# taz.de -- Volker Wissing
       
 (DIR) Die Folgen der Trassenpreiserhöhungen: Bahnfahrt nach Absurdistan
       
       Die Nachrichten rund um die Bahn erscheinen wie Realsatire. Beim
       öffentlichen Verkehr geht es derzeit nur in eine Richtung: abwärts.
       
 (DIR) Trassenpreise bei der DB: Schienenmaut schockt Eisenbahner
       
       Wenn das Kapital der Bahn steigt, muss sie mehr Gewinn einfahren. Jetzt
       will sie die Gleisnutzung teurer machen. Nicht nur die Konkurrenz ist
       alarmiert.
       
 (DIR) Abgasnormen für Dieselfahrzeuge: Klatsche für Wissing
       
       Der Bundesverkehrsminister hatte gegen EU-Pläne für weniger Schadstoffe im
       Autoverkehr gewettert. Die Antwort aus Brüssel ist scharf – und abschlägig.
       
 (DIR) E-Scooter kriegen neue Vorschriften: Riskante Regeln für Roller
       
       Der Lobbyverband Fuss warnt: Neue Vorschriften für E-Scooter sind eine
       Gefahr für Fußgänger:innen. Doch auch Scooter-Fahrer:innen leben
       gefährlich.
       
 (DIR) Schlechte Leistung der Deutschen Bahn: Mieses Management mit Ansage
       
       Die Deutsche Bahn bietet einen schlechten Service. Die schlechte
       Infrastruktur sei Schuld daran, nicht die Bahn selbst. Na sowas?
       
 (DIR) Streit um neuen Diesel-Kraftstoff: Umwelthilfe verklagt Volker Wissing
       
       Neuerdings können Autofahrende HVO100 tanken. Der Verkehrsminister
       feiert den Kraftstoff als Klimaerfolg. Seinem Ressort droht deshalb ein
       Skandal.
       
 (DIR) Instandsetzung der Bahn: Die Sanierung startet in Gernsheim
       
       Bundesweit sollen bis 2030 40 wichtige Bahnkorridore erneuert werden. Den
       Beginn macht die Riedbahn zwischen Frankfurt a.M. und Mannheim.
       
 (DIR) Nationale Fußverkehrsstrategie: Auf den Fußweg gebracht
       
       Die Bundesregierung hat erstmals eine Strategie für den Fußverkehr
       erarbeitet. Ein großer Schritt, sagen Verbände. Doch an konkreten Maßnahmen
       fehlt es.
       
 (DIR) Deutschlandticket wird teurer: Bye-bye, billig Bahn fahren!
       
       Der Preis fürs 49-Euro-Ticket steigt, wie viel, ist offen. Derweil zeigt
       eine neue Analyse: Es gibt zwar mehr Autos – aber weniger Verkehr.
       
 (DIR) Ausbau von Autobahnen: Wer braucht schon stabile Brücken?
       
       Die Ampel verhandelt den Haushalt und Wissing will viel Geld in Autobahnen
       stecken. Dabei wären diese in marodem Zustand viel besser fürs Klima!
       
 (DIR) Studie zu Zertifikaten: Handeln statt Schachern
       
       Deutschland und Italien sind Schlusslichter bei ihren Klimaschutzmaßnahmen.
       Sich mit CO2-Zertifikaten freizukaufen, ist kein Ausweg.
       
 (DIR) Debatte über die A 100: Autobahn im Hinterhof
       
       Auf einer Veranstaltung der SPD waren sich alle einig: Den Weiterbau der A
       100 braucht niemand. Konsens ist das bei den Sozialdemokraten aber nicht.
       
 (DIR) Bundespräsident soll Gesetz stoppen: Ampel-Klimaschutz verfassungswidrig
       
       Die Regierung verstößt mit dem Klimaschutzgesetz gegen die Verfassung,
       findet die DUH. Und fordert Steinmeier auf, seine Unterschrift zu
       verweigern.
       
 (DIR) BLO-Ateliers in Berlin-Lichtenberg: Bahn macht Kulturstandort platt
       
       Mit den BLO-Ateliers in Lichtenberg steht ein weiterer Ort der Kreativszene
       vor dem Aus. Die Bahn als Eigentümer des Geländes setzt auf Konfrontation.
       
 (DIR) Compliance-Vorwürfe in zwei Ministerien: Wissing erneut unter Druck
       
       Ein Mitarbeiter des Verkehrsministeriums soll in der FDP-Zentrale
       gearbeitet haben. Auch im Innenministerium soll es Ungereimtheiten geben.
       
 (DIR) Ein Jahr Deutschlandticket: Revolution? Schön wär’s!
       
       Das Ticket selbst ist ein Grund zum Feiern. Für einen Erfolg in Sachen
       Transformation reicht es allein nicht. Dazu ist der ÖPNV zu dürftig
       ausgebaut.
       
