# taz.de -- Frankreich vor den Parlamentswahlen: Linke rauft sich zusammen
       
       > Die überraschenden Neuwahlen in Frankreich bringen Bewegung in die
       > zerstrittene Linke des Landes, sowohl in den Parteien als auch auf der
       > Straße. Reicht das, um sie zu einen?
       
       PARIS taz | Das ist das Einzige, was Macron ironischerweise wirklich
       geschafft hat: Er hat die Linke geeint.“ Die 54-Jährige Soumi muss laut
       rufen, um gegen den Gesang des Studierendenblocks anzukommen. „Kein Viertel
       für die Faschos, keine Faschos in den Vierteln!“, schallt es hinter ihr.
       Die Studierenden gehen zuerst in die Hocke, um dann laut rufend und
       klatschend aufzuspringen. Die Straße quillt über vor Menschen, die Menge
       ist über die Bordsteinkante geschwappt und füllt den Bürgersteig bis an die
       Hauswände. Soumi weicht einer Pfütze aus.
       
       Es ist regnerisch und für ein Sommerwochenende recht kühl. „Natürlich“,
       sagt sie, wird sie am 30. Juni für den Nouveau Front Populaire stimmen –
       also für das neu geschmiedete Bündnis aus Sozialdemokraten, Grünen,
       Kommunisten und der radikalen Linken von La France Insoumise (LFI). „Damit
       ist immer noch nicht gesagt, wie es weitergeht“, gibt Soumi zu bedenken.
       
       „Aber alles zu seiner Zeit. Heute geht es darum zu zeigen, dass wir geeint
       sind und dass wir keine antidemokratische Partei an der Macht haben wollen
       in Frankreich.“ An Soumis Seite ist ein Bekannter, der sich tendenziell als
       unpolitisch begreift, den sie an diesem Samstag jedoch überzeugen konnte,
       mit auf die Großdemonstration gegen rechts zu kommen.
       
       Rund 250.000 Menschen sind in 182 Städten Frankreichs an diesem Samstag
       laut Polizeiangaben auf den Straßen, in Paris sollen es 75.000 sein. Die
       Veranstalter sprechen hingegen allein in Paris von 250.000. Vor der
       gefüllten Place de la République stauen sich die Massen über gut einen
       Kilometer.
       
       Die Europaparlamentswahlen liegen nur eine knappe Woche zurück. Am 9. Juni
       hatte die rechtsextreme Partei Rassemblement National (RN) dort rund 31,3
       Prozent der französischen Stimmen geholt. Sie war damit doppelt so stark
       wie die zweitplatzierte Partei Renaissance des wirtschaftsliberalen
       Präsidenten Emmanuel Macron – ganz zu schweigen von den weit dahinter
       dümpelnden linken und konservativen Parteien.
       
       ## Politische Erschütterungen
       
       Dann folgte eine politische Erschütterung auf die andere. [1][Der Präsident
       löste noch am selben Abend das französische Parlament auf] – und rief
       Neuwahlen innerhalb der kürzest möglichen Zeitspanne von drei Wochen aus.
       Was die Idee dabei war, ob es eine Strategie gab oder ob es eine
       Kurzschlussreaktion des Präsidenten war, bleibt sein Geheimnis. Vermutlich
       hoffte Macron, in einem waghalsigen Spiel mit dem Feuer die
       Französ*innen angesichts der rechtsextremen Gefahr doch wieder hinter
       sich zu einen.
       
       Vermutlich hoffte er, dass die Abgeordneten der absolut geschwächten und
       zerstrittenen linken Parteien gar nicht erst in die Stichwahlen kämen und
       dass seine Partei dann umso bessere Chancen gegen rechts hätte. Seine
       beiden Amtszeiten als Präsident beruhen darauf, dass Menschen ihn als das
       „kleinere Übel“ wählten. Doch wie lange kann das gut gehen? Sollte die
       Le-Pen-Partei erneut so gut abschneiden wie bei den Europawahlen – und
       dafür sprechen die Umfragen –, könnte der Rechtsextreme Jordan Bardella
       bald Premierminister werden und Frankreich einen autoritären Umbau erleben.
       So wünscht es sich die Parteipräsidentin Marine Le Pen.
       
