# taz.de -- Volker Wissing (DIR) Die Folgen der Trassenpreiserhöhungen: Bahnfahrt nach Absurdistan Die Nachrichten rund um die Bahn erscheinen wie Realsatire. Beim öffentlichen Verkehr geht es derzeit nur in eine Richtung: abwärts. (DIR) Trassenpreise bei der DB: Schienenmaut schockt Eisenbahner Wenn das Kapital der Bahn steigt, muss sie mehr Gewinn einfahren. Jetzt will sie die Gleisnutzung teurer machen. Nicht nur die Konkurrenz ist alarmiert. (DIR) Abgasnormen für Dieselfahrzeuge: Klatsche für Wissing Der Bundesverkehrsminister hatte gegen EU-Pläne für weniger Schadstoffe im Autoverkehr gewettert. Die Antwort aus Brüssel ist scharf – und abschlägig. (DIR) E-Scooter kriegen neue Vorschriften: Riskante Regeln für Roller Der Lobbyverband Fuss warnt: Neue Vorschriften für E-Scooter sind eine Gefahr für Fußgänger:innen. Doch auch Scooter-Fahrer:innen leben gefährlich. (DIR) Schlechte Leistung der Deutschen Bahn: Mieses Management mit Ansage Die Deutsche Bahn bietet einen schlechten Service. Die schlechte Infrastruktur sei Schuld daran, nicht die Bahn selbst. Na sowas? (DIR) Streit um neuen Diesel-Kraftstoff: Umwelthilfe verklagt Volker Wissing Neuerdings können Autofahrende HVO100 tanken. Der Verkehrsminister feiert den Kraftstoff als Klimaerfolg. Seinem Ressort droht deshalb ein Skandal. (DIR) Instandsetzung der Bahn: Die Sanierung startet in Gernsheim Bundesweit sollen bis 2030 40 wichtige Bahnkorridore erneuert werden. Den Beginn macht die Riedbahn zwischen Frankfurt a.M. und Mannheim. (DIR) Nationale Fußverkehrsstrategie: Auf den Fußweg gebracht Die Bundesregierung hat erstmals eine Strategie für den Fußverkehr erarbeitet. Ein großer Schritt, sagen Verbände. Doch an konkreten Maßnahmen fehlt es. (DIR) Deutschlandticket wird teurer: Bye-bye, billig Bahn fahren! Der Preis fürs 49-Euro-Ticket steigt, wie viel, ist offen. Derweil zeigt eine neue Analyse: Es gibt zwar mehr Autos – aber weniger Verkehr. (DIR) Ausbau von Autobahnen: Wer braucht schon stabile Brücken? Die Ampel verhandelt den Haushalt und Wissing will viel Geld in Autobahnen stecken. Dabei wären diese in marodem Zustand viel besser fürs Klima! (DIR) Studie zu Zertifikaten: Handeln statt Schachern Deutschland und Italien sind Schlusslichter bei ihren Klimaschutzmaßnahmen. Sich mit CO2-Zertifikaten freizukaufen, ist kein Ausweg. (DIR) Debatte über die A 100: Autobahn im Hinterhof Auf einer Veranstaltung der SPD waren sich alle einig: Den Weiterbau der A 100 braucht niemand. Konsens ist das bei den Sozialdemokraten aber nicht. (DIR) Bundespräsident soll Gesetz stoppen: Ampel-Klimaschutz verfassungswidrig Die Regierung verstößt mit dem Klimaschutzgesetz gegen die Verfassung, findet die DUH. Und fordert Steinmeier auf, seine Unterschrift zu verweigern. (DIR) BLO-Ateliers in Berlin-Lichtenberg: Bahn macht Kulturstandort platt Mit den BLO-Ateliers in Lichtenberg steht ein weiterer Ort der Kreativszene vor dem Aus. Die Bahn als Eigentümer des Geländes setzt auf Konfrontation. (DIR) Compliance-Vorwürfe in zwei Ministerien: Wissing erneut unter Druck Ein Mitarbeiter des Verkehrsministeriums soll in der FDP-Zentrale gearbeitet haben. Auch im Innenministerium soll es Ungereimtheiten geben. (DIR) Ein Jahr Deutschlandticket: Revolution? Schön wär’s! Das Ticket selbst ist ein Grund zum Feiern. Für einen Erfolg in Sachen Transformation reicht es allein nicht. Dazu ist der ÖPNV zu dürftig ausgebaut. (DIR) Gesundheitliche Folgen der Klimakrise: Das große Hitzesterben Immer mehr Menschen sterben an