr vor.
(DIR) Grundsicherung für Kinder kommt per Post: Post vom Kanzler
Im Kampf gegen Kinderarmut gibt es noch keine Einigung. Scholz hat dazu
einen Brief an Lisa Paus geschrieben, den diese angeblich eingefordert hat.
(DIR) Streit zwischen Paus und Lindner: Black box Kindergrundsicherung
Wie viel Geld ist für die Kindergrundsicherung nötig und wofür? Das
Kabinett bleibt Antworten schuldig. So lässt sich Kinderarmut nicht
bekämpfen.