       Der Schock über diese Perspektive saß so tief, die Eile war so groß, dass
       die Linke zumindest aus ihrer trägen Depression erst einmal aufschreckte –
       sowohl gesellschaftlich als auch parteipolitisch. Jeden Abend gingen in der
       französischen Hauptstadt Tausende Menschen gegen rechts auf die Straße. Für
       Samstag riefen die Gewerkschaften zu Großdemonstrationen im ganzen Land
       auf.
       
       Die Parteien des linken Spektrums wiederum legten in den vergangenen Tagen
       einen Lauf hin. Bei den Europawahlen waren sie noch getrennt angetreten,
       Streit über Nahost und die Ukraine hatte das gemeinsame Bündnis „Nupes“
       gespalten, mit dem sie sich 2022 für die Parlamentswahlen zusammengetan
       hatten, um eine rechtsextreme Mehrheit zu verhindern.
       
       Nichts sah zunächst danach aus, als könnten sich die arg unterschiedlichen
       und teilweise feindlich gesinnten Parteien in dieser Notlage erneut
       zusammenraufen. Raphaël Glucksmann, Europakandidat der Sozialdemokraten,
       die drittstärkste Kraft bei den EU-Wahlen wurden, nannte bei der Frage nach
       einem linken Bündnis fünf Bedingungen: die unverbrüchliche Unterstützung
       der Ukraine und die Anerkennung ihrer ursprünglichen Grenzen, die
       Unterstützung eines „Europas der Verteidigung“, eine ökologische Wende
       sowie „die Ablehnung einer Verrohung der öffentlichen Debatten“.
       
       ## Rechtsextreme Gefahr
       
       Bis auf die ökologische Wende ließen sich fast alle diese Punkte als
       Ausschlusskriterien für die radikale Linke LFI unter Mélenchon deuten – der
       letzten Punkt noch in Form einer Stichelei. Selbst die Fernsehmoderatorin
       von France2 fragte daraufhin, ob es angesichts der rechtsextremen Gefahr
       nicht an der Zeit sei, ein bisschen weniger rigide zu sein.
       
       François Ruffin, ein beliebtes Gesicht der linksradikalen France Insoumise
       (LFI) und in mehrerer Hinsicht Gegenspieler von Parteichef Jean-Luc
       Mélenchon, rief noch am Wahlabend zu einem „Nouveau Front Populaire“ der
       linken Parteien auf, einer neuen Volksfront – was auf Französisch deutlich
       weniger negative Assoziationen auslöst als auf Deutsch.
       
       Schon einen Tag später einigten sich die Parteien auf ein Bündnis unter
       ebendiesem Namen, eine historische Referenz: Der Nouveau Front Populaire
       geht auf 1934 zurück, damals stand eine rechte Machtübernahme in Frankreich
       bevor und die klassisch zersplitterte Linke schien dagegen machtlos. Als
       Front Populaire schafften sie es jedoch, ihre Uneinigkeiten zu überwinden
       und mit Léon Blum 1936 Mehrheiten für einen jüdischen und sozialistischen
       Ministerpräsidenten zu erreichen, der jedoch nur ein Jahr später
       zurücktrat. Nach dem Einmarsch der Nazis kam Blum ins Konzentrationslager
       Buchenwald. Er überlebte zwar, dem Front Populaire wünscht man dennoch
       einen besseren Ausgang.
       