 (DIR) Gesundheitliche Folgen der Klimakrise: Das große Hitzesterben
       
       Immer mehr Menschen sterben an Hitze infolge des Klimawandels. Wir müssen
       uns anpassen, aber vor allem die Ursachen beseitigen.
       
 (DIR) Reform des Klimaschutzgesetzes: Die besten Jahre sind vorbei
       
       Die Ampelkoalition verwässert mit einer Reform das Klimaschutzgesetz.
       Aktivist*innen und die Energiewirtschaft zerreißen die Pläne.
       
 (DIR) Nach Scholz-Besuch in China: Angst vor „Verzwergung“
       
       Xi Jinping will laut Olaf Scholz eine Ukraine-Friedenskonferenz
       unterstützen. Chinaexperte Bütikofer warnt vor einer „Verzwergung“.
       
 (DIR) Reform des Klimaschutzgesetzes: Ran ans Auto!
       
       Die Ampel schwächt das Klimaschutzgesetz ab – und Autofahrer:innen
       können sich freuen, dass es kein Fahrverbot gibt. Der Verkehr bleibt ein
       Problem.
       
 (DIR) Reform des Klimaschutzgesetzes: Verwässertes Klimagesetz kommt
       
       Die Spitzen der Ampelkoalition einigen sich auf eine umstrittene Reform.
       Die angedrohten Fahrverbote des Verkehrsministers sind damit vom Tisch.
       
 (DIR) Klimaschutz à la FDP: Brauchen wir Fahrverbote?
       
       Im Namen des Klimaschutz spricht Bundesverkehrsminister Wissing eine
       radikale Drohung aus. Was seine Idee bringen würde.
       
 (DIR) Verkehrsminister droht mit Fahrverboten: Go! Wissing! Go!
       
       Volker Wissing kündigt Wochenend-Fahrverbote an, wenn das Klimaschutzgesetz
       nicht vorankommt. Ist er jetzt Ehrenvorsitzender der Letzten Generation?
       Leider nein.
       
 (DIR) EU-Raderklärung: Fahrradweg geebnet
       
       Fahrtrainings und Ladestationen für E-Bikes, das fordern
       Europapolitiker:innen in einer Raderklärung. Ein Meilenstein, sagen
       Verbände.
       
 (DIR) Wissing schlägt Investitionsfonds vor: Ein Geldtopf für die Infrastruktur
       
       Verkehrsminister Wissing bringt Schwung in die Diskussion über einen Fonds
       für Straße und Schiene. Verbände begrüßen das – üben aber auch Kritik.
       
 (DIR) Nach Teillegalisierung von Cannabis: Alkoholverbot für Kiffer am Steuer
       
       Die Expert:innenkommission plädiert für höheren THC-Grenzwert im
       Straßenverkehr. Gleichzeitiger Alkoholkonsum ist tabu.
       
 (DIR) Deutsche Bahn macht Milliardenverluste: Endlich wird saniert
       
       Die Bahn hat einen Milliardenverlust verbucht. Das Gute daran: Der Konzern
       investiert endlich in das marode Schienennetz.
       
 (DIR) Nationale Hafenstrategie beschlossen: Allein machen sie dich ein
       
       Die Bundesregierung hat eine nationale Hafenstrategie beschlossen. Eine
       künftige Zusammenarbeit der deutschen Seehäfen soll geprüft werden.
       
 (DIR) Filz-Verdacht in Wissings Ministerium: Von Skikumpels und Fördergeldern
       
       Die Wasserstoff-Affäre zeigt, wie lax die Ministerien noch immer mit
       Interessenkonflikten umgehen. Fatal, angesichts des Misstrauens in
       demokratische Institutionen.
       
 (DIR) Filzverdacht im Verkehrsministerium: Stopp für neue Wasserstoff-Projekte
       
       Das Bundesverkehrsministerium legt die Wasserstoffförderung auf Eis.
       Hintergrund ist eine Affäre um mutmaßliche Vetternwirtschaft.
       
 (DIR) Vorwurf der Vetternwirtschaft: Wissing entlässt Abteilungsleiter
       
       Lief bei der Förderung von Wasserstoff im Verkehrsministerium alles
       korrekt? Wahrscheinlich nicht. Minister Wissing entlässt einen
       Abteilungsleiter.
       
 (DIR) Bündnis fordert KI-Regeln: Bundesregierung soll handeln
       
       Das europäische KI-Gesetz kippelt auf den letzten Metern vor der
       Verabschiedung. Nun fordert eine breite Allianz die Bundesregierung zum
       Handeln auf.
       
 (DIR) Flugtaxis im Autopilot: Wissing, Musk und Pippi Langstrumpf
       
       Was haben Elon Musk und Volker Wissing gemeinsam? Beide machen sich die
       Welt, widdewidde, wie sie ihnen gefällt. Zwei mal drei macht vier…
       
 (DIR) Hohe Boni für den Bahnvorstand: Sie hauen sich die Taschen voll
       
       Die Sanierung der Bahn wurde lange verschleppt, jetzt häufen sich die
       Probleme. Die Konzernchefs kassieren trotzdem ab – etwa wegen des
       Frauenanteils.
       