Hitze infolge des Klimawandels. Wir müssen uns anpassen, aber vor allem die Ursachen beseitigen. (DIR) Reform des Klimaschutzgesetzes: Die besten Jahre sind vorbei Die Ampelkoalition verwässert mit einer Reform das Klimaschutzgesetz. Aktivist*innen und die Energiewirtschaft zerreißen die Pläne. (DIR) Nach Scholz-Besuch in China: Angst vor „Verzwergung“ Xi Jinping will laut Olaf Scholz eine Ukraine-Friedenskonferenz unterstützen. Chinaexperte Bütikofer warnt vor einer „Verzwergung“. (DIR) Reform des Klimaschutzgesetzes: Ran ans Auto! Die Ampel schwächt das Klimaschutzgesetz ab – und Autofahrer:innen können sich freuen, dass es kein Fahrverbot gibt. Der Verkehr bleibt ein Problem. (DIR) Reform des Klimaschutzgesetzes: Verwässertes Klimagesetz kommt Die Spitzen der Ampelkoalition einigen sich auf eine umstrittene Reform. Die angedrohten Fahrverbote des Verkehrsministers sind damit vom Tisch. (DIR) Klimaschutz à la FDP: Brauchen wir Fahrverbote? Im Namen des Klimaschutz spricht Bundesverkehrsminister Wissing eine radikale Drohung aus. Was seine Idee bringen würde. (DIR) Verkehrsminister droht mit Fahrverboten: Go! Wissing! Go! Volker Wissing kündigt Wochenend-Fahrverbote an, wenn das Klimaschutzgesetz nicht vorankommt. Ist er jetzt Ehrenvorsitzender der Letzten Generation? Leider nein. (DIR) EU-Raderklärung: Fahrradweg geebnet Fahrtrainings und Ladestationen für E-Bikes, das fordern Europapolitiker:innen in einer Raderklärung. Ein Meilenstein, sagen Verbände. (DIR) Wissing schlägt Investitionsfonds vor: Ein Geldtopf für die Infrastruktur Verkehrsminister Wissing bringt Schwung in die Diskussion über einen Fonds für Straße und Schiene. Verbände begrüßen das – üben aber auch Kritik. (DIR) Nach Teillegalisierung von Cannabis: Alkoholverbot für Kiffer am Steuer Die Expert:innenkommission plädiert für höheren THC-Grenzwert im Straßenverkehr. Gleichzeitiger Alkoholkonsum ist tabu. (DIR) Deutsche Bahn macht Milliardenverluste: Endlich wird saniert Die Bahn hat einen Milliardenverlust verbucht. Das Gute daran: Der Konzern investiert endlich in das marode Schienennetz. (DIR) Nationale Hafenstrategie beschlossen: Allein machen sie dich ein Die Bundesregierung hat eine nationale Hafenstrategie beschlossen. Eine künftige Zusammenarbeit der deutschen Seehäfen soll geprüft werden. (DIR) Filz-Verdacht in Wissings Ministerium: Von Skikumpels und Fördergeldern Die Wasserstoff-Affäre zeigt, wie lax die Ministerien noch immer mit Interessenkonflikten umgehen. Fatal, angesichts des Misstrauens in demokratische Institutionen. (DIR) Filzverdacht im Verkehrsministerium: Stopp für neue Wasserstoff-Projekte Das Bundesverkehrsministerium legt die Wasserstoffförderung auf Eis. Hintergrund ist eine Affäre um mutmaßliche Vetternwirtschaft. (DIR) Vorwurf der Vetternwirtschaft: Wissing entlässt Abteilungsleiter Lief bei der Förderung von Wasserstoff im Verkehrsministerium alles korrekt? Wahrscheinlich nicht. Minister Wissing entlässt einen Abteilungsleiter. (DIR) Bündnis fordert KI-Regeln: Bundesregierung soll handeln Das europäische KI-Gesetz kippelt auf den letzten Metern vor der Verabschiedung. Nun fordert eine breite Allianz die Bundesregierung zum Handeln auf. (DIR) Flugtaxis im Autopilot: Wissing, Musk und Pippi Langstrumpf Was haben Elon Musk und Volker Wissing gemeinsam? Beide machen sich die Welt, widdewidde, wie sie ihnen gefällt. Zwei mal drei macht vier… (DIR) Hohe Boni für den Bahnvorstand: Sie hauen sich die Taschen voll Die Sanierung der Bahn wurde lange