       „Es ist das erste Mal, dass wir wählen gehen“, sagt die 18-jährige Néla,
       die mit drei Freund*innen zur Demonstration am Place de la République
       gekommen ist. „Wir haben große Angst, denn die Politik der Rechtsextremen
       würde uns und unsere Freunde direkt betreffen. Erstens, weil wir jung sind
       und nicht aus einem besonders gehobenen Milieu kommen. Aber vor allem bin
       ich trans und es macht mir und vielen anderen total Angst, dass wir
       vielleicht nicht weiter existieren können“, sagt sie. „Wir sind also hier,
       um alle zu unterstützen, die von den Rechtsextremen in irgendeiner Form
       bedroht werden.“
       
       Die 67-jährige Michèle steht am Rand und ist sichtlich nervös über ein paar
       schwarz vermummte Leute, die vor ihr vorbeiziehen. „Wir sind einfach nur
       hier, weil wir nicht Rassemblement National wählen“, sagt sie über sich und
       ihren Mann. „Voilà, das ist alles. Und nicht, damit Leute hier was kaputt
       machen.“ Die Gruppe des kleinen schwarzen Blocks wirkt zunächst nicht so,
       als habe sie große zerstörerische Gesten geplant.
       
       Später werden Fenster von Immobilienagenturen und ein paar Werbetafeln in
       Scherben liegen, auch ein Mülleimer brennt. Aber nichts, was in
       französischen Protestverhältnissen wirklich der Rede wert ist. Die Demo
       bleibt friedlich – und auch die 67-jährige Michèle findet nach einigem
       Warten am Rand ihren „Block“. Wen sie wählt, möchte sie nicht sagen: „Nur,
       dass es nicht der Rassemblement National ist.“
       
       „Wir sind hier, um dem Rassemblement National das Leben zur Hölle zu
       machen“, sagt Yasmine. „Dafür war ich schon 2002 hier“, verkündet sie
       stolz. „Da war sie ein Jahr alt“, fällt ihre Freundin Gabrielle ihr ins
       Wort. Die 23-Jährigen lachen. Doch was sie hierher gebracht hat, ist auch
       die Angst. „Es ist schlimm, dass es so viel Rassismus gibt. Ich verstehe
       wirklich nicht, wie man in meinem Alter denken kann, dass der RN eine super
       Idee sei“, klagt Gabrielle. Drei Gleichaltrige kenne sie, die rechtsextrem
       wählten. „Ich habe mich die ganze Woche sehr unsicher gefühlt wegen der
       Parlamentswahlen“, erzählt wiederum Yasmine. Dass so viele Menschen
       gekommen seien, mache ihr aber Hoffnung. „Jetzt denke ich: Vielleicht haben
       wir doch noch eine Chance. Ich fühle mich sehr unsicher, aber ich hoffe es
       sehr.“
       
       Die Demo ist bunt durchmischt. Das gesamte Gewerkschaftsspektrum ist
       vertreten, diverse Studierende, Nichtregierungsorganisationen, Parteien der
       neuen Volksfront.
       
       Ein Chor singt, begleitet von einem Blasorchester, Lieder aus dem 19.
       Jahrhundert von der Pariser Kommune – „Wir rütteln auf / Die schlechten
       Tage werden vorübergehen“, wird dort der Aufstand gegen Unterdrückung
       besungen; ein bisschen weiter weg tanzt eine feministische Gruppe zur mit
       neuem Text versehenen Melodie von „I will survive“ und beklagt darin
       Macrons Rentenreform von 2023. Natürlich fehlt auch die linksradikale Szene
       mit „Siamo tutti Antifascisti“-Rufen nicht, und noch ein paar Blöcke weiter
       wird zu Techno-Musik geravt und im Frage-und-Antwort-Modus gerufen: „Wem
       gehört die Straße? – Sie gehört uns!“ beziehungsweise „Wem gehört das
       Parlament? – Es gehört uns! Uns, uns, uns!“. „Taxez les riches!“, erschallt
       es wiederum vom Attac-Block: „Besteuert die Reichen!“
       
       Umverteilung und Sozialpolitik sei für das Zusammenstehen gegen die Rechten
       fundamental, das findet auch der 60-jährige Demoteilnehmer Bertrand. „Klar,
       das ist nicht der einzige Schlüssel gegen Rechtsextremismus – es gibt auch
       Leute, die einfach offen rassistisch sind“, sagt er. „Aber damit die nicht
       zu einer Mehrheit werden, braucht es eine sozialere und inklusivere
       Politik.“
       