 (DIR) Klimaschädliche Subventionen: Das Geld liegt auf der Straße
       
       Die Ampelkoalition wollte klimaschädliche Subventionen eigentlich abbauen.
       Insbesondere im Verkehrssektor gibt es viel Potenzial. Doch die FDP bremst.
       
 (DIR) Wissing gegen Führerschein für Ältere: Follow the Autolobby
       
       Tempolimits für Fahranfänger und Gesundheitschecks für Ältere sorgen
       für mehr Verkehrssicherheit. Dem deutschen Verkehrsminister ist das egal.
       
 (DIR) Urteil von Oberverwaltungsgericht: Das Wissing-Schutz-Gesetz
       
       Ein Oberverwaltungsgericht erinnert die Ampel an ihr Klimaschutzgesetz. Die
       will das aber sowieso aufweichen, um das Verkehrsministerium zu schützen.
       
 (DIR) Einigung auf Semesterticket: Studis fahren für 29,40 Euro
       
       Seit Mai gibt es das Deutschlandticket im Nah- und Regionalverkehr – und
       nun auch eine bundesweite Lösung für Studenten. Das Modell startet im
       Sommer.
       
 (DIR) Kritik an Lösung für 49-Euro-Ticket: Autobahn statt Nahverkehr
       
       Umweltverbände finden es falsch, dass für das 49-Euro-Tickets langfristig
       nicht genug Geld da ist. Der Bund investiere an der falschen Stelle.
       
 (DIR) Bund-Länder-Einigung zu 49-Euro-Ticket: Deutschlandticket kann teurer werden
       
       Bund und Länder einigen sich auf die Fortführung des 49-Euro-Tickets. Die
       Finanzierung steht aber nur für 2024. Und der Preis könnte steigen.
       
 (DIR) Deutschlandticket: Nachfrage pendelt sich ein
       
       Rund zehn Millionen Menschen nutzen 49-Euro-Ticket. Die Hälfte von ihnen
       hat ihr altes Abo umgewandelt.
       
 (DIR) Keine Einigung bei Deutschlandticket: Zukunft des 49-Euro-Tickets ungewiss
       
       Die Bundesländer wollen das Deutschlandticket 2024 fortführen und dafür die
       Hälfte der Kosten tragen. Ob der Bund die andere Hälfte zahlt, bleibt
       unklar.
       
 (DIR) Verkehrsministerkonferenz in Köln: Demo fürs Deutschlandticket
       
       Die Verkehrsminister:innen tagen, auch Volker Wissing wird erwartet.
       Streitpunkt: das 49-Euro-Ticket. Hunderte protestieren für dessen Zukunft.
       
 (DIR) Solarförderprogramm für Hausbesitzer: Schon am ersten Tag ausgeschöpft
       
       33.000 Hausbesitzer kamen zum Zuge, andere warteten vergeblich auf eine
       Antwort. Denn der neue Fördertopf für Solaranlagen war schnell
       aufgebraucht.
       
 (DIR) Vergünstigte Bahntickets: Global fahren, lokal zahlen
       
       Die Finanzierung des 49-Euro-Tickets ist noch nicht gesichert. Und doch
       spinnen die Verkehrsminister aus Deutschland und Frankreich große Pläne.
       
 (DIR) Debatte über EU-Führerscheinregeln: Tempolimit für Fahranfänger, pardon?
       
       In Brüssel sorgen drastische EU-Führerscheinregeln für Aufregung. Eine
       französische Grüne hat sie vorgeschlagen – jetzt wird gegen sie Stimmung
       gemacht.
       
 (DIR) Investitionsstau auf der Schiene: Aufbruchstimmung vor Bahnsanierung
       
       Der Bund sichert weitere Milliarden für die Deutsche Bahn zu. Fahrgäste
       können schrittweise auf mehr Zuverlässigkeit hoffen – doch es gibt Haken.
       
 (DIR) Debatte nach Kabelbränden bei der Bahn: Die Bahn besser schützen – nur wie?
       
       Nach den Brandanschlägen auf Kabel der Bahn in Hamburg verspricht Faeser
       einen besseren Schutz des Schienennetzes.
       
 (DIR) Verdacht der Vetternwirtschaft: „Handelsblatt“ zieht zurück
       
       Teilweise revidiert die Zeitung ihre Vorwürfe gegenüber dem
       Verkehrsministerium. Sie hatte über Verflechtungen von Beruflichem und
       Privatem berichtet.
       
 (DIR) Mobilitätsdaten in Pkws: Ein Auto darf keine Wanze sein
       
       Autohersteller sammeln alle möglichen Daten. Datenschutz und Transparenz
       gibt es diesbezüglich kaum. Es braucht ein Gesetz, um das zu ändern.