verschleppt, jetzt häufen sich die Probleme. Die Konzernchefs kassieren trotzdem ab – etwa wegen des Frauenanteils. (DIR) Klimaschädliche Subventionen: Das Geld liegt auf der Straße Die Ampelkoalition wollte klimaschädliche Subventionen eigentlich abbauen. Insbesondere im Verkehrssektor gibt es viel Potenzial. Doch die FDP bremst. (DIR) Wissing gegen Führerschein für Ältere: Follow the Autolobby Tempolimits für Fahranfänger und Gesundheitschecks für Ältere sorgen für mehr Verkehrssicherheit. Dem deutschen Verkehrsminister ist das egal. (DIR) Urteil von Oberverwaltungsgericht: Das Wissing-Schutz-Gesetz Ein Oberverwaltungsgericht erinnert die Ampel an ihr Klimaschutzgesetz. Die will das aber sowieso aufweichen, um das Verkehrsministerium zu schützen. (DIR) Einigung auf Semesterticket: Studis fahren für 29,40 Euro Seit Mai gibt es das Deutschlandticket im Nah- und Regionalverkehr – und nun auch eine bundesweite Lösung für Studenten. Das Modell startet im Sommer. (DIR) Kritik an Lösung für 49-Euro-Ticket: Autobahn statt Nahverkehr Umweltverbände finden es falsch, dass für das 49-Euro-Tickets langfristig nicht genug Geld da ist. Der Bund investiere an der falschen Stelle. (DIR) Bund-Länder-Einigung zu 49-Euro-Ticket: Deutschlandticket kann teurer werden Bund und Länder einigen sich auf die Fortführung des 49-Euro-Tickets. Die Finanzierung steht aber nur für 2024. Und der Preis könnte steigen. (DIR) Deutschlandticket: Nachfrage pendelt sich ein Rund zehn Millionen Menschen nutzen 49-Euro-Ticket. Die Hälfte von ihnen hat ihr altes Abo umgewandelt. (DIR) Keine Einigung bei Deutschlandticket: Zukunft des 49-Euro-Tickets ungewiss Die Bundesländer wollen das Deutschlandticket 2024 fortführen und dafür die Hälfte der Kosten tragen. Ob der Bund die andere Hälfte zahlt, bleibt unklar. (DIR) Verkehrsministerkonferenz in Köln: Demo fürs Deutschlandticket Die Verkehrsminister:innen tagen, auch Volker Wissing wird erwartet. Streitpunkt: das 49-Euro-Ticket. Hunderte protestieren für dessen Zukunft. (DIR) Solarförderprogramm für Hausbesitzer: Schon am ersten Tag ausgeschöpft 33.000 Hausbesitzer kamen zum Zuge, andere warteten vergeblich auf eine Antwort. Denn der neue Fördertopf für Solaranlagen war schnell aufgebraucht. (DIR) Vergünstigte Bahntickets: Global fahren, lokal zahlen Die Finanzierung des 49-Euro-Tickets ist noch nicht gesichert. Und doch spinnen die Verkehrsminister aus Deutschland und Frankreich große Pläne. (DIR) Debatte über EU-Führerscheinregeln: Tempolimit für Fahranfänger, pardon? In Brüssel sorgen drastische EU-Führerscheinregeln für Aufregung. Eine französische Grüne hat sie vorgeschlagen – jetzt wird gegen sie Stimmung gemacht. (DIR) Investitionsstau auf der Schiene: Aufbruchstimmung vor Bahnsanierung Der Bund sichert weitere Milliarden für die Deutsche Bahn zu. Fahrgäste können schrittweise auf mehr Zuverlässigkeit hoffen – doch es gibt Haken. (DIR) Debatte nach Kabelbränden bei der Bahn: Die Bahn besser schützen – nur wie? Nach den Brandanschlägen auf Kabel der Bahn in Hamburg verspricht Faeser einen besseren Schutz des Schienennetzes. (DIR) Verdacht der Vetternwirtschaft: „Handelsblatt“ zieht zurück Teilweise revidiert die Zeitung ihre Vorwürfe gegenüber dem Verkehrsministerium. Sie hatte über Verflechtungen von Beruflichem und Privatem berichtet. (DIR) Mobilitätsdaten in Pkws: Ein Auto darf keine Wanze sein Autohersteller sammeln alle möglichen Daten. Datenschutz und Transparenz gibt es diesbezüglich kaum. Es braucht ein Gesetz, um das zu ändern.