       Die zumindest hat sich der Nouveau Front Populaire erst einmal auf die
       Fahnen geschrieben, als das Bündnis im Turbogang ein gemeinsames Programm
       aus dem Boden stampfte. Nur fünf Tage sind seit der spontanen Ankündigung
       der Neuwahlen vergangen; nur etwa zwei Wochen sind noch übrig bis zu den
       Wahlen. Beteiligt am Ausarbeiten des Einigungspapiers waren dieses Mal
       nicht nur die Parteien, sondern auch Vertreter*innen aus Gewerkschaften
       und Zivilgesellschaft, die das Bündnis angesichts der rechtsextremen Gefahr
       eingefordert hatten und nun mitgestalten wollten.
       
       Das erste Kapitel im Einigungspapier lautet „Der Bruch“, und es geht darin
       um eine radikale Abgrenzung von Macrons neoliberaler Spar- und
       Privatisierungspolitik der letzten Jahre.
       
       ## Mindestlohn soll auf 1.600 Euro netto pro Monat steigen
       
       Sollte das Linksbündnis im Parlament eine absolute Mehrheit bekommen,
       verspricht es, gleich in den ersten zwei Wochen grundlegende Änderungen
       einzuleiten. Dazu gehört die sofortige Deckelung der Preise von
       Nahrungsmitteln und anderen lebensnotwendigen Produkten, die Rücknahme der
       hoch umstrittenen Rentenreform, eine Erhöhung des Mindestlohns um 10
       Prozent auf 1.600 Euro netto im Monat und die Erhöhung des Wohngelds. In
       Sachen Klimapolitik sollen in den ersten zwei Wochen Moratorien für
       umstrittene Mega-Projekte verhängt werden. Langfristig soll der
       kaputtgesparte Gesundheitssektor aufgebaut werden. Hochgesteckte Ziele,
       über deren Einhaltung natürlich noch lange nichts gesagt ist.
       
       Ist das nur billiger Populismus? Premierminister Gabriel Attal, der das
       Papier als „Einigung der Schande“ bezeichnete, hat vor lauter Muffensausen
       dann jedenfalls gleich populistisch nachgelegt. Er versprach am Samstag
       kurzerhand, dass die Heizungskosten für den kommenden Winter um 15 Prozent
       gesenkt würden. Nach sieben Jahren Sparpolitik und Kürzung sämtlicher
       Sozialhilfen unter der Macron-Regierung ist das allerdings wenig glaubhaft.
       
       Langfristig will der Front Populaire die politische Macht des Präsidenten
       schwächen und das Parlament stärken. Hier finden sich eindeutig die
       Programmpunkte der Partei LFI aus den letzten Jahren wieder: Eine sechste
       Republik soll ausgerufen, die „präsidiale Monarchie“ abgeschafft werden.
       Bei außenpolitischen Themen haben dagegen Sozialdemokraten und Grüne sich
       mehr durchgesetzt.
       
       Hier gab es bis dahin die größten Streitpunkte – hier wurden die
       Verhandlungen am Freitag wegen angespannter Stimmung und der Gefahr einer
       Eskalation unterbrochen.
       
       Bei der Ukraine einigte man sich schließlich auf einen Passus, in dem der
       „Angriffskrieg von Wladimir Putin aufzuhalten“ sei, „die Souveränität und
       die Freiheit des ukrainischen Volkes unverbrüchlich verteidigt werden,
       genau wie die Integrität seiner Grenzen“. Dafür brauche es
       Waffenlieferungen und die Streichung externer Schulden.
       
       ## LFI verurteilt Hamas nicht explizit als Terroristen
       
       Knackpunkt war jedoch der Nahostkonflikt. Insbesondere die LFI war dafür
       kritisiert worden, in ihren Aufrufen gegen den Krieg in Gaza nicht explizit
       die Hamas als Terrororganisation zu verurteilen und sich gar dagegen zu
       wehren. Hinter den Kulissen, heißt es in Medienberichten, rang man bei
       diesen Verhandlungen um jedes Wort. Herauskam, dass die Gräueltaten der
       Hamas explizit als Terroranschlag bezeichnet werden.
       
       Außerdem aber, dass man brechen wolle mit „der schuldbehafteten
       Unterstützung der französischen Regierung für die suprematistische und
       rechtsextreme Regierung von Netanjahu“, um das „Risiko eines Völkermords“
       zu vermeiden. Gefordert wird im Programm außerdem die „Freilassung aller
       Geiseln, die seit den terroristischen Massakern der Hamas festgehalten
       werden. Der Nouveau Front Populaire positioniert sich gegen das
       theokratische Vorhaben der Hamas und für die Befreiung der
       palästinensischen politischen Gefangenen.“
       
       Damit war der größte Streitpunkt überwunden. Scheinbar. Jubelnd
       präsentierten Verteter*innen am Donnerstagabend das Einigungspapier.
       
       Doch die Aufbruchstimmung wurde am Samstag getrübt durch Konflikte
       innerhalb der France Insoumise von Jean-Luc Mélenchon. Fünf
       Parlamentarier*innen, die sich erneut für ihre Wahlkreise aufstellen lassen
       wollten, wurden ohne Vorwarnung entlassen. Das Problem: Alle fünf
       Noch-Parlamentarier*innen hatten den Parteichef Mélenchon in den letzten
       Monaten öffentlich und zum Teil auch hart kritisiert, unter anderem im
       Bezug auf den Nahostkonflikt und die unterlassene Bezeichnung der Hamas als
       Terroristen, aber auch für die Bündnisstrategie und den Umgang mit
       Gewalttätern innerhalb der Partei.
       
       Viele Parteimitglieder sprechen nun von einer undemokratischen „Säuberung“,
       bei der diejenigen als Abgeordnete ausgeschlossen wurden, die Mélenchon ein
       Dorn im Auge seien. Für umso mehr Furore sorgte die Aufstellung von Adrien
       Quatennens, der 2022 wegen häuslicher Gewalt verurteilt wurde und für viele
       als Abgeordneter als untragbar gilt. Am Sonntagmorgen zog Quatennens seine
       Kandidatur unter dem öffentlichen Druck schließlich zurück.
       
       Damit hat Jean-Luc Mélenchon jedoch inmitten einer aufkommenden Euphorie
       bei den frisch geeinten Linken nun für Verstimmung und Unverständnis
       gesorgt. Statt dass Großdemonstrationen gegen Rechtsextremismus die
       landesweite Berichterstattung dominierten, stellten nun etliche Medien die
       berechtigte Frage, wie demokratisch es eigentlich bei der France Insoumise
       zuginge. Das wird die Umfragewerte auch nicht in die Höhe treiben – aktuell
       liegt der Rassemblement National weiterhin bei rund 30 Prozent, der Nouveau
       Front Populaire bei 25 Prozent, während Macrons Partei bei etwa 20 Prozent
       der Stimmen liegt. Nun wird es darauf ankommen, wie sich dieses Verhältnis
       in den einzelnen Wahlkreisen widerspiegelt.
       
       Der Elan auf der Demonstration lässt sich davon nicht bremsen. Als ein
       Trupp von Spezialeinsatzkräften versucht, die jungen Leute in der ersten
       Reihe zurückzudrängen, um das Tempo zu zügeln, liegt kurz Spannung in der
       Luft. Die Menge bäumt sich auf, Farbbeutel fliegen – die etwa 50
       Polizist*innen fliehen in eine Seitenstraße. Der Kopf der Demo läuft
       ohne polizeiliche Begleitung am Place de la Nation ein, dem Endpunkt der
       Demonstration. Eine kleine Gruppe stimmt die Internationale an, „Schalala,
       Antifaschismus“-Gesänge werden laut. Es liegt etwas Kämpferisches in der
       Luft.
       
       Wie lange noch?
       
       17 Jun 2024
       
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